Zwei accounts die seit April 2021 aktiv sind… beide mit Frauen Profilbild, habe ich schon einige Ähnliche gesehen.

Interessant.

Die eine fordert mehr Gewalt gegen Querdenker die andere fordert Ghettos.

Das wäre doch mal interessant für den #Verfassungsschutz.

https://twitter.com/davebrych/status/1422144874095292417?s=21

🇩🇪 Verfassungsschutz Erweiterung
08.06.2022 um 19 : 45 Uhr

Unglaubliche Erweiterung des Tatbildes "Staatsfeind"

Ich sagte stets: lasst die NS-Vergleiche bleiben und vergleicht mit der DDR oder sonstwas. Das muss ich revidieren: dank Nancy Faeser sind DDR-Vergleiche jetzt auch ein Grund für Überwachung durch den Verfassungsschutz. Und vieles mehr.

👀 Video von Julian Reichelt

Hört euch bitte insbesondere die Aussagen über Ahrweiler an: zu sagen, der Staat sei "überfordert" gewesen, ist jetzt auch schon staatsfeindlich. Ebenso wie Thematisierung von "Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels".

Wer das alles nicht glauben kann, kann hier nachlesen:

📝 Volltext: Der Verfassungsschutzbericht 2021

Ich möchte in diesem Zusammenhang erinnern an:
🅰️ mein Satire-Video über das Geschichte-Lehrbuch der Zukunft
🅱️ die dringende Notwendigkeit, "innerhalb der APO" Fakten auf den Tisch zu legen und evidenzbasierte Aufklärung zu leisten, wenn nicht letztlich JEDE Form von Regierungskritik zu unmittelbarer Haft führen soll

#Staatsdelegitimierung #Verfassungsschutz #Überwachungsstaat #Regimekritik #Repression

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Antwort an @mz_storymakers
#Neubauer zeigt hier ihre verfassungsfeindliche Gesinnung. Die Klimafanatikerin sieht in demokratischen Prozessen offenbar nur ein Hindernis für ihre kranke Agenda.
Sie spricht sich letztlich für einen totalitären "Klimastaat" aus. Für mich ein Fall für den #Verfassungsschutz! Twitter: Markus Haintz

Vortrag: BVerfG-Urteil Meinungsfreiheit, Kontaktschuld Max Eder
#FREEMAXEDER Umzug 7.5.23 (Teil 2)
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Zum Video
auf Odysee
https://odysee.com/@ThomMaxx-TV:d/FREEMAXEDER-Demozug7-5-23(2):b

auf Rumble
https://rumble.com/v2moveu-vortrag-bverfg-urteil-meinungsfreiheit-kontaktschuld-max-eders-freemaxeder-.html

auf Bitchute
https://www.bitchute.com/video/AektgSOLz2Mb/
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Bei der #Startkundgebung des #FREEMAXEDER #Umzug der Initiative #Kinder_Stehen_Auf hielt vor der #Justizvollzugsanstalt #Stadelheim in #München auch ein juristisch versierter Sprecher der Bürgerbewegung #München_steht_auf einen interessanten #Vortag über den derzeitigen höchst bedenklichen Zustand des #Verfassungsschutz der BRD. Er führt einen Beschluss vom 9.11.2011 des #Bundesverfassungsgericht zur #freien_Meinungsäußerung auf (https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2011/11/rk20111109_1bvr046108.html).
Im Bezug auf den Umgang des, bisher ohne triftigen Grund in #U_Haft gehaltenen Oberst a.D. #Max_Eder, stellt der Redner die Frage, ob denn nach diesem #Urteil des #BVerfG mit dem politisch verfolgten Kriegsveteranen gerecht verfahren wird, oder ob jetzt möglicherweise einfach nur das #politische_Versagen dieses (wie er es nannte) "Staatstrauerspiels" der medial aufgepumpten #Reichsbürger_Razzia vom 7. Dezember 2022 #vertuscht werden soll.
Passend dazu, gibt danach der investigative Journalist und #Streamer #Helge_Stark vom Kanal SpunktNEWS ein Statement zum #Politikum gegen #Maximilian_Eder und die damit verbundene offensichtliche #Geheimdienst-Show ab. Zudem richtet der Streamer an die anwesende Mainstream-Presse einen wichtigen Appell zum lügenfreien #Journalismus.

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#Verfassungsschutz
#180GradWende

🇩🇪


Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)
wird die
Junge Alternative
nicht mehr
als „gesichert rechtsextrem“
bezeichnen
und
macht eine Kehrtwende hinsichtlich seiner eigenen Einstufung.


Eine entsprechende #Stillhalteerklärung wurde abgegeben.

Dies gilt bis zum Ende des gesamtem Verfahrens im einstweiligen Rechtsschutz bezüglich der Anträge der AfD gegen das BfV.

Erfreut zeigt sich dazu der Bundesvorsitzende der Jungen Alternative und AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck:

Dieser #Teilerfolg sei auf die hervorragende juristische Verteidigungsleistung seiner Partei zurückzuführen:

Die Bewertung der Jungen Alternative als ,gesichert rechtsextreme Bestrebung‘ war und ist nicht haltbar, die politische Motivation dahinter offensichtlich.

So offensichtlich, dass das BfV nun freiwillig einen Rückzieher gemacht hat und die JA nicht länger als ,gesichert rechtsextrem‘ wertet.


Der Inlandsgeheimdienst löschte bereits alle Beiträge und Pressemitteilungen dazu von seinen Internetseiten.

Das Gericht hatte in der Vergangenheit bei anderen Verfahren zur AfD-Beobachtung immer wieder kritisiert, daß der Verfassungsschutz vorschnell mit solchen Äußerungen an die Öffentlichkeit gegangen war.

Die Richter warfen dem Verfassungsschutz dabei auch vor, hinter den Kulissen gezielt Informationen an Medien weiterzugeben.

🇩🇪

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So wird von der thüringischen Linken mit #Antifa-Nähe aus verhetzende #Propaganda gegen die #AfD gemacht:

Dabei haben die doch den #Verfassungsschutz als Aufklärungsorgan.

Wer ist der aufwendig kostümierte Mann❓

In welchem Auftrag agiert er medienwirksam propagandistisch❓

Weshalb wurde das Fahrzeug-Kennzeichen verschleiert❓

https://twitter.com/katharinakoenig/status/1673558983112638464?s=46&t=-uFhjrHUDsoIReXWA6KXMQ

#TransparenzFürAlle!

#vor35Jahren soll #Aiwanger irgendetwas in seinem Rucksack gehabt haben.
Vor 45 Jahren hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine vom #Verfassungsschutz beobachtete Zeitschrift geschrieben. Wo bleibt der Aufschrei?
https://www.deutschlandfunk.de/frank-walter-steinmeier-vom-linken-jura-studenten-zum-100.html;
@HubertAiwanger (Mein X-Link)

https://www.youtube.com/watch?v=t-SPuU1xtsg

Überraschend gute Rede von Dr. Maaßen, spricht einige Themen an, aber spart die wichtigen Themen Impfen, Impfpflicht und notwendige Corona-Aufarbeitung (damit sich das nie mehr wiederholt), Bargeldverbot, digitale Überwachung aus.

Teil 2 von 2

Nun zu China:
Die Einführung von Gesichtsscannern bei der Polizei, die auf der Straße mit Gesichtserkennung Daten der Menschen auslesen, um Delegitimierer des Staates dann aus dem Restaurant zu entfernen oder anderen Drangsalierungen zuzuführen ist dort schon der Stand der Technik und Alltag. Das dürfte dann wohl auch auf dem Wunschzettel der Innenministerin stehen oder sie praktiziert es schon im Rahmen der öffentlichen Videoüberwachung?

Da wird man in China eben auch beim Essen einfach mal von der Polizei gescanned und bei Betreten von Sektoren und Geschäften ist der Scanner auch im Einsatz. Seit Einführung der biometrischen Fotos für den Personalausweis und den Pass, wird einer solcher Scan auch hier in Deutschland möglich.
Quelle: https://twitter.com/songpinganq/status/1768647884130697566?s=20

Keiner in der früheren DDR und auch in der früheren Bundesrepublik hätte sich jemals erträumen können, dass die Deutschen wieder zu einem Staatsschutz (Stasi) - Überwachungsstaat zurückkehren, der keinesfalls mit der verfassungsrechtlichen Ordnung in Einklang zu bringen ist.

Gut, dass wir das alle schon im Rahmen von Corona geübt haben, fleißig die App zu benutzen und dann immer brav für den Zugang zu scannen und die Berechtigung nachzuweisen. Damit dreht sich die Freiheit in einen Dauerknast mit Erlaubnisvorbehalt um, wobei die Erlaubnis vom Staat abhängt. Es ist die Abschaffung der Freiheit in Gänze.

Es handelt sich gelinde gesagt um Hochverrat, da scheibchenweise die freiheitlich demokratische Grundordnung zerlegt und abgeschafft wird.

Mir will nicht einleuchten, warum eine FDP daran unterstützend mitwirkt.

#Gesichtserkennung #Dauerüberwachung #Überwachung #Delegitimierer #Faeser #Spitzelgesetze #Diffamierung #VerbotAndersdenkender #Überwachungsstaat #Verfassungsschutz #Innenministerin

https://twitter.com/AnwaltUlbrich/status/1769084275465322834

https://auf1.tv/nachrichten-auf1/krah-afd-zu-spionagevorwuerfen-es-ist-vor-allem-ein-verfassungsschutz-skandal
Krah (AfD) zu Spionagevorwürfen: „Es ist vor allem ein Verfassungsschutz-Skandal“
Kommentar:
Warum warnt der Verfassungsschutz nicht den zu schützenden Politiker?
#krah #verfassungsschutz

Klar, unbedingt vor der Wahl!

„Schneller als von Prozessbeobachtern erwartet will das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (#OVG) bereits am kommenden Montag (13.05.) sein Urteil in Sachen @AfD vs. Bundesamt für #Verfassungsschutz (BfV) verkünden. Das teilte das Gericht auf seiner Internet-Seite mit. In den insgesamt drei Berufungsverfahren geht es um die Einstufung der #AfD als sogenannten rechtsextremistischen #Verdachtsfall, die Einstufung des partei-internen „Flügels“ als Verdachtsfall und als „erwiesen extremistische Bestrebung“ sowie um die Einstufung der Jungen Alternative für Deutschland (JA) als Verdachtsfall“.

https://deutschlandkurier.de/2024/05/afd-vs-verfassungsschutz-ovg-muenster-hat-es-auf-einmal-eilig-mit-der-urteilsverkuendung/