MFG Oberösterreich
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DIE neue Partei für Menschen, denen Grund- und Freiheitsrechte wichtig sind und die zu unserer Verfassung stehen.
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Forwarded from Joachim Aigner
Keiner außer MFG ist an einer Aufdeckung interessiert.

👉Das zeigt einmal mehr: Der Corona-Sumpf ist in Oberösterreich am tiefsten.

👉Speziell alle Verantwortlichen, die Zwänge und Druck in Sachen Impfung und der Forderung nach Ausschluss von Menschen aus dem öffentlichen Leben forderten oder veranlassten, müssten nun zur Verantwortung gezogen werden.

👉Alle Informationen unter:
https://www.klubmfg-ooe.at/ende-der-corona-gesetze-muss.../

Euer
Joachim Aigner
Landesparteiobmann MFG OÖ

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Neues aus dem Landtag

🚫Wir lehnen den Initiativantrag der ÖVP und FPÖ „Resolution an die Bundesregierung - zeitgemäße Ausgestaltung des Demonstrationsrechts“ ab!
Denn Meinungsfreiheit und Demonstrationen sind nicht verhandelbar sowie die Neutralität nicht verhandelbar ist❗️

➡️1848 - in dieser Revolution wurden Menschen blutig über den Haufen geschossen, weil sie aufbegehrt haben. Nicht umsonst haben wir seit 1980 eine klare Rechtslage, nämlich dass Versammlungs- und Meinungsäußerungsfreiheit in Österreich verfassungsrechtlich garantiert ist.

Dass jetzt FPÖ und ÖVP dieses Grundrecht erschüttern und darüber diskutieren es auf neue Beine stellen zu wollen, ist ungeheuerlich und diesen beiden Parteien unwürdig❗️❗️

Ich bin froh, dass ich bei der MFG bin, denn unser „F“ im Namen steht für echte und wahre Freiheit.

Steht das „F“ der FPÖ nur für „die Bürger FEST im Griff haben“?😡

Es handelt sich um ein Menschenrecht und ist unverrückbar❗️

Euer Klubobmann im OÖ Landtag
Manuel Krautgartner
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Wäre es der Haimbuchner-FPÖ in Oberösterreich, die letzten bald 3 Jahre, ernst gewesen mit ihrer ohnehin viel zu leisen Kritik, hätte sie die Maßnahmen damals zur Koalitionsfrage gemacht – ebenso wie das Thema von völlig überfüllten Flüchtlingslagern wie in Frankenburg, wo 400 durchwegs männliche Asylwerber aus aller Herren Länder für Angst und Unbehagen sorgen.

Nur Kritik zu üben, obwohl man als Regierungspartner eingreifen könnte, ist peinlich und entlarvend – und es zeigt, dass es auch der FPÖ nur um die Macht geht.

https://www.klubmfg-ooe.at/blaue-grauslichkeiten-sind-mittlerweile-unertraeglich/

Euer Klubobmann im OÖ Landtag
Manuel Krautgartner
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🚨 Stadt Linz lässt elementare Fragen zum 3-jährigen Corona-Wahnsinn offen! 🚨

Die "Aufarbeitung" von Bürgermeister Klaus Luger und Gesundheitsstadtrat Raml war ein Witz. Keine Selbstreflexion, keine Antworten, nur belanglose Zahlen und Grafiken. Es wird Zeit für eine ehrliche und schonungslose Aufarbeitung durch unabhängige Fachleute.

Hier geht's zum Artikel: https://www.klubmfg-ooe.at/stadt-linz-laesst-die-elementaren-fragen-zu-drei-jahren-corona-irrsinn-offen/

#Corona #Linz #Aufarbeitung #Selbstreflexion #Fachleute #verantwortung
Unser Steuerexperte Joachim Aigner hat die finanzielle Situation von Oberösterreich analysiert und die Ergebnisse sind alarmierend. Anstatt eines positiven Nettovermögens gibt es ein Defizit von über 2,3 Milliarden Euro. Es ist an der Zeit, dass wir uns dieser Herausforderung stellen und verantwortungsvolle Maßnahme#verantwortung

https://www.mfg-oe.at/landes-rechnungsabschluss-als-mogelpackung-genaugenommen-droht-dem-land-ooe-die-pleite/

#MFGÖsterreich #Finanzkrise #Verantwortung
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