Forwarded from RT Deutsch
Selektion an den Unis: Impfen, teuer "frei"testen oder Studium ade
#bildung #Gesundheitsministerium #CoronaTest #DeltaVariante #CoronaVirus #gesundheit #hochschulen #Impfpflicht #Impfstoff #Impfung #Impfzertifikat #deutschepolitik #STIKO #Studenten
Ohne tagesaktuelle, bald kostenpflichtige Corona-Tests geht für Ungeimpfte fast nichts mehr․ Studenten sind besonders betroffen․ Wer sich nicht impfen lassen will, soll künftig tief in die Tasche greifen oder sein Studium abbrechen․ Das Recht auf Bildung zählt nicht mehr․
#bildung #Gesundheitsministerium #CoronaTest #DeltaVariante #CoronaVirus #gesundheit #hochschulen #Impfpflicht #Impfstoff #Impfung #Impfzertifikat #deutschepolitik #STIKO #Studenten
Ohne tagesaktuelle, bald kostenpflichtige Corona-Tests geht für Ungeimpfte fast nichts mehr․ Studenten sind besonders betroffen․ Wer sich nicht impfen lassen will, soll künftig tief in die Tasche greifen oder sein Studium abbrechen․ Das Recht auf Bildung zählt nicht mehr․
Forwarded from RT Deutsch
Nach COVID-19-Impfung: 37-jährige Mutter stirbt an "impfstoffinduzierter" Reaktion
#international #COVID19 #COVID19Pandemie #Impfpflicht #Impfstoff #Impfung #Impfzertifikat #menschenrechte #usa
Eine 37-jährige Mutter aus den USA ist an einem "impfstoffbedingten" Blutgerinnsel gestorben, nachdem sie eine COVID-19-Impfung erhalten hatte․ Diese hatte sie zuvor vehement abgelehnt․ Das Erstaunliche: Twitter hat ihre Todesanzeige als "irreführend" bezeichnet․
#international #COVID19 #COVID19Pandemie #Impfpflicht #Impfstoff #Impfung #Impfzertifikat #menschenrechte #usa
Eine 37-jährige Mutter aus den USA ist an einem "impfstoffbedingten" Blutgerinnsel gestorben, nachdem sie eine COVID-19-Impfung erhalten hatte․ Diese hatte sie zuvor vehement abgelehnt․ Das Erstaunliche: Twitter hat ihre Todesanzeige als "irreführend" bezeichnet․
Forwarded from Jessica Hamed
#Impfpflicht #2G #zdfmorgenmagazin #Infektionsschutz #sozialeungerechtigkeit #testfüralleoderniemanden
Im #zdfmorgenmagazin habe ich heute kurz zur #2G-Regelung, die ich für eindeutig #rechtswidrig halte, Stellung genommen:
"Ich sehe hier eine Stigmatisierung Ungeimpfter, die politisch gewollt ist. Der Druck wird durch #2G natürlich erhöht, denn ich habe jetzt die Wahl mich ausschließen zu lassen als ungeimpfte Person oder eben der Impfung zu beugen. Und selbst dort wo es #3G noch gibt, ist es so, dass ab dem 11.10 die Tests selbst bezahlt werden müssen. Das heißt, dann stellt sich die Frage, ob man sich die freie Impfentscheidung sozusagen noch leisten kann."
https://lnkd.in/dyrnGyAr
Bei #allesaufdentisch habe ich juristisch begründet, warum #2G rechtswidrig ist. Im Klappentext unter dem Video habe ich die Punkte kurz zusammengefasst. Auszugsweise heißt es dort:
"Der Ausschluss einer ganzen Bevölkerungsgruppe aufgrund ihrer freien Entscheidung gegen einen irreversiblen medizinischen Eingriff, der mit dem – wenngleich niedrigen – Risiko von erheblichen Nebenwirkungen bis hin zum Tod verbunden ist, stellt eine Impfpflicht dar. Denn den Ausschluss aus dem öffentlichen Leben hinzunehmen, ist offensichtlich keine Alternative, weshalb die angebliche Wahlmöglichkeit faktisch auch nicht besteht. Zudem sind die Folgen einer ausdrücklich so bezeichneten Impfpflicht dieselben wie jene der 2-G Regel: Zutritts- und Berufsausübungsverbote. Die Menschen, die sich nicht impfen lassen möchten, werden hier für ihre Entscheidung aufs Schärfste sanktioniert, weil man ihnen eine unwiderlegbare Gefährdung ihrer Mitmenschen...unterstellt. Und das, obwohl sie völlig gesund sind....
Da Geimpfte somit zwar kürzer, aber nicht weniger infektiös, zur „Bedrohung des Gesundheitssystems“ beitragen, gibt es keine Rechtfertigung für eine so dramatische Ungleichbehandlung von geimpften und ungeimpften Menschen...
Soweit hiergegen eingewendet wird, dass Geimpfte ein reduziertes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf und damit für eine Krankenhauseinweisung hätten und sich hierdurch die Unterscheidung rechtfertige, führt dies zu Weiterungen, die wiederum in eine tiefere Spaltung der Gesellschaft einmünden:
Denn die #Hospitalisierungsrisiko lässt sich eben nicht einfach nach dem Impfstatus bemessen, vielmehr müssten wenigstens Faktoren wie das #Alter, #Zeitpunkt der Impfung und #Übergewicht als die relevantesten Faktoren berücksichtigt werden.
D.h. wenn die Gesellschaft ein solch‘ menschenverachtendes System (eine Art „#Health #Credit #System“) etablieren möchte, müsste konsequenterweise das individuelle Risiko jedes Menschen für eine Krankenhauseinweisung wegen aller Krankheiten (jedoch wenigstens für Covid), für die er potenziell ins Krankenhaus kommen könnte und damit die von ihm ausgehende Belastung der Solidargemeinschaft berechnet werden."
https://lnkd.in/dEU993W4
Im #zdfmorgenmagazin habe ich heute kurz zur #2G-Regelung, die ich für eindeutig #rechtswidrig halte, Stellung genommen:
"Ich sehe hier eine Stigmatisierung Ungeimpfter, die politisch gewollt ist. Der Druck wird durch #2G natürlich erhöht, denn ich habe jetzt die Wahl mich ausschließen zu lassen als ungeimpfte Person oder eben der Impfung zu beugen. Und selbst dort wo es #3G noch gibt, ist es so, dass ab dem 11.10 die Tests selbst bezahlt werden müssen. Das heißt, dann stellt sich die Frage, ob man sich die freie Impfentscheidung sozusagen noch leisten kann."
https://lnkd.in/dyrnGyAr
Bei #allesaufdentisch habe ich juristisch begründet, warum #2G rechtswidrig ist. Im Klappentext unter dem Video habe ich die Punkte kurz zusammengefasst. Auszugsweise heißt es dort:
"Der Ausschluss einer ganzen Bevölkerungsgruppe aufgrund ihrer freien Entscheidung gegen einen irreversiblen medizinischen Eingriff, der mit dem – wenngleich niedrigen – Risiko von erheblichen Nebenwirkungen bis hin zum Tod verbunden ist, stellt eine Impfpflicht dar. Denn den Ausschluss aus dem öffentlichen Leben hinzunehmen, ist offensichtlich keine Alternative, weshalb die angebliche Wahlmöglichkeit faktisch auch nicht besteht. Zudem sind die Folgen einer ausdrücklich so bezeichneten Impfpflicht dieselben wie jene der 2-G Regel: Zutritts- und Berufsausübungsverbote. Die Menschen, die sich nicht impfen lassen möchten, werden hier für ihre Entscheidung aufs Schärfste sanktioniert, weil man ihnen eine unwiderlegbare Gefährdung ihrer Mitmenschen...unterstellt. Und das, obwohl sie völlig gesund sind....
Da Geimpfte somit zwar kürzer, aber nicht weniger infektiös, zur „Bedrohung des Gesundheitssystems“ beitragen, gibt es keine Rechtfertigung für eine so dramatische Ungleichbehandlung von geimpften und ungeimpften Menschen...
Soweit hiergegen eingewendet wird, dass Geimpfte ein reduziertes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf und damit für eine Krankenhauseinweisung hätten und sich hierdurch die Unterscheidung rechtfertige, führt dies zu Weiterungen, die wiederum in eine tiefere Spaltung der Gesellschaft einmünden:
Denn die #Hospitalisierungsrisiko lässt sich eben nicht einfach nach dem Impfstatus bemessen, vielmehr müssten wenigstens Faktoren wie das #Alter, #Zeitpunkt der Impfung und #Übergewicht als die relevantesten Faktoren berücksichtigt werden.
D.h. wenn die Gesellschaft ein solch‘ menschenverachtendes System (eine Art „#Health #Credit #System“) etablieren möchte, müsste konsequenterweise das individuelle Risiko jedes Menschen für eine Krankenhauseinweisung wegen aller Krankheiten (jedoch wenigstens für Covid), für die er potenziell ins Krankenhaus kommen könnte und damit die von ihm ausgehende Belastung der Solidargemeinschaft berechnet werden."
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Forwarded from Jessica Hamed
#Impfpflicht #2G #zdfmorgenmagazin #Infektionsschutz #sozialeungerechtigkeit #testfüralleoderniemanden
Im #zdfmorgenmagazin habe ich heute kurz zur #2G-Regelung, die ich für eindeutig #rechtswidrig halte, Stellung genommen:
"Ich sehe hier eine Stigmatisierung Ungeimpfter, die politisch gewollt ist. Der Druck wird durch #2G natürlich erhöht, denn ich habe jetzt die Wahl mich ausschließen zu lassen als ungeimpfte Person oder eben der Impfung zu beugen. Und selbst dort wo es #3G noch gibt, ist es so, dass ab dem 11.10 die Tests selbst bezahlt werden müssen. Das heißt, dann stellt sich die Frage, ob man sich die freie Impfentscheidung sozusagen noch leisten kann."
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Bei #allesaufdentisch habe ich juristisch begründet, warum #2G rechtswidrig ist. Im Klappentext unter dem Video habe ich die Punkte kurz zusammengefasst. Auszugsweise heißt es dort:
"Der Ausschluss einer ganzen Bevölkerungsgruppe aufgrund ihrer freien Entscheidung gegen einen irreversiblen medizinischen Eingriff, der mit dem – wenngleich niedrigen – Risiko von erheblichen Nebenwirkungen bis hin zum Tod verbunden ist, stellt eine Impfpflicht dar. Denn den Ausschluss aus dem öffentlichen Leben hinzunehmen, ist offensichtlich keine Alternative, weshalb die angebliche Wahlmöglichkeit faktisch auch nicht besteht. Zudem sind die Folgen einer ausdrücklich so bezeichneten Impfpflicht dieselben wie jene der 2-G Regel: Zutritts- und Berufsausübungsverbote. Die Menschen, die sich nicht impfen lassen möchten, werden hier für ihre Entscheidung aufs Schärfste sanktioniert, weil man ihnen eine unwiderlegbare Gefährdung ihrer Mitmenschen...unterstellt. Und das, obwohl sie völlig gesund sind....
Da Geimpfte somit zwar kürzer, aber nicht weniger infektiös, zur „Bedrohung des Gesundheitssystems“ beitragen, gibt es keine Rechtfertigung für eine so dramatische Ungleichbehandlung von geimpften und ungeimpften Menschen...
Soweit hiergegen eingewendet wird, dass Geimpfte ein reduziertes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf und damit für eine Krankenhauseinweisung hätten und sich hierdurch die Unterscheidung rechtfertige, führt dies zu Weiterungen, die wiederum in eine tiefere Spaltung der Gesellschaft einmünden:
Denn die #Hospitalisierungsrisiko lässt sich eben nicht einfach nach dem Impfstatus bemessen, vielmehr müssten wenigstens Faktoren wie das #Alter, #Zeitpunkt der Impfung und #Übergewicht als die relevantesten Faktoren berücksichtigt werden.
D.h. wenn die Gesellschaft ein solch‘ menschenverachtendes System (eine Art „#Health #Credit #System“) etablieren möchte, müsste konsequenterweise das individuelle Risiko jedes Menschen für eine Krankenhauseinweisung wegen aller Krankheiten (jedoch wenigstens für Covid), für die er potenziell ins Krankenhaus kommen könnte und damit die von ihm ausgehende Belastung der Solidargemeinschaft berechnet werden."
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"Ich sehe hier eine Stigmatisierung Ungeimpfter, die politisch gewollt ist. Der Druck wird durch #2G natürlich erhöht, denn ich habe jetzt die Wahl mich ausschließen zu lassen als ungeimpfte Person oder eben der Impfung zu beugen. Und selbst dort wo es #3G noch gibt, ist es so, dass ab dem 11.10 die Tests selbst bezahlt werden müssen. Das heißt, dann stellt sich die Frage, ob man sich die freie Impfentscheidung sozusagen noch leisten kann."
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Bei #allesaufdentisch habe ich juristisch begründet, warum #2G rechtswidrig ist. Im Klappentext unter dem Video habe ich die Punkte kurz zusammengefasst. Auszugsweise heißt es dort:
"Der Ausschluss einer ganzen Bevölkerungsgruppe aufgrund ihrer freien Entscheidung gegen einen irreversiblen medizinischen Eingriff, der mit dem – wenngleich niedrigen – Risiko von erheblichen Nebenwirkungen bis hin zum Tod verbunden ist, stellt eine Impfpflicht dar. Denn den Ausschluss aus dem öffentlichen Leben hinzunehmen, ist offensichtlich keine Alternative, weshalb die angebliche Wahlmöglichkeit faktisch auch nicht besteht. Zudem sind die Folgen einer ausdrücklich so bezeichneten Impfpflicht dieselben wie jene der 2-G Regel: Zutritts- und Berufsausübungsverbote. Die Menschen, die sich nicht impfen lassen möchten, werden hier für ihre Entscheidung aufs Schärfste sanktioniert, weil man ihnen eine unwiderlegbare Gefährdung ihrer Mitmenschen...unterstellt. Und das, obwohl sie völlig gesund sind....
Da Geimpfte somit zwar kürzer, aber nicht weniger infektiös, zur „Bedrohung des Gesundheitssystems“ beitragen, gibt es keine Rechtfertigung für eine so dramatische Ungleichbehandlung von geimpften und ungeimpften Menschen...
Soweit hiergegen eingewendet wird, dass Geimpfte ein reduziertes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf und damit für eine Krankenhauseinweisung hätten und sich hierdurch die Unterscheidung rechtfertige, führt dies zu Weiterungen, die wiederum in eine tiefere Spaltung der Gesellschaft einmünden:
Denn die #Hospitalisierungsrisiko lässt sich eben nicht einfach nach dem Impfstatus bemessen, vielmehr müssten wenigstens Faktoren wie das #Alter, #Zeitpunkt der Impfung und #Übergewicht als die relevantesten Faktoren berücksichtigt werden.
D.h. wenn die Gesellschaft ein solch‘ menschenverachtendes System (eine Art „#Health #Credit #System“) etablieren möchte, müsste konsequenterweise das individuelle Risiko jedes Menschen für eine Krankenhauseinweisung wegen aller Krankheiten (jedoch wenigstens für Covid), für die er potenziell ins Krankenhaus kommen könnte und damit die von ihm ausgehende Belastung der Solidargemeinschaft berechnet werden."
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Forwarded from MIRÓ | UNBLOGD.CC
#ZDF letztes Jahr: "#Impfpflicht nicht geplant" - Wer ist jetzt der #Verschwörungstheoretiker? 🤡
@UNBLOGD
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Forwarded from RT Deutsch
Dauerhetze gegen Ungeimpfte: Mainstream-Medien im Gefängnisexperiment
#CoronaKrise #derspiegel #Impfpflicht #Impfung #Medienkritik #RKI #STIKO
Alle sind sie gegen "Hass" und "Hetze", aber gegen Ungeimpfte geht das in Ordnung․ Da darf man das auf allen Kanälen․ Der "Spiegel" und die "Zeit" liefern dafür treffende Beispiele․ Sie verhalten sich wie in einem gigantischen Milgram-Experiment․
#CoronaKrise #derspiegel #Impfpflicht #Impfung #Medienkritik #RKI #STIKO
Alle sind sie gegen "Hass" und "Hetze", aber gegen Ungeimpfte geht das in Ordnung․ Da darf man das auf allen Kanälen․ Der "Spiegel" und die "Zeit" liefern dafür treffende Beispiele․ Sie verhalten sich wie in einem gigantischen Milgram-Experiment․
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Nächste Idee: Führerscheinentzug bei Impfverweigerung
Offenbar ist nichts und niemand mehr vor dem Impfdruck sicher. Der Staatsrechtler Joachim Wieland hat da auch eine tolle Idee:
"Der Staat könnte bei Bafög, Wohngeld und Ähnlichem ansetzen und die Auszahlung vom Impfstatus abhängig machen. Er könnte einem Impfverweigerer den Führerschein entziehen. Auch das ist eine Sanktionsmöglichkeit, die der Staat hat. Da ist nur die Frage, wie gut das kontrolliert werden könnte."
Aber auch Polizeigewalt wäre womöglich ein probates Mittel, hat für den "Rechtsexperten" nur einen winzigen Haken:
"Ich kann mir nicht vorstellen, dass man die Verweigerer mit Polizeigewalt im Gesundheitsamt festschnallt. Das würde Bilder geben, die der Rechtsstaat nicht so gern hat."
Aber da liessen sich doch sicher Lösungen finden mit den gekauften Medien. 💰
https://www.n-tv.de/politik/Der-Staat-koennte-einem-Verweigerer-den-Fuehrerschein-entziehen-article22950490.html
#Führerschein #Impfpflicht #Deutschland
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@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Offenbar ist nichts und niemand mehr vor dem Impfdruck sicher. Der Staatsrechtler Joachim Wieland hat da auch eine tolle Idee:
"Der Staat könnte bei Bafög, Wohngeld und Ähnlichem ansetzen und die Auszahlung vom Impfstatus abhängig machen. Er könnte einem Impfverweigerer den Führerschein entziehen. Auch das ist eine Sanktionsmöglichkeit, die der Staat hat. Da ist nur die Frage, wie gut das kontrolliert werden könnte."
Aber auch Polizeigewalt wäre womöglich ein probates Mittel, hat für den "Rechtsexperten" nur einen winzigen Haken:
"Ich kann mir nicht vorstellen, dass man die Verweigerer mit Polizeigewalt im Gesundheitsamt festschnallt. Das würde Bilder geben, die der Rechtsstaat nicht so gern hat."
Aber da liessen sich doch sicher Lösungen finden mit den gekauften Medien. 💰
https://www.n-tv.de/politik/Der-Staat-koennte-einem-Verweigerer-den-Fuehrerschein-entziehen-article22950490.html
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n-tv
"Der Staat könnte einem Verweigerer die Fahrerlaubnis entziehen"
Sie sollte nie kommen, doch nun wird eine mögliche Impfpflicht doch diskutiert. "Vorsicht, Spaltung!", rufen die einen, "sowieso nicht umsetzbar", sagen andere. Verfassungsrechtler Wieland erklärt, warum die Impfpflicht möglich, machbar und dabei trotzdem…
Forwarded from RT Deutsch
Gebrandmarkt und geächtet – aber Ungeimpfte fallen nicht in die Gruppe der Diskriminierten
#Bundesrat #COVID19Pandemie #CoronaKrise #Steinmeier #Impfpflicht #Impfung #menschenrechte
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes stellt klar: Entscheiden sich Menschen aus persönlichen Gründen gegen eine Schutzimpfung, sind sie nicht durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vor Ungleichbehandlungen geschützt․ Für Millionen Bürger bedeutet das, sich mit ihrer künftigen Rolle in dieser Gesellschaft zu arrangieren: gemobbt, gebrandmarkt, geächtet, gezwungen․
#Bundesrat #COVID19Pandemie #CoronaKrise #Steinmeier #Impfpflicht #Impfung #menschenrechte
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes stellt klar: Entscheiden sich Menschen aus persönlichen Gründen gegen eine Schutzimpfung, sind sie nicht durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vor Ungleichbehandlungen geschützt․ Für Millionen Bürger bedeutet das, sich mit ihrer künftigen Rolle in dieser Gesellschaft zu arrangieren: gemobbt, gebrandmarkt, geächtet, gezwungen․
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Ehtikrat signalisiert nun Zustimmung zur Impfpflicht
Noch habe der Ethikrat keinen Auftrag von Bundestag oder Bundesregierung, sich offiziell mit der Impfpflicht zu beschäftigen: "Wir haben das im Rat noch nicht ausführlich diskutiert, aber die Zeichen stehen auf Umbruch, im Sinne von: noch mal eine ganz ausführliche Diskussion", so die stellvertretende Vorsitzende des Ethikrats, Susanne Schreiber. Sie spricht von einer "akuten Krisensituation", unter der eine derart strenge Regelung denkbar sei.
https://www.n-tv.de/panorama/Ethikrat-aendert-Einschaetzung-zu-Impfpflicht-article22950901.html
#Ehtikrat #Impfpflicht #Deutschland
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Noch habe der Ethikrat keinen Auftrag von Bundestag oder Bundesregierung, sich offiziell mit der Impfpflicht zu beschäftigen: "Wir haben das im Rat noch nicht ausführlich diskutiert, aber die Zeichen stehen auf Umbruch, im Sinne von: noch mal eine ganz ausführliche Diskussion", so die stellvertretende Vorsitzende des Ethikrats, Susanne Schreiber. Sie spricht von einer "akuten Krisensituation", unter der eine derart strenge Regelung denkbar sei.
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n-tv.de
"Zum Schutz des Klinikpersonals": Ethikrat ändert Einschätzung zu Impfpflicht
Angesichts steigender Corona-Zahlen und eines zunehmenden Drucks auf die Krankenhäuser überdenkt der Deutsche Ethikrat seine Haltung zu einer allgemeinen Impfpflicht. Vizechefin Schreiber spricht von einer "akuten Krisensituation", unter der eine derart strenge…
Forwarded from Nachrichtenquelle - Alle News im Blick
"Liberal": Künftiger Bundesjustizminister Marco Buschmann (#FDP) will den #Bundesrat über die #Impfpflicht abstimmen lassen. - rnd
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"Liberal": Künftiger Bundesjustizminister Marco Buschmann (#FDP) will den #Bundesrat über die #Impfpflicht abstimmen lassen. - rnd
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Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Wegen "Schutzpflicht des Staates: Allgemeine Impfplicht notwendig
"Laut einem Gutachten im Auftrag des baden-württembergischen Staatsministeriums sei es nicht anzunehmen, dass Menschen, die sich bisher trotz eines einfachen Zugangs zu kostenlosen Impfangeboten, trotz aller Informationskampagnen und 3G- beziehungsweise 2G-Regelungen nicht haben impfen lassen, dies mit weiteren Appellen, Anreizen oder noch mehr Aufklärung doch noch tun würden.
Eine allgemeine Impfpflicht ist daher notwendig. Impfpflichten lediglich für bestimmte Berufs- oder Bevölkerungsgruppen „sind gegenüber einer allgemeinen Impfpflicht nicht vorrangig heranzuziehen“, heißt es in der Expertise der Stuttgarter Wirtschaftskanzlei Oppenländer, die der „Schwäbischen Zeitung“ (Dienstag) vorliegt.
Die juristischen Gutachter werten eine allgemeine Impfpflicht nicht nur als zulässig - sie sei in der aktuellen Situation sogar geboten. Zwar seien mit ihr Eingriffe in Freiheitsgrundrechte verbunden - vor allem mit Blick auf das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, das Recht auf Religionsfreiheit und das Elternrecht. „Diese Eingriffe lassen sich jedoch verfassungsrechtlich rechtfertigen“, sagen die Gutachter. Und zwar ebenfalls mit dem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit: Dieses beinhalte eine „Schutzpflicht“ des Staates für seine Bürger."
Der Nanny-Staat Deutschland hat also grünes Licht, um mit unzähligen weiteren Impfungen für das Wohl seines Volkes zu sorgen.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.sozialministerium-in-baden-wuerttemberg-allgemeine-impfpflicht-in-deutschland-laut-gutachten-erforderlich.bf9a92c5-a417-46ee-872c-9db6c9f15607.html
#Impfpflicht #Gutachten #Deutschland
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@BITTELTV - EINFACH ANDERS
"Laut einem Gutachten im Auftrag des baden-württembergischen Staatsministeriums sei es nicht anzunehmen, dass Menschen, die sich bisher trotz eines einfachen Zugangs zu kostenlosen Impfangeboten, trotz aller Informationskampagnen und 3G- beziehungsweise 2G-Regelungen nicht haben impfen lassen, dies mit weiteren Appellen, Anreizen oder noch mehr Aufklärung doch noch tun würden.
Eine allgemeine Impfpflicht ist daher notwendig. Impfpflichten lediglich für bestimmte Berufs- oder Bevölkerungsgruppen „sind gegenüber einer allgemeinen Impfpflicht nicht vorrangig heranzuziehen“, heißt es in der Expertise der Stuttgarter Wirtschaftskanzlei Oppenländer, die der „Schwäbischen Zeitung“ (Dienstag) vorliegt.
Die juristischen Gutachter werten eine allgemeine Impfpflicht nicht nur als zulässig - sie sei in der aktuellen Situation sogar geboten. Zwar seien mit ihr Eingriffe in Freiheitsgrundrechte verbunden - vor allem mit Blick auf das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, das Recht auf Religionsfreiheit und das Elternrecht. „Diese Eingriffe lassen sich jedoch verfassungsrechtlich rechtfertigen“, sagen die Gutachter. Und zwar ebenfalls mit dem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit: Dieses beinhalte eine „Schutzpflicht“ des Staates für seine Bürger."
Der Nanny-Staat Deutschland hat also grünes Licht, um mit unzähligen weiteren Impfungen für das Wohl seines Volkes zu sorgen.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.sozialministerium-in-baden-wuerttemberg-allgemeine-impfpflicht-in-deutschland-laut-gutachten-erforderlich.bf9a92c5-a417-46ee-872c-9db6c9f15607.html
#Impfpflicht #Gutachten #Deutschland
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stuttgarter-zeitung.de
Allgemeine Impfpflicht in Deutschland laut Gutachten erforderlich
Das Thema Impfpflicht wird in Deutschland kontrovers diskutiert. Das baden-württembergische Staatsministerium hat zu der Frage ein Gutachten in Auftrag gegeben – mit einem klaren Ergebnis.
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
"Wie aus dem Nichts"
"Ohne Ankündigung gingen am Montagabend Tausende Menschen in ganz Deutschland auf die Straße. Bundesweit meldete die Polizei Demonstrationen und Protestmärsche, etwa aus Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern. Der Protest richtete sich vor allem gegen die vermutlich kommende Impfpflicht. Auch gegen eine Spaltung der Gesellschaft durch die Einschränkungen wurde demonstriert. Der überwiegende Teil der Protestmärsche wurde nicht bei den Behörden angemeldet und gilt damit als nicht genehmigt.
Seit anderthalb Wochen habe man es mit einer Vielzahl solcher Veranstaltungen zu tun. Knapp die Hälfte davon sei nicht angemeldet. Das stelle die Polizei zwar vor besondere Herausforderungen. Bislang habe man aber alles im Griff, weil die meisten Proteste friedlich verliefen. Die Polizei dürfe unangemeldete Demonstrationen nicht einfach auflösen. Das sei nur erlaubt, wenn eine konkrete Gefahr davon ausgehe."
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/wie-aus-dem-nichts-zahllose-corona-demos-in-ganz-deutschland-li.200539
#Demo #Impfpflicht
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"Ohne Ankündigung gingen am Montagabend Tausende Menschen in ganz Deutschland auf die Straße. Bundesweit meldete die Polizei Demonstrationen und Protestmärsche, etwa aus Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern. Der Protest richtete sich vor allem gegen die vermutlich kommende Impfpflicht. Auch gegen eine Spaltung der Gesellschaft durch die Einschränkungen wurde demonstriert. Der überwiegende Teil der Protestmärsche wurde nicht bei den Behörden angemeldet und gilt damit als nicht genehmigt.
Seit anderthalb Wochen habe man es mit einer Vielzahl solcher Veranstaltungen zu tun. Knapp die Hälfte davon sei nicht angemeldet. Das stelle die Polizei zwar vor besondere Herausforderungen. Bislang habe man aber alles im Griff, weil die meisten Proteste friedlich verliefen. Die Polizei dürfe unangemeldete Demonstrationen nicht einfach auflösen. Das sei nur erlaubt, wenn eine konkrete Gefahr davon ausgehe."
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/wie-aus-dem-nichts-zahllose-corona-demos-in-ganz-deutschland-li.200539
#Demo #Impfpflicht
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Berliner Zeitung
Wie aus dem Nichts: Zahllose Corona-Demos in ganz Deutschland
Ohne Ankündigung gingen am Montagabend Tausende Menschen in ganz Deutschland auf die Straße, auch in Berlin und Brandenburg.
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Britische Medien: Impfpflicht für medizinisches Personal wird wieder gekippt
Ähnlich wie in Deutschland wurde in Grossbritannien im November eine Impfpflicht für medizinisches Personal im National Health Service beschlossen, die ab April 2022 gelten sollte.
Doch nun wird diese Maßnahme wohl zurückgenommen, wie der Telegraph exklusiv meldete. Am Montag soll Gesundheitsminister Sajid Javid das im Covid-Kabinett der Regierung offiziell fixieren.
Zuvor hatten sich Berichte über die drohende Personalnot gehäuft – man schätzt die Zahl an Fachpersonal, die durch diese Impfpflicht ihren Job verloren hätte, auf 77.000. Dem ohnehin im Vergleich zu Deutschland schlechter ausgestatteten, staatlichen Gesundheitswesen drohte der Kollaps – ähnlich wie es sich in Italien, Frankreich und den Vereinigten Staaten zuvor zeigte.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/england-impfpflicht-fuer-medizinisches-personal-gekippt/
#Grossbritannien #Gesundheitswesen #Impfpflicht
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🙏🙏🙏
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Webseite | Telegram | DLive
Facebook | GETTR
Ähnlich wie in Deutschland wurde in Grossbritannien im November eine Impfpflicht für medizinisches Personal im National Health Service beschlossen, die ab April 2022 gelten sollte.
Doch nun wird diese Maßnahme wohl zurückgenommen, wie der Telegraph exklusiv meldete. Am Montag soll Gesundheitsminister Sajid Javid das im Covid-Kabinett der Regierung offiziell fixieren.
Zuvor hatten sich Berichte über die drohende Personalnot gehäuft – man schätzt die Zahl an Fachpersonal, die durch diese Impfpflicht ihren Job verloren hätte, auf 77.000. Dem ohnehin im Vergleich zu Deutschland schlechter ausgestatteten, staatlichen Gesundheitswesen drohte der Kollaps – ähnlich wie es sich in Italien, Frankreich und den Vereinigten Staaten zuvor zeigte.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/england-impfpflicht-fuer-medizinisches-personal-gekippt/
#Grossbritannien #Gesundheitswesen #Impfpflicht
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Tichys Einblick
England: Impfpflicht für medizinisches Personal wird wieder gekippt
In England wurde parallel zu Deutschland eine Impfpflicht für das Krankenhauspersonal beschlossen. Britischen Medien zufolge wird sie nun wieder gekippt. Hintergrund ist neben der Liberalisierung der Corona-Politik die drohende Überlastung des Systems.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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Wieler: „Wir müssen drei Effekte der Impfung betrachten. Einer ist: Wie gut schützt sie vor Infektion? Sie schützt nicht sehr gut, das sehen wir ja, wir haben sehr viele Fälle bei Menschen, die geimpft sind.“
Das zigfach zitierte Fremdschutz-Argument pro #Impfpflicht ist damit auch hochoffiziell widerlegt.
t.me/Rosenbusch
Das zigfach zitierte Fremdschutz-Argument pro #Impfpflicht ist damit auch hochoffiziell widerlegt.
t.me/Rosenbusch
🇦🇹/🇩🇪 Deutschland, lerne!
30.03.2022 um 17 : 57 Uhr
Dringender Appell an alle "Lager" zur "COVID-Impfpflicht" in Deutschland
Am 07.04.2022 soll im deutschen #Bundestag eine "Impfpflicht" abgestimmt werden. Und das, obwohl sie in Österreich kolossal gescheitert ist, deutlich sichtbar zum Zerbröseln der "Impffront" auf allen Ebenen führt und selbst durch bekanntermaßen der #NoCovid und #GreatReset Ideologie nahestehende Influencer und Zeitungen mittlerweile als "Fehler" bezeichnet wird.
👀 https://www.derstandard.at/story/2000134451696/politikwissenschafterin-prainsack-wir-muessen-die-impfpflicht-jetzt-begraben
Die wesentlichen Punkte dieses spritzenbefürwortenden Artikels
👉 Eine #Impfpflicht kann Menschen, die die Impfung klar ablehnen, nicht überzeugen. Von den Impfgegnern sagt niemand: Jetzt muss ich mich impfen, also mach ich's halt.
👉 Gleichzeitig verschreckt man durch die Impfpflicht aber auch Leute in der Mitte, die sich Sorgen machen.
👉 Und eine Impfpflicht verärgert dann auch noch viele jener Menschen, die für die "#Impfung" eintreten. Die verlieren das Vertrauen in die Politik.
👉 Zu diesen politischen Kosten kommen massive finanziellen Kosten, die die Durchsetzung der Pflicht mit sich bringen würde. Gegen Strafen nämlich würden sehr viele Menschen berufen.
🅰️ Liebe Freunde in #Deutschland einschließlich der mitlesenden Abgeordneten von spritzenkritischen Parteien im Deutschen Bundestag: bitte baut auch diesen Aspekt in eure Kommunikation (Reden / Briefe / Anrufe bei Abgeordneten) mit ein.
🅱️ Liebe spritzenbefürwortende Journalisten der #Regimemedien in Deutschland: bedenkt, dass ihr mit einer Impfpflicht nicht MEHR, sondern WENIGER "Impfungen" erreicht.
➡️ Die Pflichtbefürworter haben in Deutschland die Chance, den Fehler des Regimes in #Österreich zu vermeiden, indem sie am 07.04.2022 KEINE Spritzenpflicht beschließen. Das wäre ein vertrauensbildendes Signal sowohl an bereits gespritzte als auch an impffreie Menschen aller Lager und würde letztlich die "Impfquote" ERHÖHEN. Wer also viele gespritze Menschen erreichen möchte, der sollte KEINE Pflicht beschließen.
P.S.: an die Zensoren in Deutschland - ihr könnt keine Zensurmauer gegen österreichische Medien, österreichische Politik und die österreichische Zivilgesellschaft errichten. Dafür sind die beiden Länder viel zu eng vernetzt. So etwas hat nicht einmal 1809, 1848 oder 1866 geklappt. Die Entwicklungen in Österreich WERDEN nach Deutschland überschwappen, über kurz oder lang. Man kann keine Mauer am Inn bauen. Niemand kann das. Es ist nur eine Frage der Zeit.
Zur Impfpflicht - Abstimmung in Deutschland siehe auch: diese Folge von "Ehrliche News".
#Impfpflicht #Impfpflichtabstimmung #Impfquote
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
30.03.2022 um 17 : 57 Uhr
Dringender Appell an alle "Lager" zur "COVID-Impfpflicht" in Deutschland
Am 07.04.2022 soll im deutschen #Bundestag eine "Impfpflicht" abgestimmt werden. Und das, obwohl sie in Österreich kolossal gescheitert ist, deutlich sichtbar zum Zerbröseln der "Impffront" auf allen Ebenen führt und selbst durch bekanntermaßen der #NoCovid und #GreatReset Ideologie nahestehende Influencer und Zeitungen mittlerweile als "Fehler" bezeichnet wird.
👀 https://www.derstandard.at/story/2000134451696/politikwissenschafterin-prainsack-wir-muessen-die-impfpflicht-jetzt-begraben
Die wesentlichen Punkte dieses spritzenbefürwortenden Artikels
👉 Eine #Impfpflicht kann Menschen, die die Impfung klar ablehnen, nicht überzeugen. Von den Impfgegnern sagt niemand: Jetzt muss ich mich impfen, also mach ich's halt.
👉 Gleichzeitig verschreckt man durch die Impfpflicht aber auch Leute in der Mitte, die sich Sorgen machen.
👉 Und eine Impfpflicht verärgert dann auch noch viele jener Menschen, die für die "#Impfung" eintreten. Die verlieren das Vertrauen in die Politik.
👉 Zu diesen politischen Kosten kommen massive finanziellen Kosten, die die Durchsetzung der Pflicht mit sich bringen würde. Gegen Strafen nämlich würden sehr viele Menschen berufen.
🅰️ Liebe Freunde in #Deutschland einschließlich der mitlesenden Abgeordneten von spritzenkritischen Parteien im Deutschen Bundestag: bitte baut auch diesen Aspekt in eure Kommunikation (Reden / Briefe / Anrufe bei Abgeordneten) mit ein.
🅱️ Liebe spritzenbefürwortende Journalisten der #Regimemedien in Deutschland: bedenkt, dass ihr mit einer Impfpflicht nicht MEHR, sondern WENIGER "Impfungen" erreicht.
➡️ Die Pflichtbefürworter haben in Deutschland die Chance, den Fehler des Regimes in #Österreich zu vermeiden, indem sie am 07.04.2022 KEINE Spritzenpflicht beschließen. Das wäre ein vertrauensbildendes Signal sowohl an bereits gespritzte als auch an impffreie Menschen aller Lager und würde letztlich die "Impfquote" ERHÖHEN. Wer also viele gespritze Menschen erreichen möchte, der sollte KEINE Pflicht beschließen.
P.S.: an die Zensoren in Deutschland - ihr könnt keine Zensurmauer gegen österreichische Medien, österreichische Politik und die österreichische Zivilgesellschaft errichten. Dafür sind die beiden Länder viel zu eng vernetzt. So etwas hat nicht einmal 1809, 1848 oder 1866 geklappt. Die Entwicklungen in Österreich WERDEN nach Deutschland überschwappen, über kurz oder lang. Man kann keine Mauer am Inn bauen. Niemand kann das. Es ist nur eine Frage der Zeit.
Zur Impfpflicht - Abstimmung in Deutschland siehe auch: diese Folge von "Ehrliche News".
#Impfpflicht #Impfpflichtabstimmung #Impfquote
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
DER STANDARD
Politikwissenschafterin Prainsack: "Wir müssen die Impfpflicht jetzt begraben"
Die Corona-Impfpflicht sei ein Fehler gewesen, sagt Barbara Prainsack. Jetzt müsse mit der Bevölkerung endlich professionell kommuniziert werden, Methoden dazu gebe es