Oliver Janich & Team
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Forwarded from MIRÓ | UNBLOGD.CC
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Wählen mit 16 ist auf jeden Fall eine gute Idee. #Berlin

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☝️👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
"Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung"🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-19-april-2023-206476.html
#AfD #Brandnerfragtnach
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Bundespräsident Steinmeier wird heute die Ministerpräsidentin Dreyer aus Rheinland-Pfalz, sowie die Regierungschefs Kretschmann aus Baden-Württemberg, Woidke aus Brandenburg, Weil aus Niedersachsen, Haseloff aus Sachsen-Anhalt und Ramelow aus Thüringen, sowie den ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer mit dem Verdienstkreuz auszeichnen.
Dazu:
„Keiner der Ausgezeichneten hat sich durch besonderes Engagement hervorgetan – im Gegenteil. Dass ausgerechnet Dreyer, die einzig durch ihr katastrophales Vollversagen in der Flutkatastrophe zweifelhafte Berühmtheit erlangt hat, ein Bundesverdienstkreuz bekommt, ist ein Hohn. Die Verleihung ist ein Akt völliger Beliebigkeit, ohne jeden Wert und erfolgt nun fast im halben Dutzend. Die Ministerpräsidenten haben nichts getan, was über das Normalmaß ihrer gut besoldeten Arbeit auch nur ansatzweise hinaus geht. Und dass dann auch noch der Linksextremist Ramelow einen solchen Orden enthält, schlägt dem Fass den Boden aus.“
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Freie Bremer
Silvester in 🇩🇪

ARD-Text (wahrscheinlich vom 30.12.23)

Feiern ohne Deutsche und ohne Frauen ist jetzt das neue "Normal". 🔗Link

„Hier ist Neukölln, Deutschland ist woanders.“
„Unter Polizeischutz bekämpfte die Berliner Feuerwehr einen Brand in einem Altenheim in Neukölln.“ 🔗Link

Hallo @FAZ, wohl nicht ganz genau hingesehen. Silvester in #Berlin ohne #Krawalle????? 🔗Link

"Ein Sprecher der Feuerwehr sprach von einem „normalen Silvester“."Die Polizei Hamburg sprach von „normalem Silvestergebaren“ Wenn dies alles in 🇩🇪 bereits als "normal" eingestuft wird, ist das Land noch weiter heruntergekommen, als ich gedacht habe. 🔗Link

Berlin sieht in weiten Teilen nicht mehr aus wie die deutsche Hauptstadt. #Silvester #B3112 #NIUS 🔗Link


@freies_bremen

🕊🅵🆁🅴🅸🅴֔ 🅱️🆁🅴🅼🅴🆁֔ 🕊
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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"Bei der Rede von #AfD @Kristin_Brinker
verlassen alle snderen Parteien den Plenarsaal im
#agh Abgeordnetenhaus #Berlin. Ist das die neue Demokratie?"

https://x.com/AfDLindemann/status/1747926822614974620?s=20
👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
Teilnehmer am Weltwirtschaftsforum in Davos 2024...🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-1-februar-2024-2010144.html
#AfD #Brandnerfragtnach
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Nach einem Gesetzesentwurf soll nun Struktur und Auswahl der Verfassungsrichter im Grundgesetz festgeschrieben werden.
Brandner macht deutlich, dass die Wahl der Richter bisher faktisch ausschließlich in den Händen von Parteipolitikern liegen
„Tatsächlich ist die Entscheidung über die Richterstellen fest in der Hand der Altparteien, obwohl dies formell und gesetzlich anders geregelt ist. Durch das Festschreiben dieses faktischen Verfahrens nun auch noch im Grundgesetz würde dies noch zementiert, Verfassungsrang erhalten. Das ist nicht im Sinne eines starken Rechtsstaates mit ausgeprägter Gewaltenteilung. Die AfD-Fraktion steht für eine echte Unabhängigkeit von Justiz und Staatsanwaltschaften.
Wir wollen durch öffentliche Anhörungen die Richterwahl aus politischen Hinterzimmer-Kungelrunden an die Öffentlichkeit bringen. Nur eine grundlegende Reform von Wahlverfahren, Mitwirkung, Debatte und Transparenz stärkt die richterliche Unabhängigkeit.
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Schluss mit der automatischen Diätenerhöhung!
Laut der Unterrichtung der Präsidentin des Deutschen Bundestages Bärbel Bas (Drs. 20/11298) steigen die Diäten der Bundestagsabgeordneten zum 1. Juli 2024 kräftig, nämlich um 635,50 Euro monatlich, an.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert diesen Schritt deutlich:
„Die Abgeordneten eines gigantomanischen Bundestages mit aktuell 734 Abgeordneten gönnen sich eine weitere enorme Geldspritze. Die Erhöhung der Diäten um sechs Prozent bedeutet allein rund eine halbe Million Euro Mehrkosten im Monat, die ohne Debatte durchgewinkt werden sollen. Jeder Arbeitnehmer muss um seine Gehaltsanpassungen kämpfen, aber die Abgeordneten des Deutschen Bundestages genehmigen sich nunmehr im Stillen allein Brutto-Diäten von monatlich 11.227,20 Euro. Mit uns in Verantwortung wird dieses Gebaren ein Ende haben!"
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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