✌️🔥‼️ Hiermal ein Beispiel aus der Praxis wie ein Verfahren eingestellt werden musste wegen FEHLENDEM ERÖFFNUNGSBESCHLUSS und somit ein Verfahrenshindernis ist.
Leute kontrolliert eure Verfahren darauf ob es in der Strafakte überhaupt ein Eröffnungsbeschluss gibt.
Denn mein Verdacht ist, daß einige rechtswidrig handelnde der Justiz so verhindern wollen nicht in Haftung genommen zu werden. Oft fehlen auch Unterschriften usw.
Ich habe es mir zur Aufgabe gemacht der Justiz genau auf die Finger zu schauen und den Spieß umzudrehen.
Das Verfahren StA Mönchengladbach 400 Js 173/13, das zu der Verurteilung wegen Computerbetruges in fünf Fällen geführt hat, ist gemäß § 206a Abs. 1 StPO einzustellen, weil der nach §§ 203, 207 StPO erforderliche Eröffnungsbeschluss fehlt und damit ein Verfahrenshindernis besteht: https://www.ra-kotz.de/eroeffnungsbeschluss.htm
Leute kontrolliert eure Verfahren darauf ob es in der Strafakte überhaupt ein Eröffnungsbeschluss gibt.
Denn mein Verdacht ist, daß einige rechtswidrig handelnde der Justiz so verhindern wollen nicht in Haftung genommen zu werden. Oft fehlen auch Unterschriften usw.
Ich habe es mir zur Aufgabe gemacht der Justiz genau auf die Finger zu schauen und den Spieß umzudrehen.
Das Verfahren StA Mönchengladbach 400 Js 173/13, das zu der Verurteilung wegen Computerbetruges in fünf Fällen geführt hat, ist gemäß § 206a Abs. 1 StPO einzustellen, weil der nach §§ 203, 207 StPO erforderliche Eröffnungsbeschluss fehlt und damit ein Verfahrenshindernis besteht: https://www.ra-kotz.de/eroeffnungsbeschluss.htm
Rechtsanwälte Kotz
fehlender Eröffnungsbeschluss im Strafverfahren - RA Kotz
Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf zu einer Revision bei fehlendem Eröffnungsbeschluss. Was sind die Folgen? Hier im Volltext nachlesen!
Forwarded from SchwurbelTreff
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Kennenlernen nach Corona
Die Handtasche
Singles haben nach Corona neue Tücken zu bewältigen. Davon handelt dieser Spot für die kostenlose Kennenlern-Plattform SchwurbelTreff.de, speziell für „Schwurbler“ und „Aluhut-Träger“.
Gerne überall viral verbreiten! 😉
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👉 Schick auch du ein Video zu unserer Failed-Date-Challenge
Ein Film von Alexander Tuschinski
mit Sabrina Kollmorgen und Oliver Schindler (Radio Berliner Morgenröte)
Die Handtasche
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Ein Film von Alexander Tuschinski
mit Sabrina Kollmorgen und Oliver Schindler (Radio Berliner Morgenröte)
Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
Lebensmittel mit mRNA verseucht: Tiere werden schon seit 2018 mit mRNA-Impfstoffen geimpft💥
Die großen Pharmaunternehmen Merck und Moderna haben bereits einen mRNA-Impfstoff für Schweine entwickelt, der seit 2018 im Einsatz ist. Diese unregulierte experimentelle Technologie könnte sich bald auf die gesamte Lebensmittelversorgung ausbreiten, um die amerikanische Bevölkerung massenhaft zu impfen.
Der Rechtsanwalt und Aktivist Thomas Renz sagte gegenüber Real America's Voice: „Im Moment haben wir bestätigt, dass dieses mRNA-Zeug in der Nahrungsversorgung ist. Wir wissen, dass Merck ein Produkt namens Sequiivity hat. Seit 2018 injizieren sie mRNA in Schweine.“ Bürger könnten so indirekt über ihre Nahrungsmittel geimpft werden - eine düstere Aussicht.
Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Die großen Pharmaunternehmen Merck und Moderna haben bereits einen mRNA-Impfstoff für Schweine entwickelt, der seit 2018 im Einsatz ist. Diese unregulierte experimentelle Technologie könnte sich bald auf die gesamte Lebensmittelversorgung ausbreiten, um die amerikanische Bevölkerung massenhaft zu impfen.
Der Rechtsanwalt und Aktivist Thomas Renz sagte gegenüber Real America's Voice: „Im Moment haben wir bestätigt, dass dieses mRNA-Zeug in der Nahrungsversorgung ist. Wir wissen, dass Merck ein Produkt namens Sequiivity hat. Seit 2018 injizieren sie mRNA in Schweine.“ Bürger könnten so indirekt über ihre Nahrungsmittel geimpft werden - eine düstere Aussicht.
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Hambacher Fest 2023💥
Die Stadt Neustadt an der Weinstraße hat das Hambacher Fest am 28. Mai 2023 (aktuell) verboten.
Hiergegen habe ich am heutigen Tage Widerspruch eingelegt und zugleich Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht beantragt.
Die Forderung nach Demokratie und Rechtsstaatlichkeit lassen sich nicht verbieten.
Wer das Versammlungsrecht nicht achtet, achtet auch nicht die Bürger des Staates.
Wer das Versammlungsrecht nicht achtet, ist ein Verächter der Demokratie.
Das Hambacher Fest 1832 war der Aufbruch zur Freiheit. Der erste Schritt vom Untertan zum Bürger.
Das Verhalten der Stadt Neustadt an der Weinstraße zeigt, wie notwendig es ist, die Erinnerung an diesen Wind des Friedens und der Freiheit, an die historische Forderung nach Völkerverständigung wieder anzuknüpfen.
In Zeiten der "Corona-Pandemie" konnten Versammlungsverbote auf "Infektionsschutz" gestützt werden. Das Verhalten vieler Ordnungsämter nach der "Pandemie" zeigt, dass dies nur vorgeschoben war.
Tatsächlich will man die Meinungsfreiheit und Demokratie der protestierenden gesellschaftlichen Mitte unterdrücken.
Die größte Gefahr für die Herrschenden droht nicht von den Rändern, sondern von der sich immer mehr abwendenden Mitte.
Wir sind die Veränderung, die wir uns wünschen.
Der Unternehmer und Freiheitsaktivist Dr. Wolfgang Kochanek zur Freiheit, am 28. Mai 2023 das Hambacher Schloss zu besuchen:
https://www.youtube.com/live/kxzsKpm5aBA?feature=share&t=6558
---
Mein Kanal:
t.me/RA_ludwig
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier geht es zur Fallerfassung von Ereignissen in der Corona-Pandemie:
https://zaavv.com/de-de/fallerfassung
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Hier unterschreiben gegen Kriminalisierung:
https://www.wir-fordern.eu/
Die Stadt Neustadt an der Weinstraße hat das Hambacher Fest am 28. Mai 2023 (aktuell) verboten.
Hiergegen habe ich am heutigen Tage Widerspruch eingelegt und zugleich Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht beantragt.
Die Forderung nach Demokratie und Rechtsstaatlichkeit lassen sich nicht verbieten.
Wer das Versammlungsrecht nicht achtet, achtet auch nicht die Bürger des Staates.
Wer das Versammlungsrecht nicht achtet, ist ein Verächter der Demokratie.
Das Hambacher Fest 1832 war der Aufbruch zur Freiheit. Der erste Schritt vom Untertan zum Bürger.
Das Verhalten der Stadt Neustadt an der Weinstraße zeigt, wie notwendig es ist, die Erinnerung an diesen Wind des Friedens und der Freiheit, an die historische Forderung nach Völkerverständigung wieder anzuknüpfen.
In Zeiten der "Corona-Pandemie" konnten Versammlungsverbote auf "Infektionsschutz" gestützt werden. Das Verhalten vieler Ordnungsämter nach der "Pandemie" zeigt, dass dies nur vorgeschoben war.
Tatsächlich will man die Meinungsfreiheit und Demokratie der protestierenden gesellschaftlichen Mitte unterdrücken.
Die größte Gefahr für die Herrschenden droht nicht von den Rändern, sondern von der sich immer mehr abwendenden Mitte.
Wir sind die Veränderung, die wir uns wünschen.
Der Unternehmer und Freiheitsaktivist Dr. Wolfgang Kochanek zur Freiheit, am 28. Mai 2023 das Hambacher Schloss zu besuchen:
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LIVE aus Stuttgart mit Ausschnitten aus Bückeburg
Bitte abonniert bitte auch unseren Telegram Kanal.
https://teleg.eu/klardenkentv_kallistalk
Schön euch auf unserem Kanal begrüßen zu dürfen.
Bitte bleibt im Chat und bei den Kommentaren sachlich und achtet auf die Netiquette, Danke.
Bei den Inhalten handelt…
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Forwarded from 📢 7 Türme Medien
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Apothekerin mit interessanten Detail bezüglich #Corona #Covid #Impfung im aktuellen #Impfplan der von #Apothekerkammer an die #Apotheker bzw. die Betreiber jeder #Apotheke geschickt wurden.
Danke für die Zusendung dieses großartigen Videos einer großartigen Frau!
Telegram:
7 Tuerme Medien | Berlin Online TV | MitteldeutschlandTV
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Forwarded from Busfahrer Thomas Brauner (Busfahrer Thomas Brauner 🚌)
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Alles gute zum Geburtstag, Björn Banane! 🍀🎁🎉
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Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, Björn Banane! 🍀🎁🎉
Vielen Dank für deinen Einsatz für die Wahrheit und Gerechtigkeit!
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Forwarded from Free People Germany e.V. (Menschenrechtsverteidiger)
🟥 Herr E. Gehm wie kann man so ein menschenverachtender Artikel schreiben? Quelle (Natürlich sollt ihr diesen Journalisten nicht unterstützen, alleine der Titel "Impfgegner vor Amtsgericht Plön" und "Guru der Querdenker-Szene" müsste für jeden klar zu erkennen geben, um welche Art der Journalismus hier geht).
Ich werde selbstverständlich Prof. Sucharit Bhakdi bei dieser Gerichtsverhandlung mit meiner Anwesenheit und meine Reichweite in der Öffentlichkeit unterstützen. Es wäre super wenn so viele Menschen wie möglich zum Gerichtstermin kommen. Gerichtstermin finden am 23. Mai um 9 Uhr morgens in Plön. Adresse: Lütjenburger Str. 48, 24306 Plön
Fürs Navi https://maps.app.goo.gl/ERd9PiziDxFcHn7C8
Vielen Dank an jeden einzelnen der „Der Weg zur FREIHEIT“ unterstützt. Ohne euch wäre die Fahrt zur Gerichtsverhandlung nicht möglich.
Menschenrechtler HRD+MRV folgen
Ich werde selbstverständlich Prof. Sucharit Bhakdi bei dieser Gerichtsverhandlung mit meiner Anwesenheit und meine Reichweite in der Öffentlichkeit unterstützen. Es wäre super wenn so viele Menschen wie möglich zum Gerichtstermin kommen. Gerichtstermin finden am 23. Mai um 9 Uhr morgens in Plön. Adresse: Lütjenburger Str. 48, 24306 Plön
Fürs Navi https://maps.app.goo.gl/ERd9PiziDxFcHn7C8
Vielen Dank an jeden einzelnen der „Der Weg zur FREIHEIT“ unterstützt. Ohne euch wäre die Fahrt zur Gerichtsverhandlung nicht möglich.
Menschenrechtler HRD+MRV folgen
Forwarded from Aktivist Mann #PEACE
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Meine 8. Gerichtsverhandlung seit 2022 ist diesen Freitag!
Man wirft mir vor einen unangemeldeten Corona-Protest in Berlin angeführt haben. 🤡
26. Mai 2023
Amtsgericht Tiergarten Berlin
Beginn: 12.30 Uhr / Raum 3108
Kirchstraße 6, 10557 Berlin
Bitte 20-30 Minuten vorher kommen. Die brauchen da sehr lange... Mit Perso! Wir treffen uns vor dem Gerichtsgebäude und gehen dann gemeinsam rein!
Ihr seid herzlich eingeladen, den Prozess zu beobachten.
Ich halte euch auf dem Laufenden.
👉 t.me/AktivistMann auf Telegram folgen!
Man wirft mir vor einen unangemeldeten Corona-Protest in Berlin angeführt haben. 🤡
26. Mai 2023
Amtsgericht Tiergarten Berlin
Beginn: 12.30 Uhr / Raum 3108
Kirchstraße 6, 10557 Berlin
Bitte 20-30 Minuten vorher kommen. Die brauchen da sehr lange... Mit Perso! Wir treffen uns vor dem Gerichtsgebäude und gehen dann gemeinsam rein!
Ihr seid herzlich eingeladen, den Prozess zu beobachten.
Ich halte euch auf dem Laufenden.
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Forwarded from WIR FÜR HEINRICH - Der Kanal
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Liebe ❤️ Menschen
Ich bin Fatima Habig, die Frau von dem Arzt Heinrich Habig, der seid über einem Jahr in U Haft der JVA Bochum, gefangen gehalten wird. Ich bin verzweifelt und kann nicht mehr länger schweigen.....
Bitte helft mit, dass aus einem Unrecht wieder Recht wird 🙏.
https://teleg.eu/WirFuerHeinrich
#FreeHeinrich
#WirFürHeinrich
Konto:
Weißer Kranich Ärztehilfswerk
Verwendungszweck:
Schenkung Arzt Heinrich Habig und Fatima Habig
Baden-Württembergische Bank
IBAN:
DE51 6005 0101 0405 4224 72
BIC: SOLADEST600
Ich bin Fatima Habig, die Frau von dem Arzt Heinrich Habig, der seid über einem Jahr in U Haft der JVA Bochum, gefangen gehalten wird. Ich bin verzweifelt und kann nicht mehr länger schweigen.....
Bitte helft mit, dass aus einem Unrecht wieder Recht wird 🙏.
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Weißer Kranich Ärztehilfswerk
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Forwarded from Artur Helios
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❤️🙌❤️🙌❤️🙌❤️ Lieber Björn!
Danke, dass ich Dich kennen darf!
Alles Gute zum Geburtstag von Deinem Freund Artur.
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Alles Gute zum Geburtstag von Deinem Freund Artur.
Forwarded from Free People Germany e.V. (Menschenrechtsverteidiger)
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Polizei mit Helmen kommen auch zum Gerichtsverhandlung von Prof. Sucharit Bhakdi.
Forwarded from Gordon Pankalla (Herzensanwalt)
corona-blog.net
Prof. Bhakdis erste Worte live aus dem Amtsgericht: „Ich bin wahrscheinlich der Entspannteste von allen“.
Ein großer Tag für Deutschland, er wird die Weichen für unsere Zukunft stellen. Prof. Bhakdi wendet sich in einer Gerichtspause mit den Worten „Ich bin wahrscheinlich der Entspannteste von allen“ an…
Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
AktuellZeugeneinvernahme und Videoansicht
Prozeßbeobachter zufolge wurde der Polizist aus Kiel, der bei der Rede derBasis anwesend war, vom Gericht vernommen. Er wurde von StA und den Verteidigern befragt und bestätigt, daß es während und nach der Kieler Rede friedlich war.
👉 Volksverhetzung ist ein Delikt, das ganz grundsätzlich die generelle Gefährlichkeit der konkreten Tat voraussetzt, es muß also durchaus zumindest die Möglichkeit des Eintritts einer Störung des öffentlichen Friedens vorliegen.
Die Aussagen Sucharit Bhakdis ergeben sich aus einem Video von Kai Stuht, das sich das Gericht komplett ansehen muß. Gut, denn nun muß sich ein deutsches Gericht 90 Minuten Sucharit Bhakdi im Originalton anhören, der über die Unsinnigkeit der »Impfung« spricht...
Die Verhandlung dauert an...
‼️ Wir alle
stehen hinter
Sucharit Bhakdi ‼️
#FreispruchFürBhakdi
❌
Dr. Alexander Christ,
Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Autor des Bestsellers »Corona-Staat« (Rubikon)
Telegram:
t.me/RA_ChristTwitter:
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https://gettr.com/user/drchristJetzt das ZAAVV unterstützen:www.zaavv.org
https://www.buchkomplizen.de/
Corona-Staat nur hier!
Corona-Staat - Rechtsanwalt Alexander Christ klagt an. Und liefert das vernichtende Urteil gleich mit: Alles, was Recht ist — wissen wir nicht mehr. Die Gesetze, die im Zuge der Corona-Maßnahmen erlas
Forwarded from Martin Lejeune
23.05.2023 #Plön ist heute Welthauptstadt der #Querdenker. Jubel für Sucharit #Bhakdi und Karina Reiss bei Ankunft am Amtsgericht. Der Gladiator auf dem Wege in den Ring. Martin Schwab ist einer der drei Verteidiger im Strafprozess. Bericht folgt. #plö2305 https://youtu.be/IAB2yhIOWD4
YouTube
23.05.2023 #Plön Sucharit #Bhakdi & Karina Reiss: Jubel bei Ankunft am Amtsgericht
#Plön ist heute Welthauptstadt der #Querdenker. Jubel für Sucharit #Bhakdi und Karina Reiss bei Ankunft am Amtsgericht. Der Gladiator auf dem Wege in den Ring. Martin Schwab ist einer der drei Verteidiger im Strafprozess.
Forwarded from Tom Lausen - DatenAnalyst
Fortsetzung
Richter Grundmann geht nach wie vor davon aus, dass keine Strafbarkeit vorliegt, auch OSta Füssinger sagt etwas in einem leisen Beitrag,
Verteidiger Lausen rügt massiv die absolut unvollständige Aufklärung und dennoch Anklageerhebung.
Jetzt versucht die OSta Füssinger, noch einen Kniff, Sie spricht Herrn Prof. Bhakdi an, obwohl die Verteidigung klar bekundet hat, dass er sich nicht äussern wird. Verteidiger Lausen rügt das Verhalten aufs Schärfste, die Oberstaatsanwältin lässt ab und will nun offenbar noch Kurznachermittlungen zur Verbreitung des Videos mit Kai Stuht einführen.
Richter Grundmann geht nach wie vor davon aus, dass keine Strafbarkeit vorliegt, auch OSta Füssinger sagt etwas in einem leisen Beitrag,
Verteidiger Lausen rügt massiv die absolut unvollständige Aufklärung und dennoch Anklageerhebung.
Jetzt versucht die OSta Füssinger, noch einen Kniff, Sie spricht Herrn Prof. Bhakdi an, obwohl die Verteidigung klar bekundet hat, dass er sich nicht äussern wird. Verteidiger Lausen rügt das Verhalten aufs Schärfste, die Oberstaatsanwältin lässt ab und will nun offenbar noch Kurznachermittlungen zur Verbreitung des Videos mit Kai Stuht einführen.
Forwarded from Tom Lausen - DatenAnalyst
14:05 Uhr Oberstaatsanwältin Füssinger stellt einen Beweisantrag, sie will einen ermittelnden Kommissar laden, der mitteilen kann, wie oft das Video geschaut und verbreitet wurde.