QUERDENKEN-615 DARMSTADT INFO-Kanal
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Hier erfahrt ihr, was in unserer Initiative passiert und was wir bewegen.
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Forwarded from HESSEN ERLEUCHTET
FREIHEIT
MARSCH!
#WIESBADEN Landeshauptstadt #HE

#KeinImpfzwang
#KinderSchutz

Durch die Innenstadt, zu den MEDIENHÄUSERN 🏢📷🏢

04.09.2021
14 Uhr |
Hessischer Landtag
Schloßpl. 1-3 | 65183 Wiesbaden

Mehr zum regelmäßigen Protest in Wiesbaden
👉🏻
https://teleg.eu/Wiesbaden_PROTEST
Erinnert Ihr Euch noch an die vielen Gespräche mit den Beamten der hessischen #Bereitschaftspolizei am 17.04.21 im #Polizeikessel in #Wiesbaden?

Einer der #Beamten antwortete uns damals auf die Frage, warum um Himmelswillen er offensichtlich rechtswidrige #Befehle ausführt, lapidar folgendes:

"Damit meine arbeitslose Frau und ich abends etwas zum Fressen auf dem Tisch haben".

Und NUN DAS HIER, in #Melbourne, #Victoria, #Australien:

TUBE: https://cutt.ly/hEcaXWf
RUMBLE: https://cutt.ly/5Ecsj0r

❤️ OHNE WORTE ❤️

Web: https://querdenken-615.de | Telegram: @querdenken_615
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#FreidenkenOffenbach unterwegs für Frieden, Freiheit, Wahrheit und Liebe.

Sehr viele Daumen hoch, winkende, freundliche und lachende Menschen. Große Zustimmung aus allen Himmelsrichtungen. Danke Offenbach 💪❤️💪

Sehen uns alle am Samstag in #WIESBADEN um 12 Uhr wieder... zu 💯%

Web: https://querdenken-615.de | Telegram: @querdenken_615
Noch ein paar Worte zu den letzten beiden Demos in #Aschaffenburg:

"Wir können nur stark sein und in einer guten Energie weitermachen und dabei etwas in uns selbst und um uns herum zum Guten verändern, wenn wir zusammen stehen. Auch dann, wenn wir ab und zu Meinungsverschiedenheiten haben. Wir dürfen den Dialog nicht abreißen lassen: weder nach außen, aber schon gar nicht nach innen. Alle Menschen sind eingeladen sich an unserem friedlichen Protest zu beteiligen: Wir sagen herzlich aber bestimmt NEIN! zu Krieg, Selbstzerstörung, Demokratieabbau und Machtmissbrauch!"

QUELLE: https://cutt.ly/C9lFN2N

t.me/querdenken_615

P.S.: Aschaffenburg liegt natürlich nicht in Hessen, sondern in Unterfranken ,-)
Erst fällt #Wiesbaden 😱 dann #Berlin 😨 dann #Brüssel 😱 dann #Genf 😳 bis nur noch #Pjöngjang übrig bleibt 🙄
Wehret den Anfängen 🙏
twitter.com/KlartextRM
t.me/querdenken_615
#desantis #WHO #Impfpass #nordkorea #nwo
Schon morgen kann man Nancy Faeser und Boris Pistorius in Wiesbaden treffen!

🗓 Montag 28.08.2023

14.30 Uhr

📍 Roncalihaus
Wiesbaden, Friedrichstraße

#Wiesbaden #SPD

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#Wiesbaden, #Verwaltungsgericht, #27Oktober23, #9bis13Uhr

Mit RA #RalfLudwig und einem offenen Micro für möglichst viele der 600 Gekesselten. Möge die Gerechtigkeit obsiegen!

t.me/ffmfreiheit
t.me/RA_Ludwig
t.me/querdenken_615
t.me/rheinmainstehtaufkanal

SAVE THE DATE: #WI2710
SAVE THE DATE:
#KA1012
Grüße aus #Wiesbaden.
#Mahnwache vor dem Verwaltungsgericht. Parallel zur Verhandlung der Feststellungsklage zur Rechtswidrigkeit der Einkesselung im Frühjahr 2021.

Wir stehen auf Privatgelände (auch das Gericht ist nur Mieter 😉). Die Versammlungsbehörde hat - gestützt auf das #Fraport Urteil - verfügt, das HIER HEUTE demonstriert werden darf 🙏

t.me/querdenken_615
QUERDENKEN-615 DARMSTADT INFO-Kanal
Grüße aus #Wiesbaden. #Mahnwache vor dem Verwaltungsgericht. Parallel zur Verhandlung der Feststellungsklage zur Rechtswidrigkeit der Einkesselung im Frühjahr 2021. Wir stehen auf Privatgelände (auch das Gericht ist nur Mieter 😉). Die Versammlungsbehörde…
💥Wir sind nicht befangen -
wir sind Richter
💥

Heute Termin vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden.

Es ging um den Wiesbadener Kessel am 17. April 2021.
Damals wurden mehr als 600 Menschen durch die Polizei für mehr als 4 Stunden eingekesselt.

Heute sollte über die Rechtswidrigkeit dieser Maßnahme verhandelt werden.

Was hat die Verhandlung besonders gemacht?

Bevor wir die Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht eingereicht haben, wurden gegen die Eingekesselten Bußgeldbescheide erlassen. Diese wurden vor dem Amtsgericht Wiesbaden verhandelt. Zuständig unter anderem Vizepräsident am Amtsgericht Stefan Althaus. Dieser hat die Verfahren in einer unerträglichen, vorverurteilenden Art und Weise geführt. Bis wir festgestellt haben, dass er als SPD Ortsvereinsvorsitzender mittelbar an der Organisation einer Gegendemonstration vom 17. April beteiligt war.
Auf den daraufhin eingereichten Befangenheitsantrag hin, wurde ihm die Zuständigkeit entgezogen.
Straf- und Disziplinarverfahren drohen.

In dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden taucht plötzlich als Einzelrichterin eine Proberichterin Althaus auf.

Auf meine Nachfrage, ob ein Verwandtschaftsverhältnis besteht:
Dazu wird keine Auskunft gegeben.

Auf Nachforschung stellt sich heraus Richterin Althaus ist die Nichte von Vizepräsident Althaus.

Da das Schicksal seiner Verfahren vom Ausgang dieses Verfahrens unmittelbar abhängt, rate ich zu einer Selbstablehnung.
Richterin Althaus sieht hierfür keinen Grund.

Es geht nicht darum, ob sie befangen ist, sondern ob der Eindruck erweckt wird, sie könnte befangen sein.

Ich lege ihr alle Dokumente in Bezug auf Vizepräsident Althaus vor, rate noch einmal dringend, per Selbstablehnung ihre Kammer entscheiden zu lassen und erkläre, dass ich ansonsten ein Ablehnungsgesuch einreichen werde.
Richterin Althaus verweigert einen Tag vor dem Termin die Selbstablehnung.

Ich reiche am Abend vor dem Termin ein Ablehnungsgesuch ein.

Terminstag heute:

Vor dem Saal klebt ein Beschluss. Sonderbehandlung für querdenkende Zuschauer. Platz für 14, obwohl ich größeren Saal beantragt habe. 30 müssen vor der Tür warten.

Richterin Althaus betritt den Saal, will beginnen. Ich unterbreche sofort und frage, was mit meinem Ablehnungsgesuch sei.
Sie: Hier ist nichts eingegangen.
Ich: Ich habe es gestern Abend per beA (besonderes elektronisches Anwaltspostfach) geschickt.
Sie: Ich habe nachgefragt. Es ist nichts eingegangen.
Ich: Es ist dem Gericht gestern Abend elektronisch zugegangen.
Sie: Lassen Sie mich wenigstens die Anwesenheit aufnehmen.
Ich: Nein. Diese Verhandlung darf erst eröffnet werden, wenn über das Ablehnungsgesuch entschieden ist.
Sie: Das ist doch Schikane.
Ich: Für Sie ist also die Wahrnehmung prozessualer Rechte Schikane?

Richterin Althaus unterbricht die Sitzung.

Ca. 40 Minuten später erscheint eine andere Richterin der Kammer.
Sie werde jetzt das Verfahren fortsetzen.
Ich: Sie können nichts fortsetzen. Das Verfahren hat noch nicht begonnen.
Sie: Ich möchte wenigstens die Anwesenden aufnehmen.
Ich: Das Verfahren wird eröffnet, wenn der Kollege der Gegenseite und ich Gelegenheit hatten, zur dienstlichen Stellungnahme der Richterin Althaus zu erwidern und die Kammer über das Ablehnungsgesuch entschieden hat.

Sie unterbricht die Verhandlung.

Etwas 10 Minuten später wird die Verhandlung vertagt.  Neuer Termin von Amts wegen. 

Klingt nach einem nervigen Anwalt?
Nein. Das sind die prozessualen Grundrechte.
Der gesetzliche Richter darf nicht den Eindruck erwecken nicht neutral zu sein.
Das dient dem Schutz der Parteien, dem Schutz des Richters und dem Ansehen der Rechtspflege.

Fortsetzung folgt.

t.me/RA_LUDWIG
t.me/querdenken_615

SAVE THE DATE: #KA1012
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#WIESBADEN begrüßt seine #BAUERN direkt vor der hessischen STAATSKANZLEI AM 08.01.2024 ziemlich exakt 500 JAHRE NACH DEM BAUERNKRIEG.

Motto:

"UNSRE STEUERN IN ALLE WELT,
BÜRGERN & BAUERN FEHLT DAS GELD"

(allen Unkenrufen zum Trotz können wir das Gemeinsame betonen und vermeiden, dass das Trennende uns unbeweglich oder gar starr werden lässt 😊).

t.me/ffmfreiheit
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Ein paar unserer Mitstreiter haben dieses #ZAAVV Plakat organisiert. Es hängt noch bis Sonntag in #Wiesbaden in der Berliner Str. 9 in Richtung Friedensstraße.

🙏 DANKE ❤️

Es gibt viele Menschen, die die Erinnerung wach halten und sich für die Aufarbeitung der #CoronaVerbrechen einsetzen. Es geht nur gemeinsam!

t.me/ffmfreiheit
t.me/ZAAVV2021
t.me/querdenken_615
t.me/klartext_rheinmain
t.me/rheinmainstehtaufkanal
💥Wir sind nicht ohnmächtig💥

Protest zum "Wiesbadener Kessel" vom 17. April 2021 findet HEUTE, 17.04.2024, 15 Uhr (also exakt drei Jahre danach) im schönen Wiesbaden, Ecke Kaiser-Friedrich-Ring / Adolfsallee statt. (Infos: https://teleg.eu/RA_Ludwig/8105)

Gibt es was Neues zur Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht wegen der rechtswidrigen Einkesselung und erkennungsdienstlichen "Behandlung" der 600 Grundrechteberaubten?

Fortsetzung folgt. HEUTE ,-)

t.me/RA_Ludwig
t.me/querdenken_615
Forwarded from klartext_rheinmain
"Du bist nicht allein, da sind 1000de mehr,
das ist nicht für immer, das ist nur temporär!
"

zum Video hier lang 👈

Aktivisten erinnern am 17.04. an erlittenes #Unrecht und ergangene #Unrechtsurteile in #Wiesbaden. Vielleicht eine Aufforderung an ALLE (erstmals oder endlich wieder) selbst aktiv zu werden. Zum Beispiel bei den Demos am 27.04. und 25.05. in #Frankfurt am Main, dem Zentrum der #DigitalenKnechtschaft und der #FinanziellenRepression #Deutschlands. Es werden erstmals wieder 1.000de erscheinen und ihren Protest friedlich auf die Straßen tragen.

Unter anderem #Auf1, #KLARTEXT Rhein-Main und #PolitikSpezial werden von den Demos berichten.

t.me/klartext_rheinmain
t.me/ra_ludwig
How to Make a Poster on Word