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❗️Zwei mutmaßliche Spione in Bayern verhaftet Die Polizei im bayerischen Bayreuth hat zwei mutmaßliche Spione festgenommen, teilte der Spiegel mit. Es geht um Deutsch-Russen Dieter S. und Alexander J.. Sie sollen unter anderem Anschläge auf militärische Transportwege…
🕵️♂️ Buschmann sieht Deutschland nach Festnahme von Spionen im Fokus Russlands
Justizminister Marco Buschmann hat nach der Festnahme zweier vermutlich russischer Agenten in Bayern vor einer russischen Einflussnahme in Deutschland gewarnt. „Die Vorwürfe der mutmaßlichen Herbeiführung von Sprengstoffexplosionen und Brandstiftung sind eine neue Qualität“, sagte der FDP-Politiker. Deutschland gerate „zunehmend in den russischen Fokus“.
Die Festnahmen haben laut dem Minister „enorme Symbolkraft“ und zeigten, wie stark deutsche Demokratie und deutscher Rechtsstaat seien. „Wir tun alles, damit Putins Terrorstrategie bei uns keine Chance hat“, so Buschmann abschließend.
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Justizminister Marco Buschmann hat nach der Festnahme zweier vermutlich russischer Agenten in Bayern vor einer russischen Einflussnahme in Deutschland gewarnt. „Die Vorwürfe der mutmaßlichen Herbeiführung von Sprengstoffexplosionen und Brandstiftung sind eine neue Qualität“, sagte der FDP-Politiker. Deutschland gerate „zunehmend in den russischen Fokus“.
Die Festnahmen haben laut dem Minister „enorme Symbolkraft“ und zeigten, wie stark deutsche Demokratie und deutscher Rechtsstaat seien. „Wir tun alles, damit Putins Terrorstrategie bei uns keine Chance hat“, so Buschmann abschließend.
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Foto aus Gaza gewinnt World Press Photo Award 2024
Das Foto einer trauernden Palästinenserin, die ihre in ein weißes Tuch gehüllte tote fünfjährige Nichte im Arm hält, hat den renommierten internationalen Fotowettbewerb World Press Photo gewonnen. Das teilte die Jury am Donnerstag mit.
Mohammed Salem nahm das Bild für die Nachrichtenagentur Reuters am 17. Oktober 2023 in einem Krankenhaus in Khan Younis auf, wo Angehörige nach einem israelischen Luftschlag nach getöteten Verwandten suchten.
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Faeser: Lassen uns von Putins Agenten nicht einschüchtern
Nach der Festnahme von zwei mutmaßlichen Spionen des russischen Geheimdienstes hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser die deutsche Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. „Unsere Sicherheitsbehörden haben mögliche Sprengstoffanschläge, die unsere militärische Hilfe für die Ukraine treffen und unterminieren sollten, verhindert“, sagte Faeser.
Seit dem Beginn des Ukraine-Konflikts seien alle Schutzmaßnahmen „gegen hybride Bedrohungen durch das russische Regime“ hochgefahren worden. „Wir werden die Ukraine weiter massiv unterstützen und uns nicht einschüchtern lassen“, so die Ministerin.
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Nach der Festnahme von zwei mutmaßlichen Spionen des russischen Geheimdienstes hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser die deutsche Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. „Unsere Sicherheitsbehörden haben mögliche Sprengstoffanschläge, die unsere militärische Hilfe für die Ukraine treffen und unterminieren sollten, verhindert“, sagte Faeser.
Seit dem Beginn des Ukraine-Konflikts seien alle Schutzmaßnahmen „gegen hybride Bedrohungen durch das russische Regime“ hochgefahren worden. „Wir werden die Ukraine weiter massiv unterstützen und uns nicht einschüchtern lassen“, so die Ministerin.
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Hälfte der Studierenden in Deutschland bleibt in der Nähe zum Heimatort
Wer ein Studium anfängt, macht das aktuell meistens in der Nähe seiner Heimat, teilte das Zentrum für Hochschulentwicklung am Donnerstag mit. Die meisten (etwa zwei von drei Studierenden) studieren demnach höchstens 100 Kilometer weit weg von ihrem Elternhaus. Knapp die Hälfte der Studierenden, die ihre Hochschulzugangsberechtigung (HZB) in Deutschland erworben haben, haben eine Hochschule gewählt, die sich weniger als 50 Kilometer von dem Ort befindet, hieß es weiter.
Das hat laut den Forschern mehrere Gründe, vor allem wohl, dass Mieten und Energie aktuell so teuer sind, deshalb wohnen viele erstmal weiter bei ihren Eltern.
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Wer ein Studium anfängt, macht das aktuell meistens in der Nähe seiner Heimat, teilte das Zentrum für Hochschulentwicklung am Donnerstag mit. Die meisten (etwa zwei von drei Studierenden) studieren demnach höchstens 100 Kilometer weit weg von ihrem Elternhaus. Knapp die Hälfte der Studierenden, die ihre Hochschulzugangsberechtigung (HZB) in Deutschland erworben haben, haben eine Hochschule gewählt, die sich weniger als 50 Kilometer von dem Ort befindet, hieß es weiter.
Das hat laut den Forschern mehrere Gründe, vor allem wohl, dass Mieten und Energie aktuell so teuer sind, deshalb wohnen viele erstmal weiter bei ihren Eltern.
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Kinderpornos: Polizei durchsucht 24 Wohnungen in Berlin
Beamte des Berliner Landeskriminalamts haben wegen des Verdachts der Verbreitung, des Erwerbs und des Besitzes kinder- und jugendpornografischer Schriften insgesamt 24 Wohnungen in der Hauptstadt durchsucht.
Die Beschuldigten seien zwischen 19 und 64 Jahren alt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Sie sollen zum Upload von Bild- und Videodateien, auf denen der sexuelle Missbrauch von Kindern und Jugendlichen dokumentiert ist, unterschiedlichste Anbieter genutzt haben, unter anderem Google Drive, Snapchat, Facebook, WhatsApp und Instagram.
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Beamte des Berliner Landeskriminalamts haben wegen des Verdachts der Verbreitung, des Erwerbs und des Besitzes kinder- und jugendpornografischer Schriften insgesamt 24 Wohnungen in der Hauptstadt durchsucht.
Die Beschuldigten seien zwischen 19 und 64 Jahren alt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Sie sollen zum Upload von Bild- und Videodateien, auf denen der sexuelle Missbrauch von Kindern und Jugendlichen dokumentiert ist, unterschiedlichste Anbieter genutzt haben, unter anderem Google Drive, Snapchat, Facebook, WhatsApp und Instagram.
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Kopenhagens historische Börse brennt Die historische Börse in Kopenhagen, die eine große Kunstsammlung beherbergt, steht in Flammen. Die Turmspitze des Gebäudes, eines der ältesten und bekanntesten der Hauptstadt Dänemarks, ist eingestürzt, ebenso Teile…
Außenmauern der alten Börse in Kopenhagen eingestürzt
Nach dem Großbrand in der alten Börse in Kopenhagen sind Außenmauern des historischen Gebäudes eingestürzt. Die Wände des halben Gebäudes brachen trotz Stabilisierung zusammen, sagte ein Feuerwehrsprecher in der dänischen Hauptstadt. Verletzte wurden demnach nicht gemeldet. Das Gebäude sei evakuiert worden.
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Nach dem Großbrand in der alten Börse in Kopenhagen sind Außenmauern des historischen Gebäudes eingestürzt. Die Wände des halben Gebäudes brachen trotz Stabilisierung zusammen, sagte ein Feuerwehrsprecher in der dänischen Hauptstadt. Verletzte wurden demnach nicht gemeldet. Das Gebäude sei evakuiert worden.
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Rund zwei Drittel der 2015 gekommenen Flüchtlinge haben Arbeit
Von den im Jahr 2015 nach Deutschland gekommenen Geflüchteten hatten im Jahr 2022 knapp zwei Drittel (64%) eine Arbeit. Neun von zehn dieser Beschäftigten waren sozialversicherungspflichtig angestellt, geht aus einer Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hervor.
Nach acht und mehr Jahren Aufenthalt in Deutschland übertrifft die Erwerbstätigenquote der geflüchteten Männer mit 86% die durchschnittliche Quote der männlichen Bevölkerung in Deutschland (81%). Dagegen liegt die Erwerbstätigenquote der geflüchteten Frauen mit 33% deutlich unter dem Durchschnitt der weiblichen Bevölkerung (72%).
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Von den im Jahr 2015 nach Deutschland gekommenen Geflüchteten hatten im Jahr 2022 knapp zwei Drittel (64%) eine Arbeit. Neun von zehn dieser Beschäftigten waren sozialversicherungspflichtig angestellt, geht aus einer Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hervor.
Nach acht und mehr Jahren Aufenthalt in Deutschland übertrifft die Erwerbstätigenquote der geflüchteten Männer mit 86% die durchschnittliche Quote der männlichen Bevölkerung in Deutschland (81%). Dagegen liegt die Erwerbstätigenquote der geflüchteten Frauen mit 33% deutlich unter dem Durchschnitt der weiblichen Bevölkerung (72%).
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Arbeitgeber fordern „Grundsanierung“ des Bürgergelds
Laut dem Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger ist Deutschland auf dem Weg zu einem „bedingungslosen Grundeinkommen“. Deswegen fordert er eine Grundsanierung des Systems. Dazu hat er mit der Arbeitgeber-Bundesvereinigung BDA ein Acht-Punkte-Konzept erstellt. Ein zentraler Ansatz ist die Stärkung finanzieller Anreize für diejenigen, die sich aktiv um einen Einstieg in Arbeit bemühen.
Der Plan der Arbeitgeber sieht daher vor, selbst erarbeitetes Einkommen weniger streng mit Sozialleistungen zu verrechnen. Die Arbeitgeber fordern allerdings auch härtere Sanktionen für Bürgergeldbezieher, die Mitwirkungspflichten unterlaufen. Und sie wollen den Sozialtransfer für alle stärker auf das „tatsächliche“ Existenzminimum begrenzen.
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Laut dem Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger ist Deutschland auf dem Weg zu einem „bedingungslosen Grundeinkommen“. Deswegen fordert er eine Grundsanierung des Systems. Dazu hat er mit der Arbeitgeber-Bundesvereinigung BDA ein Acht-Punkte-Konzept erstellt. Ein zentraler Ansatz ist die Stärkung finanzieller Anreize für diejenigen, die sich aktiv um einen Einstieg in Arbeit bemühen.
Der Plan der Arbeitgeber sieht daher vor, selbst erarbeitetes Einkommen weniger streng mit Sozialleistungen zu verrechnen. Die Arbeitgeber fordern allerdings auch härtere Sanktionen für Bürgergeldbezieher, die Mitwirkungspflichten unterlaufen. Und sie wollen den Sozialtransfer für alle stärker auf das „tatsächliche“ Existenzminimum begrenzen.
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🙅♂️ Norwegen beabsichtigt keine permanente Stationierung von Nato-Soldaten
Norwegen sei immer bereit, sich im Falle eines bewaffneten Konfliktes zu verteidigen, beabsichtige jedoch nicht, permanent Nato-Truppen und Atomwaffen zu stationieren, sagte der Chef der norwegischen Streitkräfte, Eirik Johan Kristoffersen, in einem „Welt“-Interview.
„Wir sind der Auffassung, dass Soldaten von Nato-Staaten auf Rotationsbasis bei uns sein sollen, um Übungen durchzuführen“, erklärte er. Es werde künftig auch keine Stationierung von Nuklearwaffen in Norwegen geben.
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Norwegen sei immer bereit, sich im Falle eines bewaffneten Konfliktes zu verteidigen, beabsichtige jedoch nicht, permanent Nato-Truppen und Atomwaffen zu stationieren, sagte der Chef der norwegischen Streitkräfte, Eirik Johan Kristoffersen, in einem „Welt“-Interview.
„Wir sind der Auffassung, dass Soldaten von Nato-Staaten auf Rotationsbasis bei uns sein sollen, um Übungen durchzuführen“, erklärte er. Es werde künftig auch keine Stationierung von Nuklearwaffen in Norwegen geben.
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Lindner: Andere Länder arbeiten mehr als wir
Finanzminister Christian Lindner hat die Auffassung geäußert, dass in Deutschland zu wenig gearbeitet wird. Das Problem der deutschen Wirtschaft sei nicht ein Defizit an öffentlichen Investitionen, sondern ein Defizit an geleisteten Arbeitsstunden im Jahr, sagte der FDP-Chef am Donnerstag bei der IWF-Frühjahrstagung in Washington.
Das liege an Regelungen zur Arbeitszeitverkürzung, der Demografie und auch an ungewollter Teilzeit wegen mangelnder Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Lindner plädiert daher für Reformen am Arbeitsmarkt.
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Das liege an Regelungen zur Arbeitszeitverkürzung, der Demografie und auch an ungewollter Teilzeit wegen mangelnder Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Lindner plädiert daher für Reformen am Arbeitsmarkt.
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🎧💸 Kopfhörer für 2,8 Milliarden Euro: Verteidigungsministerium kassiert Rüge Über 200.000 neue Gehörschutz-Kopfhörer will das Verteidigungsministerium für die Bundeswehr für 2,8 Milliarden Euro anschaffen. Das ruft den Bundesrechnungshof auf den Plan, der…
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Bundesrechnungshof kritisiert viel zu teure Beschaffung von Batterien der Bundeswehr
Der Bundesrechnungshof hat am Donnerstag in einem Prüfbericht die vermeintlich viel zu teure Beschaffung von handelsüblichen AAA-Batterien der Bundeswehr kritisiert. „Die Bundeswehr bezahlt für Batterien bis zu 15-mal mehr als nötig“, so die Behörde. Die Truppe lässt die Batterien für Sprechsätze demnach direkt vom Lieferanten für mehr als drei Euro pro Stück einbauen.
Laut Prüfern geht das wesentlich günstiger: Über bereits existierende Rahmenverträge würde jede Batterie nur 20 Cent kosten. Bei immerhin 2,6 Millionen bestellten Einheiten „ignoriere“ das Ministerium ein Millionen-Einsparpotenzial. Die Sicherstellung der Landes- und Bündnisverteidigung sei höher zu gewichten als die Wirtschaftlichkeit, sagte darauf das Verteidigungsministerium.
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Der Bundesrechnungshof hat am Donnerstag in einem Prüfbericht die vermeintlich viel zu teure Beschaffung von handelsüblichen AAA-Batterien der Bundeswehr kritisiert. „Die Bundeswehr bezahlt für Batterien bis zu 15-mal mehr als nötig“, so die Behörde. Die Truppe lässt die Batterien für Sprechsätze demnach direkt vom Lieferanten für mehr als drei Euro pro Stück einbauen.
Laut Prüfern geht das wesentlich günstiger: Über bereits existierende Rahmenverträge würde jede Batterie nur 20 Cent kosten. Bei immerhin 2,6 Millionen bestellten Einheiten „ignoriere“ das Ministerium ein Millionen-Einsparpotenzial. Die Sicherstellung der Landes- und Bündnisverteidigung sei höher zu gewichten als die Wirtschaftlichkeit, sagte darauf das Verteidigungsministerium.
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Medien: Israel schlägt gegen den Iran zurück
Israels Armee hat laut einem Bericht am Freitagmorgen einen Angriff auf den Iran ausgeführt. Das meldeten mehrere US-Sender unter Berufung auf Regierungsvertreter. Das israelische Militär erklärte auf die Frage von „CNN“, dass es „derzeit keinen Kommentar abgeben kann“. „Fox News“ berichtete unter Berufung auf eine Quelle beim Militär, es habe sich um einen „begrenzten Angriff“ gehandelt.
In mehreren Provinzen des Landes wurde iranischen Medien zufolge die Flugabwehr aktiviert. Es gibt Berichte über Explosionen nahe der Millionenmetropole Isfahan. Dort soll sich unter anderem eine Militärbasis befinden. Ein iranischer Beamter sagte gegenüber „Reuters“, bei dem Angriff seien keine Raketen eingesetzt worden. Die Explosionsgeräusche seien das Ergebnis der Arbeit von Luftabwehrsystemen gewesen.
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Israels Armee hat laut einem Bericht am Freitagmorgen einen Angriff auf den Iran ausgeführt. Das meldeten mehrere US-Sender unter Berufung auf Regierungsvertreter. Das israelische Militär erklärte auf die Frage von „CNN“, dass es „derzeit keinen Kommentar abgeben kann“. „Fox News“ berichtete unter Berufung auf eine Quelle beim Militär, es habe sich um einen „begrenzten Angriff“ gehandelt.
In mehreren Provinzen des Landes wurde iranischen Medien zufolge die Flugabwehr aktiviert. Es gibt Berichte über Explosionen nahe der Millionenmetropole Isfahan. Dort soll sich unter anderem eine Militärbasis befinden. Ein iranischer Beamter sagte gegenüber „Reuters“, bei dem Angriff seien keine Raketen eingesetzt worden. Die Explosionsgeräusche seien das Ergebnis der Arbeit von Luftabwehrsystemen gewesen.
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Medien: Israel schlägt gegen den Iran zurück Israels Armee hat laut einem Bericht am Freitagmorgen einen Angriff auf den Iran ausgeführt. Das meldeten mehrere US-Sender unter Berufung auf Regierungsvertreter. Das israelische Militär erklärte auf die Frage…
Elon Musk kritisiert Israels Angriff auf den Iran
Ein Monitoring-Portal hat auf X geschrieben, dass der heutige Luftangriff der israelischen Luftwaffe „möglicherweise den 8. Taktischen Luftwaffenstützpunkt der iranischen Luftwaffe innerhalb des internationalen Flughafens Isfahan zum Ziel hatte“. Auf diesem Flughafen sollen sich mehrere Staffeln von amerikanischen F-14 „Tomcat“-Kampfflugzeugen befunden haben.
US-Unternehmer und Tech-Milliardär, Elon Musk, reagierte darauf: „Unsere Steuergelder jagen irgendwie auch unsere Steuergelder in die Luft.“
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Ein Monitoring-Portal hat auf X geschrieben, dass der heutige Luftangriff der israelischen Luftwaffe „möglicherweise den 8. Taktischen Luftwaffenstützpunkt der iranischen Luftwaffe innerhalb des internationalen Flughafens Isfahan zum Ziel hatte“. Auf diesem Flughafen sollen sich mehrere Staffeln von amerikanischen F-14 „Tomcat“-Kampfflugzeugen befunden haben.
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Mutmaßlicher Steinewerfer von Grünen-Kundgebung angeklagt
Nach der Attacke auf das bayerische Grünen-Spitzenduo Katharina Schulze und Ludwig Hartmann während des Landtagswahlkampfes 2023 hat die Münchner Generalstaatsanwaltschaft eine Anklage gegen einen 45-jährigen Verdächtigen erhoben, berichten die Medien. Dieser soll im September in Neu-Ulm einen Stein in Richtung der Bühne, auf der gerade Schulze und Hartmann auftraten, geworfen haben. Die beiden Landtagsabgeordneten wurden nicht getroffen.
Der Mann sei wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung und auch wegen Widerstandshandlungen gegen Vollstreckungsbeamte angeklagt worden. Die Anklage muss nun vom Amtsgericht in Neu-Ulm geprüft werden.
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Nach der Attacke auf das bayerische Grünen-Spitzenduo Katharina Schulze und Ludwig Hartmann während des Landtagswahlkampfes 2023 hat die Münchner Generalstaatsanwaltschaft eine Anklage gegen einen 45-jährigen Verdächtigen erhoben, berichten die Medien. Dieser soll im September in Neu-Ulm einen Stein in Richtung der Bühne, auf der gerade Schulze und Hartmann auftraten, geworfen haben. Die beiden Landtagsabgeordneten wurden nicht getroffen.
Der Mann sei wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung und auch wegen Widerstandshandlungen gegen Vollstreckungsbeamte angeklagt worden. Die Anklage muss nun vom Amtsgericht in Neu-Ulm geprüft werden.
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Beginn der Parlamentswahl in Indien: 969 Millionen Wahlberechtigte dürfen Stimme abgeben
Die weltweit größte Abstimmung begann am Freitagmorgen mit der Öffnung der Wahllokale in 102 Wahlbezirken im ganzen Land und wird bis zum 1. Juni andauern. Alle Ergebnisse sollen am 4. Juni ausgezählt und bekanntgegeben werden.
Umfragen sagen einen Sieg des Premierministers Narendra Modi und seiner Partei BJP voraus. Damit könnte der 73-Jährige nach zehn Jahren an der Macht weitere fünf Jahre regieren. Als größter Herausforderer Modis gilt Rahul Gandhi von der Kongresspartei.
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Die weltweit größte Abstimmung begann am Freitagmorgen mit der Öffnung der Wahllokale in 102 Wahlbezirken im ganzen Land und wird bis zum 1. Juni andauern. Alle Ergebnisse sollen am 4. Juni ausgezählt und bekanntgegeben werden.
Umfragen sagen einen Sieg des Premierministers Narendra Modi und seiner Partei BJP voraus. Damit könnte der 73-Jährige nach zehn Jahren an der Macht weitere fünf Jahre regieren. Als größter Herausforderer Modis gilt Rahul Gandhi von der Kongresspartei.
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🤯 Ravensburg: Strack-Zimmermann beleidigt Demonstranten Bei dem Auftritt von Marie-Agnes Strack Zimmermann ist es am Dienstag auf dem Ravensburger Marienplatz zu einem Eklat gekommen. Die rund 300 Anwesenden vor Ort waren überwiegend Menschen, die gegen die…
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„Weiß ihr Chef, was Sie hier machen?“: Strack-Zimmermann droht Demonstranten
Bei einer Wahlkampfveranstaltung im baden-württembergischen Ravensburg hat die FDP-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der Bühne Protestler verbal attackiert, die während ihrer Rede unter anderem „Kriegstreiber“ skandierten.
Nun ist ein weiteres Video aufgetaucht, wo die Politikerin nach der Veranstaltung einem Mann gar damit droht, ihn bei seinem Arbeitgeber anzuschwärzen.
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Bei einer Wahlkampfveranstaltung im baden-württembergischen Ravensburg hat die FDP-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der Bühne Protestler verbal attackiert, die während ihrer Rede unter anderem „Kriegstreiber“ skandierten.
Nun ist ein weiteres Video aufgetaucht, wo die Politikerin nach der Veranstaltung einem Mann gar damit droht, ihn bei seinem Arbeitgeber anzuschwärzen.
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Nach britischem Vorbild: Regierung offen für Rauchverbot
Das britische Parlament hat diese Woche ein komplettes Rauchverbot für nach 2009 geborene Menschen verabschiedet, das für den Drogenbeauftragten der Bundesregierung Burkhard Blienert einen Vorbildcharakter hat. „An der Ernsthaftigkeit, mit der das Thema Rauchen in anderen Ländern angegangen wird, können wir uns ein Beispiel nehmen.“
Man hat laut Blienert massiven Handlungsbedarf, da jedes Jahr in Deutschland 127.000 Menschen an den Folgen des Rauchens sterben. „Das darf so nicht bleiben.“
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Das britische Parlament hat diese Woche ein komplettes Rauchverbot für nach 2009 geborene Menschen verabschiedet, das für den Drogenbeauftragten der Bundesregierung Burkhard Blienert einen Vorbildcharakter hat. „An der Ernsthaftigkeit, mit der das Thema Rauchen in anderen Ländern angegangen wird, können wir uns ein Beispiel nehmen.“
Man hat laut Blienert massiven Handlungsbedarf, da jedes Jahr in Deutschland 127.000 Menschen an den Folgen des Rauchens sterben. „Das darf so nicht bleiben.“
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Nach britischem Vorbild: Regierung offen für Rauchverbot Das britische Parlament hat diese Woche ein komplettes Rauchverbot für nach 2009 geborene Menschen verabschiedet, das für den Drogenbeauftragten der Bundesregierung Burkhard Blienert einen Vorbildcharakter…
❓Umfrage: Seid Ihr dafür, dass künftig niemand Zigaretten kaufen darf, der nach 2009 geboren ist?
Anonymous Poll
14%
Ja, das kann die Gesundheit der kommenden Generationen schützen und die Zahl der Raucher verringern
83%
Nein, dieses Verbot schränkt die persönliche Freiheit ein
3%
Meine Antwort steht in den Kommentaren
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USA legen Veto gegen palästinensische UN-Mitgliedschaft ein
Bei einer Abstimmung im UN-Sicherheitsrat haben die USA ihr Veto gegen eine Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen eingelegt. Der von Algerien eingebrachte Resolutionsentwurf erhielt zwölf Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme, Großbritannien und die Schweiz enthielten sich.
Das Büro von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas verurteilte den Schritt der USA: „Diese aggressive amerikanische Politik gegenüber Palästina, seinem Volk und seinen legitimen Rechten stellt eine eklatante Aggression gegen das Völkerrecht dar und ist eine Ermutigung zur Fortsetzung des völkermörderischen Krieges gegen unser Volk (…), der die Region noch weiter an den Rand des Abgrunds treibt.“
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Bei einer Abstimmung im UN-Sicherheitsrat haben die USA ihr Veto gegen eine Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen eingelegt. Der von Algerien eingebrachte Resolutionsentwurf erhielt zwölf Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme, Großbritannien und die Schweiz enthielten sich.
Das Büro von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas verurteilte den Schritt der USA: „Diese aggressive amerikanische Politik gegenüber Palästina, seinem Volk und seinen legitimen Rechten stellt eine eklatante Aggression gegen das Völkerrecht dar und ist eine Ermutigung zur Fortsetzung des völkermörderischen Krieges gegen unser Volk (…), der die Region noch weiter an den Rand des Abgrunds treibt.“
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