Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Telegraph
Für "rote Linien": Früherer Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier kritisiert die Bundesregierung
In seinem Vortrag "Missachtung des Rechts – wird der Rechtsstaat ausgehöhlt?" beim Wiesbadener Anwaltsverein Anfang Juni bezog der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier Stellung gegenüber der Asyl- und der Corona-Politik der …
Forwarded from ROTER OKTOBER
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🇫🇷🇷🇺 MARINE LE PEN LEHNT EMBARGO GEGEN RUSSLAND AB
Marine Le Pen sagt das, was viele nicht auszusprechen wagen. Mit den Sanktionspaketen gegen Russland schwächt sich der Westen selbst. Die ehemalige Präsidentschaftskandidatin von Frankreich sprach sogar von einer positiven Wirkung der Sanktionen für die russische Wirtschaft.
Das EU-Embargo gegen russisches Öl ist unsinnig, denn Russland wird sich nur am Verkauf von Öl an andere Länder bereichern, wenn es erst einmal verhängt ist. Der Stopp von russischem Öl sowie ein mögliches Embargo gegen russisches Gas hätten schwerwiegende Folgen für die französischen Bürgerinnen und Bürger:
💬„Das ist eine Dummheit, die die sehr schwierige Situation der Franzosen und der gesamten Europäischen Union nicht berücksichtigt. Ich selbst kümmere mich um das tägliche Leben der Franzosen. Ihr Leben ist sehr schwierig.“
🚩 FOLGT UNS: ROTER OKTOBER
Marine Le Pen sagt das, was viele nicht auszusprechen wagen. Mit den Sanktionspaketen gegen Russland schwächt sich der Westen selbst. Die ehemalige Präsidentschaftskandidatin von Frankreich sprach sogar von einer positiven Wirkung der Sanktionen für die russische Wirtschaft.
Das EU-Embargo gegen russisches Öl ist unsinnig, denn Russland wird sich nur am Verkauf von Öl an andere Länder bereichern, wenn es erst einmal verhängt ist. Der Stopp von russischem Öl sowie ein mögliches Embargo gegen russisches Gas hätten schwerwiegende Folgen für die französischen Bürgerinnen und Bürger:
💬„Das ist eine Dummheit, die die sehr schwierige Situation der Franzosen und der gesamten Europäischen Union nicht berücksichtigt. Ich selbst kümmere mich um das tägliche Leben der Franzosen. Ihr Leben ist sehr schwierig.“
🚩 FOLGT UNS: ROTER OKTOBER
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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Herr Sander ist Mitglied im Expertenrat b̶e̶i̶ ̶P̶f̶i̶z̶e̶r̶ … der deutschen Bundesregierung:
t.me/Rosenbusch
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Team Fuchs — zeigt Größe!
📣 Demo für freie Wahlen und legale OB-Kandidaten 📣
⏱ 09.06.2022, 13:45 Uhr
📍 Goldener Reiter, Dresden
Morgen ist die CDU-Riege Hilbert, Kretschmer und Merz im Watzke am Goldenen Reiter. Sonderlocke für Amtsinhaber und Ausschluss von „unrelevanten Kandidaten“ bei öffentlichen Podien, Wahl-o-Mat und Presse sind keine demokratischen und freien Wahlen. Lasst uns das morgen lautstark zum Ausdruck bringen! 💪
Hilberts Amtszeit ist abgelaufen! Es ist Zeit für echte Bürgerbeteiligung! 👍❤️
Aktuelle Infos auf:
https://teleg.eu/mr_marcus_fuchs
⏱ 09.06.2022, 13:45 Uhr
📍 Goldener Reiter, Dresden
Morgen ist die CDU-Riege Hilbert, Kretschmer und Merz im Watzke am Goldenen Reiter. Sonderlocke für Amtsinhaber und Ausschluss von „unrelevanten Kandidaten“ bei öffentlichen Podien, Wahl-o-Mat und Presse sind keine demokratischen und freien Wahlen. Lasst uns das morgen lautstark zum Ausdruck bringen! 💪
Hilberts Amtszeit ist abgelaufen! Es ist Zeit für echte Bürgerbeteiligung! 👍❤️
Aktuelle Infos auf:
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Forwarded from Bewegung Halle - Infokanal
"Ab 2035 dürfen Neuwagen in der EU kein CO₂ mehr ausstoßen dürfen. Dieses Verbot für Benzin- und Dieselmotoren hat das Europaparlament gestern Abend beschlossen. 339 EU-Abgeordnete stimmten für den Vorschlag der EU-Kommission, 249 dagegen. Autohersteller werden damit gezwungen, die CO₂-Emissionen ihrer Neuwagen um 100 Prozent zu senken. Ein Verkauf von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren wird dann hoch bestraft."
https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2022/eu-verbietet-benzin-autos-schlag-gegen-deutsche-industrie/
https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2022/eu-verbietet-benzin-autos-schlag-gegen-deutsche-industrie/
JUNGE FREIHEIT
Triumph für von der Leyen: EU verbietet Benzin-Autos: Schlag gegen deutsche Industrie
Das EU-Parlament hat gestern Abend Autos mit Diesel- und Benzinmotoren verboten. Ab 2035 darf kein Neuwagen mehr CO₂ ausstoßen. Die Autoindustrie, das Herz der deutschen Wirtschaft, ist entsetzt.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
"Nach einer angekündigten drastischen Strompreiserhöhung droht Unternehmern in Ostdeutschland das wirtschaftliche Aus. Die Envia Mitteldeutsche Energie, nach eigenen Angaben der größte Regionalversorger in den neuen Bundesländern, kündigte an, zum Jahreswechsel seinen Stromtarif für gewerbliche Kunden um fünfhundert Prozent anzuheben. Für viele Betriebe wird die Stromrechnung damit zum existenzbedrohenden Faktor."
https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2022/strompreise-ostdeutschland/
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JUNGE FREIHEIT
JUNGE FREIHEIT Die unabhängige Wochenzeitung für Debatte
Wochenzeitung für Debatte - Nachrichten, Hintergründe und starke Meinungen
Forwarded from Demovideos2023
Schau dir "Rodewisch (Vogtland) Germany Sachsen läuft 08.06.2022" auf YouTube an
https://youtu.be/pR55EkLh8L4
https://youtu.be/pR55EkLh8L4
YouTube
Rodewisch (Vogtland) Germany Sachsen läuft 08.06.2022
Rodewisch (Vogtland) Germany Sachsen läuft 08.06.2022
Peace, Freedom, Self-Determination
Alle meine Videos könnt ihr auch unzensiert bei Odysee sehen
https://odysee.com/@Fernglas:0?r=6Trb8rjLV7wzM3Ehg2eR69YcmYrukNdr
Reserve / 2 Kanal
https://youtube…
Peace, Freedom, Self-Determination
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Monty Python hat Lauterbach schon vor Jahrzehnten vorhergesagt!
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Ärztekammer: Keinen Datenblindflug mehr❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Der Präsident der Bundesärztekammer Reinhardt wird ungewöhnlich deutlich:
„Wir haben in den letzten zweieinhalb Jahren einen wahren Datenblindflug erlebt, der keine gute Grundlage für rationale Entscheidungen war.“
„Die Bevölkerung wird erneute Einschränkungen nur dann akzeptieren, wenn diese erwiesenermaßen notwendig und wirksam sind“
(Quelle 👉 rp-online.de)
Die Deutlichkeit dieser Forderung der Ärztekammer überrascht doch sehr, wenngleich diese genau so von jedem Juristen in Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit als Selbstverständlichkeit gelten sollte.
Denn nur das, was überhaupt geeignet ist, kann als verhältnismäßige Massnahme überhaupt angeordnet werden.
Ein Grundsatz, der in den letzten 27 Monaten auch und vor allem von den Gerichten nahezu nicht mehr beachtet wurde.
Es wird daher Zeit, diesen elementaren Grundsatz des Rechts endlich wieder zur Grundlage von Gerichtsentscheidungen zu machen. Die Aussage Reinhardts ist daher ein durchaus als Erkenntnis zu bewerten, auch wenn sie für viel angerichtetes Leid zu spät kommt.
In diesem Zusammenhang darf auf den Prozess der Kollegen Bahner, Schmitz und Prof. Schwab vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verwiesen werden, das mit Sicherheit das bisher wichtigste Gerichtsverfahren in der Coronazeit darstellt, weil es endlich um genau solche Fragen zur Evidenz und Verhältnismäßigkeit geht.
Ein herzlichen Dankeschön an dieser Stelle, liebe Kollegen
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Der Präsident der Bundesärztekammer Reinhardt wird ungewöhnlich deutlich:
„Wir haben in den letzten zweieinhalb Jahren einen wahren Datenblindflug erlebt, der keine gute Grundlage für rationale Entscheidungen war.“
„Die Bevölkerung wird erneute Einschränkungen nur dann akzeptieren, wenn diese erwiesenermaßen notwendig und wirksam sind“
(Quelle 👉 rp-online.de)
Die Deutlichkeit dieser Forderung der Ärztekammer überrascht doch sehr, wenngleich diese genau so von jedem Juristen in Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit als Selbstverständlichkeit gelten sollte.
Denn nur das, was überhaupt geeignet ist, kann als verhältnismäßige Massnahme überhaupt angeordnet werden.
Ein Grundsatz, der in den letzten 27 Monaten auch und vor allem von den Gerichten nahezu nicht mehr beachtet wurde.
Es wird daher Zeit, diesen elementaren Grundsatz des Rechts endlich wieder zur Grundlage von Gerichtsentscheidungen zu machen. Die Aussage Reinhardts ist daher ein durchaus als Erkenntnis zu bewerten, auch wenn sie für viel angerichtetes Leid zu spät kommt.
In diesem Zusammenhang darf auf den Prozess der Kollegen Bahner, Schmitz und Prof. Schwab vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verwiesen werden, das mit Sicherheit das bisher wichtigste Gerichtsverfahren in der Coronazeit darstellt, weil es endlich um genau solche Fragen zur Evidenz und Verhältnismäßigkeit geht.
Ein herzlichen Dankeschön an dieser Stelle, liebe Kollegen
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Zufälle gib es doch ....
Wo sollen wir denn nun das Gas her bekommen ?
Unterstützen Sie uns!
➡️ www.kulturstudio.tv
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ Regierung bereitet Gesetze für Gasmangel in Deutschland vor"
"Die Gasversorgung in Deutschland ist durch den Ukrainekrieg und die damit verbundenen Sanktionen gegenüber Russland höchst unsicher.
Wirtschaftsminister Habeck versucht, mit schnellen Änderungen bestehender Gesetze das Land auf einen eventuellen Gasmangel vorzubereiten. Dabei soll der Gasverbrauch bei einem Gasmangel zunächst weitgehend durch die Preisgestaltung der Energiekonzerne reduziert werden.
Dafür sieht die Überarbeitung des Energiesicherungsgesetzes ein entsprechendes Preiserhöhungsrecht für die Gasversorger, vor. Damit ist es den Gasversorgern möglich, die Preisbindung, bei bestehenden Lieferverträgen mit Industrie und Haushalten auszuhebeln. Wirtschaftsvertreter kritisieren diese Gesetzesänderung scharf. (...)
Zu den geänderten Gesetze zum Gasmangel gehört auch das Kraftwerkbereithaltungsgesetz. Die Änderung sieht zusätzlich vor, dass Gaskraftwerke bei einem Versorgungsengpass keinen Strom mehr erzeugen dürfen.
Tritt der Krisenfall bei der Gasversorgung ein, ist die Bundesnetzagentur für die Verteilung der Gasmengen verantwortlich. Dazu fehlen der Bundesnetzagentur allerdings die erforderlichen Daten aus der Industrie (...)
Ein weiterer Aspekt ist die Tatsache, dass die Netzagentur kaum in der Lage ist, die Angaben aus der Industrie zu verifizieren. Ein Umfang, der von der Behörde kaum zu leisten ist. (...)
Tritt eine Mangellage bei der Gasversorgung ein, ist der Staat verfassungsrechtlich dazu verpflichtet, die Energieversorgung zu übernehmen. Damit obliegt dem Staat die Verantwortung, das noch zur Verfügung stehende Gas an die Verbraucher zu verteilen. (...)
Die Gasverteilung ausschließlich über denn Preis zu regeln, ist deshalb auch nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Deshalb muss die Bundesnetzagentur rechtzeitig die verbleibende Gasmengen rationieren und den Bedarf nach den genannten Kriterien zuteilen. Ob die Netzagentur dieser Aufgabe gewachsen ist mehr als fraglich."
https://blackout-news.de/aktuelles/regierung-bereitet-gesetze-fuer-gasmangel-vor/
"Die Gasversorgung in Deutschland ist durch den Ukrainekrieg und die damit verbundenen Sanktionen gegenüber Russland höchst unsicher.
Wirtschaftsminister Habeck versucht, mit schnellen Änderungen bestehender Gesetze das Land auf einen eventuellen Gasmangel vorzubereiten. Dabei soll der Gasverbrauch bei einem Gasmangel zunächst weitgehend durch die Preisgestaltung der Energiekonzerne reduziert werden.
Dafür sieht die Überarbeitung des Energiesicherungsgesetzes ein entsprechendes Preiserhöhungsrecht für die Gasversorger, vor. Damit ist es den Gasversorgern möglich, die Preisbindung, bei bestehenden Lieferverträgen mit Industrie und Haushalten auszuhebeln. Wirtschaftsvertreter kritisieren diese Gesetzesänderung scharf. (...)
Zu den geänderten Gesetze zum Gasmangel gehört auch das Kraftwerkbereithaltungsgesetz. Die Änderung sieht zusätzlich vor, dass Gaskraftwerke bei einem Versorgungsengpass keinen Strom mehr erzeugen dürfen.
Tritt der Krisenfall bei der Gasversorgung ein, ist die Bundesnetzagentur für die Verteilung der Gasmengen verantwortlich. Dazu fehlen der Bundesnetzagentur allerdings die erforderlichen Daten aus der Industrie (...)
Ein weiterer Aspekt ist die Tatsache, dass die Netzagentur kaum in der Lage ist, die Angaben aus der Industrie zu verifizieren. Ein Umfang, der von der Behörde kaum zu leisten ist. (...)
Tritt eine Mangellage bei der Gasversorgung ein, ist der Staat verfassungsrechtlich dazu verpflichtet, die Energieversorgung zu übernehmen. Damit obliegt dem Staat die Verantwortung, das noch zur Verfügung stehende Gas an die Verbraucher zu verteilen. (...)
Die Gasverteilung ausschließlich über denn Preis zu regeln, ist deshalb auch nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Deshalb muss die Bundesnetzagentur rechtzeitig die verbleibende Gasmengen rationieren und den Bedarf nach den genannten Kriterien zuteilen. Ob die Netzagentur dieser Aufgabe gewachsen ist mehr als fraglich."
https://blackout-news.de/aktuelles/regierung-bereitet-gesetze-fuer-gasmangel-vor/
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2 x FFP2=1BH
1 FFP2=1/2 BH
1 FFP2=1/2 BH
Forwarded from Der Waldgang
Wer ist Wolodymyr Selenskyj wirklich? Eine Betrachtung seines Lebenslaufes aus schweizer Sicht. 19 Minuten
https://youtu.be/nBQXmi2h4Zk
https://youtu.be/nBQXmi2h4Zk
YouTube
Wer ist Wolodymyr Selenskyj wirklich? | Doku | Vorzeigedemokratie Ukraine?
Der Tell ist gegen Krieg und Gewalt in jeglicher Form.
Die Aussagen und Inhalte in diesem Video widerspiegeln nicht zwingend die Ansichten des «Tell The Truth Swiss» Kanals. Umfassende Aufklärung - bitte mit Bedacht kommentieren, der Tell verdankts Euch!…
Die Aussagen und Inhalte in diesem Video widerspiegeln nicht zwingend die Ansichten des «Tell The Truth Swiss» Kanals. Umfassende Aufklärung - bitte mit Bedacht kommentieren, der Tell verdankts Euch!…
Forwarded from Der Waldgang
jouwatch
Aufgedeckt: Alle 3.800 Absolventen von Klaus Schwabs WEF-Ausbildungsprogrammen
Das „Malone Institute„ - gegründet vom kritischen mRNA-Forscher Dr. Robert Malone - hat eine Liste der rund 3.800 Absolventen der WEF-Kaderschmieden „Global Leaders of Tomorrow“ und „Young Global Leaders“ publiziert. Man sollte sich zumindest die Namen der…