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+++ US-GESTÜTZTE "PROTESTLER" STARTEN PROTESTE / UMSTURZ-VERSUCH IN #GEORGIEN - WEGEN "RUSSLAND-ÄHNLICHEN" AGENTEN-GESETZ GEGEN AUSLÄNDISCHE EINFLUSSNAHME +++
Proteste und gewaltsame Erstürmung des Parlaments in Georgien durch "pro-US-Protestler". Die USA haben Georgien vor wenigen Tagen öffentlich "gewarnt" das vom georgischen Parlament & Regierung gewollte "Agenten-Gesetz" zu realisieren, welches Georgien vor ausländischer Einflussnahme in der georgischen Innenpolitik schützen soll. Damit würden ausländische Agenten und viele US- und EU-NGOs illegal werden oder müssten sich künftg als ausländische Agenten & Geldnehmer von ausländischen Geldern (wie u.a. durch US-Oligarch Soros) kennzeichnen, was vorallem den USA mißfällt.
https://teleg.eu/BifFidU/31244?single
SPIEGEL schreibt: Die Regierung in Tiflis bringt ein Gesetz voran, das "stark an Russland" im Jahr 2012 erinnert. Dagegen regt sich handfester Widerstand – auf den Straßen der Hauptstadt und im Abgeordnetenhaus.👇
Proteste und gewaltsame Erstürmung des Parlaments in Georgien durch "pro-US-Protestler". Die USA haben Georgien vor wenigen Tagen öffentlich "gewarnt" das vom georgischen Parlament & Regierung gewollte "Agenten-Gesetz" zu realisieren, welches Georgien vor ausländischer Einflussnahme in der georgischen Innenpolitik schützen soll. Damit würden ausländische Agenten und viele US- und EU-NGOs illegal werden oder müssten sich künftg als ausländische Agenten & Geldnehmer von ausländischen Geldern (wie u.a. durch US-Oligarch Soros) kennzeichnen, was vorallem den USA mißfällt.
https://teleg.eu/BifFidU/31244?single
SPIEGEL schreibt: Die Regierung in Tiflis bringt ein Gesetz voran, das "stark an Russland" im Jahr 2012 erinnert. Dagegen regt sich handfester Widerstand – auf den Straßen der Hauptstadt und im Abgeordnetenhaus.👇
Forwarded from 🔰 Militär-News
🇮🇱🇺🇦🇷🇺🇬🇷🇬🇪🇹🇷🌾 Israelischer Frachter durchbricht russische Getreideblockade
In der Nacht des 30. Juli passierten drei zivile Schiffe - AMS1 (Israel), SAHIN 2 (Griechenland) und YILMAZ KAPTAN (Türkei/Georgien) - die türkischen Meerengen. Über das AIS (Schiffsidentifizierungssystem) wurde das Ziel als Ukraine identifiziert. Und bereits heute fährt AMS 1 in die ukrainische Donaumündung ein.
Für die Sicherheit der Passage sorgt das amerikanische Anti-Schiffs-Flugzeug P8 (es wird am Himmel über Rumänien aufgetankt). Zusätzliche Informationen liefert die Aufklärungsdrohne RQ-4B Global Hawk mit dem Rufzeichen FORTE12.
#Israel #Griechenland #Russland #Ukraine #Türkei #Georgien
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In der Nacht des 30. Juli passierten drei zivile Schiffe - AMS1 (Israel), SAHIN 2 (Griechenland) und YILMAZ KAPTAN (Türkei/Georgien) - die türkischen Meerengen. Über das AIS (Schiffsidentifizierungssystem) wurde das Ziel als Ukraine identifiziert. Und bereits heute fährt AMS 1 in die ukrainische Donaumündung ein.
Für die Sicherheit der Passage sorgt das amerikanische Anti-Schiffs-Flugzeug P8 (es wird am Himmel über Rumänien aufgetankt). Zusätzliche Informationen liefert die Aufklärungsdrohne RQ-4B Global Hawk mit dem Rufzeichen FORTE12.
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In #Tiflis, der Hauptstadt von #Georgien, kam es erneut zu Demonstrationen gegen das Gesetz über ausländische Agenten & der Finanzierung von NGOs aus dem Ausland.
Die Führung der besagten Demonstration führten die
Außenminister von Lettland, Litauen und Estland an. So sieht deren "Nicht"-Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder aus.
Die Führung der besagten Demonstration führten die
Außenminister von Lettland, Litauen und Estland an. So sieht deren "Nicht"-Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder aus.
Forwarded from 🔰 Militär-News
#EILMELDUNG 🚨
🇬🇪⚖️ Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili hat ihr Veto gegen das umstrittene Gesetz über "ausländische Agenten" eingelegt, das in allen drei parlamentarischen Anhörungen verabschiedet wurde.
„Dieses Gesetz ist in seinem Wesen, in seinem Geist ein russisches Gesetz, das unserer Verfassung und allen europäischen Standards widerspricht und ein Hindernis auf unserem europäischen Weg darstellt.“, so Surabischwili.
Zuvor kam es mehrfach zu massiven Protesten des Volkes gegen das Gesetz. Nach Angaben des Telegram-Kanal Tbilisi Life wären 77 Stimmen erforderlich, um das Veto zu überwinden. 84 Abgeordnete unterstützten das Gesetz.
#Georgien
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🇬🇪⚖️ Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili hat ihr Veto gegen das umstrittene Gesetz über "ausländische Agenten" eingelegt, das in allen drei parlamentarischen Anhörungen verabschiedet wurde.
„Dieses Gesetz ist in seinem Wesen, in seinem Geist ein russisches Gesetz, das unserer Verfassung und allen europäischen Standards widerspricht und ein Hindernis auf unserem europäischen Weg darstellt.“, so Surabischwili.
Zuvor kam es mehrfach zu massiven Protesten des Volkes gegen das Gesetz. Nach Angaben des Telegram-Kanal Tbilisi Life wären 77 Stimmen erforderlich, um das Veto zu überwinden. 84 Abgeordnete unterstützten das Gesetz.
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