🤯⚖️Landgericht setzt 70 Prozesstage gegen „Querdenken“-Gründer Ballweg an
Ab Oktober wird dem Kopf zahlreicher Proteste gegen Corona-Maßnahmen und Gründer der Initiative „Querdenken-711“, Michael Ballweg, vor dem Stuttgarter Landgericht wegen Betrugsvorwürfen und versuchter Steuerhinterziehung der Prozess gemacht. Allerdings wollten die Richter gar nicht wegen Betrugs gegen Ballweg verhandeln.
Im Oktober 2023 hieß es, es liege „kein hinreichender Tatverdacht“ vor. Nach Beschwerde der Staatsanwaltschaft wurde Anfang dieses Jahres dann doch Anklage gegen ihn erhoben. Nun wurden die Termine im Prozess gegen Ballweg bekannt gegeben: 70 Verhandlungstage à 8 Stunden.
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Ab Oktober wird dem Kopf zahlreicher Proteste gegen Corona-Maßnahmen und Gründer der Initiative „Querdenken-711“, Michael Ballweg, vor dem Stuttgarter Landgericht wegen Betrugsvorwürfen und versuchter Steuerhinterziehung der Prozess gemacht. Allerdings wollten die Richter gar nicht wegen Betrugs gegen Ballweg verhandeln.
Im Oktober 2023 hieß es, es liege „kein hinreichender Tatverdacht“ vor. Nach Beschwerde der Staatsanwaltschaft wurde Anfang dieses Jahres dann doch Anklage gegen ihn erhoben. Nun wurden die Termine im Prozess gegen Ballweg bekannt gegeben: 70 Verhandlungstage à 8 Stunden.
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🇵🇱Polen zu Atomwaffen-Stationierung bereit
Polen hat seine Bereitschaft zur Stationierung von Atomwaffen zur Abschreckung Russlands erklärt. Laut dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda wird die Frage einer möglichen Stationierung von Atomwaffen in Polen bereits „seit einiger Zeit“ zwischen Polen und den USA diskutiert. „Ich habe dieses Thema bereits mehrmals angesprochen“, so Duda.
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Polen hat seine Bereitschaft zur Stationierung von Atomwaffen zur Abschreckung Russlands erklärt. Laut dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda wird die Frage einer möglichen Stationierung von Atomwaffen in Polen bereits „seit einiger Zeit“ zwischen Polen und den USA diskutiert. „Ich habe dieses Thema bereits mehrmals angesprochen“, so Duda.
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🤯Grüner Wahnsinn, Gesetzlosigkeit der Migranten, LGBT-Plage...
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⚠️Seien Sie vorsichtig, sie sind politisch unkorrekt, ehrlich und intolerant.
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Hamburg will wegen Personalmangels Fachkraftquote in Pflegeheimen senken
Mindestens jede zweite Arbeitskraft in einem Hamburger Pflegeheim muss bislang eine Fachkraft sein. Nach Informationen vom „Hamburger Abendblatt“ will der Senat diese Fachkraftquote nun absenken. Der Grund: Es fehlen die Fachkräfte trotz inzwischen deutlich steigender Löhne. Für die Betreiber von Pflegeheimen bedeutet das, dass sie, wenn sie unter eine Quote von 50 % an Pflegekräften kommen, Kapazitäten abbauen müssen.
Rund 1300 Plätze in Hamburger Pflegeheimen sollen aktuell nach Auskunft der Diakonie nicht belegt sein.
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Mindestens jede zweite Arbeitskraft in einem Hamburger Pflegeheim muss bislang eine Fachkraft sein. Nach Informationen vom „Hamburger Abendblatt“ will der Senat diese Fachkraftquote nun absenken. Der Grund: Es fehlen die Fachkräfte trotz inzwischen deutlich steigender Löhne. Für die Betreiber von Pflegeheimen bedeutet das, dass sie, wenn sie unter eine Quote von 50 % an Pflegekräften kommen, Kapazitäten abbauen müssen.
Rund 1300 Plätze in Hamburger Pflegeheimen sollen aktuell nach Auskunft der Diakonie nicht belegt sein.
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Zwei junge Paare aus Bayern legen Rosen vor Hitlers Geburtshaus – Anzeige
Vier Personen im Alter von 24 bis 31 Jahren haben am Samstag Hitlers Geburtsort Braunau in Österreich an seinem Geburtstag besucht und sind wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das NS-Verbotsgesetz bei der Staatsanwaltschaft angezeigt worden. Eine Polizeipatrouille beobachtete nach eigenen Angaben, wie die Gruppe für Fotos vor dem Haus posierte.
Eine der Frauen soll sogar einen Hitlergruß gezeigt haben. Dabei wurde sie von einer Polizeistreife beobachtet und zur Polizeiinspektion gebracht. Während der Vernehmung erklärte die 26-Jährige, dass sie die verbotene Geste zum Spaß gemacht habe. Allerdings wurden auf ihrem Handy Mitteilungen und Fotos im Zusammenhang mit dem Nationalsozialismus gefunden.
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Eine der Frauen soll sogar einen Hitlergruß gezeigt haben. Dabei wurde sie von einer Polizeistreife beobachtet und zur Polizeiinspektion gebracht. Während der Vernehmung erklärte die 26-Jährige, dass sie die verbotene Geste zum Spaß gemacht habe. Allerdings wurden auf ihrem Handy Mitteilungen und Fotos im Zusammenhang mit dem Nationalsozialismus gefunden.
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„Hitzetelefon“ in Köln warnt vor höheren Temperaturen im Sommer
Die Stadt Köln versendet derzeit Medienberichten zufolge eine Hitze-Warnung an Bürger, die vom Gesundheitsamt der Stadt Köln ausgerufen wurde. Verantwortlich für das Schreiben, das dem Portal „reitschuster“ vorliegt, soll die „Abteilung Infektions- und Umwelthygiene“ im Auftrag von Oberbürgermeisterin Henriette Reker sein.
Dem einleitenden Text ist zu entnehmen, dass in Köln offenbar alle Bürger ab 75 Jahren einen Brief mit folgendem Betreff erhalten haben: „Einladung zur Registrierung für das Hitzetelefon des Gesundheitsamtes der Stadt Köln.“ Der Klimawandel führe zu „Wetter- und Umweltveränderungen“ und könne die menschliche Gesundheit „in vielfältiger Weise beeinflussen“, heißt es weiter.
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Die Stadt Köln versendet derzeit Medienberichten zufolge eine Hitze-Warnung an Bürger, die vom Gesundheitsamt der Stadt Köln ausgerufen wurde. Verantwortlich für das Schreiben, das dem Portal „reitschuster“ vorliegt, soll die „Abteilung Infektions- und Umwelthygiene“ im Auftrag von Oberbürgermeisterin Henriette Reker sein.
Dem einleitenden Text ist zu entnehmen, dass in Köln offenbar alle Bürger ab 75 Jahren einen Brief mit folgendem Betreff erhalten haben: „Einladung zur Registrierung für das Hitzetelefon des Gesundheitsamtes der Stadt Köln.“ Der Klimawandel führe zu „Wetter- und Umweltveränderungen“ und könne die menschliche Gesundheit „in vielfältiger Weise beeinflussen“, heißt es weiter.
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#EXKLUSIV Die Europäische Zentralbank verlangt von der Raiffeisen Bank International, den Abbau ihrer Geschäfte in Russland zu beschleunigen. In der österreichischen Bankgruppe selbst meint man, dies könnte ein ernsthaftes Problem darstellen, denn die neuen Anforderungen „gehen deutlich über die eigenen Pläne der RBI zur Reduzierung ihrer Geschäftstätigkeit in Russland hinaus“.
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Telegraph
EZB macht Druck auf RBI: Rückzug aus Russland zu langsam
Die Europäische Zentralbank verlangt von der Raiffeisen Bank International, den Abbau ihrer Geschäfte in Russland zu beschleunigen. In der österreichischen Bankgruppe selbst meint man, dies könnte ein ernsthaftes Problem darstellen, denn die neuen Anforderungen…
Experiment in Hessen: Mehr Polizei führt nicht zu mehr Sicherheitsgefühl
Bei vielen Menschen führt eine erhöhte Polizeipräsenz eher zur Verunsicherung. Das geht aus einer Mitteilung der Stadt Kassel hervor, die die Untersuchung gemeinsam mit der Justus‐Liebig‐Universität in Gießen (JLU) und dem Polizeipräsidium Nordhessen eingeleitet hat.
„Paradoxerweise kann die Wahrnehmung von Polizeipräsenz furchtsteigernd auf die Menschen wirken, selbst wenn sie sich vorher genau diese Maßnahme zur Verbesserung der Sicherheit gewünscht haben", führt Tim Pfeiffer, Projektleiter von der Professur für Kriminologie an der JLU aus. Denn es herrsche die Meinung vor: „Wo die Polizei ist, da passiert auch was.“ Bei nächtlichen Streifenfahrten oder an ,Hot-Spots’ werde jedoch die Präsenz der Polizei durchweg positiv bewertet, sagt Ordnungsdezernent Heiko Lehmkuhl.
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Bei vielen Menschen führt eine erhöhte Polizeipräsenz eher zur Verunsicherung. Das geht aus einer Mitteilung der Stadt Kassel hervor, die die Untersuchung gemeinsam mit der Justus‐Liebig‐Universität in Gießen (JLU) und dem Polizeipräsidium Nordhessen eingeleitet hat.
„Paradoxerweise kann die Wahrnehmung von Polizeipräsenz furchtsteigernd auf die Menschen wirken, selbst wenn sie sich vorher genau diese Maßnahme zur Verbesserung der Sicherheit gewünscht haben", führt Tim Pfeiffer, Projektleiter von der Professur für Kriminologie an der JLU aus. Denn es herrsche die Meinung vor: „Wo die Polizei ist, da passiert auch was.“ Bei nächtlichen Streifenfahrten oder an ,Hot-Spots’ werde jedoch die Präsenz der Polizei durchweg positiv bewertet, sagt Ordnungsdezernent Heiko Lehmkuhl.
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🎙 „Ihr Vater war Malermeister? – Ne, das ist falsch! – Aber stimmt, dass einer Ihrer Söhne auch Malermeister ist? – Nein, auch das stimmt nicht“: Zuerst versucht Moderatorin Caren Miosga die Biografie von AfD-Chef Tino Chrupalla korrekt wiederzugeben und dann…
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Chrupalla: Deutschlands Weltoffenheit wird durch Migranten maßlos ausgenutzt
Der AfD-Chef Tino Chrupalla hat wieder bei einem Auftritt im ÖRR ein souveränes und intelligentes Bild abgegeben. Im jüngsten Talk bei der Moderatorin Caren Miosga wurde der AfD wieder vorgeworfen, migrantenfeindlich zu sein und sich gegen die Weltoffenheit zu positionieren. Die Partei habe nichts dagegen, versicherte Chrupalla.
Dass Deutschlands Weltoffenheit aber durch viele Migranten, die ins Land etwa wegen des Bürgergeldes kommen würden, maßlos ausgenutzt werde, sei längst bekannt.
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Der AfD-Chef Tino Chrupalla hat wieder bei einem Auftritt im ÖRR ein souveränes und intelligentes Bild abgegeben. Im jüngsten Talk bei der Moderatorin Caren Miosga wurde der AfD wieder vorgeworfen, migrantenfeindlich zu sein und sich gegen die Weltoffenheit zu positionieren. Die Partei habe nichts dagegen, versicherte Chrupalla.
Dass Deutschlands Weltoffenheit aber durch viele Migranten, die ins Land etwa wegen des Bürgergeldes kommen würden, maßlos ausgenutzt werde, sei längst bekannt.
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🪪Erste Bilanz mit Bezahlkarten für Flüchtlinge: Jeder Vierte arbeitet oder reist ab
Im Thüringer Landkreis Eichsfeld hat der CDU-Landrat Werner Henning als einer der Ersten am 1. Dezember die Bezahlkarte für Flüchtlinge eingeführt – nun kommen rund 400 Migranten für die Bezahlkarte infrage. Jedoch müssen laut der „Bild“ rund 300 der bargeldlosen Sozialleistungskarten gedruckt werden. Denn:
🔹99 Flüchtlinge benötigen keine Bezahlkarte mehr.
🔹56 davon sind nach der Einführung der Bezahlkarte abgereist.
🔹43 haben sich entschlossen, arbeiten zu gehen.
Obwohl es lange kein Ende der Massenmigration ist, feiert Henning seinen Erfolg: „Ich spüre, dass wir mit diesem Weg des Anschubsens gut vorankommen, Flüchtlinge durch Arbeit zu integrieren."
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Im Thüringer Landkreis Eichsfeld hat der CDU-Landrat Werner Henning als einer der Ersten am 1. Dezember die Bezahlkarte für Flüchtlinge eingeführt – nun kommen rund 400 Migranten für die Bezahlkarte infrage. Jedoch müssen laut der „Bild“ rund 300 der bargeldlosen Sozialleistungskarten gedruckt werden. Denn:
🔹99 Flüchtlinge benötigen keine Bezahlkarte mehr.
🔹56 davon sind nach der Einführung der Bezahlkarte abgereist.
🔹43 haben sich entschlossen, arbeiten zu gehen.
Obwohl es lange kein Ende der Massenmigration ist, feiert Henning seinen Erfolg: „Ich spüre, dass wir mit diesem Weg des Anschubsens gut vorankommen, Flüchtlinge durch Arbeit zu integrieren."
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📸 „Frottee-Zwerge“: Verlag sorgt mit DDR-Bild für Unmut
Der Satire Verlag Eulenspiegel hat für seinen Band „Wie wir lebten, wer wir waren. Geschichten aus der DDR“ als Titelbild ein schwarz-weißes Foto einer Kinderschar in einheitlich gestreiften Überwürfen gewählt und damit eine Welle der Irritation ausgelöst, erzählte Verleger Matthias Oehme den Medien.
Das Problem dabei, viele assoziierten den gestreiften Stoff mit der Kleidung von Häftlingen in Konzentrationslagern. Nicht das erste Mal, dass das 1976 entstandene Bild „Frottee-Zwerge“ für Aufruhr sorgt, schon zu DDR-Zeiten wurde es als ein „aus einem sowjetischen Kinder-KZ geschmuggeltes Bild“ präsentiert. Laut Oehme will der Verlag aber zunächst nicht reagieren.
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Der Satire Verlag Eulenspiegel hat für seinen Band „Wie wir lebten, wer wir waren. Geschichten aus der DDR“ als Titelbild ein schwarz-weißes Foto einer Kinderschar in einheitlich gestreiften Überwürfen gewählt und damit eine Welle der Irritation ausgelöst, erzählte Verleger Matthias Oehme den Medien.
Das Problem dabei, viele assoziierten den gestreiften Stoff mit der Kleidung von Häftlingen in Konzentrationslagern. Nicht das erste Mal, dass das 1976 entstandene Bild „Frottee-Zwerge“ für Aufruhr sorgt, schon zu DDR-Zeiten wurde es als ein „aus einem sowjetischen Kinder-KZ geschmuggeltes Bild“ präsentiert. Laut Oehme will der Verlag aber zunächst nicht reagieren.
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📄✅Lauterbach will Nierenspenden deutlich erleichtern
Um den Organmangel in Deutschland zu verringern, will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Nierenlebendspenden einfacher machen. Das geht aus einem Entwurf für eine Änderung des Transplantationsgesetzes hervor, auf den mehrere Medien verweisen.
Dem Entwurf zufolge soll künftig das bisher vorgeschriebene „Näheverhältnis“ bei der sogenannten Überkreuzspende wegfallen. Auch sollen grundsätzlich anonyme Nierenspenden möglich werden. Nach Schätzungen von Experten könnte die Neuregelung rund 100 Lebendspenden von Nieren mehr pro Jahr bringen.
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Um den Organmangel in Deutschland zu verringern, will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Nierenlebendspenden einfacher machen. Das geht aus einem Entwurf für eine Änderung des Transplantationsgesetzes hervor, auf den mehrere Medien verweisen.
Dem Entwurf zufolge soll künftig das bisher vorgeschriebene „Näheverhältnis“ bei der sogenannten Überkreuzspende wegfallen. Auch sollen grundsätzlich anonyme Nierenspenden möglich werden. Nach Schätzungen von Experten könnte die Neuregelung rund 100 Lebendspenden von Nieren mehr pro Jahr bringen.
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🤡Sogar Roboter widersetzt sich Befehlen von Scholz
Der Eröffnungsrundgang auf der Hannover Messe ist für den Kanzler Olaf Scholz der perfekte Termin um zu zeigen, wie innovativ die deutsche Wirtschaft ist – gerade bei solchen Zukunftsthemen wie KI. So sollte Scholz am Stand von Siemens einen Roboter-Greifarm per Sprachsteuerung beschleunigen.
„Können wir das Tempo schneller machen? Schneller. Noch schneller“, forderte er den Roboter auf. Doch es tat sich zunächst nichts. Erst nach einigen Wiederholungen wurde der Befehl umgesetzt.
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Der Eröffnungsrundgang auf der Hannover Messe ist für den Kanzler Olaf Scholz der perfekte Termin um zu zeigen, wie innovativ die deutsche Wirtschaft ist – gerade bei solchen Zukunftsthemen wie KI. So sollte Scholz am Stand von Siemens einen Roboter-Greifarm per Sprachsteuerung beschleunigen.
„Können wir das Tempo schneller machen? Schneller. Noch schneller“, forderte er den Roboter auf. Doch es tat sich zunächst nichts. Erst nach einigen Wiederholungen wurde der Befehl umgesetzt.
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CDU-Chef Merz: Haben mit radikalisierten Muslimen ein Problem
Nach Ansicht von CDU-Parteichef Friedrich Merz ist die parteiinterne Debatte über den Umgang mit Muslimen in der CDU noch nicht zu Ende. In Deutschland gebe es eine klare Trennung zwischen Staat und Religion, „die ein Teil der Muslime in Deutschland nicht akzeptieren will. Für sie steht die Scharia über dem Grundgesetz.“ Daher sei es wichtig, so Merz weiter, einen Hinweis darauf zu geben, „dass wir von allen Menschen in Deutschland, auch von Muslimen erwarten, dass sie sich an die Werteordnung unseres Grundgesetzes und unserer Gesellschaft halten“.
Das CDU-Grundsatzprogramm wird Anfang Mai auf einem Parteitag in Berlin beschlossen.
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Das CDU-Grundsatzprogramm wird Anfang Mai auf einem Parteitag in Berlin beschlossen.
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Strack-Zimmermann: Entweder wir wollen Sieg der Ukraine oder nicht
Die Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat den USA für die Freigabe eines weiteren Hilfspakets für die Ukraine gedankt und die EU aufgerufen, ebenfalls mehr zu tun. „Entweder wir wollen die Ukraine unterstützen, entweder wir wollen, dass sie diesen Krieg gewinnt – nicht verliert – oder wir wollen es nicht“, so Strack-Zimmermann. „Ein bisschen“ gebe es genauso nicht wie „ein bisschen schwanger“.
Die EU darf sich laut der FDP-Politikerin nicht auf den Ukraine-Hilfen der USA ausruhen, sondern muss mit einer starken Wirtschaft Europas Sicherheit selbst garantieren können.
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Die Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat den USA für die Freigabe eines weiteren Hilfspakets für die Ukraine gedankt und die EU aufgerufen, ebenfalls mehr zu tun. „Entweder wir wollen die Ukraine unterstützen, entweder wir wollen, dass sie diesen Krieg gewinnt – nicht verliert – oder wir wollen es nicht“, so Strack-Zimmermann. „Ein bisschen“ gebe es genauso nicht wie „ein bisschen schwanger“.
Die EU darf sich laut der FDP-Politikerin nicht auf den Ukraine-Hilfen der USA ausruhen, sondern muss mit einer starken Wirtschaft Europas Sicherheit selbst garantieren können.
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Wegen Sicherheitsbedenken: Politiker fordern TikTok-Beschränkungen 🔹Roderich Kiesewetter (CSU), Vizevorsitzender des Geheimdienst-Kontrollgremiums im Bundestag, will ein grundsätzliches Verbot der App: Sie werde nicht nur zur Verbreitung von Desinformation…
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Ultimatum für TikTok läuft aus
Die EU-Kommission hat am Montag der chinesischen Videoplattform TikTok wegen der App TikTok Lite ein Ultimatum gestellt. Der Konzern hat nun einen Tag Zeit, um auf die Vorwürfe aus Brüssel zu reagieren und einen Risikobericht vorzulegen.
In der App können User mit dem Gucken oder Teilen von Videos Punkte sammeln und gegen Gutscheine eintauschen. In der Europäischen Union sind aber solche Bonussysteme für User verboten. Die Kommission befürchtet Suchtpotential. Es drohen Geldbußen in Höhe von bis zu einem Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.
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Die EU-Kommission hat am Montag der chinesischen Videoplattform TikTok wegen der App TikTok Lite ein Ultimatum gestellt. Der Konzern hat nun einen Tag Zeit, um auf die Vorwürfe aus Brüssel zu reagieren und einen Risikobericht vorzulegen.
In der App können User mit dem Gucken oder Teilen von Videos Punkte sammeln und gegen Gutscheine eintauschen. In der Europäischen Union sind aber solche Bonussysteme für User verboten. Die Kommission befürchtet Suchtpotential. Es drohen Geldbußen in Höhe von bis zu einem Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.
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Tödliches Unglück in Neapel: Deutsche Studentin von Müllwagen überrollt
Eine deutsche Studentin ist bei einem Verkehrsunfall im süditalienischen Neapel ums Leben gekommen. Die 27-Jährige war italienischen Medien zufolge in der Nacht auf Montag mit einem gemieteten Fahrrad auf einer Straße im Zentrum der Stadt mit einem Müllwagen kollidiert. Demnach wurde die junge Frau schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht, erlag dort jedoch am Vormittag ihren Verletzungen. Die genauen Umstände des Unfalls sind bisher unklar.
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