UPDATE_09
#HH2901 #Demoverbot
Stellungnahme zum #dpa Bericht:
„Polizei verbietet erneut Demonstration von Corona-Gegnern“
https://www.hamburg.de/nachrichten-hamburg/15823268/polizei-untersagt-erneut-demo-von-corona-massnahmen-gegnern/
Es ist unwahr, dass wir „nicht kooperationsbereit“ gewesen waren oder Kooperationsgespräche
abgebrochen haben. Offensichtlich meint die Versammlungsverbotsbehörde, dass Kooperationsbereitschaft nur dann gegeben ist, wenn wir uns behördlichen Maßnahmen und Auflagen unterwerfen.
Genau dagegen demonstrieren wir und nehmen unser Grundrecht in Anspruch.
Die Demonstranten zum Tragen einer Mikroplastikmüllmaske zu verpflichten ist nicht nur verfassungswidrig, sondern das typische Indiz einer Diktatur.
Wir haben immer deutlich gemacht, gesprächs- und kooperationsbereit zu sein.
Wie aus dem veröffentlichten Dialog ersichtlich, ist die #Versammlungsverbotsbehörde wissentlich nicht auf § 28a Abs. 8 Nr. 3 IfSG eingegangen.
Demnach fällt nach dem Ende der sogenannten „pandemischen Notlage nationaler Tragweite“ auch die Einschränkung ( Artikel 8 GG) der #Versammlungsfreiheit weg.
Offensichtlich ist der der Behörde bewusst, hier rechtswidrig zu handeln.
Auch sind wir keine „Corona-Gegner“. Wir sind evidenzbasiert-aufgeklärte Regime- und Maßnahmenkritiker, die sich gegen eine totalitäre Entwicklung erheben und auf die Straße gehen.
Die Versammlungsverbotsbehörde hat mehrfach eine stationäre Demonstration vorgeschlagen.
Das ist gleichzusetzen mit einer rechtswidrigen Teilenehmerbeschränkung aus „Platzmangel“...
Wir sind viele!
Wir wollen laufen, und uns zeigen!
Wo #Unrecht zu Recht wird, wird #Widerstand zur Pflicht!
Wir setzten uns für #Menschen- und #Grundrechte ein, die für alle Menschen gleichermaßen zu gelten haben.
Das „OrgaTeam Demo Kunsthalle“
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
#HH2901 #Demoverbot
Stellungnahme zum #dpa Bericht:
„Polizei verbietet erneut Demonstration von Corona-Gegnern“
https://www.hamburg.de/nachrichten-hamburg/15823268/polizei-untersagt-erneut-demo-von-corona-massnahmen-gegnern/
Es ist unwahr, dass wir „nicht kooperationsbereit“ gewesen waren oder Kooperationsgespräche
abgebrochen haben. Offensichtlich meint die Versammlungsverbotsbehörde, dass Kooperationsbereitschaft nur dann gegeben ist, wenn wir uns behördlichen Maßnahmen und Auflagen unterwerfen.
Genau dagegen demonstrieren wir und nehmen unser Grundrecht in Anspruch.
Die Demonstranten zum Tragen einer Mikroplastikmüllmaske zu verpflichten ist nicht nur verfassungswidrig, sondern das typische Indiz einer Diktatur.
Wir haben immer deutlich gemacht, gesprächs- und kooperationsbereit zu sein.
Wie aus dem veröffentlichten Dialog ersichtlich, ist die #Versammlungsverbotsbehörde wissentlich nicht auf § 28a Abs. 8 Nr. 3 IfSG eingegangen.
Demnach fällt nach dem Ende der sogenannten „pandemischen Notlage nationaler Tragweite“ auch die Einschränkung ( Artikel 8 GG) der #Versammlungsfreiheit weg.
Offensichtlich ist der der Behörde bewusst, hier rechtswidrig zu handeln.
Auch sind wir keine „Corona-Gegner“. Wir sind evidenzbasiert-aufgeklärte Regime- und Maßnahmenkritiker, die sich gegen eine totalitäre Entwicklung erheben und auf die Straße gehen.
Die Versammlungsverbotsbehörde hat mehrfach eine stationäre Demonstration vorgeschlagen.
Das ist gleichzusetzen mit einer rechtswidrigen Teilenehmerbeschränkung aus „Platzmangel“...
Wir sind viele!
Wir wollen laufen, und uns zeigen!
Wo #Unrecht zu Recht wird, wird #Widerstand zur Pflicht!
Wir setzten uns für #Menschen- und #Grundrechte ein, die für alle Menschen gleichermaßen zu gelten haben.
Das „OrgaTeam Demo Kunsthalle“
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
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Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
UPDATE_10
#HH2901
Klage gegen #Demoverbot
Unsere Klage wurde eingereicht !
Ein Ergebnis erwarten wir heute Nachmittag. Sollte das Verwaltungsgericht ablehnen, gehen wir weiter zum Oberverwaltungsgericht.
Wir halten euch auf dem Laufenden…
Das OrgaTeam
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
#HH2901
Klage gegen #Demoverbot
Unsere Klage wurde eingereicht !
Ein Ergebnis erwarten wir heute Nachmittag. Sollte das Verwaltungsgericht ablehnen, gehen wir weiter zum Oberverwaltungsgericht.
Wir halten euch auf dem Laufenden…
Das OrgaTeam
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
Forwarded from Decco R
Es gibt ein Video dazu bei TikTok…alle Screenshots hintereinander weg…Das Ergebnis hat der Redaktion nicht gefallen! So einfach ist das! Tzzzz technischer Fehler 😂😂😂
https://vm.tiktok.com/ZMLLEUgGD/
https://vm.tiktok.com/ZMLLEUgGD/