UPDATE_09
#HH2901 #Demoverbot
Stellungnahme zum #dpa Bericht:
„Polizei verbietet erneut Demonstration von Corona-Gegnern“
https://www.hamburg.de/nachrichten-hamburg/15823268/polizei-untersagt-erneut-demo-von-corona-massnahmen-gegnern/
Es ist unwahr, dass wir „nicht kooperationsbereit“ gewesen waren oder Kooperationsgespräche
abgebrochen haben. Offensichtlich meint die Versammlungsverbotsbehörde, dass Kooperationsbereitschaft nur dann gegeben ist, wenn wir uns behördlichen Maßnahmen und Auflagen unterwerfen.
Genau dagegen demonstrieren wir und nehmen unser Grundrecht in Anspruch.
Die Demonstranten zum Tragen einer Mikroplastikmüllmaske zu verpflichten ist nicht nur verfassungswidrig, sondern das typische Indiz einer Diktatur.
Wir haben immer deutlich gemacht, gesprächs- und kooperationsbereit zu sein.
Wie aus dem veröffentlichten Dialog ersichtlich, ist die #Versammlungsverbotsbehörde wissentlich nicht auf § 28a Abs. 8 Nr. 3 IfSG eingegangen.
Demnach fällt nach dem Ende der sogenannten „pandemischen Notlage nationaler Tragweite“ auch die Einschränkung ( Artikel 8 GG) der #Versammlungsfreiheit weg.
Offensichtlich ist der der Behörde bewusst, hier rechtswidrig zu handeln.
Auch sind wir keine „Corona-Gegner“. Wir sind evidenzbasiert-aufgeklärte Regime- und Maßnahmenkritiker, die sich gegen eine totalitäre Entwicklung erheben und auf die Straße gehen.
Die Versammlungsverbotsbehörde hat mehrfach eine stationäre Demonstration vorgeschlagen.
Das ist gleichzusetzen mit einer rechtswidrigen Teilenehmerbeschränkung aus „Platzmangel“...
Wir sind viele!
Wir wollen laufen, und uns zeigen!
Wo #Unrecht zu Recht wird, wird #Widerstand zur Pflicht!
Wir setzten uns für #Menschen- und #Grundrechte ein, die für alle Menschen gleichermaßen zu gelten haben.
Das „OrgaTeam Demo Kunsthalle“
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
#HH2901 #Demoverbot
Stellungnahme zum #dpa Bericht:
„Polizei verbietet erneut Demonstration von Corona-Gegnern“
https://www.hamburg.de/nachrichten-hamburg/15823268/polizei-untersagt-erneut-demo-von-corona-massnahmen-gegnern/
Es ist unwahr, dass wir „nicht kooperationsbereit“ gewesen waren oder Kooperationsgespräche
abgebrochen haben. Offensichtlich meint die Versammlungsverbotsbehörde, dass Kooperationsbereitschaft nur dann gegeben ist, wenn wir uns behördlichen Maßnahmen und Auflagen unterwerfen.
Genau dagegen demonstrieren wir und nehmen unser Grundrecht in Anspruch.
Die Demonstranten zum Tragen einer Mikroplastikmüllmaske zu verpflichten ist nicht nur verfassungswidrig, sondern das typische Indiz einer Diktatur.
Wir haben immer deutlich gemacht, gesprächs- und kooperationsbereit zu sein.
Wie aus dem veröffentlichten Dialog ersichtlich, ist die #Versammlungsverbotsbehörde wissentlich nicht auf § 28a Abs. 8 Nr. 3 IfSG eingegangen.
Demnach fällt nach dem Ende der sogenannten „pandemischen Notlage nationaler Tragweite“ auch die Einschränkung ( Artikel 8 GG) der #Versammlungsfreiheit weg.
Offensichtlich ist der der Behörde bewusst, hier rechtswidrig zu handeln.
Auch sind wir keine „Corona-Gegner“. Wir sind evidenzbasiert-aufgeklärte Regime- und Maßnahmenkritiker, die sich gegen eine totalitäre Entwicklung erheben und auf die Straße gehen.
Die Versammlungsverbotsbehörde hat mehrfach eine stationäre Demonstration vorgeschlagen.
Das ist gleichzusetzen mit einer rechtswidrigen Teilenehmerbeschränkung aus „Platzmangel“...
Wir sind viele!
Wir wollen laufen, und uns zeigen!
Wo #Unrecht zu Recht wird, wird #Widerstand zur Pflicht!
Wir setzten uns für #Menschen- und #Grundrechte ein, die für alle Menschen gleichermaßen zu gelten haben.
Das „OrgaTeam Demo Kunsthalle“
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
#HH2901
Pressemitteilung
DEMO-KUNSTHALLE-HAMBURG
„Wir lassen uns nicht spalten“
Demo bleibt verboten. Wir machen weiter ‼️
Gestern wurde unsere Demonstration „Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Eindämmungsmaßnahmen, für Selbstbestimmung, Meinungs- und Redefreiheit sowie Demokratie“ verboten. Dagegen hatten wir umgehend vor dem Verwaltungsgericht geklagt.
Die 9. Kammer hat das Verbot soeben bestätigt. Leider hat das Gericht eine weitere Chance verpasst, dem Versammlungsrecht Geltung zu verschaffen. Stattdessen hat es sich verbogen und den „ewigen Ausnahmezustand“ verfestigt. Entgegen der Tatsache, dass der Bundestag die sogenannte „epidemische Lage nationaler Tragweite“ bereits im November für beendet erklärt hatte.
Maßnahmenkritischen Menschen wird das Demonstrationsrecht verwehrt, indem man sie eben diesen Maßnahmen unterwirft:
Mit Masken im Gesicht gegen die Maskenpflicht zu demonstrierenden ist ein offensichtlicher Widerspruch. Wie sollen vermummte Maskenmenschen authentisch, menschlich und überzeugend ihre Botschaft kundtun?
Diese Absurditäten halten wir für schikanös und unverhältnismäßig. Daher werden wir vor das Oberverwaltungsgericht ziehen und Rechtsmittel einlegen.
Wir demonstrieren auch gegen die Impfpflicht und für eine freie
Impfentscheidung. Werden künftig nur noch Proteste unter 1G-Auflage zugelassen? Was heute irrsinnig erscheint ist morgen Realität. Wehret den Anfängen!
OrgaTeam „Demo Kunsthalle“
UMEHR e.V., Ortsverein HH-Mitte
https://teleg.eu/DemoKunsthalle
„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht !!!“
Berthold Brecht
#Menschenrechte #Grundrechte #Maskenpflicht
#Demonstraionsverbot #Versammlungsrecht #Protest #Widerstand
#Maskenmenschen #Maßnahmenkritik #Ausnahmezustand
Für die Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
Pressemitteilung
DEMO-KUNSTHALLE-HAMBURG
„Wir lassen uns nicht spalten“
Demo bleibt verboten. Wir machen weiter ‼️
Gestern wurde unsere Demonstration „Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Eindämmungsmaßnahmen, für Selbstbestimmung, Meinungs- und Redefreiheit sowie Demokratie“ verboten. Dagegen hatten wir umgehend vor dem Verwaltungsgericht geklagt.
Die 9. Kammer hat das Verbot soeben bestätigt. Leider hat das Gericht eine weitere Chance verpasst, dem Versammlungsrecht Geltung zu verschaffen. Stattdessen hat es sich verbogen und den „ewigen Ausnahmezustand“ verfestigt. Entgegen der Tatsache, dass der Bundestag die sogenannte „epidemische Lage nationaler Tragweite“ bereits im November für beendet erklärt hatte.
Maßnahmenkritischen Menschen wird das Demonstrationsrecht verwehrt, indem man sie eben diesen Maßnahmen unterwirft:
Mit Masken im Gesicht gegen die Maskenpflicht zu demonstrierenden ist ein offensichtlicher Widerspruch. Wie sollen vermummte Maskenmenschen authentisch, menschlich und überzeugend ihre Botschaft kundtun?
Diese Absurditäten halten wir für schikanös und unverhältnismäßig. Daher werden wir vor das Oberverwaltungsgericht ziehen und Rechtsmittel einlegen.
Wir demonstrieren auch gegen die Impfpflicht und für eine freie
Impfentscheidung. Werden künftig nur noch Proteste unter 1G-Auflage zugelassen? Was heute irrsinnig erscheint ist morgen Realität. Wehret den Anfängen!
OrgaTeam „Demo Kunsthalle“
UMEHR e.V., Ortsverein HH-Mitte
https://teleg.eu/DemoKunsthalle
„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht !!!“
Berthold Brecht
#Menschenrechte #Grundrechte #Maskenpflicht
#Demonstraionsverbot #Versammlungsrecht #Protest #Widerstand
#Maskenmenschen #Maßnahmenkritik #Ausnahmezustand
Für die Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
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DemoKunsthalle
Offizieller Kanal des OrgaTeams - Demo an der Kunsthalle in Hamburg - unabhängiger Verein
demokunthalle.de
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Forwarded from Kieler Gelbwesten - official
Media is too big
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Es betrifft alle, ob Unternehmer, Ärzte, normale Bürger, Autofahrer, Biker kurz alle Menschen in diesem schönen Land. Wir müssen dieser zerstörerischen, menschenverachtenden Politik ein Ende bereiten. Alle gemeinsam, friedlich miteinander und füreinander gehen wir auf die Straße. Der große Start für ein gemeinsames Aufstehen ist der 4.11.2023 in Kiel. Die große Meuterei vereint Deutschland, seid dabei!
#Kiel #Deutschland #Widerstand
#grossemeuterei
www.grosse-meuterei.de
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