UPDATE_09
#HH2901 #Demoverbot
Stellungnahme zum #dpa Bericht:
„Polizei verbietet erneut Demonstration von Corona-Gegnern“
https://www.hamburg.de/nachrichten-hamburg/15823268/polizei-untersagt-erneut-demo-von-corona-massnahmen-gegnern/
Es ist unwahr, dass wir „nicht kooperationsbereit“ gewesen waren oder Kooperationsgespräche
abgebrochen haben. Offensichtlich meint die Versammlungsverbotsbehörde, dass Kooperationsbereitschaft nur dann gegeben ist, wenn wir uns behördlichen Maßnahmen und Auflagen unterwerfen.
Genau dagegen demonstrieren wir und nehmen unser Grundrecht in Anspruch.
Die Demonstranten zum Tragen einer Mikroplastikmüllmaske zu verpflichten ist nicht nur verfassungswidrig, sondern das typische Indiz einer Diktatur.
Wir haben immer deutlich gemacht, gesprächs- und kooperationsbereit zu sein.
Wie aus dem veröffentlichten Dialog ersichtlich, ist die #Versammlungsverbotsbehörde wissentlich nicht auf § 28a Abs. 8 Nr. 3 IfSG eingegangen.
Demnach fällt nach dem Ende der sogenannten „pandemischen Notlage nationaler Tragweite“ auch die Einschränkung ( Artikel 8 GG) der #Versammlungsfreiheit weg.
Offensichtlich ist der der Behörde bewusst, hier rechtswidrig zu handeln.
Auch sind wir keine „Corona-Gegner“. Wir sind evidenzbasiert-aufgeklärte Regime- und Maßnahmenkritiker, die sich gegen eine totalitäre Entwicklung erheben und auf die Straße gehen.
Die Versammlungsverbotsbehörde hat mehrfach eine stationäre Demonstration vorgeschlagen.
Das ist gleichzusetzen mit einer rechtswidrigen Teilenehmerbeschränkung aus „Platzmangel“...
Wir sind viele!
Wir wollen laufen, und uns zeigen!
Wo #Unrecht zu Recht wird, wird #Widerstand zur Pflicht!
Wir setzten uns für #Menschen- und #Grundrechte ein, die für alle Menschen gleichermaßen zu gelten haben.
Das „OrgaTeam Demo Kunsthalle“
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
#HH2901 #Demoverbot
Stellungnahme zum #dpa Bericht:
„Polizei verbietet erneut Demonstration von Corona-Gegnern“
https://www.hamburg.de/nachrichten-hamburg/15823268/polizei-untersagt-erneut-demo-von-corona-massnahmen-gegnern/
Es ist unwahr, dass wir „nicht kooperationsbereit“ gewesen waren oder Kooperationsgespräche
abgebrochen haben. Offensichtlich meint die Versammlungsverbotsbehörde, dass Kooperationsbereitschaft nur dann gegeben ist, wenn wir uns behördlichen Maßnahmen und Auflagen unterwerfen.
Genau dagegen demonstrieren wir und nehmen unser Grundrecht in Anspruch.
Die Demonstranten zum Tragen einer Mikroplastikmüllmaske zu verpflichten ist nicht nur verfassungswidrig, sondern das typische Indiz einer Diktatur.
Wir haben immer deutlich gemacht, gesprächs- und kooperationsbereit zu sein.
Wie aus dem veröffentlichten Dialog ersichtlich, ist die #Versammlungsverbotsbehörde wissentlich nicht auf § 28a Abs. 8 Nr. 3 IfSG eingegangen.
Demnach fällt nach dem Ende der sogenannten „pandemischen Notlage nationaler Tragweite“ auch die Einschränkung ( Artikel 8 GG) der #Versammlungsfreiheit weg.
Offensichtlich ist der der Behörde bewusst, hier rechtswidrig zu handeln.
Auch sind wir keine „Corona-Gegner“. Wir sind evidenzbasiert-aufgeklärte Regime- und Maßnahmenkritiker, die sich gegen eine totalitäre Entwicklung erheben und auf die Straße gehen.
Die Versammlungsverbotsbehörde hat mehrfach eine stationäre Demonstration vorgeschlagen.
Das ist gleichzusetzen mit einer rechtswidrigen Teilenehmerbeschränkung aus „Platzmangel“...
Wir sind viele!
Wir wollen laufen, und uns zeigen!
Wo #Unrecht zu Recht wird, wird #Widerstand zur Pflicht!
Wir setzten uns für #Menschen- und #Grundrechte ein, die für alle Menschen gleichermaßen zu gelten haben.
Das „OrgaTeam Demo Kunsthalle“
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
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Erklärung in Volltext zum besseren lesen
#H2901 DEMO HAUS DER GERICHTE
„Ich bin nicht nach Deutschland gekommen, um Untertan zu werden!“
Mit dem Motto
„STOPPT den ewigen #Ausnahmezustand. Wir sind viele!“
demonstrierten am 29.01. tausende Menschen vor dem #Oberverwaltungsgericht ihren Unmut.
In unmittelbarer Nähe zu unserer angemeldeten #Eilversammlung befand sich eine #Splittergruppe unter der Fahne der #Antifa.
Zu der #Auseinandersetzung posten wir hier die persönliche #Erklärung eines Redners. Er ist Mitglied der #Anwälte für #Aufklärung e.V.:
„Ich bin entsetzt! Gestern, 29.01., beschimpfte mich vor dem HAUS DER GERICHTE eine vermeintlich linke Gruppierung als #Nazi.
Sie trugen schwarze Uniformen und schwenkten eine Fahne der #Antifaschistischen #Aktion. Sie hielten mir Plakate mit #menschenverachtender #Hetze vor:
`Ein guter #Leugner stirbt zuhaus und schont´ damit das #Krankenhaus´ und `Wir impfen euch alle´.
Ich bin bestürzt. Deutschland steht Kopf. Vermeintliche Antifaschisten hetzen und verteidigen autoritäre #Maßnahmen der #Regierung. Sie gehen noch weiter.
Sie propagieren das #Herrschaftsprogramm der US-Regierung die gesamte #Weltbevölkerung zu impfen: #Vaccinate the #world!
Nirgends in Europa ist eine Gruppe der Antifa zu finden, die diese Maßnahmen verteidigt und #Andersdenkende verfolgt und bedroht. Was ist los in Deutschland?
Persönlich musste ich erleben, wie mein Geburtsland zerstört wurde. Ich habe miterlebt wie #faschistoide #Staatsstrukturen zum Krieg führten. Die #Spaltung ging durch Familien und Freundschaften, durch die gesamte Gesellschaft. Seit über 30 Jahren verteidige ich #Flüchtlinge und #Migranten die in der #EU vermeintlichen Schutz fanden. Sie haben mir ihre #Fluchterfahrungen anvertraut. Ich kann mit Recht behaupten, dass ich die Entstehung #totalitäre #Systeme und das dadurch erlittene Leid der Menschen hautnah erlebt hatte.
Deswegen bin ich bekennender #Antifaschist, #Radikaldemokrat und #Humanist.
Das was ich derzeit in #Hamburg beobachte ist keine #Antifaschistische #Aktion.
#Demonstranten die Parolen wie #Frieden, #Freiheit, keine #Diktatur rufen zu unterstellen, sie seien #Nazis oder #Reichsbürger ist ein #Widerspruch an sich und eine #Lüge.
#Spaziergänger um die #Alster als #Corona-#Leugner zu diffamieren ist das Gegenteil von Antifaschismus.
Eine deutsche Gruppierung innerhalb der Antifa-Szene ist offensichtlich #unterwandert und #fremdfinanziert.
Gestern sah ich diese #Staats-#Antifa in Aktion. Zurecht hielten Ihnen die Maßnahmenkritiker #Friedens- und #FCK #NZS Fahnen entgegen.
Ich bin nicht nach #Deutschland gekommen, um #Untertan zu werden!
Ich werde jedem #autoritären und #totalitären #System die Stirn bieten. Ich bin froh zu sehen, wie viele aufrichtige, freundliche und lebensbejahende #Menschen auf der #Straße derzeit demonstrieren.
Das gibt mir #Hoffnung weiterzumachen und in #Deutschland zu bleiben.
Ich bin ein #Antifaschist!“
Erklärung in Volltext zum besseren lesen
#H2901 DEMO HAUS DER GERICHTE
„Ich bin nicht nach Deutschland gekommen, um Untertan zu werden!“
Mit dem Motto
„STOPPT den ewigen #Ausnahmezustand. Wir sind viele!“
demonstrierten am 29.01. tausende Menschen vor dem #Oberverwaltungsgericht ihren Unmut.
In unmittelbarer Nähe zu unserer angemeldeten #Eilversammlung befand sich eine #Splittergruppe unter der Fahne der #Antifa.
Zu der #Auseinandersetzung posten wir hier die persönliche #Erklärung eines Redners. Er ist Mitglied der #Anwälte für #Aufklärung e.V.:
„Ich bin entsetzt! Gestern, 29.01., beschimpfte mich vor dem HAUS DER GERICHTE eine vermeintlich linke Gruppierung als #Nazi.
Sie trugen schwarze Uniformen und schwenkten eine Fahne der #Antifaschistischen #Aktion. Sie hielten mir Plakate mit #menschenverachtender #Hetze vor:
`Ein guter #Leugner stirbt zuhaus und schont´ damit das #Krankenhaus´ und `Wir impfen euch alle´.
Ich bin bestürzt. Deutschland steht Kopf. Vermeintliche Antifaschisten hetzen und verteidigen autoritäre #Maßnahmen der #Regierung. Sie gehen noch weiter.
Sie propagieren das #Herrschaftsprogramm der US-Regierung die gesamte #Weltbevölkerung zu impfen: #Vaccinate the #world!
Nirgends in Europa ist eine Gruppe der Antifa zu finden, die diese Maßnahmen verteidigt und #Andersdenkende verfolgt und bedroht. Was ist los in Deutschland?
Persönlich musste ich erleben, wie mein Geburtsland zerstört wurde. Ich habe miterlebt wie #faschistoide #Staatsstrukturen zum Krieg führten. Die #Spaltung ging durch Familien und Freundschaften, durch die gesamte Gesellschaft. Seit über 30 Jahren verteidige ich #Flüchtlinge und #Migranten die in der #EU vermeintlichen Schutz fanden. Sie haben mir ihre #Fluchterfahrungen anvertraut. Ich kann mit Recht behaupten, dass ich die Entstehung #totalitäre #Systeme und das dadurch erlittene Leid der Menschen hautnah erlebt hatte.
Deswegen bin ich bekennender #Antifaschist, #Radikaldemokrat und #Humanist.
Das was ich derzeit in #Hamburg beobachte ist keine #Antifaschistische #Aktion.
#Demonstranten die Parolen wie #Frieden, #Freiheit, keine #Diktatur rufen zu unterstellen, sie seien #Nazis oder #Reichsbürger ist ein #Widerspruch an sich und eine #Lüge.
#Spaziergänger um die #Alster als #Corona-#Leugner zu diffamieren ist das Gegenteil von Antifaschismus.
Eine deutsche Gruppierung innerhalb der Antifa-Szene ist offensichtlich #unterwandert und #fremdfinanziert.
Gestern sah ich diese #Staats-#Antifa in Aktion. Zurecht hielten Ihnen die Maßnahmenkritiker #Friedens- und #FCK #NZS Fahnen entgegen.
Ich bin nicht nach #Deutschland gekommen, um #Untertan zu werden!
Ich werde jedem #autoritären und #totalitären #System die Stirn bieten. Ich bin froh zu sehen, wie viele aufrichtige, freundliche und lebensbejahende #Menschen auf der #Straße derzeit demonstrieren.
Das gibt mir #Hoffnung weiterzumachen und in #Deutschland zu bleiben.
Ich bin ein #Antifaschist!“