#HH2901
UPDATE_2
Die Versammlungsbehörde hat uns aufgefordert, das geforderte „Hygiene“schutzkonzept um die „Maskentragepflicht“ zu erweitern.
Wir haben darauf hingewiesen, dass wir gegen solche Auflagen gerichtlich vorgehen werden. Gerade weil es sich hier um eine angemeldete #Demonstration gegen die Maskentragepflicht handelt, wäre eine solche Plicht ein Eingriff in die #Versammlungsfreiheit. Die Pflicht eine solche bei Demonstrationen zu tragen, die sich gegen diese Maßnahme richten, hat eine erhebliche Einschränkung der Versammlungsfreiheit zur Folge.
Zudem werden unter anderem das allgemeine #Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 1 GG „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ und das Recht auf körperliche Unversehrtheit gemäß Art. 2 GG verletzt.
Darüber hinaus würde eine solche Maßnahme nicht mit § 28a Abs. 8 Nr. 3 IfSG zu vereinbaren sein.
Es bleibt abzuwarten was der morgige Tag uns bringt.
Bis dahin gilt weiterhin:
„#Spaziergänge sind gut für die #Verfassung“.
Bis zum nächsten Update...
UPDATE_2
Die Versammlungsbehörde hat uns aufgefordert, das geforderte „Hygiene“schutzkonzept um die „Maskentragepflicht“ zu erweitern.
Wir haben darauf hingewiesen, dass wir gegen solche Auflagen gerichtlich vorgehen werden. Gerade weil es sich hier um eine angemeldete #Demonstration gegen die Maskentragepflicht handelt, wäre eine solche Plicht ein Eingriff in die #Versammlungsfreiheit. Die Pflicht eine solche bei Demonstrationen zu tragen, die sich gegen diese Maßnahme richten, hat eine erhebliche Einschränkung der Versammlungsfreiheit zur Folge.
Zudem werden unter anderem das allgemeine #Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 1 GG „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ und das Recht auf körperliche Unversehrtheit gemäß Art. 2 GG verletzt.
Darüber hinaus würde eine solche Maßnahme nicht mit § 28a Abs. 8 Nr. 3 IfSG zu vereinbaren sein.
Es bleibt abzuwarten was der morgige Tag uns bringt.
Bis dahin gilt weiterhin:
„#Spaziergänge sind gut für die #Verfassung“.
Bis zum nächsten Update...
#HH2901
UPDATE_2 (jetzt mit Kommentarfunktion)
Die Versammlungsbehörde hat uns aufgefordert, das geforderte „Hygiene“schutzkonzept um die „Maskentragepflicht“ zu erweitern.
Wir haben darauf hingewiesen, dass wir gegen solche Auflagen gerichtlich vorgehen werden. Gerade weil es sich hier um eine angemeldete #Demonstration gegen die Maskentragepflicht handelt, wäre eine solche Plicht ein Eingriff in die #Versammlungsfreiheit. Die Pflicht eine solche bei Demonstrationen zu tragen, die sich gegen diese Maßnahme richten, hat eine erhebliche Einschränkung der Versammlungsfreiheit zur Folge.
Zudem werden unter anderem das allgemeine #Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 1 GG „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ und das Recht auf körperliche Unversehrtheit gemäß Art. 2 GG verletzt.
Darüber hinaus würde eine solche Maßnahme nicht mit § 28a Abs. 8 Nr. 3 IfSG zu vereinbaren sein.
Es bleibt abzuwarten was der morgige Tag uns bringt.
Bis dahin gilt weiterhin:
„#Spaziergänge sind gut für die #Verfassung“.
Bis zum nächsten Update...
UPDATE_2 (jetzt mit Kommentarfunktion)
Die Versammlungsbehörde hat uns aufgefordert, das geforderte „Hygiene“schutzkonzept um die „Maskentragepflicht“ zu erweitern.
Wir haben darauf hingewiesen, dass wir gegen solche Auflagen gerichtlich vorgehen werden. Gerade weil es sich hier um eine angemeldete #Demonstration gegen die Maskentragepflicht handelt, wäre eine solche Plicht ein Eingriff in die #Versammlungsfreiheit. Die Pflicht eine solche bei Demonstrationen zu tragen, die sich gegen diese Maßnahme richten, hat eine erhebliche Einschränkung der Versammlungsfreiheit zur Folge.
Zudem werden unter anderem das allgemeine #Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 1 GG „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ und das Recht auf körperliche Unversehrtheit gemäß Art. 2 GG verletzt.
Darüber hinaus würde eine solche Maßnahme nicht mit § 28a Abs. 8 Nr. 3 IfSG zu vereinbaren sein.
Es bleibt abzuwarten was der morgige Tag uns bringt.
Bis dahin gilt weiterhin:
„#Spaziergänge sind gut für die #Verfassung“.
Bis zum nächsten Update...
UPDATE_09
#HH2901 #Demoverbot
Stellungnahme zum #dpa Bericht:
„Polizei verbietet erneut Demonstration von Corona-Gegnern“
https://www.hamburg.de/nachrichten-hamburg/15823268/polizei-untersagt-erneut-demo-von-corona-massnahmen-gegnern/
Es ist unwahr, dass wir „nicht kooperationsbereit“ gewesen waren oder Kooperationsgespräche
abgebrochen haben. Offensichtlich meint die Versammlungsverbotsbehörde, dass Kooperationsbereitschaft nur dann gegeben ist, wenn wir uns behördlichen Maßnahmen und Auflagen unterwerfen.
Genau dagegen demonstrieren wir und nehmen unser Grundrecht in Anspruch.
Die Demonstranten zum Tragen einer Mikroplastikmüllmaske zu verpflichten ist nicht nur verfassungswidrig, sondern das typische Indiz einer Diktatur.
Wir haben immer deutlich gemacht, gesprächs- und kooperationsbereit zu sein.
Wie aus dem veröffentlichten Dialog ersichtlich, ist die #Versammlungsverbotsbehörde wissentlich nicht auf § 28a Abs. 8 Nr. 3 IfSG eingegangen.
Demnach fällt nach dem Ende der sogenannten „pandemischen Notlage nationaler Tragweite“ auch die Einschränkung ( Artikel 8 GG) der #Versammlungsfreiheit weg.
Offensichtlich ist der der Behörde bewusst, hier rechtswidrig zu handeln.
Auch sind wir keine „Corona-Gegner“. Wir sind evidenzbasiert-aufgeklärte Regime- und Maßnahmenkritiker, die sich gegen eine totalitäre Entwicklung erheben und auf die Straße gehen.
Die Versammlungsverbotsbehörde hat mehrfach eine stationäre Demonstration vorgeschlagen.
Das ist gleichzusetzen mit einer rechtswidrigen Teilenehmerbeschränkung aus „Platzmangel“...
Wir sind viele!
Wir wollen laufen, und uns zeigen!
Wo #Unrecht zu Recht wird, wird #Widerstand zur Pflicht!
Wir setzten uns für #Menschen- und #Grundrechte ein, die für alle Menschen gleichermaßen zu gelten haben.
Das „OrgaTeam Demo Kunsthalle“
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
#HH2901 #Demoverbot
Stellungnahme zum #dpa Bericht:
„Polizei verbietet erneut Demonstration von Corona-Gegnern“
https://www.hamburg.de/nachrichten-hamburg/15823268/polizei-untersagt-erneut-demo-von-corona-massnahmen-gegnern/
Es ist unwahr, dass wir „nicht kooperationsbereit“ gewesen waren oder Kooperationsgespräche
abgebrochen haben. Offensichtlich meint die Versammlungsverbotsbehörde, dass Kooperationsbereitschaft nur dann gegeben ist, wenn wir uns behördlichen Maßnahmen und Auflagen unterwerfen.
Genau dagegen demonstrieren wir und nehmen unser Grundrecht in Anspruch.
Die Demonstranten zum Tragen einer Mikroplastikmüllmaske zu verpflichten ist nicht nur verfassungswidrig, sondern das typische Indiz einer Diktatur.
Wir haben immer deutlich gemacht, gesprächs- und kooperationsbereit zu sein.
Wie aus dem veröffentlichten Dialog ersichtlich, ist die #Versammlungsverbotsbehörde wissentlich nicht auf § 28a Abs. 8 Nr. 3 IfSG eingegangen.
Demnach fällt nach dem Ende der sogenannten „pandemischen Notlage nationaler Tragweite“ auch die Einschränkung ( Artikel 8 GG) der #Versammlungsfreiheit weg.
Offensichtlich ist der der Behörde bewusst, hier rechtswidrig zu handeln.
Auch sind wir keine „Corona-Gegner“. Wir sind evidenzbasiert-aufgeklärte Regime- und Maßnahmenkritiker, die sich gegen eine totalitäre Entwicklung erheben und auf die Straße gehen.
Die Versammlungsverbotsbehörde hat mehrfach eine stationäre Demonstration vorgeschlagen.
Das ist gleichzusetzen mit einer rechtswidrigen Teilenehmerbeschränkung aus „Platzmangel“...
Wir sind viele!
Wir wollen laufen, und uns zeigen!
Wo #Unrecht zu Recht wird, wird #Widerstand zur Pflicht!
Wir setzten uns für #Menschen- und #Grundrechte ein, die für alle Menschen gleichermaßen zu gelten haben.
Das „OrgaTeam Demo Kunsthalle“
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
UPDATE_12
#H2901
Die #Beschwerde mit weitreichender Bedeutung
Viele fragen sich, warum akzeptieren wir die Maskenpflicht nicht und riskieren ein Demo-Verbot.
Bedenket bitte, dass die „Demo-Kunsthalle“ 15.01. #H1501 mit #Maskentragepflicht angemeldet und dennoch verboten wurde.
Die Begründung: Die Teilnehmer demonstrieren gegen Maßnahmen, also werden sie keine Masken tragen.
Mit diesem Argument wird bald #1G für alle #Versammlungen gelten. Das ist offensichtlich!
Daher akzeptieren wir solche Auflagen nicht mehr, weil sie nur vorgeschoben und scheinheilig sind.
Selbst das #Infektionsschutzgesetz ( § 28a Abs. 8 Nr. 3 ) untersagt #Versammlungsverbote seit dem Ende der sogenannten „epidemischen Lage nationaler Tragweite“.
Darum streiten wir uns mit der #Versammlungsverbotsbehörde vor Gericht.
Sollten wir damit Erfolg haben, darf keine #Versammlung, kein #Spaziergang, keine #Demonstration aus Gründen des Infektionsschutzes verboten werden.
Wir finden, dass der Rechtsweg , den wir angetreten sind, ebenfalls ein wichtiges Instrument für den Widerstand ist.
Wir kämpfen für die #Freiheit und #Persönlichkeitsrechte, für Menschen- und Grundrechte.
Im #Gerichtssaal und auf der #Straße.
Damit setzen wir uns selbstverständlich auch für die #Versammlungsfreiheit und #Redefreiheit ein.
Genauso ist ein wesentlicher Teil des Protestes die innere und äußere Haltung innerhalb und gegenüber der Gesellschaft, der Freunde und Verwandten.
Es gibt viele Facetten des #Widerstandes. Nutzen wir sie alle !
An dieser Stelle einen großen Dank an Euch Unterstützer.
Mit #Nächstenliebe und #Vertrauen schaffen wir eine bessere Welt.
In diesem Sinne, Euer Demo-Team-Kunsthalle ❤️
PS: Für besonders Interessierte fügen wir im nächsten Post einen Auszug der Beschwerdebegründung zu § 28a Abs. 8 IfSG bei.
Für das obergerichtliche Beschwerdeverfahren benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
#H2901
Die #Beschwerde mit weitreichender Bedeutung
Viele fragen sich, warum akzeptieren wir die Maskenpflicht nicht und riskieren ein Demo-Verbot.
Bedenket bitte, dass die „Demo-Kunsthalle“ 15.01. #H1501 mit #Maskentragepflicht angemeldet und dennoch verboten wurde.
Die Begründung: Die Teilnehmer demonstrieren gegen Maßnahmen, also werden sie keine Masken tragen.
Mit diesem Argument wird bald #1G für alle #Versammlungen gelten. Das ist offensichtlich!
Daher akzeptieren wir solche Auflagen nicht mehr, weil sie nur vorgeschoben und scheinheilig sind.
Selbst das #Infektionsschutzgesetz ( § 28a Abs. 8 Nr. 3 ) untersagt #Versammlungsverbote seit dem Ende der sogenannten „epidemischen Lage nationaler Tragweite“.
Darum streiten wir uns mit der #Versammlungsverbotsbehörde vor Gericht.
Sollten wir damit Erfolg haben, darf keine #Versammlung, kein #Spaziergang, keine #Demonstration aus Gründen des Infektionsschutzes verboten werden.
Wir finden, dass der Rechtsweg , den wir angetreten sind, ebenfalls ein wichtiges Instrument für den Widerstand ist.
Wir kämpfen für die #Freiheit und #Persönlichkeitsrechte, für Menschen- und Grundrechte.
Im #Gerichtssaal und auf der #Straße.
Damit setzen wir uns selbstverständlich auch für die #Versammlungsfreiheit und #Redefreiheit ein.
Genauso ist ein wesentlicher Teil des Protestes die innere und äußere Haltung innerhalb und gegenüber der Gesellschaft, der Freunde und Verwandten.
Es gibt viele Facetten des #Widerstandes. Nutzen wir sie alle !
An dieser Stelle einen großen Dank an Euch Unterstützer.
Mit #Nächstenliebe und #Vertrauen schaffen wir eine bessere Welt.
In diesem Sinne, Euer Demo-Team-Kunsthalle ❤️
PS: Für besonders Interessierte fügen wir im nächsten Post einen Auszug der Beschwerdebegründung zu § 28a Abs. 8 IfSG bei.
Für das obergerichtliche Beschwerdeverfahren benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden wir uns sehr freuen.
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Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
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UPDATE_14
#H2901
Pressemitteilung
‼️Fake-News beim NDR und HH1 ‼️
Der NDR und HH1 behaupten, die Veranstalter der „Demo-Kunsthalle-Hamburg“ kämen aus der „Reichsbürgerszene“.
Dieser rufschädigenden Falschnachrichten widersprechen wir ausdrücklich.
Der NDR behauptet
„Nach Informationen von NDR 90,3 ist der ursprüngliche Anmelder der Demonstration ein Mann aus der Reichsbürger-Szene. Mittlerweile hat den Platz ein Anwalt eingenommen.“
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/coronavirus/Trotz-Verbot-Demonstration-gegen-Corona-Politik-in-Hamburg,corona10012.html
Hamburg1 unterstellt
"Der Veranstalter hatte 11.000 Demonstranten angemeldet und soll aus der Reichsbürgerszene kommen.“
https://hamburg1.de/news/49038
Solche gezielten Fake-News diskreditieren und schaden der gesamten maßnahmenkritischen Bewegung.
Wir werden mit anwaltlicher Hilfe eine Gegendarstellung und Richtigstellung seitens NDR und Hamburg1 fordern. Falls nötig gerichtlich einklagen.
Euer OrgaTeam Demo-Kunsthalle
Über Eure finanzielle Unterstützung würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
#FakeNews #Presse #NDR #HH1 #Versammlungsfreiheit
#Menschenrechte #Grundrechte
#KeinMenschistillegal #KeinUngeimpfteristkriminell
#Maskenmenschen #Masekenfreiezone #FreieImpfentscheidung
#H2901
Pressemitteilung
‼️Fake-News beim NDR und HH1 ‼️
Der NDR und HH1 behaupten, die Veranstalter der „Demo-Kunsthalle-Hamburg“ kämen aus der „Reichsbürgerszene“.
Dieser rufschädigenden Falschnachrichten widersprechen wir ausdrücklich.
Der NDR behauptet
„Nach Informationen von NDR 90,3 ist der ursprüngliche Anmelder der Demonstration ein Mann aus der Reichsbürger-Szene. Mittlerweile hat den Platz ein Anwalt eingenommen.“
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/coronavirus/Trotz-Verbot-Demonstration-gegen-Corona-Politik-in-Hamburg,corona10012.html
Hamburg1 unterstellt
"Der Veranstalter hatte 11.000 Demonstranten angemeldet und soll aus der Reichsbürgerszene kommen.“
https://hamburg1.de/news/49038
Solche gezielten Fake-News diskreditieren und schaden der gesamten maßnahmenkritischen Bewegung.
Wir werden mit anwaltlicher Hilfe eine Gegendarstellung und Richtigstellung seitens NDR und Hamburg1 fordern. Falls nötig gerichtlich einklagen.
Euer OrgaTeam Demo-Kunsthalle
Über Eure finanzielle Unterstützung würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
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#Menschenrechte #Grundrechte
#KeinMenschistillegal #KeinUngeimpfteristkriminell
#Maskenmenschen #Masekenfreiezone #FreieImpfentscheidung
NDR.de
Trotz Verbot: Demonstration gegen Corona-Politik in Hamburg
Das Oberverwaltungsgericht hatte in letzter Instanz entschieden: In Hamburg durfte am Sonnabend nicht gegen die Corona-Politik demonstriert werden. Trotzdem kamen zahlreiche Menschen an der Binnenalster zusammen.