"Ein Urlauber, der aufgrund meines Aufrufs an Rechtsanwalt Dr. Lipinski gewandt hat, um gegen die Corona-Testpflicht für Urlaubsrückkehrer gerichtlich vorzugehen, hat mittels einer Bundesverfassungsbeschwerde nebst Eilantrag zumindest einen Teilerfolg erreicht.

Das Bundesverfassungsgericht hat zwar den Eilantrag abgewiesen, jedoch zumindest recht deutlich zum Ausdruck gebracht, dass es die entscheidenden Rügen der Verfassungsbeschwerde in der Hauptsache als zulässig einstuft. Letzteres ist bei weitem keine Selbstverständlichkeit, weil die dortigen Antragsteller den fachgerichtlichen Rechtsweg noch nicht ausgeschöpft haben.

Auch, dass es überhaupt eine Begründung und die Ankündigung einer separaten Entscheidung in der Hauptsache gegeben hat, ist beim Bundesverfassungsgericht keine Selbstverständlichkeit. Ca. 98% der Verfassungsbeschwerden sind laut Statistik erfolglos. Von diesen werden nahezu alle ohne jede Begründung abgewiesen.

Urlauber, die sich der Zwangstestung widersetzen, müssen mit einem Bußgeldbescheid rechnen. Rechtsanwalt Dr. Lipinski
empfiehlt, gegen diesen Einspruch einzulegen. Bei einem Bußgeldverfahren gibt es kein Eilverfahren, bei dem sich die bisherigen Gerichtsentscheidungen immer nur mit einer bloßen Folgenabwägung „herausreden“ können. Die Gerichte werden in einem Bußgeldverfahren nicht darum herumkommen, die vielen formellen Angriffspunkte gegen die Verordnung umfassend zu prüfen."
https://www.impfkritik.de/pressespiegel/2020092102.html

"Die Nachhallkriege von 9/11, das daraus erfolgende Migrationschaos, serielle Klimaapokalypsen und die Verblödungskampagnen der Medienkartelle haben die nervliche Zerrüttung vorbereitet. Nur so lässt sich erklären, dass eine Handvoll eloquenter Virenexperten und ein Stab ahnungsloser Politdarsteller mit ein paar Handstreichen einen nationalen Lockdown mit offenem Ende ausrufen konnten. Wie von hypnotisierten Pagageien wurden und werden dabei die im November 2019 vorformulierten Strategieworthülsen der "WEF- und Event 201"-Kampagnensitzung nachgeplappert.

Wer höflich auf diesen Irrsinn hinweist, gilt in den Augen des Regenbogen-GroKo-Oberkommandos als Holocaustleugner. Auf so etwas muss man einmal kommen. Darauf erst mal einen Dujardin. Oder besser zwei.

Aber es soll von etwas ganz anderem die Rede sein. Die systematische Traumatisierung hat die Gesichter und Herzen und Gedanken der Deutschen radikal und dauerhaft verwandelt. Ich möchte die kollektive Selbstaufgabe anhand eines eher kleinen sprachlichen Alltagsphänomens beschreiben. Und zwar geht es um die hyperinflationäre Verwendung des unbewusst-verschämten "ein bisschen".

https://deutsch.rt.com/meinung/103637-deutschland-im-zwergenland-bisschen/

LIVE - Marco Rima im Gespräch mit Bodo Schiffmann - Ich weisssssss es nicht

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https://youtu.be/XDbAxEokydo

#live #rima #schiffmann

@BITTELTV - EINFACH ANDERS

Corona frisst sich offenbar durchs Gehirn...

@ExpressZeitung

Sehr geehrter Herr Prof. Wieler,

in der Anlage übermittle ich Ihnen den Bericht des Corona-Ausschusses.

Der Ausschuss wurde im Juli 2020 von den Rechtsanwältinnen Antonia Fischer und Viviane Fischer sowie den Rechtsanwälten Dr. Reiner Füllmich und Dr. Justus Hoffmann aufgesetzt und hat sich in - bis zur Erstellung des Berichts - 13 bis zu fünfstündigen, live gestreamten Sitzungen durch Befragung von Expertinnen und ZeugInnen intensiv mit Fragen des Virusgeschehens und den Auswirkungen der Massnahmen auseinandergesetzt. Nähere Informationen und die vollständigen Aufzeichnungen der Sitzungen finden Sie unter www.corona-ausschuss.de.

Vorläufiges Ergebnis unserer Befragungen und Analyse ist, dass die Massnahmen der Regierung mit Blick auf das bekämpfte Risiko durch SARS-CoV-2 ausser Verhältnis waren und sind.

Es wäre schön, wenn Sie uns eine schriftliche Stellungnahme zu den im Bericht niedergelegten Erkenntnissen zukommen lassen könnten.

Zugleich möchten wir die Einladung erneuern, sich bei uns im Ausschuss persönlich oder via Zoom zu Fragen zum Coronavirus und zu den ergriffenen Massnahmen zu äußern. Der für die letzte Augustwoche ausgesprochenen Einladung konnten Sie leider nicht entsprechen. Bitte nennen Sie uns einen Ihnen genehmen Termin im Zeitraum 23.09.-30.11.2020, wir werden Ihre Anhörung ermöglichen.

Für Rückfragen stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,
Viviane Fischer

"Anders als die USA, China und Russland hat Deutschland keine Fähigkeiten, um auf Angriffe im Weltraum dort militärisch zu antworten. Waffensysteme dafür stehen der Bundeswehr schlichtweg nicht zur Verfügung. Im Fall der Fälle würde auf dem Boden reagiert – zunächst diplomatisch. Denkbar sind Angriffe auf Satelliten mit Laserstrahl und dann nötige Reaktionen, um die Technik aus dem Strahlungswinkel wegzudrehen. Die technische Abwehr erfolgt also passiv.

Daten sind aber auch zur Flugkörperabwehr am Boden und für die Weltraumaufklärung der Aktivitäten anderer Staaten und Mächte nötig. Diese werden in einer sogenannten Weltraumlage dokumentiert. Auch das Weltraumwetter – die aktuelle Situation im Falle atmosphärischer Störungen – ist für die Kommunikation auf der Erde relevant."

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-09/annegret-kramp-karrenbauer-weltraumoperationszentrum-luftwaffe-asoc-weltraummuell

Heute morgen wurde dieser Flyer in Telegram verteilt.

Dabei handelt es sich um eine Fälschung. Erstellt/Verteilt wurde er vom Benutzer "Karl. E. Sch.", der gemeinsam mit Dea Heibel aus Köln seit Wochen die Telegram-Gruppen sabotiert.