Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Hans-Ulrich Jörges spricht von „Corona-Apartheid“ ❗️
Endlich mal wieder ein guter Auftritt von einem der letzten Mainstream-Journalisten, der sich öffentlich dem unmenschlichem Umgang mit „Ungeimpften“ entgegen stellt:
• „Corona-Apartheid“
• „Erbarmungsloser und schäbiger Umgang“
• „Es heißt eben nicht: Alle Geimpften sind vor dem Gesetz gleich“
Auch die Kirche bekommt in dieser Runde hier mit Recht ihr Fett weg.
Der Schweizer Journalist Roger Köppel bringt es auf den Punkt:
20 Monate Panikmache durch die Politik erzeugt Hass auf die nun verbliebene Minderheit der „Ungeimpften“
https://youtu.be/4Z7SfvRdQeU
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Endlich mal wieder ein guter Auftritt von einem der letzten Mainstream-Journalisten, der sich öffentlich dem unmenschlichem Umgang mit „Ungeimpften“ entgegen stellt:
• „Corona-Apartheid“
• „Erbarmungsloser und schäbiger Umgang“
• „Es heißt eben nicht: Alle Geimpften sind vor dem Gesetz gleich“
Auch die Kirche bekommt in dieser Runde hier mit Recht ihr Fett weg.
Der Schweizer Journalist Roger Köppel bringt es auf den Punkt:
20 Monate Panikmache durch die Politik erzeugt Hass auf die nun verbliebene Minderheit der „Ungeimpften“
https://youtu.be/4Z7SfvRdQeU
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2G-Regel: Ausschluss Ungeimpfter ist völlig unmöglich | Hans-Ulrich Jörges bei Viertel nach Acht
„Das bedrückt mich wirklich, wie mit den Ungeimpften umgegangen wird“, sagt Hans-Ulrich Jörges bei „Viertel nach Acht“. Er selbst ist schon drei Mal geimpft. Doch in welcher Form die Ungeimpften trotz täglicher Tests aus dem öffentlichen Leben ausgeschlossen…
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Deutschland steht unter medialer Beobachtung aus der ganzen Welt.
Hier wird darüber diskutiert, dass sich Kinder die nicht geimpft sind vor ihrer Klasse rechtfertigen müssen und das Menschen die #2G erfüllen, mit Armbändern markiert werden.
Die Welt schaut zu, das #CovidRegime wird fallen.
Hier wird darüber diskutiert, dass sich Kinder die nicht geimpft sind vor ihrer Klasse rechtfertigen müssen und das Menschen die #2G erfüllen, mit Armbändern markiert werden.
Die Welt schaut zu, das #CovidRegime wird fallen.
Forwarded from Jessica Hamed
#2G++ #Befangenheitsantrag #BVerfG #2G #Einzelhandel
Zunächst zum weniger Erfreulichem: Wir haben für unsere Mandantin alle Richter*innen des Ersten Senats aufgrund der #2G++ Regelung bei der mdl Verhandlung am Dienstag abgelehnt:
„Hamed erläutert das Ablehnungsgesuch ihrer Mandantin des Weiteren damit, dass diese befürchte, dass sie bei ihrer eigenen etwaigen mündlichen Verhandlung als nicht gegen Sars-CoV-2 geimpfter Mensch ausgeschlossen und damit in ihrem Anspruch auf rechtliches Gehör beeinträchtigt werden könnte. Zudem müsse sie sich ihren Anwalt nach Impfstatus aussuchen, was ihre Mandantin ebenfalls ablehne.
Hamed sagte der Zeitung Die Welt: „Ein Gerichtsverfahren mit 2G-plus-plus-Regeln ist aus meiner Sicht nicht umstritten oder zweifelhaft, sondern eindeutig verfassungswidrig.“ Es gehe nicht um ein Privatvergnügen wie einen Restaurantbesuch, sondern um den einzigen Ort, an dem man Recht einfordern könne. „Das Gericht ist die letzte Bastion, die frei zugänglich sein muss. Selbst 3G-Regelungen sind geeignet, Menschen vom Zuschauen abzuhalten.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/corona-urteile-sind-alle-richter-in-karlsruhe-befangen-li.201162
Auch die #Welt berichtete:
„Wer sich den 2G- oder 3G-Anforderungen in Geschäften…verweigert, bestraft sich durch den Ausschluss in der Regel selbst. Vor Gericht ist die Interessenlage eine andere.“ Es müsse weiterhin Wege geben, mit Personen zu verhandeln, die weder genesen sind, noch sich impfen oder testen lassen möchten.“ [Präsident des OLG Frankfurt]…
…hat Hamed zudem einen Befangenheitsantrag gegen die Richter… eingereicht. „Weil der Erste Senat 2G plus plus für rechtmäßig hält, wäre es geradezu grotesk zu glauben, dass die dortigen Richter Zugangsbeschränkungen für weniger relevante Einrichtungen für rechtswidrig halten könnten“….“
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus235706864/Corona-2G-plus-plus-Verfassungsgericht-errichtet-hohe-Huerden.html
Der #Öffentlichkeitsgrundsatz ist einer der wichtigsten Verfahrensgrundsätze und in einem Rechtsstaat unabdingbar. Er dient der Transparenz und der Kontrolle der Justiz. Hierdurch soll auch das Vertrauen der Allgemeinheit in die Unabhängigkeit der Gerichte und die Rechtsstaatlichkeit des Verfahrens geschaffen werden.
Um es abschließend auf den Punkt zu bringen: Das Gericht ist das Herzstück des Rechtsstaats, weshalb es höchste Priorität hat, den freien Zugang zu Gericht sicherzustellen. Wer aber Menschen sogar den Zugang zu einer Gerichtsverhandlung verwehrt, der wird erst recht der Meinung sein, Menschen alternative Fortbewegungsmittel zumuten zu können.
Erfreulich ist aber, dass das OVG #Lüneburg mit einer fundierten Entscheidung, die man fast als Gegentwurf zu den enttäuschenden Bundesnotbremseentscheidungen bezeichnen muss, #2G im Einzelhandel gekippt hat:
https://oberverwaltungsgericht.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/vorlaufige-ausservollzugsetzung-der-2-g-regelung-im-einzelhandel-207054.html
Spannend wird sein, ob das OVG #Münster, das bald über dieselbe Frage entscheiden muss, zum gleichen Ergebnis kommt. Falls ja, wäre zu erwarten, dass unabhängig von Gerichtsverfahren alle Bundesländer #2G im Einzelhandel wieder aufheben.
Zunächst zum weniger Erfreulichem: Wir haben für unsere Mandantin alle Richter*innen des Ersten Senats aufgrund der #2G++ Regelung bei der mdl Verhandlung am Dienstag abgelehnt:
„Hamed erläutert das Ablehnungsgesuch ihrer Mandantin des Weiteren damit, dass diese befürchte, dass sie bei ihrer eigenen etwaigen mündlichen Verhandlung als nicht gegen Sars-CoV-2 geimpfter Mensch ausgeschlossen und damit in ihrem Anspruch auf rechtliches Gehör beeinträchtigt werden könnte. Zudem müsse sie sich ihren Anwalt nach Impfstatus aussuchen, was ihre Mandantin ebenfalls ablehne.
Hamed sagte der Zeitung Die Welt: „Ein Gerichtsverfahren mit 2G-plus-plus-Regeln ist aus meiner Sicht nicht umstritten oder zweifelhaft, sondern eindeutig verfassungswidrig.“ Es gehe nicht um ein Privatvergnügen wie einen Restaurantbesuch, sondern um den einzigen Ort, an dem man Recht einfordern könne. „Das Gericht ist die letzte Bastion, die frei zugänglich sein muss. Selbst 3G-Regelungen sind geeignet, Menschen vom Zuschauen abzuhalten.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/corona-urteile-sind-alle-richter-in-karlsruhe-befangen-li.201162
Auch die #Welt berichtete:
„Wer sich den 2G- oder 3G-Anforderungen in Geschäften…verweigert, bestraft sich durch den Ausschluss in der Regel selbst. Vor Gericht ist die Interessenlage eine andere.“ Es müsse weiterhin Wege geben, mit Personen zu verhandeln, die weder genesen sind, noch sich impfen oder testen lassen möchten.“ [Präsident des OLG Frankfurt]…
…hat Hamed zudem einen Befangenheitsantrag gegen die Richter… eingereicht. „Weil der Erste Senat 2G plus plus für rechtmäßig hält, wäre es geradezu grotesk zu glauben, dass die dortigen Richter Zugangsbeschränkungen für weniger relevante Einrichtungen für rechtswidrig halten könnten“….“
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus235706864/Corona-2G-plus-plus-Verfassungsgericht-errichtet-hohe-Huerden.html
Der #Öffentlichkeitsgrundsatz ist einer der wichtigsten Verfahrensgrundsätze und in einem Rechtsstaat unabdingbar. Er dient der Transparenz und der Kontrolle der Justiz. Hierdurch soll auch das Vertrauen der Allgemeinheit in die Unabhängigkeit der Gerichte und die Rechtsstaatlichkeit des Verfahrens geschaffen werden.
Um es abschließend auf den Punkt zu bringen: Das Gericht ist das Herzstück des Rechtsstaats, weshalb es höchste Priorität hat, den freien Zugang zu Gericht sicherzustellen. Wer aber Menschen sogar den Zugang zu einer Gerichtsverhandlung verwehrt, der wird erst recht der Meinung sein, Menschen alternative Fortbewegungsmittel zumuten zu können.
Erfreulich ist aber, dass das OVG #Lüneburg mit einer fundierten Entscheidung, die man fast als Gegentwurf zu den enttäuschenden Bundesnotbremseentscheidungen bezeichnen muss, #2G im Einzelhandel gekippt hat:
https://oberverwaltungsgericht.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/vorlaufige-ausservollzugsetzung-der-2-g-regelung-im-einzelhandel-207054.html
Spannend wird sein, ob das OVG #Münster, das bald über dieselbe Frage entscheiden muss, zum gleichen Ergebnis kommt. Falls ja, wäre zu erwarten, dass unabhängig von Gerichtsverfahren alle Bundesländer #2G im Einzelhandel wieder aufheben.
Berliner Zeitung
Bundesverfassungsgericht: Sind alle Richter befangen?
Kläger und Anwälte können nur nach Vorlage eines Impfnachweises und eines PCR-Tests vor dem Bundesverfassungsgericht auftreten. Das ist ein Problem.
💥VGH Baden-Württemberg kippt 2G-Regel an Hochschulen!💥
#2G unter Beschuss! Die Gerichte beginnen offenbar wieder zu arbeiten. Die Erfolgsaussichten von Rechtsbehelfen gegen #2G scheinen also gegeben zu sein. Wollen wir hoffen, dass das Schule macht.
"Bis auf Weiteres dürfen ungeimpfte Studenten mit negativem Coronatest wieder an Präsenzveranstaltungen in Hochschulen im Ländle teilnehmen."
...
Die im Rahmen der Ausbildung notwendigen Tätigkeiten seien nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts grundrechtlich geschützt. In dieses Recht greife die Corona-Verordnung „in schwerwiegender Weise ein“.
https://www.bild.de/news/inland/news-inland/corona-gericht-kippt-2g-regel-an-hochschulen-in-baden-wuerttemberg-78577326.bild.html
#2G unter Beschuss! Die Gerichte beginnen offenbar wieder zu arbeiten. Die Erfolgsaussichten von Rechtsbehelfen gegen #2G scheinen also gegeben zu sein. Wollen wir hoffen, dass das Schule macht.
"Bis auf Weiteres dürfen ungeimpfte Studenten mit negativem Coronatest wieder an Präsenzveranstaltungen in Hochschulen im Ländle teilnehmen."
...
Die im Rahmen der Ausbildung notwendigen Tätigkeiten seien nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts grundrechtlich geschützt. In dieses Recht greife die Corona-Verordnung „in schwerwiegender Weise ein“.
https://www.bild.de/news/inland/news-inland/corona-gericht-kippt-2g-regel-an-hochschulen-in-baden-wuerttemberg-78577326.bild.html
bild.de
Corona: Gericht kippt 2G-Regel an Hochschulen in Baden-Württemberg
Hammer-Urteil in Baden-Württemberg! Bis auf Weiteres ist die 2G-Regel an Unis gekippt.
🇩🇪 Neue „Corona-Richter“ beim OVG Lüneburg: Umstrittener 13. Senat gibt Zuständigkeit ab
Der 13. Senat hatte die Entscheidung zur Rechtswidrigkeit von #2G im Einzelhandel von Niedersachsen getroffen. Das #CovidRegime möchte einfach nicht, dass die „falschen“ Richter die richtigen Entscheidungen treffen.
https://www.rundblick-niedersachsen.de/neue-corona-richter-beim-ovg-lueneburg-umstrittener-13-senat-gibt-zustaendigkeit-an/
⏩ Wie praktisch, wenn man einem missliebigen Senat einfach die Zuständigkeit entziehen kann. ⏪
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Betreff: Schenkung
Der 13. Senat hatte die Entscheidung zur Rechtswidrigkeit von #2G im Einzelhandel von Niedersachsen getroffen. Das #CovidRegime möchte einfach nicht, dass die „falschen“ Richter die richtigen Entscheidungen treffen.
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Neue „Corona-Richter“ beim OVG Lüneburg: Umstrittener 13. Senat gibt Zuständigkeit ab
Wechsel beim OVG in Lüneburg: Der 13. Senat gibt in Gesundheitsfragen den Hammer an den neu gegründeten 14. Senat ab. | Foto: GettyImages/Andrj Popov
Alexander...
Alexander...
🇩🇪 #2G - Verwaltungsgericht Berlin bestätigt 2G-Regel im Berliner Einzelhandel
Keine wirkliche Überraschung in Berlin. Die übliche Argumentation des Gerichts, die Regeln dienen einem legitimen Ziel, Schutz vor der Ausbreitung des Corona-Virus. Das Infektionsgeschehen solle damit verlangsamt und zugleich die Belastung im Gesundheitswesen reduziert werden. Die Regelung seien geeignet dieses Ziel zu fördern. Mildere Mittel stünden nicht zur Verfügung. Auch das RKI empfehle keine Öffnung unter 3G.
⏩ Meine Meinung: Das Verwaltungsgericht folgt weiterhin blind den Empfehlungen einer staatlichen Behörde, dem RKI. Es thematisiert nicht, dass die tatsächlich nicht vorliegende Überlastung des Gesundheitssystems vom Staat selbst herbeigeführt wird, um den Ausnahmezustand weiter zu rechtfertigen. Die Untauglichkeit der "Impfung" wird ebenso wenig angesprochen. Stattdessen die alte Leier, der vermeintliche Gesundheitsschutz steht über allem, also über jedem anderen Freiheitsrecht. Unter dem Pseudoargument Sicherheit können damit weiterhin Freiheitsrechte ausgesetzt und abgeschafft werden. ⏪
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Keine wirkliche Überraschung in Berlin. Die übliche Argumentation des Gerichts, die Regeln dienen einem legitimen Ziel, Schutz vor der Ausbreitung des Corona-Virus. Das Infektionsgeschehen solle damit verlangsamt und zugleich die Belastung im Gesundheitswesen reduziert werden. Die Regelung seien geeignet dieses Ziel zu fördern. Mildere Mittel stünden nicht zur Verfügung. Auch das RKI empfehle keine Öffnung unter 3G.
⏩ Meine Meinung: Das Verwaltungsgericht folgt weiterhin blind den Empfehlungen einer staatlichen Behörde, dem RKI. Es thematisiert nicht, dass die tatsächlich nicht vorliegende Überlastung des Gesundheitssystems vom Staat selbst herbeigeführt wird, um den Ausnahmezustand weiter zu rechtfertigen. Die Untauglichkeit der "Impfung" wird ebenso wenig angesprochen. Stattdessen die alte Leier, der vermeintliche Gesundheitsschutz steht über allem, also über jedem anderen Freiheitsrecht. Unter dem Pseudoargument Sicherheit können damit weiterhin Freiheitsrechte ausgesetzt und abgeschafft werden. ⏪
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HAINTZ.media
Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
🇩🇪 Bayerns Gesundheitsminister Holetschek möchte höhere Kassenbeiträge für Ungeimpfte
„Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) schlägt vor, bei einem Verstoß gegen die geplante allgemeine Corona-Impfpflicht nicht nur Bußgelder zu verhängen, sondern auch finanzielle Nachteile bei der Krankenversicherung zu erwägen.
„Wir sollten zusätzlich auch prüfen, ob Malus-Regelungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung möglich und sinnvoll wären“, sagte Holetschek dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben). „Denn das Risiko für Ungeimpfte, an Corona schwer zu erkranken, ist deutlich erhöht“, so der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz.“
https://twitter.com/haintz_markus/status/1474750691927285763?s=20
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bayern-will-hoehere-krankenkassenbeitraege-fuer-ungeimpfte-a3672808.html
⏩ Kommentar: Der #Faschismus in #Deutschland war nie tot, er hat nur 75 Jahre geschlafen. Warum keine höheren Kassenbeiträge nach ethnischen, alter- und verhaltensbedingten (Rauchen, Alkohol, Ernährung) oder geschlechtsspezifischen Kriterien? #2G Nötigung durch das #CovidRegime. ⏪
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„Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) schlägt vor, bei einem Verstoß gegen die geplante allgemeine Corona-Impfpflicht nicht nur Bußgelder zu verhängen, sondern auch finanzielle Nachteile bei der Krankenversicherung zu erwägen.
„Wir sollten zusätzlich auch prüfen, ob Malus-Regelungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung möglich und sinnvoll wären“, sagte Holetschek dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben). „Denn das Risiko für Ungeimpfte, an Corona schwer zu erkranken, ist deutlich erhöht“, so der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz.“
https://twitter.com/haintz_markus/status/1474750691927285763?s=20
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bayern-will-hoehere-krankenkassenbeitraege-fuer-ungeimpfte-a3672808.html
⏩ Kommentar: Der #Faschismus in #Deutschland war nie tot, er hat nur 75 Jahre geschlafen. Warum keine höheren Kassenbeiträge nach ethnischen, alter- und verhaltensbedingten (Rauchen, Alkohol, Ernährung) oder geschlechtsspezifischen Kriterien? #2G Nötigung durch das #CovidRegime. ⏪
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Markus Haintz
Der #Faschismus in #Deutschland war nie tot, er hat nur 75 Jahre geschlafen. Warum keine höheren Kassenbeiträge nach ethnischen, alter- und verhaltensbedingten (Rauchen, Alkohol, Ernährung) oder geschlechtsspezifischen Kriterien? Nötigung #CovidRegime tw…
Interessante Aufkleber die man in Ulm so findet. Trotz Überwachungs-App, #2G und Co. konnten wir ungestört essen und trinken nach #UL2712.
Man sollte einfach die Unternehmen meiden, die auf #Apartheid, statt auf Mut und Eigenverantwortung setzen.
Man sollte einfach die Unternehmen meiden, die auf #Apartheid, statt auf Mut und Eigenverantwortung setzen.
🇩🇪 #2G - Media Markt verweigert den Gehorsam und möchte nichts mehr den Erfüllungsgehilfen des Staates spielen, die Wirtschaft leistet #Widerstand!
„Media Markt verzichtet auf 2G - wo Ungeimpfte weiterhin nicht einkaufen können
"Ab sofort können Sie in unserem Markt ohne Vorlage eines Impfausweises oder negativen Coronatests einkaufen", hieß es in einer E-Mail, die am Montagabend an Club-Mitglieder des Unternehmens verschickt wurde.
Das Unternehmen schrieb weiter: "Um Ihnen ein komfortables und sicheres Einkaufserlebnis zu gewährleisten, passen wir unser Hygienekonzept fortlaufend den aktuellen Gegebenheiten an."
"Das Kreisverwaltungsreferat hat im Rahmen seiner regelmäßigen Kontrollen vor Ort festgestellt, dass in mehreren Filialen von Media Markt und Saturn in München Kontrollen von 2-G Nachweisen nicht stattfinden.
„Die Filialen seien laut Infektionsschutzmaßnahmenverordnung dazu verpflichtet, so die Pressestelle.
"Das Kreisverwaltungsreferat steht mit den Verantwortlichen in Kontakt und wird bei Verstößen entsprechende Bußgeldverfahren einleiten."
Quelle: Focus Online
Kommentar: Die Menschen und Unternehmen verweigern dem #CovidRegime den Gehorsam! Ich bezweifle außerdem, dass man Unternehmen dazu verpflichten kann, Polizeibehörde zu spielen.
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„Media Markt verzichtet auf 2G - wo Ungeimpfte weiterhin nicht einkaufen können
"Ab sofort können Sie in unserem Markt ohne Vorlage eines Impfausweises oder negativen Coronatests einkaufen", hieß es in einer E-Mail, die am Montagabend an Club-Mitglieder des Unternehmens verschickt wurde.
Das Unternehmen schrieb weiter: "Um Ihnen ein komfortables und sicheres Einkaufserlebnis zu gewährleisten, passen wir unser Hygienekonzept fortlaufend den aktuellen Gegebenheiten an."
"Das Kreisverwaltungsreferat hat im Rahmen seiner regelmäßigen Kontrollen vor Ort festgestellt, dass in mehreren Filialen von Media Markt und Saturn in München Kontrollen von 2-G Nachweisen nicht stattfinden.
„Die Filialen seien laut Infektionsschutzmaßnahmenverordnung dazu verpflichtet, so die Pressestelle.
"Das Kreisverwaltungsreferat steht mit den Verantwortlichen in Kontakt und wird bei Verstößen entsprechende Bußgeldverfahren einleiten."
Quelle: Focus Online
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Media Markt verzichtet auf 2G - wo Ungeimpfte weiterhin nicht einkaufen können
Bund und Länder haben Anfang Dezember die Regeln beim Einkaufen verschärft. Ungeimpfte können laut Richtlinie nicht mehr überall einkaufen, nur noch bei sogenannten Grundversorgern. Doch es herrscht Verwirrung. Händler zogen vor Gericht, die Urteile fielen…
Achtung Satire: Bundesregierung fordert von #Kasachstan Achtung der #Versammlungsfreiheit – Kritik an #Meinungszensur im Internet
Wenn es nicht so traurig wäre, dann könnte man einfach nur noch lachen.
So kann man die Botschaft gut bei Twitter „verkaufen“:
https://twitter.com/haintz_markus/status/1479241026602688513?s=20
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/516748/Bundesregierung-fordert-von-Kasachstan-Achtung-der-Versammlungsfreiheit-Kritik-an-Meinungszensur-im-Internet
Wenn es nicht so traurig wäre, dann könnte man einfach nur noch lachen.
So kann man die Botschaft gut bei Twitter „verkaufen“:
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https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/516748/Bundesregierung-fordert-von-Kasachstan-Achtung-der-Versammlungsfreiheit-Kritik-an-Meinungszensur-im-Internet
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Achtung Satire: Bundesregierung fordert von #Kasachstan Achtung der #Versammlungsfreiheit – Kritik an #Meinungszensur im Internet Wenn es nicht so traurig wäre, dann könnte man einfach nur noch lachen. #Baerbock #Zensur #Spaziergang #Spaziergaenger #2G deutsche…
Breaking News - #CovidRegime bald am Ende: #Bundestag hungert sich selbst mit #2G in der Kantine aus!
HAINTZ.media
TEILEN! 🇩🇪 Alexander Zinn spricht in einem Essay in der Berliner Zeitung von der Missachtung des Nürnberger Kodex durch die Covid-Impfstoffe! „Zwischenruf eines Geimpften: Warum ich Verständnis für die Impfskeptiker habe Die 2G-Regel, also der Ausschluss…
Jetzt bin ich mal gespannt, ob Twitter es wagt mich zu zensieren, weil ich die Berliner Zeitung teile. Meine Medienabteilung steht schon mal Gewehr bei Fuß.
BZ: "Weil die #Impfstoffe nicht regulär zugelassen sind, sondern weiterhin experimentellen Charakter haben, handelt es sich auch um eine Missachtung des 1947 als Reaktion auf die NS-Verbrechen verabschiedeten #NürnbergerKodexes." #CovidRegime #Zensur #2G
https://twitter.com/haintz_markus/status/1480012314069905408?s=20
BZ: "Weil die #Impfstoffe nicht regulär zugelassen sind, sondern weiterhin experimentellen Charakter haben, handelt es sich auch um eine Missachtung des 1947 als Reaktion auf die NS-Verbrechen verabschiedeten #NürnbergerKodexes." #CovidRegime #Zensur #2G
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BZ: "Weil die #Impfstoffe nicht regulär zugelassen sind, sondern weiterhin experimentellen Charakter haben, handelt es sich auch um eine Missachtung des 1947 als Reaktion auf die NS-Verbrechen verabschiedeten #NürnbergerKodexes." #CovidRegime #Zensur #2G…
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220125_u_bersterblichkeit_impfungen_analysen_open_access_21_1_2022.pdf
3.7 MB
Der Anstieg der Übersterblichkeit im zeitlichen Zusammenhang mit den COVID-Impfungen (Aktueller Stand der Analysen: 21.01.2022)
Prof. Dr. Christof Kuhbandner, Kurzzusammenfassung.
Diese Zusammenfassung sollte jedem Gericht vorgelegt werden, dass in Sachen Impfung oder #2G eine Entscheidung zu treffen hat.
Prof. Dr. Christof Kuhbandner, Kurzzusammenfassung.
Diese Zusammenfassung sollte jedem Gericht vorgelegt werden, dass in Sachen Impfung oder #2G eine Entscheidung zu treffen hat.
🇩🇪 VGH Mannheim kippt 2G-Regel für den Einzelhandel in Baden-Württemberg
"Nächster Rückschlag für Landesregierung
In Bayern hatte der Verwaltungsgerichtshof vor fünf Tagen ebenfalls die 2G-Regel außer Kraft gesetzt. Für die grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg ist es der zweite Rückschlag innerhalb weniger Tage. Erst am Freitag hatten die Mannheimer Richter einem ungeimpften Studenten in einer ähnlichen Sache Recht gegeben. Er hatte geklagt, dass die Alarmstufe II zum weitgehenden Ausschluss von Nicht-Geimpften von Präsenzveranstaltungen führe. Der VGH setzte den Teil der Corona-Verordnung zum Studienbetrieb von letzten Montag an außer Vollzug."
⏩ Kommentar: #2G ist weiter unter Beschuss. Die Gerichte beseitigen zumindest teilweise die offenkundige politische / autoritäre Willkür. ⏪
Quelle: Stuttgarter-Zeitung
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In Bayern hatte der Verwaltungsgerichtshof vor fünf Tagen ebenfalls die 2G-Regel außer Kraft gesetzt. Für die grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg ist es der zweite Rückschlag innerhalb weniger Tage. Erst am Freitag hatten die Mannheimer Richter einem ungeimpften Studenten in einer ähnlichen Sache Recht gegeben. Er hatte geklagt, dass die Alarmstufe II zum weitgehenden Ausschluss von Nicht-Geimpften von Präsenzveranstaltungen führe. Der VGH setzte den Teil der Corona-Verordnung zum Studienbetrieb von letzten Montag an außer Vollzug."
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Gericht kippt 2G-Regel für Einzelhandel
Die 2G-Regel im Einzelhandel in Baden-Württemberg hat ein Gericht gekippt. Das Einfrieren der Corona-Alarmstufe II war demnach rechtswidrig.