CORONA
Belgien: Die Masken fallen in öffentlichen Verkehrsmitteln

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/belgien-die-masken-fallen-in-oeffentlichen-verkehrsmitteln-a3834734.html

Pandemie-Abkommen der Weltgesundheitsorganisation: Ein neuer Vorstoß für Impfpässe, globale Überwachung und mehr
Die nicht gewählte internationale Gesundheitsorganisation steht kurz davor, weitreichende neue Befugnisse zu erhalten.

Die Mitglieder der Weltgesundheitsorganisation (WHO) stehen kurz vor der Abstimmung über einen internationalen Pandemievertrag und Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005), die der nicht gewählten WHO eine größere Kontrolle über nationale Entscheidungen im Bereich der medizinischen Notfallversorgung und neue Befugnisse zur Durchsetzung von Impfstoffpässen, globaler Überwachung und "global koordinierten Maßnahmen" zur Bekämpfung von "Fehlinformationen" verleihen würden, wenn sie einen "Gesundheitsnotstand" ausruft.

Vom 22. bis 28. Mai werden Vertreter der 194 Mitgliedstaaten der WHO (die 98% aller Länder der Welt repräsentieren) an einer Sitzung der Weltgesundheitsversammlung in Genf teilnehmen und über diesen Vertrag und die vorgeschlagenen Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) abstimmen. Bei einer Verabschiedung werden sowohl der Vertrag als auch die Änderungen der IHR nach internationalem Recht rechtsverbindlich sein.

https://reclaimthenet.org/world-health-organization-pandemic-treaty-a-fresh-push-for-vaccine-passports-global-surveillance-and-more/

🇮🇹 No Green Pass!
Triest 20.05.2022

Nach langer Unterbrechung durch u.a. pauschale #Demonstrationsverbote und teilweise brutale Repressionen war heute nach langer Zeit die Außerparlamentarische Opposition von Triest wieder auf der Straße sichtbar.

Was lernen wir daraus?
#Demonstrationen kann man zerschlagen und verbieten - aber dadurch wird die Unzufriedenheit nicht kleiner. Der #Freiheitswille bleibt.

#Triest #APOTriest #TRS2005

Namen- und labelloses Team der APO Triest
via @alexander_ehrlich

⚠️🌐 Da gerade überall das Thema Pocken auftaucht, sollte man sich dieses Dokument anschauen. Dann ergibt sich auch der Grund warum das Thema plötzlich in den Fokus rückt. Fälle von Affenpocken hat es bereits häufiger gegeben aber nie hat es eine nennenswerte Auswirkung gehabt. So wird auch dieses Mal sein. Es geht letztendlich darum den Leuten das Bedürfnis zu vermitteln man bräuchte jetzt dringend Instrumente (wie z.B. den Pandemievertrag) für künftige "Gesundheitsbedrohungen", die die WHO dann bei Bedarf als Handlungsempfehlung vorschlagen kann.

Denn die WHO, die Bill & Melinda Gates Foundation, der Wellcome Trust, Johnson & Johnson und Merck nahmen schon im März 2021an einer Übung mit einer „Affenpocken-Pandemie“ zur angeblichen Stärkung des globalen Gesundheitssystems teil. In dem Dokument sind die üblichen Mechanismen aufgeführt, die sehr wahrscheinlich auch Gegenstand dieses Abkommens sein werden.

https://www.nti.org/wp-content/uploads/2021/11/NTI_Paper_BIO-TTX_Final.pdf

Die USA liefern u. a. Patriot Luftabwehrraketensysteme und MLRS (Long Range Artillery Systems) in die Ukraine

Das Patriot System soll den Luftraum ziemlich dicht machen, da man sich nur schwer dagegen verteidigen kann. Mit den MLRS kann man auf große Entfernungen z. B. die Krim (Brücke) angreifen, Reichweite etwa 300 km. Die Rückeroberung der Krim scheint beschlossene Sache zu sein, siehe auch hier https://twitter.com/catieedmondson/status/1527745278614417410 (Mitch McConnell ist Minderheitsführer der Republikaner im US-Senat)

“The bill provides a combined $20.1 billion in military aid that is expected to provide for the transfer of advanced weapons systems, such as Patriot antiaircraft missiles and long-range artillery,” Mike DeBonis reports.
WashingtonPost.com

Assange-Auslieferung: Däubler-Gmelin appelliert an Regierung

Die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) kritisiert die Bundesregierung für ihre Zurückhaltung im Fall des Wikileaks-Gründers Julian Assange. Ein Gericht in London hatte im April formell seine Auslieferung an die USA genehmigt. Däubler-Gmelin fordert SPD zum Handeln auf

Däubler-Gmelin appellierte deshalb im Interview an die Bundesregierung: "Man kann nicht nur einseitig, wenn es ins politische Konzept passt, Kriegsverbrechen aufdecken und kritisieren, sondern das muss man dann auch tun, wenn's schmerzt." BR

Mein Kommentar: Frau Kollegin Däubler-Gmelin, danke für ihren Einsatz für Julian Assange!
Sollte Julian Assange ausgeliefert werden, wovon auszugehen ist, dann ist das ein klares Signal an die Pressefreiheit, diese existiert nur, wenn man tut, was die Verbrecher und Mörder in Washington wollen. Zu hart? Nein, sicher nicht.

In Deutschland ist der erste Fall von Affenpocken bestätigt worden. Wie das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr am Freitag in München mitteilte, wurde das Virus am Donnerstag bei einem Patienten zweifelsfrei nachgewiesen. Focus

FREISPRUCH VOR DEM AMTSGERICHT TIERGARTEN‼️

t.me/bjoernbanane
t.me/pianoacrosstheworld
t.me/busfahrerthomas
t.me/RASattelmaier

Beschluss des @BVerfG enthält eine Ausstiegsklausel aus der Impfpflicht im Gesundheitswesen
Laut @ rki_de wird die Bedingung für diese Ausstiegsklausel seit 5.5.2022 explizit erfüllt.
Die Urteilsbegründung bezieht sich auf RKI-Sachstand 21.4.22
Thread mit Quellen (1/9)

Das BVerfG-Urteil enthält sinnvollerweise eine Ausstiegsklausel in Randnummer Rn 167:
"Allerdings kann eine zunächst verfassungskonforme Regelung später mit Wirkung für die Zukunft verfassungswidrig werden, wenn ursprüngliche Annahmen des Gesetzgebers nicht mehr tragen."
2/9

Die Annahme des BVerfG:
Infektionsgefährdung für Ungeimpfte ist deutlich höher als für Geimpfte. Dies erklärt das BVerfG in Rn 185 aufgrund Daten vom @PEI_Germany und @rki_de:
"Zusammenfassend schätzt das Robert Koch-Institut die Infektionsgefährdung für die Gruppe
3/9

der Ungeimpften letztlich nach wie vor als sehr hoch, für die Gruppen der Genesenen und Geimpften mit Grundimmunisierung als hoch und für die Gruppe der Geimpften mit Auffrischimpfung als moderat ein (vgl. RKI, Wöchentlicher Lagebericht vom 21. April 2022, S. 4)."
4/9

Diese Daten haben sich laut RKI inzwischen verändert: Die Infektionsgefahr ist seit mehreren Wochen für alle Gruppen gleich (für Geboosterte sogar noch geringfügig höher)
Siehe: https://rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Daten/Inzidenz_Impfstatus.html ,18-59 Jahre
5/9

Die Differenzierung nach Impfstatus entfällt deshalb laut RKI seit 5.5.2022.
"Das Robert Koch-Institut schätzt die Gefährdung durch COVID-19 für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt als hoch ein."
6/9

Dieser Satz ersetzt beim RKI seit 5.5. den vom @BVerfG im Urteil zitierten obigen Satz
Quelle: RKI Wöchentlicher Lagebericht vom 5.5.2022, Seite 4
7/9

Die sehr lange Urteilsbegründung der BVerfG wurde mehrere Wochen geschrieben und ist inzwischen veraltet. Sie beruft sich auf Daten und Einschätzung des RKI, die inzwischen vom RKI widerrufen wurden.
Ohne Fremdschutz ist laut BVerfG keine Impfpflicht möglich.
8/9

Covid ist eine dynamische Situation, im Moment ist eine Impfpflicht nicht durch das BVerfG Urteil gedeckt.
9/9

https://twitter.com/olafgarber/status/1527298790721323009?s=20&t=Xe01VYoVOBeEUdFcfcRNYw