Herr Präsident, sie sollten Herrn Kurz folgen und sofort zurücktreten!
#HarbarthMussWeg
Es dürfte ein ziemlich einmaliger Vorgang sein, dass ein hoher Richter selbst dafür sorgt, dass die Besorgnis der Befangenheit offenkundig zu Tage tritt indem er den Grund dafür schafft.
Deutlicher kann man das Ansehen des Bundesverfassungsgerichts nicht beschmutzen.
Wir brauchen keine Lobbyisten in unserem höchsten Gericht.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article234291942/Kanzlerdinner-Verfassungsgericht-gab-Anstoss-zu-Corona-Rede.html
#HarbarthMussWeg
Es dürfte ein ziemlich einmaliger Vorgang sein, dass ein hoher Richter selbst dafür sorgt, dass die Besorgnis der Befangenheit offenkundig zu Tage tritt indem er den Grund dafür schafft.
Deutlicher kann man das Ansehen des Bundesverfassungsgerichts nicht beschmutzen.
Wir brauchen keine Lobbyisten in unserem höchsten Gericht.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article234291942/Kanzlerdinner-Verfassungsgericht-gab-Anstoss-zu-Corona-Rede.html
DIE WELT
Verfassungsgericht gab Anstoß für Corona-Rede bei Kanzlerdinner
Zu einer umstrittenen Veranstaltung im Kanzleramt, bei dem Kabinettsmitglieder und Verfassungsrichter zusammenkamen, liegen WELT AM SONNTAG neue Details vor. Im Raum steht die Frage, ob die Politik versuchte, Einfluss auf die Richter zu nehmen.
HAINTZ.media
Die Fragen lassen eher Schlimmes ahnen. Das #BverfG hätte sich besser vom Fragenkatalog des Österreichischen Verfassungsgerichtshof inspirieren lassen sollen. Die dortigen Richter*innen wollen offenbar wirklich an des Pudels Kern. https://twitter.com/h…
Das #Bundesverfassungsgericht wird die einrichtungsbezogene #Impfpflicht selbstverständlich als verhältnismäßig und rechtmäßig beurteilen.
Das Bundesverfassungsgericht fühlt sich offenkundig einer politischen Agenda verpflichtet, nicht dem Recht. #HarbarthMussWeg #CovidRegime
Twitter: markus_haintz
Das Bundesverfassungsgericht fühlt sich offenkundig einer politischen Agenda verpflichtet, nicht dem Recht. #HarbarthMussWeg #CovidRegime
Twitter: markus_haintz
Twitter
Markus Haintz
Das #Bundesverfassungsgericht wird die einrichtungsbezogene #Impfpflicht selbstverständlich als verhältnismäßig und rechtmäßig beurteilen. Das Bundesverfassungsgericht fühlt sich offenkundig einer politischen Agenda verpflichtet, nicht dem Recht. #HarbarthMussWeg…
HAINTZ.media
Das #Bundesverfassungsgericht wird die einrichtungsbezogene #Impfpflicht selbstverständlich als verhältnismäßig und rechtmäßig beurteilen. Das Bundesverfassungsgericht fühlt sich offenkundig einer politischen Agenda verpflichtet, nicht dem Recht. #HarbarthMussWeg…
Dieses Gericht wird alles durchwinken, was der neuen politischen Ideologie entspricht. #HarbarthMussWeg