#GeneralDebatte | "Mit so einer Besatzung kann die Reise nur im Desaster enden." beurteilt Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der #AfD Bundestagsfraktion. Sie kritisiert die einzelnen Bundes-Minister:innen und wirft ihnen vor, die Meinungen der Bürger:innen seinen ihnen #egal. Phoenix

Kommentar: noch nie hatte Deutschland eine korruptere und unfähigere Regierung.
Das ist kein Zufall, es ist Vorsatz und dient der Zerstörung unseres Landes mit dem Ziel der „Übergabe 🇩🇪 an die Globalisten“. Mein Kommentar dazu auf Twitter, siehe hier.

Das PEI hat nun eine „Mitteilung für Journalisten“ zu den KBV-Daten rausgegeben, welche Tim Röhn auf Twitter veröffentlicht hat.

Ich ziehe daraus das Folgende:

1. Auch das PEI erkennt an, dass die Daten der Kassenärztlichen Vereinigungen einen zusätzlichen Beitrag zur Pharmakovigilanz leisten können (S4).

2. Das PEI verfügt seit Oktober 2022 über die technischen Voraussetzungen, die Daten nach § 13 Abs. 5 IfSG abzurufen, wozu es gesetzlich verpflichtet ist. Es hat jedoch bis heute nicht die Möglichkeiten zum tatsächlichen Abruf geschaffen. (S4)

3. Die Desinformation des ZI zur Fehlerhaftigkeit der KBV Daten wird wiederholt.

4. Obwohl allgemeine Aussagen zu einem Anstieg von Todesfällen anhand von kodierten Behandlungsanlässen mit dem ZI nicht wissenschaftlich zulässig seien, stellt das PEI Überlegungen zu der Frage an, wie es sein kann, dass der sprunghafte Anstieg der Übersterblichkeit erst mit Beginn der Impfkampagne zu sehen ist. (S3)

👉 Damit widerspricht sich das PEI selbst. Es unterstellt zudem auch eine Aussage, die gar nicht getroffen wurde. Tom Lausen hat auf der PK ausdrücklich klargestellt, dass er die Daten nicht in Zusammenhang mit den Berichten über die Übersterblichkeit bringen möchte.

Brisant erscheint mir das Argument, erst in Q4 2020 sei es zu einer merklichen Zunahme von Covid-19 Fällen in Deutschland gekommen. (S3)

Anschlussfrage: Hatten wir zuvor denn etwa keine Pandemie?

5. Krankenkassendaten seien besser für Auswertungen von Daten geeignet. Die Krankenkassen verweigern in den Jahren 2020, 2021 und 2022 jedoch die Teilnahme an einer vom PEI hierzu bereits vorbereiteten Studie. (S2)

Meine Antwort an Tim Röhn findet ihr auf Twitter -> Retweet @RA_Friede

#AufstandfürFrieden, Demo, 25.02. Kritische Analyse zur Aussage von Sahra #Wagenknecht zu Tino #Chrupalla, #AfD, YouTube🔗

Wichtige Klarstellung von Oskar Lafontaine zur #AufstandfürFrieden Demonstration am 25. Februar in Berlin.

Misstöne beim #Friedensmanifest von @SWagenknecht und @_AliceSchwarzer. Angeblich ist die #AFD auf der Kundgebung nicht erwünscht. Dem widerspricht Oskar #Lafontaine . "Jeder, der reinen Herzens für Frieden ist, ist eingeladen"...
#Wagenknecht Der ganze Talk morgen...

Quelle: Punktpreradovic, gerne folgen auf Twitter

Kommentar: Danke an Oskar Lafontaine für diese Klarstellung. Die Aussage kann ich zu 100 % unterschreiben. Meine kritische Anmerkung zum Spiegel-Interview von Sahra Wagenknecht hierzu findet ihr hier.

🇸🇪 Die Rechtskonservativen Schwedendemokraten sorgen für Ordnung. Während hierzulande zu uns geflüchtete #Afghanen, #Syrer und #Ukrainer ungeniert in der Heimat Urlaub machen, macht die neue schwedische Regierung kurzen Prozess: Wer an den Ort zurückreist, von dem er geflohen ist, verliert automatisch sein #Aufenthaltsrecht. Ist auch logisch: Wer in seiner Heimat Urlaub macht, kann nicht glaubhaft behaupten, dort verfolgt zu sein.
Diese Linie ist dem Einfluss der rechtskonservativen #schwedendemokraten zu verdanken.
Mit der #AfD in der Regierung würde diese Praxis auch in Deutschland gelten.

Quelle: https://journalistenwatch.com/2022/12/19/heimaturlaubende-fluechtlinge-verlieren-aufenthaltsrecht-in-schweden/

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BRISANTER VORSTOSS
CDU-Politiker fordert komplettes AfD-Verbot! (Bild)

Kommentar: Die Opposition zu verbieten ist schon immer eine gute Idee gewesen, wenn man keine Argumente mehr hat und Politik gegen das Volk macht. #AfD

Hessische Polizei verlinkt auf antiFASCHISTEN Feindesliste zu Lasten von hessischen @ AfD Politikern

Ich habe soeben Strafanzeige gegen die hessische Polizei bei der Staatsanwaltschaft Wiesbaden erstattet, wegen des Verdachts der Beihilfe zum gefährdenden Verbreiten personenbezogener Daten, § 126a StGB. Inzwischen hat die hessische Polizei die Links zu den antiFASCHISTEN Seiten entfernt. Um 15:22 Uhr waren diese noch sichtbar, Beweise wurden gesichert und übermittelt.
Ich bin gespannt mit welcher Argumentation die Staatsanwaltschaft Wiesbaden das Verfahren einstellen wird. Es liegt der Verdacht nahe, dass die Polizei möchte, dass die Adressen der #AfD Politiker gefunden werden.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
haintz-legal.de

Twitterlink, bitte auf Twitter teilen.

PS: einen Textauszug der antiFASCHISTEN-Seite findet ihr hier.

🔥Video: #Antifa veröffentlicht Adressen von #AFD-Politikern. Polizei & Medien leisten Beihilfe zu Straftaten - Haintz Media auf YouTube

(Twitterlink zur Verbreitung auf Twitter)

Meine Analyse zu der Veröffentlichung der Adressen von hessischen AFD-Politikern durch die sog. "Antifa" und zur Beihilfe der Polizei und Medien. #Strafanzeige #Feindesliste

Mehr zum Thema:
RA_MarkusHaintz auf Twitter

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Vielen Dank für euren Beitrag!

„Ich will deutlich sagen, die Leute haben die Schnauze voll von diesen parteitaktischen Spielen" erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Mario #Voigt, in den #tagesthemen. Anlass war eine Abstimmung, bei der ein #CDU-Antrag mit Hilfe der #AfD angenommen wurde. Tagesthemen auf X

Anabel Schunke auf X: "Tausende afrikanische Männer auf #Lampedusa. Statt sie zurückzuschicken, werden sie auf das italienische Festland gebracht. Wohin sie größtenteils weiterreisen, dürfte klar sein. Seit Tagen diskutieren die Deutschen über die #Migranten auf der Insel. Sie haben Angst. Sie wollen diese Leute nicht mehr hier aufnehmen. Es reicht. Und was beschließt die Politik? Sie aufzunehmen. Genau wie die ganzen illegalen Migranten, die derzeit tagtäglich zu Hunderten über die Ostgrenze, Schweiz, aus Österreich und Co. kommen. Niemand stoppt hier den Kontrollverlust. Keiner in der dieser sch*iß Regierung interessiert sich dafür, was die Deutschen selbst wollen. Wir müssen zusehen, wie unser Land, unsere kulturelle Identität ausmacht, abgeschafft wird. Wie wir unter Androhung der Nazikeule zu dummen Arbeitsklaven der migrantischen Bevölkerung gemacht werden. Wie unsere Interessen und unsere Zukunft in diesem Land verraten und verkauft werden.

Ich schwöre, ich bin so wütend. Und es ist mir gerade so scheiß egal, wie stark die #AfD wird. Bitte….30 Prozent. 40%. Ist ist mir latte. Ich schreibe seit fast einem Jahrzehnt über all das. Ich habe vor all dem gewarnt und mich dafür beschimpfen und verleumden lassen. Und das schon lange bevor andere, die jetzt auf den Zug aufspringen, kritisch über diese Zustände berichtet haben. Nichts kann schlimmer sein, als das, was gerade passiert und welche Folgen diese Migration nach sich ziehen wird.

Ich hasse die Altparteien für all das. Die CDU unter Merkel, die diesen Kontrollverlust zu verantworten hat, die Ampel, die da noch einmal eine Schippe drauflegt…die heutige CDU, die sich nicht durchringen kann, endlich wirkliche Opposition zu sein. Ich hasse sie alle. Sowohl für ihre ideologische Zerstörungswut als auch für ihre Untätigkeit. Und am allermeisten hasse ich sie dafür, dass sie mich als normalen Bürger in die rechte Ecke drängen. Dass sie mich nicht nur politisch heimatlos machen, sondern auch in Bezug auf dieses Land. Das hier ist nicht mehr Deutschland. Das ist nur ein Stück Land, das gerade unter Migranten verteilt wird. Aber die haben noch eine andere Heimat. Ich hatte nur diese."

Der Moment in dem Katrin Göring-Eckardt und dem linken Moderator Louis Klamroth die Gesichtszüge entgleiten...
...weil Tino Chrupalla FÜR ALLE NACHVOLLZIEHBARE FAKTEN - die jedem Mitdenkenden Menschen seit MONATEN bekannt sind - laut ausspricht. Es gibt im Osten keine "Brandmauer" gegen die #AfD und die Grünen werden dort in einigen Parlamenten wahrscheinlich nach der nächsten Wahl nicht mehr vertreten sein.

QUELLE: Hart Aber Fair, 25.09.23

Credit to: @ETVideoContent

Um es klar zu formulieren, die #AfD brauch bei der nächsten Bundestagswahl 25 % der Sitze im Deutschen Bundestag, dann kann sie gegen die Blockparteien zumindest Untersuchungsausschüsse durchsetzen, so wie dies im Landtag von Brandenburg möglich war. Ob andere gegebenenfalls noch neu zu gründende Parteien dabei mitziehen, wird sich zeigen.
#Aufarbeitung

„Gesundheitsministerium betrachtet Corona-Aufarbeitung als erledigt
Das Bundesgesundheitsministerium sieht keinen Grund für eine weitere Aufarbeitung der Fehler und Versäumnisse aus der Corona-Zeit: Es habe die „Lehren aus der Pandemie“ bereits gezogen. Die FDP hofft dagegen noch auf eine Enquete-Kommission.“
👉 Hier geht es zum Artikel von Patrick Reitler!

💥 Unschuldige Demonstranten verprügeln lassen und sich über fremde Länder moralisch erheben – die „Ampelkoalition“ ist am Ende und gehört international an den Pranger gestellt. 💥

Hier ein Ausschnitt aus meiner gestrigen Rede.

Nur noch #AfD!

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Sahra #Wagenknecht enthüllt ihre neue Partei #BSW in #Halle https://youtu.be/KrjwG_DdmyY