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Der Name war schlecht fürs Geschäft
Wir wollen nicht mehr Habeck heißen
Café auf Rügen benennt sich um -
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Kommentar: Wer das Cafe #kostBar unterstützen möchte, hier ist die Adresse: Wilhelmstraße 1, 18586 Göhren (Rügen), Deutschland
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Wenn es geschieht, wenn die Corona-Maßnahmen zurückkehren, werden wir es hoffentlich sofort anders anpacken als damals. Kein Kompromiss, nicht zusehen, wie der Druck zusehends erhöht wird, keine Versuche, die Politik zu erreichen. Für jeden Politiker, der die menschenverachtenden und menschenrechtswidigen Maßnahmen wieder einführt, gilt nur noch Verachtung, ebenso für jeden ihrer ausführenden Roboter. Von ihnen ist nichts zu erwarten, und für sie ist jeder Andersdenkende sowieso ein Querdenker, ein Rechtsextremer, ein Nazi. Wer mich dafür hält und selbst totalitär oder faschistisch handelt, ohne dies zu bemerken oder zuzugeben, mit dem rede ich erst gar nicht.
Jedes Rathaus, jeder Einzelhandel wird, wo es Gründe gibt, die es auch ohne Corona gäbe, von Gruppen ohne Maske und zur gegenseitigen Unterstützung betreten. Rausgeworfen zu werden ist besser, als mit Maske reinzugehen.
Jede Versammlung ist masken- und abstandsfrei, oder sie ist keine Versammlung, ich protestiere dann woanders. Kein Polizist soll mich mehr schikanieren, wenn ihm mein Abstand oder der Sitz der Maske nicht passt.
Jede Arbeitsstätte, jede Schule wird (in letzterer gemeinsam mit dem Kind) ohne Maske und Test betreten, immer wieder, und dies wird dokumentiert.
Keine Arbeits-, keine Unterrichtsverweigerung mehr sollen sie vorwerfen können, weil ihnen unser Verhalten, unser Maskenattest, unser Test- und Impfstatus nicht passt.
Und keiner verstecke sich mehr hinter seinem Arzt und dessen Mut, Atteste auszustellen, die diesen dann der Strafverfolgung aussetzen. Niemand verlange den Mut vom Arzt, den er selbst nicht hat. Ein jeder halte seinen Kopf selbst hin, oder er laufe selbst weg. Aber ein jeder stelle sich der Situation und handele eigenverantwortlich.
Und was vielleicht am Wichtigsten ist: Nicht zu hoffen, dass irgendein alternativer Medienschaffender, irgendwelche Demoveranstalter, irgendein Anwalt in irgendeinem Gerichtsprozess des Jahrtausends, irgendeine Partei, irgendjemand, der die Rede seines Lebens oder des Jahrtausends hält, irgendein spirituelles Ereignis, irgendeine ausländische oder gar außerirdische Macht Euch retten werden.
Forwarded from Epoch Times Deutschland
Neue Studie: Ivermectin reduzierte COVID-Todesfälle in Peru um 74 Prozent

Das Ivermectin-Experiment: Ein weitverbreitetes und kostengünstiges Mittel gegen parasitäre Krankheiten könnte auch im Kampf gegen COVID-19 wirksam sein. Das legen aktuelle Daten aus Peru und Indien nahe.

👉 Hier geht es zum Artikel von Meghan Redshaw!
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🔥 Jetzt: Richter Christian Dettmar aus #Weimar wurde soeben wegen #Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. LTO Kommentar: es passiert, was so häufig passiert. Man setzt die meines Erachtens ungerechte Strafe gerade…
"Er verbot die Maskenpflicht an zwei Schulen
Corona-Richter zu zwei Jahren Haft verurteilt
Siegfried Dettmar (60) bleibt aber auf Bewährung auf freiem Fuß
"

Kommentar: Billigste @Bild #Propaganda zum Thema Recht und #Maskenpflicht im Gerichtssaal. #Weimar #Richter

Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
§ 176
(1) Die Aufrechterhaltung der Ordnung in der Sitzung obliegt dem Vorsitzenden.
(2) An der Verhandlung beteiligte Personen dürfen ihr Gesicht während der Sitzung weder ganz noch teilweise verhüllen. Der Vorsitzende kann Ausnahmen gestatten, wenn und soweit die Kenntlichmachung des Gesichts weder zur Identitätsfeststellung noch zur Beweiswürdigung notwendig ist.

Die Bild schreibt dazu:
"Auch der Meininger Amtsrichter Volker Kuba machte mit verqueren Corona-Thesen auf sich aufmerksam, verbot Masken in seinem Gerichtssaal. In einem fünfseitigen Beschluss schrieb er, dass die dem Verhül­lungsverbot im Gerichtsverfassungs­gesetz widersprechen würden." Bild und Twitterlink
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🔥 Jetzt: Richter Christian Dettmar aus #Weimar wurde soeben wegen #Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. LTO Kommentar: es passiert, was so häufig passiert. Man setzt die meines Erachtens ungerechte Strafe gerade…
LTO:Der Fall des Weimarer Familienrichters
Warum das Land­ge­richt Erfurt Rechts­beu­gung sieht

Den Höhepunkt erreichte der Protest am 1. Mai 2021, als Anhänger:innen von D. und Gegner:innen der Corona-Schutzmaßnahmen vor dem Gericht demonstrierten: Die Polizei riegelte das AG schließlich weiträumig ab, Rosen und Kerzen und massenhaft Briefe an den Richter landeten in großen Müllsäcken.

Am Mittwochen vor dem LG Erfurt waren die Unterstützer:innen dann wieder da: Sie wechselten sich im Gerichtssaal ab und informierten bei einer Kundgebung vor dem Bahnhof in Erfurt über die Ereignisse in der Verhandlung aus ihrer Wahrnehmung. "Ein aufrichtiger Mensch", "mutiger Friedensrichter", hieß es auf Plakaten. Auch bei der Urteilsverkündung am Mittwoch waren gut 50 Personen erschienen, nicht alle konnten in den Saal mit 32 Plätzen– der größte, den das LG Erfurt hat. Einige wollten ohnehin draußen die Plakate bewachen.“
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Weimar, am 01. Mai 2021. Solidarität mit Richter Christian Dettmar. Dettmar wurde heute, am 23.08.2023 wegen Rechtsbeugung zu einer zweijährigen Gefängnisstrafe auf Bewährung verurteilt.
Forwarded from Friedemann Däblitz
LTO hat nun weitere Details. Die Zuständigkeitsfrage war zwar von außen betrachtet primär für die strafrechtliche Verfolgung, nicht mehr aber für die Verurteilung maßgeblich. Diese stützt sich auf eine „Befangenheit“ des Richters.

Die Details ändern meines Erachtens doch manches und unterscheiden den Fall von der üblicherweise beobachtbaren Voreingenommenheit von Richtern.

Entscheidend für die Verurteilung war nicht – und das hob der Vorsitzende Hampel noch einmal deutlich hervor -, dass Familiengerichte für die Entscheidung über Corona-Maßnahmen an Schulen nicht zuständig sind. Denn darüber lässt sich juristisch zumindest diskutieren und in dieser Frage hatten schließlich sogar zwei Bundesgerichte entscheiden müssen. "Auch unvertretbare Meinungen sind der Juristerei immanent und führen häufig zu neuen Gedanken", sagte Hampel bei der Urteilsbegründung.

Hier aber habe der Fall anders gelegen. "Der Vorwurf fußt darauf, dass Sie voreingenommen waren, Sie waren parteiisch", so Hampel zu D.
Dabei sei die Unvoreingenommenheit gerade das, was jeder mit dem Richteramt verbinde. Sie sei untrennbar mit der richterlichen Unabhängigkeit verbunden und essenzielle Voraussetzung des Verfahrens. "Auch an einem Amtsgericht darf ein Richter die gebotene Neutralität nicht fallen lassen", so Hampel. "Keiner will vor einem Richter stehen, der befangen ist". Es sei "in der Praxis kaum vorstellbar, sich einen schwerwiegenderen Verstoß gegen die Unvoreingenommenheit vorzustellen. […]

"Wenn sie den mutigen Weg gegangen wären, quasi mit offenem Visier – ich weiß nicht, ob man dann zur Annahme einer Rechtsbeugung gekommen wäre. Aber den Weg sind Sie nicht gegangen."

Anmerkung: Befangen sind Richter unausgesprochen meistens. Wenn es aber wirklich so sein sollte, wie im Artikel weiter geschildert, dass Richter Dettmar diese Fälle selbst quasi von vorne bis hinten konstruiert hat, dann hat er - so sieht es von außen leider aus - ob der Gerichtigkeit willen hier mindestens bewusst Risiken in Kauf genommen, die man als Richter sicherlich nicht in Kauf nehmen darf.

Mit Verweis auf die obigen Ausführungen zur fehlenden „Buchstabenzugehörigkeit“, die m.E. durchaus bei Vorsatz ein elementarer Rechtsverstoß sein könnte, würde ich nun nicht mehr ausschließen, dass eine Rechtsbeugung letztlich doch vorliegen könnte.

Ich ging bislang davon aus, dass Richter Dettmar "quasi mit offenem Visier" im Rahmen seiner Amtsermittlung tätig wurde. Grundsätzlich hätte ein Familienrichter auf diese Weise eine Sachentscheidung wie Richter Dettmar treffen können, ohne wegen Rechtsbeugung verurteilt werden zu können.

Tragisch, wenn dieser gangbare Weg hier verpasst worden ist und unnötigerweise ein Abweg genommen wurde. @RA_Friede
🧑🏼‍⚖️ Freispruch: IMPFDORF!

Späte Rehabilitation und Gerechtigkeit: Nach zwei Jahren spricht das Bezirksgericht den ersten Freiheitskämpfer von MASS-VOLL! frei, wir haben beim Impfdorf NICHTS falsch gemacht. Das haben wir schon immer gesagt. Jetzt bestätigt dies das Bezirksgericht Zürich! ✊🏻💜

Zur Medienmitteilung: https://www.mass-voll.ch/wer-sind-wir/medienmitteilungen/

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⭕️⭕️⭕️ Dr. rer. pol. Norbert Häring: »Für Google ist die WHO nun das globale Wahrheitsministerium«

»Die Google-Videoplattform Youtube hat ihre Richtlinie gegen Covid-19-Fehlinformation ersetzt durch eine allgemeine „Richtlinie für medizinische Fehlinformation“. Diese bannt alles von der Plattform, was nicht mit der veröffentlichten Einschätzung der WHO zu Krankheiten und Behandlungsmethoden in Einklang steht und kündigt an, dass wenn sich die Wahrheit der WHO ändert, sich automatisch auch das ändert, was man auf Youtube sagen darf.«

https://norberthaering.de/propaganda-zensur/youtube-medical-misinformation/

⭕️⭕️ Spiegel: »Kampf gegen Falschinformationen | YouTube löscht wirkungslose Tipps gegen Krebs«

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/youtube-und-seine-regeln-videoplattform-loescht-wirkungslose-krebstherapien-a-86ac0b38-153a-403f-8da0-3b9a9cb4c769

⭕️⭕️ Heise: »Google: Gesundheit als zentraler Bestandteil in Android 14«

https://www.heise.de/hintergrund/Android-14-Google-Health-als-Plattform-fuer-Gesundheitsdaten-9192895.html

⬆️⬆️⬆️ Drei von etlichen wichtigen Multipolar-Empfehlungen vom »22. August 2023«

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