Justizskandal wegen Familienrichter in Weimar:
Interview mit dem Vorsitzenden des Justizausschusses

Die Durchsuchungen beim Familienrichter Christian Dettmar in Weimar seien beispiellos, einmalig und ein Gesinnungswandel, sagt Stefan Möller, Vorsitzender des Justizausschusses im Thüringer Landtag.

Der Abgeordnete Möller fordert einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss um Licht ins Dunkle zu bringen.

Der Rechtsanwalt Möller ist  auch Mitglied des Richterwahlausschusses sowie Mitglied des Staatsanwaltswahlausschusses und daher ein Kenner der Justiz.

Den schwerwiegenden Verdacht der Rechtsbeugung gegen Richter Dettmar sowie die Durchsuchung von dessen Büro, Wohnung und Auto hält Möller für eine Missachtung der richterlichen Unabhängigkeit.

https://youtu.be/mITBoPYtrhU

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P.S.: Weimar soll auch schön sein zur Maienzeit, haben wir gehört!

🔥 Jetzt: Richter Christian Dettmar aus #Weimar wurde soeben wegen #Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. LTO

Kommentar: es passiert, was so häufig passiert. Man setzt die meines Erachtens ungerechte Strafe gerade noch zur Bewährung aus. Dettmar hatte im Frühling 2021 mittels einer einstweiligen Verfügung angeordnet, dass Kinder an zwei Weimarer Schulen keine Corona-Masken im Unterricht tragen müssen. Bei Rechtskraft des Urteils würde Dettmar sein Richteramt und seine Pensionsansprüche verlieren.

Hier ein Fall aus dem Jahr 2022 zum Vergleich:
Damals wurde ein Richter, der rechtswidrig in mindestens 18 Fällen in die Psychatrie eingewiesen und damit ihrer Freiheit beraubt hat, freigesprochen: Zur Begründung ihres Plädoyers für einen Freispruch erklärte die zuständige Staatsanwaltschaft, die berufliche Überlastungssituation des Angeklagten habe bei dessen Vorgehen eine Rolle gespielt. nd-aktuell.de, Twitterlink

"Er verbot die Maskenpflicht an zwei Schulen
Corona-Richter zu zwei Jahren Haft verurteilt
Siegfried Dettmar (60) bleibt aber auf Bewährung auf freiem Fuß"

Kommentar: Billigste @Bild #Propaganda zum Thema Recht und #Maskenpflicht im Gerichtssaal. #Weimar #Richter

Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
§ 176
(1) Die Aufrechterhaltung der Ordnung in der Sitzung obliegt dem Vorsitzenden.
(2) An der Verhandlung beteiligte Personen dürfen ihr Gesicht während der Sitzung weder ganz noch teilweise verhüllen. Der Vorsitzende kann Ausnahmen gestatten, wenn und soweit die Kenntlichmachung des Gesichts weder zur Identitätsfeststellung noch zur Beweiswürdigung notwendig ist.

Die Bild schreibt dazu:
"Auch der Meininger Amtsrichter Volker Kuba machte mit verqueren Corona-Thesen auf sich aufmerksam, verbot Masken in seinem Gerichtssaal. In einem fünfseitigen Beschluss schrieb er, dass die dem Verhül­lungsverbot im Gerichtsverfassungs­gesetz widersprechen würden." Bild und Twitterlink