Forwarded from Gerald Markel (Gerald Markel)
Bin ich im falschen Film ?
Die Europäische Kommission empfiehlt die Aufnahme von Beitrittsgesprächen der Ukraine !! JETZT !
Sie haben völlig den Verstand verloren.
Einen " historischen Tag" - so nannte es gestern die personifizierte Katastrophe - der deutsche Exportartikel zur Zerstörung Europas, die Frau, die nach meiner persönlichen Meinung längst wegen des Impfdeals mit Pfizer im Gefängnis sitzen müsste.
Ja - es war tatsächlich gestern ein historischer Tag - ein Tag, an dem es Ursula von der Leyen samt Katastrophentruppe gelungen ist, dass auch ausgewiesene Unterstützer der Idee der Europäischen Union feststellen müssen - diese Union hat fertig
Und innenpolitisch löst dieser " historische Tag " auch eine neue Front im politischen Wettbewerb aus -
Wird die Regierung Österreichs im Dezember die Interessen Österreichs vertreten und ein Veto gehen diesen Wahnsinn einlegen oder wird die schlechteste Regierung aller Zeiten wieder einmal vor dem Brüsseler Wahnsinn einknicken und brav " Sitz/Platz/Heb die Hand " machen?
Die - schier unglaublichen - Fakten.
Die Ukraine befindet sich mitten in einem Krieg
- was einen Beitritt per se auschliesst, weil die Aufnahme einer Kriegspartei automatisch einen Kriegsbeitritt der ganzen Union bedeuten würde.
Die Ukraine ist keine Demokratie mehr.
Die Junta in Kiew hat bereits im Frühjahr nach Kriegsbeginn alle Oppositionsparteien der russischen Minderheit verboten.
Und der Juntachef Selensky hat EINEN TAG vor der Verkündigung der skandalösen Entscheidung der Europäischen Kommission verkündet die Wahlen nächstes Jahr nicht durchzuführen !
Nochmal zun Mitschreiben - die Kommission empfiehlt die Aufnahme eines Landes, dass reguläre Wahlen absagt und Oppositionsparteien verboten hat -
Das kann man sich ja gar nicht ausdenken !
Die Ukraine verstößt in Dutzenden Bereichen gegen alle europäischen Grundwerte
Freie Religionsausübung gibt es nicht mehr - die 1000jahre alte russisch/orthodoxe Kirche wurde verboten, Priester eingesperrt und Kircheneigentum konfisziert !
Die Ukraine unterdrückt ethnische Minderheiten.
Die Verwendung der russischen Sprache wurde VERBOTEN , russische Musik und Literatur wurde geächtet, so etwas wie Minderheitenrechte der größten ethnischen Minderheit im Land existiert nicht mehr.
Die Ukraine ist das korrupteste Land Europas.
Selbst in der Ukraine leugnet das niemand !
Die Junta in Kiew wird von einem unglaublichen Korruptionsskandal nach dem anderen erschüttert , die Dreistigkeit mit der speziell die aus den USA und der EU die in das Land geschaufelten Hilfsgelder veruntreut werden ist atemberaubend !
Die Ukraine ist wirtschaftlich nicht allein lebensfähig !
Selbst Pensionen und Gehälter von Staatsbediensteten werden mittlerweile aus westlichen Finanzhilfen bezahlt !
Die Aufnahme der Ukraine in die Union würde endgültig die europäischen Steuerzahler dazu zwingen einen ganzen Staat auf unbestimmte Zeit durchzufüttern - was als Folge die endgültige Pleite der Union und den endgültigen Kipppunkt in der Unterstützung der Union durch die Bevölkerungen bedeuten würde.
Die Union würde endgültig zerbrechen.
Die Ukraine ist ein permanentes Sicherheitsrisiko !
Die Zahl der nicht registrierten Schusswaffen in Privatbesitz ist unbekannt aber jedenfalls immens.
Im Frühjahr 22 fuhren Lastwagen voller Waffen durch die Strassen Kiews und verteilten Waffen aller Art nach Lust und Laune unter Zivilisten !
So gut wie die gesamte männliche Bevölkerung der Ukraine kommt aus einem erbitterten Krieg zurück , was das bedeutet, das sollten unsere sogenannten Volksvertreter einmal in den USA nachfragen !
Die USA geben heute noch Milliarden für die Reintegration ehemaliger Soldaten aus dem Irakkrieg aus - die sogenannten Kriegstraumata der Männer die aus dem Krieg in eine Zivilisation westlichen Zuschnitts zurückkehren sind dramatisch !
Die USA hatten und haben Riesenprobleme mit ein paar Tausend solcher Fälle - man stelle sich vor wie schlimm das wird, wenn Hunderttausende Ukrainer zurückkehren die Gewalt als tägliche Normalität erlebt haben !
Die Europäische Kommission empfiehlt die Aufnahme von Beitrittsgesprächen der Ukraine !! JETZT !
Sie haben völlig den Verstand verloren.
Einen " historischen Tag" - so nannte es gestern die personifizierte Katastrophe - der deutsche Exportartikel zur Zerstörung Europas, die Frau, die nach meiner persönlichen Meinung längst wegen des Impfdeals mit Pfizer im Gefängnis sitzen müsste.
Ja - es war tatsächlich gestern ein historischer Tag - ein Tag, an dem es Ursula von der Leyen samt Katastrophentruppe gelungen ist, dass auch ausgewiesene Unterstützer der Idee der Europäischen Union feststellen müssen - diese Union hat fertig
Und innenpolitisch löst dieser " historische Tag " auch eine neue Front im politischen Wettbewerb aus -
Wird die Regierung Österreichs im Dezember die Interessen Österreichs vertreten und ein Veto gehen diesen Wahnsinn einlegen oder wird die schlechteste Regierung aller Zeiten wieder einmal vor dem Brüsseler Wahnsinn einknicken und brav " Sitz/Platz/Heb die Hand " machen?
Die - schier unglaublichen - Fakten.
Die Ukraine befindet sich mitten in einem Krieg
- was einen Beitritt per se auschliesst, weil die Aufnahme einer Kriegspartei automatisch einen Kriegsbeitritt der ganzen Union bedeuten würde.
Die Ukraine ist keine Demokratie mehr.
Die Junta in Kiew hat bereits im Frühjahr nach Kriegsbeginn alle Oppositionsparteien der russischen Minderheit verboten.
Und der Juntachef Selensky hat EINEN TAG vor der Verkündigung der skandalösen Entscheidung der Europäischen Kommission verkündet die Wahlen nächstes Jahr nicht durchzuführen !
Nochmal zun Mitschreiben - die Kommission empfiehlt die Aufnahme eines Landes, dass reguläre Wahlen absagt und Oppositionsparteien verboten hat -
Das kann man sich ja gar nicht ausdenken !
Die Ukraine verstößt in Dutzenden Bereichen gegen alle europäischen Grundwerte
Freie Religionsausübung gibt es nicht mehr - die 1000jahre alte russisch/orthodoxe Kirche wurde verboten, Priester eingesperrt und Kircheneigentum konfisziert !
Die Ukraine unterdrückt ethnische Minderheiten.
Die Verwendung der russischen Sprache wurde VERBOTEN , russische Musik und Literatur wurde geächtet, so etwas wie Minderheitenrechte der größten ethnischen Minderheit im Land existiert nicht mehr.
Die Ukraine ist das korrupteste Land Europas.
Selbst in der Ukraine leugnet das niemand !
Die Junta in Kiew wird von einem unglaublichen Korruptionsskandal nach dem anderen erschüttert , die Dreistigkeit mit der speziell die aus den USA und der EU die in das Land geschaufelten Hilfsgelder veruntreut werden ist atemberaubend !
Die Ukraine ist wirtschaftlich nicht allein lebensfähig !
Selbst Pensionen und Gehälter von Staatsbediensteten werden mittlerweile aus westlichen Finanzhilfen bezahlt !
Die Aufnahme der Ukraine in die Union würde endgültig die europäischen Steuerzahler dazu zwingen einen ganzen Staat auf unbestimmte Zeit durchzufüttern - was als Folge die endgültige Pleite der Union und den endgültigen Kipppunkt in der Unterstützung der Union durch die Bevölkerungen bedeuten würde.
Die Union würde endgültig zerbrechen.
Die Ukraine ist ein permanentes Sicherheitsrisiko !
Die Zahl der nicht registrierten Schusswaffen in Privatbesitz ist unbekannt aber jedenfalls immens.
Im Frühjahr 22 fuhren Lastwagen voller Waffen durch die Strassen Kiews und verteilten Waffen aller Art nach Lust und Laune unter Zivilisten !
So gut wie die gesamte männliche Bevölkerung der Ukraine kommt aus einem erbitterten Krieg zurück , was das bedeutet, das sollten unsere sogenannten Volksvertreter einmal in den USA nachfragen !
Die USA geben heute noch Milliarden für die Reintegration ehemaliger Soldaten aus dem Irakkrieg aus - die sogenannten Kriegstraumata der Männer die aus dem Krieg in eine Zivilisation westlichen Zuschnitts zurückkehren sind dramatisch !
Die USA hatten und haben Riesenprobleme mit ein paar Tausend solcher Fälle - man stelle sich vor wie schlimm das wird, wenn Hunderttausende Ukrainer zurückkehren die Gewalt als tägliche Normalität erlebt haben !
Forwarded from Gerald Markel (Gerald Markel)
Die Ukraine hat ein Naziproblem !
Ich habe gestern gelesen, dass sich die Regierung Österreichs auf eine weitere Verschärfung des sogenannten Verbotsgesetzes geeinigt hat.
Nationalsozialistische und andere menschenverachtende und gewaltverherrlichende Ideologen sollen in Zukunft noch strenger bestraft werden - auch die Zensur solcher Äußerungen wird drastisch verschärft.
Es ist ja geradezu grotesk , wenn am gleichen Tag die Präsidentin der Europäischen Kommission die Aufnahme eines Landes empfiehlt, in dem ECHTE Nazis als bewaffnete Einheiten der Armee eingegliedert sind, wo man völlig offen Nazisymbole tragen und präsentieren kann und in dem Strassen nach Nazikollaborateuren benannt und Massenmördern Denkmäler errichtet werden !
Summa summarum
Die Empfehlung der Aufnahme von Beitrittsgesprächen der Europäischen Union mit der Ukraine ist nicht einmal ein schlechter Scherz - es lat ein Skandal.
Die einzig mögliche Konsequenz für Österreich ist ein VETO - denn es bedarf Einstimmigkeit der Mitgliedsstaaten zu einem solchen Schritt.
Die Aufnahme der Ukraine in die EU ist in absehbarer Zukunft völlig unvorstellbar, unmöglich und wäre das endgültige Ende der Union.
Ich glaube ich bin im falschen Film .
Wir lesen uns
GM
Ich habe gestern gelesen, dass sich die Regierung Österreichs auf eine weitere Verschärfung des sogenannten Verbotsgesetzes geeinigt hat.
Nationalsozialistische und andere menschenverachtende und gewaltverherrlichende Ideologen sollen in Zukunft noch strenger bestraft werden - auch die Zensur solcher Äußerungen wird drastisch verschärft.
Es ist ja geradezu grotesk , wenn am gleichen Tag die Präsidentin der Europäischen Kommission die Aufnahme eines Landes empfiehlt, in dem ECHTE Nazis als bewaffnete Einheiten der Armee eingegliedert sind, wo man völlig offen Nazisymbole tragen und präsentieren kann und in dem Strassen nach Nazikollaborateuren benannt und Massenmördern Denkmäler errichtet werden !
Summa summarum
Die Empfehlung der Aufnahme von Beitrittsgesprächen der Europäischen Union mit der Ukraine ist nicht einmal ein schlechter Scherz - es lat ein Skandal.
Die einzig mögliche Konsequenz für Österreich ist ein VETO - denn es bedarf Einstimmigkeit der Mitgliedsstaaten zu einem solchen Schritt.
Die Aufnahme der Ukraine in die EU ist in absehbarer Zukunft völlig unvorstellbar, unmöglich und wäre das endgültige Ende der Union.
Ich glaube ich bin im falschen Film .
Wir lesen uns
GM
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Der ehemalige Bundesverfassungsgerichtspräsident
Hans-Jürgen Papier mit scharfer Kritik an der Judikatur während Corona:
„Im Rahmen der Verhältnismäßigkeitserwägungen hätte es auch frühzeitig den zuständigen staatlichen Stellen zur Aufgabe gemacht werden müssen, durch intensivere Sachverhaltsaufklärung und Datenermittlung eine rechtzeitige und aussagekräftige Evaluation zu ermöglichen. Alle diese Fragen bedürfen unbedingt der rechtswissenschaftlichen Aufarbeitung, damit in künftigen ähnlichen Krisenzeiten der Rechtsstaat auch unter juristischen Aspekten besser gewappnet ist.
[…]
Für die verfassungsrechtliche Beurteilung der Verhältnismäßigkeit von staatlichen Schutzmaßnahmen reicht es nicht, ganz abstrakt den Zweck des Schutzes der Gesundheit der Bevölkerung festzustellen und wegen der abstrakten Hochwertigkeit dieses Schutzgutes Grundrechtsbeschränkungen vor dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ganz pauschal zu legitimieren. Es ist schon präziser etwa zu prüfen, ob und inwieweit eine Gefahr für das Gesundheitssystem durch Überlastung oder gar durch ein Kollabieren der intensivmedizinischen Versorgung droht.
[…]
Geht es um schwerwiegende Grundrechtseingriffe wie im Falle der Pandemiebekämpfung, dürfen Unklarheiten in der Bewertung von Tatsachen grundsätzlich nicht dauerhaft zulasten der Grundrechtsträger gehen.
Es ist deshalb besonders fatal für den Grundrechtsschutz anzusehen, dass die eklatanten Mängel der Erkenntnisgewinnung in weitem Umfang selbst am Ende der Pandemie bestanden, weil die verantwortlichen staatlichen Stellen es unterlassen haben, die für eine Evaluierung notwendigen Daten zu erheben.
[…]
Der liberale freiheitliche Rechtsstaat darf nicht einem Staat geopfert werden, der, wenn auch aus hehren Gründen, Bürgerinnen und Bürger mit einer Flut von Ge- und Verboten überzieht.
[…]
Ein Staat, der alle persönlichen Risiken seinen Bürgerinnen und Bürgern abzunehmen versucht, wird selbst zum Risiko für die Freiheitlichkeit der Gesellschaft.“
https://www.cicero.de/innenpolitik/die-causa-corona-teil-I
t.me/Rosenbusch
Hans-Jürgen Papier mit scharfer Kritik an der Judikatur während Corona:
„Im Rahmen der Verhältnismäßigkeitserwägungen hätte es auch frühzeitig den zuständigen staatlichen Stellen zur Aufgabe gemacht werden müssen, durch intensivere Sachverhaltsaufklärung und Datenermittlung eine rechtzeitige und aussagekräftige Evaluation zu ermöglichen. Alle diese Fragen bedürfen unbedingt der rechtswissenschaftlichen Aufarbeitung, damit in künftigen ähnlichen Krisenzeiten der Rechtsstaat auch unter juristischen Aspekten besser gewappnet ist.
[…]
Für die verfassungsrechtliche Beurteilung der Verhältnismäßigkeit von staatlichen Schutzmaßnahmen reicht es nicht, ganz abstrakt den Zweck des Schutzes der Gesundheit der Bevölkerung festzustellen und wegen der abstrakten Hochwertigkeit dieses Schutzgutes Grundrechtsbeschränkungen vor dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ganz pauschal zu legitimieren. Es ist schon präziser etwa zu prüfen, ob und inwieweit eine Gefahr für das Gesundheitssystem durch Überlastung oder gar durch ein Kollabieren der intensivmedizinischen Versorgung droht.
[…]
Geht es um schwerwiegende Grundrechtseingriffe wie im Falle der Pandemiebekämpfung, dürfen Unklarheiten in der Bewertung von Tatsachen grundsätzlich nicht dauerhaft zulasten der Grundrechtsträger gehen.
Es ist deshalb besonders fatal für den Grundrechtsschutz anzusehen, dass die eklatanten Mängel der Erkenntnisgewinnung in weitem Umfang selbst am Ende der Pandemie bestanden, weil die verantwortlichen staatlichen Stellen es unterlassen haben, die für eine Evaluierung notwendigen Daten zu erheben.
[…]
Der liberale freiheitliche Rechtsstaat darf nicht einem Staat geopfert werden, der, wenn auch aus hehren Gründen, Bürgerinnen und Bürger mit einer Flut von Ge- und Verboten überzieht.
[…]
Ein Staat, der alle persönlichen Risiken seinen Bürgerinnen und Bürgern abzunehmen versucht, wird selbst zum Risiko für die Freiheitlichkeit der Gesellschaft.“
https://www.cicero.de/innenpolitik/die-causa-corona-teil-I
t.me/Rosenbusch
Cicero
Die Causa Corona I: Grundrechtsschutz in Krisenzeiten
Hat der Staat während der Pandemie rechtsstaatliche Prinzipien missachtet? Und wenn ja, was folgt daraus? Im ersten Teil unserer Serie „Die Causa Corona“ schreibt Hans-Jürgen Papier über schwerwiegende Grundrechtseingriffe und autokratische Regierungsstrukturen.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
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💥Gegen das Vergessen💥
Am 10. Dezember 2023 gehen wir in Karlsruhe nicht nur auf die Straße.
Am 10. Dezember 2023 werden wir die ersten großen Strafanzeigen gegen die mutmaßlichen Haupttäter bei der Bundesanwaltschaft einreichen.
Warum ist der 10. Dezember so wichtig?
Am 10. Dezember 1948 verkündete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.
Vor 75 Jahren wurde das erste große Dokument für die weltweite Geltung der Menschenrechte verkündet.
Am 10. Dezember 2021 hat der Deutsche Bundestag die Einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen.
Am 10. Dezember 2023, dem 75. Jahrestag, holen wir Menschen uns die Menschenrechte feierlich und lautstark zurück.
SAVE THE DATE: #KA1012
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Am 10. Dezember 2023 gehen wir in Karlsruhe nicht nur auf die Straße.
Am 10. Dezember 2023 werden wir die ersten großen Strafanzeigen gegen die mutmaßlichen Haupttäter bei der Bundesanwaltschaft einreichen.
Warum ist der 10. Dezember so wichtig?
Am 10. Dezember 1948 verkündete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.
Vor 75 Jahren wurde das erste große Dokument für die weltweite Geltung der Menschenrechte verkündet.
Am 10. Dezember 2021 hat der Deutsche Bundestag die Einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen.
Am 10. Dezember 2023, dem 75. Jahrestag, holen wir Menschen uns die Menschenrechte feierlich und lautstark zurück.
SAVE THE DATE: #KA1012
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Forwarded from TheRealTom (tm)
💥💥BREAKING💥💥BREAKING💥💥
KAMPF GEGEN DEN KLIMAWANDEL IST ABGESAGT!
HABECK WIRD DER 'HEUCHELEI' BESCHULDIGT
'Die von Staaten geplante Produktion für 2030 betrage mehr als das Doppelte (110 Prozent mehr) dessen, was mit dem im Pariser Klimaabkommen vereinbarten Ziel der Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius vereinbar wäre. Die Fördermengen von Öl und Gas sollen noch bis mindestens 2050 weiter ansteigen.
Ein Vertreter des Climate Action Network sprach in einer Reaktion von "eklatanter Heuchelei" von Staaten, die sich als Klimavorreiter darstellten, aber die Krise zugleich selbst verstärkten.'
https://twitter.com/tomdabassman/status/1722905273885503618
KAMPF GEGEN DEN KLIMAWANDEL IST ABGESAGT!
HABECK WIRD DER 'HEUCHELEI' BESCHULDIGT
'Die von Staaten geplante Produktion für 2030 betrage mehr als das Doppelte (110 Prozent mehr) dessen, was mit dem im Pariser Klimaabkommen vereinbarten Ziel der Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius vereinbar wäre. Die Fördermengen von Öl und Gas sollen noch bis mindestens 2050 weiter ansteigen.
Ein Vertreter des Climate Action Network sprach in einer Reaktion von "eklatanter Heuchelei" von Staaten, die sich als Klimavorreiter darstellten, aber die Krise zugleich selbst verstärkten.'
https://twitter.com/tomdabassman/status/1722905273885503618
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Maskenkontrolle auf Versammlungen rechtswidrig
Freitag, 3. November 2023
Amtsgericht Düsseldorf
Heute erging ein Teilfreispruch nach vermeintlich tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte.
Dabei erklärte das Gericht die „Maskenkontrolle“ von Mitarbeitern des Ordnungsamtes während einer Versammlung für rechtswidrig.
Es verblieb eine Verurteilung wegen einfacher Körperverletzung gegen den Mandanten.
Warum diese Entscheidung gut für das Versammlungsrecht und im Rahmen einer Aufarbeitung der Maßnahmen auf Versammlungen von Bedeutung ist,
👇👇👇👇👇👇
erkläre ich hier im Video.
Leider ist das Ergebnis für den Mandanten persönlich am Ende nicht vollends zurfriedenstellend.
Immerhin: Ca. 2/3 der Kosten des Verfahrens sind der Staatskasse aufzuerlegen.
Ob hier Rechtsmittel eingelegt werden, wird noch geprüft.
Meine Kanäle:
👉 YouTube
👉 Telegram
Maskenkontrolle auf Versammlungen rechtswidrig
Freitag, 3. November 2023
Amtsgericht Düsseldorf
Heute erging ein Teilfreispruch nach vermeintlich tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte.
Dabei erklärte das Gericht die „Maskenkontrolle“ von Mitarbeitern des Ordnungsamtes während einer Versammlung für rechtswidrig.
Es verblieb eine Verurteilung wegen einfacher Körperverletzung gegen den Mandanten.
Warum diese Entscheidung gut für das Versammlungsrecht und im Rahmen einer Aufarbeitung der Maßnahmen auf Versammlungen von Bedeutung ist,
👇👇👇👇👇👇
erkläre ich hier im Video.
Leider ist das Ergebnis für den Mandanten persönlich am Ende nicht vollends zurfriedenstellend.
Immerhin: Ca. 2/3 der Kosten des Verfahrens sind der Staatskasse aufzuerlegen.
Ob hier Rechtsmittel eingelegt werden, wird noch geprüft.
Meine Kanäle:
👉 YouTube
👉 Telegram
YouTube
Maskenkontrolle auf Versammlungen rechtswidrig
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Freitag, 03.11.2023
Amtsgericht Düsseldorf
Heute erging ein #Teilfreispruch nach vermeintlich #tätlichem #Angriff auf #Vollstreckungsbeamte.
Dabei erklärte das #Gericht die „Maskenkontrolle“ von #Mitarbeitern des #Ordnungsamtes…
Freitag, 03.11.2023
Amtsgericht Düsseldorf
Heute erging ein #Teilfreispruch nach vermeintlich #tätlichem #Angriff auf #Vollstreckungsbeamte.
Dabei erklärte das #Gericht die „Maskenkontrolle“ von #Mitarbeitern des #Ordnungsamtes…
Peter Vonnahme[*], ehemaliger Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, hat für die NachDenkSeiten einen Text zum Geschehen in Nahost geschrieben. Es ist die kritische Betrachtung und Einordnung der Vorgänge durch einen im Völkerrecht geschulten Zeitgenossen.
Gaza, Völkerrecht und Staatsraison
Deutschland steht tief im Abseits
von Peter Vonnahme
Gaza liegt in Schutt und Asche. 10.000 Tote bisher (3.500 Kinder). 40 Prozent der Gebäude zerstört. Ende nicht absehbar. Die Hälfte der Bevölkerung Gazas irrt im Süden des Landstrichs umher, verzweifelt, heimatlos, hoffnungslos – in ständiger Angst vor einem todbringenden Militärschlag. Eine Flucht aus dem Freiluftgefängnis ist unmöglich, weil Israel die Grenzen überwacht. Das Schlupfloch nach Ägypten ist geschlossen. Im Innern herrscht Mangel an allem, an Trinkwasser, Nahrung, Medikamenten, Kliniken, Öl und Benzin. Gaza wandelt sich vom Gefängnis zum Kinderfriedhof. Es ist die Hölle auf Erden. Alle Appelle, die Zivilbevölkerung zu schonen, verhallen im Nichts. Israel führt nicht mehr nur einen Krieg gegen die Hamas, es ist inzwischen ein Krieg gegen die Zivilbevölkerung Gazas.
Die Blockade von Gaza durch Israel ist völkerrechtswidrig. Schon 2017 kam die UN in einem Untersuchungsbericht zu folgendem Ergebnis: „Viele dieser Maßnahmen verstoßen gegen das Völkerrecht, da sie die gesamte Bevölkerung von Gaza ohne Rücksicht auf die individuelle Verantwortung treffen und somit einer kollektiven Bestrafung gleichkommen.“
Die Realität der israelischen Kriegsführung bestätigt die Ankündigungen eindrucksvoll. Der bedeutende Völkerrechtler Prof. Norman Paech meint unter Zitierung des Internationalen Rechts: „Wir müssen uns eingestehen, das ist Völkermord! … Nur unsere Medien wollen von all dem nichts wissen, völlig der Staatsräson erlegen“. Gestützt auf Erfahrungen äußerte Paech die Sorge, dass der Vorwurf des Völkermords als purer Antisemitismus abgetan werde.
Gaza, Völkerrecht und Staatsraison
Deutschland steht tief im Abseits
von Peter Vonnahme
Gaza liegt in Schutt und Asche. 10.000 Tote bisher (3.500 Kinder). 40 Prozent der Gebäude zerstört. Ende nicht absehbar. Die Hälfte der Bevölkerung Gazas irrt im Süden des Landstrichs umher, verzweifelt, heimatlos, hoffnungslos – in ständiger Angst vor einem todbringenden Militärschlag. Eine Flucht aus dem Freiluftgefängnis ist unmöglich, weil Israel die Grenzen überwacht. Das Schlupfloch nach Ägypten ist geschlossen. Im Innern herrscht Mangel an allem, an Trinkwasser, Nahrung, Medikamenten, Kliniken, Öl und Benzin. Gaza wandelt sich vom Gefängnis zum Kinderfriedhof. Es ist die Hölle auf Erden. Alle Appelle, die Zivilbevölkerung zu schonen, verhallen im Nichts. Israel führt nicht mehr nur einen Krieg gegen die Hamas, es ist inzwischen ein Krieg gegen die Zivilbevölkerung Gazas.
Die Blockade von Gaza durch Israel ist völkerrechtswidrig. Schon 2017 kam die UN in einem Untersuchungsbericht zu folgendem Ergebnis: „Viele dieser Maßnahmen verstoßen gegen das Völkerrecht, da sie die gesamte Bevölkerung von Gaza ohne Rücksicht auf die individuelle Verantwortung treffen und somit einer kollektiven Bestrafung gleichkommen.“
Die Realität der israelischen Kriegsführung bestätigt die Ankündigungen eindrucksvoll. Der bedeutende Völkerrechtler Prof. Norman Paech meint unter Zitierung des Internationalen Rechts: „Wir müssen uns eingestehen, das ist Völkermord! … Nur unsere Medien wollen von all dem nichts wissen, völlig der Staatsräson erlegen“. Gestützt auf Erfahrungen äußerte Paech die Sorge, dass der Vorwurf des Völkermords als purer Antisemitismus abgetan werde.
NachDenkSeiten - Die kritische Website
Deutschland steht tief im Abseits
Peter Vonnahme[*], ehemaliger Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, hat für die NachDenkSeiten einen Text zum Geschehen in Nahost geschrieben. Es ist die kritische Betrachtung und Einordnung der Vorgänge durch einen im Völkerrecht geschulten Zeitgenossen.…
Forwarded from apolut.
Israels Beschuss der eigenen Bevölkerung | Von Jochen Mitschka
Vielleicht erinnert sich der Eine oder Andere an die Kriegslügen, mit denen Bombardierungen von Viet ..weiterlesen auf apolut.net
#Standpunkte @apolut
Vielleicht erinnert sich der Eine oder Andere an die Kriegslügen, mit denen Bombardierungen von Viet ..weiterlesen auf apolut.net
#Standpunkte @apolut
Forwarded from apolut.
Apartheidstaat Israel
„Als Apartheid wird jede institutionalisierte Form einer Politik der Rassentrennung zur Unterdrückun ..weiterlesen auf apolut.net
@apolut
„Als Apartheid wird jede institutionalisierte Form einer Politik der Rassentrennung zur Unterdrückun ..weiterlesen auf apolut.net
@apolut
Forwarded from RA/Avv. DDr. Renate Holzeisen
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Gestern fand am Oberlandesgericht von Trient Außenstelle Bozen eine wichtige Gerichtsverhandlung statt, in der ich ein neues Dokument der Europäischen Arzneimittelbehörde vorgelegt habe, mit dem die EMA ausdrücklich bestätigt, dass die sog. COVID-19-“Impfstoffe” niemals für den Fremdschutz (sprich Verhinderung der viralen Infektion und Weitergabe des Virus), sondern allein für den Schutz vor Krankheit der damit behandelten Personen zugelassen worden ist. Die Covid-19-“Impfung” war aber zur Verhinderung der Infektion mit SARS-CoV-2 auferlegt worden. Wir haben es daher mit einem rechtswidrigen generalisierten aufgezwungenen off-label use (sprich für eine nicht authorisierte Indikation) zu tun.
Faktencheck zur Medizin-Nobelpreisverleihung 2023
Wir bitten Euch den zweiseitigen Faktencheck in Umlauf zu bringen!
Größte Menschheitsverbrechen werden heutzutage mit dem Nobelpreis belohnt. Den nachfolgenden Faktencheck können die sogenannten Faktenchecker des Mainstreams nicht widerlegen. Welchen Zweck die Nobelpreis-Verleihung eigentlich verfolgt, das erfahren wir von den Preisträgern höchstpersönlich. Es ist nichts mehr als eine Marketingkampagne.
Da eine kritische Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Nobelpreis-Komitees des Karolinska-Instituts seitens des „Correctivs“ und der sog. „Faktenchecker“ mitnichten zu erwarten war, sich deren Wahrhaftigkeit auf das konsequente Ignorieren von Tatsachen beschränkt hat, haben Prof. Dr. Klaus Steger, Molekularbiologe, Universität Gießen, und Dr. Christof Schalhorn, Experte für Medizinprodukte, einen zweiseitigen Fakten-Check aus den drei Stellungnahmen der Nobelpreisverkündung (denkwürdigerweise nur als Youtube-Video verfügbar) vorgenommen und diesen mit zentralen Referenzen belegt. Auch die Fragerunde, die sich als besonders skandalöses Zeugnis der Skrupellosigkeit entpuppte, hat die Arbeitsgruppe transkribiert und die besonders dreisten Unwahrheiten mit Kommentierungen versehen.
Das Fazit der Wissenschaftler lautet:
„Mit der Verleihung des Medizin-Nobelpreises 2023 wurde das Vertrauen in unabhängige Wissenschaft massiv und langfristig beschädigt. Das Nobelpreis-Komitee ignorierte nicht nur wissenschaftliche Fakten, sondern zeigte mit seinen nicht begründbaren Behauptungen ein fehlendes Verständnis von evidenzbasierter Medizin.“
👉🏼Hier geht es zum downloadbaren Faktencheck
https://www.mwgfd.org/2023/11/faktencheck-zur-medizin-nobelpreisverleihung-2023/
Wir bitten Euch den zweiseitigen Faktencheck in Umlauf zu bringen!
Größte Menschheitsverbrechen werden heutzutage mit dem Nobelpreis belohnt. Den nachfolgenden Faktencheck können die sogenannten Faktenchecker des Mainstreams nicht widerlegen. Welchen Zweck die Nobelpreis-Verleihung eigentlich verfolgt, das erfahren wir von den Preisträgern höchstpersönlich. Es ist nichts mehr als eine Marketingkampagne.
Da eine kritische Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Nobelpreis-Komitees des Karolinska-Instituts seitens des „Correctivs“ und der sog. „Faktenchecker“ mitnichten zu erwarten war, sich deren Wahrhaftigkeit auf das konsequente Ignorieren von Tatsachen beschränkt hat, haben Prof. Dr. Klaus Steger, Molekularbiologe, Universität Gießen, und Dr. Christof Schalhorn, Experte für Medizinprodukte, einen zweiseitigen Fakten-Check aus den drei Stellungnahmen der Nobelpreisverkündung (denkwürdigerweise nur als Youtube-Video verfügbar) vorgenommen und diesen mit zentralen Referenzen belegt. Auch die Fragerunde, die sich als besonders skandalöses Zeugnis der Skrupellosigkeit entpuppte, hat die Arbeitsgruppe transkribiert und die besonders dreisten Unwahrheiten mit Kommentierungen versehen.
Das Fazit der Wissenschaftler lautet:
„Mit der Verleihung des Medizin-Nobelpreises 2023 wurde das Vertrauen in unabhängige Wissenschaft massiv und langfristig beschädigt. Das Nobelpreis-Komitee ignorierte nicht nur wissenschaftliche Fakten, sondern zeigte mit seinen nicht begründbaren Behauptungen ein fehlendes Verständnis von evidenzbasierter Medizin.“
👉🏼Hier geht es zum downloadbaren Faktencheck
https://www.mwgfd.org/2023/11/faktencheck-zur-medizin-nobelpreisverleihung-2023/
MWGFD
Faktencheck zur Medizin-Nobelpreisverleihung 2023 - MWGFD
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
ARD: "Bürger nehmen die Flüchtlingsströme immer mehr als 'Invasion' wahr"
Schon seltsam: U.a. wegen der Bezeichnung der Massen-Immigration als "Invasion" durch irgendein AfD-Mitglied in Sachsen-Anhalt wird dieser AfD-Landesverband nun vom VS als "gesichert rechtsextrem" eingestuft. Doch wenn die ARD (sic!) dasselbe sagt bzw. mit diesem Terminus über spanische Bürger berichtet, die den Massenzustrom auf die Kanaren durch afrikanische "boat people" als "Invasion" wahrnehmen (obwohl die große Mehrheit dieser Männer ja gar nicht in Spanien bleiben, sondern nach Deutschland weiterziehen wird), ist alles in Ordnung.
=> Herr Haldenwang, Frau Faeser, übernehmen Sie: Auch die ARD und das ganze spanische Volk müssen nun in die VS-Berichte bzw. eigentlich durch Ihr Amt/Ministerium verboten werden! Zumindest die ARD ist keine "quantité négligeable" - sie hat ja bereits die Macht in der Mediendemokratie Deutschland - mithin hat sie als nunmehr gesichert VERFASSUNGSFEINDLICHE Gruppe auch die Potenzialität, die für ein Verbot ja Voraussetzung ist.
++++++
„Der Migrantenzustrom aus Afrika auf die kanarischen Inseln wird immer größer. Die Kanaren drohen zum 'spanischen Lampedusa' zu werden. Regierungschef Clavijo erklärt die Zustände für 'unhaltbar'. Einer ARD-Journalistin zufolge würden die kanarischen Bürger die Flüchtlingsströme immer mehr als 'Invasion' wahrnehmen."
https://apollo-news.net/spanisches-lampedusa-kanarische-insel-wird-zum-migrationshotspot
* * *
Kanal abonnieren:
https://teleg.eu/pboehringer
Schon seltsam: U.a. wegen der Bezeichnung der Massen-Immigration als "Invasion" durch irgendein AfD-Mitglied in Sachsen-Anhalt wird dieser AfD-Landesverband nun vom VS als "gesichert rechtsextrem" eingestuft. Doch wenn die ARD (sic!) dasselbe sagt bzw. mit diesem Terminus über spanische Bürger berichtet, die den Massenzustrom auf die Kanaren durch afrikanische "boat people" als "Invasion" wahrnehmen (obwohl die große Mehrheit dieser Männer ja gar nicht in Spanien bleiben, sondern nach Deutschland weiterziehen wird), ist alles in Ordnung.
=> Herr Haldenwang, Frau Faeser, übernehmen Sie: Auch die ARD und das ganze spanische Volk müssen nun in die VS-Berichte bzw. eigentlich durch Ihr Amt/Ministerium verboten werden! Zumindest die ARD ist keine "quantité négligeable" - sie hat ja bereits die Macht in der Mediendemokratie Deutschland - mithin hat sie als nunmehr gesichert VERFASSUNGSFEINDLICHE Gruppe auch die Potenzialität, die für ein Verbot ja Voraussetzung ist.
++++++
„Der Migrantenzustrom aus Afrika auf die kanarischen Inseln wird immer größer. Die Kanaren drohen zum 'spanischen Lampedusa' zu werden. Regierungschef Clavijo erklärt die Zustände für 'unhaltbar'. Einer ARD-Journalistin zufolge würden die kanarischen Bürger die Flüchtlingsströme immer mehr als 'Invasion' wahrnehmen."
https://apollo-news.net/spanisches-lampedusa-kanarische-insel-wird-zum-migrationshotspot
* * *
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Apollo News
„Spanisches Lampedusa“: Kanarische Insel wird zum Migrationshotspot
Der Migrantenzustrom auf die kanarischen Inseln wird immer größer. Die Kanaren drohen zum
Forwarded from Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
BVerwG_14_04_2022_S17_19.pdf
135.1 KB
🔷 Unterschiedliche Herstellungsverfahren für Wirkstoff von Comirnaty 🔷 Mein Schriftsatz in Wehrbeschwerdeverfahren beim BVerwG vom 14.04.2022🔷
Von März bis Juni 2022 war ich in die Wehrbeschwerdeverfahren der Soldaten beim BVerwG involviert. In diesen Verfahren hatte ich mit Schriftsatz vom 14. April 2022 die Problematik der unterschiedlichen Herstellungsverfahren und des damit einhergehenden und von der EMA festgestellten unterschiedlichen Verunreinigungsprofils thematisiert. Das BVerwG hat auch diesen Vortrag ignoriert... aber sie wussten es.
Zitat aus meinem Schriftsatz S. 19:
"Da das Verunreinigungsprofil für eine Injektion im Hinblick auf die Sicherheit von
immenser Bedeutung ist, ist aus dieser Tatsache die Schlussfolgerung zu ziehen,
dass mit dem vermarkteten Wirkstoff keine klinische Studie durchgeführt wurde. "
Die betreffenden Seiten 17 - 19 des Schriftsatzes habe ich hier beigefügt.
🔷 Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
🔷Autorin des Buches "Die Corona-Verschwörung"
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Von März bis Juni 2022 war ich in die Wehrbeschwerdeverfahren der Soldaten beim BVerwG involviert. In diesen Verfahren hatte ich mit Schriftsatz vom 14. April 2022 die Problematik der unterschiedlichen Herstellungsverfahren und des damit einhergehenden und von der EMA festgestellten unterschiedlichen Verunreinigungsprofils thematisiert. Das BVerwG hat auch diesen Vortrag ignoriert... aber sie wussten es.
Zitat aus meinem Schriftsatz S. 19:
"Da das Verunreinigungsprofil für eine Injektion im Hinblick auf die Sicherheit von
immenser Bedeutung ist, ist aus dieser Tatsache die Schlussfolgerung zu ziehen,
dass mit dem vermarkteten Wirkstoff keine klinische Studie durchgeführt wurde. "
Die betreffenden Seiten 17 - 19 des Schriftsatzes habe ich hier beigefügt.
🔷 Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
🔷Autorin des Buches "Die Corona-Verschwörung"
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HAINTZ.media
Die Berliner Versammlungsbehörde verbietet auf propalästinensischen Demos jetzt allen ernstes folgende Aussage: "Stoppt das Morden, stoppt den Krieg." @polizeiberlin, ihr macht euch lächerlich & ihr bekämpft aktiv die Versammlung- und #Meinungsfreiheit. 🇩🇪…
Mit und "weiterfolgend" meint der Polizist möglicherweise "Palästina bis zum Sieg". Aber auch hier muss man sich die Frage stellen, ob das strafbar ist. "Palästina bis zum Sieg" kann zunächst mal alles heißen. Muss man nicht gutheißen, aber ich halte das nicht für strafbar. Der Sieg kann auch ein eigener Staat (Zwei-Staaten-Lösung) sein. Das kann man aber nicht automatisch mit der Auslöschung Israels übersetzen. "From the River to the Sea" ist diesbezüglich wesentlich eindeutiger. Natürlich hat das dann nichts mit einer Friedens-Demo zu tun.
Forwarded from Friedemann Däblitz
"From the river to the sea, Palestine will be free"
August 2023: "Die Deutung, dass mit dieser Parole ganz allgemein Freiheit und Gleichberechtigung in dem bezeichneten Gebiet gefordert werde, sei nicht ausgeschlossen, so das Gericht."
November 2023: Bayerns Staatsanwaltschaft will die Parole so scharf ahnden wie SS-Sprüche oder das Hakenkreuz (SZ)
Irre. Der Kampf gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland wird immer unerbitterlicher. 🔗 @RA_Friede
August 2023: "Die Deutung, dass mit dieser Parole ganz allgemein Freiheit und Gleichberechtigung in dem bezeichneten Gebiet gefordert werde, sei nicht ausgeschlossen, so das Gericht."
November 2023: Bayerns Staatsanwaltschaft will die Parole so scharf ahnden wie SS-Sprüche oder das Hakenkreuz (SZ)
Irre. Der Kampf gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland wird immer unerbitterlicher. 🔗 @RA_Friede
Süddeutschen Zeitung
Nahostkonflikt: Propalästinensische Parole verboten
„From the river to the sea“: Das Innenministerium stuft diese Parole als Kennzeichen der Hamas ein. Deshalb will Bayerns Staatsanwaltschaft sie künftig ahnden wie das Hakenkreuz.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Ronzheimer ist wieder zusammen mit Soldaten im Kriegsgebiet unterwegs. Und zitiert Markus Haintz, der Ronzi Propaganda vorwirft
Ich hab bisschen mitdiskutiert und will im Zusammenhang an einem alten thread von mir zum Thema „Embedded Journalism“ erinnern:
https://threadreaderapp.com/thread/1661387725700734978.html
„Embed“ kann man machen. Aber wenn dann nur mit völliger Transparenz, damit Zuschauer und Leser wissen, wie das zustandekommen ist, was ihnen serviert wird.
t.me/Rosenbusch
Ich hab bisschen mitdiskutiert und will im Zusammenhang an einem alten thread von mir zum Thema „Embedded Journalism“ erinnern:
https://threadreaderapp.com/thread/1661387725700734978.html
„Embed“ kann man machen. Aber wenn dann nur mit völliger Transparenz, damit Zuschauer und Leser wissen, wie das zustandekommen ist, was ihnen serviert wird.
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
Media is too big
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Dominique de Villepin (ehemaliger französischer Premierminister) zum Nahostkonflikt.
Quelle:https://www.youtube.com/watch?v=vY7Iw54NiWM
Quelle:https://www.youtube.com/watch?v=vY7Iw54NiWM
Ministerpräsident zurückgetreten
Portugals Parlament nach Razzia aufgelöst
In Portugal stehen Neuwahlen an: Der Grund dafür sind die Ermittlungen wegen möglicher Bestechlichkeit rund um den scheidenden Ministerpräsidenten António Costa. Konkret geht es um die Lizenzvergabe für die Produktion von grünem Wasserstoff, die Fragen aufwirft. Mehrere Personen sind bereits in Haft. N-TV
Kommentar: unsere Politiker sollen sich mal nicht zu sicher fühlen. Irgendwann dreht der Wind.
Portugals Parlament nach Razzia aufgelöst
In Portugal stehen Neuwahlen an: Der Grund dafür sind die Ermittlungen wegen möglicher Bestechlichkeit rund um den scheidenden Ministerpräsidenten António Costa. Konkret geht es um die Lizenzvergabe für die Produktion von grünem Wasserstoff, die Fragen aufwirft. Mehrere Personen sind bereits in Haft. N-TV
Kommentar: unsere Politiker sollen sich mal nicht zu sicher fühlen. Irgendwann dreht der Wind.
n-tv
Portugals Parlament nach Razzia aufgelöst
In Portugal stehen Neuwahlen an: Der Grund dafür sind die Ermittlungen wegen möglicher Bestechlichkeit rund um den scheidenden Ministerpräsidenten António Costa. Konkret geht es um die Lizenzvergabe für die Produktion von grünem Wasserstoff, die Fragen aufwirft.…
Forwarded from Epoch Times Deutschland
Milliarden DNA-Reste pro Dosis in COVID-19-Impfstoffen gefunden
Eine vorab veröffentlichte Studie weist erhebliche Mengen an DNA-Fragmenten in COVID-19-mRNA-Impfstoffdosen nach.
👉 Hier geht es zum Artikel der Epoch Times!
Eine vorab veröffentlichte Studie weist erhebliche Mengen an DNA-Fragmenten in COVID-19-mRNA-Impfstoffdosen nach.
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The Epoch Times
COVID-19-Impfstoffdosen mit Milliarden DNA-Resten belastet
Eine vorab veröffentlichte Studie weist erhebliche Mengen an DNA-Fragmenten in COVID-19-mRNA-Impfstoffdosen nach.