Die Berliner Versammlungsbehörde überschreitet die nächste rote Linie.
Auch wer sich (glaubhaft) an alle Auflagen halten möchte und sich sogar von sogenannten "Querdenkern" abgrenzt, darf nicht demonstrieren.
Protest gegen die Maßnahmen ist nicht erwünscht. Ich bin mal gespannt, ob rechtliche Schritte folgen und wie die Gerichte ggf. entscheiden werden.
Berliner Zeitung
Harte Bandagen um Corona-Protest: „Es bleibt uns nur die Straße“
In Berlin wollten Tausende unter Beachtung der Hygiene-Regeln demonstrieren. Behörden untersagten die Demo – weil die Unterwanderung durch „Querdenker“ drohe. Am Samstag hätte am Brandenburger Tor eine Demonstration stattfinden sollen, die sich ausdrücklich an die Hygiene-Vorschriften halten wollte und sich im Vorfeld explizit gegen Rechtsextremismus und Rassismus positioniert hatte. Die Veranstalter erwarteten mehrere Tausend Teilnehmer und sie wollten sich von „Querdenkern“ abgrenzen. Diffamierende Plakate und AfD-Werbung waren verboten, der Mundschutz wäre Pflicht gewesen, ebenso die Abstände. Die Organisatoren wollten sogar Masken an jene verteilen, die ohne Mundschutz gekommen wären. Trotz intensiver Verhandlungen untersagten die Berliner Behörden am Freitagnachmittag die Demo. Die Berliner Zeitung sprach mit der Juristin Nicole Reese und der Schauspielerin Miriam Stein, die die Demo im Rahmen der Initiative #friedlichzusammen abhalten wollten. https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/harte-bandagen-um-corona-protest-es-bleibt-uns-nur-die-strasse-li.201273
Auch wer sich (glaubhaft) an alle Auflagen halten möchte und sich sogar von sogenannten "Querdenkern" abgrenzt, darf nicht demonstrieren.
Protest gegen die Maßnahmen ist nicht erwünscht. Ich bin mal gespannt, ob rechtliche Schritte folgen und wie die Gerichte ggf. entscheiden werden.
Berliner Zeitung
Harte Bandagen um Corona-Protest: „Es bleibt uns nur die Straße“
In Berlin wollten Tausende unter Beachtung der Hygiene-Regeln demonstrieren. Behörden untersagten die Demo – weil die Unterwanderung durch „Querdenker“ drohe. Am Samstag hätte am Brandenburger Tor eine Demonstration stattfinden sollen, die sich ausdrücklich an die Hygiene-Vorschriften halten wollte und sich im Vorfeld explizit gegen Rechtsextremismus und Rassismus positioniert hatte. Die Veranstalter erwarteten mehrere Tausend Teilnehmer und sie wollten sich von „Querdenkern“ abgrenzen. Diffamierende Plakate und AfD-Werbung waren verboten, der Mundschutz wäre Pflicht gewesen, ebenso die Abstände. Die Organisatoren wollten sogar Masken an jene verteilen, die ohne Mundschutz gekommen wären. Trotz intensiver Verhandlungen untersagten die Berliner Behörden am Freitagnachmittag die Demo. Die Berliner Zeitung sprach mit der Juristin Nicole Reese und der Schauspielerin Miriam Stein, die die Demo im Rahmen der Initiative #friedlichzusammen abhalten wollten. https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/harte-bandagen-um-corona-protest-es-bleibt-uns-nur-die-strasse-li.201273
Berliner Zeitung
Harte Bandagen um Corona-Protest: „Es bleibt uns nur die Straße“
In Berlin wollten Tausende unter Beachtung der Hygiene-Regeln demonstrieren. Behörden untersagten die Demo – weil die Unterwanderung durch „Querdenker“ drohe.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Wie wir die Corona-Maßnahmen beenden💥
‼️Bitte überall teilen‼️
Damit eine Protestbewegung Erfolg hat, muss nicht die ganze Bevölkerung auf die Straße gehen. 3,5 Prozent gilt als magische Zahl – dann muss die Regierung reagieren.
tinyurl.com/y42ya79p
Wenn man sich das aktuelle Wachstum der Protestbewegung in Deutschland anschaut, dann nähern wir uns rapide der 3,5%-Marke.
Wichtig ist, dass wir uns auf die Proteste und Spaziergänge konzentrieren und immer mehr Städte und vor allem mittlere und kleine Ortschaften erreichen.
Wenn ihr euch fragt, warum die Landesregierung und die Bundesregierungen gerade so nervös werden, warum eine "Radikalisierung" in Telegram behauptet wird, warum Demonstrationen vermehrt durch Verbote oder Allgemeinverfügungen verhindert werden sollen, gibt der Artikel im "STERN", der bereits häufiger viral gegangen ist Auskunft.
Wichtig ist dabei, dass die Bewegung gewaltfrei bleibt. Nur gewaltfreie Bewegungen schaffen es, die notwendige Masse zu mobilisieren.
Gerade deswegen wurde die #friedlichzusammen-Demonstration in Berlin verboten. Denn hier hat sich eine Gruppierung als Organisatoren gefunden, die nicht dem klassischen "Querdenken"-Spektrum zuzuordnen ist und das Framing dadurch noch schwerer wird.
Wichtig ist jetzt:
Vernetzt euch
Nutzt Telegram
Baut eigene E-Mail-Verteiler auf
Organisiert Demonstrationen und Spaziergänge dezentral
Schließt euch kurzfristig und spontan großen Demoaufrufen an Verabredet euch zu kurzfristigen Planänderungen (wenn jeder im E-Mail-Verteiler weiß, dass der Treffpunkt kurzfristig verändert wird, ist jeder aufmerksamer)
Nutzt Straßenkreide, um Demotermine zu verteilen
Nutzt die großen Demokalender, um eure Termine einzutragen
Organisiert persönliche analoge Treffen
Legt weitere Konten in Social-Media-Kanälen an und verbreitet Spaziergänge und Demotermine in den Kommentaren
Verbreitet Spaziergänge und Demotermine in den Kommentarspalten von Online-Medien
Druckt Flyer und verteilt diese in Briefkästen. Vor allem in großen Wohngebieten.
Kommentiert die Termine auch und gerade bei prominenten Persönlichkeiten und Politikern (dort besonders freundlich oder lustig), das erzeugt Aufmerksamkeit.
Schreibt Demotermine auf T-Shirts, Masken usw.
Geht in Partnerbörsen. Macht dort Werbung für Demos und Spaziergänge. Sagt dort, dass die besten Speed-Dating-Veranstaltungen Demos und Spaziergänge sind
Nutzt die Statusmitteilungen bei WhatsApp
Geht Montags vor die Rathäuser
Geht Weihnachten vor die Kirchen zum gemeinsamen Singen
Teilt Protestlieder und Demotermine an Freunde, Bekannte, Verwandte und Kontakte
Teilt Bilder und Videos von den friedlichen Großdemonstrationen
Schreibt jeden Tag mindestens eine E-Mail/Fax an euer Gesundheitsamt und fragt nach, wie der aktuelle Sachstand bei PCR-Tests, Hospitalisierungen, Symptomen usw. ist
Schreibt jeden Tag mindestens eine E-Mail/Fax an euer Ordnungsamt. Fragt nach, wie die aktuellen Regeln sind, ob es irgendwo Spaziergänge oder Demos gibt. Worauf man als besorgter Bürger achten sollte.
Gemeinsam werden wir Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland herstellen.
Wichtig ist, bleibt gewaltfrei, behaltet euren Humor, trefft (neue) Freunde und stärkt euch gegenseitig.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
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Damit eine Protestbewegung Erfolg hat, muss nicht die ganze Bevölkerung auf die Straße gehen. 3,5 Prozent gilt als magische Zahl – dann muss die Regierung reagieren.
tinyurl.com/y42ya79p
Wenn man sich das aktuelle Wachstum der Protestbewegung in Deutschland anschaut, dann nähern wir uns rapide der 3,5%-Marke.
Wichtig ist, dass wir uns auf die Proteste und Spaziergänge konzentrieren und immer mehr Städte und vor allem mittlere und kleine Ortschaften erreichen.
Wenn ihr euch fragt, warum die Landesregierung und die Bundesregierungen gerade so nervös werden, warum eine "Radikalisierung" in Telegram behauptet wird, warum Demonstrationen vermehrt durch Verbote oder Allgemeinverfügungen verhindert werden sollen, gibt der Artikel im "STERN", der bereits häufiger viral gegangen ist Auskunft.
Wichtig ist dabei, dass die Bewegung gewaltfrei bleibt. Nur gewaltfreie Bewegungen schaffen es, die notwendige Masse zu mobilisieren.
Gerade deswegen wurde die #friedlichzusammen-Demonstration in Berlin verboten. Denn hier hat sich eine Gruppierung als Organisatoren gefunden, die nicht dem klassischen "Querdenken"-Spektrum zuzuordnen ist und das Framing dadurch noch schwerer wird.
Wichtig ist jetzt:
Vernetzt euch
Nutzt Telegram
Baut eigene E-Mail-Verteiler auf
Organisiert Demonstrationen und Spaziergänge dezentral
Schließt euch kurzfristig und spontan großen Demoaufrufen an Verabredet euch zu kurzfristigen Planänderungen (wenn jeder im E-Mail-Verteiler weiß, dass der Treffpunkt kurzfristig verändert wird, ist jeder aufmerksamer)
Nutzt Straßenkreide, um Demotermine zu verteilen
Nutzt die großen Demokalender, um eure Termine einzutragen
Organisiert persönliche analoge Treffen
Legt weitere Konten in Social-Media-Kanälen an und verbreitet Spaziergänge und Demotermine in den Kommentaren
Verbreitet Spaziergänge und Demotermine in den Kommentarspalten von Online-Medien
Druckt Flyer und verteilt diese in Briefkästen. Vor allem in großen Wohngebieten.
Kommentiert die Termine auch und gerade bei prominenten Persönlichkeiten und Politikern (dort besonders freundlich oder lustig), das erzeugt Aufmerksamkeit.
Schreibt Demotermine auf T-Shirts, Masken usw.
Geht in Partnerbörsen. Macht dort Werbung für Demos und Spaziergänge. Sagt dort, dass die besten Speed-Dating-Veranstaltungen Demos und Spaziergänge sind
Nutzt die Statusmitteilungen bei WhatsApp
Geht Montags vor die Rathäuser
Geht Weihnachten vor die Kirchen zum gemeinsamen Singen
Teilt Protestlieder und Demotermine an Freunde, Bekannte, Verwandte und Kontakte
Teilt Bilder und Videos von den friedlichen Großdemonstrationen
Schreibt jeden Tag mindestens eine E-Mail/Fax an euer Gesundheitsamt und fragt nach, wie der aktuelle Sachstand bei PCR-Tests, Hospitalisierungen, Symptomen usw. ist
Schreibt jeden Tag mindestens eine E-Mail/Fax an euer Ordnungsamt. Fragt nach, wie die aktuellen Regeln sind, ob es irgendwo Spaziergänge oder Demos gibt. Worauf man als besorgter Bürger achten sollte.
Gemeinsam werden wir Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland herstellen.
Wichtig ist, bleibt gewaltfrei, behaltet euren Humor, trefft (neue) Freunde und stärkt euch gegenseitig.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
stern.de
Gesetz der 3,5 Prozent: Wie wenige Aktivisten Regierungen in die Knie zwingen können
Damit eine Protestbewegung Erfolg hat, muss nicht die ganze Bevölkerung auf die Straße gehen. 3,5 Prozent gelten als magische Zahl, dann muss die Regierung reagieren.
Forwarded from Jessica Hamed
Ende letzten Jahres habe ich über das gesellschaftliche Gegeneinander geschrieben.
Über die #Angst, die #Spaltung, u.a.:
„Jüngst wurde ich von einem Leser meiner Beiträge und Schriftsätze gefragt:
„Welche Möglichkeiten bleiben uns denn noch, wenn dem Recht in einem Rechtsstaat nicht mit rechtsstaatlichen Mitteln Geltung verschafft werden kann? Verzweifeln Sie da nicht als Rechtsanwältin?“
Meine Antwort hierauf ist: Der Rechtstaat wird sich erst erholen, wenn ein sachlicher, angstbefreiter Diskurs möglich ist. Das bedeutet, es gilt die Angst zu überwinden, um aufeinander zugehen und ins Gespräch kommen zu können.
Eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung löst man nicht, in dem man eine immer größer werdende Minderheit diffamiert und zurücklässt. Genau das hat man zu Beginn der Coronakrise allerdings getan und damit die Angst der „Gegenseite“ befeuert, unmittelbar vor dem Beginn einer Diktatur zu stehen.
Ich gehe davon aus, dass mit der nötigen Distanz festgestellt werden wird, dass unser Rechtsstaat in der Coronakrise in einem unerträglichen Maße in Mitleidenschaft gezogen wurde. Aber auch das werden wir verzeihen müssen.Wir haben gesehen, dass es einer Vielzahl an Richter*innen nicht gelungen ist, sich dem großen gesellschaftlichen Druck aber auch ihren individuellen Ängsten zu entziehen. Das darf sich nicht wiederholen, sodass es mir geboten erscheint, die juristische Ausbildung aber auch die Auswahlprozesse für diese Ämter in den Blick zu nehmen. Dass es Richter*innen nicht gelingt, evidente Rechtsfehler zu benennen und entsprechend zu entscheiden, ist insbesondere für etwaige zukünftige Zeiten, in denen Politiker*innen an der Macht sein sollten, die keine „guten“ Absichten haben, für den Rechtsstaat – und ggf. auch für Menschen – tödlich. Dieser Fehlentwicklung gilt es unbedingt entgegenzuwirken. Der Rechtsstaat ist nur so gut, wie es die Menschen sind, die ihn durchsetzen. Ein Rechtsstaat braucht Richter*innen, die sich nicht scheuen, unpopuläre Entscheidungen zu treffen.Genauso, wie der Rechtsstaat Menschen braucht, die sich nicht scheuen, ihre Meinung zu sagen. Menschen, die Briefe schreiben, Petitionen und Klagen einreichen, mit Menschen diskutieren, demonstrieren. Die das Risiko eingehen, für ihre Ansicht angefeindet, ausgegrenzt und unter Druck gesetzt zu werden. Mich persönlich hat meine Ansicht vier enge Freundschaften gekostet. Vier Freund*innen, die mein Engagement verurteilen. Derartige Geschichten hat jede*r zu erzählen. Die Spaltung der Gesellschaft ist mutmaßlich bei jedem in das persönliche Umfeld gerückt. Aus dem social distancing, dass eigentlich als physical distancing gedacht war, wurde bedauerlicherweise ein echtes social distancing.“
https://www.ckb-anwaelte.de/gedanken-zum-aktuellen-gesellschaftlichen-gegeneinander/
Wie konnten wir zulassen, dass es noch schlimmer wurde?
Wir sind viel zu weit gegangen. Es wird ein mühsamer Weg zurück. Gehen wir heute gemeinsam den ersten Schritt. #friedlichzusammen
Über die #Angst, die #Spaltung, u.a.:
„Jüngst wurde ich von einem Leser meiner Beiträge und Schriftsätze gefragt:
„Welche Möglichkeiten bleiben uns denn noch, wenn dem Recht in einem Rechtsstaat nicht mit rechtsstaatlichen Mitteln Geltung verschafft werden kann? Verzweifeln Sie da nicht als Rechtsanwältin?“
Meine Antwort hierauf ist: Der Rechtstaat wird sich erst erholen, wenn ein sachlicher, angstbefreiter Diskurs möglich ist. Das bedeutet, es gilt die Angst zu überwinden, um aufeinander zugehen und ins Gespräch kommen zu können.
Eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung löst man nicht, in dem man eine immer größer werdende Minderheit diffamiert und zurücklässt. Genau das hat man zu Beginn der Coronakrise allerdings getan und damit die Angst der „Gegenseite“ befeuert, unmittelbar vor dem Beginn einer Diktatur zu stehen.
Ich gehe davon aus, dass mit der nötigen Distanz festgestellt werden wird, dass unser Rechtsstaat in der Coronakrise in einem unerträglichen Maße in Mitleidenschaft gezogen wurde. Aber auch das werden wir verzeihen müssen.Wir haben gesehen, dass es einer Vielzahl an Richter*innen nicht gelungen ist, sich dem großen gesellschaftlichen Druck aber auch ihren individuellen Ängsten zu entziehen. Das darf sich nicht wiederholen, sodass es mir geboten erscheint, die juristische Ausbildung aber auch die Auswahlprozesse für diese Ämter in den Blick zu nehmen. Dass es Richter*innen nicht gelingt, evidente Rechtsfehler zu benennen und entsprechend zu entscheiden, ist insbesondere für etwaige zukünftige Zeiten, in denen Politiker*innen an der Macht sein sollten, die keine „guten“ Absichten haben, für den Rechtsstaat – und ggf. auch für Menschen – tödlich. Dieser Fehlentwicklung gilt es unbedingt entgegenzuwirken. Der Rechtsstaat ist nur so gut, wie es die Menschen sind, die ihn durchsetzen. Ein Rechtsstaat braucht Richter*innen, die sich nicht scheuen, unpopuläre Entscheidungen zu treffen.Genauso, wie der Rechtsstaat Menschen braucht, die sich nicht scheuen, ihre Meinung zu sagen. Menschen, die Briefe schreiben, Petitionen und Klagen einreichen, mit Menschen diskutieren, demonstrieren. Die das Risiko eingehen, für ihre Ansicht angefeindet, ausgegrenzt und unter Druck gesetzt zu werden. Mich persönlich hat meine Ansicht vier enge Freundschaften gekostet. Vier Freund*innen, die mein Engagement verurteilen. Derartige Geschichten hat jede*r zu erzählen. Die Spaltung der Gesellschaft ist mutmaßlich bei jedem in das persönliche Umfeld gerückt. Aus dem social distancing, dass eigentlich als physical distancing gedacht war, wurde bedauerlicherweise ein echtes social distancing.“
https://www.ckb-anwaelte.de/gedanken-zum-aktuellen-gesellschaftlichen-gegeneinander/
Wie konnten wir zulassen, dass es noch schlimmer wurde?
Wir sind viel zu weit gegangen. Es wird ein mühsamer Weg zurück. Gehen wir heute gemeinsam den ersten Schritt. #friedlichzusammen
Rechtsanwälte BERNARD KORN & PARTNER
Gedanken zum aktuellen gesellschaftlichen Gegeneinander - Rechtsanwälte BERNARD KORN & PARTNER
„Morgen findet #friedlichzusammen statt. "Ich wünsche allen Demonstrierenden eine friedliches Zusammensein. #Miteinander statt #Gegeneinander. #Respekt #Toleranz #Empathie - jeden Tag und nicht nur zum #FestDerLiebe. #NeinzuHass #NeinzuAusgrenzung"
https://twitter.com/jeha2019/status/1474857581277597701?s=20
https://twitter.com/jeha2019/status/1474857581277597701?s=20
Demowerbung in der Berliner-Zeitung
https://www.berliner-zeitung.de/news/demo-am-samstag-in-berlin-sofortiges-ende-aller-coronamassnahmen-li.216557
https://www.berliner-zeitung.de/news/demo-am-samstag-in-berlin-sofortiges-ende-aller-coronamassnahmen-li.216557
Berliner Zeitung
Demo am Samstag in Berlin: „Sofortiges Ende aller Coronamaßnahmen“
Das Bündnis #friedlichzusammen ruft erneut zu einer Demonstration am heutigen Samstag auf. Die Strecke führt vom Mauerpark durch Prenzlauer Berg.
#B1203 - Berliner-Zeitung veröffentlicht 2 Reden von der #friedlichzusammen Demo am 12. März im Wortlaut
„In Deutschland finden aktuell zahlreiche Demonstrationen statt. In den vergangenen Tagen waren die Menschen auch auf den Straßen, um gegen die Corona-Politik der Ampel-Regierung und die mögliche Impfpflicht zu protestieren. In Berlin sprachen bei einer Demo, die vom Mauerpark durch Prenzlauer Berg führte, am 12. März unter anderem die Juristin Nicole Reese sowie die Kinder- und Jugendpsychotherapeutin Heidi Müller. Die Berliner Zeitung dokumentiert im folgenden die Reden der beiden Frauen.“
https://www.berliner-zeitung.de/news/demo-in-berlin-kinder-gewoehnen-sich-an-das-maske-tragen-li.216781
„In Deutschland finden aktuell zahlreiche Demonstrationen statt. In den vergangenen Tagen waren die Menschen auch auf den Straßen, um gegen die Corona-Politik der Ampel-Regierung und die mögliche Impfpflicht zu protestieren. In Berlin sprachen bei einer Demo, die vom Mauerpark durch Prenzlauer Berg führte, am 12. März unter anderem die Juristin Nicole Reese sowie die Kinder- und Jugendpsychotherapeutin Heidi Müller. Die Berliner Zeitung dokumentiert im folgenden die Reden der beiden Frauen.“
https://www.berliner-zeitung.de/news/demo-in-berlin-kinder-gewoehnen-sich-an-das-maske-tragen-li.216781
Berliner Zeitung
Demo in Berlin: „Kinder gewöhnen sich an das Tragen einer Maske“
Bei einer Corona-Demonstration hat eine Berliner Psychologin eine Rede gehalten. Sie sagt: Kinder gewöhnen sich an alles. Weil sie keine andere Wahl haben.