⚠️⚠️⚠️ Mal darüber nachgedacht?

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Das Landgericht in Halle, an dessen Fassade der bekannte KZ-Spruch „Jedem das Seine“ in Reinform prangt, verurteilt AfD-Mann Höcke zu 13.000 Euro Geldstrafe, weil ein Satz von ihm drei Wörter enthielt, die unbekannterweise auch die SA verwendete. Und die bei einer CSU-Frau und bei einem Spiegel-Journalisten keinerlei Konsequenzen hatten. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, wäre Höcke damit vorbestraft, weil das Strafmaß bei 100 Tagessätzen liegt. Ab 91 Tagessätzen gilt ein Veurteilter als vorbestraft. Das Gericht machte also eine Punktlandung.
Statt einem Rechtsstaat haben wir einen Linksstaat. Viele Richter versuchen nicht mal mehr den Eindruck zu erwecken, neutral zu sei. Das wäre wohl für die Karriere sehr ungünstig im rot-grünen Gesinnungsstaat. Wohin soll das alles noch führen? Was kommt als Nächstes? Internierungslager für „Rechte“? Bücherverbrennungen? Scheiterhaufen? Ich meine echte. Virtuell haben wie Bücherverbrennungen und Scheiterhaufen ja schon längst wieder.

"Alles für Deutschland" laut Gericht verboten ... 13.000 EUR Geldstrafe für AfD-Höcke!

Alles gegen Deutschland ist in dieser BRD aber erlaubt. Sogar erwünscht!

Das hat System: Deutschland und deutsches Leben soll vernichtet werden. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an meine Sendung vor einem halben Jahr:

🎬▶️ Agenda von Faesers Verbots-Hammer aufgedeckt: Deutsches Leben kaputt schlagen!

Gilt AfD-Politiker Björn Höcke jetzt als vorbestraft?
Gilt der "Rechtsaußen" mit dem Urteilsspruch als vorbestraft? Vorerst nicht, denn das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Aber zukünftig dann wohl schon! Ist halt kein Kavaliersdelikt wie Messerstecherei oder Vergewaltigung!

⚖️❌RUNDER TISCH - UPDATE & NEWS❌⚖️ STRAFANZEIGE GEGEN JVA‼️ PETITION FÜR REINER FUELLMICH‼️ WIR WÄREN KLUG BERATEN JETZT ENDLICH EINMAL ALLE AN EINEM STRANG ZU ZIEHEN‼️
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Höcke verurteilt — Systemmedien kannten vorab das Urteil…?!

Gesichert: Diese Schlagzeile erschien heute um 08:52 Uhr früh.
Wusste die FAZ mehr? Wer war eingeweiht? Alles abgekartet?! Kann man der Justiz noch trauen?

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⚠️⚠️⚠️ Einheitsschule statt Gymnasium: Rot-Grün forciert die Bildungs-Defensive.
Reform in Niedersachsen als Blaupause?
Die mehrgliedrige Sekundarstufe hat sich seit Jahrzehnten bewährt. Trotzdem steht das Leistungsprinzip jetzt vor dem Aus. Eltern und Lehrer schlagen Alarm, das Ministerium beschwichtigt – mit Worten, die aufschrecken lassen. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/einheitsschule-statt-gymnasium-rot-gruen-forciert-die-bildungs-defensive/

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💥💥💥 Drei Physikprofessoren haben die Wahrheit über die Windkraft aufgedeckt. Die ganze Welt lacht über die Deutsche Energiepolitik.


Die Wissenschaft interessiert hier nicht. Es ist eine Ideologie, eine Art Religion für verstörte Leute, ein finanziell lukrativer Ablasshandel für Konzerne und ein Machtinstrument für Regierungen.

Die AfD will wissen:
Wer unterstützt den WHO-„Pandemievertrag“?

Die WHO ist keine demokratische Institution und dennoch sollen wir deren Anweisungen folgen. Die AfD im Bundestag will jetzt wissen, wer genau hinter so einem undemokratischen Vorhaben steht und wer nicht, daher werden wir eine namentliche Abstimmung durchführen und den Bürgern mitteilen, wer sich für die Abschaffung ihrer Grundrechte im Bundestag einsetzt.

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Die Ampel-Regierung hat eine klare Vorstellung davon, wer im Notfall ihre Mandate und Posten unter Einsatz seines Lebens verteidigen soll.

Auf der einen Seite sollen Deutsche zum Wehrdienst eingezogen werden (hier nachlesen), aber Ukrainer sollen vom Wehrdienst gerettet werden (hier nachlesen).

Diese Regierung betreibt Politik gegen Deutschland.

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⚠️⚠️⚠️ Immer mehr Mohammeds.
Islamischer Religionsstifter erobert Hitliste für Baby-Vornamen.
Emil, Thomas oder Michael waren vorgestern. Im weltoffenen Deutschland des 21. Jahrhunderts spiegelt sich die grün-rote Migrationspolitik auch in der Namensgebung wider. Im vergangenen Jahr war Mohammed gleich in mehreren Bundesländern der beliebteste Vorname. Von Daniel Weinmann. https://reitschuster.de/post/immer-mehr-mohammeds/

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GERALD GROSZ ZIEHT INTERESSANTE PARALLELEN:

Lena Schilling und deutscher Verfassungsschutz
mit ganz ähnlichen Methoden...

Diffamieren, denunzieren, verleumden...

#TEAMHEIMAT

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💥💥💥 Angebliche Gewalt gegen Wahlkampfhelfer – Fake News für die Diktatur 💥🥊

Seit dem Angriff auf einen SPD-Kandidaten in Dresden steht für etablierte Politiker und Medien fest: Eine Welle von Gewalt rolle gegen Wahlkampfhelfer der „demokratischen“ Parteien. Doch die Statistiken zu Gewalt gegen Politiker sind überaus widersprüchlich: Nach ZDF und Tagesschau gab es über 1.200 Angriffe auf Repräsentanten der Grünen und nur 480 auf Vertreter der AfD – auch mitgezählt: Beleidigungen. Eine andere Statistik zeigt, dass die Angriffe auf AfD-Politiker im vergangenen Jahr fast doppelt so hoch waren wie die auf Vertreter von Grünen und SPD zusammen. Welche Absichten könnten hinter dieser selektiven Debatte stecken? Das hat sich unser Deutschland-Korrespondent Martin Müller-Mertens in seinem Kommentar gefragt.

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Pfizer-Studie schockiert: Babys in Gefahr

Alarmierende Ergebnisse aus Pfizers Studie mit Babys & Kleinkindern: Weniger als 1% der Kinder in einer Untergruppe vollendeten die Studie nach drei Impfdosen. Schwere Nebenwirkungen wurden dokumentiert.

Von Vicky Richter, weiterlesen auf HAINTZ.media


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⚠️🆘⚠️ Die Spermienzahlen sinken, die Krebsfälle steigen ⚠️

Die Spermienzahlen sinken im Westen dramatisch. Forscher befürchten eine völlige Unfruchtbarkeit bis 2045. Gleichzeitig steigen die Krebserkrankungen. Besonders betroffen sind die sexualhormonabhängigen Krebsarten (Brustkrebs und Prostatakrebs).

Mit den mRNA-Spritzen steigen die Fälle von (Turbo-)Krebs. Davor warnen unter vielen mutigen Ärzten die kroatische Pathologin Dr. Ivana Pavić und der US-amerikanische Gesundheitsforscher Dr. David E. Martin (hier).

Zufall oder Zeichen? Die Transhumanisten versuchen die Weltbevölkerung zu reduzieren und zu kontrollieren. Sie nutzen die Pharmaindustrie als ihr wichtigstes Instrument.

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💥Eins ist sicher:
In Deutschland wird politisch verfolgt!💥

Dass Björn Höcke, der Fraktionsvorsitzende der AfD in Thüringen verurteilt wurde, stand bereits vor der Verhandlung fest. Die Anklage hätte niemals zugelassen werden dürfen. Lässt ein Gericht die Anklage zu, will es auch verurteilen.

Wer n den letzten vier Jahren Strafverfahren miterlebt hat, die sich gegen Menschen richteten, die andere politische Ansichten hatten als der Mainstream, weiß, dass wir von einem Rechtsstaat inzwischen meilenweit entfernt sind. Wir leben in einem Doppelstaat. Die Richter fragen zuerst nach der politischen Gesinnung und treffen dann ihre Entscheidungen.

Diese Entwicklung sehen wir vor allem zwischen den Zeilen. Die Angeklagten werden von Beginn an nicht fair behandelt. In diesem Verfahren geht es bereits damit los, dass sich das Landgericht für zuständig erklärt und damit eine Tatsacheninstanz nimmt. Es geht damit weiter, dass eine wirklich einfache Angelegenheit über mehrere Tage verhandelt wird.
Die Krone setzt dem Ganzen dann aber das Verhalten des Richters in dem Verfahren auf:

Nach seinen drei Anwälten – die allesamt Freispruch forderten – ergriff Höcke selbst das Wort. Zum zweiten Mal in dem Verfahren. Vor ihm auf dem Tisch lagen Karteikarten mit handschriftlichen Notizen. Gelegentlich warf Höcke einen Blick darauf. Er klagte: „Ich habe das Gefühl, ein politisch Verfolgter zu sein.“ Achtmal sei seine Immunität inzwischen aufgehoben worden. Richter Stengel mahnte den Angeklagten: „Zur Sache. Keine Wahlrede.“

Diese Einmischung des Richters in das letzte Wort des Angeklagten ist ein Revisionsgrund. Der Bundesgerichtshof hat bereits 1985 ausgeführt: "Der Sinn der Schlussausführungen besteht gerade darin, dass der Angeklagte das sagen kann, was er aus seiner Sicht für wichtig hält."
Wenn - wie hier - der Angeklagte erklärt, dass er sich politisch verfolgt fühle, ist diese Aussage sogar verfahrensrelevant, da sich die Umstände auf die Strafzumessung auswirken können. Unterbricht der Richter hier, verwehrt er das rechtliche Gehör.
Da es ja gerade um einen politischen Straftatbestand geht, ist gerade hier das letzte Wort des Angeklagten umso gewichtiger zu würdigen.

Und im weiteren Verlauf:

Ulrich Vosgerau, einer der drei Verteidiger, kündigte zudem bereits während seines Plädoyers an, im Falle einer Verurteilung bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu gehen. Dazu Richter Stengel am Ende der Verhandlung: „Das ist Ihr gutes Recht – und uns egal. Wir als Gericht sind völlig unabhängig. Ob sie Rechtsmittel einlegen, ist uns schnuppe.“

Quelle:
https://www.bild.de/politik/inland/13000-euro-geldstrafe-hoecke-wegen-sa-parole-verurteilt-66430236c943e94730482e49

Ein guter Richter will ein gerechtes Urteil fällen. Insofern kann es nicht "schnuppe" sein, ob die Verteidigung Rechtsmittel einlegt und es kann nicht "schnuppe" sein, was andere Instanzen oder Gerichte zu einem Urteil sagen.
Die Voreingenommenheit des Gerichts springt den Leser hier geradezu an. Es bleibt zu wünschen, dass diejenigen, die aktuell politisch verfolgt werden, in naher Zukunft politische Macht erringen werden, um eine Justizreform umzusetzen, die tatsächlich unabhängige Gerichte erlaubt.

Weiter zu Teil 2

Fortsetzung von Teil 1

Das Vertrauen in die Institutionen des Staates sinkt durch deren Verhalten immer weiter. Diese Gerichte jedenfalls, wie wir sie aktuell in vielen Verfahren erleben, werden die Menschen in diesem Land weder vor menschgemachten Katastrophen noch vor Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschützen.

Die politische Ansicht von Björn Höcke spielt dabei keine Rolle. Wie muss es um den Zustand unserer Demokratie bestimmt sein, wenn man nicht einmal mehr die politische Kraft hat, argumentativ dagegenzuhalten, sondern die Justiz benutzt und die Justiz sich benutzen lässt, unliebsame Meinungen zu kriminalisieren.

Wir dürfen uns als Gesellschaft dabei nicht spalten lassen. Der Einsatz muss einer unabhängigen Justiz in jede Richtung gelten. Eine Justiz, die sich instrumentalisieren lässt ist immer eine Gefahr für die gesamte Gesellschaft.

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„Immer im Dienst, einer für alle, alles für Deutschland“. Mit diesem Wahlkampfspruch wurde Schröder 2002 als Kanzler wiedergewählt.
"Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland". Für diesen Spruch wurde Oppositionspolitiker Höcke (AfD) 2024 zu 100 Tagessätzen verurteilt und gilt deshalb als vorbestraft.
Wenn zwei dasselbe sagen, ist das für eine politische Justiz noch lange nicht dasselbe.
Es ist eine Schande, was in diesem Land passiert. Wer ein aufrechter Demokrat ist, müsste auch dann aufschreien, wenn er ein politischer Gegner der AfD ist.

💥Wichtiges Interview mit
Verfassungsrechtler💥

Marcus Klöckner spricht für die Nachdenkseiten mit Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler.

Dessen Meinung zur Rolle des Bundesverfassungsgerichts ist deutlich:

"Da sprechen Sie ein ganz wichtiges und sensibles Thema an. Der Fisch stinkt vom Kopf her, sagt man. Das zeigt sich auch hier wieder. Das Bundesverfassungsgericht ist das oberste deutsche Gericht. Es prägt natürlich die gesamte Justiz. Es legt die Verfassung aus. Damit macht es Vorgaben für alle Gerichte.
Das Gericht in Karlsruhe sieht sich selbst als „Hüter der Verfassung“. Es passt auf, dass die Verfassung durch staatliches Handeln nicht beschädigt wird. In der Coronazeit wäre es deshalb seine Aufgabe gewesen, die staatlichen Coronamaßnahmen auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu prüfen. Diese Aufgabe hat es – leider – während der Coronakrise nicht erfüllt. Während Corona haben wir die extremsten Grundrechtseinschränkungen gesehen, die es in der Bundesrepublik bisher gegeben hat. Die Richter hätten sehr kritisch und sehr genau hinschauen müssen, was die staatlichen Institutionen machen. Sie hätten Rote Linien der Freiheit ziehen müssen. Das hätte eine Signalwirkung für die anderen Gerichte gehabt. Stattdessen haben sie unkritisch fast alle staatlichen Maßnahmen mit dem Stempel der Verfassungsmäßigkeit versehen. Das hatte dann eine entsprechende Signalwirkung für die unteren Instanzen der Justiz und erklärt die repressive Rechtsprechung der unteren Instanzen."

Quelle:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115212

Gegen den 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts haben wir als ZAAVV Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gestellt. Durch die Rechtsprechung dieses Senats ist die systematische und ausgedehnte Verfolgung von Regierungskritikern erst möglich geworden. Das Völkerstrafgesetzbuch zieht zurecht aus den Erfahrungen der Geschichte die Erkenntnis, dass jeder an seiner Stelle dafür verantwortlich ist, wenn Teile der Zivilbevölkerung systematisch ausgeschlossen, bekämpft und am Ende auch getötet werden. Nur wenn die Kontrollmechanismen des Rechts Versagen und die Staatsgewalten ihrer Aufgabe, die Freiheitsrechte zu bewahren nicht nachkommen, sind menschgemachte Katastrophen erst möglich.

Diejenigen, die die Geschichte ernst nehmen und ihre Lehren daraus ziehen, stehen auf der Seite der Freiheitsrechte.

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"Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf!"
Katrin Göring-Eckardt

Hier sehen Sie eine tolle Veränderung in Leipzig (Sachsen). Dieses Video wurde erst kürzlich aufgenommen. Straßenkämpfe mit Messern und Macheten sind heute ganz normal. Wer mehr davon sehen will, der sollte dringend die Grünen wählen.

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