Das darfst du nicht sehen! In YouTube gelöschte sowie in Facebook gesperrte Videos - Meinungsfreiheit hier Art. 5 Grundgesetz
„Medienfreiheitsgesetz“ Das Digitale-Dienste-Gesetz (DSA) ist da und in der EU in Kraft getreten 🇪🇺 ───────── 🗓 17.02.2024 Am 17. Februar 2024 ist der Digital Services Act (kurz: DSA) in Kraft getreten. Doch bereits 2023 traten die ersten Schritte in…
✈️ Telegram ist verpflichtet, einen Vertreter in der EU zu benennen 🇪🇺
Ursula von der Leyen, hat als deutsche EU-Kommissionschefin ein neues Gesetz auf den Weg gebracht - kurz DSA genannt.
Das Digitale-Dienste-Gesetz (DSA) konzentriert, durch die EU-Kommission, die Oberhoheit über die MedienLandschaften in den 27 MitgliedsLändern 🇪🇺.
Das DSA beschneidet weiter den freien Austausch & behindert massiv die MeinungsFreiheit.
Der Zensur, dem MachtMissbrauch & der Willkür im Umgang mit unerwünschten Inhalten & Andersdenkenden wird Tür und Tor geöffnet.
„Telegram ist keine sehr große Online-Plattform, die als solche bezeichnet werden kann, und daher gilt das DSA für Telegram ab dem 17. Februar 2024. Dies ist das Datum, an dem sie tatsächlich einen Rechtsvertreter benennen müssen“,
erklärte Johannes Bahrke als Antwort auf eine Frage von Oliver Grimm, einem Korrespondenten der österreichischen Zeitung „Die Presse“.
Oliver ist besorgt über Inhalte zu Gewalt, Hassrede & Desinformation, die auf ✈️ Telegram und TikTok 📱 zu finden sind.
──
🗓 24.04.2024
Österreich hat Angst vor Telegram Benutzern 🇦🇹
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Kommt eine Plattform dem Gesetz nicht fristgerecht nach, kann die Europäische Kommission eine Geldbuße von bis zu 6 % ihres Jahresumsatzes verhängen.
In extremen Fällen kann sie die Plattform sogar in der EU verbieten.
Diese Anforderung ist Teil des Digital Services Act der EU, der bereits im August letzten Jahres in Kraft getreten ist, für große soziale Medien.
Das Gesetz 'verbessert' die Regulierung sozialer Netzwerke und Suchmaschinen in Fällen, in denen Benutzer illegale Inhalte veröffentlichen.
Das Gesetz verpflichtet Plattformen, gegen rechtswidrige Inhalte und Hassreden vorzugehen, und schützt Plattformen gleichzeitig vor Haftung, wenn sie die Inhalte verantwortungsbewusst moderieren.
Der DSA zwingt die Plattformen nicht dazu, unerwünschte Inhalte automatisch zu entfernen, verlangt von den sozialen Netzwerken jedoch, diese mit allen möglichen Mitteln angemessen zu moderieren und der Regierung über ihre Methoden und Ergebnisse Bericht zu erstatten.
Während im März 2023 Telegram noch nicht begriffen zu sein schien vom DSA, aufgrund seiner PublikumsGrösse, hat sich das nun mit den angestiegenen Benutzern geändert.
Quelle & Quelle
──
👉 Klicke hier & erfahre mehr zum DSA
(VideoBeitrag 10:47 Min. | 29,7 MB)
🇺🇦 Ukrainischen Behörden &
Europäischen Union 🇪🇺überlegen Telegram zu regulieren
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Ursula von der Leyen, hat als deutsche EU-Kommissionschefin ein neues Gesetz auf den Weg gebracht - kurz DSA genannt.
Das Digitale-Dienste-Gesetz (DSA) konzentriert, durch die EU-Kommission, die Oberhoheit über die MedienLandschaften in den 27 MitgliedsLändern 🇪🇺.
Das DSA beschneidet weiter den freien Austausch & behindert massiv die MeinungsFreiheit.
Der Zensur, dem MachtMissbrauch & der Willkür im Umgang mit unerwünschten Inhalten & Andersdenkenden wird Tür und Tor geöffnet.
„Telegram ist keine sehr große Online-Plattform, die als solche bezeichnet werden kann, und daher gilt das DSA für Telegram ab dem 17. Februar 2024. Dies ist das Datum, an dem sie tatsächlich einen Rechtsvertreter benennen müssen“,
erklärte Johannes Bahrke als Antwort auf eine Frage von Oliver Grimm, einem Korrespondenten der österreichischen Zeitung „Die Presse“.
Oliver ist besorgt über Inhalte zu Gewalt, Hassrede & Desinformation, die auf ✈️ Telegram und TikTok 📱 zu finden sind.
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Kommt eine Plattform dem Gesetz nicht fristgerecht nach, kann die Europäische Kommission eine Geldbuße von bis zu 6 % ihres Jahresumsatzes verhängen.
In extremen Fällen kann sie die Plattform sogar in der EU verbieten.
Diese Anforderung ist Teil des Digital Services Act der EU, der bereits im August letzten Jahres in Kraft getreten ist, für große soziale Medien.
Das Gesetz 'verbessert' die Regulierung sozialer Netzwerke und Suchmaschinen in Fällen, in denen Benutzer illegale Inhalte veröffentlichen.
Das Gesetz verpflichtet Plattformen, gegen rechtswidrige Inhalte und Hassreden vorzugehen, und schützt Plattformen gleichzeitig vor Haftung, wenn sie die Inhalte verantwortungsbewusst moderieren.
Der DSA zwingt die Plattformen nicht dazu, unerwünschte Inhalte automatisch zu entfernen, verlangt von den sozialen Netzwerken jedoch, diese mit allen möglichen Mitteln angemessen zu moderieren und der Regierung über ihre Methoden und Ergebnisse Bericht zu erstatten.
Während im März 2023 Telegram noch nicht begriffen zu sein schien vom DSA, aufgrund seiner PublikumsGrösse, hat sich das nun mit den angestiegenen Benutzern geändert.
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🇺🇦 Ukrainischen Behörden &
Europäischen Union 🇪🇺überlegen Telegram zu regulieren
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✈️ Telegram ist verpflichtet, einen Vertreter in der EU zu benennen 🇪🇺 Ursula von der Leyen, hat als deutsche EU-Kommissionschefin ein neues Gesetz auf den Weg gebracht - kurz DSA genannt. Das Digitale-Dienste-Gesetz (DSA) konzentriert, durch die EU-Kommission…
🗓 30. April 2024
🇺🇦 Ukrainischen Behörden &
Europäischen Union 🇪🇺überlegen Telegram zu regulieren
Die ukrainischen Behörden diskutieren gemeinsam mit der Europäischen Union über eine Regulierung des Telegram-Messengers, einschließlich seiner möglichen Sperrung und Geldstrafen.
Dies wurde bekannt gegeben von Olga Gerasimyuk, der Vorsitzenden des ukrainischen Nationalrats für Fernsehen und Rundfunk.
Sie, Olga Gerasimyuk, schlägt außerdem vor:
ukrainischen Beamten & Regierungsorganisationen die Erstellung von Telegram-Konten zu verbieten.
Ihr zufolge schlägt die Ukraine der EU vor, Telegram in die Liste der regulierten digitalen Plattformen aufzunehmen, die bei Gesetzesverstößen gesperrt oder mit einer Geldstrafe belegt werden können.
In solchen Fällen kann es bei Sperrungen oder bei Rechtsverstößen zu Bußgeldern kommen.
„Ich denke, nach und nach müssen wir die offizielle Kommunikation immer noch auf andere Messenger verlagern“,
zitiert die Strana-Publikation Olga Gerasimyuk.
──
Anfang letzter Woche sagte Pavel Durov, dass der Messenger Konten sperre, die Daten für militärische Angriffe sammeln.
Die Hauptnachrichtendirektion (GUR) des Verteidigungsministeriums der Ukraine, meldete die Blockierung seitens Telegrams mehrerer Chatbots offizieller Abteilungen.
Noch am selben Tag wurde die Sperrung aufgehoben und die Sperrung als Fehler erklärt.
Am Tag zuvor blockierte der Messenger eine Reihe von Bots der ukrainischen Behörden, hob die Blockierung jedoch später wieder auf.
Quelle & Quelle 📖
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🗓 29.04.2024
✈️Telegram hat 🇺🇦offizielle ukrainische Chatbots 🤖blockiert & dann wieder freigegeben
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Dies wurde bekannt gegeben von Olga Gerasimyuk, der Vorsitzenden des ukrainischen Nationalrats für Fernsehen und Rundfunk.
Sie, Olga Gerasimyuk, schlägt außerdem vor:
ukrainischen Beamten & Regierungsorganisationen die Erstellung von Telegram-Konten zu verbieten.
Ihr zufolge schlägt die Ukraine der EU vor, Telegram in die Liste der regulierten digitalen Plattformen aufzunehmen, die bei Gesetzesverstößen gesperrt oder mit einer Geldstrafe belegt werden können.
In solchen Fällen kann es bei Sperrungen oder bei Rechtsverstößen zu Bußgeldern kommen.
„Ich denke, nach und nach müssen wir die offizielle Kommunikation immer noch auf andere Messenger verlagern“,
zitiert die Strana-Publikation Olga Gerasimyuk.
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Anfang letzter Woche sagte Pavel Durov, dass der Messenger Konten sperre, die Daten für militärische Angriffe sammeln.
Die Hauptnachrichtendirektion (GUR) des Verteidigungsministeriums der Ukraine, meldete die Blockierung seitens Telegrams mehrerer Chatbots offizieller Abteilungen.
Noch am selben Tag wurde die Sperrung aufgehoben und die Sperrung als Fehler erklärt.
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