Friedemann Däblitz
9.78K subscribers
1.81K photos
541 videos
100 files
3.96K links
Download Telegram
Friedemann Däblitz pinned «Breaking News: Das RKI nimmt auf seiner Website Stellung zu den #RKIFiles „Zur Einordnung des Protokolls vom 16.03.2020 ist zu erinnern, dass die Infektionszahlen in Deutschland sehr stark stiegen (siehe tägliche Situationsberichte und insbesondere die beiden…»
Sollte man sich als Rechtsanwalt mit Spekulationen stets zurückhalten? Ich meine: Wenn geschwärzt wird darf man - muss man - über die Hintergründe und Umstände spekulieren. Hierzu habe ich mich begründet gegenüber NIUS geäußert.

Karl Lauterbach und das BMG behaupten nun, das RKI habe unabhängig gearbeitet. Ein RKI Mitarbeiter hätte das Signal zur abrupten Hochstufung der Gefahreneinschätzung gegeben. Aus dem einen folgt jedoch nicht das andere. „Die Annahme, es gäbe keine politische Weisung, weil ein RKI-Mitarbeiter am Ende das Signal gegeben hat, halte ich für falsch.“

Zum Artikel: https://www.nius.de/corona/wer-ist-die-geheime-person-auf-deren-befehl-hin-die-corona-gefahr-hochgestuft-wurde/284fe803-02cf-441d-8e15-9379d0639e9f (X🔗) @RA_Friede
Janosch Dahmen wittert eine ausländische Verschwörung. Ich meine: Wir sollten uns nicht mit Verschwörungstheoretikern gemein machen. (X🔗) @RA_Friede
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Quo_vadis_BRD auf X: 1/ Das ist aber gar nicht gut, was uns der Epidemiologe Hayo #Zeeb via TAGESSCHAU Faktenfinder zu den #RKIFiles da - vermutlich ungewollt - offenbart, bestärkt es doch die große Sorge vor dem Verlust von nationaler Souveränität durch #WHO-Pandemieabkommen und #IGV-Revision:
Ich habe gerade mal die Berliner Zeitung, Berliner Morgenpost, Tagesspiegel, BZ und Bild im Print nach #RKIFiles durchsucht.

Die Berliner Zeitung hat den online schon seit vorgestern bekannten Artikel über die Arroganz Wielers gedruckt. Die anderen Zeitungen sind noch weitgehend auf dem Niveau, dass halt #Fehlerchen gemacht wurden, vielleicht aber auch Fehler. Der Tagesspiegel fast am differenziertesten, allerdings mit “rechts”framing. Niemand spricht sich generell noch gegen Untersuchung aus.

Beim Bäcker meinte ein Kunde: “Nee, dass wollte ich mir nicht antun, den Wieler jetzt im Nachhinein fertig zu machen.”

Ich denke, auf dem Niveau sind Viele. Es wird nicht den einen großen Durchbruch zur Aufarbeitung geben, dafür sind Menschen, Medien und die breite Gesellschaft nicht ausreichend offen.

Ich vermute jedoch, dass jede neue “Welle” der #Aufarbeitung breiter und tiefer werden wird. Wenn wir dran bleiben, kommen nur mehr hinzu.

Denn das, was hier passiert ist, der Schmerz, das Leid, das alles sitzt tief. Es wird nicht so, wie sich das die Protagonisten der Pandemie wünschen, verschwiegen werden können.

Es wird vielleicht (Stichwort Krieg) überlagert werden. (X🔗) @RA_Friede
Friedemann Däblitz
Weil heute die Entscheidung ansteht: #FreeAssangeNOW❗️(X🔗)
Martin Sonneborn geht davon aus, dass #Assange mindestens noch ein Jahr im Knast bleibt. Auslieferung, Todesurteil wäre vorerst abgewendet. (X🔗) @RA_Friede
Lauterbach verheddert sich (X🔗) @RA_Friede
Inforadio: „Protokolle des RKI-Krisenstabs aus der Zeit des ersten Lockdowns in der Corona-Pandemie sorgen für Diskussionen um die damals beschlossenen Maßnahmen. Medizinstatistiker Gerd Antes sagt, es brauche eine nüchterne Aufarbeitung, was wirklich etwas gebracht habe. Vieles sei kontraproduktiv und absurd gewesen, meint er.“

Anmerkung: Hörenswertes Interview, hörenswerter als der Abstract von RBB vermuten lässt.

https://www.inforadio.de/rubriken/interviews/2024/03/26/corona-pandemie-aufarbeitung-rki-lockdown.html @RA_Friede
Schöne Zusammenfassung von Stefan Homburg:
https://www.youtube.com/watch?v=8eISUt_n1Ow&ab_channel=StefanHomburg

Eine feine Kritik: Die Protokolle geben nicht "die Einschätzung des RKI" wieder; sie enthalten interne Überlegungen und Diskussionen (siehe auch schon hier (X🔗).
Im Übrigen bin ich der Ansicht, dass das Pandemie-Narrativ zerstört werden muss.
#RKIFiles #RKIProtokolle (X🔗) @RA_Friede
Vor mehr als einem Jahr hat Karl Lauterbach eingeräumt, dass #Maskenpflicht im Freien „Schwachsinn“ ist. Vor einem Jahr wurde mein Mandant Wolfgang Greulich für die im Video dokumentierte „Straftat“ vom 17.11.2020 zu 6000 Euro Geldstrafe verurteilt. Kurz vor der Tat wurde im RKI-Krisenstab erörtert, dass FFP2-Masken bei nicht korrekter Anpassung und Benutzung durch ungeschulte Personen keinen Mehrwert haben, wie wir dank #RKIFiles wissen. Dann musste das für Alltagsmasken ja wohl erst Recht gelten, wie man auch außerhalb des RKI wissen konnte. Die Masken waren ein Zeichen der Unterwerfung unter die Staatsgewalt.

Diese Meinung musste man zwar nicht teilen. Das Schlimme aber war: Man durfte diese Meinung nicht einmal auf einer #Versammlung im Freien demonstrieren. Es herrschte in Deutschland eine Mentalität von Befehl und Gehorsam. Mein Mandant musste für die Ausübung seiner #Grundrechte teuer bezahlen. Nachdem der Sachverständige Gerhard Scheuch in erster Instanz noch das Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen davon überzeugen konnte, dass Masken im Freien nutzlos sind, hat das Landgericht München II dieses Urteil aufgehoben, weil ein Virologe die Masken im Freien nützlich fand. Eine Wahrscheinlichkeitseinschätzung zur Übertragungsmöglichkeit im Freien wollte und konnte dieser indes nicht einmal näherungsweise angeben.

Wichtiger: Auch die Versammlungsbehörde konnte ihre Gefahrenprognose nicht auf irgendeine Evidenz, sondern nur auf bloße Vermutungen stützen. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bräuchte es für Auflagen zur Beschränkung der Versammlungsfreiheit aber immer eine unmittelbare Gefahr. Hieran haben wir in der beim #Bundesverfassungsgericht unter dem Aktenzeichen 1 BvR 2385/23 aktuell anhängigen Verfassungsbeschwerde gegen die vom Bayerischen Obersten Landesgericht als unbegründet verworfene Revision erneut erinnert.

https://x.com/dablitz_f/status/1772736174768918605?s=20 @RA_Friede
*Just in*
Wie lange wird es dauern, bis meine Antwort vom RKI ausgeblendet wird?

<Nachtrag 20:20 Uhr: nicht ausgeblendet (!)> (X🔗) @RA_Friede
Schaut man sich nach den neuesten Fundstücken in den #RKIFiles um, stellt man fest, dass - vorbehaltlich der korrekten Recherche - folgende bedeutungsschwere Parameter des sog. „Pandemiegeschehens“ vom RKI wie politisch gewünscht geliefert wurden:

- belassen der Risikobewertung auf „hoch“ im Juni 2020 (Vorgabe des Bundesgesundheitsministeriums)

- die Angabe vom R-Wert mit zwei Nachkommastellen, was beim Bundesinnenministerium im Mai 2020 Verwunderung auslöste (Scheingenauigkeit). Anweisung von Gesundheitsminister Spahn

- im RKI-Krisenstab war bekannt, dass der Schwellenwert-Indikator „Inzidenzaus fachlicher Sicht weitgehend abgelehnt wird. Schwellenwert 35/100.000 Einwohner ging wohl auf Kanzleramtsminister Braun und Gesundheitsminister Spahn zurück

Auch wurde heute darüber spekuliert, ob der General #Holtherm die „externe Person“ war, auf dessen Signal es nach Interpretation der Vorgänge durch #Multipolar für die Hochstufung des Risikos von „mäßig“ auf „hoch“ ankam.

Das RKI hat vor zwei Tagen eine Stellungnahme abgegeben, wonach die Entscheidung von einem RKI-Mitarbeiter kam.

Bei @niusde_ habe ich vor zwei Tagen dargelegt, dass das m.E. nicht entscheidend ist. Denn eine politische Weisung kann auch indirekt in den RKI Krisenstab hineingetragen werden.

Weil der Fisch jedoch regelmäßig vom Kopfe her stinkt, ist natürlich dennoch wichtig, wer seinerzeit dem Präsidenten des RKI Weisungen erteilen konnte.

Dies war - völlig unbestritten - der General #Holtherm.

Es ist befremdlich, wenn ein Militär so weitreichende Entscheidungsbefugnis über eine auf Wissenschaftlichkeit verpflichtete Institution hat.

Denn Wissenschaft erfordert – wie die Demokratie – nicht Befehl und Gehorsam, sondern gegenseitige Kritik und Kontrolle.

https://x.com/rosenbusch_/status/1773018643443359848?s=20
https://x.com/corona_realism/status/1772941377153773571?s=20
https://x.com/MeowMuhCow/status/1772930058904113426?s=20
https://x.com/aya_velazquez/status/1772966671856070860?s=20
https://x.com/SHomburg/status/1773015082722562085?s=20
https://x.com/rosenbusch_/status/1772960500952801284?s=20
https://twitter.com/dablitz_f/status/1772291170518904991?s=20
https://twitter.com/dablitz_f/status/1769808740516065314?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q
https://x.com/niusde_/status/1772307340257030622?s=20
(X🔗) @RA_Friede
How to Record Hands-Free on Snapchat