Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
Prof. Martin Schwab bei der Kundgebung in MG-Reydt am 4. Juli 2021
Sein Thema:
„Corona-Leugner“ und das Grundgesetz
Zum Gegenstand seiner Analyse machte er vor allem den entsprechenden Bericht des Verfassungsschutzes.
Es war sehr erhellend, analytisch, z.T. humorvoll und informativ.
Eine geniale Analyse, die dem Verfassungsschutz den Spiegel vorgehalten hat.
Danke Martin 🙏🏻
@RASattelmaier
🟩🟦🟥🟧 dieBasis NRW aktiv 🟩🟦🟥🟧
https://youtu.be/D2oGijcxCJo
#partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker
Sein Thema:
„Corona-Leugner“ und das Grundgesetz
Zum Gegenstand seiner Analyse machte er vor allem den entsprechenden Bericht des Verfassungsschutzes.
Es war sehr erhellend, analytisch, z.T. humorvoll und informativ.
Eine geniale Analyse, die dem Verfassungsschutz den Spiegel vorgehalten hat.
Danke Martin 🙏🏻
@RASattelmaier
🟩🟦🟥🟧 dieBasis NRW aktiv 🟩🟦🟥🟧
https://youtu.be/D2oGijcxCJo
#partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker
YouTube
Prof. Martin Schwab, MG DEMO Kundgebung am 04.07.2021
Professor Martin Schwab
Rechtswissenschaftler, Universität Bielefeld
Kandidat der Landesliste NRW (4)
bei der Kundgebung zum 24. MG DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt
______________________________
Rechtswissenschaftler, Universität Bielefeld
Kandidat der Landesliste NRW (4)
bei der Kundgebung zum 24. MG DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt
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Forwarded from DemoKunsthalle
#HH2901
Pressemitteilung
DEMO-KUNSTHALLE-HAMBURG
„Wir lassen uns nicht spalten“
Demo bleibt verboten. Wir machen weiter ‼️
Gestern wurde unsere Demonstration „Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Eindämmungsmaßnahmen, für Selbstbestimmung, Meinungs- und Redefreiheit sowie Demokratie“ verboten. Dagegen hatten wir umgehend vor dem Verwaltungsgericht geklagt.
Die 9. Kammer hat das Verbot soeben bestätigt. Leider hat das Gericht eine weitere Chance verpasst, dem Versammlungsrecht Geltung zu verschaffen. Stattdessen hat es sich verbogen und den „ewigen Ausnahmezustand“ verfestigt. Entgegen der Tatsache, dass der Bundestag die sogenannte „epidemische Lage nationaler Tragweite“ bereits im November für beendet erklärt hatte.
Maßnahmenkritischen Menschen wird das Demonstrationsrecht verwehrt, indem man sie eben diesen Maßnahmen unterwirft:
Mit Masken im Gesicht gegen die Maskenpflicht zu demonstrierenden ist ein offensichtlicher Widerspruch. Wie sollen vermummte Maskenmenschen authentisch, menschlich und überzeugend ihre Botschaft kundtun?
Diese Absurditäten halten wir für schikanös und unverhältnismäßig. Daher werden wir vor das Oberverwaltungsgericht ziehen und Rechtsmittel einlegen.
Wir demonstrieren auch gegen die Impfpflicht und für eine freie
Impfentscheidung. Werden künftig nur noch Proteste unter 1G-Auflage zugelassen? Was heute irrsinnig erscheint ist morgen Realität. Wehret den Anfängen!
OrgaTeam „Demo Kunsthalle“
UMEHR e.V., Ortsverein HH-Mitte
https://teleg.eu/DemoKunsthalle
„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht !!!“
Berthold Brecht
#Menschenrechte #Grundrechte #Maskenpflicht
#Demonstraionsverbot #Versammlungsrecht #Protest #Widerstand
#Maskenmenschen #Maßnahmenkritik #Ausnahmezustand
Für die Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
Pressemitteilung
DEMO-KUNSTHALLE-HAMBURG
„Wir lassen uns nicht spalten“
Demo bleibt verboten. Wir machen weiter ‼️
Gestern wurde unsere Demonstration „Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Eindämmungsmaßnahmen, für Selbstbestimmung, Meinungs- und Redefreiheit sowie Demokratie“ verboten. Dagegen hatten wir umgehend vor dem Verwaltungsgericht geklagt.
Die 9. Kammer hat das Verbot soeben bestätigt. Leider hat das Gericht eine weitere Chance verpasst, dem Versammlungsrecht Geltung zu verschaffen. Stattdessen hat es sich verbogen und den „ewigen Ausnahmezustand“ verfestigt. Entgegen der Tatsache, dass der Bundestag die sogenannte „epidemische Lage nationaler Tragweite“ bereits im November für beendet erklärt hatte.
Maßnahmenkritischen Menschen wird das Demonstrationsrecht verwehrt, indem man sie eben diesen Maßnahmen unterwirft:
Mit Masken im Gesicht gegen die Maskenpflicht zu demonstrierenden ist ein offensichtlicher Widerspruch. Wie sollen vermummte Maskenmenschen authentisch, menschlich und überzeugend ihre Botschaft kundtun?
Diese Absurditäten halten wir für schikanös und unverhältnismäßig. Daher werden wir vor das Oberverwaltungsgericht ziehen und Rechtsmittel einlegen.
Wir demonstrieren auch gegen die Impfpflicht und für eine freie
Impfentscheidung. Werden künftig nur noch Proteste unter 1G-Auflage zugelassen? Was heute irrsinnig erscheint ist morgen Realität. Wehret den Anfängen!
OrgaTeam „Demo Kunsthalle“
UMEHR e.V., Ortsverein HH-Mitte
https://teleg.eu/DemoKunsthalle
„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht !!!“
Berthold Brecht
#Menschenrechte #Grundrechte #Maskenpflicht
#Demonstraionsverbot #Versammlungsrecht #Protest #Widerstand
#Maskenmenschen #Maßnahmenkritik #Ausnahmezustand
Für die Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
Telegram
DemoKunsthalle
Offizieller Kanal des OrgaTeams - Demo an der Kunsthalle in Hamburg - unabhängiger Verein
demokunthalle.de
demokunthalle.de
Forwarded from DemoKunsthalle
#HH2602
Samstag, 26.02.
KUNST❤️ALLE GOES STERNENMARSCH
Die sogenannte "Infektionsschutzbehörde" hat unsere Grossdemo verhindert. Dieses Politische Verbot macht uns nur stärker !
Wir bündeln die Stadteildemos zu einem kraftvollen Sternenmarsch.
Wir fordern :
FREIE IMPFENTSCHEIDUNG
BEENDIGUNG ALLER MAßNAHMEN
WIEDERHERSTELLUNG ALLER GRUND- UND MENSCHENRECHTE
Wir starten mit dem STERNMARSCH
✳️15.00 Berliner Tor
Zwischenkundgebungen vor der SPD-Zentrale, verdi/DGB und Kunsthalle
✳️15.30 Mundsburg
Kundgebung Sozialbehörde
✳️15.00 Klosterstern
Zwischenkundgebung vor dem NDR
✳️14.00 Spielbudenplatz
Zwischenkundgebung vor den Gerichten Sievekingplatz
und treffen uns als eine Menschheitsfamilie um die Binnenalster.
Die gesamte Binnenalster ist als Versammlungsfläche für unseren großen Abschluss angemeldet!
WIR SIND VIELE
WIR SIND STARK
Eure Orga Teams
#FreieImpfentscheidung #Sternmarsch
#Maskenmenschen
#Menschenrechte #Grundrechte
#Maßnahmenende
#Selbstbestimmung
#UnfreieHansestadtHamburg
Samstag, 26.02.
KUNST❤️ALLE GOES STERNENMARSCH
Die sogenannte "Infektionsschutzbehörde" hat unsere Grossdemo verhindert. Dieses Politische Verbot macht uns nur stärker !
Wir bündeln die Stadteildemos zu einem kraftvollen Sternenmarsch.
Wir fordern :
FREIE IMPFENTSCHEIDUNG
BEENDIGUNG ALLER MAßNAHMEN
WIEDERHERSTELLUNG ALLER GRUND- UND MENSCHENRECHTE
Wir starten mit dem STERNMARSCH
✳️15.00 Berliner Tor
Zwischenkundgebungen vor der SPD-Zentrale, verdi/DGB und Kunsthalle
✳️15.30 Mundsburg
Kundgebung Sozialbehörde
✳️15.00 Klosterstern
Zwischenkundgebung vor dem NDR
✳️14.00 Spielbudenplatz
Zwischenkundgebung vor den Gerichten Sievekingplatz
und treffen uns als eine Menschheitsfamilie um die Binnenalster.
Die gesamte Binnenalster ist als Versammlungsfläche für unseren großen Abschluss angemeldet!
WIR SIND VIELE
WIR SIND STARK
Eure Orga Teams
#FreieImpfentscheidung #Sternmarsch
#Maskenmenschen
#Menschenrechte #Grundrechte
#Maßnahmenende
#Selbstbestimmung
#UnfreieHansestadtHamburg