Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
👮 Hitlergruß auf Montagsdemo Zittau: Tatverdächtiger Provokateur angezeigt 👮
Der tatverdächtige Provokateur, der am 18.03.2024 mehrfach den Hitlergruß auf der Montagsdemo in Zittau gezeigt hatte, konnte mittlerweile von den Organisatoren identifiziert werden und wurde angezeigt.
Er war zum 1. Mal auf der Montagsdemo in Zittau erschienen. Natürlich nur "rein zufällig" war am gleichen Tag das ZDF für Dreharbeiten zu Besuch.
@mr_marcus_fuchs
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Der tatverdächtige Provokateur, der am 18.03.2024 mehrfach den Hitlergruß auf der Montagsdemo in Zittau gezeigt hatte, konnte mittlerweile von den Organisatoren identifiziert werden und wurde angezeigt.
Er war zum 1. Mal auf der Montagsdemo in Zittau erschienen. Natürlich nur "rein zufällig" war am gleichen Tag das ZDF für Dreharbeiten zu Besuch.
@mr_marcus_fuchs
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
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@Terminverteiler_Bot
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 🇩🇪 Erfundene Wirklichkeit: Falsche Correctiv-Übertreibungen werden für Medien teuer
"Die ersten Correctiv-Veröffentlichungen über ein angebliches „Geheimtreffen“ zur „Deportation“ von Ausländern und sogar Deutschen mit Migrationshintergrund haben ein breites Medien-Echo hervorgerufen.
Doch für viele Medien kommt nun ein teures Erwachen: Sie sind auf raffinierte Correctiv-Formulierungen hereingefallen oder haben sie inhaltlich weiter überdreht – jetzt drohen Klagen. Ein erster Fall ist sogar entschieden. ..."
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/correctiv-uebertreibungen-medien/
"Die ersten Correctiv-Veröffentlichungen über ein angebliches „Geheimtreffen“ zur „Deportation“ von Ausländern und sogar Deutschen mit Migrationshintergrund haben ein breites Medien-Echo hervorgerufen.
Doch für viele Medien kommt nun ein teures Erwachen: Sie sind auf raffinierte Correctiv-Formulierungen hereingefallen oder haben sie inhaltlich weiter überdreht – jetzt drohen Klagen. Ein erster Fall ist sogar entschieden. ..."
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/correctiv-uebertreibungen-medien/
Tichys Einblick
Falsche Correctiv-Übertreibungen werden für Medien teuer
Jetzt drohen Medien teure Gerichtsverfahren: Der Anwalt Ulrich Vosgerau geht gegen Medien vor, die die Correctiv-Behauptungen noch weiter zugespitzt haben. Sein erster Erfolg könnte auch für weitere Medien teuer werden. Weitere Verfahren sind angekündigt.
💥Frohe Ostern💥
Ich wünsche Euch frohe Ostern, und möchte gerne heute an ein Zitat des Widerständlers und Querdenkers Dietrich Bonhoeffer erinnern:
"Von der Auferstehung her leben – das heißt doch Ostern. Die meisten Menschen wissen nicht, woher sie eigentlich leben. Die Verwirrung der Geister greift außerordentlich um sich. Es ist ein unbewußtes Warten auf das lösende und befreiende Wort. Aber noch ist wohl nicht die Zeit, daß es gehört werden kann. Aber sie wird kommen."
Mit diesem Optimismus werden wir gemeinsam in die Zukunft gehen. Die Zeit, in der die Wahrheit über die Lüge siegt, ist gekommen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Ich wünsche Euch frohe Ostern, und möchte gerne heute an ein Zitat des Widerständlers und Querdenkers Dietrich Bonhoeffer erinnern:
"Von der Auferstehung her leben – das heißt doch Ostern. Die meisten Menschen wissen nicht, woher sie eigentlich leben. Die Verwirrung der Geister greift außerordentlich um sich. Es ist ein unbewußtes Warten auf das lösende und befreiende Wort. Aber noch ist wohl nicht die Zeit, daß es gehört werden kann. Aber sie wird kommen."
Mit diesem Optimismus werden wir gemeinsam in die Zukunft gehen. Die Zeit, in der die Wahrheit über die Lüge siegt, ist gekommen.
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t.me/RA_LUDWIG
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Im Januar 2021 verhängt Bayern eine FFP2-Maskenpflicht. Zur gleichen Zeit stellt das Robert Koch-Institut fest, es gebe keine Evidenz dafür. Einblick in die Corona-Protokolle des RKI.
https://www.fr.de/politik/soeder-rki-corona-protokolle-robert-koch-institut-ffp2-maskenpflicht-covid-maske-bayern-markus-92921564.html
t.me/Rosenbusch
https://www.fr.de/politik/soeder-rki-corona-protokolle-robert-koch-institut-ffp2-maskenpflicht-covid-maske-bayern-markus-92921564.html
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Epoch Times Deutsch
Michael Ballweg: „Die Wahrheit kommt jetzt ans Licht“
Michael Ballweg ist eine der Schlüsselfiguren der Corona-Maßnahmenkritik. Der Gründer der Querdenken-Bewegung saß zuletzt über neun Monate in U-Haft. Gegenüber Epoch Times äußerte er sich zu den RKI-Files.
👉 Hier geht es zum Artikel von Alexander Wallasch!
❗️ Für noch mehr Infos, folgt Epoch Times direkt auf Telegram!
Michael Ballweg ist eine der Schlüsselfiguren der Corona-Maßnahmenkritik. Der Gründer der Querdenken-Bewegung saß zuletzt über neun Monate in U-Haft. Gegenüber Epoch Times äußerte er sich zu den RKI-Files.
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The Epoch Times
Michael Ballweg: „Die Wahrheit kommt jetzt ans Licht“
Michael Ballweg ist eine der Schlüsselfiguren der Corona-Maßnahmenkritik. Der Gründer der Querdenken-Bewegung saß zuletzt über neun Monate in U-Haft. Gegenüber Epoch Times äußerte er sich zu den RKI-Files.
💥Foto verboten?💥
Die Verfolgung von Querdenkern treibt immer neue Blüten. Beim AG Nürnberg hatte ich einen Termin wegen eines Maskenverstoßes. Neben der standardisierten Sicherheitskontrolle wurde vor dem Gerichtssaal eine weitere Kontrolle mit mehreren Wachtmeistern aufgebaut. Ich habe mein Handy genommen, um das zu dokumentieren.
Ein Wachtmeister kam auf mich zu und sagte: "Fotografieren darf nur die Presse". Ich: "Prima, ich bin Presse". Er: "Haben Sie einen Presseausweis?" Ich: "Nein, aber einen Kanal mit mehr als 75.000 Followern." Er: "Ohne Presseausweis sind Sie keine Presse". Vorsitzende kommt und fragt was los sei, und dann an mich: "Haben Sie einen Presseausweis?" Ich: "Haben Sie Jura studiert?"
Das Ergebnis: Der Versuch mich Rügen zu lassen.
Ich bin gespannt, welchen berufsrechtlichen Vorwurf mir meine Kammer machen will.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Die Verfolgung von Querdenkern treibt immer neue Blüten. Beim AG Nürnberg hatte ich einen Termin wegen eines Maskenverstoßes. Neben der standardisierten Sicherheitskontrolle wurde vor dem Gerichtssaal eine weitere Kontrolle mit mehreren Wachtmeistern aufgebaut. Ich habe mein Handy genommen, um das zu dokumentieren.
Ein Wachtmeister kam auf mich zu und sagte: "Fotografieren darf nur die Presse". Ich: "Prima, ich bin Presse". Er: "Haben Sie einen Presseausweis?" Ich: "Nein, aber einen Kanal mit mehr als 75.000 Followern." Er: "Ohne Presseausweis sind Sie keine Presse". Vorsitzende kommt und fragt was los sei, und dann an mich: "Haben Sie einen Presseausweis?" Ich: "Haben Sie Jura studiert?"
Das Ergebnis: Der Versuch mich Rügen zu lassen.
Ich bin gespannt, welchen berufsrechtlichen Vorwurf mir meine Kammer machen will.
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Forwarded from klartext_rheinmain
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Außer der unvergleichlichen #UlrikeGuerot kaum zu ertragen: die Gesprächspartner beim #TalkImHangar von #ServusTV.
Quelle
#RKIfiles #RKIprotokolle #ZAAVV #JETZT
t.me/klartext_rheinmain
t.me/zaavv2021
Quelle
#RKIfiles #RKIprotokolle #ZAAVV #JETZT
t.me/klartext_rheinmain
t.me/zaavv2021
Forwarded from Philipp Kruse, Rechtsanwalt
RKI_Files_und_WHO_Pandemiepakt:_Die_Geheimniskrämerei_schadet_nur.pdf
2.2 MB
♦️NZZ-Chefredaktor heute zu den RKI-Files, zur Aufarbeitung und zum WHO-Pandemiepakt ♦️[ohne Bezahlschranke]
NZZ-Chefredaktor Eric Gujer nimmt die RKI-Enthüllungen zum Anlass für einen ungewöhnlich klaren Positionsbezug: Die Aufarbeitung staatlicher Corona-Massnahmen ist unverzichtbar, der WHO-"Pandemiepakt" darf nicht ratifiziert werden.
[...] "Die Pandemie erschütterte das Vertrauen in die Rationalität politischer Entscheidungen. Darüber hinaus drifteten manche Zeitgenossen in die Phantasiewelt einer «Corona-Diktatur» ab. Der Zwangsstaat bringt eben Zwangsvorstellungen hervor. Technokraten setzen sich über kritische Stimmungslagen hinweg. Demokraten hingegen sorgen sich um den gesellschaftlichen Frieden. Sie sollten deshalb die Corona-Massnahmen endlich aufarbeiten und den Pandemiepakt nicht ratifizieren." [...]
Kommentar:
In diesem wichtigen Meinungsbeitrag knüpft Chefredaktor Eric Gujer an die RKI-Files an und bringt mit (für NZZ-Verhältnisse) ungewöhnlich deutlichen Worten zum Ausdruck, dass die staatlich angeordnete Vertuschungs- und Diffamierungsdoktrin langsam zum Himmel stinkt.
Seine Kritik an selbstherrlichen Technokraten und Freunden der Autorität, die sich jeder rechtsstaatlichen Überprüfung entziehen wollen, ist unüberlesbar.
Dieser Artikel könnte auf einen längst überfälligen klaren Positionsbezug der NZZ hindeuten zu den Themen: Aufarbeitung (überfällig); Revision Epidemiengesetz und WHO-Pandemieverträge (beides abzulehnen).
Wenn es der NZZ mit "Demokratie und Freiheitsrechten" aber wirklich ernst ist, hält sie an diesem klaren Positionsbezug jetzt fest. Zudem kann ein echter Demokrat es nicht bei einer Kritik des WHO-Pandemie-Paktes bewenden lassen. Die noch viel weiterreichenden freiheits- und verfassungsgefährdenden Anpassungen der internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV 2005) und der Revision des Epidemiengesetzes gehören ebenso auf den Tisch!
https://www.nzz.ch/meinung/kein-who-pandemiepakt-ohne-aufarbeitung-der-corona-folgen-ld.1824905?mktcid=smch&mktcval=twpost_05-04-2024
NZZ-Chefredaktor Eric Gujer nimmt die RKI-Enthüllungen zum Anlass für einen ungewöhnlich klaren Positionsbezug: Die Aufarbeitung staatlicher Corona-Massnahmen ist unverzichtbar, der WHO-"Pandemiepakt" darf nicht ratifiziert werden.
[...] "Die Pandemie erschütterte das Vertrauen in die Rationalität politischer Entscheidungen. Darüber hinaus drifteten manche Zeitgenossen in die Phantasiewelt einer «Corona-Diktatur» ab. Der Zwangsstaat bringt eben Zwangsvorstellungen hervor. Technokraten setzen sich über kritische Stimmungslagen hinweg. Demokraten hingegen sorgen sich um den gesellschaftlichen Frieden. Sie sollten deshalb die Corona-Massnahmen endlich aufarbeiten und den Pandemiepakt nicht ratifizieren." [...]
Kommentar:
In diesem wichtigen Meinungsbeitrag knüpft Chefredaktor Eric Gujer an die RKI-Files an und bringt mit (für NZZ-Verhältnisse) ungewöhnlich deutlichen Worten zum Ausdruck, dass die staatlich angeordnete Vertuschungs- und Diffamierungsdoktrin langsam zum Himmel stinkt.
Seine Kritik an selbstherrlichen Technokraten und Freunden der Autorität, die sich jeder rechtsstaatlichen Überprüfung entziehen wollen, ist unüberlesbar.
Dieser Artikel könnte auf einen längst überfälligen klaren Positionsbezug der NZZ hindeuten zu den Themen: Aufarbeitung (überfällig); Revision Epidemiengesetz und WHO-Pandemieverträge (beides abzulehnen).
Wenn es der NZZ mit "Demokratie und Freiheitsrechten" aber wirklich ernst ist, hält sie an diesem klaren Positionsbezug jetzt fest. Zudem kann ein echter Demokrat es nicht bei einer Kritik des WHO-Pandemie-Paktes bewenden lassen. Die noch viel weiterreichenden freiheits- und verfassungsgefährdenden Anpassungen der internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV 2005) und der Revision des Epidemiengesetzes gehören ebenso auf den Tisch!
https://www.nzz.ch/meinung/kein-who-pandemiepakt-ohne-aufarbeitung-der-corona-folgen-ld.1824905?mktcid=smch&mktcval=twpost_05-04-2024
Forwarded from Team Fuchs — zeigt Größe!
🥁 KUNDGEBUNG UND AUFZUG 🥁
🕊 TAG FÜR FRIEDEN UND FREIHEIT 🕊
Die zwei Großdemos jedes Jahr Mitte Juni und Ende Oktober in Dresden sind mittlerweile zur Tradition geworden, denn der Anlass ist nach wie wichtig und dringend. Diesmal haben wir den Juni-Termin auf den Samstag vor den Kommunal- und Europawahlen vorgelegt.
⏱ 08.06.2024, 16 Uhr
📍 Neumarkt (Frauenkirche), Dresden
Mit dabei:
🚜 Landwirte
🚚 LKW-Fahrer
🔨 Handwerker
👨💼 Angestellte
🥁 Trommler
🇩🇪 Fahnenträger
👱 einfach alle Menschen
❣️ Ihr seid alle herzlich willkommen❣️
👨👩👧👦 Wir sind eine Menschheitsfamilie. 👨👩👧👦
@mr_marcus_fuchs
🕊 TAG FÜR FRIEDEN UND FREIHEIT 🕊
Die zwei Großdemos jedes Jahr Mitte Juni und Ende Oktober in Dresden sind mittlerweile zur Tradition geworden, denn der Anlass ist nach wie wichtig und dringend. Diesmal haben wir den Juni-Termin auf den Samstag vor den Kommunal- und Europawahlen vorgelegt.
⏱ 08.06.2024, 16 Uhr
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@mr_marcus_fuchs
💥Es bewegt sich in die richtige Richtung💥
Der erste Politiker fordert zaghaft Amnestie für Corona-Bußgelder.
Das darf natürlich nicht nur für Bußgelder gelten. Aus meiner Sicht beteiligt sich allerspätestens seit den RKI-Files jeder Richter an einer systematischen und ausgedehnten Verfolgung unschuldiger Menschen. Aus diesem Grund muss das ZAAVV auch alle seine Strafanzeigen auf diejenigen Richter und Staatsanwälte ausdehnen, die weiterhin an Straf- und Bußgeldverfahren festhalten.
Quelle:
https://www.deutschlandfunk.de/spd-politiker-mueller-schlaegt-amnestie-fuer-verstoesse-gegen-corona-regeln-vor-100.html
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
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Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Bitcoin:
https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen
Der erste Politiker fordert zaghaft Amnestie für Corona-Bußgelder.
Das darf natürlich nicht nur für Bußgelder gelten. Aus meiner Sicht beteiligt sich allerspätestens seit den RKI-Files jeder Richter an einer systematischen und ausgedehnten Verfolgung unschuldiger Menschen. Aus diesem Grund muss das ZAAVV auch alle seine Strafanzeigen auf diejenigen Richter und Staatsanwälte ausdehnen, die weiterhin an Straf- und Bußgeldverfahren festhalten.
Quelle:
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Die Nachrichten
SPD-Politiker Müller schlägt Amnestie für Verstöße gegen Corona-Regeln vor
Ein Jahr nach dem Ende der letzten Corona-Schutzauflagen hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Müller einen Straferlass bei Verstößen während der Pandemie angeregt.
💥Warum die taz gegen Journalismus kämpft💥
Es gab mal Zeiten, in denen die taz eine wichtige Funktion für eine alternative Berichterstattung in Deutschland hatte. Journalismus sollte basisdemokratisch legitimiert werden, abweichenden Meinungen ein Forum gegeben werden.
Heute ist die taz selbst im Zentrum des Totalitarismus angekommen. Zwar waren faschistoide Tendenzen schon immer Markenkern der taz; inzwischen werden diese aber fast regelmäßig mit Sanktionsfantasien ausgelebt. Den "Schreiber:innen" der taz ist es gar nicht mehr möglich, einen marginalen Meinungskorridor überhaupt zuzulassen. Jede Abweichung von der wahren Lehre wird mit "-leugner", "rechts" oder "dubios" apostrophiert.
Quelle:
https://taz.de/Manifest-fuer-einen-neuen-OeRR/!6002657/
Die Schreiber der taz haben sich mit Propaganda während der Corona-Zeit an der Verfolgung unschuldiger Menschen beteiligt. Sie werden einen gebührenden Platz in der strafrechtlichen Aufarbeitung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit erhalten.
Echter Journalismus ist eine reale Gefahr für die Zukunft dieses Mediums.
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Heute ist die taz selbst im Zentrum des Totalitarismus angekommen. Zwar waren faschistoide Tendenzen schon immer Markenkern der taz; inzwischen werden diese aber fast regelmäßig mit Sanktionsfantasien ausgelebt. Den "Schreiber:innen" der taz ist es gar nicht mehr möglich, einen marginalen Meinungskorridor überhaupt zuzulassen. Jede Abweichung von der wahren Lehre wird mit "-leugner", "rechts" oder "dubios" apostrophiert.
Quelle:
https://taz.de/Manifest-fuer-einen-neuen-OeRR/!6002657/
Die Schreiber der taz haben sich mit Propaganda während der Corona-Zeit an der Verfolgung unschuldiger Menschen beteiligt. Sie werden einen gebührenden Platz in der strafrechtlichen Aufarbeitung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit erhalten.
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taz.de
„Manifest“ für einen neuen ÖRR: Jammern am rechten Rand
Kritiker des öffentlich-rechtlichen Rundfunks haben ein „Manifest“ veröffentlicht. Politische und persönliche Motive sind bunt gemischt.
💥Die nächste Tür
ist einen Spalt offen💥
Das Oberlandesgericht Bamberg hat AstraZeneca verpflichtet, Daten zu allen bekannten Wirkungen und Nebenwirkungen des Impfstoffs zur Verfügung stellen. Sowie zu sämtlichen weiteren Erkenntnissen, die für die Bewertung der Vertretbarkeit schädlicher Wirkungen des Impfstoffs von Bedeutung sein können, „soweit diese das Thrombose-mit-Thrombozytopenie-Syndrom (TTS) betreffen“
Quelle:
https://www.welt.de/gesundheit/article250931254/Corona-Impfschaden-AstraZeneca-muss-Informationen-zu-Impfstoff-freigeben.html
"Der Senat gehe derzeit davon aus, dass die Klägerin nicht mit dem Impfstoff von AstraZeneca geimpft worden wäre, wenn das Risiko einer Darmvenenthrombose in der Fachinformation des Herstellers dargestellt gewesen wäre, teilte das Gericht am Montag mit. In dem Gutachten soll die Frage geklärt werden, "ob eine Darstellung in der Fachinformation nach dem damaligen wissenschaftlichen Stand geboten war." (Az. 4 U 15/23)
Diese Daten sind auch wichtig für die Strafanzeigen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Mitarbeiter in medizinischen Einrichtungen sind verpflichtet worden, diese genexperimentellen Stoffe in ihren Körper aufzunehmen. Gefährliche bis tödliche Nebenwirkungen waren von Beginn an bekannt.
Es wird keine gesellschaftliche Befriedigung geben, ehe die unmittelbaren Täter und die Täter hinter den Tätern nicht zur Verantwortung gezogen sind.
Wir erzielen immer mehr "kleine" Erfolge, die die Tür zur Aufklärung immer weiter öffnen.
Die Wahrheit kommt ans Licht. Die Täter werden sich verantworten. Die Mühlen mahlen langsam - aber sie mahlen!
Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nie.
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Quelle:
https://www.welt.de/gesundheit/article250931254/Corona-Impfschaden-AstraZeneca-muss-Informationen-zu-Impfstoff-freigeben.html
"Der Senat gehe derzeit davon aus, dass die Klägerin nicht mit dem Impfstoff von AstraZeneca geimpft worden wäre, wenn das Risiko einer Darmvenenthrombose in der Fachinformation des Herstellers dargestellt gewesen wäre, teilte das Gericht am Montag mit. In dem Gutachten soll die Frage geklärt werden, "ob eine Darstellung in der Fachinformation nach dem damaligen wissenschaftlichen Stand geboten war." (Az. 4 U 15/23)
Diese Daten sind auch wichtig für die Strafanzeigen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Mitarbeiter in medizinischen Einrichtungen sind verpflichtet worden, diese genexperimentellen Stoffe in ihren Körper aufzunehmen. Gefährliche bis tödliche Nebenwirkungen waren von Beginn an bekannt.
Es wird keine gesellschaftliche Befriedigung geben, ehe die unmittelbaren Täter und die Täter hinter den Tätern nicht zur Verantwortung gezogen sind.
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DIE WELT
AstraZeneca muss Informationen zu Impfstoff freigeben
Eine junge Frau hat den Pharmakonzern AstraZeneca verklagt. Sie erkrankte nach einer Corona-Impfung mit dessen Vakzine schwer. Nun hat sie einen Teilerfolg erzielt: Das Unternehmen muss zu kritischen Daten Auskunft geben, entschieden die Richter.
Forwarded from Stuttgart 17.05. - Verhandlung Michael Schele
Freispruch für Michael Schele!
👉🏼 Meinungsfreiheit ohne politisch motivierte juristische Verfolgung für alle!
❗️Save the date! - Wir brauchen Öffentlichkeit und Prozessbeobachter❗️
Michael hat 4 Jahre lang seinen Kopf für uns aus dem Graben gesteckt, lasst uns ihn nun in Stuttgart unterstützen! Die Willkür des "Rechtsstaats" muss aufhören! Zeigen wir friedlich, laut und bestimmt, was wir davon halten!
Bei dem Prozess steht für Michael ziemlich viel auf dem Spiel. Eine Verurteilung kann Gefängnis bedeuten! Wir freuen uns über jeden der Michael vor Ort unterstützt! 🤍
17.05.2024 - Stuttgart
Öffentliche Verhandlung: 9 Uhr
Amtsgericht Stuttgart
Infos zu den Demos folgen nach Bestätigung der Behörde
Mit:
👉🏼 Mahnwache vor dem Gericht
👉🏼 Schilderaktion während der Verhandlung
👉🏼 Aufzug in die Innenstadt
👉🏼 Kundgebung in der Innenstadt
Mit spannenden Rednern und Musikern!
Folge unserem Kanal für weitere Informationen
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Bei dem Prozess steht für Michael ziemlich viel auf dem Spiel. Eine Verurteilung kann Gefängnis bedeuten! Wir freuen uns über jeden der Michael vor Ort unterstützt! 🤍
17.05.2024 - Stuttgart
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💥Rechtsstaatssimulation💥
Die Ampel-Regierung soll das Faktenchecker-Portal Correctiv beauftragt haben, Falschinformationen über deutsche Politiker und unliebsame Parteien zu verbreiten und negativ über Konservative und politische Opponenten zu berichten. Der Journalist Michael Shellenberger behauptet, dass Correctiv etwa mit der Berichterstattung über das Potsdam-Treffen gezielt desinformiert hatte, um das Wahlverhalten deutscher Bürger zu beeinflussen. Correctiv soll dabei womöglich sogar mit dem deutschen Inlandsgeheimdienst zusammengearbeitet haben, der im Voraus Kenntnis über das private Treffen in Potsdam gehabt hatte.
Quelle:
https://shorturl.at/quR67
Ich führe aktuell ein Verfahren gegen das Schweizer Onlinemagazin "Republik", das behauptet hat, ich würde "rechts bis rechts außen" politisieren. Das Landgericht Berlin ist der Auffassung, dass die Bezeichnung als "rechts" reine Meinung wäre. Aktuell liegt das Verfahren dem Kammergericht vor; der zuständige Richter für Eilanträge war aber eine Woche im Urlaub und eine Vertretung scheint es nicht zu geben.
Wir leben offensichtlich in einer Rechtsstastssimulation.
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Ich führe aktuell ein Verfahren gegen das Schweizer Onlinemagazin "Republik", das behauptet hat, ich würde "rechts bis rechts außen" politisieren. Das Landgericht Berlin ist der Auffassung, dass die Bezeichnung als "rechts" reine Meinung wäre. Aktuell liegt das Verfahren dem Kammergericht vor; der zuständige Richter für Eilanträge war aber eine Woche im Urlaub und eine Vertretung scheint es nicht zu geben.
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NiUS.de
Brisanter Bericht des US-Journalisten Michael Shellenberger: Correctiv soll in den Wahlkampf eingreifen und die Opposition diskreditieren…
Die Vorwürfe die der amerikanische Investigativjournalist Michael Shellenberger der deutschen Regierung macht sind explosiv.
💥Die Rufe nach Amnestie
werden lauter💥
Nachdem Corona-Hardliner Michael Müller eine Amnestie für Corona-Bußgelder als Idee eingebracht hat, nimmt die Diskussion an Fahrt auf.
Quelle:
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/bussgelder-corona-pandemie-strafen-aufheben-100~amp.html
Erforderlich ist aber keine Amnestie, sondern ein Rehabilitierungs- und Entschädigungsgesetz. Die Entschädigung muss von den Tätern und nicht aus Steuermitteln finanziert werden.
Voraussetzung ist ein sofortiger Stopp aller Corona-Straf- und Bußgeldverfahren und ein Vollstreckungsverzicht aller Strafen und Geldbußen.
Dann kann im nächsten Schritt politisch aufgearbeitet und die Täter juristisch zur Verantwortung gezogen werden.
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Erforderlich ist aber keine Amnestie, sondern ein Rehabilitierungs- und Entschädigungsgesetz. Die Entschädigung muss von den Tätern und nicht aus Steuermitteln finanziert werden.
Voraussetzung ist ein sofortiger Stopp aller Corona-Straf- und Bußgeldverfahren und ein Vollstreckungsverzicht aller Strafen und Geldbußen.
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MDR
Corona-Bußgelder: Debatte um Einstellung offener Verfahren
Berlins Ex-Bürgermeister Müller hat einen Straferlass bei Verstößen während der Pandemie angeregt. Andere Politiker stimmen dem zu, doch verlangen vorher eine gründliche Aufarbeitung der Maßnahmen während der Pandemie.
💥Diese "Demokraten"
machen Angst💥
Die Welt-Online berichtet:
"Traditionell laden die Hauptstadtjournalisten ein mal im Jahr die führenden Politiker zum Feiern ein. Beim Bundespresseball geht es dann weniger um Politik, doch Politiker der AfD sind unerwünscht. Sie stehe nicht für Pressefreiheit."
Quelle:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article250943122/Keine-Einladungen-fuer-AfD-beim-Bundespresseball-Partei-passt-nicht-zu-uns.html
Immer offener wird der Totalitarismus zur Schau getragen. Demokratie lebt von Meinungsfreiheit. Demokratie ist Pluralismus. Demokratie ist der Debattenraum.
Nichts davon scheinen die Hauptstadtjournalisten zu respektieren.
Es macht mich sprachlos, zu sehen, wie unsere Gesellschaft gerade von einigen wenigen intoleranten Ideologen vor die Wand gefahren wird. Ich hoffe, dass wir es als Gesellschaft schaffen werden, diese verlorenen Jahre wieder aufzuholen.
Mein Kanal:
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Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
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Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
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machen Angst💥
Die Welt-Online berichtet:
"Traditionell laden die Hauptstadtjournalisten ein mal im Jahr die führenden Politiker zum Feiern ein. Beim Bundespresseball geht es dann weniger um Politik, doch Politiker der AfD sind unerwünscht. Sie stehe nicht für Pressefreiheit."
Quelle:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article250943122/Keine-Einladungen-fuer-AfD-beim-Bundespresseball-Partei-passt-nicht-zu-uns.html
Immer offener wird der Totalitarismus zur Schau getragen. Demokratie lebt von Meinungsfreiheit. Demokratie ist Pluralismus. Demokratie ist der Debattenraum.
Nichts davon scheinen die Hauptstadtjournalisten zu respektieren.
Es macht mich sprachlos, zu sehen, wie unsere Gesellschaft gerade von einigen wenigen intoleranten Ideologen vor die Wand gefahren wird. Ich hoffe, dass wir es als Gesellschaft schaffen werden, diese verlorenen Jahre wieder aufzuholen.
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DIE WELT
„Partei passt nicht zu uns“ – Keine Einladungen für AfD beim Bundespresseball
Traditionell laden die Hauptstadtjournalisten ein mal im Jahr die führenden Politiker zum Feiern ein. Beim Bundespresseball geht es dann weniger um Politik, doch Politiker der AfD sind unerwünscht. Sie stehe nicht für Pressefreiheit.
Es verstehen immer mehr Juristen, was gerade passiert:
https://www.nius.de/analyse/verfassungsrechtler-volker-boehme-nessler-deutschland-schlaegt-den-weg-in-den-ueberwachungsstaat-ein/182c0ee1-b1ca-47fa-8f76-870d8804cfff
https://www.nius.de/analyse/verfassungsrechtler-volker-boehme-nessler-deutschland-schlaegt-den-weg-in-den-ueberwachungsstaat-ein/182c0ee1-b1ca-47fa-8f76-870d8804cfff
NiUS.de
Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler: „Deutschland schlägt den Weg in den Überwachungsstaat ein“ | NIUS.de
💥Die bittere Wahrheit
sickert ein💥
Wir hatten gehofft, dass unsere Experten sich irren - wenigstens übertreiben. Und werden doch von der Wirklichkeit bestätigt.
Die modRNA-Gentherapie scheint das erwartete Resultat mehr und mehr offenzulegen.
Inzwischen fragt auch der Mainstream:
"Drastischer Anstieg von Einsätzen wegen Herzproblemen und Schlaganfall-Symptomen in Berlin: Ist die Impfung schuld?"
Quelle:
https://rb.gy/4pa4h1
"Auffällig ist auch die gesteigerte Zahl der Einsätze wegen Herzbeschwerden bei Kindern bis zehn Jahren, die in dieser Altersgruppe eigentlich selten sind. In den Jahren 2018 und 2019 waren im Durchschnitt nur 118 solcher Einsätze gezählt worden. 2021 lag die Zahl bei 109, im Jahr 2022 bei 278 und im Jahr 2023 bei 232 Einsätzen. Das ist ebenfalls fast das Doppelte wie in den Vor-Corona-Jahren."
Dr. Sabine Stebel hat in ihrem Buch über die Corona-Injektion die wissenschaftlichen Erkenntnisse akribisch zusammengetragen.
Hier bestellen:
https://www.buecher.de/artikel/buch/einmal-mit-profis-arbeiten-oder-ugurs-gestaendnis/70013402/
Die Täter müssen und werden sich verantworten. Dabei ist das Täterfeld im Sinne der Zurechenbarkeit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit weit zu ziehen. Jeder der unterstützend tätig war, die Impfung durch Organisation und Aufrechterhaltung der Lockdowns und Maßnahmen als "Lösung" anzubieten, ist in diesem Sinne verantwortlich. Das betrifft Politiker ebenso wie Medien, Wissenschaftler, Ärzte, Richter und Staatsanwälte oder auch Schulleiter und Lehrer.
Wir konnten inzwischen mehrere Staaten gewinnen, die die Maßnahmen unter dem Aspekt der Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch den Internationalen Strafgerichtshof überprüft haben wollen.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nie!
Die Aufarbeitung ist gestartet.
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Wir hatten gehofft, dass unsere Experten sich irren - wenigstens übertreiben. Und werden doch von der Wirklichkeit bestätigt.
Die modRNA-Gentherapie scheint das erwartete Resultat mehr und mehr offenzulegen.
Inzwischen fragt auch der Mainstream:
"Drastischer Anstieg von Einsätzen wegen Herzproblemen und Schlaganfall-Symptomen in Berlin: Ist die Impfung schuld?"
Quelle:
https://rb.gy/4pa4h1
"Auffällig ist auch die gesteigerte Zahl der Einsätze wegen Herzbeschwerden bei Kindern bis zehn Jahren, die in dieser Altersgruppe eigentlich selten sind. In den Jahren 2018 und 2019 waren im Durchschnitt nur 118 solcher Einsätze gezählt worden. 2021 lag die Zahl bei 109, im Jahr 2022 bei 278 und im Jahr 2023 bei 232 Einsätzen. Das ist ebenfalls fast das Doppelte wie in den Vor-Corona-Jahren."
Dr. Sabine Stebel hat in ihrem Buch über die Corona-Injektion die wissenschaftlichen Erkenntnisse akribisch zusammengetragen.
Hier bestellen:
https://www.buecher.de/artikel/buch/einmal-mit-profis-arbeiten-oder-ugurs-gestaendnis/70013402/
Die Täter müssen und werden sich verantworten. Dabei ist das Täterfeld im Sinne der Zurechenbarkeit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit weit zu ziehen. Jeder der unterstützend tätig war, die Impfung durch Organisation und Aufrechterhaltung der Lockdowns und Maßnahmen als "Lösung" anzubieten, ist in diesem Sinne verantwortlich. Das betrifft Politiker ebenso wie Medien, Wissenschaftler, Ärzte, Richter und Staatsanwälte oder auch Schulleiter und Lehrer.
Wir konnten inzwischen mehrere Staaten gewinnen, die die Maßnahmen unter dem Aspekt der Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch den Internationalen Strafgerichtshof überprüft haben wollen.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nie!
Die Aufarbeitung ist gestartet.
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Berliner Zeitung
Drastischer Anstieg von Herzproblemen und Schlaganfall-Symptomen in Berlin: Ist die Impfung schuld?
Auch Kinder und Jugendliche klagten seit 2021 vermehrt über Probleme. Die Erhöhung betrifft alle Altersgruppen.