Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Polizeibeamter in Berlin vor Gericht❗️
Einer der wenigen Fälle, in denen Polizeigewalt auf Corona-Demos tatsächlich als rechtswidrig erachtet wurde, wird jetzt vor Gericht verhandelt.
Ein Beamter soll auf zwei Corona-Demonstrationen im April und August 2021 Teilnehmer körperlich misshandelt haben und steht nun vor Gericht wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt.
Er soll am 21. April 2021 einen schwerbehinderten Teilnehmer an die Schläfe geschlagen und gezielt Pfefferspray in Gesicht gesprüht haben. Anschliessend soll der Teilnehmer einen epileptischen Anfall erlitten haben.
Zudem soll der Beamte am 1. August 2021 einen betroffene Teilnehmer „ununterbrochen ins Gesicht geschlagen haben“, obwohl dieser bereits fixiert am Boden gelegen hat.
Auch bei weiteren Demonstrationen soll der Beamte auffällig geworden sein.
(Quelle 👉 schwaebische.de)
Die Folgen für den „Prügel-Polizisten“ könnten ab einer Freiheitsstrafe von mehr als 12 Monaten verheerend sein, da er in diesem Fall den Beamtenstatus qua Gesetz verliert.
Und das sollten sie im Falle einer Verurteilung auch sein.
Denn aufgrund der Brutalität des Handels, das aus den Videos zu den Taten hervorgeht, wäre eine Gesamtstrafe in dieser Höhe als angemessen zu werten.
Ein Polizeibeamter, der friedlichen Protest mit der hier erkennbaren Brutalität angreift, hat m.E. nichts mehr im Polizeidienst zu suchen.
Derartige Vorfälle stellten vor allem in Berlin keine Einzelfälle dar und waren vor allem auf Corona-Versammlungen nahezu an der Tagesordnung.
Leider wurde zu viele Fälle strafrechtlich nicht verfolgt, da es eben nur selten Videos der Polizeigewalt gab, auf denen eine eindeutige Rechtswidrigkeit erkennbar war.
In dem vorliegenden Fall konnte die Staatsanwaltschaft aber offenbar gar nicht mehr anders als anzuklagen.
Die strukturellen Gewaltexzesse gegen friedliche Bürger auf Berliner Demonstrationen stellen ein trauriges Kapitel deutscher Nachkriegsgeschichte dar, welche es ebenfalls dringend aufzuarbeiten sind.
Solange dies nicht geschieht, wird das Vertrauen der Betroffenen Bürger in staatliche Institutionen wie z.B. der Polizei nachhaltig erschüttert bleiben, denn der Stachel sitzt tief.
Dies kann und darf nicht im Interesse von uns allen liegen.
Der vorliegende Prozess hier kann daher nur ein Baustein der dringend notwendigen Aufarbeitung sein.
Wann das Verfahren beginnt, steht noch nicht fest.
#RichtigErinnern
Einer der wenigen Fälle, in denen Polizeigewalt auf Corona-Demos tatsächlich als rechtswidrig erachtet wurde, wird jetzt vor Gericht verhandelt.
Ein Beamter soll auf zwei Corona-Demonstrationen im April und August 2021 Teilnehmer körperlich misshandelt haben und steht nun vor Gericht wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt.
Er soll am 21. April 2021 einen schwerbehinderten Teilnehmer an die Schläfe geschlagen und gezielt Pfefferspray in Gesicht gesprüht haben. Anschliessend soll der Teilnehmer einen epileptischen Anfall erlitten haben.
Zudem soll der Beamte am 1. August 2021 einen betroffene Teilnehmer „ununterbrochen ins Gesicht geschlagen haben“, obwohl dieser bereits fixiert am Boden gelegen hat.
Auch bei weiteren Demonstrationen soll der Beamte auffällig geworden sein.
(Quelle 👉 schwaebische.de)
Die Folgen für den „Prügel-Polizisten“ könnten ab einer Freiheitsstrafe von mehr als 12 Monaten verheerend sein, da er in diesem Fall den Beamtenstatus qua Gesetz verliert.
Und das sollten sie im Falle einer Verurteilung auch sein.
Denn aufgrund der Brutalität des Handels, das aus den Videos zu den Taten hervorgeht, wäre eine Gesamtstrafe in dieser Höhe als angemessen zu werten.
Ein Polizeibeamter, der friedlichen Protest mit der hier erkennbaren Brutalität angreift, hat m.E. nichts mehr im Polizeidienst zu suchen.
Derartige Vorfälle stellten vor allem in Berlin keine Einzelfälle dar und waren vor allem auf Corona-Versammlungen nahezu an der Tagesordnung.
Leider wurde zu viele Fälle strafrechtlich nicht verfolgt, da es eben nur selten Videos der Polizeigewalt gab, auf denen eine eindeutige Rechtswidrigkeit erkennbar war.
In dem vorliegenden Fall konnte die Staatsanwaltschaft aber offenbar gar nicht mehr anders als anzuklagen.
Die strukturellen Gewaltexzesse gegen friedliche Bürger auf Berliner Demonstrationen stellen ein trauriges Kapitel deutscher Nachkriegsgeschichte dar, welche es ebenfalls dringend aufzuarbeiten sind.
Solange dies nicht geschieht, wird das Vertrauen der Betroffenen Bürger in staatliche Institutionen wie z.B. der Polizei nachhaltig erschüttert bleiben, denn der Stachel sitzt tief.
Dies kann und darf nicht im Interesse von uns allen liegen.
Der vorliegende Prozess hier kann daher nur ein Baustein der dringend notwendigen Aufarbeitung sein.
Wann das Verfahren beginnt, steht noch nicht fest.
#RichtigErinnern
www.schwaebische.de
Gewalt-Polizist muss vor Gericht: "Ununterbrochen mit der Faust ins Gesicht geschlagen"
Bei Corona-Protesten und linken Demos misshandelte der Polizist Dominic H. mehrfach Demonstranten. Bald steht er vor Gericht. Zeugen-Videos zeigen die verstörenden Vorfälle.
Forwarded from #WirSindVielMehr
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Unfreundlicher Mann mit Mikrofon beschimpft Passanten. 🤡
Quelle
Es könnte auch Strack-Zimmermann sein, die auf ihrer gestrigen Veranstaltung zur Europawahl in Ravensburg für ihre Kriegsrhetorik von fast 300 Demonstranten ausgepfiffen und ausgebuht wurde.
Von einer kleinen Minderheit gewählt und lediglich mit Wendehalspolitik und Bückling-Haltung in die Koalition gerutscht, erlauben sich etliche Politiker unterirdischste verbale Entgleisungen - und erwarten tatsächlich, dass der Steuerzahler sie auch weiterhin voll alimentiert.
Diese Leute sollten nun wenigstens das Notwendigste für unser Land tun und geschlossen zurücktreten!
Folgt uns auf Telegram
t.me/wirsindvielmehr
Quelle
Es könnte auch Strack-Zimmermann sein, die auf ihrer gestrigen Veranstaltung zur Europawahl in Ravensburg für ihre Kriegsrhetorik von fast 300 Demonstranten ausgepfiffen und ausgebuht wurde.
Von einer kleinen Minderheit gewählt und lediglich mit Wendehalspolitik und Bückling-Haltung in die Koalition gerutscht, erlauben sich etliche Politiker unterirdischste verbale Entgleisungen - und erwarten tatsächlich, dass der Steuerzahler sie auch weiterhin voll alimentiert.
Diese Leute sollten nun wenigstens das Notwendigste für unser Land tun und geschlossen zurücktreten!
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t.me/wirsindvielmehr
Hier noch ein Kommentar von Bernd Dreyer zum erneuten Spendenaufruf für die Denunziantin.
https://teleg.eu/RA_Ludwig/8902?comment=237578
Ralf Ludwig hat nun schon zum zweiten Mal den Spendenaufruf der Denunziantin geteilt, deren "Arbeit" zu den Hausdurchsuchungen in Landshut führte. Der Aufruf von Bernd Dreyer wird leider nicht geteilt, obwohl er diesen Aufruf offenbar ebenfalls an Ralf Ludwig gesendet hat...
Ich kenne natürlich die Hintergründe nur aus Sicht von Bernd Dreyer, aber das alles fühlt sich nicht fair und gerecht an, Bernd hat so viele Demos gemacht, er hat so viel Aufklärungsarbeit betrieben ... und er bleibt auf seinen Kosten sitzen, während für Barbara offenbar so lange aufgerufen wird, bis die Summe zusammen ist.
Jedenfalls wäre hier der Spendenaufruf für Bernd Dreyer... falls Du Bernd Dreyer unterstützen magst. PayPal zeigt derzeit 1434 von 20k Euro an, die Menge, die auf dem Konto ist natürlich nicht bekannt, ich rechne dort aber nicht mit einem Geldsegen...
https://teleg.eu/bayern_steht_zusammen/26266
https://teleg.eu/bayern_steht_zusammen/26267 (dieser Teil ist wichtiger, da er die Spendeninformationen enthält)
https://teleg.eu/RA_Ludwig/8902?comment=237578
Ralf Ludwig hat nun schon zum zweiten Mal den Spendenaufruf der Denunziantin geteilt, deren "Arbeit" zu den Hausdurchsuchungen in Landshut führte. Der Aufruf von Bernd Dreyer wird leider nicht geteilt, obwohl er diesen Aufruf offenbar ebenfalls an Ralf Ludwig gesendet hat...
Ich kenne natürlich die Hintergründe nur aus Sicht von Bernd Dreyer, aber das alles fühlt sich nicht fair und gerecht an, Bernd hat so viele Demos gemacht, er hat so viel Aufklärungsarbeit betrieben ... und er bleibt auf seinen Kosten sitzen, während für Barbara offenbar so lange aufgerufen wird, bis die Summe zusammen ist.
Jedenfalls wäre hier der Spendenaufruf für Bernd Dreyer... falls Du Bernd Dreyer unterstützen magst. PayPal zeigt derzeit 1434 von 20k Euro an, die Menge, die auf dem Konto ist natürlich nicht bekannt, ich rechne dort aber nicht mit einem Geldsegen...
https://teleg.eu/bayern_steht_zusammen/26266
https://teleg.eu/bayern_steht_zusammen/26267 (dieser Teil ist wichtiger, da er die Spendeninformationen enthält)
Telegram
Bernd T. in Diskussion RA Ralf Ludwig
Lieber Ralf (Ludwig),
ich finde Deinen Einsatz für die Menschenrechte geradezu notwendig, besonders vor dem Hintergrund der unguten Erfahrungen in den vergangenen 4 Jahren im Umgang mit unseren Grundrechten.
Andererseits darf man auch mal etwas genauer…
ich finde Deinen Einsatz für die Menschenrechte geradezu notwendig, besonders vor dem Hintergrund der unguten Erfahrungen in den vergangenen 4 Jahren im Umgang mit unseren Grundrechten.
Andererseits darf man auch mal etwas genauer…
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Hier noch ein Kommentar von Bernd Dreyer zum erneuten Spendenaufruf für die Denunziantin. https://teleg.eu/RA_Ludwig/8902?comment=237578 Ralf Ludwig hat nun schon zum zweiten Mal den Spendenaufruf der Denunziantin geteilt, deren "Arbeit" zu den Hausdurchsuchungen…
Lieber Bernd,
Ich möchte mich an öffentlichen Auseinandersetzungen über Dritte nicht beteiligen. Nachdem Deine Kritik öffentlich ist, antworte ich auch öffentlich.
Ich schätze dich persönlich und weiß um deinen unermüdlichen Einsatz. Deswegen teile ich auch gerne den Aufruf.
Andererseits habe ich persönlich mit Barbara keine negativen Erfahrungen gemacht und habe sie als engagierte Streiterin für Bürger- und Menschenrechte erlebt.
Juristisch ist ihr übel mitgespielt worden und die Bestrafung für ihren Einsatz gegen Markus Söder musste sie aufgrund hanebüchener Vorwürfe teuer bezahlen.
Ich wünsche mir, dass man das eine (das ich aus deinen Erzählungen über deine Erfahrungen) und das andere, das ich selbst erlebt habe, voneinander trennt.
Ich kann und werde nicht Richter sein über interne Auseinandersetzungen, die ich weder konkret kenne noch aufzuklären vermag.
Wir alle machen Fehler im Leben; wir alle kommen in Situationen, in denen wir uns nicht so verhalten, wie wir es von uns selbst wünschen und von anderen erwarten würden.
Ich würde mich freuen, wenn es gelänge, die bestehenden Konflikte miteinander zu klären und gemeinsam Lösungen zu finden.
Meiner Zuneigung zu dir und meiner Unterstützung für deine Anliegen kannst du dir sicher sein.
Unabhängig davon finde ich, dass Barbara in dieser Angelegenheit ebenfalls meine Loyalität verdient hat.
Lieben Gruß,
Ralf
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Ich möchte mich an öffentlichen Auseinandersetzungen über Dritte nicht beteiligen. Nachdem Deine Kritik öffentlich ist, antworte ich auch öffentlich.
Ich schätze dich persönlich und weiß um deinen unermüdlichen Einsatz. Deswegen teile ich auch gerne den Aufruf.
Andererseits habe ich persönlich mit Barbara keine negativen Erfahrungen gemacht und habe sie als engagierte Streiterin für Bürger- und Menschenrechte erlebt.
Juristisch ist ihr übel mitgespielt worden und die Bestrafung für ihren Einsatz gegen Markus Söder musste sie aufgrund hanebüchener Vorwürfe teuer bezahlen.
Ich wünsche mir, dass man das eine (das ich aus deinen Erzählungen über deine Erfahrungen) und das andere, das ich selbst erlebt habe, voneinander trennt.
Ich kann und werde nicht Richter sein über interne Auseinandersetzungen, die ich weder konkret kenne noch aufzuklären vermag.
Wir alle machen Fehler im Leben; wir alle kommen in Situationen, in denen wir uns nicht so verhalten, wie wir es von uns selbst wünschen und von anderen erwarten würden.
Ich würde mich freuen, wenn es gelänge, die bestehenden Konflikte miteinander zu klären und gemeinsam Lösungen zu finden.
Meiner Zuneigung zu dir und meiner Unterstützung für deine Anliegen kannst du dir sicher sein.
Unabhängig davon finde ich, dass Barbara in dieser Angelegenheit ebenfalls meine Loyalität verdient hat.
Lieben Gruß,
Ralf
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from QUERDENKEN-615 DARMSTADT INFO-Kanal
💥Wir sind nicht ohnmächtig💥
Protest zum "Wiesbadener Kessel" vom 17. April 2021 findet HEUTE, 17.04.2024, 15 Uhr (also exakt drei Jahre danach) im schönen Wiesbaden, Ecke Kaiser-Friedrich-Ring / Adolfsallee statt. (Infos: https://teleg.eu/RA_Ludwig/8105)
Gibt es was Neues zur Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht wegen der rechtswidrigen Einkesselung und erkennungsdienstlichen "Behandlung" der 600 Grundrechteberaubten?
Fortsetzung folgt. HEUTE ,-)
t.me/RA_Ludwig
t.me/querdenken_615
Protest zum "Wiesbadener Kessel" vom 17. April 2021 findet HEUTE, 17.04.2024, 15 Uhr (also exakt drei Jahre danach) im schönen Wiesbaden, Ecke Kaiser-Friedrich-Ring / Adolfsallee statt. (Infos: https://teleg.eu/RA_Ludwig/8105)
Gibt es was Neues zur Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht wegen der rechtswidrigen Einkesselung und erkennungsdienstlichen "Behandlung" der 600 Grundrechteberaubten?
Fortsetzung folgt. HEUTE ,-)
t.me/RA_Ludwig
t.me/querdenken_615
Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
#Wiesbaden, #Verwaltungsgericht, #27Oktober23, #9bis13Uhr
Mit RA #RalfLudwig und einem offenen Micro für möglichst viele der 600 Gekesselten. Möge die Gerechtigkeit obsiegen!
t.me/ffmfreiheit
t.me/RA_Ludwig
t.me/querdenken_615
t.me/rheinmainstehtaufkanal
Mit RA #RalfLudwig und einem offenen Micro für möglichst viele der 600 Gekesselten. Möge die Gerechtigkeit obsiegen!
t.me/ffmfreiheit
t.me/RA_Ludwig
t.me/querdenken_615
t.me/rheinmainstehtaufkanal
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Fazit:
Dem Impfling hätte eindeutig klar gemacht werden müssen, dass es sich um ein neues, gentechnisches Verfahren handelt, das erstmalig flächendeckend am Menschen zum Einsatz kam. Es hätte ihm entgegen der verzerrten medialen Darstellung eine belastbare Risikoeinschätzung gegeben werden müssen, etwa dass die Infektionssterblichkeit der einer Grippe ähnelt und massiv vom Alter als größtem Risikofaktor abhängt. Das war auch beim RKI seit 2020 bekannt, wie die kürzlich freigeklagten RKI-Dokumente belegen.
Zudem gab es nie eine flächendeckende Überlastung der Intensivstationen und im Jahr 2020 auch keine Übersterblichkeit. Der Impfstoff wurde nie auf krebserregende Wirkung getestet, ebensowenig auf erbgutverändernde Wirkung. All diese Unbekannten hätten dem Impfling mitgeteilt werden müssen. Dies ist wohl in so gut wie keinem Fall erfolgt.“
https://kinderrechtejetzt.de/strafanzeige-wegen-koerperverletzung/
t.me/Rosenbusch
Dem Impfling hätte eindeutig klar gemacht werden müssen, dass es sich um ein neues, gentechnisches Verfahren handelt, das erstmalig flächendeckend am Menschen zum Einsatz kam. Es hätte ihm entgegen der verzerrten medialen Darstellung eine belastbare Risikoeinschätzung gegeben werden müssen, etwa dass die Infektionssterblichkeit der einer Grippe ähnelt und massiv vom Alter als größtem Risikofaktor abhängt. Das war auch beim RKI seit 2020 bekannt, wie die kürzlich freigeklagten RKI-Dokumente belegen.
Zudem gab es nie eine flächendeckende Überlastung der Intensivstationen und im Jahr 2020 auch keine Übersterblichkeit. Der Impfstoff wurde nie auf krebserregende Wirkung getestet, ebensowenig auf erbgutverändernde Wirkung. All diese Unbekannten hätten dem Impfling mitgeteilt werden müssen. Dies ist wohl in so gut wie keinem Fall erfolgt.“
https://kinderrechtejetzt.de/strafanzeige-wegen-koerperverletzung/
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Prof.Dr.Stefan Hockertz Original Wissenschaft
Die deutsche Filmindustrie versucht gerade den Film Corona-Die grosse Irreführung für den Kinostart zu verhindern!!! Bitte teilt den Trailer zum Film bitte an alle weiter! https://m.youtube.com/watch?v=YkaQDR31EEc
@capellobiancoq
@capellobiancoq
YouTube
PREMIERE 18./19. MAI IN BERLIN | CORONA - DIE GROSSE IRREFÜHRUNG
PREMIERE AM 18. & 19. MAI IN BERLIN
Weitere Infos und Kartenvorverkauf unter [email protected]
www.tauruspictures.de
Inhalt:
Wie gefährlich war das Corona-Virus wirklich? Woher kamen die vielen Toten, die angeblich am Erreger gestorben sind? Welche…
Weitere Infos und Kartenvorverkauf unter [email protected]
www.tauruspictures.de
Inhalt:
Wie gefährlich war das Corona-Virus wirklich? Woher kamen die vielen Toten, die angeblich am Erreger gestorben sind? Welche…
💥Hier das gesamte Interview💥
Werden die Corona-Täter zur Verantwortung gezogen?
Wie geht es weiter mit den Strafanzeigen?
Welche Bedeutung haben dabei die RKI-Files?
https://nuoflix.de/die-rki-files-das-zaavv-raeumt-auf
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Bitcoin:
https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen
Werden die Corona-Täter zur Verantwortung gezogen?
Wie geht es weiter mit den Strafanzeigen?
Welche Bedeutung haben dabei die RKI-Files?
https://nuoflix.de/die-rki-files-das-zaavv-raeumt-auf
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
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Bitcoin:
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nuoflix.tv
nuoflix - DIE RKI-FILES: DAS ZAAVV RÄUMT AUF jetzt im Stream bei NuoFlix ansehen
Die RKI-Files machen weiter die Runde in Deutschland - und zahlreiche Täter, die bei den Unrechtsmaßnahmen mitgemacht haben, dürften w
💥Wir müssen den Gerichten ihre Verantwortung klar machen💥
Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind nur möglich, wenn die Gerichtsbarkeit eines Landes Teil des rechtswidrigen Unterdrückungsapparates ist oder nicht rechtsstaatlich funktioniert. Im Rahmen von systematischen und ausgedehnten Angriffen auf die Zivilbevölkerung, wie wir sie tatbestandlich seit März 2020 erlebt haben, versagt die Justiz zwangsläufig, wenn sie - wie sonst üblich - jeden Fall wie einen Einzelfall betrachtet und nicht in einen systematischen Zusammenhang stellt. Ob dieses "Versagen" zielgerichtet oder nur unbedacht erfolgt ist, ist strafrechtlich egal, da die Entscheidungen mit den jeweiligen Konsequenzen vorsätzlich und im Wissen um den jeweiligen tatbestandlichen Erfolg getroffen worden sind. Dass Impfpflicht, Maskenzwang. Ausgangssperren usw. tatbestandlich Straftaten sind, steht außer Frage. Das Übel bei dem jeweils Betroffenen wurde auch mit Wissen und Wollen herbeigeführt. Eine Rechtfertigung dafür hat es nie gegeben und die RKI-Files belegen nun, dass die handelnden Politiker und Richter auch niemals von einem Rechtfertigungsgrund ausgehen durften.
Ich habe deshalb heute das Bundesverfassungsgericht in einem anhängigen Verfahren aufgefordert, endlich aktiver zu werden:
Das Bundesverfassungsgericht wird mithin durch den Unterzeichner aufgefordert:
1. Im vorliegenden Verfahren die Justizbehörden anzuweisen, vorerst – bis zu einer Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde – keine Vollstreckungsmaßnahmen aus dem strafgerichtlichen Urteil vom 13. Juli 2023 zu vollziehen
2. Die Bayerische Landesregierung aufzufordern, sämtliche noch anhängige Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren in Bezug auf Verstöße gegen sämtliche seit März 2020 erlassene Verordnungen über Infektionsschutzmaßnahmen bis zu einer Entscheidung über die politische Aufarbeitung ruhend zu stellen.
3. Die Bayerische Landesregierung aufzufordern, sämtliche Vollstreckungsverfahren aus abgeschlossenen Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren in Bezug auf Verstöße gegen sämtliche seit März 2020 erlassene Verordnungen über Infektionsschutzmaßnahmen bis zu einer Entscheidung über die politische Aufarbeitung vorläufig einzustellen.
4. Gem. § 138 Abs. 1 Nr. 5, 4. Alt. StGB i.V.m. Art. 25 Abs. 3 c) Internationales Römisches Statut in Bezug auf sämtliche im Rahmen von Verfassungsbeschwerdeverfahren abgeschlossene und anhängige Verfahren in Bezug auf seit März 2020 erlassene Gesetze, Verordnungen, Maßnahmen und gerichtliche Entscheidungen über oder in Bezug auf Infektionsschutzmaßnahmen bei der Generalbundesanwaltschaft zur Anzeige zu bringen.
Es ist die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, sich lenkend einzuschalten, wenn offensichtlich wird, dass frühere Entscheidungen im Widerspruch zur verfassungsgemäßen Ordnung stehen. Das Bundesverfassungsgericht hat die Möglichkeit, ordnend einzugreifen und damit den Weg für eine schonungslose Aufklärung zu ebnen. Das Bundesverfassungsgericht ist hierzu nicht nur in der Lage, sondern meines Erachtens nach auch dazu verpflichtet. Das Römische Statut sieht auch denjenigen als Täter an, der zur Erleichterung eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit Beihilfe oder sonstige Unterstützung bei seiner Begehung oder versuchten Begehung leistet, einschließlich der Bereitstellung der Mittel für die Begehung. Die Gerichte haben die Täter in ihren Handlungen bestärkt oder jedenfalls nicht aufgehalten. Menschen, die aus Eigenschutz das Tragen von FFP2-Masken abgelehnt haben, sind mithilfe der Gerichte diskriminiert und kriminalisiert worden.
Hier Teil 2
Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind nur möglich, wenn die Gerichtsbarkeit eines Landes Teil des rechtswidrigen Unterdrückungsapparates ist oder nicht rechtsstaatlich funktioniert. Im Rahmen von systematischen und ausgedehnten Angriffen auf die Zivilbevölkerung, wie wir sie tatbestandlich seit März 2020 erlebt haben, versagt die Justiz zwangsläufig, wenn sie - wie sonst üblich - jeden Fall wie einen Einzelfall betrachtet und nicht in einen systematischen Zusammenhang stellt. Ob dieses "Versagen" zielgerichtet oder nur unbedacht erfolgt ist, ist strafrechtlich egal, da die Entscheidungen mit den jeweiligen Konsequenzen vorsätzlich und im Wissen um den jeweiligen tatbestandlichen Erfolg getroffen worden sind. Dass Impfpflicht, Maskenzwang. Ausgangssperren usw. tatbestandlich Straftaten sind, steht außer Frage. Das Übel bei dem jeweils Betroffenen wurde auch mit Wissen und Wollen herbeigeführt. Eine Rechtfertigung dafür hat es nie gegeben und die RKI-Files belegen nun, dass die handelnden Politiker und Richter auch niemals von einem Rechtfertigungsgrund ausgehen durften.
Ich habe deshalb heute das Bundesverfassungsgericht in einem anhängigen Verfahren aufgefordert, endlich aktiver zu werden:
Das Bundesverfassungsgericht wird mithin durch den Unterzeichner aufgefordert:
1. Im vorliegenden Verfahren die Justizbehörden anzuweisen, vorerst – bis zu einer Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde – keine Vollstreckungsmaßnahmen aus dem strafgerichtlichen Urteil vom 13. Juli 2023 zu vollziehen
2. Die Bayerische Landesregierung aufzufordern, sämtliche noch anhängige Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren in Bezug auf Verstöße gegen sämtliche seit März 2020 erlassene Verordnungen über Infektionsschutzmaßnahmen bis zu einer Entscheidung über die politische Aufarbeitung ruhend zu stellen.
3. Die Bayerische Landesregierung aufzufordern, sämtliche Vollstreckungsverfahren aus abgeschlossenen Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren in Bezug auf Verstöße gegen sämtliche seit März 2020 erlassene Verordnungen über Infektionsschutzmaßnahmen bis zu einer Entscheidung über die politische Aufarbeitung vorläufig einzustellen.
4. Gem. § 138 Abs. 1 Nr. 5, 4. Alt. StGB i.V.m. Art. 25 Abs. 3 c) Internationales Römisches Statut in Bezug auf sämtliche im Rahmen von Verfassungsbeschwerdeverfahren abgeschlossene und anhängige Verfahren in Bezug auf seit März 2020 erlassene Gesetze, Verordnungen, Maßnahmen und gerichtliche Entscheidungen über oder in Bezug auf Infektionsschutzmaßnahmen bei der Generalbundesanwaltschaft zur Anzeige zu bringen.
Es ist die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, sich lenkend einzuschalten, wenn offensichtlich wird, dass frühere Entscheidungen im Widerspruch zur verfassungsgemäßen Ordnung stehen. Das Bundesverfassungsgericht hat die Möglichkeit, ordnend einzugreifen und damit den Weg für eine schonungslose Aufklärung zu ebnen. Das Bundesverfassungsgericht ist hierzu nicht nur in der Lage, sondern meines Erachtens nach auch dazu verpflichtet. Das Römische Statut sieht auch denjenigen als Täter an, der zur Erleichterung eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit Beihilfe oder sonstige Unterstützung bei seiner Begehung oder versuchten Begehung leistet, einschließlich der Bereitstellung der Mittel für die Begehung. Die Gerichte haben die Täter in ihren Handlungen bestärkt oder jedenfalls nicht aufgehalten. Menschen, die aus Eigenschutz das Tragen von FFP2-Masken abgelehnt haben, sind mithilfe der Gerichte diskriminiert und kriminalisiert worden.
Hier Teil 2
Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Fortsetzung von Teil 1
Ohne Mithilfe des Bundesverfassungsgerichts hätte es keine Impfpflicht gegeben und gäbe es heute keine Impfpflicht für Bundeswehrangehörige.
Die Gerichte haben in der aktuellen Situation alle entsprechenden Verfahren auszusetzen.…
Ohne Mithilfe des Bundesverfassungsgerichts hätte es keine Impfpflicht gegeben und gäbe es heute keine Impfpflicht für Bundeswehrangehörige.
Die Gerichte haben in der aktuellen Situation alle entsprechenden Verfahren auszusetzen.…
Fortsetzung von Teil 1
Ohne Mithilfe des Bundesverfassungsgerichts hätte es keine Impfpflicht gegeben und gäbe es heute keine Impfpflicht für Bundeswehrangehörige.
Die Gerichte haben in der aktuellen Situation alle entsprechenden Verfahren auszusetzen.
Die Landesparlamente haben umgehend Corona Entschädigungs- und Rehabilitationsgesetze auf den Weg zu bringen.
Die Generalbundesanwaltschaft hat unverzüglich zu beantragen, die Immunität sämtlicher an den Entscheidungen zu Impfpflicht und Maskenpflicht beteiligter Politiker aufzuheben, um weitergehende Ermittlungen anstellen zu können.
Hier der Link zu meinem Schriftsatz.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
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Bitcoin:
https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen
Ohne Mithilfe des Bundesverfassungsgerichts hätte es keine Impfpflicht gegeben und gäbe es heute keine Impfpflicht für Bundeswehrangehörige.
Die Gerichte haben in der aktuellen Situation alle entsprechenden Verfahren auszusetzen.
Die Landesparlamente haben umgehend Corona Entschädigungs- und Rehabilitationsgesetze auf den Weg zu bringen.
Die Generalbundesanwaltschaft hat unverzüglich zu beantragen, die Immunität sämtlicher an den Entscheidungen zu Impfpflicht und Maskenpflicht beteiligter Politiker aufzuheben, um weitergehende Ermittlungen anstellen zu können.
Hier der Link zu meinem Schriftsatz.
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t.me/RA_LUDWIG
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
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Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from klartext_rheinmain
"Du bist nicht allein, da sind 1000de mehr,
das ist nicht für immer, das ist nur temporär!"
zum Video hier lang 👈
Aktivisten erinnern am 17.04. an erlittenes #Unrecht und ergangene #Unrechtsurteile in #Wiesbaden. Vielleicht eine Aufforderung an ALLE (erstmals oder endlich wieder) selbst aktiv zu werden. Zum Beispiel bei den Demos am 27.04. und 25.05. in #Frankfurt am Main, dem Zentrum der #DigitalenKnechtschaft und der #FinanziellenRepression #Deutschlands. Es werden erstmals wieder 1.000de erscheinen und ihren Protest friedlich auf die Straßen tragen.
Unter anderem #Auf1, #KLARTEXT Rhein-Main und #PolitikSpezial werden von den Demos berichten.
t.me/klartext_rheinmain
t.me/ra_ludwig
das ist nicht für immer, das ist nur temporär!"
zum Video hier lang 👈
Aktivisten erinnern am 17.04. an erlittenes #Unrecht und ergangene #Unrechtsurteile in #Wiesbaden. Vielleicht eine Aufforderung an ALLE (erstmals oder endlich wieder) selbst aktiv zu werden. Zum Beispiel bei den Demos am 27.04. und 25.05. in #Frankfurt am Main, dem Zentrum der #DigitalenKnechtschaft und der #FinanziellenRepression #Deutschlands. Es werden erstmals wieder 1.000de erscheinen und ihren Protest friedlich auf die Straßen tragen.
Unter anderem #Auf1, #KLARTEXT Rhein-Main und #PolitikSpezial werden von den Demos berichten.
t.me/klartext_rheinmain
t.me/ra_ludwig
Odysee
3. Jahrestag der "GROSSEN WIESBADENER KESSELUNG"
Wir erinnern an ergangenes Unrecht. Eine Aufforderung an ALLE (erstmals oder endlich wieder) aktiv zu werden. Zum Beispiel bei den Demos am 27.04. und 25.05. in Frankfurt, dem Zentrum der digitalen Kn...
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Mich hat schon damals schockiert, wie reibungs- und widerstandslos die deutsche Bürokratie selbst die unsinnigsten Maßnahmen umgesetzt hat, auch wenn allen hätte klar sein müssen, dass diese gegen elementare Verfassungsgrundsätze wie die Menschenwürde verstießen. Etwa dann, wenn Kranke und Alte in Pflegeheimen und Krankenhäusern aufgrund der von anderen Menschen erdachten Corona-Bestimmungen allein sterben mussten…“
„Und das Alles mit dem Segen der Justiz, denn die Verwaltungsgerichte machten ihrem Namen alle Ehre und entschieden meist zugunsten der Verwaltung und verstanden sich weniger als Anwälte der von den Verwaltungsmaßnahmen betroffenen Staatsbürger. Erinnert sei hier nur an die vielen Demonstrationsverbote oder die kuriose Entscheidung des VWG Münster vom Januar 2021 wonach Hundefriseure öffnen durften, während das Frisieren von Menschen weiter verboten blieb.“
https://www.deutschlandfunkkultur.de/coronapolitik-fehler-verwaltung-keine-selbstkritik-kommentar-100.html
t.me/Rosenbusch
„Und das Alles mit dem Segen der Justiz, denn die Verwaltungsgerichte machten ihrem Namen alle Ehre und entschieden meist zugunsten der Verwaltung und verstanden sich weniger als Anwälte der von den Verwaltungsmaßnahmen betroffenen Staatsbürger. Erinnert sei hier nur an die vielen Demonstrationsverbote oder die kuriose Entscheidung des VWG Münster vom Januar 2021 wonach Hundefriseure öffnen durften, während das Frisieren von Menschen weiter verboten blieb.“
https://www.deutschlandfunkkultur.de/coronapolitik-fehler-verwaltung-keine-selbstkritik-kommentar-100.html
t.me/Rosenbusch
Forwarded from WORLD HEALTH ALLIANCE - WHE ALL
🔷 WHO-Pandemievertrag🔷 ❗️Gute Nachricht aus den Niederlanden❗️🔷
Aus den Niederlanden gibt es gute Nachrichten in Bezug auf die kritische Auseinandersetzung mit den WHO-Vorhaben der Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) und des Pandemievertrages:
Am 16.4.2024 hat das niederländische Parlament mehrheitlich einen Antrag angenommen, der die Regierung beauftragt in der Ende Mai stattfindenden Weltgesundheitsversammlung
👉eine Vertagung der Abstimmung über die
Änderungsanträge zu den IGV und den neuen Pandemievertrag zu beantragen, und
falls diese Vertagung nicht erreicht wird,
👉gegen die vorgeschlagenen Änderungen der IHR und das neue Pandemieabkommen in ihrer Gesamtheit zu stimmen"‼️
Gestützt wird dieser Antrag auf den Verstoß gegen und die Missachtung von Verfahrensvorschriften der WHO selbst und sowie von Leitlinien der UN, so dass den Mitgliedstaaten keine ausreichende Zeit bleibe, "die Änderungen und ihre wichtigen rechtlichen, gesundheitlichen, wirtschaftlichen, finanziellen und menschenrechtlichen Auswirkungen zu prüfen".
Dies untergrabe die demokratische Legitimität der Vorhaben.
Es handelt sich bei den vorgebrachten Argumenten um diejenigen, die im Rahmen des offenen Briefes an die WHO von David Bell, Silivia Behrendt und anderen ins Feld geführt worden waren.
‼️Es bleibt zu hoffen, dass dieser Antrag zahlreiche Nachahmer in vielen Staaten findet‼️
🔷 Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
🔷 Autorin des Buches "Die Corona-Verschwörung"
Mein Kanal: 👉 Klick
Aus den Niederlanden gibt es gute Nachrichten in Bezug auf die kritische Auseinandersetzung mit den WHO-Vorhaben der Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) und des Pandemievertrages:
Am 16.4.2024 hat das niederländische Parlament mehrheitlich einen Antrag angenommen, der die Regierung beauftragt in der Ende Mai stattfindenden Weltgesundheitsversammlung
👉eine Vertagung der Abstimmung über die
Änderungsanträge zu den IGV und den neuen Pandemievertrag zu beantragen, und
falls diese Vertagung nicht erreicht wird,
👉gegen die vorgeschlagenen Änderungen der IHR und das neue Pandemieabkommen in ihrer Gesamtheit zu stimmen"‼️
Gestützt wird dieser Antrag auf den Verstoß gegen und die Missachtung von Verfahrensvorschriften der WHO selbst und sowie von Leitlinien der UN, so dass den Mitgliedstaaten keine ausreichende Zeit bleibe, "die Änderungen und ihre wichtigen rechtlichen, gesundheitlichen, wirtschaftlichen, finanziellen und menschenrechtlichen Auswirkungen zu prüfen".
Dies untergrabe die demokratische Legitimität der Vorhaben.
Es handelt sich bei den vorgebrachten Argumenten um diejenigen, die im Rahmen des offenen Briefes an die WHO von David Bell, Silivia Behrendt und anderen ins Feld geführt worden waren.
‼️Es bleibt zu hoffen, dass dieser Antrag zahlreiche Nachahmer in vielen Staaten findet‼️
🔷 Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
🔷 Autorin des Buches "Die Corona-Verschwörung"
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💥Antisemitismus im Namen des Antifaschismus💥
Das muss man sich mal ernsthaft vorstellen. In meinem Diskussionskanal werden antisemitische Cartoons eingestellt. Mein Admin-Team löscht diese Nachricht(en).
Und sogenannte Antifaschisten teilen diese unsäglichen Inhalte tausendfach über ihre X-Accounts.
Es scheint diesen Menschen nicht darum zu gehen, Antisemitismus zu bekämpfen, sondern andere Menschen als vermeintliche Antisemiten zu denunzieren.
Wir Querdenker sind diejenigen, die die individuellen Freiheits- und Menschenrechte aller Menschen achten und - auf der Straße schützen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Ich melde bei X eigentlich nie. In diesem Fall habe ich aber eine Ausnahme gemacht.
Das muss man sich mal ernsthaft vorstellen. In meinem Diskussionskanal werden antisemitische Cartoons eingestellt. Mein Admin-Team löscht diese Nachricht(en).
Und sogenannte Antifaschisten teilen diese unsäglichen Inhalte tausendfach über ihre X-Accounts.
Es scheint diesen Menschen nicht darum zu gehen, Antisemitismus zu bekämpfen, sondern andere Menschen als vermeintliche Antisemiten zu denunzieren.
Wir Querdenker sind diejenigen, die die individuellen Freiheits- und Menschenrechte aller Menschen achten und - auf der Straße schützen.
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t.me/RA_LUDWIG
Ich melde bei X eigentlich nie. In diesem Fall habe ich aber eine Ausnahme gemacht.
💥Danke an alle Chat-Teilnehmer💥
Ich weiß, es gibt viele die bereits helfen, extremistische Positionen aus dem Diskussions-Chat herauszuhalten, indem sie solche Posts, wie von der Antifa weiterverbreitet, den Admins mit @admin markieren. An dieser Stelle auch einmal ein großes Danke an euch.
Wenn ihr demnach etwas seht, was extremistisch, antisemitisch, pornpgraphisch, Werbung für Produkte, Darknet oder andere Kanäle ist, usw., meldet es doch bitte, dann wird es überprüft und entsprechend gelöscht, wenn es gegen die Chat-Regeln verstößt.
Dieser Kanal lässt grundsätzlich kritische Beiträge zu.
Danke für eure Mithilfe.
Ralf Ludwig
Ich weiß, es gibt viele die bereits helfen, extremistische Positionen aus dem Diskussions-Chat herauszuhalten, indem sie solche Posts, wie von der Antifa weiterverbreitet, den Admins mit @admin markieren. An dieser Stelle auch einmal ein großes Danke an euch.
Wenn ihr demnach etwas seht, was extremistisch, antisemitisch, pornpgraphisch, Werbung für Produkte, Darknet oder andere Kanäle ist, usw., meldet es doch bitte, dann wird es überprüft und entsprechend gelöscht, wenn es gegen die Chat-Regeln verstößt.
Dieser Kanal lässt grundsätzlich kritische Beiträge zu.
Danke für eure Mithilfe.
Ralf Ludwig
💥Corona-Aufarbeitung à la SPD💥
Ein Bürgerrat mit "zufällig" ausgewählten Menschen soll über seine Erfahrung in der Corona-Zeit sprechen.
Aber bitte "ohne Schaum vor dem Mund".
Quelle:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article251102854/SPD-schlaegt-Buergerrat-vor-Jetzt-sollen-die-Deutschen-die-Corona-Pandemie-selbst-aufarbeiten.html#Comments
Das ist Täterlogik. Zunächst nehme ich Menschen ihre Freiheit, sperre sie ein, lasse sie sinnlose Masken tragen, selektiere Menschen aufgrund eines ungenauen Tests und zwinge ihnen eine unbekannte - aber potenziell tödliche - Injektion auf.
Das wird dann dadurch aufgearbeitet, dass zufällig ausgewählte Bürger bei Kaffee und Frankfurter Kranz darüber diskutieren.
Warum fürchtet sich die Politik wohl vor echter Aufarbeitung? Eine Aufarbeitung ohne ZAAVV ist eine Luftnummer. Der Ort der Aufarbeitung sollte der Internationale Strafgerichtshof sein. Das dürfte die Täter motivieren, empathisch mit den Opfern zu sein und die beste Aussicht bieten, derartiges in Zukunft zu verhindern.
Die übrigen Gerichte haben in der aktuellen Situation alle entsprechenden Corona-Verfahren auszusetzen.
Die Landesparlamente haben umgehend Corona Entschädigungs- und Rehabilitationsgesetze auf den Weg zu bringen.
Die Generalbundesanwaltschaft hat unverzüglich zu beantragen, die Immunität sämtlicher an den Entscheidungen zu Impfpflicht und Maskenpflicht beteiligter Politiker aufzuheben, um weitergehende Ermittlungen anstellen zu können.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Bitcoin:
https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen
Ein Bürgerrat mit "zufällig" ausgewählten Menschen soll über seine Erfahrung in der Corona-Zeit sprechen.
Aber bitte "ohne Schaum vor dem Mund".
Quelle:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article251102854/SPD-schlaegt-Buergerrat-vor-Jetzt-sollen-die-Deutschen-die-Corona-Pandemie-selbst-aufarbeiten.html#Comments
Das ist Täterlogik. Zunächst nehme ich Menschen ihre Freiheit, sperre sie ein, lasse sie sinnlose Masken tragen, selektiere Menschen aufgrund eines ungenauen Tests und zwinge ihnen eine unbekannte - aber potenziell tödliche - Injektion auf.
Das wird dann dadurch aufgearbeitet, dass zufällig ausgewählte Bürger bei Kaffee und Frankfurter Kranz darüber diskutieren.
Warum fürchtet sich die Politik wohl vor echter Aufarbeitung? Eine Aufarbeitung ohne ZAAVV ist eine Luftnummer. Der Ort der Aufarbeitung sollte der Internationale Strafgerichtshof sein. Das dürfte die Täter motivieren, empathisch mit den Opfern zu sein und die beste Aussicht bieten, derartiges in Zukunft zu verhindern.
Die übrigen Gerichte haben in der aktuellen Situation alle entsprechenden Corona-Verfahren auszusetzen.
Die Landesparlamente haben umgehend Corona Entschädigungs- und Rehabilitationsgesetze auf den Weg zu bringen.
Die Generalbundesanwaltschaft hat unverzüglich zu beantragen, die Immunität sämtlicher an den Entscheidungen zu Impfpflicht und Maskenpflicht beteiligter Politiker aufzuheben, um weitergehende Ermittlungen anstellen zu können.
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DIE WELT
Jetzt sollen die Deutschen die Corona-Pandemie selbst aufarbeiten
Für die Aufarbeitung der Corona-Pandemie schlägt die SPD auch einen Bürgerrat vor. Sie erhofft sich „Debatten ohne Schaum vor dem Mund“. Dafür sollen „zufällig ausgewählte Menschen ihre Erlebnisse schildern und Empfehlungen für die Zukunft aussprechen“.
💥Das Berliner Kammergericht
hat entschieden!💥
Das höchste Berliner Zivilgericht hat mir heute seine Entscheidung zu der Frage, ob die Bezeichnung als "rechtsaußen" eine Meinung ist, mitgeteilt.
Ich kann jetzt schon sagen:
Es ist ein Hammer.
Wir werten gerade noch alle Feststellungen des Gerichts aus.
In Kürze wird es ein Update hierzu hier im Kanal geben.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
hat entschieden!💥
Das höchste Berliner Zivilgericht hat mir heute seine Entscheidung zu der Frage, ob die Bezeichnung als "rechtsaußen" eine Meinung ist, mitgeteilt.
Ich kann jetzt schon sagen:
Es ist ein Hammer.
Wir werten gerade noch alle Feststellungen des Gerichts aus.
In Kürze wird es ein Update hierzu hier im Kanal geben.
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t.me/RA_Ludwig
💥Wer für die Werte und Normen des Grundgesetzes einsteht ist "rechts"💥
Wer dachte, das Berliner Kammergericht würde die unsinnige Entscheidung des Landgerichts kassieren, sieht sich getäuscht.
Was "rechtsaußen" ist, lässt sich nicht juristisch überprüfen, so die drei Richter. Nicht einmal anhand der Definition der Innenminister der Bundesländer könne überprüft werden, ob jemand als "rechts" bewertet werden darf: alles reine Meinung, nur ein Werturteil.
Frau Faeser und Herr Haldenwang können einpacken. An eine Meinung können keine Konsequenzen geknüpft werden. Die AfD kann jubeln. Denn mit dieser Entscheidung des höchsten Berliner Zivilgerichts ist jegliche Einordnung der Verfassungsschutzämter in politische Richtungen Makulatur. Denn die Verfassungsschutzämter sind an die Definition der Innenminister gebunden.
Eine reine Beschäftigungstherapie unausgelasteter Beamter.
Hier geht es zum Interview darüber mit Alexander Wallasch:
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/hammer-aus-der-kammer-wer-die-traditionelle-ordnung-und-unsere-werte-nicht-grundlegend-veraendern-will-ist-rechts
Uns hier die Definition des Berliner Kammergerichts, wer "rechtsaußen" ist:
Als rechts bis rechtsaußen darf bezeichnet werden, wer (gegebenenfalls extrem oder populistisch) für eine traditionelle gesellschaftliche Ordnung antrete und deren Werte und Normen nicht grundlegend verändern wolle.
Am Ende des verlinkten Artikels befindet sich der Beschluss im Wortlaut.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
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Wer dachte, das Berliner Kammergericht würde die unsinnige Entscheidung des Landgerichts kassieren, sieht sich getäuscht.
Was "rechtsaußen" ist, lässt sich nicht juristisch überprüfen, so die drei Richter. Nicht einmal anhand der Definition der Innenminister der Bundesländer könne überprüft werden, ob jemand als "rechts" bewertet werden darf: alles reine Meinung, nur ein Werturteil.
Frau Faeser und Herr Haldenwang können einpacken. An eine Meinung können keine Konsequenzen geknüpft werden. Die AfD kann jubeln. Denn mit dieser Entscheidung des höchsten Berliner Zivilgerichts ist jegliche Einordnung der Verfassungsschutzämter in politische Richtungen Makulatur. Denn die Verfassungsschutzämter sind an die Definition der Innenminister gebunden.
Eine reine Beschäftigungstherapie unausgelasteter Beamter.
Hier geht es zum Interview darüber mit Alexander Wallasch:
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/hammer-aus-der-kammer-wer-die-traditionelle-ordnung-und-unsere-werte-nicht-grundlegend-veraendern-will-ist-rechts
Uns hier die Definition des Berliner Kammergerichts, wer "rechtsaußen" ist:
Als rechts bis rechtsaußen darf bezeichnet werden, wer (gegebenenfalls extrem oder populistisch) für eine traditionelle gesellschaftliche Ordnung antrete und deren Werte und Normen nicht grundlegend verändern wolle.
Am Ende des verlinkten Artikels befindet sich der Beschluss im Wortlaut.
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Alexander Wallasch | DE
Hammer aus der Kammer: Wer die traditionelle Ordnung und unsere Werte nicht grundlegend verändern will, ist Rechts!
Anwalt Ludwig klagt gegen Vorwurf, „rechts“ oder „rechtsaußen“ zu sein.
Forwarded from klartext_rheinmain
Media is too big
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💥 AUFRUF FÜR FRANKFURT 💥
Alle Menschen, welche gerne auch morgen noch in Würde und Freiheit leben möchten, sind aufgefordert sich anzuschließen. Wir fordern und fördern:
✅ 100% Bargelderhalt & -akzeptanz
✅ Ende der Zwangsdigitalisierung & -überwachung
✅ Diplomaten statt Granaten!
✅ EU/EZB/WHO-Machtbegrenzung
✅ Stärkung regionaler Landwirtschaft
✅ Offener Diskurs zu allen Themen
✅ Souveränität den Völkern Europas!
✅ Freie Medien & Bürgerjournalismus!
Redner u.a.
👉 Franky Müller von #RheinMainGedanken
👉 RA Ralf Ludwig vom #ZAAVV
👉 Songül Schlürscheid von #CashForFesh
👉 Bernie aus Australien via Videoschalte
👉 Daria für #mutigmacher
👉 RA und Steuerrechtsexperte Chris Moser
Musik u.a.
👉 #CoronaBavaria
👉 #PaulBurmann von Kla.TV
👉 #Gastone
Ablauf:
• Start 13 Uhr Römerberg
• Aufzug zur EZB ca. 15 Uhr
• Abschlusskundgebung ca. 17 Uhr Römerberg
❤️ "Eine Initiative zahlreicher Orgas aus dem Großraum Rhein-Main-Neckar“ ❤️
t.me/ra_ludwig
t.me/klartext_rheinmain
Alle Menschen, welche gerne auch morgen noch in Würde und Freiheit leben möchten, sind aufgefordert sich anzuschließen. Wir fordern und fördern:
✅ 100% Bargelderhalt & -akzeptanz
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✅ EU/EZB/WHO-Machtbegrenzung
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t.me/ra_ludwig
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💥Iran? Und was war in Deutschland?💥
Der iranische Nationaltorwart wird festgenommen, weil er eine Frau umarmt.
Bild bezeichnet dies als mittelalterlich.
Quelle:
https://m.bild.de/sport/fussball/direkt-nach-schlusspfiff-iran-polizei-nimmt-nationaltorwart-auf-dem-platz-fest-66225657714ff462fada5892
Eine Mandantin von mir ist 2022 verurteilt worden. Begründung: "provokatives Umarmen einer anderen Person in der Öffentlichkeit".
Schon vergessen? In Deutschland war Körperkontakt, Nähe, Menschlichkeit mehr als 2 Jahre unter Strafe gestellt und noch heute werden Menschen deshalb verurteilt.
Diese eklige Doppelmoral der Deutschen wird zunehmend auch in anderen Ländern wahrgenommen.
Wie sagt doch die Bergpredigt:
„Warum siehst du den Splitter im Auge deines Bruders, aber den Balken in deinem Auge bemerkst du nicht? “ (Matthäus 7,3)
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
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Eine Mandantin von mir ist 2022 verurteilt worden. Begründung: "provokatives Umarmen einer anderen Person in der Öffentlichkeit".
Schon vergessen? In Deutschland war Körperkontakt, Nähe, Menschlichkeit mehr als 2 Jahre unter Strafe gestellt und noch heute werden Menschen deshalb verurteilt.
Diese eklige Doppelmoral der Deutschen wird zunehmend auch in anderen Ländern wahrgenommen.
Wie sagt doch die Bergpredigt:
„Warum siehst du den Splitter im Auge deines Bruders, aber den Balken in deinem Auge bemerkst du nicht? “ (Matthäus 7,3)
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Direkt nach Schlusspfiff: Polizei nimmt Nationaltorwart auf dem Platz fest!
Dieser Torwart wird wegen einer Umarmung verhaftet!