Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat offenbar so viel mit dem Kampf gegen rechts zu tun, daß sie für die Überwachung der Hamas keine Kapazitäten mehr haben. Wie viele Hamas-Gefährder es in Deutschland gibt, wissen sie nicht und erheben es auch nicht. Und jetzt kommt auch noch #B0801 #Bauernproteste…

Die ersten Landwirte sind mit ihren Traktoren in Berlin angekommen. #Bauernproteste

Bitte liken und retweeten, meine Antwort an Eva Vlaardingerbroek (700.000 Follower) auf X:
The farmers (Bauern) protests in Germany are being watched abroad and are receiving support from many parts of the world. Thanks for that. This is about much more than a few subsidies. Tedros and other criminals want to control our food and us. Let´s stop them. #Bauernproteste

Die Proteste der Bauern in Deutschland werden im Ausland beobachtet und erhalten Unterstützung aus vielen Teilen der Welt. Vielen Dank dafür. Es geht um viel mehr als um ein paar Subventionen. Tedros und andere Kriminelle wollen unsere Lebensmittel und uns kontrollieren. Lasst uns sie stoppen.
#Bauernproteste

Bodo #Ramelow versucht in Erfurt zu reden. Die Reaktion der #Bauernproteste ist eindeutig. 👏

Auf dem Laufenden bleiben: https://teleg.eu/CompactMagazin

Während die #Bauern protestieren, bringen #SPD , #Gruene & #FDP in #Berlin das Sparpaket zum #Haushalt 2024 auf den Weg - als "Beitrag zum Abbau klimaschädlicher #Subventionen."
Mehr Arroganz geht nicht.
#Scholz #Habeck #Lindner #Proteste #Landwirtschaft #Bauernproteste https://t.co/Fuzq3MT0Ib
— Ernst Wolff (@wolff_ernst)
Jan 8, 2024

Danke an die @PolizeiHamburg für die Erläuterungen dahingehend, warum die Verkehrskameras heute abgeschaltet waren. X-Link
Das Versammlungsgesetz regelt tatsächlich, dass Versammlungen nicht pauschal gefilmt werden dürfen. Dies habe ich oft genug selbst ggü. der Polizei moniert. Sofern die Kameras bei allen Demonstrationen in Hamburg abgeschaltet werden, ist dies konsequent und rechtlich nicht zu beanstanden. #Bauernproteste

§ 12a Versammlungsgesetz (Verweis über § 19 a)
(1) Die Polizei darf Bild- und Tonaufnahmen von Teilnehmern bei oder im Zusammenhang mit öffentlichen Versammlungen nur anfertigen, wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, daß von ihnen erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgehen. Die Maßnahmen dürfen auch durchgeführt werden, wenn Dritte unvermeidbar betroffen werden.

Wider die grüne Heuchelei! Die friedlichen #Bauern haben NICHTS gemein mit Euren Endzeitsekten-Ökoterroristen. NICHTS. Und an die Mainstreammedienvertreter: Macht schön weiter mit der Diffamierung der #Bauernproteste. Dann glaubt Euch bald wirklich NIEMAND mehr. 💙

Gerichtsurteile zu den Bauernprotesten gesucht, Presseanfrage aus den USA:
Ich habe eben von einer Journalistin aus Amerika eine Anfrage erhalten. Sie bittet um Übermittlung von Gerichtsurteilen und -Beschlüssen bezüglich etwaiger Verbote der #Bauernproteste. Die Journalistin hat direkten Kontakt zu einem großen und namhaften US-Sender und die Chancen stehen gut, dass das Thema dort besprochen werden wird. Wer über derartige Urteile und Beschlüsse verfügt, kann mir diese an meine Kanzlei zuschicken und die weiteren Details mit mir besprechen. Die Informationen unterliegen natürlich dem anwaltlichen und journalistischen Berufsgeheimnis, sofern nichts anderes vereinbart wird. Übermittlung bitte über [email protected], Kolleginnen und Kollegen natürlich auch gerne per beA.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

So hört sich kontrollierte Opposition an:
Bauernpräsident Rukwied sagte in seiner Rede am Brandenburger Tor: „Ziehen sie die Steuererhöhungen zurück, dann ziehen wir uns zurück!“

Ich hoffe, die Bauern & Unternehmer auf der Straße verstehen, dass es um mehr geht als Agrardiesel.
#Unternehmerproteste #Bauernproteste #Mittelstandsproteste

🛩 Luftaufnahmen #b1501
15.01.2024 gegen 15 : 00 Uhr

#BauernProteste, die längst #BuergerProteste geworden sind.

Der Tagesspiegel spricht von 8.500 Menschen. Okay....

🐣🎵 Mein Kommentar auf Twitter

👀 Quelle auf Twitter

#Unternehmerproteste #Bauernproteste2024

Hocherfreute Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Übertriebene Festnahme und Behinderung der Pressearbeit durch die Berliner Polizei bei der Flucht von Christian Lindner. #Bauernproteste
#Unternehmerproteste #B1501
Quelle: Martin LeJeune

„Die Bundesregierung investiert 53 Millionen Euro in klimafreundliche Kochherde im Senegal, um CO2-Emissionen zu senken“

https://x.com/langemannmedien/status/1746947433097990317

Absperrband am Fahrzeug als Solidaritätsbekundung für die #Unternehmerproteste in Deutschland.
Es sind mehr als #Bauernproteste, es sind #Mittelstandsproteste, #DerMittelstandStehtAuf. #Bürgerproteste

Warum wird die Dorotheenstraße eigentlich für die #Bauernproteste und #Unternehmerproteste geblockt, ebenso damals bei den Corona-#Freiheitsdemos, aber die linksradikalen FfF-Hysteriker durften lautschreiend und wild trommelnd, auch in Plenarwochen, immer durch? Zweierlei Maß!

🇦🇹 Van der Bellen Appell
21.02.2024 um 08 : 30 Uhr

Bundespräsident Van der Bellen hat auf Twitter - wie so viele - seine Solidarität für Nawalny und dessen Angehörige zum Ausdruck gebracht. Kein Wort über Julian Assange, Stella und die Kinder.

Zur gestrigen #FreeAssange Demo in Wien war er eingeladen und ist nicht erschienen. Aber als wir die Hofburg umrundet und mit Moby Dick von allen Seiten beschallt haben, war er im Inneren Burghof. Er hat uns bestimmt nicht überhört.

Falls doch, ➡️🐣 habe ich ihm auf Twitter unsere Demo samt Handlungsaufruf, sich für #Assange einzusetzen, nochmal zur Kenntnis gebracht.

#FreeAssangeNow #VanDerBellen #FreeAssangeTODAY

21.02.2024 @ 08 : 35 hrs CET
@ehrlichalexander