Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
„Verfassungsgerichtspräsident Harbarth verteidigt Merkels Chaos-Politik!“
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Stephan Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein jetziges Amt kam, verteidigt die Regierungspolitik und äußert Verständnis für Fehler, die unter Zeitdruck geschehen würden.
Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, kommt das wenig überraschend: „Was soll man von einem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes erwarten, der erst kürzlich aus der Rolle des CDU-Fraktionsvorstandes im Bundestag zum obersten Wächter der Verfassung gewechselt ist? Und das auch nur, weil Merkel es so wollte. Eine Krähe hackt der anderen eben kein Auge aus! Den Schutz unserer Verfassung kann man niemandem ans Herz legen, der parteipolitisch gebunden ist und nahtlos von der einen in die andere Rolle geschlüpft ist. Harbarth ist kein Wächter der Verfassung – er ist ein Verteidiger der Merkelpolitik, ein Präsident des Verfassungsgerichts von Merkels Gnaden. So kann eine sinnvolle Gewaltenteilung nicht funktionieren!“
#AfD #wirholendasDirektmandat #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Stephan Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein jetziges Amt kam, verteidigt die Regierungspolitik und äußert Verständnis für Fehler, die unter Zeitdruck geschehen würden.
Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, kommt das wenig überraschend: „Was soll man von einem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes erwarten, der erst kürzlich aus der Rolle des CDU-Fraktionsvorstandes im Bundestag zum obersten Wächter der Verfassung gewechselt ist? Und das auch nur, weil Merkel es so wollte. Eine Krähe hackt der anderen eben kein Auge aus! Den Schutz unserer Verfassung kann man niemandem ans Herz legen, der parteipolitisch gebunden ist und nahtlos von der einen in die andere Rolle geschlüpft ist. Harbarth ist kein Wächter der Verfassung – er ist ein Verteidiger der Merkelpolitik, ein Präsident des Verfassungsgerichts von Merkels Gnaden. So kann eine sinnvolle Gewaltenteilung nicht funktionieren!“
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
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#Geimpfte gegen #Ungeimpfte? #Grundrechte nur noch für #Geimpfte? #Privilegien statt #Grundrechte?
#AfD #5Fragen5Antworten #5f5a #wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
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#Giffey gibt #Rücktritt wegen #Doktor-Betrügerei bekannt! Echte #Einsicht oder billiges #Wahlkampfmanöver? Die Antwort ist klar...🤑
#AfD #Thüringen
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Kinder sind die wahren Verlierer der Coronakrise – Impflicht für Kinder muss ausgeschlossen werden!
Anlässlich des morgigen Kindertages erinnert der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, daran, dass Kinder diejenigen sind, die am meisten unter der Krise der vergangenen 15 Monate zu leiden hatten. Keine Schule, Lernrückstände, keine Möglichkeiten Freunde zu treffen oder Sport zu treiben: die Belange der Kinder blieben von den Regierenden stets unbeachtet. Dass viele Kinder nun schlimmstenfalls ihr Leben lang mit psychischen und physischen Schäden zu leben haben, bezeichnet Brandner als erbärmlich. Weiter macht er deutlich, dass eine Impfpflicht für Kinder ausgeschlossen werden muss und verfassungswidrig sei.
„Schon vor dem Hintergrund der Diskussion um die Einführung einer Impfpflicht gegen Masern wurde deutlich, dass es sich um Eingriffe in die Elternrechte und die Religionsfreiheit handelt. Im Falle des Coronavirus kommt hinzu, dass das Virus keine hohe Gefahr eines schweren Verlaufs oder eine Gefahr für Leib und Leben der Kinder darstellt. Ich fordere die Regierenden auf, das Wohl der Kinder in den Mittelpunkt ihrer Überlegungen zu stellen – denn diese sind unsere Zukunft. Es bleibt zu hoffen, dass es möglich sein wird, die massiven Schäden, die durch eine völlig verfehlte Politik angerichtet wurden, in Zukunft wieder gut zu machen, sonst droht uns eine verlorene Generation heranzuwachsen“, meint Brandner wörtlich.
#AfD #wirholendasDirektmandat
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#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Anlässlich des morgigen Kindertages erinnert der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, daran, dass Kinder diejenigen sind, die am meisten unter der Krise der vergangenen 15 Monate zu leiden hatten. Keine Schule, Lernrückstände, keine Möglichkeiten Freunde zu treffen oder Sport zu treiben: die Belange der Kinder blieben von den Regierenden stets unbeachtet. Dass viele Kinder nun schlimmstenfalls ihr Leben lang mit psychischen und physischen Schäden zu leben haben, bezeichnet Brandner als erbärmlich. Weiter macht er deutlich, dass eine Impfpflicht für Kinder ausgeschlossen werden muss und verfassungswidrig sei.
„Schon vor dem Hintergrund der Diskussion um die Einführung einer Impfpflicht gegen Masern wurde deutlich, dass es sich um Eingriffe in die Elternrechte und die Religionsfreiheit handelt. Im Falle des Coronavirus kommt hinzu, dass das Virus keine hohe Gefahr eines schweren Verlaufs oder eine Gefahr für Leib und Leben der Kinder darstellt. Ich fordere die Regierenden auf, das Wohl der Kinder in den Mittelpunkt ihrer Überlegungen zu stellen – denn diese sind unsere Zukunft. Es bleibt zu hoffen, dass es möglich sein wird, die massiven Schäden, die durch eine völlig verfehlte Politik angerichtet wurden, in Zukunft wieder gut zu machen, sonst droht uns eine verlorene Generation heranzuwachsen“, meint Brandner wörtlich.
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
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Herr #Spahn, Sie haben gefeiert, als die Leute mit Corona gestorben sind! Genießen Sie Ihre letzten Tage als #Minister!
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#Brandnerunterwegs
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Von Merkel & deren Spießgesellen: Grundrechte werden mit Füßen getreten und Versprechen gebrochen!
Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang zu Freizeiteinrichtungen wie Restaurants, Veranstaltungen und Sportstätten oder körpernahen Dienstleistungen, Unterkünften sowie Krankenhäusern und Altenheimen ist dann ein Test nötig. Zudem sind die Corona-Tests ab dem 11.Oktober nicht mehr kostenfrei.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, ist entsetzt, dass die Impfpflicht nun nicht nur durch die Hintertür, sondern ganz offensichtlich kommt, entgegen dem, was beispielsweise Gesundheitsminister Spahn und der sächsische Ministerpräsident Kretschmer mehrfach versprochen hätten. Gerade ärmere Menschen würden durch die teuren Tests in die Impfung getrieben. Brandner wörtlich hierzu:
„Die deutsche Politik bewegt sich immer wieder auf Irrwegen, die Gesellschaft wird ein weiteres Mal gespalten. Wer nicht genügend Geld zur Verfügung oder gute Gründe hat, wird an der Ausübung seiner Grundrechte gehindert. Das darf nicht sein. Grundrechte sind keine Geimpftenrechte. Sie stehen jedem zu, unabhängig von finanziellen Mitteln und Impfstatus. Die Regierenden treten unser Grundgesetz immer weiter mit Füßen. Nur die AfD setzt sich für die Wahrung der #Freiheit und die #Einigkeit der Gesellschaft ein.“
#AfD #Thüringen
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#wirholendasDirektmandat!👍
#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang zu Freizeiteinrichtungen wie Restaurants, Veranstaltungen und Sportstätten oder körpernahen Dienstleistungen, Unterkünften sowie Krankenhäusern und Altenheimen ist dann ein Test nötig. Zudem sind die Corona-Tests ab dem 11.Oktober nicht mehr kostenfrei.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, ist entsetzt, dass die Impfpflicht nun nicht nur durch die Hintertür, sondern ganz offensichtlich kommt, entgegen dem, was beispielsweise Gesundheitsminister Spahn und der sächsische Ministerpräsident Kretschmer mehrfach versprochen hätten. Gerade ärmere Menschen würden durch die teuren Tests in die Impfung getrieben. Brandner wörtlich hierzu:
„Die deutsche Politik bewegt sich immer wieder auf Irrwegen, die Gesellschaft wird ein weiteres Mal gespalten. Wer nicht genügend Geld zur Verfügung oder gute Gründe hat, wird an der Ausübung seiner Grundrechte gehindert. Das darf nicht sein. Grundrechte sind keine Geimpftenrechte. Sie stehen jedem zu, unabhängig von finanziellen Mitteln und Impfstatus. Die Regierenden treten unser Grundgesetz immer weiter mit Füßen. Nur die AfD setzt sich für die Wahrung der #Freiheit und die #Einigkeit der Gesellschaft ein.“
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