#Geimpfte gegen #Ungeimpfte? #Grundrechte nur noch für #Geimpfte? #Privilegien statt #Grundrechte?
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Prof. Martin Schwab bei der Kundgebung in MG-Reydt am 4. Juli 2021

Sein Thema:

„Corona-Leugner“ und das Grundgesetz

Zum Gegenstand seiner Analyse machte er vor allem den entsprechenden Bericht des Verfassungsschutzes.

Es war sehr erhellend, analytisch, z.T. humorvoll und informativ.

Eine geniale Analyse, die dem Verfassungsschutz den Spiegel vorgehalten hat.

Danke Martin 🙏🏻

@RASattelmaier

🟩🟦🟥🟧 dieBasis NRW aktiv 🟩🟦🟥🟧

https://youtu.be/D2oGijcxCJo

#partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker

Was sind eigentlich Grundrechte?

Rechtsanwalt und Publizist Carlos A. #Gebauer sprach am 30.09.23 bei 1bis19.de in FFM über die #Grundrechte. Ursprünglich waren die Grundrechte als #Abwehrrechte gegen Übergriffigkeit gedacht. Es gibt Tendenzen sie jedoch mehr und mehr zu Leistungsansprüchen umzudefinieren und dabei in ihr Gegenteil zu pervertieren.

Die komplette Rede gibt es auf https://youtu.be/wQScENtSjmg

Für weitere Kurzvideos folgt
t.me/OffGes instagram.com/@Offges.de
tiktok.com/@offges.de youtube.com/@OffGes/shorts

Vor mehr als einem Jahr hat Karl Lauterbach eingeräumt, dass #Maskenpflicht im Freien „Schwachsinn“ ist. Vor einem Jahr wurde mein Mandant Wolfgang Greulich für die im Video dokumentierte „Straftat“ vom 17.11.2020 zu 6000 Euro Geldstrafe verurteilt. Kurz vor der Tat wurde im RKI-Krisenstab erörtert, dass FFP2-Masken bei nicht korrekter Anpassung und Benutzung durch ungeschulte Personen keinen Mehrwert haben, wie wir dank #RKIFiles wissen. Dann musste das für Alltagsmasken ja wohl erst Recht gelten, wie man auch außerhalb des RKI wissen konnte. Die Masken waren ein Zeichen der Unterwerfung unter die Staatsgewalt.

Diese Meinung musste man zwar nicht teilen. Das Schlimme aber war: Man durfte diese Meinung nicht einmal auf einer #Versammlung im Freien demonstrieren. Es herrschte in Deutschland eine Mentalität von Befehl und Gehorsam. Mein Mandant musste für die Ausübung seiner #Grundrechte teuer bezahlen. Nachdem der Sachverständige Gerhard Scheuch in erster Instanz noch das Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen davon überzeugen konnte, dass Masken im Freien nutzlos sind, hat das Landgericht München II dieses Urteil aufgehoben, weil ein Virologe die Masken im Freien nützlich fand. Eine Wahrscheinlichkeitseinschätzung zur Übertragungsmöglichkeit im Freien wollte und konnte dieser indes nicht einmal näherungsweise angeben.

Wichtiger: Auch die Versammlungsbehörde konnte ihre Gefahrenprognose nicht auf irgendeine Evidenz, sondern nur auf bloße Vermutungen stützen. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bräuchte es für Auflagen zur Beschränkung der Versammlungsfreiheit aber immer eine unmittelbare Gefahr. Hieran haben wir in der beim #Bundesverfassungsgericht unter dem Aktenzeichen 1 BvR 2385/23 aktuell anhängigen Verfassungsbeschwerde gegen die vom Bayerischen Obersten Landesgericht als unbegründet verworfene Revision erneut erinnert.

https://x.com/dablitz_f/status/1772736174768918605?s=20 @RA_Friede