⚡️Corona-Maßnahmen ab Herbst - fast alles ist wieder möglich

Zur Vorbereitung auf eine Corona-Welle im Herbst plant die Bundesregierung "ein mehrstufiges, lagebezogenes Schutzkonzept". Noch im August will das Kabinett demnach das neue Infektionsschutzgesetz beschließen.

Laut den Plänen sollen zwischen Anfang Oktober und Anfang April "bestimmte bereichsspezifische Schutzmaßnahmen bundesweit gelten". Zudem können laut dem Gesetz die Länder bestimmte weitere Schutzmaßnahmen anordnen.

"Deutschland soll besser als in den vergangenen Jahren auf den nächsten Corona-Winter vorbereitet sein", sagte Karl Lauterbach. Justizminister Marco Buschmann: "Lockdowns und Ausgangssperren erteilt unser Konzept deshalb eine Absage. Stattdessen setzen wir auf Maßnahmen, die wirksam sind und zugleich zumutbar."

Bundesweit soll laut der Mitteilung vom 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 eine Maskenpflicht im Luft- und öffentlichen Personenfernverkehr gelten. Eine Masken- und Testpflicht gilt für den Zutritt zu Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie für Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten. Frisch geimpfte und genesene Personen sind von der Testpflicht ausgenommen.

Darüber hinaus können Länder schärfere Maßnahmen beschließen, wenn es die Infektionslage erfordert. Dazu gehört eine Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr, wie sie derzeit zum Beispiel noch in Berlin gilt, und in öffentlich zugänglichen Innenräumen. Ausnahmen für Getestete und Genesene soll es hier aber für Freizeit-, Kultur- und Sportveranstaltungen geben sowie in gastronomischen Einrichtungen wie Restaurants. Sonderregeln gelten auch für vollständig geimpfte Menschen, deren letzte Impfung höchstens drei Monate zurückliegt.

Ferner können die Länder Test- und Maskenpflichten in bestimmten Bereichen einführen, etwa in Schulen und Kindertageseinrichtungen.

Bei einer konkreten Gefahr für die Arbeit des Gesundheitssystems oder die kritische Infrastruktur stehen den Ländern weitere Maßnahmen zur Verfügung. Dazu zählt eine Maskenpflicht bei Veranstaltungen im Außenbereich sowie bei Veranstaltungen in öffentlich zugänglichen Innenräumen. Zudem können für Betriebe, Geschäfte und Veranstaltungen Hygienekonzepte vorgeschrieben werden. Auch der bereits bekannte Mindestabstand von 1,5 Metern im öffentlichen Raum sowie Personenobergrenzen für Veranstaltungen könnten dann verpflichtend werden.

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😷 Generation Maskenkinder
Stand 01.08.2022

Das Video untersucht mit differenzierten Analysen die gesamtgesellschaftlichen Auswirkungen der Coronamaßnahmen bei Kindern und Jugendlichen.

RDH: Rechne, Denke und Handle

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Wie viele andere Länder auch verzeichnet Ungarn ebenso einen deutlichen Rückgang bei den Geburten, seit mit dem Experiment der Massenimpfung gegen Covid-19 begonnen wurde. Dies wirft Fragen auf. Wie stark ist der Einfluss dieser umstrittenen Vakzine auf die Fruchtbarkeit tatsächlich?
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Raffgieriger Staat: Mehrwertsteuer auf Gasumlage?

Die geplante Gasumlage könnte für Verbraucher noch deutlich teurer werden als bislang bekannt. Wie im Rahmen einer Sondersitzung des Bundestags-Ausschusses für Klimaschutz und Energie bekannt wurde, müssen Gaskunden unter Umständen auch noch Mehrwertsteuer auf die Umlage bezahlen.

Die Höhe der Umlage ergibt sich aus der Differenz zwischen den eigentlich geplanten Einkaufspreisen für russisches Gas und den tatsächlichen Preisen für Ersatzbeschaffungen. Sollte tatsächlich auch noch Mehrwertsteuer fällig werden, könnte der Betrag um bis zu 19 Prozent auf dann knapp sechs Cent pro Kilowattstunde steigen.

Die Pläne riefen in der Opposition heftige Kritik hervor. „Solidarität darf nicht auch noch besteuert werden. An dieser Mehrbelastung darf der Staat nicht auch noch verdienen“, sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende, Andreas Jung.

Das zweite Problem: Kunden mit Festverträgen, und das sind Privathaushalte und Unternehmen – zusammen ein Viertel bis ein Drittel aller Vertragsnehmer – können laut geltenden Regelungen gar nicht mit einer Umlage belegt werden. Davon, wie viele sie zahlen müssen, hängt aber entscheidend ab, wie hoch der jeweilige Betrag pro Kunde ausfällt.

Nach den Plänen der Ampel-Koalition soll die Höhe der Umlage am 15. August bekannt gegeben werden. Und weil die Bundesregierung die Umlage zum 1. Oktober erheben will, das aber den Kunden sechs Wochen vorher mitgeteilt werden muss, entsteht nun gewaltiger Zeitdruck. Die Energieversorger haben nun nur vier Tage Zeit, um Millionen Gaskunden über die Umlage per Brief zu informieren – denn die Briefform ist vorgeschrieben.

Um auch die Kunden mit Festverträgen an der Umlage zu beteiligen, müsste womöglich das Energiesicherungsgesetz (EnSiG) erneut geändert werden. Nach Informationen aus Koalitionskreisen wären diese Festpreis-Kunden bis zu einer Änderung von der Umlage ausgenommen. Allerdings soll die entsprechende Änderung noch vor Inkrafttreten der Umlage am 1. Oktober umgesetzt werden, sodass auch diese Kunden wohl schlussendlich nicht um die Mehrkosten herum kommen werden.

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„Zwischen dem Weißen Haus und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj herrscht tiefes Misstrauen.“

Überraschende Töne aus New York: Einer der wichtigsten US-Journalisten, Tom Friedman von der New York Times (NYT), enthüllt in seiner aktuellen Kolumne: Die US-Regierung hat massive Probleme mit dem Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj.

Sein Fazit: „Es hat den Anschein, als wollten wir in Kiew nicht zu genau unter die Decke schauen, aus Angst vor Korruption oder Skandalen, die wir entdecken könnten – nachdem wir dort so viel investiert haben.“

Avril D. Haines, die Direktorin des Nationalen Geheimdienstes (DNI), sagte vergangenen Monat bei einer Anhörung im Senat aus, dass „es sehr schwer zu sagen sei“, wie viel zusätzliche Waffenhilfe die Ukraine absorbieren könne. Wenig später schlug die Nato Alarm und gab bekannt, dass offenbar einiges Gerät nicht an die Front gelange, sondern auf den internationalen Schwarzmarkt. Laut Washington Post werden politische Funktionsträger langsam unruhig. So sagte der republikanische Abgeordnete Michael Waltz, das Vertrauen des Kongresses in das 40 Milliarden Dollar schwere Waffen- und Hilfs-Programm für die Ukraine werde ohne direktere Kontrolle schwinden.

Tom Friedman glaubt, dass der Krieg in der Ukraine noch zu einem Problem für die US-Steuerzahler werden könnte – und dass der von vielen Medien als Held der Freiheit abgefeierte ukrainische Präsident zum Problem werden könnte. Friedman zitiert anonyme „hochrangige“ Beamte, die den Einsatz „einer kleinen Atomwaffe gegen die Ukraine“ durch die Russen für möglich halten. Der Krieg jedenfalls sei alles andere als vorbei, die Lage sei nicht stabil und es könnten jeden Tag neue „gefährliche Überraschungen“ auftauchen.

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München, Marienplatz 03.08.22

Markus Haintz - 💥kurz, knackig und direkt!💥

"Momentan wird dieses Land vorsätzlich von einer verbrecherischen Politikerclique an die Wand gefahren‼️‼️‼️"

Sting während eines Konzerts in Warschau:
"Der Krieg in der Ukraine ist eine Absurdität, die auf einer Lüge basiert.
Wenn wir diese Lüge schlucken, wird uns die Lüge auffressen.
Die Lüge hat Angst vor der Wahrheit.
Die Wahrheit muss gehört werden.
Und wir dürfen diesen Kampf nicht verlieren!"

Logik in Deutschland

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20 Uhr LIVE - 4.8.2022

Satanisch-ritueller Kindesmissbrauch

mit Chantal Frei

Teil 5
Wer sind die Täter? Weshalb glaubt man den Opfern und Überlebenden nicht?

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Einfach köstlich der Marco Rima zu Lauterbach👍😂

NACHLESE 115. Sitzung: Selbst.ständig
Zusammenfassung der vergangenen Ausschuss-Sitzung

Gäste:
▫️Prof. Dr. Martin Schwab (Rechtswissenschaftler und Universitätsprofessor)
▫️Dr. Roman Braun (Psychologe, Erziehungswissenschaftler NLP-Master-Trainer)
▫️Ernst Wolff (Wirtschafts- und Finanzexperte, Autor)
▫️Dr. Robert O. Young (Naturheilpraktiker, Ernährungsexperte, Autor)
▫️Robert Cibis (Gründer und Inhaber von OVALmedia)
▫️Nathalie Signorini (Geschäftsführerin von OVALmedia Rome)
▫️Bianca Laura Granato (Italienische Politikerin, "CAL ", Constitution/Environment/Work)

In diesem neuen Format des Corona Ausschusses wollen wir nach der jeweiligen Sitzung die besprochenen Inhalte noch einmal Revue passieren lassen und zusammenfassen, was besprochen wurde, welche neuen Aspekte seitdem bekannt geworden sind und eine gemeinsame Analyse anschließen.

➥ Hier geht's zur NACHLESE der Sitzung 115

➥ Hier geht's zur Sitzung in voller Länge

RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal:
t.me/ReinerFuellmich

„Energie-Lockdown“: DFB geht auf Bundesregierung los

Das für Freitag geplante Eröffnungsspiel der Oberliga Süd des Nordostdeutschen Fußball-Verbandes (NOFV) ist abgesagt worden. Die Partie zwischen dem FC Eilenburg und Wacker Nordhausen fällt aus, weil die Stadt den Strom für das Flutlicht sparen will. Der DFB reagiert außergewöhnlich scharf, macht der Politik schwere Vorwürfe und spricht von „selbstverschuldeter Energiekrise“.

DFB-Vizepräsident Hermann Winkler, der den NOFV anführt, warnte nun laut dpa vor einem erneuten „Stillstand“ des Sports. Der Staat stehe in der Pflicht, eine Lösung für das Problem zu finden. „Der Vereinssport wäre wieder einmal Leidtragender der Versäumnisse der Politik. Nach dem Corona-Lockdown und dem faktischen Sportverbot darf es im Herbst keinen Energie-Lockdown geben“, verlangte Winkler.

Er sei es auch leid, immer wieder zu hören, daß daran dieser schreckliche Krieg schuld sei. „Nein, daran ist die Bundesregierung zumindest mitschuldig. Ich erwarte Rückendeckung und Mannschaftsspiel von allen politischen Verantwortungsträgern, wenn es um das Sporttreiben, besonders von Kindern und Jugendlichen geht, aber auch für den Spielbetrieb in Regional- und Oberliga.“

Winkler sagte, daß es bereits abgestelltes warmes Wasser, kalte Turnhallen und Flutlichtverbote gebe. Das könnten nicht „die innovativen Lösungsansätze der Politik sein, diese selbstverschuldete Energie-Krise zu meistern“. Der NOFV-Präsident: „Sport dient der Gesunderhaltung des Körpers sowie dem gesellschaftlichen Zusammenhalt gerade in dieser Zeit. Damit ist er Daseinsvorsorge und Pflichtaufgabe für den Staat“, betonte Winkler.

https://tinyurl.com/263z46cd

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