🔷 MENSCH HERR SÖDER... 🔷

ENDSPURT ‼️VOLKSBEGEHREN LANDTAG ABBERUFEN‼️

Tragen Sie sich bitte noch bis Mittwoch, den 27.10.21 in Bayern in Ihrem Rathaus ein‼️

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Die Info-Bus-Tour unterstützt diese Aktion. Du kannst aktiv bei der Bekanntmachung dieses Volksbegehrens mithelfen: Hier findest Du alle Infos

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#Landtagabberufen #Södermussweg #söderrücktritt #söder #Volksbegehren #Bayern #München #Demokratie #Landtag #CSU #Volksbegehren #infobustour #RalfLudwig #FreieWaehler #FDP #diebasis #AfD #SPD #Gruene

Manchmal frage ich mich, ob unsere führenden #CSU Politiker ihre Rosenkränze in diesem Leben noch abbeten können, die sie von ihrem Beichtvater für ihre Sünden auferlegt bekommen.

Söder bezeichnet Kubicki als "rechtsaußen" – und sendet Entspannungssignale nach Moskau
#CSU #Impfpflicht #Impfstoff #Impfung #deutschepolitik #Telegram #aussenpolitik #CoronaKrise #CoronaVirus #OmikronCorona #UkraineKonflikt

Markus Söder hat den Corona-Kurs der Berliner "Ampel"-Koalition kritisiert und dabei besonders scharf Wolfgang Kubicki angegriffen, der sich kürzlich gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen hatte․ Nebenbei äußerte er sich zu "Telegram" und der außenpolitischen Lage․

So geht es! Ein Genderverbot könnten auch #CDU und #CSU in den Ländern, in denen sie regieren, durchsetzen, wenn sie denn wollten. https://t.co/1G6uB6nGS4 — Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) Jun 28, 2023

June 28, 2023 at 09:45AM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen

@HGMaassen

Die nächste Landtagswahl in Bayern findet am 8. Oktober 2023 statt.

#Söder #CSU #CoronaRAF

t.me/Rosenbusch

Generalabrechnung mit Söder: Meine Rede vom 31.10.2023 👇

https://youtu.be/lHRFI8AqfEQ?si=-XC5-AjmDoYarlsJ

Deine Scheißpolitik klaut uns den Wohlstand!

Du nickst Krieg und Aufrüstung ab, besteuerst Mittelstand und Geringverdiener bis sie nicht mehr können, verteuerst munter weiter die Energie für alle, verhängst Ausgangssperren wie es dir passt, beschließt das schlimmste Polizeiaufgabengesetz weit und breit, verhinderst ökologische Landwirtschaft, hältst in Bierzelten Hetzreden, schmeißt unser Geld für die schwachsinnigsten Dinge raus, deine faulen Maskendeals-Amigos dürfen die von uns geklaute Kohle behalten, du machst kleine und mittelständische Betriebe kaputt und hängst ständig mit Lobbyisten ab, ...

WAS bitte "arbeitest" du PRODUKTIV für uns eigentlich so den ganzen lieben langen Tag?

🔥 Es gibt kein "wir" mit dir!
#Söder #CSU

@socialpeacebuendnis
www.buendnis-socialpeace.de

Söders Polizeistaat - abhängig von US-Konzernen
#Bayern #CSU #FW #PAG

Die Software des US-Riesens #Palantir läuft bei der Bayerischen #Polizei unter dem Namen VeRa, kann Daten aus verschiedenen Datenbanken zusammenführen und sucht nach Querverbindungen, die sonst womöglich nicht auffallen würden.

Eine rechtliche Grundlage für den Einsatz der Software gibt es in Bayern bislang allerdings nicht. Der Einsatz in der Polizeiarbeit ist umstritten, bisherige Regelungen sind in ihrer derzeitigen Form #verfassungswidrig. Das gab das Bundesverfassungsgericht bekannt.

Trotzdem testet das Bayerische #Landeskriminalamt das System seit Monaten mit echten Personendaten.

Der Bayerische Landtag muss dazu das Polizeiaufgabengesetz (PAG) ändern – ein Vorhaben, das die Regierung aus CSU und Freien Wählern auf den Weg bringen will. Eine immer größere Abhängigkeit staatlicher Behörden von Konzernen ist zu befürchten.

🔥 Nein zum gläsernen Bürger und Überwachungsstaat Hand in Hand mit Milliardären!

@socialpeacebuendnis
www.buendnis-socialpeace.de

https://netzpolitik.org/2023/palantir-software-bayerische-polizei-testet-datamining-mit-echten-personendaten/#netzpolitik-pw

🇩🇪🔥 CSU "rechtsextrem"!
09.01.2024 um 11 : 55 Uhr

Dass immer mehr als "rechtsextrem" gilt, wissen wir und erleben wir gerade mehr denn je im Zuge der #BauernProteste. Bei Microsofts Suchmaschine Bing traf es jetzt sogar die #CSU.

👀 Hier die Quelle

Schuld an der Bezeichnung der #CSU als "rechtsextrem" sei eventuell die KI von Microsoft gewesen. Für mich ein weiterer Beleg dafür, dass sich das laut Altmedien akzeptable gesellschaftliche Spektrum immer weiter nach links verschiebt. Wann ist es soweit, dass die #FDP als "rechtsextrem" gilt? Und wann die #SPD? Wer bleibt am Schluss noch übrig, links der "Brandmauer"?

🐣🎵 Hier mein Kommentar auf Twitter

#Brandmauer #Unterwanderung #Rechtsextrem #Framing #Microsoft #Bing

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Die Bundesversammlung der #WerteUnion hat heute mit 95 Prozent Zustimmung diesen Beschluss zur Abspaltung von den bisherigen Unionsparteien #CDU und #CSU angenommen. TM https://t.co/Tb6KpzXqwC — Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) Jan 20, 2024

January 20, 2024 at 10:18PM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen

@HGMaassen

Neues rechtspopulistisches Treten nach unten von #BlackRock #Merz #CDU #CSU: „Wir können uns das sogenannte Bürgergeld in einer Zeit wie dieser nicht mehr leisten“

➡️ Was wir uns wirklich nicht mehr leisten können:
- #BlackRock Millionäre, die sich mit dem Geld aus globaler #Ausbeutung reich werden
- Steuer- und Geldgeschenke für privilegierte #Privatjetflieger wie ihn und andere #Superreiche
- #Bonzen wie den, der sich als Mittelschicht bezeichnet und uns dann sagt, was "wir" und nicht leisten können?!

🔥 Es gibt kein "wir" mit #Merz & Co.!
🔥 #BlackRock zerschlagen!

🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
🎯 t.me/Aktion_red