Forwarded from Neustart Jetzt
🔥🔥👍 Nächstes Gericht: Testpflicht an Schulen in Sachsen-Anhalt gestoppt. 🔥
"Weimar, dann Weilheim, jetzt Magdeburg. Die Justiz hat der Zeit mächtig mit den rechtswidrigen Verordnungen von Bund und Land zu kämpfen.
Ein Elternpaar aus Osterburg ging für ihr Grundschulkind vor Gericht. Die Richter gaben dem Eilantrag heute statt:
Beschluss des Verwaltungsgerichts Magdeburg: "Die Verpflichtung zur Zurückweisung von Personen, die sich einem Corona-Schnelltest nicht stellen wollen, wird aufgrund dieser heute ergangenen Einzelfallentscheidung eines Verwaltungsgerichtes bis zur Verkündung einer entsprechenden Rechtsverordnung ausgesetzt."..."
⚠️ Quelle:
Verwaltungsgericht Magdeburg
AZ: 7 B 80/21 MD
#Urteil #Corona #Gerichtsurteil #Testpflicht #Jawoll
#SageNEIN #IchSpieleNichtMit #GameOver #Stop #StehAuf
#DeutschlandStehAuf
🍀@ffmspaziergang
🍀@Neustart_Jetzt
"Weimar, dann Weilheim, jetzt Magdeburg. Die Justiz hat der Zeit mächtig mit den rechtswidrigen Verordnungen von Bund und Land zu kämpfen.
Ein Elternpaar aus Osterburg ging für ihr Grundschulkind vor Gericht. Die Richter gaben dem Eilantrag heute statt:
Beschluss des Verwaltungsgerichts Magdeburg: "Die Verpflichtung zur Zurückweisung von Personen, die sich einem Corona-Schnelltest nicht stellen wollen, wird aufgrund dieser heute ergangenen Einzelfallentscheidung eines Verwaltungsgerichtes bis zur Verkündung einer entsprechenden Rechtsverordnung ausgesetzt."..."
⚠️ Quelle:
Verwaltungsgericht Magdeburg
AZ: 7 B 80/21 MD
#Urteil #Corona #Gerichtsurteil #Testpflicht #Jawoll
#SageNEIN #IchSpieleNichtMit #GameOver #Stop #StehAuf
#DeutschlandStehAuf
🍀@ffmspaziergang
🍀@Neustart_Jetzt
🇨🇦 Sieg für die Versammlungsfreiheit!
23.01.2024 um 21 : 13 Uhr
GERICHTSURTEIL: Trudeaus Maßnahmen "unvernünftig" und bürgerrechtswidrig!
Ein Bundesgericht in Kanada ist zu dem Urteil gelangt, dass die massiven Maßnahmen, die Justin Trudeau gegen den #FreedomConvoy2022 eingesetzt hatte (Notstandsgesetze, Einfrieren von Konten) "angesichts der faktischen und rechtlichen Notwendigkeiten" ungerechtfertigt waren.
Richter Richard Mosley schrieb in der Urteilsbegründung
(➡️ hier nachlesen im Original!)
dass die Maßnahmen des Regimes gegen die #LKWProteste bzw. #Truckerproteste "unvernünftig" waren und zu einer Verletzung von Kanadas "Charter of rights and freedoms" (kanadische Bürgerrechtserklärung) geführt haben.
#UnternehmerProteste #GerichtsUrteil #Triumph #SensationsMeldung #Versammlungsfreiheit #Kanada #JustinTrudeau #FreedomConvoy
Begeisterte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
23.01.2024 um 21 : 13 Uhr
GERICHTSURTEIL: Trudeaus Maßnahmen "unvernünftig" und bürgerrechtswidrig!
Ein Bundesgericht in Kanada ist zu dem Urteil gelangt, dass die massiven Maßnahmen, die Justin Trudeau gegen den #FreedomConvoy2022 eingesetzt hatte (Notstandsgesetze, Einfrieren von Konten) "angesichts der faktischen und rechtlichen Notwendigkeiten" ungerechtfertigt waren.
Richter Richard Mosley schrieb in der Urteilsbegründung
(➡️ hier nachlesen im Original!)
dass die Maßnahmen des Regimes gegen die #LKWProteste bzw. #Truckerproteste "unvernünftig" waren und zu einer Verletzung von Kanadas "Charter of rights and freedoms" (kanadische Bürgerrechtserklärung) geführt haben.
#UnternehmerProteste #GerichtsUrteil #Triumph #SensationsMeldung #Versammlungsfreiheit #Kanada #JustinTrudeau #FreedomConvoy
Begeisterte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander