Kleine Anregung vom KV Wiesbaden: "So sah es nach zwei Stunden unserer Umfrage aus. Wir brauchten die Leute nicht anzusprechen, sie kamen von allein."

Wie wäre es denn mal mit eigenen Umfragen zu aktuellen Themen? Es könnte sein, dass dabei ganz andere Ergebnisse herauskommen, als bei offiziellen Umfragen.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

t.me/diebasis_bayern
https://diebasis-bayern.de

#dieBasis #duBistdieBasis #dieBasisLVbayern #Freiheit #Meinungsfreiheit #Machtbegrenzung #LTW23 #umfrage #KVWiesbaden

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

dieBasis Landesverband Bayern
IBAN:95 7205 1210 0006 3365 31

Die Anstalt 23.09.2014, so geht ÖRR! Heute undenkbar! #Krim #Ukrainekrieg #Russland #Meinungsfreiheit

"Riesenblamage für die Universität Bonn". So kommentiert Prof. @NorbertBolz den Rauswurf von Prof. @ulrikeguerot. Der Autor von "Der alte weiße Mann" sieht eine "neue schlimme Qualität" in Sachen #Meinungsfreiheit und freier Forschung... Twitter🔗, der ganze Talk auf: Punkt Preradovic

"Riesenblamage für die Universität Bonn". So kommentiert Prof. @NorbertBolz den Rauswurf von Prof. @ulrikeguerot. Der Autor von "Der alte weiße Mann" sieht eine "neue schlimme Qualität" in Sachen #Meinungsfreiheit und freier Forschung... Twitter🔗, der ganze Talk auf: Punkt Preradovic

Ich habe gestern in einer vergleichbaren Angelegenheit ebenfalls einen Eilantrag eingereicht. Wir werden die #Zensur weiter bekämpfen! #Meinungsfreiheit!

🚨 BREAKING 🚨 Eine Grüne Nationalrätin will einen Kampf gegen "Klima-Abweichler" führen. Aber was bedeutet das für die Meinungsfreiheit und die Demokratie? Erfahren Sie mehr in unserem Artikel:
#Klimawandel #Meinungsfreiheit #Demokratie ,Epoch Times

Das ist jetzt auch keine konstruktive Debattenkultur, schade eigentlich.
Wer für #Meinungsfreiheit ist, sollte mich, der sich stets höflich und sachlich ggü. @Anwalt_Jun ausgedrückt hat oder seine Videos einfach zur Kenntnis genommen hat, nicht blockieren. Twitter🔗

Freispruch für Prof. Dr. Sucharit Bhakdi!

#Bhakdi war ein früher und lauter Kritiker der Corona-Maßnahmen – und vorallem der mRNA-Impfungen. Wegen seinen Aussagen in einem Interview mit #KaiStuht wurde er wegen „Volksverhetzung“ angeklagt – und jetzt FREIGESPROCHEN!

„Ich bin wahrscheinlich der Entspannteste von allen!“ sagte Prof. Dr. #SucharitBhakdi in der Prozesspause. Sein Gefühl sollte ihn nicht trügen.

Vor dem Gericht versammelten sich Unterstützer und forderten „#FreispruchFürBhakdi“ - die Richter folgten ihrer Einschätzung.

#Meinungsfreiheit

„Afghanistan-Flüchtlinge; Hamburger SPD-Bürgermeister für ,unbürokratische‘ Aufnahme; Willkommenskultur für Gruppenvergewaltigungen?“ und dazu einen vertiefenden Text, der ihre Kachel stützen soll. Beides postet sie unter anderem auf Facebook und Instagram. Kreiszeitung.de
Kommentar: Das ist eine glasklare Meinungsäußerung und dieser Richter hat von Recht und Gesetz keine Ahnung. Wenn das Schule macht, dann ist die #Meinungsfreiheit in Deutschland tot und die Demokratiesimulation gleich mit. Der #Volksverhetzung´s Paragraph wird (erwartungsgemäß) weiterhin politisch missbraucht und die Justiz deckt das.
Wer jetzt einen "Disclaimer" erwartet, es kommt keiner. Ich sage was ich denke und werde das nicht durch "Abgrenzungen" oder meine Meinung zu dem Zitat etc. einschränken. Twitterlink

Stopp, ganz kurz - AfD ist stärkste Kraft in Deutschland?

Jede Partei hat eine relativ attraktive Fassade, ob sie nun blau, grün, rot, gelb, pink, schwarz... was auch immer ist, aber wehe denn die Fassade bröckelt - dann sieht man die wahren Gesichter dahinter.

Alle Parteien die dort aufgelistet sind, sind mit ihren Werten umgefallen, dass wird auch irgendwann die AfD betreffen.
Der Mensch muss seine #Autonomie zurückholen!
Schluss mit dem Spektakel...

*Bevor sich ganz schlaue wieder darüber aufregen, dass wir NICHT mit der AfD schwimmen, der hat vergessen was #Selbstbestimmung und #Meinungsfreiheit heißt. :D

https://teleg.eu/schwarze_fahne 🏴

𝙕𝙪𝙨𝙖𝙢𝙢𝙚𝙣 𝙬𝙞𝙧𝙠𝙚𝙣.

👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis

Nichts verpassen 📆 @Demotermine

Tim Kellner Anwalt Hendrik Schnelle | Europäische Gerichtshof für Menschenrechte #Meinungsfreiheit — FREE PEOPLE Germany e.V.
https://youtu.be/d_iUnH0HPPc 11:02

@Prozessbeobachter

Gemeinschaft stärken

👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
🆕 Aktuelle Meldungen 🆕

Es ist nicht vorbei, aktiv bleiben
📆 @Demotermine

Die @SenBJF in Berlin möchte unbedingt manche Meinungsäußerungen in Schulen unterbinden, die missverstanden werden "können". Solche würden eine Gefährdung des #Schulfriedens darstellen.

Hierfür bräuchte es eine konkrete Gefahr für das Zusammenleben und die Ordnung in der Schule.

Aus dem Rundschreiben ergibt sich noch nicht einmal eine abstrakte Gefahr (Möglichkeit eines Schadens). Sie wird lediglich behauptet. Das kennen wir von #Corona.

Das Anliegen, Meinungsäußerungen deshalb zu unterbinden, weil sie in eine bestimmte Richtung missverstanden werden können, steht zudem im Widerspruch zum Lernziel aus § 3 II Nr. 2 SchulG.

Demnach sollen die Schüler "lernen, eine eigenständige Meinung zu vertreten und sich mit den Meinungen anderer vorurteilsfrei auseinander zu setzen“.

Das Rundschreiben leitet Schulleiter und Lehrer m.E. zu rechtswidrigem Verhalten an und ist deshalb selbst rechtswidrig.

Letztverantwortlich sind Schulleiter und Lehrer. #Meinungsfreiheit 🔗@RA_Friede

Grüne gegen Impfpflicht und 2G: Wir haben #ChatGPT zu #totalitären Entwicklungen befragt. Das Ergebnis ist sehr spannend.

Welche Entwicklungen erkennt ihr wieder, bezogen auf die letzten 3 Jahre?
@ volkspartei @ diegruenen @ SP_Wien
#Corona #Impfpflicht #Grundrechte #Meinungsfreiheit

Die Berliner Versammlungsbehörde verbietet auf propalästinensischen Demos jetzt allen ernstes folgende Aussage: "Stoppt das Morden, stoppt den Krieg."
@polizeiberlin, ihr macht euch lächerlich & ihr bekämpft aktiv die Versammlung- und #Meinungsfreiheit.
🇩🇪 fördert Krieg in #Gaza (X-Link)

Der chinesische Künstler, Menschenrechtler und Dissident Ai Weiwei spricht bei Sky News über die #Meinungsfreiheit in der westlichen Welt:
„Ich bin unter strenger politischer Zensur in China aufgewachsen. Aber ich merke jetzt, dass sie heute im Westen genau dasselbe tun, manchmal sogar noch lächerlicher".
Ai Weiwei sagt: „Heutzutage kann man nicht über die Wahrheit reden.“
(🇩🇪 Untertitel von Vicky Richter / X-Link)

Kurz und knapp: Gummiparagrafen gefährden #Meinungsfreiheit und Demokratie. Lasst euch nicht einschüchtern und erhebt eure Stimme! X-Link

Bissig + Böse SPEZIAL: Falsche Meinung, Schülerin abgeholt #meinungsfreiheit

Die DDR lässt unfreundlich Grüßen: Wegen einer falschen Meinung wurde eine Schülerin mit der Polizei abgeholt. Das Ganze geschah offenbar auf Anweisung aus der Regierung.

Bitte teilen, teilen, teilen!

https://youtu.be/epXQe8kwsCA

Ich wünsche Gerald Grosz und seinen Verteidigern viel Erfolg für das weitere Verfahren und im Kampf um die #Meinungsfreiheit:

Gerald Grosz wegen “Södolf” Rede zu Geldstrafe verurteilt
Das Amtsgericht Deggendorf hat den ehemaligen BZÖ-Chef (Bündnis Zukunft Österreich) heute zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen á 165 Euro verurteilt. Grosz hatte den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder beim politischen Aschermittwoch der AfD im Februar 2023 u. a. als "Södolf", "Landesverräter" und "Corona-Autokrat" bezeichnet und Gesundheitsminister Karl Lauterbach als "Horrorclown". Grosz kündigte eine Berufung gegen das Urteil an.

Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media

WTF: Mario Voigt (CDU) will, dass wir bald staatliche Lizenzen brauchen, damit wir in sozialen Netzwerken aktiv sein können. Das ist ein MASSIVER ANGRIFF auf die #Meinungsfreiheit.

Wie unbeliebt wollen der und die CDU eigentlich noch werden?

Folgen @unblogd

Ich habe den Präsidenten der Diakonie , Rüdiger Schuch, angezeigt. Wegen Verstoß gegen 108 StGB: „Wählernötigung“. „Wer sich für die AfD einsetzt muss gehen.“ Das ist EINDEUTIG nach 108 StGB strafbar. Bis zu 5 Jahre Knast! Er hat es sich verdient.

Für die Meinungsfreiheit! Am 9. Juni bei der EU-Wahl AfD wählen!

➡️ https://www.youtube.com/watch?v=h6KmOAqXPNE