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Ampel-Plan: Hartz IV mit neuem Namen – aber repressiv wie eh und je
#armut #grProzentC3ProzentBCne #CoronaKrise #Deutschland #dielinke #hartziv #sozialstaat #Susan_Bonath #Miete #ampelkoalition #Meinung #sozialegerechtigkeit
Koalitionsverhandlungen: SPD, FDP und Grüne wollen aus Hartz IV ein "Bürgergeld" machen․ Doch an den Hauptkritikpunkten, den kleingerechneten Leistungen und den Sanktionen, wollen sie nicht rütteln․ Damit bleibt es ein repressives Instrument, um die Reallöhne möglichst niedrig zu halten․
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Koalitionsverhandlungen: SPD, FDP und Grüne wollen aus Hartz IV ein "Bürgergeld" machen․ Doch an den Hauptkritikpunkten, den kleingerechneten Leistungen und den Sanktionen, wollen sie nicht rütteln․ Damit bleibt es ein repressives Instrument, um die Reallöhne möglichst niedrig zu halten․
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AfD und Linke verurteilen russische Operation als "Angriff"
#afd #Deutschland #dielinke #international #russland #ukraine
Trotz ihrer zahlreichen politischen Differenzen waren sich Politiker der AfD und der Linkspartei einig, dass die russischen Militäroperationen in der Ukraine einen Angriff darstellen würden․ CSU-Politiker Peter Gauweiler rief derweil zur Mäßigung auf․
#afd #Deutschland #dielinke #international #russland #ukraine
Trotz ihrer zahlreichen politischen Differenzen waren sich Politiker der AfD und der Linkspartei einig, dass die russischen Militäroperationen in der Ukraine einen Angriff darstellen würden․ CSU-Politiker Peter Gauweiler rief derweil zur Mäßigung auf․
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Gregor Gysi "entsetzt" über Sahra Wagenknecht und andere Genossen zu Ukraine-Statement
#Deutschland #dielinke #gysi #Linke #deutschepolitik #russland #Wagenknecht #ukraine #UkraineKonflikt
Sieben Mitglieder der Partei Die Linke haben eine "Gemeinsame Erklärung" zur Abstimmung über den Ukraine-Antrag der Ampel-Koalition veröffentlicht․ Gregor Gysi zeigt sich in einem offenen Brief nun irritiert und schreibt, er sei "insgesamt entsetzt" über die "alte Ideologie"․
#Deutschland #dielinke #gysi #Linke #deutschepolitik #russland #Wagenknecht #ukraine #UkraineKonflikt
Sieben Mitglieder der Partei Die Linke haben eine "Gemeinsame Erklärung" zur Abstimmung über den Ukraine-Antrag der Ampel-Koalition veröffentlicht․ Gregor Gysi zeigt sich in einem offenen Brief nun irritiert und schreibt, er sei "insgesamt entsetzt" über die "alte Ideologie"․
