Corona: AfD Sachsen klagt beim Verfassungsgerichtshof gegen Testpflicht an Schulen
#afd #bildung #CoronaKrise #Dresden #Impfzertifikat #kinder #Kinderrechte #sachsen #Schule #sozialegerechtigkeit

Die Landtagsfraktion der AfD in Sachsen will die Testpflicht für Schüler vor dem Verfassungsgerichtshof in Leipzig anfechten lassen․ Wegen "Verfassungswidrigkeit"․ Gegen eine Diskriminierung von Ungeimpften wolle man sich entschieden zur Wehr setzen․

Ungeimpft in Quarantäne: Nur wer weder krank noch infiziert ist, bekommt keinen Lohnausgleich
#Impfpflicht #Susan_Bonath #Arbeitsbedingungen #Arbeitsmarkt #COVID19 #COVID19Pandemie #Lohn #gesundheit #Impfung #Medizin #sozialegerechtigkeit

Ab November 2021 bekommen Ungeimpfte in Quarantäne, mit Ausnahme von Beamten, keine staatliche Entschädigung für entgangenes Einkommen․ Laut BMG gilt das aber nur, wenn sie gesund und negativ getestet sind․ Doch warum sind sie dann in Quarantäne?

Ampel-Plan: Hartz IV mit neuem Namen – aber repressiv wie eh und je
#armut #grProzentC3ProzentBCne #CoronaKrise #Deutschland #dielinke #hartziv #sozialstaat #Susan_Bonath #Miete #ampelkoalition #Meinung #sozialegerechtigkeit

Koalitionsverhandlungen: SPD, FDP und Grüne wollen aus Hartz IV ein "Bürgergeld" machen․ Doch an den Hauptkritikpunkten, den kleingerechneten Leistungen und den Sanktionen, wollen sie nicht rütteln․ Damit bleibt es ein repressives Instrument, um die Reallöhne möglichst niedrig zu halten․