Forwarded from Kestner Kann‘s News-Politik-Standpunkte
Liebe Mitstreiter,
der 18. November 2020 droht als ein schwarzes Datum, vielleicht sogar als ein entscheidender Tag, in die Geschichte unserer Republik einzugehen.
Hier geht es nicht um die Bekämpfung irgendeiner Infektionskrankheit, hier geht es um die massive Beschränkung der Freiheitsrechte der Bürger, um die Aufgabe des Schutzes der Privatsphäre, der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit, und längst auch der Meinungsfreiheit. Das Lockdown-Diktat der Bundesregierung, verordnet am Deutschen Bundestag vorbei, war erst der Auftakt.
So wie in der vergangenen Sitzungswoche des Parlamentes so gut kein Abgeordneter der sechs Fraktionen, außer der AfD, gegen diese Vergewaltigung des Grundgesetzes seine Stimme erhob, so wird auch am kommenden Mittwoch die große Mehrheit dem neuen Infektionsschutzgesetz zustimmen. Damit schafft sich das Parlament, als Kontrollinstanz der Regierung selber ab. Wenn aber die Hüter der Demokratie versagen, muss der Souverän, muss das Volk seine Stimme erheben.
Wir rufen Sie, die freien Bürger dieses Landes, unabhängig von ihrer politischen Einstellung und Zugehörigkeit dazu auf: Tragen Sie ihren Protest auf die Straße. Beteiligen sich an den geplanten Demonstrationen in Berlin, den Landeshauptstädten und kleineren Kommunen. Alles, was uns in den vergangenen Jahrzehnten so selbstverständlich und normal erschien, ist heute in Gefahr.
Das höchste Gut, dass eine Republik ihren Bürgern garantieren muss (wenn es denn eine echte Republik ist), ist die Freiheit.
Wer nicht um sei ringt und kämpft, hat sie sich nicht verdient.
"Das Leben gilt nichts, wo die Freiheit fällt"
Theodor Körner, Dichter und Freiheitskämpfer
(geb. 1791 in Dresden - 1813 gefallen bei Lützow)
#Infektionsschutzgesetz #Freiheitsrechte #Bundestag
der 18. November 2020 droht als ein schwarzes Datum, vielleicht sogar als ein entscheidender Tag, in die Geschichte unserer Republik einzugehen.
Hier geht es nicht um die Bekämpfung irgendeiner Infektionskrankheit, hier geht es um die massive Beschränkung der Freiheitsrechte der Bürger, um die Aufgabe des Schutzes der Privatsphäre, der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit, und längst auch der Meinungsfreiheit. Das Lockdown-Diktat der Bundesregierung, verordnet am Deutschen Bundestag vorbei, war erst der Auftakt.
So wie in der vergangenen Sitzungswoche des Parlamentes so gut kein Abgeordneter der sechs Fraktionen, außer der AfD, gegen diese Vergewaltigung des Grundgesetzes seine Stimme erhob, so wird auch am kommenden Mittwoch die große Mehrheit dem neuen Infektionsschutzgesetz zustimmen. Damit schafft sich das Parlament, als Kontrollinstanz der Regierung selber ab. Wenn aber die Hüter der Demokratie versagen, muss der Souverän, muss das Volk seine Stimme erheben.
Wir rufen Sie, die freien Bürger dieses Landes, unabhängig von ihrer politischen Einstellung und Zugehörigkeit dazu auf: Tragen Sie ihren Protest auf die Straße. Beteiligen sich an den geplanten Demonstrationen in Berlin, den Landeshauptstädten und kleineren Kommunen. Alles, was uns in den vergangenen Jahrzehnten so selbstverständlich und normal erschien, ist heute in Gefahr.
Das höchste Gut, dass eine Republik ihren Bürgern garantieren muss (wenn es denn eine echte Republik ist), ist die Freiheit.
Wer nicht um sei ringt und kämpft, hat sie sich nicht verdient.
"Das Leben gilt nichts, wo die Freiheit fällt"
Theodor Körner, Dichter und Freiheitskämpfer
(geb. 1791 in Dresden - 1813 gefallen bei Lützow)
#Infektionsschutzgesetz #Freiheitsrechte #Bundestag
Forwarded from Heiko Schrang
YouTube
Wasser Marsch, Berlin! Die Doku vom 18.11.2020 zum #Infektionsschutzgesetz. #B1811
Am 18. November 2020 verabschiedete der Bundestag die Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes.
Der Beschluss, dieses Gesetz um den Paragraph §28a zu erweitern und in Rekordzeit durch Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident "durchzupeitschen", sorgte in…
Der Beschluss, dieses Gesetz um den Paragraph §28a zu erweitern und in Rekordzeit durch Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident "durchzupeitschen", sorgte in…
Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
#Corona #Anwälte #Infektionsschutzgesetz
👩⚖️ ⚖️ „Größter Staatsstreich seit Kriegsende“ – Rechtsanwältin zu neuem § 28b des Infektionsschutzgesetzes
Der neu geplante § 28b gehe weit über das Kriegsrecht hinaus, erklärt @Rechtsanwaeltin_Beate_Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht. Es sei der „größte Staatsstreich seit Kriegsende“ und die „Beendigung aller Freiheiten, die komplette Vernichtung der Rechte und die endgültige Beseitigung der Demokratie.“
👉🏻 Artikel lesen - Archiviert
Das im Artikel erwähnte Video von @Rechtsanwaeltin_Beate_Bahner, könnt ihr euch über folgenden Link anschauen!
🎬 zum Video: https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner/1064
@SamuelEckert - samueleckert.net
👩⚖️ ⚖️ „Größter Staatsstreich seit Kriegsende“ – Rechtsanwältin zu neuem § 28b des Infektionsschutzgesetzes
Der neu geplante § 28b gehe weit über das Kriegsrecht hinaus, erklärt @Rechtsanwaeltin_Beate_Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht. Es sei der „größte Staatsstreich seit Kriegsende“ und die „Beendigung aller Freiheiten, die komplette Vernichtung der Rechte und die endgültige Beseitigung der Demokratie.“
👉🏻 Artikel lesen - Archiviert
Das im Artikel erwähnte Video von @Rechtsanwaeltin_Beate_Bahner, könnt ihr euch über folgenden Link anschauen!
🎬 zum Video: https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner/1064
@SamuelEckert - samueleckert.net
The Epoch Times
„Größter Staatsstreich seit Kriegsende“ – Rechtsanwältin zu neuem § 28b des Infektionsschutzgesetzes
Der neu geplante § 28b gehe weit über das Kriegsrecht hinaus, erklärt Rechtsanwältin Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht. Es sei der „größte Staatsstreich seit Kriegsende“ und die „Beendigung aller Freiheiten, die komplette Vernichtung der Rechte…
Forwarded from reitschuster.de
Der Ex-Präsident des Richterbundes ist "fassungslos" und appelliert an die Bürger, ihre Bundestagsabgeordneten anzuschreiben, um den Änderungen zum #Infektionsschutzgesetz nicht zuzustimmen. Auch frühere Verfassungsrichter äußern Kritik. https://reitschuster.de/post/infektionsschutzgesetz-richter-ist-fassungslos-und-appelliert-an-buerger/
reitschuster.de
Infektionsschutzgesetz: Richter ist »fassungslos« und appelliert an Bürger
Der Ex-Präsident des Deutschen Richterbundes Jens Gnisa appelliert an die Bürger, ihre Bundestagsabgeordneten anzuschreiben, um den Änderungen zum Infektionsschutzgesetz nicht zuzustimmen. Auch frühere Verfassungsrichter äußern Kritik. GASTBEITRAG
„Das neue #Infektionsschutzgesetz ist verfassungswidrig!
Lesen Sie hier eine kurze Erklärung
Liebe Trolle: Ich halte seit vielen Jahren juristische Vorlesungen und trete als Prozessbevollmächtigter vor Finanzgerichten und dem BFH auf, also beschränken Sie sich bitte auf Inhalte.“https://twitter.com/SHomburg/status/1385274449088372742?s=20
Lesen Sie hier eine kurze Erklärung
Liebe Trolle: Ich halte seit vielen Jahren juristische Vorlesungen und trete als Prozessbevollmächtigter vor Finanzgerichten und dem BFH auf, also beschränken Sie sich bitte auf Inhalte.“https://twitter.com/SHomburg/status/1385274449088372742?s=20
Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
#Verfassung #Klage #Infektionsschutzgesetz
⚖️ Klage in Karlsruhe: Gesetzgeber darf menschliches Leben nicht anhand Modellrechnungen diktieren
Endlich wird gegen das Infektionsschutzgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage erhoben.
Neben der Verfassungsbeschwerde wurde ein Antrag auf eiligen Rechtsschutz gestellt.
➥ Artikel lesen 🧐 - Archiviert 📁
@SamuelEckert - samueleckert.net
⚖️ Klage in Karlsruhe: Gesetzgeber darf menschliches Leben nicht anhand Modellrechnungen diktieren
Endlich wird gegen das Infektionsschutzgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage erhoben.
Neben der Verfassungsbeschwerde wurde ein Antrag auf eiligen Rechtsschutz gestellt.
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@SamuelEckert - samueleckert.net
Epoch Times www.epochtimes.de
Klage in Karlsruhe: Gesetzgeber darf menschliches Leben nicht anhand Modellrechnungen diktieren
Die erste Verfassungsbeschwerde gegen § 28b Infektionsschutzgesetz wurde von fünf Beschwerdeführern eingereicht. Staatsrechtler Prof. Dr. Dietrich Murswiek vertritt die Kläger. Hier ein erster Blick in den 51-seitigen Text.
Forwarded from WIR- Stoppen den Wahnsinn ab Herbst!
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🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵
~ DEMOWOCHE DER DEMOKRATIEBEWEGUNG ~
Am 16., 17. und 18. März 2022 werden im Bundestag ein neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet und über die Zwangsimpfung wird entschieden.
#Impfpflicht? #NeinDanke!
Wir werden alle da sein! Immer am Brandenburger Tor.
Jeder Tag zählt⚠️
#RausAufDieStrasse
#be1603 #be1703 #be1803
#KeinImpfzwang
#Stoppt #das
#Infektionsschutzgesetz!
Alle Infos folgen hier im Kanal:
🔷▫️ https://teleg.eu/berlin1603
~ DEMOWOCHE DER DEMOKRATIEBEWEGUNG ~
Am 16., 17. und 18. März 2022 werden im Bundestag ein neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet und über die Zwangsimpfung wird entschieden.
#Impfpflicht? #NeinDanke!
Wir werden alle da sein! Immer am Brandenburger Tor.
Jeder Tag zählt⚠️
#RausAufDieStrasse
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#Infektionsschutzgesetz!
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Forwarded from Aktivist Mann #PEACE
Wutrede von Aktivist Mann❗️
Wo seid ihr???
Alle im Umkreis von 3-4 Stunden nach Berlin!!!
(Morgen 9 Uhr, nicht 17 Uhr!)
#Berlin #Impfpflicht #Infektionsschutzgesetz
17.3. & 18.3.2022 9 Uhr Brandenburger Tor
Termine: t.me/aktivistmann/14371
👉🏻 t.me/AktivistMann
Wo seid ihr???
Alle im Umkreis von 3-4 Stunden nach Berlin!!!
(Morgen 9 Uhr, nicht 17 Uhr!)
#Berlin #Impfpflicht #Infektionsschutzgesetz
17.3. & 18.3.2022 9 Uhr Brandenburger Tor
Termine: t.me/aktivistmann/14371
👉🏻 t.me/AktivistMann
Forwarded from WIR- Stoppen den Wahnsinn ab Herbst!
🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵
Am Freitag, den 18.03.22 findet im Bundestag, eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes statt. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw11-de-infektionsschutzgesetz-881856
Das müssen wir verhindern⚠️
#RausAufDieStrasse
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz!
Eine Änderung ohne uns wird nicht stattfinden. Wir werden da sein, ob sie wollen oder nicht.💪
Deshalb werden wir am:
🗓18.03.22, um 🕛9 Uhr bei:
📍 Madame Tussauds-
Unter den Linden 74, 10117 Berlin, einen Aufzug starten.
🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵
Stoppt den Krieg gegen die gesamte Menschheit⚠️
Wir wollen ein freies,
friedliches🙏 und selbstbestimmtes Leben
mit unseren Brüdern und Schwestern->unserer Menschheitsfamilie.
👫👫👫👫👫👫👫👫👫
#KeinKrieg #Weltfrieden
#Wir #sind #eine
#Menscheitsfamlie
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Am Freitag, den 18.03.22 findet im Bundestag, eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes statt. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw11-de-infektionsschutzgesetz-881856
Das müssen wir verhindern⚠️
#RausAufDieStrasse
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz!
Eine Änderung ohne uns wird nicht stattfinden. Wir werden da sein, ob sie wollen oder nicht.💪
Deshalb werden wir am:
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📍 Madame Tussauds-
Unter den Linden 74, 10117 Berlin, einen Aufzug starten.
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Wir wollen ein freies,
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„“Ich habe es auch satt, aber wir können uns doch nicht mit Freiheit belohnen in einer Situation, in der die Pandemie gerade wieder Fahrt aufnimmt." Die #Meinung von Kerstin Palzer, MDR, zum neuen #Infektionsschutzgesetz. (red)“
https://twitter.com/tagesthemen/status/1504945988246687746?s=20&t=WZKXknQlzJbNtjsv2abY8A
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Ihr 3fach Geimpften fühltet Euch letzten Winter nicht angesprochen und konntet leider nicht wahrnehmen, welcher Entmenschlichung, Herabwürdigung und unsäglichen Diskriminierung Ungeimpfte ausgesetzt waren?
Ich helfe Euch,
#geboosterteUngeimpfte!
#Infektionsschutzgesetz
#EsReicht #IchBinRaus
Twitter
Ich helfe Euch,
#geboosterteUngeimpfte!
#Infektionsschutzgesetz
#EsReicht #IchBinRaus
Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Teilen! 🔥Appell an alle Kanalbetreiber und Abonnenten🔥
Beteiligt euch bitte JETZT an der Debatte auf Twitter!
#Infektionsschutzgesetz
#esreicht
#IchBinRaus
Die öffentliche Meinung wird hier und jetzt auf Twitter gemacht, nicht auf Telegram.
#EsReicht mit dem neuen Entwurf zum #Infektionsschutzgesetz und euren Maßnahmen zur Unterdrückung und Bevormundung der Bevölkerung. #IchBinRaus, schon lange.
Menschen die sich wie Schafe verhalten, werden wie Schafe behandelt. Hört auf Schafe zu sein!
Twitter: Markus Haintz
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Menschen die sich wie Schafe verhalten, werden wie Schafe behandelt. Hört auf Schafe zu sein!
Twitter: Markus Haintz
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Massiver Gegenwind für Buschmann und Lauterbach, ein kleiner Überblick aus der Welt:
Corona-Maßnahmen: „Widerstand wird massiv sein“ – So spaltet das Corona-Schutzkonzept die FDP - WELT
Karl Lauterbach: CDU wirft Gesundheitsminister Panikmache vor - WELT
Infektionsschutzgesetz: Wer hat Justizminister Buschmann verflucht? - WELT
#Rücktritt #lauterbachmussweg #EsIstVorbei #EsReicht #Infektionsschutzgesetz #Ichbinraus
Corona-Maßnahmen: „Widerstand wird massiv sein“ – So spaltet das Corona-Schutzkonzept die FDP - WELT
Karl Lauterbach: CDU wirft Gesundheitsminister Panikmache vor - WELT
Infektionsschutzgesetz: Wer hat Justizminister Buschmann verflucht? - WELT
#Rücktritt #lauterbachmussweg #EsIstVorbei #EsReicht #Infektionsschutzgesetz #Ichbinraus
DIE WELT
Corona-Maßnahmen: „Widerstand wird massiv sein“ – So spaltet das Corona-Schutzkonzept die FDP - WELT
Zahlreiche Abgeordnete der Liberalen sind mit den von Justizminister Buschmann (FDP) und Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) ausgehandelten Corona-Maßnahmen unzufrieden. Sie fordern Korrekturen – hinsichtlich Impfungen, Maskenpflicht und Hotspot-Regelung.
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https://twitter.com/BMG_Bund/status/1558117096218820608?s=20&t=WQkc7OQbNUSdkL1nmnZCYw
„.@Karl_Lauterbach
zum #Infektionsschutzgesetz: „Damit hätten die Länder ab Oktober die Möglichkeit, auch inzidenzunabhängig in Innenräumen die #Maskenpflicht einzuführen. Dabei müssten Ausnahme gelten: eine frische Impfung, Genesung oder Testung ersetzen das Maskentragen.“
➡️https://twitter.com/SHomburg/status/1558353829007179778?s=20&t=6aoY0QjCMHwdTlvQMeHVig
‼️“Zwei Jahre Erfahrung zeigen: Anders als US-Gouverneure entscheiden unsere MPs nicht eigenverantwortlich nach Gesundheitslage in ihrem Land.
Sondern sie hocken gemeinsam in einer MPK, überbieten sich gegenseitig und verhängen alle Maßnahmen, die das Gesetz hergibt. 3/3“‼️
„.@Karl_Lauterbach
zum #Infektionsschutzgesetz: „Damit hätten die Länder ab Oktober die Möglichkeit, auch inzidenzunabhängig in Innenräumen die #Maskenpflicht einzuführen. Dabei müssten Ausnahme gelten: eine frische Impfung, Genesung oder Testung ersetzen das Maskentragen.“
➡️https://twitter.com/SHomburg/status/1558353829007179778?s=20&t=6aoY0QjCMHwdTlvQMeHVig
‼️“Zwei Jahre Erfahrung zeigen: Anders als US-Gouverneure entscheiden unsere MPs nicht eigenverantwortlich nach Gesundheitslage in ihrem Land.
Sondern sie hocken gemeinsam in einer MPK, überbieten sich gegenseitig und verhängen alle Maßnahmen, die das Gesetz hergibt. 3/3“‼️