Forwarded from Berlin Infokanal
Nähere Informationen zu den Forderungen findet ihr auf der Webseite:
➡️https://pfingsten-in-berlin.de/
#pfingsteninberlin
#grundrechte
#Berlin
#demo
#esreicht
#Corona
#impfen
#selbstbestimmung
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#Berlin
#demo
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#Corona
#impfen
#selbstbestimmung
Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
Media is too big
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#Entscheidung #Wahl #Selbstbestimmung
🕊 Du kannst entscheiden und Freiheit wählen!
"Keiner ist hoffnungsloser versklavt als der, der irrtümlicherweise glaubt frei zu sein"
Viele Menschen sind ab einem gewissen Punkt bereit sich ihre Freiheit durch eine Impfung zu erkaufen!
Wo ist Deine Grenze?
Darüber solltest du dir klar werden!
@SamuelEckert - samueleckert.net
🕊 Du kannst entscheiden und Freiheit wählen!
"Keiner ist hoffnungsloser versklavt als der, der irrtümlicherweise glaubt frei zu sein"
Viele Menschen sind ab einem gewissen Punkt bereit sich ihre Freiheit durch eine Impfung zu erkaufen!
Wo ist Deine Grenze?
Darüber solltest du dir klar werden!
@SamuelEckert - samueleckert.net
Forwarded from Jessica Hamed
#selbstbestimmung #impfdruck #covid19insverhältnissetzen #freiheitvssicherheit
Baumann-Hölzle beriet als Ethikerin die Schweiz zu Fragen des Epidemiengesetzes und äußert sich kritisch zur partiellen Impfflicht in Italien und Frankreich:
„Das Recht auf körperliche Integrität, das individuelle Abwehrrecht, gehört seit dem Zweiten Weltkrieg zu den stärksten Menschenrechten. Ein Impfobligatorium tangiert dieses Recht und muss daher äusserst gut begründet werden…
Wenn 60 Prozent der Infizierten sterben würden, wäre es überhaupt keine Frage, ob ein Impfobligatorium ethisch gerechtfertigt ist. Jetzt stellt sich jedoch die Frage nach dem Verhältnis der Grundrechtseinschränkungen zur Krankheits- und Todesrate und zum Verhältnis des Erkrankungs- und des Impfrisikos….
Wir stehen nicht mehr am Beginn der Pandemie und wissen heute viel mehr. Etwa, dass die Mehrzahl der Todesfälle in Altersheimen passiert sind. Oder, dass der Altersmedian der an Corona Verstorbenen nahe an der durchschnittlichen Lebensspanne liegt. Gleichzeitig ist es sehr schwierig, die zukünftigen Entwicklungen der Virusvarianten und der Impffolgen abzuschätzen. Die Frage, ob diese Pandemie einen derart schweren Eingriff wie ein Impfobligatorium rechtfertigt, ist bislang ungeklärt. Es fehlen gut diskutierte, begründete und verbindliche Standards, was als eine leichte, mittelschwere oder schwere Pandemie definiert wird. Auch die WHO macht dazu aktuell keine Aussagen…
Die Frage des Impfobligatoriums wirft zuerst die Frage nach dem Verhältnis von Sicherheit und Freiheit auf: Wollen wir in einer Null-Risiko-Gesellschaft leben? Und welche Freiheiten sind wir dafür bereit aufzugeben? Die Freiheit zur Selbstschädigung ist in unserer Gesellschaft ein hohes Gut: Wir dürfen etwa rauchen, auch wenn wir wissen, dass es nicht gesund für uns ist. Wenn wir urteilsfähig sind, darf uns niemand am Suizid hindern. Eine Impfpflicht zum Selbstschutz einer urteilsfähigen Person würde bedeuten: Der Staat weiss besser, was gut für sie ist und was nicht….
Beim Autofahren stellen wir auch eine Fremdgefährdung dar und trotzdem ist es nicht verboten. Bei der Debatte rund um die Impfpflicht, insbesondere beim Gesundheitspersonal, geht es also zentral um die Frage: Rechtfertigt die Fremdgefährdung durch Nichtgeimpfte ein Obligatorium?…
Was eine Notlage von nationaler Tragweite darstellt, ist nicht definiert. Es fehlen Mortalitäts- und die Morbiditätsangaben. Die Frage ist unbeantwortet, wie viele der Infizierten tatsächlich erkranken und wie viele der Erkrankten tatsächlich am Virus sterben müssen, um politisch eine besondere oder eine ausseordentliche Notlage ausrufen zu können. Dazu gehört dann auch die Antwort auf die Frage, ab wann ein Impfobligatorium im Verhältnis zur Grundrechtseinschränkung zu verantworten ist. Diese Diskussion müssen wir im Hinblick auf künftige Epidemien unbedingt führen….“
https://www.20min.ch/story/impfobligatorium-tangiert-eines-der-staerksten-menschenrechte-519867844144
Baumann-Hölzle beriet als Ethikerin die Schweiz zu Fragen des Epidemiengesetzes und äußert sich kritisch zur partiellen Impfflicht in Italien und Frankreich:
„Das Recht auf körperliche Integrität, das individuelle Abwehrrecht, gehört seit dem Zweiten Weltkrieg zu den stärksten Menschenrechten. Ein Impfobligatorium tangiert dieses Recht und muss daher äusserst gut begründet werden…
Wenn 60 Prozent der Infizierten sterben würden, wäre es überhaupt keine Frage, ob ein Impfobligatorium ethisch gerechtfertigt ist. Jetzt stellt sich jedoch die Frage nach dem Verhältnis der Grundrechtseinschränkungen zur Krankheits- und Todesrate und zum Verhältnis des Erkrankungs- und des Impfrisikos….
Wir stehen nicht mehr am Beginn der Pandemie und wissen heute viel mehr. Etwa, dass die Mehrzahl der Todesfälle in Altersheimen passiert sind. Oder, dass der Altersmedian der an Corona Verstorbenen nahe an der durchschnittlichen Lebensspanne liegt. Gleichzeitig ist es sehr schwierig, die zukünftigen Entwicklungen der Virusvarianten und der Impffolgen abzuschätzen. Die Frage, ob diese Pandemie einen derart schweren Eingriff wie ein Impfobligatorium rechtfertigt, ist bislang ungeklärt. Es fehlen gut diskutierte, begründete und verbindliche Standards, was als eine leichte, mittelschwere oder schwere Pandemie definiert wird. Auch die WHO macht dazu aktuell keine Aussagen…
Die Frage des Impfobligatoriums wirft zuerst die Frage nach dem Verhältnis von Sicherheit und Freiheit auf: Wollen wir in einer Null-Risiko-Gesellschaft leben? Und welche Freiheiten sind wir dafür bereit aufzugeben? Die Freiheit zur Selbstschädigung ist in unserer Gesellschaft ein hohes Gut: Wir dürfen etwa rauchen, auch wenn wir wissen, dass es nicht gesund für uns ist. Wenn wir urteilsfähig sind, darf uns niemand am Suizid hindern. Eine Impfpflicht zum Selbstschutz einer urteilsfähigen Person würde bedeuten: Der Staat weiss besser, was gut für sie ist und was nicht….
Beim Autofahren stellen wir auch eine Fremdgefährdung dar und trotzdem ist es nicht verboten. Bei der Debatte rund um die Impfpflicht, insbesondere beim Gesundheitspersonal, geht es also zentral um die Frage: Rechtfertigt die Fremdgefährdung durch Nichtgeimpfte ein Obligatorium?…
Was eine Notlage von nationaler Tragweite darstellt, ist nicht definiert. Es fehlen Mortalitäts- und die Morbiditätsangaben. Die Frage ist unbeantwortet, wie viele der Infizierten tatsächlich erkranken und wie viele der Erkrankten tatsächlich am Virus sterben müssen, um politisch eine besondere oder eine ausseordentliche Notlage ausrufen zu können. Dazu gehört dann auch die Antwort auf die Frage, ab wann ein Impfobligatorium im Verhältnis zur Grundrechtseinschränkung zu verantworten ist. Diese Diskussion müssen wir im Hinblick auf künftige Epidemien unbedingt führen….“
https://www.20min.ch/story/impfobligatorium-tangiert-eines-der-staerksten-menschenrechte-519867844144
20 Minuten
«Impfobligatorium tangiert eines der stärksten Menschenrechte»
Ruth Baumann-Hölzle war als Ethikerin bei der Beratung des Epidemiengesetzes dabei. Die Diskussion rund um Impfobligatorien zeige jetzt schwerwiegende Lücken im Gesetz auf.
Forwarded from Jessica Hamed
#selbstbestimmung #vollkaskomentalität #impfdruck #stockholmsyndrom #backtonormal
Der Chefredakteur der #NZZ blickt auf Dtl:
„Die Bundesrepublik hatte sich weit vom Pickelhauben-Klischee entfernt….
Aber dann kam Corona und damit die alte Obrigkeit. Der Staat verbietet und befiehlt…
Welch ein Paradox: Noch nie war Deutschland so freiheitlich, demokratisch und dabei so sympathisch wie heute. Und dennoch suchte es in der Pandemie bei Methoden Zuflucht, die direkt aus seiner Vergangenheit zu stammen scheinen.
Die Vollkasko-Mentalität macht eine Güterabwägung zwischen gesundheitlichem und wirtschaftlichem Schaden unmöglich…
Zwei Modelle stehen sich heute in Europa gegenüber: einerseits der Staat, der die Freiheit – auch die wirtschaftliche – massiv einschränkt, weil er der Gesundheit die oberste Priorität beimisst. Anderseits ein Staat, der Gesundheit und Freiheit auszubalancieren versucht und dafür mehr Erkrankungen und sogar mehr Tote in Kauf nimmt…
Ihrem Schutzversprechen wurde die Bundesregierung nur teilweise gerecht. Es begann mit dem chaotischen und verspäteten Start der Test- und Impfkampagnen und mündete in das leicht surrealistische Schauspiel der angeblich rigorosen Überprüfung aller Ferienheimkehrer an den Grenzen nach dem Muster des Flugverkehrs…
Die Episode des angekündigten, aber nie verwirklichten Grenzregimes wirft ein Schlaglicht auf den Umgang des Staates mit den Bürgern. Man wollte ihnen ein bisschen Angst machen, in der Hoffnung, das werde schon genügen, um sie zum Impfen zu bewegen.
Es ist so wie mit Kindern, denen man einredet, wenn sie nicht brav ins Bett gingen, komme der Schwarze Mann. Wer glaubt, es nicht mit mündigen Bürgern, sondern mit Kindern zu tun zu haben, für den ist Selbstverantwortung ein Schimpfwort.
Der Appell ans Kollektiv, die Logik der Masse wurde stets verstanden. Das Beharren auf individuellen Freiheitsrechten galt als riskant bis querulatorisch. Was sagt das aus über das Verhältnis der Deutschen zur Freiheit? Welche kollektive Urerfahrung ist dafür verantwortlich, dass der Staat so interventionistisch und bevormundend auftritt?…
Zwei Weltkriege führten nicht zur tiefen Skepsis gegenüber dem Staat, dem Verursacher des unermesslichen Leids, sondern im Gegenteil zu der Überzeugung, dass der Staat die einzige Versicherung gegen die Fährnisse des Schicksals ist. Die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts ist damit der grösste bekannte Anwendungsfall des Stockholm-Syndroms. Die Geiseln – die Bürger – empfinden Dankbarkeit für ihren Geiselnehmer – den Staat.“
https://lnkd.in/dg6HRQnj
Und so wundert die vehemente Ablehnung des #freedomday nicht. Wenn sich das Volk nicht emanzipiert und weiter ein #gebrochenes #Versprechen nach dem anderen schulterzuckend hinnimmt, endet der Notstand nicht vor nächstes Frühjahr. Eine Gesellschaft, die sich #entmündigen lässt, ist immer auch selber Schuld daran.
Der Chefredakteur der #NZZ blickt auf Dtl:
„Die Bundesrepublik hatte sich weit vom Pickelhauben-Klischee entfernt….
Aber dann kam Corona und damit die alte Obrigkeit. Der Staat verbietet und befiehlt…
Welch ein Paradox: Noch nie war Deutschland so freiheitlich, demokratisch und dabei so sympathisch wie heute. Und dennoch suchte es in der Pandemie bei Methoden Zuflucht, die direkt aus seiner Vergangenheit zu stammen scheinen.
Die Vollkasko-Mentalität macht eine Güterabwägung zwischen gesundheitlichem und wirtschaftlichem Schaden unmöglich…
Zwei Modelle stehen sich heute in Europa gegenüber: einerseits der Staat, der die Freiheit – auch die wirtschaftliche – massiv einschränkt, weil er der Gesundheit die oberste Priorität beimisst. Anderseits ein Staat, der Gesundheit und Freiheit auszubalancieren versucht und dafür mehr Erkrankungen und sogar mehr Tote in Kauf nimmt…
Ihrem Schutzversprechen wurde die Bundesregierung nur teilweise gerecht. Es begann mit dem chaotischen und verspäteten Start der Test- und Impfkampagnen und mündete in das leicht surrealistische Schauspiel der angeblich rigorosen Überprüfung aller Ferienheimkehrer an den Grenzen nach dem Muster des Flugverkehrs…
Die Episode des angekündigten, aber nie verwirklichten Grenzregimes wirft ein Schlaglicht auf den Umgang des Staates mit den Bürgern. Man wollte ihnen ein bisschen Angst machen, in der Hoffnung, das werde schon genügen, um sie zum Impfen zu bewegen.
Es ist so wie mit Kindern, denen man einredet, wenn sie nicht brav ins Bett gingen, komme der Schwarze Mann. Wer glaubt, es nicht mit mündigen Bürgern, sondern mit Kindern zu tun zu haben, für den ist Selbstverantwortung ein Schimpfwort.
Der Appell ans Kollektiv, die Logik der Masse wurde stets verstanden. Das Beharren auf individuellen Freiheitsrechten galt als riskant bis querulatorisch. Was sagt das aus über das Verhältnis der Deutschen zur Freiheit? Welche kollektive Urerfahrung ist dafür verantwortlich, dass der Staat so interventionistisch und bevormundend auftritt?…
Zwei Weltkriege führten nicht zur tiefen Skepsis gegenüber dem Staat, dem Verursacher des unermesslichen Leids, sondern im Gegenteil zu der Überzeugung, dass der Staat die einzige Versicherung gegen die Fährnisse des Schicksals ist. Die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts ist damit der grösste bekannte Anwendungsfall des Stockholm-Syndroms. Die Geiseln – die Bürger – empfinden Dankbarkeit für ihren Geiselnehmer – den Staat.“
https://lnkd.in/dg6HRQnj
Und so wundert die vehemente Ablehnung des #freedomday nicht. Wenn sich das Volk nicht emanzipiert und weiter ein #gebrochenes #Versprechen nach dem anderen schulterzuckend hinnimmt, endet der Notstand nicht vor nächstes Frühjahr. Eine Gesellschaft, die sich #entmündigen lässt, ist immer auch selber Schuld daran.
Neue Zürcher Zeitung
Deutschland im Pandemie-Zeitalter: bürokratisch und staatsgläubig
Deutschland hat sich verändert, und das nicht zu seinem Vorteil. Die Pandemie brachte wieder zum Vorschein, was längst überwunden schien. Die Freiheit befindet sich auf dem Rückzug.
Forwarded from Jessica Hamed
#eilantrag #3G #Hochschule #rlp #bildungschancen
Für meinen Mandanten habe ich am Samstag einen Eilantrag am #VG #Mainz gestellt, da die #3G Regelung in Hochschulen in Gänze #rechtswidrig ist. Der #swr berichtet in einem kurzen TV-Beitrag, in dem Stefan Heyne erklärt, dass er sich aufgrund der #kostenpflicht der #Test sein #Studium nicht mehr leisten kann. Mein Statement:
"Für alle anderen Besuche, sei es Gastronomie, Hotels oder sogar im Prostitutionsgewerbe sind die Selbsttests unter Aufsicht erlaubt. Ausschließlich bei Hochschulen ist dies letzten Endes ausgeschlossen, sodass für uns ganz klar diese Regelung rechtswidrig ist."
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/binger-student-klagt-wegen-3g-regeln-gegen-land-100.html
Unsere Kernargumentre:
- es besteht aktuell keine #pandemische #Lage nationaler Tragweite (S. 12-20)
- die #Privilegierung von #Geimpften ist #rechtswidrig, sie infizieren oft unbemerkt andere (S. 21-27)
- #kollektive Maßnahmen sind aufgrund der #individuellen #Schutzmöglichkeiten nicht mehr notwendig (S. 27-40)
-jedenfalls müssten #Selbsttests als #milderes #Mittel zugelassen sein (S.37 ff.)
-die doppelte Absicherung von #3G und #Abstand o. #Maske verstößt gegen das #Übermaßverbot (S.36)
-#3G ist unangemessen und bedroht die #Bildungs- und Lebenschancen sowie die #Selbstbestimmung (S.40-48)
Auszugsweise:
„Der Umstand, dass #ausschließlich an Hochschulen die #Selbsttestung #nicht #möglich ist, entlarvt die #Feigenblattpolitik des Antragsgegners…
#Politisch gewollt sind Selbsttests also offensichtlich nicht. Andernfalls würde der Verordnungsgeber die Unternehmen verpflichten, Selbsttest zu akzeptieren…
Vor dem Hintergrund, dass ausschließlich an Hochschulen keine Selbsttests zugelassen sind, dem Antragsteller vom Sekretariat der Hochschule mitgeteilt wurde, dass man es #ohnehin #nicht so gerne habe, wenn jemand #nur #getestet und #nicht #geimpft sei und unter Berücksichtigung des allgemeinen, geradezu #feindseligen #Klima…gegenüber Menschen, die von ihrem Recht Gebrauch machen, eine I. gegen Covid abzulehnen, ist davon auszugehen, dass diese Reglungskonstruktion gewählt wurde, um auf Studierende Druck für die I. auszuüben….
In der Corona-Politik wurden zahlreiche Entscheidungen getroffen, die Menschen in #prekären #Lebenssituationen besonders belastet haben….
Dass der Staat die Ausübung von Freiheitsrechten von dem Nachweis eines Gesundheitszeugnisses abhängig macht, ist bereits gravierend…genug, dass er aber nunmehr von seinen Bürger*innen auch noch verlangt, diesen Nachweis, den er fordert so sie sich nicht für die Impfung entscheiden, selbst zu zahlen, ist #perfide. Der Antragsteller nimmt hier keine freiwillige Dienstleistung in Anspruch, sondern er wird dazu vom Staat gezwungen, da er andernfalls nicht in seine Vorlesungen darf.
Dieser Tiefpunkt an #sozialer #Ungerechtigkeit darf nicht bestehen bleiben.“
Zum Antrag: https://www.ckb-anwaelte.de/download/Verwaltungsgericht_Version_HP.pdf
Für meinen Mandanten habe ich am Samstag einen Eilantrag am #VG #Mainz gestellt, da die #3G Regelung in Hochschulen in Gänze #rechtswidrig ist. Der #swr berichtet in einem kurzen TV-Beitrag, in dem Stefan Heyne erklärt, dass er sich aufgrund der #kostenpflicht der #Test sein #Studium nicht mehr leisten kann. Mein Statement:
"Für alle anderen Besuche, sei es Gastronomie, Hotels oder sogar im Prostitutionsgewerbe sind die Selbsttests unter Aufsicht erlaubt. Ausschließlich bei Hochschulen ist dies letzten Endes ausgeschlossen, sodass für uns ganz klar diese Regelung rechtswidrig ist."
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/binger-student-klagt-wegen-3g-regeln-gegen-land-100.html
Unsere Kernargumentre:
- es besteht aktuell keine #pandemische #Lage nationaler Tragweite (S. 12-20)
- die #Privilegierung von #Geimpften ist #rechtswidrig, sie infizieren oft unbemerkt andere (S. 21-27)
- #kollektive Maßnahmen sind aufgrund der #individuellen #Schutzmöglichkeiten nicht mehr notwendig (S. 27-40)
-jedenfalls müssten #Selbsttests als #milderes #Mittel zugelassen sein (S.37 ff.)
-die doppelte Absicherung von #3G und #Abstand o. #Maske verstößt gegen das #Übermaßverbot (S.36)
-#3G ist unangemessen und bedroht die #Bildungs- und Lebenschancen sowie die #Selbstbestimmung (S.40-48)
Auszugsweise:
„Der Umstand, dass #ausschließlich an Hochschulen die #Selbsttestung #nicht #möglich ist, entlarvt die #Feigenblattpolitik des Antragsgegners…
#Politisch gewollt sind Selbsttests also offensichtlich nicht. Andernfalls würde der Verordnungsgeber die Unternehmen verpflichten, Selbsttest zu akzeptieren…
Vor dem Hintergrund, dass ausschließlich an Hochschulen keine Selbsttests zugelassen sind, dem Antragsteller vom Sekretariat der Hochschule mitgeteilt wurde, dass man es #ohnehin #nicht so gerne habe, wenn jemand #nur #getestet und #nicht #geimpft sei und unter Berücksichtigung des allgemeinen, geradezu #feindseligen #Klima…gegenüber Menschen, die von ihrem Recht Gebrauch machen, eine I. gegen Covid abzulehnen, ist davon auszugehen, dass diese Reglungskonstruktion gewählt wurde, um auf Studierende Druck für die I. auszuüben….
In der Corona-Politik wurden zahlreiche Entscheidungen getroffen, die Menschen in #prekären #Lebenssituationen besonders belastet haben….
Dass der Staat die Ausübung von Freiheitsrechten von dem Nachweis eines Gesundheitszeugnisses abhängig macht, ist bereits gravierend…genug, dass er aber nunmehr von seinen Bürger*innen auch noch verlangt, diesen Nachweis, den er fordert so sie sich nicht für die Impfung entscheiden, selbst zu zahlen, ist #perfide. Der Antragsteller nimmt hier keine freiwillige Dienstleistung in Anspruch, sondern er wird dazu vom Staat gezwungen, da er andernfalls nicht in seine Vorlesungen darf.
Dieser Tiefpunkt an #sozialer #Ungerechtigkeit darf nicht bestehen bleiben.“
Zum Antrag: https://www.ckb-anwaelte.de/download/Verwaltungsgericht_Version_HP.pdf
SWR Aktuell
Keine Einigung zu Selbsttests an Hochschule in Bingen
Ein Student der TH Bingen klagt gegen die 3G-Regeln an Hochschulen in RLP. Sein Vorschlag, sich selbst auf Corona zu testen, wurde vom Land abgelehnt.
Forwarded from Karlsruhe für Frieden/Güzey Israel informiert (G I)
💥Das nenne ich mal ein Statement von einem #Ettlinger #Polizeirevierleiter, er erklärt das Vorgehen bei „Spaziergängen“ gegen Corona-Maßnahmen im Landkreis Karlsruhe.
Er bringt es auf den Punkt, da keine versammlungsrechtliche Anmeldung erfolgt, besteht die Möglichkeit, dass die Personen von uns schlicht und ergreifend nicht als „Spaziergänger“ erkannt werden.
Des Weiteren teilte der Leiter Herr Lipp wortwörtlich mit:
Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut. Wir als Polizei sind aufgefordert, uns bei Versammlungen mit Maßnahmen zurückzuhalten und nur einzuschreiten, wenn die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet ist.
Meiner Meinung nach ist das genau der ausschlaggebende Punkt!
Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut! Wen sollten die Spaziergänger gefährden?
Es gibt auch solche Aussagen und ich finde, er hat es ziemlich genau auf den Punkt gebracht. Vielen Dank Herr Lipp für dieses Statement💫.
An alle #Polizisten, Sie Alle können sich eine Scheibe von diesem Revierleiter abschneiden. Ich bitte Sie wirklich in sich zu gehen, ob es wirklich notwendig ist, Willkürlich gegen unschuldige Menschen vorzugehen?
Hier gehts zum Artikel
👇🏼👇🏼👇🏼
https://bnn.de/karlsruhe/ettlingen/revierleiter-polizei-ettlingen-gunther-lipp-spaziergaenger-montagsspaziergaenger-corona-demo
#füreineDiskriminierungsfreieGesellschaft #Selbstbestimmung #Freiheit #fürdieErhaltungunsererGrundrechte #fürunsereRechtstaatlichkeit
Folge mir➡️ https://teleg.eu/GI_informiert
Er bringt es auf den Punkt, da keine versammlungsrechtliche Anmeldung erfolgt, besteht die Möglichkeit, dass die Personen von uns schlicht und ergreifend nicht als „Spaziergänger“ erkannt werden.
Des Weiteren teilte der Leiter Herr Lipp wortwörtlich mit:
Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut. Wir als Polizei sind aufgefordert, uns bei Versammlungen mit Maßnahmen zurückzuhalten und nur einzuschreiten, wenn die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet ist.
Meiner Meinung nach ist das genau der ausschlaggebende Punkt!
Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut! Wen sollten die Spaziergänger gefährden?
Es gibt auch solche Aussagen und ich finde, er hat es ziemlich genau auf den Punkt gebracht. Vielen Dank Herr Lipp für dieses Statement💫.
An alle #Polizisten, Sie Alle können sich eine Scheibe von diesem Revierleiter abschneiden. Ich bitte Sie wirklich in sich zu gehen, ob es wirklich notwendig ist, Willkürlich gegen unschuldige Menschen vorzugehen?
Hier gehts zum Artikel
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https://bnn.de/karlsruhe/ettlingen/revierleiter-polizei-ettlingen-gunther-lipp-spaziergaenger-montagsspaziergaenger-corona-demo
#füreineDiskriminierungsfreieGesellschaft #Selbstbestimmung #Freiheit #fürdieErhaltungunsererGrundrechte #fürunsereRechtstaatlichkeit
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Badische Neueste Nachrichten
Ettlinger Polizeirevierleiter erklärt Vorgehen bei „Spaziergängen“ gegen Corona-Maßnahmen
Die unangemeldeten „Montagsspaziergänge“ gegen Corona-Maßnahmen in Ettlingen werden diskutiert. Revierleiter Gunther Lipp erklärt, wie die Polizei die Situation einschätzt.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Warum ist das ZAAVV so nötig?💥
Das Zentrum zur Aufklärung, Aufarbeitung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit durch die Corona-Maßnahmen (kurz: ZAAVV)
ist gegründet worden, um die Systematik der in vielen Teilen der Welt begangenen Menschenrechtsverletzungen unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes vor einem Atemwegsvirus aufzuzeigen und im Kontext der Menschenrechtserklärungen (u.a. juristisch aufzuarbeiten).
Es ist offensichtlich, dass Gesundheitsschutz zu keinem Zeitpunkt das Leitmotiv der handelnden Personen war. Der Bezug zu Gesundheitsschutz diente ausschließlich dazu, eine "spätrömisch dekandente" Gesellschaft mit Angstnarrativen in eine Schockstarre zu versetzen.
Hierfür liegen ausreichend justiziable Dokumente vor.
Die Umsetzung der Angst- und Panikpolitik haben wir alle am eigenen Leib erlebt und erleben es immer noch.
Die Auswirkungen sind aber weit schlimmer, als noch 2020 befürchtet. Die Angststarre hält an und kann beliebig für andere Narrative verwendet werden. Wer sich der herrschenden Meinung nicht anpasst, kann mithilfe der Justiz, der Medien und des beruflichen Umfelds sozial zerstört werden. Ein moralischer Aufschrei durch die Bevölkerung ist nicht mehr zu erwarten. Die Traumatisierten gehen nur noch in Deckung.
So kann Facebook ohne Widerspruch, sogar mit Applaus beliebig entscheiden, wer gut und wer böse, wer lebenswert und wer lebensunwert ist. Es erzeugt keine Empörung, wenn Gewaltaufrufe gegen eine Bevölkerung oder eine Gruppe ausdrücklich zugelassen und damit erwünscht werden.
Die Aufgabe des ZAAVV ist also erheblich komplexer, als es auf den ersten Blick erscheint. Es geht nicht darum, Fälle zu sammeln, diese nach Den Haag zu senden und eine Strafanklage zu erhoffen; es geht darum, anhand von greifbaren Nachweisen den Rahmrn dafür zu schaffen, dass die Menschenrechts- und Bioethikerklärungen nicht nur Machtinstrumente für Siegerjustiz und wirtschaftliche Unterdrückung sind, sondern anerkannte Leitlinien für jedwedes Handeln auf diesem Planeten.
#Frieden #Freiheit #Selbstbestimmung
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Das Zentrum zur Aufklärung, Aufarbeitung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit durch die Corona-Maßnahmen (kurz: ZAAVV)
ist gegründet worden, um die Systematik der in vielen Teilen der Welt begangenen Menschenrechtsverletzungen unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes vor einem Atemwegsvirus aufzuzeigen und im Kontext der Menschenrechtserklärungen (u.a. juristisch aufzuarbeiten).
Es ist offensichtlich, dass Gesundheitsschutz zu keinem Zeitpunkt das Leitmotiv der handelnden Personen war. Der Bezug zu Gesundheitsschutz diente ausschließlich dazu, eine "spätrömisch dekandente" Gesellschaft mit Angstnarrativen in eine Schockstarre zu versetzen.
Hierfür liegen ausreichend justiziable Dokumente vor.
Die Umsetzung der Angst- und Panikpolitik haben wir alle am eigenen Leib erlebt und erleben es immer noch.
Die Auswirkungen sind aber weit schlimmer, als noch 2020 befürchtet. Die Angststarre hält an und kann beliebig für andere Narrative verwendet werden. Wer sich der herrschenden Meinung nicht anpasst, kann mithilfe der Justiz, der Medien und des beruflichen Umfelds sozial zerstört werden. Ein moralischer Aufschrei durch die Bevölkerung ist nicht mehr zu erwarten. Die Traumatisierten gehen nur noch in Deckung.
So kann Facebook ohne Widerspruch, sogar mit Applaus beliebig entscheiden, wer gut und wer böse, wer lebenswert und wer lebensunwert ist. Es erzeugt keine Empörung, wenn Gewaltaufrufe gegen eine Bevölkerung oder eine Gruppe ausdrücklich zugelassen und damit erwünscht werden.
Die Aufgabe des ZAAVV ist also erheblich komplexer, als es auf den ersten Blick erscheint. Es geht nicht darum, Fälle zu sammeln, diese nach Den Haag zu senden und eine Strafanklage zu erhoffen; es geht darum, anhand von greifbaren Nachweisen den Rahmrn dafür zu schaffen, dass die Menschenrechts- und Bioethikerklärungen nicht nur Machtinstrumente für Siegerjustiz und wirtschaftliche Unterdrückung sind, sondern anerkannte Leitlinien für jedwedes Handeln auf diesem Planeten.
#Frieden #Freiheit #Selbstbestimmung
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
ZAAVV | Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen
ZAAVV | Aufarbeitung | Aufklärung | Verfolgung | Verhinderung
Das ZAAVV ist eine Stiftung, die die Aufarbeitung, Aufklärung, juristische Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen zum Ziel hat.
Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Richter lässt angeblich Personalien aller Zuschauer festellen im Strafprozess gegen Arne Schmitt. Grund bleibt geheim.
Ich sehe da Grund für einen Befangenheitsantrag.
https://youtu.be/l9BzcBkUZFA
Ich sehe da Grund für einen Befangenheitsantrag.
https://youtu.be/l9BzcBkUZFA
YouTube
Unglaublich was sich ein Richter erlaubt | Berlin 23.08.2022 Arne Schmitt
#Frieden #Freiheit #Selbstbestimmung #freiemenschen #menschenrechte #gemeinsamstark #Solidarität #FreePeople #mahnwache #freeassange #tagderoffenentür #demokratie Forderung: "Sofortiger Rücktritt der Bundesregierung wegen Amtsmissbrauch und Beteiligung an…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Bewegender Fall einer 72-jährigen ❗️
Eine 72-jährige Ärztin und ehemalige langjährige Schöffin aus Berlin schildert ihre Erlebnisse auf einer Demonstration in Berlin im Mai 2021.
Wie so oft wurde ihr anschließend Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Erstinstanzlich wurde sie sogar verurteilt.
❗️Deshalb werden Zeugen gesucht ❗️
Wer war am 20. Mai 2021 vor der syrischen Botschaft in Berlin demonstrieren und kann Angaben zur der Festnahme der Dame machen ? (Bitte das Video in diesem Fall bis zum Ende schauen)
https://youtu.be/YkpS9gwvoOk
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Eine 72-jährige Ärztin und ehemalige langjährige Schöffin aus Berlin schildert ihre Erlebnisse auf einer Demonstration in Berlin im Mai 2021.
Wie so oft wurde ihr anschließend Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Erstinstanzlich wurde sie sogar verurteilt.
❗️Deshalb werden Zeugen gesucht ❗️
Wer war am 20. Mai 2021 vor der syrischen Botschaft in Berlin demonstrieren und kann Angaben zur der Festnahme der Dame machen ? (Bitte das Video in diesem Fall bis zum Ende schauen)
https://youtu.be/YkpS9gwvoOk
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Der Corona-Faschismus wird immer schlimmer im Braunen Riesensumpf Deutschland (BRD)... 🤮🤮🤮 (RBK)
https://www.youtube.com/watch?v=kEy8d7weytE
https://www.youtube.com/watch?v=kEy8d7weytE
YouTube
Urteil: "2 Monate Knast für alleinerziehende Mutter von 5 Kindern, wegen *askenbefreihung auf Demo".
#Frieden #Freiheit #Selbstbestimmung #freiemenschen #menschenrechte #gemeinsamstark #Solidarität #FreePeople #mahnwache #freeassange #FreeBallweg #demokratie Forderung: "Sofortiger Rücktritt der Bundesregierung wegen Amtsmissbrauch und Beteiligung an dem…
Forwarded from München-steht-auf NEWS
Danke Hasenbergl!
Schön war es. Man konnte spüren und sehen, dass sich die Menschen über uns gefreut haben. Der Unmut über die Regierung, den so viele haben, den haben wir sichtbar auf die offene Straße getragen. Danke auch an alle die dabei waren.
Wenn ihr den Demozug anschauen wollt:
https://teleg.eu/Klardenker_Kanal/15716
Und hier die Redebeiträge der Schlusskundgebung:
https://teleg.eu/Klardenker_Kanal/15717
Unser Kanal:👇👇
https://teleg.eu/muenchenstehtauf/
www.muenchen-steht-auf.de
Schön war es. Man konnte spüren und sehen, dass sich die Menschen über uns gefreut haben. Der Unmut über die Regierung, den so viele haben, den haben wir sichtbar auf die offene Straße getragen. Danke auch an alle die dabei waren.
Wenn ihr den Demozug anschauen wollt:
https://teleg.eu/Klardenker_Kanal/15716
Und hier die Redebeiträge der Schlusskundgebung:
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Klardenker Kanal
#Muc051022 #München Unser neues Video ist online. Das Video zeigt den Mittwochsumzug von "München steht auf" für #Frieden #Freiheit #Selbstbestimmung mit Start am Nordhaideplatz im Hasenbergl und mit neuer Route.
https://youtu.be/TNTdecW9cR0
https://youtu.be/TNTdecW9cR0
Forwarded from Klardenker Kanal
#Muc2311 #München Unser neues Video ist online. Das Video zeigt die gesamte Strecke vom Mittwochsumzug von "München steht auf" für #Frieden #Freiheit #Selbstbestimmung mit Start am Laimer Anger. Zu Beginn gab es ein kurzes Gedenken an #Karl #Hilz, der vor einem Jahr verstorben ist. Zum Teil sehr bewegende Momente. Alle Redebeiträge findet ihr in Kürze auf unserem Mediarebell Kanal.
https://www.youtube.com/watch?v=kv07aBlhCBM
https://www.youtube.com/watch?v=kv07aBlhCBM
YouTube
Mittwochsumzug München steht auf - gesamte Strecke - Gedenken K. Hilz - Laimer Anger 23.11.22
Das Video zeigt den gesamten Mittwochsumzug von "München steht auf" für #Frieden #Freiheit #Selbstbestimmung mit Start am Laimer Anger. Zu Beginn gab es ein kurzes Gedenken an #Karl #Hilz, der vor einem Jahr verstorben ist. Zum Teil sehr bewegende Momente.…
Forwarded from Demovideos2023
Schau dir "Bautzen läuft wieder vierstellig für Frieden und Freiheit am 20.02.2023" auf YouTube an
https://youtu.be/oGMwtb73NWg
https://youtu.be/oGMwtb73NWg
YouTube
Bautzen läuft wieder vierstellig für Frieden und Freiheit am 20.02.2023
https://teleg.eu/RalfMillers
Mahnwache und Spaziergang durch Bautzen am 20.02.2023
#MahnwacheBautzen
#Spaziergang
#Frieden
#Freiheit
#Selbstbestimmung
#Souveränität
#Widerstand
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Mahnwache und Spaziergang durch Bautzen am 20.02.2023
#MahnwacheBautzen
#Spaziergang
#Frieden
#Freiheit
#Selbstbestimmung
#Souveränität
#Widerstand
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Festnahme von RA Dr. Sabine Deutsch #Panzerfahrzeug #Spezialeinheit Cobra mit 30 Mann
https://www.youtube.com/watch?v=e_-EvfCjt1c
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🟥 Festnahme von RA Dr. Sabine Deutsch #Panzerfahrzeug #Spezialeinheit Cobra mit 30 Mann
🕊 FREIHEIT - 96.559 Menschen fordern den sofortigen Rücktritt der Bundesregierung wegen Amtsmissbrauch und Beteiligung an dem größten Verbrechen an der gesa...
Forwarded from Es reicht! - Mainz/RLP
DAS STAATSVERBRECHEN - DR. GUNTER FRANK
Vortragstour
📆 17.10.2023
📌 Koblenz
📆 18.10.2023
📌 Saarbrücken
📆 19.10.2023
📌 Frankfurt
📆 25.10.2023
📌 Bad Dürkheim
📆 07.11.2023
📌 Mannheim
📆 21.11.2023
📌 Mainz
📆 22.11.2023
📌 Kaiserslautern
...
Anmeldung über:
https://life-emotion-events.de/veranstaltungen/referenten/dr-gunter-frank/#termine
Es reicht! - Mainz/RLP
Kanal mit zusätzlicher Diskussionsgruppe
#EsReicht #AufDieStraße #RausAusDerBlase #Frieden #Freiheit #Selbstbestimmung #Eigenverantwortung #Nächstenliebe #Bargelderhalt #Basisdemokratie #Politikerhaftung #Menschheitsfamilie
Vortragstour
📆 17.10.2023
📌 Koblenz
📆 18.10.2023
📌 Saarbrücken
📆 19.10.2023
📌 Frankfurt
📆 25.10.2023
📌 Bad Dürkheim
📆 07.11.2023
📌 Mannheim
📆 21.11.2023
📌 Mainz
📆 22.11.2023
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...
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https://life-emotion-events.de/veranstaltungen/referenten/dr-gunter-frank/#termine
Es reicht! - Mainz/RLP
Kanal mit zusätzlicher Diskussionsgruppe
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Forwarded from Free People Germany e.V.
🟥 Sabrina äußert sich zur brutalen Hausdurchsuchung https://youtu.be/DpIsHZg31nw?si=krDfwgu6U0N8rf5w
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Sabrina äußert sich zur brutalen Hausdurchsuchung
Freie Menschen in deinem Bundesland https://teleg.eu/FreePeopleGermany/11465 Vereint sind wir stark. QUELLE https://youtu.be/rkWb5t9KQxs?si=Tt3Z78JQXTmzS4gU #WorldwidePeace #StopWar #NoWar #Frieden #Freiheit #Selbstbestimmung #Menschenrechte #Pressefreiheit #FreieMenschen…
Forwarded from Transition News (Torsten Engelbrecht)
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🟥 Rolf Kron wurde zur 1 Jahr und 9 Monaten auf Bewährung verurteilt
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#Freiheit #Selbstbestimmung #Menschenrechte #Pressefreiheit #FreieMenschen #FreePeople #offenerBrief #СвободныеЛюди
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