Wer § 28b #Infektionsschutzgesetz ein Ermächtigungsgesetz" nennt, hat das Problem nicht verstanden. Es ist viel schlimmer:
Künftig greift ab einer "Inzidenz" von 100 ein automatischer #Lockdown ohne (!) Erlass von Rechtsverordnungen. Dagegen sind Verwaltungsgerichte machtlos.
Der Lockdown hängt nicht mehr von medizinischen Indikatoren ab, sondern nur noch von einer "Inzidenz", die über die Parameter Testanzahl, CT-Wert und Gensequenzen politisch steuerbar ist.
Allein das Bundesverfassungsgericht könnte dies kippen, aber da besteht wenig Hoffnung.
Künftig greift ab einer "Inzidenz" von 100 ein automatischer #Lockdown ohne (!) Erlass von Rechtsverordnungen. Dagegen sind Verwaltungsgerichte machtlos.
Der Lockdown hängt nicht mehr von medizinischen Indikatoren ab, sondern nur noch von einer "Inzidenz", die über die Parameter Testanzahl, CT-Wert und Gensequenzen politisch steuerbar ist.
Allein das Bundesverfassungsgericht könnte dies kippen, aber da besteht wenig Hoffnung.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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Die Beerdigung der Pandemie
Heute tragen wir feierlich diese vermeintliche #Pandemie zu #Grabe.
Seit einem halben Jahr hangeln wir uns von #Lockdown zu #Lockdown, hören immer wieder dieselben Phrasen und Durchhalteparolen: „Wir müssen die Welle brechen“ oder aber „auf die nächsten…
Seit einem halben Jahr hangeln wir uns von #Lockdown zu #Lockdown, hören immer wieder dieselben Phrasen und Durchhalteparolen: „Wir müssen die Welle brechen“ oder aber „auf die nächsten…
Forwarded from kla.TV - Die anderen Nachrichten!
Media is too big
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🇺🇸 Immer mehr US-Staaten schaffen Corona-Maßnahmen ab – Medien schweigen
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Eine Coronapolitik ohne Zwangsmaßnahmen findet immer mehr Nachahmer. Ist es nicht beachtenswert, dass sowohl von Politikern als auch Massenmedien totgeschwiegen wird, wie es diesen Ländern ergeht?
#Impfen #Medienkommentar #Coronavirus #Lockdown
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Forwarded from Der Waldgang
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Orwellianische Aussagen mit leicht satanischem Gesichtsausdruck ...
"„Solange die Wahrheit nicht von der Regierung kommt, ist es nicht die Wahrheit. Ignorieren Sie alles andere. Wir sind die einzige Quelle für die einzige Wahrheit“: #NewZealand #GreatReset #Brainwashed #Coronawahnsinn #Lockdown #LockdownExtension"
Quelle: https://twitter.com/M_Ziesmann/status/1415380280307851268
"„Solange die Wahrheit nicht von der Regierung kommt, ist es nicht die Wahrheit. Ignorieren Sie alles andere. Wir sind die einzige Quelle für die einzige Wahrheit“: #NewZealand #GreatReset #Brainwashed #Coronawahnsinn #Lockdown #LockdownExtension"
Quelle: https://twitter.com/M_Ziesmann/status/1415380280307851268
Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
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AUSTRALIA / Army Go Door To Door Hugo Talks #lockdown
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Forwarded from FTAOL V2
🔴 Australien – Flucht & Gewalt
Die Menschenmengen werden immer größer. Nicht nur in Australien. Mittlerweile sehen sich die staatlichen Truppen mit immer mehr wütenden Bürgern konfrontiert. Was mich dabei so befremdet ist, dass diese vielen Menschen sie nicht nachdenklich machen. Es sind schon lange keine kleinen Gruppen mehr, welche nur ein bisschen rummeckern.
So viele Leute setzen trotz Gefahr ihren Körper der staatlichen Gewalt aus. Die Polizisten wissen genau, dass es normale Menschen sind. Keine Krawalltypen und Terroristen. Aber noch immer ist keine Vernunft oder irgendeine Einsicht bei den Polizisten zu sehen. Kein bisschen.
In der Tat sehr bedenklich. Und höchst merkwürdig, dass sie ihr eigenes Handeln nicht anfangen infrage stellen. Es ist nicht mehr rationell zu erklären. Jedenfalls ist das meine Ansicht. ⚡️
#covid #lockdown #polizei
https://teleg.eu/RealVincentJames/10188
Die Menschenmengen werden immer größer. Nicht nur in Australien. Mittlerweile sehen sich die staatlichen Truppen mit immer mehr wütenden Bürgern konfrontiert. Was mich dabei so befremdet ist, dass diese vielen Menschen sie nicht nachdenklich machen. Es sind schon lange keine kleinen Gruppen mehr, welche nur ein bisschen rummeckern.
So viele Leute setzen trotz Gefahr ihren Körper der staatlichen Gewalt aus. Die Polizisten wissen genau, dass es normale Menschen sind. Keine Krawalltypen und Terroristen. Aber noch immer ist keine Vernunft oder irgendeine Einsicht bei den Polizisten zu sehen. Kein bisschen.
In der Tat sehr bedenklich. Und höchst merkwürdig, dass sie ihr eigenes Handeln nicht anfangen infrage stellen. Es ist nicht mehr rationell zu erklären. Jedenfalls ist das meine Ansicht. ⚡️
#covid #lockdown #polizei
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Vincent James
Australia: Anti lockdown protesters overwhelming the police during the rebellion.
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Forwarded from Royal allemand
Schau dir "live Den Haag persconferentie demo 18 december 2021 2" auf YouTube an
https://youtu.be/SwJHlr-cdXQ
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live Den Haag - Turfmarkt Persconferentie lawaaiprotest 18-12-2021 december deel 2
livestream vanuit Den Haag perconferentie demo, ivm aankondiging zware lockdown door Rutte..
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Forwarded from Demovideos2023
Schau dir "Live Steam Tag der Pflege Demo in Stuttgart 12.05.22" auf YouTube an
https://youtu.be/2e78IT5p-Go
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Live Steam Tag der Pflege Demo in Stuttgart 12.05.22
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