UPDATE_12
#H2901
Die #Beschwerde mit weitreichender Bedeutung
Viele fragen sich, warum akzeptieren wir die Maskenpflicht nicht und riskieren ein Demo-Verbot.
Bedenket bitte, dass die „Demo-Kunsthalle“ 15.01. #H1501 mit #Maskentragepflicht angemeldet und dennoch verboten wurde.
Die Begründung: Die Teilnehmer demonstrieren gegen Maßnahmen, also werden sie keine Masken tragen.
Mit diesem Argument wird bald #1G für alle #Versammlungen gelten. Das ist offensichtlich!
Daher akzeptieren wir solche Auflagen nicht mehr, weil sie nur vorgeschoben und scheinheilig sind.
Selbst das #Infektionsschutzgesetz ( § 28a Abs. 8 Nr. 3 ) untersagt #Versammlungsverbote seit dem Ende der sogenannten „epidemischen Lage nationaler Tragweite“.
Darum streiten wir uns mit der #Versammlungsverbotsbehörde vor Gericht.
Sollten wir damit Erfolg haben, darf keine #Versammlung, kein #Spaziergang, keine #Demonstration aus Gründen des Infektionsschutzes verboten werden.
Wir finden, dass der Rechtsweg , den wir angetreten sind, ebenfalls ein wichtiges Instrument für den Widerstand ist.
Wir kämpfen für die #Freiheit und #Persönlichkeitsrechte, für Menschen- und Grundrechte.
Im #Gerichtssaal und auf der #Straße.
Damit setzen wir uns selbstverständlich auch für die #Versammlungsfreiheit und #Redefreiheit ein.
Genauso ist ein wesentlicher Teil des Protestes die innere und äußere Haltung innerhalb und gegenüber der Gesellschaft, der Freunde und Verwandten.
Es gibt viele Facetten des #Widerstandes. Nutzen wir sie alle !
An dieser Stelle einen großen Dank an Euch Unterstützer.
Mit #Nächstenliebe und #Vertrauen schaffen wir eine bessere Welt.
In diesem Sinne, Euer Demo-Team-Kunsthalle ❤️
PS: Für besonders Interessierte fügen wir im nächsten Post einen Auszug der Beschwerdebegründung zu § 28a Abs. 8 IfSG bei.
Für das obergerichtliche Beschwerdeverfahren benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
#H2901
Die #Beschwerde mit weitreichender Bedeutung
Viele fragen sich, warum akzeptieren wir die Maskenpflicht nicht und riskieren ein Demo-Verbot.
Bedenket bitte, dass die „Demo-Kunsthalle“ 15.01. #H1501 mit #Maskentragepflicht angemeldet und dennoch verboten wurde.
Die Begründung: Die Teilnehmer demonstrieren gegen Maßnahmen, also werden sie keine Masken tragen.
Mit diesem Argument wird bald #1G für alle #Versammlungen gelten. Das ist offensichtlich!
Daher akzeptieren wir solche Auflagen nicht mehr, weil sie nur vorgeschoben und scheinheilig sind.
Selbst das #Infektionsschutzgesetz ( § 28a Abs. 8 Nr. 3 ) untersagt #Versammlungsverbote seit dem Ende der sogenannten „epidemischen Lage nationaler Tragweite“.
Darum streiten wir uns mit der #Versammlungsverbotsbehörde vor Gericht.
Sollten wir damit Erfolg haben, darf keine #Versammlung, kein #Spaziergang, keine #Demonstration aus Gründen des Infektionsschutzes verboten werden.
Wir finden, dass der Rechtsweg , den wir angetreten sind, ebenfalls ein wichtiges Instrument für den Widerstand ist.
Wir kämpfen für die #Freiheit und #Persönlichkeitsrechte, für Menschen- und Grundrechte.
Im #Gerichtssaal und auf der #Straße.
Damit setzen wir uns selbstverständlich auch für die #Versammlungsfreiheit und #Redefreiheit ein.
Genauso ist ein wesentlicher Teil des Protestes die innere und äußere Haltung innerhalb und gegenüber der Gesellschaft, der Freunde und Verwandten.
Es gibt viele Facetten des #Widerstandes. Nutzen wir sie alle !
An dieser Stelle einen großen Dank an Euch Unterstützer.
Mit #Nächstenliebe und #Vertrauen schaffen wir eine bessere Welt.
In diesem Sinne, Euer Demo-Team-Kunsthalle ❤️
PS: Für besonders Interessierte fügen wir im nächsten Post einen Auszug der Beschwerdebegründung zu § 28a Abs. 8 IfSG bei.
Für das obergerichtliche Beschwerdeverfahren benötigen wir finanzielle Hilfe. Über eure Unterstützung würden wir uns sehr freuen.
Spendenkonto:
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
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Erklärung in Volltext zum besseren lesen
#H2901 DEMO HAUS DER GERICHTE
„Ich bin nicht nach Deutschland gekommen, um Untertan zu werden!“
Mit dem Motto
„STOPPT den ewigen #Ausnahmezustand. Wir sind viele!“
demonstrierten am 29.01. tausende Menschen vor dem #Oberverwaltungsgericht ihren Unmut.
In unmittelbarer Nähe zu unserer angemeldeten #Eilversammlung befand sich eine #Splittergruppe unter der Fahne der #Antifa.
Zu der #Auseinandersetzung posten wir hier die persönliche #Erklärung eines Redners. Er ist Mitglied der #Anwälte für #Aufklärung e.V.:
„Ich bin entsetzt! Gestern, 29.01., beschimpfte mich vor dem HAUS DER GERICHTE eine vermeintlich linke Gruppierung als #Nazi.
Sie trugen schwarze Uniformen und schwenkten eine Fahne der #Antifaschistischen #Aktion. Sie hielten mir Plakate mit #menschenverachtender #Hetze vor:
`Ein guter #Leugner stirbt zuhaus und schont´ damit das #Krankenhaus´ und `Wir impfen euch alle´.
Ich bin bestürzt. Deutschland steht Kopf. Vermeintliche Antifaschisten hetzen und verteidigen autoritäre #Maßnahmen der #Regierung. Sie gehen noch weiter.
Sie propagieren das #Herrschaftsprogramm der US-Regierung die gesamte #Weltbevölkerung zu impfen: #Vaccinate the #world!
Nirgends in Europa ist eine Gruppe der Antifa zu finden, die diese Maßnahmen verteidigt und #Andersdenkende verfolgt und bedroht. Was ist los in Deutschland?
Persönlich musste ich erleben, wie mein Geburtsland zerstört wurde. Ich habe miterlebt wie #faschistoide #Staatsstrukturen zum Krieg führten. Die #Spaltung ging durch Familien und Freundschaften, durch die gesamte Gesellschaft. Seit über 30 Jahren verteidige ich #Flüchtlinge und #Migranten die in der #EU vermeintlichen Schutz fanden. Sie haben mir ihre #Fluchterfahrungen anvertraut. Ich kann mit Recht behaupten, dass ich die Entstehung #totalitäre #Systeme und das dadurch erlittene Leid der Menschen hautnah erlebt hatte.
Deswegen bin ich bekennender #Antifaschist, #Radikaldemokrat und #Humanist.
Das was ich derzeit in #Hamburg beobachte ist keine #Antifaschistische #Aktion.
#Demonstranten die Parolen wie #Frieden, #Freiheit, keine #Diktatur rufen zu unterstellen, sie seien #Nazis oder #Reichsbürger ist ein #Widerspruch an sich und eine #Lüge.
#Spaziergänger um die #Alster als #Corona-#Leugner zu diffamieren ist das Gegenteil von Antifaschismus.
Eine deutsche Gruppierung innerhalb der Antifa-Szene ist offensichtlich #unterwandert und #fremdfinanziert.
Gestern sah ich diese #Staats-#Antifa in Aktion. Zurecht hielten Ihnen die Maßnahmenkritiker #Friedens- und #FCK #NZS Fahnen entgegen.
Ich bin nicht nach #Deutschland gekommen, um #Untertan zu werden!
Ich werde jedem #autoritären und #totalitären #System die Stirn bieten. Ich bin froh zu sehen, wie viele aufrichtige, freundliche und lebensbejahende #Menschen auf der #Straße derzeit demonstrieren.
Das gibt mir #Hoffnung weiterzumachen und in #Deutschland zu bleiben.
Ich bin ein #Antifaschist!“
Erklärung in Volltext zum besseren lesen
#H2901 DEMO HAUS DER GERICHTE
„Ich bin nicht nach Deutschland gekommen, um Untertan zu werden!“
Mit dem Motto
„STOPPT den ewigen #Ausnahmezustand. Wir sind viele!“
demonstrierten am 29.01. tausende Menschen vor dem #Oberverwaltungsgericht ihren Unmut.
In unmittelbarer Nähe zu unserer angemeldeten #Eilversammlung befand sich eine #Splittergruppe unter der Fahne der #Antifa.
Zu der #Auseinandersetzung posten wir hier die persönliche #Erklärung eines Redners. Er ist Mitglied der #Anwälte für #Aufklärung e.V.:
„Ich bin entsetzt! Gestern, 29.01., beschimpfte mich vor dem HAUS DER GERICHTE eine vermeintlich linke Gruppierung als #Nazi.
Sie trugen schwarze Uniformen und schwenkten eine Fahne der #Antifaschistischen #Aktion. Sie hielten mir Plakate mit #menschenverachtender #Hetze vor:
`Ein guter #Leugner stirbt zuhaus und schont´ damit das #Krankenhaus´ und `Wir impfen euch alle´.
Ich bin bestürzt. Deutschland steht Kopf. Vermeintliche Antifaschisten hetzen und verteidigen autoritäre #Maßnahmen der #Regierung. Sie gehen noch weiter.
Sie propagieren das #Herrschaftsprogramm der US-Regierung die gesamte #Weltbevölkerung zu impfen: #Vaccinate the #world!
Nirgends in Europa ist eine Gruppe der Antifa zu finden, die diese Maßnahmen verteidigt und #Andersdenkende verfolgt und bedroht. Was ist los in Deutschland?
Persönlich musste ich erleben, wie mein Geburtsland zerstört wurde. Ich habe miterlebt wie #faschistoide #Staatsstrukturen zum Krieg führten. Die #Spaltung ging durch Familien und Freundschaften, durch die gesamte Gesellschaft. Seit über 30 Jahren verteidige ich #Flüchtlinge und #Migranten die in der #EU vermeintlichen Schutz fanden. Sie haben mir ihre #Fluchterfahrungen anvertraut. Ich kann mit Recht behaupten, dass ich die Entstehung #totalitäre #Systeme und das dadurch erlittene Leid der Menschen hautnah erlebt hatte.
Deswegen bin ich bekennender #Antifaschist, #Radikaldemokrat und #Humanist.
Das was ich derzeit in #Hamburg beobachte ist keine #Antifaschistische #Aktion.
#Demonstranten die Parolen wie #Frieden, #Freiheit, keine #Diktatur rufen zu unterstellen, sie seien #Nazis oder #Reichsbürger ist ein #Widerspruch an sich und eine #Lüge.
#Spaziergänger um die #Alster als #Corona-#Leugner zu diffamieren ist das Gegenteil von Antifaschismus.
Eine deutsche Gruppierung innerhalb der Antifa-Szene ist offensichtlich #unterwandert und #fremdfinanziert.
Gestern sah ich diese #Staats-#Antifa in Aktion. Zurecht hielten Ihnen die Maßnahmenkritiker #Friedens- und #FCK #NZS Fahnen entgegen.
Ich bin nicht nach #Deutschland gekommen, um #Untertan zu werden!
Ich werde jedem #autoritären und #totalitären #System die Stirn bieten. Ich bin froh zu sehen, wie viele aufrichtige, freundliche und lebensbejahende #Menschen auf der #Straße derzeit demonstrieren.
Das gibt mir #Hoffnung weiterzumachen und in #Deutschland zu bleiben.
Ich bin ein #Antifaschist!“