Showdown zwischen Biden und Texas an der Grenze zu Mexiko
Der Konflikt zwischen Washington und dem Bundesstaat über die Grenzsicherung spitzt sich zu. Texas wehrt sich gegen die Migrantenströme aus Mexiko und ignoriert ein Urteil des Obersten Gerichtshofes. Epoch Times sprach mit Grenzhütern und Analysten.
👉 Hier geht es zum Artikel von Darlene McCormick Sanchez!
Der Konflikt zwischen Washington und dem Bundesstaat über die Grenzsicherung spitzt sich zu. Texas wehrt sich gegen die Migrantenströme aus Mexiko und ignoriert ein Urteil des Obersten Gerichtshofes. Epoch Times sprach mit Grenzhütern und Analysten.
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The Epoch Times
Kräftemessen zwischen Biden und Texas an der Grenze zu Mexiko
Der Konflikt zwischen Washington und dem Bundesstaat über die Grenzsicherung spitzt sich zu. Texas wehrt sich gegen die Migrantenströme aus Mexiko und ignoriert ein Urteil des Obersten Gerichtshofes. Epoch Times sprach mit Grenzhütern und Analysten.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
JuWeMa (X) hat alle Zufälle (die bekannt geworden sind) gezählt, in denen der ÖRR Politiker, deren Mitarbeiter oder Mitarbeiter parteinaher Stiftungen interviewt hat, größtenteils ohne es kenntlich zu machen.
Wir sind aktuell in diesem Monat bei 90 Zufällen. Das sind 3 (!) Zufälle am Tag.
t.me/Rosenbusch
Wir sind aktuell in diesem Monat bei 90 Zufällen. Das sind 3 (!) Zufälle am Tag.
t.me/Rosenbusch
Forwarded from GGI - Grüne für Grundrechte & Informationsfreiheit
PM: #94 Rechtsstaatlicher Tabubruch: Freibeweis bei Grundrechtseinschränkungen
Während der Corona-Krise gab es zahlreiche neue Regelungen, die zuvor als undenkbar galten. Zunehmend wurden die Schranken des Machbaren ausgedehnt. Einer der wohl grundlegendsten, rechtlichen Tabubrüche war die de facto Beweislastumkehr bei Grundrechtseinschränkungen. Pauschale Unterstellungen wurden in Verordnungen gegossen. Diese Entwicklungen gehören dringend aufgearbeitet und zukünftig unterbunden.
https://ggi-initiative.at/wp/pm-94-rechtsstaatlicher-tabubruch/
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➡️ Die Große Aufarbeitung der Corona-Krise
Während der Corona-Krise gab es zahlreiche neue Regelungen, die zuvor als undenkbar galten. Zunehmend wurden die Schranken des Machbaren ausgedehnt. Einer der wohl grundlegendsten, rechtlichen Tabubrüche war die de facto Beweislastumkehr bei Grundrechtseinschränkungen. Pauschale Unterstellungen wurden in Verordnungen gegossen. Diese Entwicklungen gehören dringend aufgearbeitet und zukünftig unterbunden.
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20240130 GGI - Newsletter #94 Rechtsstaatlicher Tabubruch
Mr. Bubble
Mr. Bubble war so nett, unsere heutige Aussendung #94 Rechtsstaatlicher Tabubruch: Freibeweis bei Grundrechtseinschränkungen zu vertonen.
https://teleg.eu/MisterBubble
https://teleg.eu/MisterBubble
🇦🇺 Triumph für #Impfschaden Opfer!
31.01.2024 um 01 : 40 Uhr MEZ
JUST IN: Rebel News Australia meldet Triumph für #Impfopfer vor Gericht
"In einer bahnbrechenden Entscheidung hat ein Beamter, der nach einer obligatorischen #Covid-#Impfung mit schweren gesundheitlichen Problemen zu kämpfen hatte, in einem bedeutenden Rechtsstreit gesiegt und sich eine Entschädigung für seine Tortur gesichert."
Der Mann hat nach Angaben von "Rebel News" nach seiner dritten "Impfung" eine #Perikarditis erlitten. Richter Mark Calligeros sprach ihm wöchentliche Entschädigungszahlungen und die Übernahme der medizinischen Kosten seiner Therapie durch den Staat zu.
Es sei unzumutbar, Menschen, die einem staatlichen #Impfmandat unterlägen und daraus #Impfschaeden erlitten, im Stich zu lassen.
🐣 Auf Twitter hier
👀 Quelle hier
#GerichtsErfolge #GerichtsUrteile #CoronaAufarbeitung
Begeisterte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
31.01.2024 um 01 : 40 Uhr MEZ
JUST IN: Rebel News Australia meldet Triumph für #Impfopfer vor Gericht
"In einer bahnbrechenden Entscheidung hat ein Beamter, der nach einer obligatorischen #Covid-#Impfung mit schweren gesundheitlichen Problemen zu kämpfen hatte, in einem bedeutenden Rechtsstreit gesiegt und sich eine Entschädigung für seine Tortur gesichert."
Der Mann hat nach Angaben von "Rebel News" nach seiner dritten "Impfung" eine #Perikarditis erlitten. Richter Mark Calligeros sprach ihm wöchentliche Entschädigungszahlungen und die Übernahme der medizinischen Kosten seiner Therapie durch den Staat zu.
Es sei unzumutbar, Menschen, die einem staatlichen #Impfmandat unterlägen und daraus #Impfschaeden erlitten, im Stich zu lassen.
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Begeisterte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Daniela S.)
🇦🇹 Livestream: Parlament berät über verpatztes Volksbegehren (Petition) #NehammerMussWeg
31.01.2024 ab ca. 09 : 00 Uhr
Am Mittwoch, den 31. Januar 2024 findet die 249. Sitzung des Nationalrats statt.
Zuerst tagt das Plenum über das Volksbegehren "Echte Demokratie" ab 9 Uhr und ab vermutlich 12 : 00 Uhr über das verunmöglichte #Volksbegehren "Nehammer muss weg" (wir berichteten) und was nun nach dem Demokratieskandal passieren wird. Man kann gespannt sein, ob Robert Marschall, seine Rede vor dem Nationalrat nachholen darf und die Stimmen der Bevölkerung gehört werden oder ob das Volksbegehren in der Schublade verschwinden wird. Tagesordnung der Sitzung hier.
Alexander Ehrlich begleitet und unterstützt die direktdemokratische Initiative erneut medial und wird aus dem Parlament live berichten. http://www.volksbegehren-oesterreich.at
Livestream-Links:
📹 YouTube HFH
📹 YouTube AE
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Mehr Livestreams hier: @livestreamsfuerdich
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WICHTIG: Alexander Ehrlich hat sich für #DemokratieVerteidigen ruiniert und braucht dringend Deine Unterstützung, um weiterhin für die Rechtsstaatlichkeit eintreten und seinen Lebensunterhalt bestreiten zu können.
So kannst Du mithelfen:
- Paypal: paypal.me/AlexanderEhrlich1979
- Kontoverbindung / Bank Account:
Alexander Ehrlich, IBAN: BE30 9674 9807 0411, Bankcode (SWIFT/BIC): TRWIBEB1XXX
31.01.2024 ab ca. 09 : 00 Uhr
Am Mittwoch, den 31. Januar 2024 findet die 249. Sitzung des Nationalrats statt.
Zuerst tagt das Plenum über das Volksbegehren "Echte Demokratie" ab 9 Uhr und ab vermutlich 12 : 00 Uhr über das verunmöglichte #Volksbegehren "Nehammer muss weg" (wir berichteten) und was nun nach dem Demokratieskandal passieren wird. Man kann gespannt sein, ob Robert Marschall, seine Rede vor dem Nationalrat nachholen darf und die Stimmen der Bevölkerung gehört werden oder ob das Volksbegehren in der Schublade verschwinden wird. Tagesordnung der Sitzung hier.
Alexander Ehrlich begleitet und unterstützt die direktdemokratische Initiative erneut medial und wird aus dem Parlament live berichten. http://www.volksbegehren-oesterreich.at
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🇫🇷 #BauernProteste Frankreich
31.01.2024 @ 00 : 00 hrs CET
Aktueller Stand um Mitternacht in Frankreich
Current situation at midnight in France
Situazione attuale alla mezzanotte in Francia
Situation actuelle à minuit en France
Estado actual a medianoche en Francia
#FarmersProtest #BoerenProtesten #AgriculteursEnColere #NoFarmersNoFood
🐣 Twitter
31.01.2024 @ 04 : 21 hrs CET
@ehrlichalexander
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Current situation at midnight in France
Situazione attuale alla mezzanotte in Francia
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Forwarded from GGI - Grüne für Grundrechte & Informationsfreiheit
Wir haben eine KI befragt:
Wenn die Regierung für ein neutrales Land einen #NATO-Beitritt anstrebt, die Bevölkerung aber zu über 80% für die #Neutralität ist, mit welchen Propagandatechniken wird sie wahrscheinlich vorgehen?
Wie das in der Praxis aussieht, kann man derzeit in den Altmedien und auf X (Twitter) beobachten.
👉Wenn ihr derartige #Propaganda seht, könnt ihr gerne das obige Bild posten (zur freien Verwendung).
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Wenn die Regierung für ein neutrales Land einen #NATO-Beitritt anstrebt, die Bevölkerung aber zu über 80% für die #Neutralität ist, mit welchen Propagandatechniken wird sie wahrscheinlich vorgehen?
Wie das in der Praxis aussieht, kann man derzeit in den Altmedien und auf X (Twitter) beobachten.
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Forwarded from Alexander-wallasch.de
EILMELDUNG: Hans-Georg Maaßen wird seit Monaten vom Verfassungsschutz beobachtet! Auch Alexander-wallasch. de vielfach zitiert auf im Schreiben des BfV . https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/eilmeldung-hans-georg-maassen-wird-seit-monaten-vom-verfassungsschutz-beobachtet
Zu Unrecht Corona-Soforthilfen? Weitere Anklage gegen Göttinger Querdenker-Anwalt (HNA)
Inzwischen ist noch eine weitere Anklage hinzugekommen. In diesem Fall geht es um den Vorwurf des Subventionsbetruges: Der Göttinger Anwalt soll im April 2020 einen Antrag auf Gewährung von Corona-Soforthilfen gestellt und dabei unzutreffende Angaben gemacht haben. Laut Anklage soll er dadurch zu Unrecht eine Soforthilfe von 15.000 Euro erlangt haben.
Kommentar: mir liegen in unserer Kanzlei viele Fälle vor, in denen diese Corona-Soforthilfen zurückgefordert wurden. Der Antrag war hochkomplex, selbst für Rechtsanwälte. Allerdings waren Anwälte von der Corona-Maßnahmen-Krise weitestgehend nicht betroffen, es sei denn, sie waren auf bestimmte Rechtsgebiete spezialisiert, zum Beispiel Kunst und Kultur. Für die meisten von uns ging die Arbeit ganz normal weiter.
Inzwischen ist noch eine weitere Anklage hinzugekommen. In diesem Fall geht es um den Vorwurf des Subventionsbetruges: Der Göttinger Anwalt soll im April 2020 einen Antrag auf Gewährung von Corona-Soforthilfen gestellt und dabei unzutreffende Angaben gemacht haben. Laut Anklage soll er dadurch zu Unrecht eine Soforthilfe von 15.000 Euro erlangt haben.
Kommentar: mir liegen in unserer Kanzlei viele Fälle vor, in denen diese Corona-Soforthilfen zurückgefordert wurden. Der Antrag war hochkomplex, selbst für Rechtsanwälte. Allerdings waren Anwälte von der Corona-Maßnahmen-Krise weitestgehend nicht betroffen, es sei denn, sie waren auf bestimmte Rechtsgebiete spezialisiert, zum Beispiel Kunst und Kultur. Für die meisten von uns ging die Arbeit ganz normal weiter.
www.hna.de
Zu Unrecht Corona-Soforthilfen? Weitere Anklage gegen Göttinger Querdenker-Anwalt
Er leugnete die Corona-Pandemie, soll aber die Soforthilfen des Bundes genommen haben: Weitere Anklage für Göttinger Querdenker-Anwalt Fuellmich.
Forwarded from Alexander-wallasch.de
Jetzt die Details zum Verfassungsschutz-Skandal gegen HGMaassen : VS eskaliert: 1000 Dokumente gegen Dr. Maaßen gesammelt! Ehemalige Mitarbeiter ermitteln gegen ihren Ex-Chef : https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/verfassungsschutz-eskaliert-1000-dokumente-gegen-dr-maassen-gesammelt
Die Entschlüsselung des Taylor Swift PsyOp-Puzzles: Die Entschleierung der Schichten einer Pentagon-Verschwörung
Von Vicky Richter
Im Labyrinth der Verschwörungstheorien steht die Behauptung, Taylor Swift sei eine PsyOp des Pentagons, im Mittelpunkt, die nicht nur durch die angeblichen Beweise, sondern auch durch das kategorische Dementi des Pentagons angeheizt wird. In dieser komplexen Analyse nehmen wir die Fäden auseinander, die dieses komplexe Narrativ weben, hinterfragen die Antwort des Pentagons und untersuchen die Schichten, die auf eine tiefere, verdeckte Verbindung hindeuten könnten.
Das Dementi des Pentagons: Rauch und Spiegel?
Im Mittelpunkt der Kontroverse steht das unmissverständliche Dementi des Pentagons, das von der Sprecherin Sabrina Singh abgegeben wurde. Während sie offiziell die Verschwörungstheorie mit einem Hauch von Humor abtut, argumentieren Skeptiker, dass eine solche Antwort ein kalkulierter Schachzug sein könnte, um von einer möglichen PsyOp mit Taylor Swift abzulenken. Die Tatsache, dass sie vehement leugnet, könnte als Vorwand dienen, um verdeckte Operationen zu verschleiern.
Untersuchung der angeblichen Beweise:
Im Mittelpunkt der Verschwörungstheorie steht eine akademische Präsentation von Alicia Marie Bargar, in der Taylor Swift als Beispiel in einer Diskussion über Informationsmanipulation vorgestellt wird. Verschwörungstheoretiker argumentieren, dass diese Verbindung über eine rein akademische Illustration hinausgeht und auf eine tiefere Verwicklung von Swift in psychologische Operationen hindeutet.
Im Gegensatz zu den offiziellen Darstellungen interpretieren die Befürworter der Verschwörungstheorie Bargars Präsentation als subtile Bestätigung von Swifts Rolle bei der Gestaltung der öffentlichen Meinung. Die Vorstellung, dass Prominente, darunter auch Swift, bei der Beeinflussung von Narrativen eine wichtige Rolle spielen könnten, passt zu einer breiteren Strategie von PsyOps, die darauf abzielt, die kollektive Denkweise zu kontrollieren.
Die Rolle von Fox News: Aufdeckung oder Verzerrung?
Kritiker haben Fox News und Jesse Watters vorgeworfen, in ihrer Berichterstattung Informationen zu verzerren, doch Befürworter der Verschwörungstheorie schlagen eine differenziertere Interpretation vor. Sie gehen davon aus, dass der Sender unwissentlich Fragmente einer größeren Vertuschung aufdeckt und absichtlich die Geschichte um Swifts angebliche Verwicklung mit dem Pentagon gestaltet.
Der Einfluss von Prominenten als strategisches PsyOp-Instrument:
Befürworter der Verschwörungstheorie argumentieren, dass die Nutzung von Prominenten für PsyOps, insbesondere in Anbetracht des massiven Einflusses von Swift bei der Jugend, ein strategischer Schachzug ist. Swifts Popularität wird zu einem potenziellen Instrument zur Steuerung von Einstellungen und Verhaltensweisen im Einklang mit umfassenderen Regierungszielen und stellt eine komplizierte Verschmelzung von Popkultur und verdeckten Operationen dar.
Schlussfolgerung:
Die Taylor Swift Pentagon PsyOp-Verschwörungstheorie bleibt ein verworrenes Puzzle, bei dem jede Schicht mehr Fragen als Antworten aufwirft. Im Laufe der Diskussionen wird es immer wichtiger, nicht nur die angeblichen Beweise, sondern auch die Antworten von offizieller Seite genau zu untersuchen. Die Möglichkeit einer verdeckten psychologischen Operation, in die Taylor Swift verwickelt ist, muss sorgfältig geprüft werden und mahnt uns zur Wachsamkeit in einer Welt, in der Realität und Spekulation oft verschwimmen. Die Geschichte von Taylor Swift und dem Pentagon erinnert uns eindringlich daran, dass es im Zeitalter der Informationskriegsführung eine ständige Herausforderung ist, die Wahrheit von der Fiktion zu unterscheiden.
https://www.rollingstone.com/music/music-news/taylor-swift-pentagon-asset-conspiracy-fox-news-1234945651/amp/
Von Vicky Richter
Im Labyrinth der Verschwörungstheorien steht die Behauptung, Taylor Swift sei eine PsyOp des Pentagons, im Mittelpunkt, die nicht nur durch die angeblichen Beweise, sondern auch durch das kategorische Dementi des Pentagons angeheizt wird. In dieser komplexen Analyse nehmen wir die Fäden auseinander, die dieses komplexe Narrativ weben, hinterfragen die Antwort des Pentagons und untersuchen die Schichten, die auf eine tiefere, verdeckte Verbindung hindeuten könnten.
Das Dementi des Pentagons: Rauch und Spiegel?
Im Mittelpunkt der Kontroverse steht das unmissverständliche Dementi des Pentagons, das von der Sprecherin Sabrina Singh abgegeben wurde. Während sie offiziell die Verschwörungstheorie mit einem Hauch von Humor abtut, argumentieren Skeptiker, dass eine solche Antwort ein kalkulierter Schachzug sein könnte, um von einer möglichen PsyOp mit Taylor Swift abzulenken. Die Tatsache, dass sie vehement leugnet, könnte als Vorwand dienen, um verdeckte Operationen zu verschleiern.
Untersuchung der angeblichen Beweise:
Im Mittelpunkt der Verschwörungstheorie steht eine akademische Präsentation von Alicia Marie Bargar, in der Taylor Swift als Beispiel in einer Diskussion über Informationsmanipulation vorgestellt wird. Verschwörungstheoretiker argumentieren, dass diese Verbindung über eine rein akademische Illustration hinausgeht und auf eine tiefere Verwicklung von Swift in psychologische Operationen hindeutet.
Im Gegensatz zu den offiziellen Darstellungen interpretieren die Befürworter der Verschwörungstheorie Bargars Präsentation als subtile Bestätigung von Swifts Rolle bei der Gestaltung der öffentlichen Meinung. Die Vorstellung, dass Prominente, darunter auch Swift, bei der Beeinflussung von Narrativen eine wichtige Rolle spielen könnten, passt zu einer breiteren Strategie von PsyOps, die darauf abzielt, die kollektive Denkweise zu kontrollieren.
Die Rolle von Fox News: Aufdeckung oder Verzerrung?
Kritiker haben Fox News und Jesse Watters vorgeworfen, in ihrer Berichterstattung Informationen zu verzerren, doch Befürworter der Verschwörungstheorie schlagen eine differenziertere Interpretation vor. Sie gehen davon aus, dass der Sender unwissentlich Fragmente einer größeren Vertuschung aufdeckt und absichtlich die Geschichte um Swifts angebliche Verwicklung mit dem Pentagon gestaltet.
Der Einfluss von Prominenten als strategisches PsyOp-Instrument:
Befürworter der Verschwörungstheorie argumentieren, dass die Nutzung von Prominenten für PsyOps, insbesondere in Anbetracht des massiven Einflusses von Swift bei der Jugend, ein strategischer Schachzug ist. Swifts Popularität wird zu einem potenziellen Instrument zur Steuerung von Einstellungen und Verhaltensweisen im Einklang mit umfassenderen Regierungszielen und stellt eine komplizierte Verschmelzung von Popkultur und verdeckten Operationen dar.
Schlussfolgerung:
Die Taylor Swift Pentagon PsyOp-Verschwörungstheorie bleibt ein verworrenes Puzzle, bei dem jede Schicht mehr Fragen als Antworten aufwirft. Im Laufe der Diskussionen wird es immer wichtiger, nicht nur die angeblichen Beweise, sondern auch die Antworten von offizieller Seite genau zu untersuchen. Die Möglichkeit einer verdeckten psychologischen Operation, in die Taylor Swift verwickelt ist, muss sorgfältig geprüft werden und mahnt uns zur Wachsamkeit in einer Welt, in der Realität und Spekulation oft verschwimmen. Die Geschichte von Taylor Swift und dem Pentagon erinnert uns eindringlich daran, dass es im Zeitalter der Informationskriegsführung eine ständige Herausforderung ist, die Wahrheit von der Fiktion zu unterscheiden.
https://www.rollingstone.com/music/music-news/taylor-swift-pentagon-asset-conspiracy-fox-news-1234945651/amp/
Rolling Stone
Pentagon Rejects Fox News Conspiracy About Taylor Swift Being Recruited as an Asset
The Pentagon has issued a response shutting down a Fox News conspiracy that Taylor Swift is an agency asset for combatting online misinformation.
Forwarded from reitschuster.de
„Operationsplan Deutschland“ als Instrument gegen kritische Meinungen?
Kampf gegen Andersdenkende.
Die Bundeswehr sieht „Fake News und Desinformation“ als zentrales Bedrohungsszenario – das wirft einen beklemmenden Verdacht auf. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/operationsplan-deutschland-als-instrument-gegen-kritische-meinungen/
Kampf gegen Andersdenkende.
Die Bundeswehr sieht „Fake News und Desinformation“ als zentrales Bedrohungsszenario – das wirft einen beklemmenden Verdacht auf. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/operationsplan-deutschland-als-instrument-gegen-kritische-meinungen/
reitschuster.de
„Operationsplan Deutschland“ als Instrument gegen kritische Meinungen? Kampf gegen Andersdenkende
Die Bundeswehr sieht „Fake News und Desinformation“ als zentrales Bedrohungsszenario – das wirft einen beklemmenden Verdacht auf. Von Kai Rebmann.
Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
‼️ Wichtige Infos zur Gerichtsverhandlung ‼️
Liebe Freunde, Unterstützer und Wegbegleiter! ❤️
Ab morgen, Mittwoch, den 31.01.2024, 9:15 Uhr beginnt die Verhandlung gegen Reiner Füllmich vor dem Landgericht Göttingen.
Wir sind als Presse akkreditiert und werden berichten. Es sind 10 Verhandlungstage angesetzt.
Die folgenden Termine werden noch bekannt gegeben.
Erscheint gerne zahlreich und unterstützt Reiner. 👍💪❤️ Wir halten Euch informiert.
Euer ICIC- Redaktionsteam.
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Liebe Freunde, Unterstützer und Wegbegleiter! ❤️
Ab morgen, Mittwoch, den 31.01.2024, 9:15 Uhr beginnt die Verhandlung gegen Reiner Füllmich vor dem Landgericht Göttingen.
Wir sind als Presse akkreditiert und werden berichten. Es sind 10 Verhandlungstage angesetzt.
Die folgenden Termine werden noch bekannt gegeben.
Erscheint gerne zahlreich und unterstützt Reiner. 👍💪❤️ Wir halten Euch informiert.
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Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
21 Uhr LIVE
Update Reiner Fuellmich
30.1.2024
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Update Reiner Fuellmich
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Untreue-Vorwürfe: Göttinger Anwalt Fuellmich vor Gericht
(Stand: 31.01.2024 10:17 Uhr)
Die Staatsanwaltschaft Göttingen wirft dem aus der "Querdenker"-Szene bekannten Anwalt vor, Spendengelder in Höhe von rund einer Million Euro veruntreut zu haben. Heute hat der Prozess gegen ihn begonnen. NDR
Streit über weitere Anklage: Honorardienstleistung oder Untreue?
Angeklagt ist Fuellmich auch, weil er zu Unrecht 15.000 Euro Corona-Hilfen erhalten haben soll. 357.000 Euro Spendengelder sollen außerdem auf das Kanzleikonto des Angeklagten für das Beantworten von E-Mails geflossen sein. Die Staatsanwaltschaft wertet das ebenfalls als Untreue, weil die Arbeit im sogenannten Corona-Ausschuss laut Satzung ehrenamtlich erfolgen sollte, wie Oberstaatsanwalt Andreas Buick mitteilte. Das Landgericht geht bei dieser Argumentation nicht mit und hat die Anklage abgelehnt. "Wir gehen davon aus, dass er Vergütungen für erbrachte Dienstleistungen erhalten hat", so Gerichtssprecherin Beckmann gegenüber dem NDR Niedersachsen. Die Staatsanwaltschaft hat Beschwerde am Oberlandesgericht Braunschweig eingereicht.
Kommentar: juristisch sehr interessant ist, dass das Landgericht Gericht die 357.000 € Spendengelder für die Beantwortung von E-Mails als Vergütung für erbrachte Dienstleistungen ansieht. Damit dürfte die Kanzlei Füllmich der teuerste E-Mail-Service der Welt sein. Aufgrund seiner Kanzleistruktur und der Anzahl seiner Mitarbeiter muss davon ausgegangen werden, dass diese 357.000 € deutlich über den etwaigen Mitarbeiterkosten lagen, die hierfür zeitweise abgestellt wurden. Ich vermute, dass das Oberlandesgericht Braunschweig der Beschwerde der Staatsanwaltschaft stattgeben könnte. Zumindest ist es ziemlich "kreativ" zu sagen, man arbeitet ehrenamtlich, wenn man sich dann an die eigene Kanzlei derartige Rechnungen bezahlen lässt. Sollte das Oberlandesgericht Braunschweig der Beschwerde nicht abhelfen, so wäre dies nicht nur für Füllmich, sondern auch für ähnliche Fälle von Aktivisten und auch ehrenamtlichen in anderer Funktion ein positives Signal. Bei alle dem muss man aber auch bedenken, dass viele Menschen eben auch Füllmich persönlich unterstützen wollten, unabhängig von einem etwaigen Verwendungszweck. Es muss daher meines Erachtens auf Berücksichtigung finden, jedenfalls bei einer etwaigen Strafzumessung, dass viele schlicht Füllmich unterstützen wollten, egal wofür.
(Stand: 31.01.2024 10:17 Uhr)
Die Staatsanwaltschaft Göttingen wirft dem aus der "Querdenker"-Szene bekannten Anwalt vor, Spendengelder in Höhe von rund einer Million Euro veruntreut zu haben. Heute hat der Prozess gegen ihn begonnen. NDR
Streit über weitere Anklage: Honorardienstleistung oder Untreue?
Angeklagt ist Fuellmich auch, weil er zu Unrecht 15.000 Euro Corona-Hilfen erhalten haben soll. 357.000 Euro Spendengelder sollen außerdem auf das Kanzleikonto des Angeklagten für das Beantworten von E-Mails geflossen sein. Die Staatsanwaltschaft wertet das ebenfalls als Untreue, weil die Arbeit im sogenannten Corona-Ausschuss laut Satzung ehrenamtlich erfolgen sollte, wie Oberstaatsanwalt Andreas Buick mitteilte. Das Landgericht geht bei dieser Argumentation nicht mit und hat die Anklage abgelehnt. "Wir gehen davon aus, dass er Vergütungen für erbrachte Dienstleistungen erhalten hat", so Gerichtssprecherin Beckmann gegenüber dem NDR Niedersachsen. Die Staatsanwaltschaft hat Beschwerde am Oberlandesgericht Braunschweig eingereicht.
Kommentar: juristisch sehr interessant ist, dass das Landgericht Gericht die 357.000 € Spendengelder für die Beantwortung von E-Mails als Vergütung für erbrachte Dienstleistungen ansieht. Damit dürfte die Kanzlei Füllmich der teuerste E-Mail-Service der Welt sein. Aufgrund seiner Kanzleistruktur und der Anzahl seiner Mitarbeiter muss davon ausgegangen werden, dass diese 357.000 € deutlich über den etwaigen Mitarbeiterkosten lagen, die hierfür zeitweise abgestellt wurden. Ich vermute, dass das Oberlandesgericht Braunschweig der Beschwerde der Staatsanwaltschaft stattgeben könnte. Zumindest ist es ziemlich "kreativ" zu sagen, man arbeitet ehrenamtlich, wenn man sich dann an die eigene Kanzlei derartige Rechnungen bezahlen lässt. Sollte das Oberlandesgericht Braunschweig der Beschwerde nicht abhelfen, so wäre dies nicht nur für Füllmich, sondern auch für ähnliche Fälle von Aktivisten und auch ehrenamtlichen in anderer Funktion ein positives Signal. Bei alle dem muss man aber auch bedenken, dass viele Menschen eben auch Füllmich persönlich unterstützen wollten, unabhängig von einem etwaigen Verwendungszweck. Es muss daher meines Erachtens auf Berücksichtigung finden, jedenfalls bei einer etwaigen Strafzumessung, dass viele schlicht Füllmich unterstützen wollten, egal wofür.
NDR.de
Prozessauftakt: Göttinger Anwalt Fuellmich bestreitet Untreue
Darlehensverträge von mehr als 700.000 Euro hatte der Göttinger Anwalt Fuellmich vom sogenannten Corona-Ausschuss erhalten. Untreue bestreitet er und wirft ehemaligen Mitstreitern vor, sich bereichern zu wollen.
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Entdeckt die brisanten Epstein-Akten, eine detaillierte Liste der VIP-Besucher auf Epstein Island und exklusive Einblicke in Turning Point USA 2023 mit Interviews von Roger Stone, dem ehemaligen Wahlkampfmanager und Berater von Donald Trump. Dazu packende Gespräche mit Gays Against Groomers. Verpasst nicht die brisanten Enthüllungen und exklusiven Inhalte! 🎙 #HaintzMedia #EpsteinBericht #TurningPointUSA #GaysAgainstGroomers (X-Link)
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