Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal
🟣⚪️🟣⚪️🟣⚪️🟣⚪️🟣
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 30.04.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz
Die Demo der APO wird von unabhängigen Initiativen aus NRW organisiert.
#dus3004
#FreieImpfentscheidung
#FriedenFreiheitWahrheit
#Lauterbachmussweg
#FriedenSchaffenOhneWaffen
♦️Wir fordern:
1. Entlassung des
Talkshowexperten Lauterbach!
2. Die sofortige, bedingungslose vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
3. Somit die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen u. jeglicher Impfpflicht!
4. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
5. Keine Unterzeichnung des WHO-Pandemievertrages!
♦️PARTEIWERBUNG IST
NICHT ERWÜNSCHT
♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie DU und ICH
@apoduesseldorf
@mg_demo
@koelnistaktiv
@HaendewegvonunserenKinderneV
@apodortmundaktiv
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@unsreichts_nrw
@Studenten_Stehen_Auf-Köln
@dankedemo
👉 Bitte teilt den Flyer in allen sozialen Netzwerken
@apoduesseldorf
http://aponrw.de
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Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 30.04.2022
Beginn: 15:00 Uhr
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2. Die sofortige, bedingungslose vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
3. Somit die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen u. jeglicher Impfpflicht!
4. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
5. Keine Unterzeichnung des WHO-Pandemievertrages!
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
AG Warstein
Heute wurde die Verhandlung wie so häufig deswegen vertagt, weil das Gericht der Ansicht war, noch weitere Zeugen hören zu müssen. Diese hätte bei ordentlicher Vorbereitung aber bereits zum heutigen Termin geladen werden können.
Dieses „Standardversäumnis“ häuft sich leider, hält mich aber nicht davon ab, meinen Unmut hierüber in der Verhandlung sachlich zum Ausdruck zu bringen.
Das eigentliche Highlight des Tages spielte sich aber am Ende der Verhandlung zwischen der Verteidigung und der Staatsanwältin ab.
Näheres im Video..
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Heute:
AG Warstein
Heute wurde die Verhandlung wie so häufig deswegen vertagt, weil das Gericht der Ansicht war, noch weitere Zeugen hören zu müssen. Diese hätte bei ordentlicher Vorbereitung aber bereits zum heutigen Termin geladen werden können.
Dieses „Standardversäumnis“ häuft sich leider, hält mich aber nicht davon ab, meinen Unmut hierüber in der Verhandlung sachlich zum Ausdruck zu bringen.
Das eigentliche Highlight des Tages spielte sich aber am Ende der Verhandlung zwischen der Verteidigung und der Staatsanwältin ab.
Näheres im Video..
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❗️Überraschende Entscheidung des OLG Karlsruhe❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Ein ärztliches Attest mit der Feststellung, dass eine Person "aus medizinischen Gründen bis auf weiteres keine Gesichtsmaske tragen kann", genügt den Anforderungen der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg an eine Befreiung von der Maskenpflicht. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe entschieden, wie am Donnerstag bekannt wurde (Beschl. v. 25.04.2022, Az. 2 Rb 37 Ss 25/22).
(Quelle 👉 lto.de)
Das ist eine durchaus überraschende Entscheidung, die endlich einmal sich am Wortlaut der Norm orientiert und auch das juristische Handwerk erkennen lässt.
Das sollte für weitere Klarheit in Baden-Württemberg sorgen.
Aber Achtung:
Das gilt eben nur für die Coronaverordnung in Baden-Württemberg. In NRW beispielsweise gilt (leider) auf Grund einer anderes gestalteten Verordnung etwas anderes.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Ein ärztliches Attest mit der Feststellung, dass eine Person "aus medizinischen Gründen bis auf weiteres keine Gesichtsmaske tragen kann", genügt den Anforderungen der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg an eine Befreiung von der Maskenpflicht. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe entschieden, wie am Donnerstag bekannt wurde (Beschl. v. 25.04.2022, Az. 2 Rb 37 Ss 25/22).
(Quelle 👉 lto.de)
Das ist eine durchaus überraschende Entscheidung, die endlich einmal sich am Wortlaut der Norm orientiert und auch das juristische Handwerk erkennen lässt.
Das sollte für weitere Klarheit in Baden-Württemberg sorgen.
Aber Achtung:
Das gilt eben nur für die Coronaverordnung in Baden-Württemberg. In NRW beispielsweise gilt (leider) auf Grund einer anderes gestalteten Verordnung etwas anderes.
Mein Kanal:
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
❗️Der nächste Kollateralschaden ist amtlich❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Schock-Studie zum Lernstand deutscher Schüler!
Grundschüler haben seit Beginn der Pandemie in Mathe einen akuten Lern-Rückstand von bis zu 13 Wochen aufgebaut („MINT Nachwuchsbarometer“).
Hauptgrund: die ständigen Schulschließungen wegen Corona.
(Quelle 👉bild.de)
Dazu der Kommentar des Bild-Journalisten Ralf Schuler:
Wir werden einander viel zu verzeihen haben, hat der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn gleich zu Beginn der Corona-Pandemie gesagt. Er behielt leider recht!
Was jetzt als Studie schwarz auf weiß vorliegt, wussten wache Eltern, Schüler und Lehrer schon lange: Die schweren Bildungslücken können angesichts von Schulschließungen und Schulchaos in vielen Teilen nicht überraschen.
Dass dies vor allem auch noch die für unsere Wissens- und Industriegesellschaft so entscheidenden naturwissenschaftlichen Fächer trifft, ist umso bitterer. Die jüngsten Ergebnisse strafen all die Sonntagsredner Hohn, die gern und oft Bildung als Investition in Jugend und Zukunft preisen.
Bei der Virus-Bekämpfung lag Deutschland nur im Mittelfeld. Wenn nun aus Zero-Covid auch noch die Generation Zero-Ahnung wird, muss man Jens Spahn widersprechen: Bleibende Bildungslücken ganzer Jahrgänge sind unverzeihlich!
(Quelle 👉 bild.de)
Dem ist nichts hinzuzufügen..
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Schock-Studie zum Lernstand deutscher Schüler!
Grundschüler haben seit Beginn der Pandemie in Mathe einen akuten Lern-Rückstand von bis zu 13 Wochen aufgebaut („MINT Nachwuchsbarometer“).
Hauptgrund: die ständigen Schulschließungen wegen Corona.
(Quelle 👉bild.de)
Dazu der Kommentar des Bild-Journalisten Ralf Schuler:
Wir werden einander viel zu verzeihen haben, hat der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn gleich zu Beginn der Corona-Pandemie gesagt. Er behielt leider recht!
Was jetzt als Studie schwarz auf weiß vorliegt, wussten wache Eltern, Schüler und Lehrer schon lange: Die schweren Bildungslücken können angesichts von Schulschließungen und Schulchaos in vielen Teilen nicht überraschen.
Dass dies vor allem auch noch die für unsere Wissens- und Industriegesellschaft so entscheidenden naturwissenschaftlichen Fächer trifft, ist umso bitterer. Die jüngsten Ergebnisse strafen all die Sonntagsredner Hohn, die gern und oft Bildung als Investition in Jugend und Zukunft preisen.
Bei der Virus-Bekämpfung lag Deutschland nur im Mittelfeld. Wenn nun aus Zero-Covid auch noch die Generation Zero-Ahnung wird, muss man Jens Spahn widersprechen: Bleibende Bildungslücken ganzer Jahrgänge sind unverzeihlich!
(Quelle 👉 bild.de)
Dem ist nichts hinzuzufügen..
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from GD-TV
🟡D. Sattelmaier: Armutszeugnis für Deutschland https://youtu.be/jKH46tKYGBc
YouTube
Armutszeugnis für Deutschland | Dirk Sattelmaier Interview mit Trish
Ort/Datum: Landau in der Pfalz / 23.04.2022
GD-TV auf ODYSEE ► https://odysee.com/@GD-TV:f
GD-TV auf Telegram ► https://teleg.eu/GD_TV
GD-TV Plus auf YouTube ► https://www.youtube.com/GDTVPlus
Info's, Anregungen und Kritik gerne an: [email protected]
00:00…
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00:00…
❗️Der Wegscheider… ❗️
…räumt auf !
Mit Impfpflicht, Boosterempfehlungen für Kinder ab fünf, der Inflation im Euro-Raum und dem ganzen Irrsinn der letzten Woche.
Ein Pflichttermin am Samstagabend
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aaeq9pc9nev4lav22k55/
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
…räumt auf !
Mit Impfpflicht, Boosterempfehlungen für Kinder ab fünf, der Inflation im Euro-Raum und dem ganzen Irrsinn der letzten Woche.
Ein Pflichttermin am Samstagabend
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ServusTV
30. April - Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider
"Nur net hudeln!" - Im neuen Wochenkommentar schauen wir heute wieder hinter die Kulissen der Politik – von Corona über die Ukraine bis zur Rekord-Inflation!
Forwarded from Front_Wolf2020 - Produktion (Front_Wolf2020)
➡️ 🔴 LIVE I Düsseldorf - Besuch von Bundeskanzler Scholz am 01.05.2022 ab ca. 12.00 Uhr 🙈
Düsseldorf: Bundeskanzler Scholz besucht den Johannes-Rau-Platz in Düsseldorf. Mehrere Gegendemonstrationen sind angemeldet...
Wir werden LIVE dabei sein und berichten.
👉 Der Einzelstream aus DÜSSELDORF nur auf DLive...
Die Übertragung erfolgt in Kooperation mit KlardenkenTV. Sofern vorhanden werden weitere Veranstaltungen hinzugeschaltet.
Über ein Abo auf unseren Kanälen freuen wir uns!!!
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Archiv:
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@LivestreamsFuerDich
#Front_Wolf2020, #duesseldorf, #scholz, #bundeskanzler, #demonstration
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KlardenkenTV
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John Duke of Lancaster
➡️ Youtube ➡️ DLive ➡️ PeerTube
Vereinen statt Trennen
➡️ DLive
Freies MedienPortal
➡️ Youtube ➡️ DLive
Freies Presse WAF
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Rheinfront
➡️ DLive
QD53
➡️ Twitch
Düsseldorf: Bundeskanzler Scholz besucht den Johannes-Rau-Platz in Düsseldorf. Mehrere Gegendemonstrationen sind angemeldet...
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Neutrale Berichterstattung über Demonstration
Eine solche neutrale Berichterstattung im Mainstream wie hier im Bayerischen Rundfunk hat es in den letzten zwei Jahren wohl kaum gegeben.
So sollte es immer sein.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/gross-demo-in-wuerzburg-gegen-impfpflicht-und-corona-massnahmen,T4bIRp1
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Eine solche neutrale Berichterstattung im Mainstream wie hier im Bayerischen Rundfunk hat es in den letzten zwei Jahren wohl kaum gegeben.
So sollte es immer sein.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/gross-demo-in-wuerzburg-gegen-impfpflicht-und-corona-massnahmen,T4bIRp1
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❗️Berichterstattung 1.Mai Demo in Berlin ❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
In Berlin ist die traditionelle "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" am Sonntagabend ohne größere Zwischenfälle verlaufen.
In Berlin ist die traditionelle "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" am Sonntagabend ohne größere Zwischenfälle verlaufen. Es sei "deutlich friedlicher als in den vergangenen Jahren" gewesen, sagte eine Sprecherin der Berliner Polizei. Auch Festnahmen habe es "deutlich weniger" als in den Jahren zuvor gegeben. Vereinzelt habe es jedoch Schläge und Tritte gegen Einsatzkräfte sowie Flaschenwürfe gegeben.
Auch Polizeipräsidentin Barbara Slowik zeigte sich "zufrieden". Die Demonstration sei "weitestgehend friedlich" verlaufen. Auf Twitter sprach die Polizei "vom friedlichsten 1. Mai seit Jahrzehnten in Berlin". Nach vorläufigem Stand seien 37 Demonstranten festgenommen worden, unter anderem wegen des Vorwurfs, Einsatzkräfte gezielt mit Flaschen beworfen zu haben.
(Quelle 👉 stern.de)
Na dann ist ja alles prima !
Was hier als „großer Erfolg“ verkauft wird, wäre bei einer Demonstration von Massnahmenkritikern zu einem Skandal und einer gewaltsamen Demonstration herbei geschrieben worden.
Nicht so hier:
Da ist es wohl üblich, Angriffe und Flaschenwürfe auf Polizisten klein zu reden.
Hinzu kommen noch die zahlreichen nicht geahndeten Straftaten wegen der Verstöße gegen das Vermummungsverbot des § 17a VersG, weil zahlreiche Versammlungsteilnehmer eine Maske trugen.
„Fun-Fact“ am Rande:
Auf Transparenten ist von einer „wirklichen Revolution“ die Rede. Wie passt das hier zu dem vom Verfassungsschutz neu geschaffenen „Tatbestand“ der „Delegitimierung des Staates“? Wo bleibt hier der mediale Aufschrei im #Mainstream?
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
In Berlin ist die traditionelle "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" am Sonntagabend ohne größere Zwischenfälle verlaufen.
In Berlin ist die traditionelle "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" am Sonntagabend ohne größere Zwischenfälle verlaufen. Es sei "deutlich friedlicher als in den vergangenen Jahren" gewesen, sagte eine Sprecherin der Berliner Polizei. Auch Festnahmen habe es "deutlich weniger" als in den Jahren zuvor gegeben. Vereinzelt habe es jedoch Schläge und Tritte gegen Einsatzkräfte sowie Flaschenwürfe gegeben.
Auch Polizeipräsidentin Barbara Slowik zeigte sich "zufrieden". Die Demonstration sei "weitestgehend friedlich" verlaufen. Auf Twitter sprach die Polizei "vom friedlichsten 1. Mai seit Jahrzehnten in Berlin". Nach vorläufigem Stand seien 37 Demonstranten festgenommen worden, unter anderem wegen des Vorwurfs, Einsatzkräfte gezielt mit Flaschen beworfen zu haben.
(Quelle 👉 stern.de)
Na dann ist ja alles prima !
Was hier als „großer Erfolg“ verkauft wird, wäre bei einer Demonstration von Massnahmenkritikern zu einem Skandal und einer gewaltsamen Demonstration herbei geschrieben worden.
Nicht so hier:
Da ist es wohl üblich, Angriffe und Flaschenwürfe auf Polizisten klein zu reden.
Hinzu kommen noch die zahlreichen nicht geahndeten Straftaten wegen der Verstöße gegen das Vermummungsverbot des § 17a VersG, weil zahlreiche Versammlungsteilnehmer eine Maske trugen.
„Fun-Fact“ am Rande:
Auf Transparenten ist von einer „wirklichen Revolution“ die Rede. Wie passt das hier zu dem vom Verfassungsschutz neu geschaffenen „Tatbestand“ der „Delegitimierung des Staates“? Wo bleibt hier der mediale Aufschrei im #Mainstream?
Mein Kanal:
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
❗️Urteil in Passau ist gefallen❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Das Amtsgericht Passau hat einen Arzt zu einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung wegen des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse in Dutzenden Fällen verurteilt. Hinzu kommen drei Jahre Berufsverbot sowie ein vorläufiges Berufsverbot.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig - beide Seiten hatten im Vorfeld angekündigt, in Berufung gehen zu wollen. Der Prozess wird daher wohl in eine neue Runde am Landgericht gehen.
(Quelle 👉 pnp.de)
Nach eigenen Angaben darf der Arzt lediglich keine Maskenatteste mehr ausstellen, was nur ein präzisiertes Berufsverbot darstellen würde.
Es fällt schwer, das Urteil ohne genau Verfahrenskenntnis und ohne Urteilsbegründung kommentieren zu können.
Nur soviel:
Wenn die Verteidiger Freispruch beantragt haben, dann werden sie das auch juristisch vertretbar begründet haben.
Deswegen ist das letzte Wort hier noch nicht gesprochen.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Das Amtsgericht Passau hat einen Arzt zu einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung wegen des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse in Dutzenden Fällen verurteilt. Hinzu kommen drei Jahre Berufsverbot sowie ein vorläufiges Berufsverbot.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig - beide Seiten hatten im Vorfeld angekündigt, in Berufung gehen zu wollen. Der Prozess wird daher wohl in eine neue Runde am Landgericht gehen.
(Quelle 👉 pnp.de)
Nach eigenen Angaben darf der Arzt lediglich keine Maskenatteste mehr ausstellen, was nur ein präzisiertes Berufsverbot darstellen würde.
Es fällt schwer, das Urteil ohne genau Verfahrenskenntnis und ohne Urteilsbegründung kommentieren zu können.
Nur soviel:
Wenn die Verteidiger Freispruch beantragt haben, dann werden sie das auch juristisch vertretbar begründet haben.
Deswegen ist das letzte Wort hier noch nicht gesprochen.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from Bettina Gorzolla offiziell🕊️🌍🕊️🌍🕊️
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Das Urteil für Dr. Ronny Weikl
1 Jahr und 8 Monate Bewährung
3 Jahre Berufsverbot
❤️❤️❤️
Danke für die Unterstützer
Natürlich geht Ronny in Berufung
1 Jahr und 8 Monate Bewährung
3 Jahre Berufsverbot
❤️❤️❤️
Danke für die Unterstützer
Natürlich geht Ronny in Berufung
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❗️Besonnen bleiben❗️
Derzeit kursiert dieses Video durch das Netz.
Hintergrund ist, dass ein Mann sichtbar einer Polizeigewalt ausgesetzt war und wohl vor Ort dann verstorben ist.
Die Hintergründe sind derzeit noch nicht klar.
Bevor hier nun vorschnell geurteilt wird, sollten alle besonnen bleiben und die weiteren Geschehnisse abwarten.
Es sieht allerdings übel aus und muss vollständig durch Zeugen und etwaige weitere Aufnahmen aufgeklärt werden.
Sollte sich herausstellen, dass hier unverhältnismäßig seitens der Polizei gehandelt wurde, werden der oder die Täter sich vor Gericht verantworten müssen.
Bis dahin gilt es:
Besonnen und weiterhin friedlich bleiben ! Alles andere hilft nicht.
Mein Kanal:
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Derzeit kursiert dieses Video durch das Netz.
Hintergrund ist, dass ein Mann sichtbar einer Polizeigewalt ausgesetzt war und wohl vor Ort dann verstorben ist.
Die Hintergründe sind derzeit noch nicht klar.
Bevor hier nun vorschnell geurteilt wird, sollten alle besonnen bleiben und die weiteren Geschehnisse abwarten.
Es sieht allerdings übel aus und muss vollständig durch Zeugen und etwaige weitere Aufnahmen aufgeklärt werden.
Sollte sich herausstellen, dass hier unverhältnismäßig seitens der Polizei gehandelt wurde, werden der oder die Täter sich vor Gericht verantworten müssen.
Bis dahin gilt es:
Besonnen und weiterhin friedlich bleiben ! Alles andere hilft nicht.
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Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal
🔵⚪️🔵⚪️🔵⚪️🔵
‼️ ACHTUNG ACHTUNG ‼️
Demo & Aufzug
KÖLN
Datum: 07.05.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Roncalliplatz
Aufzug: 15:30 Uhr
Annalena Baerbock hat uns alle nach Köln eingeladen❗️
Deshalb verlagern wir die Düsseldorfer APO-Demo um Annalena pünktlich um 18:00 Uhr auf dem Heumarkt begrüßen zu können.
👉 Vorab haben wir wie gewohnt einen Aufzug angemeldet u. würden uns freuen, wenn ihr uns zahlreich durch Köln begleiten würdet. 🥁
1. Die sofortige, bedingungslose Wiederherstellung aller Grundrechte!
2. Somit die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen u. jeglicher Impfpflicht!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
4. Keine Unterzeichnung des WHO-Pandemievertrages!
WIR SIND LAUT...
WIR SIND FRIEDLICH!
#K0705
#FreieImpfentscheidung
#FriedenFreiheitWahrheit
#Lauterbachmussweg
#FriedenSchaffenOhneWaffen
Die Demo der APO wird von unabhängigen Initiativen aus NRW organisiert.
👉 Bitte teilt den Flyer in allen sozialen Netzwerken
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Datum: 07.05.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Roncalliplatz
Aufzug: 15:30 Uhr
Annalena Baerbock hat uns alle nach Köln eingeladen❗️
Deshalb verlagern wir die Düsseldorfer APO-Demo um Annalena pünktlich um 18:00 Uhr auf dem Heumarkt begrüßen zu können.
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1. Die sofortige, bedingungslose Wiederherstellung aller Grundrechte!
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3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
4. Keine Unterzeichnung des WHO-Pandemievertrages!
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@apoduesseldorf
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❗️Ermittlungsverfahren im Mannheimer Todesfall❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Die Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Polizeibeamten eingeleitet, der gestern in Mannheim auf einen am Boden liegenden Mann mit der Faust eingeschlagen hat. Der Mann verstarb später im Krankenhaus.
Der Verdacht: Körperverletzung mit Todesfolge.
Dabei bittet die Behörde um Hinweise wie Zeugenaussagen, Bilder oder Videomaterial.
Eine Obduktion ist für Mittwoch angesetzt.
(Quelle 👉 faz.de)
Das Verfahren scheint seinen gewohnten Gang zu gehen.
Die Tatsache, dass hier nach weiteren Zeugen und Beweismaterial gefragt wird, kann als Zeichen einer objektiven Ermittlungsarbeit gewertet werden.
Dennoch sollten sich etwaige (nahe) Angehörige über einen Rechtsanwalt Zugang zu der Verfahrensakte verschaffen, damit der Strafverfolgungsbehörden auf die Finger geschaut werden kann.
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Die Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Polizeibeamten eingeleitet, der gestern in Mannheim auf einen am Boden liegenden Mann mit der Faust eingeschlagen hat. Der Mann verstarb später im Krankenhaus.
Der Verdacht: Körperverletzung mit Todesfolge.
Dabei bittet die Behörde um Hinweise wie Zeugenaussagen, Bilder oder Videomaterial.
Eine Obduktion ist für Mittwoch angesetzt.
(Quelle 👉 faz.de)
Das Verfahren scheint seinen gewohnten Gang zu gehen.
Die Tatsache, dass hier nach weiteren Zeugen und Beweismaterial gefragt wird, kann als Zeichen einer objektiven Ermittlungsarbeit gewertet werden.
Dennoch sollten sich etwaige (nahe) Angehörige über einen Rechtsanwalt Zugang zu der Verfahrensakte verschaffen, damit der Strafverfolgungsbehörden auf die Finger geschaut werden kann.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
❗️14-jährige muss Einwilligung zur Impfung erteilen❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Minderjährige mit einem gewissen Reifegrad müssen einer Impfung gegen das Coronavirus selbst zustimmen. Das Oberlandesgericht Dresden gab einer 14-Jährigen recht, die eine entsprechende Beschwerde eingelegt hatte.
Können sich beide gleichsam sorgeberechtigte Elternteile hinsichtlich einer Impfung nicht einigen, dann muss auf den Willen des Kindes Rücksicht genommen – jedenfalls dann, wenn mit zunehmender Reife die Selbstbestimmung des Kindes an Gewicht gewinne und es sich eine eigenständige Meinung bilden könne.
Im vorliegenden Fall wollte der impfwillige Vater die 14-jährige Tochter gegen ihren und den Willen der Mutter impfen lassen.
(Quelle 👉 spiegel.de)
Die Entscheidung ergeht in Ergänzung eines Beschlusses des OLG Frankfurt, wonach die Entscheidung zur Impfung von Minderjährigen stets dem Elternteil zugesprochen wird, welcher sich an die aktuelle Empfehlung der Stiko hält.
Hierdurch werden die Rechte der Minderjährigen gestärkt. Und da es derzeit die Empfehlung zur Impfung leider immer noch gibt, ist dieser Beschluss ein wichtiger Baustein für die Eigenverantwortlichkeit und Freiheit von Jugendlichen, die sich eben nicht impfen lassen wollen.
Eine Altersgrenze legte das OLG Dresden ausdrücklich nicht fest, da es allein auf die Verstandesreife abstellt.
Deshalb kommen dann wohl noch zahlreiche Verfahren auf die Familiengerichte zu, da diese dann die Verstandesreife zu beurteilen haben.
Dennoch macht auch diese Entscheidung Hoffnung…
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Minderjährige mit einem gewissen Reifegrad müssen einer Impfung gegen das Coronavirus selbst zustimmen. Das Oberlandesgericht Dresden gab einer 14-Jährigen recht, die eine entsprechende Beschwerde eingelegt hatte.
Können sich beide gleichsam sorgeberechtigte Elternteile hinsichtlich einer Impfung nicht einigen, dann muss auf den Willen des Kindes Rücksicht genommen – jedenfalls dann, wenn mit zunehmender Reife die Selbstbestimmung des Kindes an Gewicht gewinne und es sich eine eigenständige Meinung bilden könne.
Im vorliegenden Fall wollte der impfwillige Vater die 14-jährige Tochter gegen ihren und den Willen der Mutter impfen lassen.
(Quelle 👉 spiegel.de)
Die Entscheidung ergeht in Ergänzung eines Beschlusses des OLG Frankfurt, wonach die Entscheidung zur Impfung von Minderjährigen stets dem Elternteil zugesprochen wird, welcher sich an die aktuelle Empfehlung der Stiko hält.
Hierdurch werden die Rechte der Minderjährigen gestärkt. Und da es derzeit die Empfehlung zur Impfung leider immer noch gibt, ist dieser Beschluss ein wichtiger Baustein für die Eigenverantwortlichkeit und Freiheit von Jugendlichen, die sich eben nicht impfen lassen wollen.
Eine Altersgrenze legte das OLG Dresden ausdrücklich nicht fest, da es allein auf die Verstandesreife abstellt.
Deshalb kommen dann wohl noch zahlreiche Verfahren auf die Familiengerichte zu, da diese dann die Verstandesreife zu beurteilen haben.
Dennoch macht auch diese Entscheidung Hoffnung…
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
❗️Nikolai Binner in Köln❗️
Nikolai Binner kommt mit seinem neuen Programm nach Köln in den Hinterhofsalon.
Termine:
👉 Donnerstag, 9. Juni
👉 Freitag, 10. Juni
jeweils um 20 Uhr
- Einlass um 19 Uhr -
Tickets im Vorverkauf sind 👉 hier erhältlich
www.hinterhofsalon.de
- begrenzte Platzanzahl -
Nikolai Binner kommt mit seinem neuen Programm nach Köln in den Hinterhofsalon.
Termine:
👉 Donnerstag, 9. Juni
👉 Freitag, 10. Juni
jeweils um 20 Uhr
- Einlass um 19 Uhr -
Tickets im Vorverkauf sind 👉 hier erhältlich
www.hinterhofsalon.de
- begrenzte Platzanzahl -
❗️BGH-Urteil zu Fitnessstudio-Beiträgen❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Fitnessstudios, die im Corona-Lockdown schließen mussten, können den Ausfall nicht durch eine Vertragsverlängerung ausgleichen.
Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.
(Quelle 👉 zdf.de)
Dieses Urteil dürfte auch für weitere sog. Dauerschuldverhältnisse wegweisend sein. Denn es gibt nach Ansicht des BGH im Falle eines Lockdowns keine Möglichkeit für die Betreiber, den Vertrag entsprechend anzupassen und z.B. die Mitgliedschaft entsprechend zu verlängern. Vielmehr schulde der Betreiber die Leistung, die er wegen der Schließung aber nicht erbringen kann.
Hier kann man sicherlich geteilter Meinung sein, ob dieses Urteil die Interessen beider Seiten bei einem so harten staatlichen Eingriff wie Lockdown ausreichend berücksichtigt.
Mein Kanal:
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Fitnessstudios, die im Corona-Lockdown schließen mussten, können den Ausfall nicht durch eine Vertragsverlängerung ausgleichen.
Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.
(Quelle 👉 zdf.de)
Dieses Urteil dürfte auch für weitere sog. Dauerschuldverhältnisse wegweisend sein. Denn es gibt nach Ansicht des BGH im Falle eines Lockdowns keine Möglichkeit für die Betreiber, den Vertrag entsprechend anzupassen und z.B. die Mitgliedschaft entsprechend zu verlängern. Vielmehr schulde der Betreiber die Leistung, die er wegen der Schließung aber nicht erbringen kann.
Hier kann man sicherlich geteilter Meinung sein, ob dieses Urteil die Interessen beider Seiten bei einem so harten staatlichen Eingriff wie Lockdown ausreichend berücksichtigt.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from KlardenkenTV (Frankenpower)
🔴 💥Live aus Bamberg, Gerichtsverhandlung von
#Björn Banane & #Thomas Brauner
05. Mai, ab ca. 12 Uhr 💥
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Vielen Dank bereits im voraus.
@LiveStreamsFuerDich
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
AG Bamberg
Nach fast fünfstündiger Verhandlung gegen den Entertainer Björn „Banane“ und einen weiteren Mitangeklagten konnte zumindest eine Einstellung des Strafverfahrens erreicht werden.
Es war heute mal wieder ein denkwürdiger Gerichtstermin mit einem am Ende guten Ergebnis.
Warum, erklären wir im Video.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Heute:
AG Bamberg
Nach fast fünfstündiger Verhandlung gegen den Entertainer Björn „Banane“ und einen weiteren Mitangeklagten konnte zumindest eine Einstellung des Strafverfahrens erreicht werden.
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