❗️1G für Großveranstaltungen❗️

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Laut einem Bericht der „BILD-Zeitung“ plant die Regierung für den kommenden Herbst zahlreiche Einschränkungen.

Demnach habe der Sachverständigenrat für Großveranstaltungen eine 1G-Regel vorgeschlagen, nach der alle Besucher einen tagesaktuellen negativen Test vorweisen müssen.

(Quelle 👉 t-online.de)

Nach der Maskenpflicht nur auch wieder Tests.

Zunächst einmal ist festzustellen, dass hierdurch eine Diskriminierung von Nicht-Geimpften nicht mehr bestehen würde.

Ob das so bleibt, ist natürlich fraglich, stehen wir doch erst am Beginn der Diskussionen.

Die Maskenpflicht wird zudem jetzt von der FDP mit einer drohenden Grippewelle begründet (siehe 👉 hier welt.de)

In diesem Zusammenhang drängt sich natürlich die Fragen auf, inwieweit dann Versammlungen unter freiem Himmel wieder beauflagt (1G, Maskenpflichten usw.) werden mit der Folge von zahlreichen Verboten und Straftaten sowie OWis.

Und an den ganzen Plastikmüll will man gar nicht erst denken. So fallen 50k Tests allein bei einem Bundesligaspiel an.

Der Irrsinn geht munter weiter.

Mein Kanal:

🟣⚪️🟣⚪️🟣⚪️🟣⚪️🟣
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 23.07.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz

#dus2307
#FreieImpfentscheidung
#Lauterbachmussweg
#Grundrechteschuetzen
#FriedenSchaffenOhneWaffen

♦️Wir fordern:

1. Die sofortige, bedingungslose und vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
2. Die sofortige Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
4. Keine Kriegskredite für die Auslebung neuer deutscher Großmachtsfantasien!
5. Frieden schaffen ohne Waffen!
6. Energie- u. Lebenshaltungskosten müssen bezahlbar sein.
7. Preisexplosion stoppen!

♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie DU & ICH
@apoduesseldorf
@mg_demo
@Bonn_Steht_Auf_Infokanal
@koelnistaktiv
@freiheitstrommeln_234
@dankedemo
@apodortmundaktiv
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@unsreichts_nrw
@Studenten_Stehen_Auf-Köln
@studenten_in_bewegung

👉 Bitte teilt den Flyer in allen sozialen Netzwerken
@apoduesseldorf
http://aponrw.de

❗️“Cancel Culture“ im Sport❗️

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Busfahrer Christian Schulz fährt seit 2011 die Profi-Mannschaft von Borussia Dortmund. Ein Bericht der "Ruhr Nachrichten" sorgt jetzt aber für Wirbel. Grund dafür ist die politische Einstellung des 52-Jährigen, soll Schulz doch am 6. Februar 2021 zu den Mitgründern des Dortmunder Stadtverbands von "dieBasis" gezählt haben.

Der Verein habe Schulz "schon vor einigen Monaten deutlich mitgeteilt, dass Positionen der Partei, für die er sich in der Vergangenheit engagiert hat, mit den Positionen von Borussia Dortmund nicht im Ansatz vereinbar sind".

Der Fahrer selbst erklärte gegenüber der Regionalzeitung, dass er sein Amt als stellvertretender Vorsitzender des Stadtverbandes mittlerweile "ruhen lässt". Dies sei seine "freie Entscheidung" gewesen. "Keiner, tatsächlich niemand bei Borussia Dortmund hat mir dazu geraten.

(Quelle 👉 sport.de)

Ob hier tatsächlich kein Druck ausgeübt wurde, ist nicht abschließend geklärt, da beide Parteien sich um deeskalierende Stellungnahmen bemühen.

Fakt scheint aber zu sein, dass sich der BVB nicht wirklich mit dem Programm der Partei „dieBasis“ beschäftigt hat und lediglich das Regierungsnarrativ aufgreift.

Und natürlich ist es absolut nachzuvollziehen, dass der Busfahrer hier seinen Job behalten möchte.

Es bleibt, wie es ist:

Wer nicht die „richtige“ Einstellung vertritt, läuft Gefahr, alles zu verlieren.

Traurige Realität in Deutschland im Jahre 2022.

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❗️Djokovic darf nicht zu den US-Open❗️

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Der derzeit weltbeste Tennisspieler Nowak Djokovic darf wegen fehlender Impfung nicht an den US-Open teilnehmen.

Grund hierfür sind die noch immer scharfen Einreisebestimmungen der USA.

(Quelle 👉 bild.de)

Nach wie vor zeigt der diesjährige Wimbledonsieger Haltung.

Klar ist, dass er die US-Open finanziell gesehen nicht mehr braucht und er sich das deswegen auch besser leisten kann als viele andere.

Dennoch:
Einem solch medialen und gesellschaftlichen Druck Muss man erst einmal standhalten.

Idealerweise setzt er hierdurch ja vielleicht eine neue Diskussion über den Irrsinn „Corona“ in Gang.

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❗️Was machen eigentlich die Affenpocken ⁉️

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Die kommen jetzt zum CSD nach Berlin !

Und da nach dem Impfstoff offenbar die Nachfrage groß ist, gibt es offenbar nicht genügend.

(Quelle 👉 welt.de)

Die medial und politisch geschürte Angst greift also um sich.

Eine Aussage in der „Welt“ ist hier besonders beachtenswert:

Sorgen gibt es diesmal weniger wegen des Coronavirus als wegen der Affenpocken. Berlin gilt bundesweit als besonders stark betroffen.

Oha - Corona ist also gar nicht das Problem.

Die Affenpocken aber auch nicht, wenn man den CSD in Köln vor zwei Wochen zum Masstab nimmt. Hier konnte offenbar keine erhöhten Affenpocken-Infektionen festgestellt werden.

Es mag jeder seinen gesunden Menschenverstand zur Beurteilung dieser Meldung benutzen…

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❗️Humorvolles zum Wochenende❗️

Jan Fleischhauer über den Irrsinn der Woche

U.a. über „Energiewendequerdenker“, grünen Fetisch und DEN neuen Protestsong

https://youtu.be/mmKo00Ix4z8

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Ich habe eben den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder gefragt, wie er dazu steht, dass laut dem RKI Bericht von vor zwei Wochen die Geimpften auf den Intensivstation überrepräsentiert sind.

Natürlich ist er der Frage ausgewichen und hat lediglich geantwortet, dass die Lage auf den Intensivstation beherrschbar sei. Auf den Hinweis meinerseits, dass er meine Frage nicht beantwortet habe, gab er mir den Rat, mich impfen zu lassen.

❗️MDR verteidigt Nena-Auftritt❗️

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Ein Auftritt von Nena gestern Abend in der ARD-Sendung „Das große Schlagercomeback 2022“ sorgte für Lob und Kritik bei den TV-Zuschauern:

◦ „Toll! Nena sagt doch nur, was sie denkt. Was ist in einer Demokratie daran verkehrt?“

◦ „Jeder hat das Recht seine eigene Meinung zu sagen und diese auch zu verbreiten.“

◦ „Genau gebt der Schwurbel Tante noch eine Bühne, warum nicht noch den Naidoo und den Wendler dazu! Und der Hildmann bekocht alle.“

◦ „So weit ich weiß hat sie Corona nie geleugnet, sie hat nur ihre Meinung gesagt.“

◦ „Corona-Leugnen hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.“

◦ „Meine Güte, Künstler dürfen nur noch auftreten wenn sie eine bestimmte Meinung haben oder was soll das.

Der MDR bezog Stellung:

„Nena hat sich kritisch zu den Corona-Maßnahmen geäußert. Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit sind elementare Bestandteile einer pluralistischen Gesellschaft.“

(Quelle 👉ruhr24.de)

Kompliment an dieser Stelle für die Aussage des MDR, der damit den Nagel auf den Kopf getroffen hat und dem deshalb nichts hinzuzufügen ist.

Genau so soll es sein.

Kompliment aber auch dafür, dass Nena hier überhaupt eingeladen wurde. Nur so kommt eine Diskussion darüber, ob „Cancel Culture“ im deutschen Mainstream endlich verschwindet, in Gang.

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❗️Emilia Fester spricht von Wahlrecht für Zweijährige❗️

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Die grüne und jüngste Bundestagsabgeordnete sprach sich in einem Gespräch mit Wolfgang Schäuble von einem Wahlrecht für Zweijährige:

Wortlaut:

Schäuble: „Eine Frage habe ich an Sie: Ich habe vier Enkel im Alter von zwei, vier, fünfzehn und siebzehn. Wer von ihnen sollte aus Ihrer Sicht wählen dürfen?“

Fester: „Für mich persönlich: alle, die wollen.“

Schäuble: „Also auch meine Zweijährige?“

Fester: „So sehe ich das persönlich. Als Vertreterin meiner Fraktion sage ich: Die 15- und 17-Jährigen sollen wählen dürfen.“

(Quelle 👉 bild.de)

Hier kann man nur hoffen, dass diese Aussage nicht ernst gemeint war.

Andernfalls muss die Frage nach der geeigneten Qualifikation der Dame als Abgeordnete und Volksvertreterin durchaus in Zweifel gezogen werden.

Mein Kanal:

"wie Grippe"? 👀 Live im ORF? 👀

Dazu noch klar gegen #Maskenpflicht & #Massentests? 👀

Also entweder da verliert bald wer seinen Job beim ORF - oder es dämmert langsam... 🤔

Quelle: https://tvthek.orf.at/profile/Oberoesterreich-heute/70016/Oberoesterreich-heute/14143626/Arzt-zu-Quarantaene-Aus/15206203

1love @kilezmore | shop.kilezmore.de

❗️VG Osnabrück: Betretungsverbot eines Zahnarztes rechtens ❗️

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Einem nicht gegen Corona geimpften Zahnarzt ist nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Osnabrück zu Recht die Ausübung seiner Tätigkeit untersagt worden. Das vom Landkreis Grafschaft Bentheim für das Tätigkeitsverbot zugrunde gelegte Infektionsschutzgesetz sei nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verfassungsgemäß, begründete die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts ihre noch nicht rechtskräftige Entscheidung vom Montag, einen Eilantrag des Arztes abzulehnen. (Az.: 3 B 104/22).

Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts trägt der Zahnarzt aufgrund der fehlenden Impfung ein erhöhtes Ansteckungs- und Übertragungsrisiko.

(Quelle 👉 rtl.de)

Das VG Osnabrück macht es sich ganz einfach und folgt offenbar der höchstrichterlichen Rechtsprechung mit ihrem nahezu mantraartigen Festhalten an der Fremdschutzthese von Coronaimpfungen.

Die Entscheidung (wohl eine der ersten in diesem Bereich) lässt daher Schlimmstes befürchten und stellt einen weiteren absoluten Tiefpunkt deutscher Corona-Rechtsprechung dar.

Die Hoffnung, dass die unteren Verwaltungsgerichte die einrichtungsbezogene Impfpflicht zumindest teilweise kassieren, ist somit obsolet. Dem BVerfG und BVerwG sei dank.

Düstere Aussichten. Leider !

Mein Kanal:

Mein neues Video ist online ‼️
Ich wurde angezeigt und die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Ja, wegen meiner Comedy.
Aber wenn ihr glaubt, ich lass mich davon einschüchtern, dann kennt ihr mich nicht gut genug... Noch ist die Kunstfreiheit nicht tot.

https://youtu.be/vbvjHDFbs1o

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❗️Und ewig mahnt der „Lehrerverband“❗️

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Lehrerverbände gegen Aufhebung der Corona-Isolationspflicht

Der Schulbetrieb wäre durch ein Ende der Isolationspflicht gefährdet, sagen Bildungsgewerkschaften und Lehrerverband. Sie fürchten, dass sich das Virus dann noch schneller ausbreitet.

(Quelle 👉 spiegel.de)

Es sind (wieder) einmal mehr die Lehrerverbände und Gewerkschaften, die ganz vorne dabei sind, wenn es um die Aufrechterhaltung von Maßnahmen geht.

Leider geht das stets zu Lasten der Kinder, die über die geringste Lobby verfügen.

Vielleicht werden diese irgendwann ihre Lehrer einmal fragen, warum sie auch nach über zwei Jahren immer noch mitmachen. So zumindest die Hoffnung, die bekanntlich als letztes stirbt.

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💥So langsam kippen auch die Gerichte💥

Kein 3G ohne Gesetz!
Kein Gesetz ohne Erforderlichkeit!

So einfach ist Verwaltungsrecht.

Das hat jetzt auch das Verwaltungsgericht Hannover erkannt.

In den letzten zwei Jahren galt vor Gericht der Grundsatz:
Angst ersetzt Vernunft
Angst ersetzt Gesetz
Angst ersetzt Menschenschrechte

In der zivilisatorischen Entwicklung sind wir dadurch Jahrzehnte zurückgeworfen worden.
Totalitarismus ist wieder en vogue.
Das Wohlergehen des Mensch ist offensichtlich nicht (mehr) Zweck staatlichen Handelns.

Gerade in Schulen, Universitäten, Justizvollzugsanstalten und Gerichten zeigt sich, wie gefährlich unkontrollierte Machtausübung für den Einzelnen aber auch für eine Gesellschaft werden kann.
Willkür und damit die Beschädigung anderer Menschen wird dort zur gängigen Handlungsform.

Wir wehren juristisch langsam diese staatlichen Übergriffe ab und drängen die Willkür wieder zurück. Es bleibt aber unerträglich, dass die Täter, Lehrer, Schulleiter, Anstaltsleiter und Richter, deren autoritäre Charaktere ja offengelegt sind, weiterhin an ihren Dienststellen tätig bleiben dürfen.

Dieses zu ändern, wird der nächste Schritt sein, den wir juristisch zu gehen haben.
Vielen Dank an meinen Kollegen Felix Hoffmayer für das Engagement.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

👆👆👆
❗️ Neues aus der Kanzlei❗️

Mit einem Verweis auf das Willkürverbot und die fehlende Gesetzesgrundlage von mir im Auftrag eines Mandanten vor gut zwei Wochen Klage gegen die Stadt Köln eingereicht, die in ihren öffentlichen Einrichtungen mit Verweis auf das „Hausrecht“ per Allgemeinverfügung immer noch eine Maskenpflicht anordnet. Die Stadt kann sich aber bei Grundrechtseinschränkungen auf genau dieses Hausrecht nicht berufen.

Zunächst gilt mit Zustellung der Klage an die Stadt auf Grund des sog. Suspensiveffektes (aufschiebende Wirkung des Rechtsmittels) für den Mandanten die Maskenpflicht nicht mehr. Allerdings leider auch nur für ihn.

Wann hier mit einer Entscheidung zu Rechnern ist, steht in den Sternen. Die Erfahrung zeigt aber, dass Hauptsacheverfahren vor dem VG Köln viel Zeit in Anspruch nehmen.

Für einen Eilantrag fehlten leider die Voraussetzungen.

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❗️Eigenes Ministerium stellt sich gegen Lauterbach❗️

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In einer Anfrage von W. Kubicki an die Bundesregierung wollte dieser wissen, ob diese die Empfehlung des Gesundheitsministers Lauterbach zur vierten Impfung von Jüngeren teile.

In der Antwort wird Lauterbach „zurück gepfiffen:

„Für die Bundesregierung sind die wissenschaftlichen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) beim Robert-Koch-Institut maßgeblich.“ Ob darüber hinaus eine Impfung sinnvoll sei, sollte „individuell mit dem Arzt besprochen werden“.

Die STIKO empfiehlt die vierte Impfung aber lediglich für Menschen über 70.

Pikant:
Die Regierungsantwort kommt ausgerechnet aus dem Gesundheitsministerium.

(Quelle 👉 bild.de)

Hat der Gesundheitsminister etwa seinen Laden nicht im Griff ?

Jedenfalls ist das Bild, dass durch diesen Vorgang auf Lauterbach wirft, einmal mehr jämmerlich. Offenbar scheint der Minister sogar in seinem eigenen Ministerium mittlerweile alleine dazustehen.

Hinzu kommt, dass immer mehr Länder um Deutschland herum Massnahen abschaffen und dem Minster zeigen, wie es geht.

Hinzu kommt die wachsende mediale Kritik an dem Panikminister.

Ein deutscher Sonderweg im Herbst wird für ihn somit immer schwerer zu verkaufen sein.

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