💥Tiger oder Bettvorleger?💥

Der frühere bayerische Ministerpräsident Franz-Josef Strauss hat der FDP häufiger mal süffisant vorgeworfen, als Tiger gesprungen zu sein, um als Bettvorleger zu landen.

Nun haben "Team Panik" mit ihrem Mannschaftsführer Karl Lauterbach und "Team ein bisschen Freiheit" um Mannschaftsführer Marco Buschmann einen Entwurf für die Repressionswerkzeuge ab dem 23. September ausgehandelt.

Während Lauterbach sich einen aggressiven Tiger wünscht, träumt Buschmann von einem Bettvorleger, vor dem die Ängstlichen wie vor einem Tiger zittern.

Zentral an dem Entwurf ist, dass diejenigen Bundesländer, die die schlechteste Gesundheitsinfrastruktur haben, am repressivsten mit ihren Bewohnern umgehen dürfen. Die schlechtesten Politiker sollen nicht bessere Politik machen, sondern dürfen aus dem ganzen Folterkasten schöpfen.

Oder anders ausgedrückt:
Wer sich am wenigsten um die Schwachen und Kranken kümmert, darf die Gesunden unterdrücken.

Wie der Evaluierungsbericht (und viele Studien) bereits belegt haben, funktionieren derartige Maßnahmen nicht, wenn die Menschen sie nicht freiwillig befolgen.
Ich kann mir kein Szenario vorstellen, in dem eine relevante Zahl an Menschen dieses unwissenschaftliche Herrschaftsspiel noch mitspielen wird.

Denn das "Team Freiheit" auf der Straße, dass aus unzähligen Spieldirigenten und selbstbestimmten Mitgliedern besteht wird Tiger und Bettvorleger zu schnurrenden Kätzchen machen.

Die Staatsmacht bleibt konsequent. Ziel scheint es zu sein, sich selbst zu delegitimieren. Die Ampel tut wirklich alles, um dieses Ziel nicht nur sicher, sondern vor allem schnell zu erreichen.

Dieser Herbst und Winter wird zeigen, wohin die Reise geht.

Ich wünsche mir - vor allem für unsere Kinder und Enkelkinder - dass sich Frieden, Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung durchsetzen werden.

Ich werde meinen Beitrag dazu leisten.

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💥Die Angst vor einer pluralistischen Medienlandschaft💥

Am 1. August 2022 habe ich auf einer Großdemonstration zur Woche der Demokratie in Berlin gesagt, dass die Mainstream-Medien mehr Angst vor unserer Macht als Konsumenten haben, als wir vor ihnen.

Diese Angst belegt sich in einem Artikel im Tagesspiegel.

Wir können diesen Medien ihre vermeintliche Macht nehmen, indem wir sie nicht mehr konsumieren, ihre Inhalte nicht mehr teilen oder nur als Archivseiten.
Der Tagesspiegel macht in seine Filterblase hinein Werbung für andere Medien. Ich bin sicher, dass einige Leser von dem Angebot der genannten Portale überzeugt sein werden.
Was "Medienexperten" wie Matthias Meisner nicht verstehen wollen, ist, dass Menschen mündig sind und frei entscheiden wollen und können, welchen Informationen sie glauben. Der pädagogische Ansatz, dem unmündigen Bürger das "richtige" Leben zu erklären, ist in den letzten zwei Jahren phänomenal gescheitert.
Zudem funktioniert das Rechts-Links-Angstschema nicht mehr.
Wenn alle mit einer anderen Meinung als "rechts" betitelt werden, ist der Begriff schlicht vollständig entwertet.
Der Code von Matthias Meisner und dem vom Simon-Wiesenthal-Center als Antisemit bezeichneten Antisemitismusbeauftragten Michael Blume ist längst entschlüsselt. Die moralische Position, die sie sich selber zuschreiben, dient schlicht dem Zugriff auf staatliche Fördertöpfe.
Sowenig wie es die letzten zwei Jahre um Gesundheitspolitik ging, scheren sich diese "Gesellschaftskritiker" um die Gesellschaft. Es gibt ein Publikum, das bedient werden muss. Gibt es keine "Rechten" muss man sie halt erfinden. Schließlich geht es um staatliche Millionen, die zu erreichen nur dann möglich sind, wenn man das Thema erschafft, über das man als Experte sich exponieren möchte.
Um das zu erreichen, werden Labels geschaffen.
Rechts, Neurechts, Rechtsoffen.
Es gibt keine Definition dafür, keinen methodisch überprüfbaren Anwendungsbereich. Nur in Dauerschleife wiederholte Worthülsen.

Würde man wissenschaftlich methodisch sich der Gesellschaft annähern, wäre der Geldmittelbedarf wahrscheinlich erheblich geringer. Denn dann würde sich zeigen, dass extreme oder auch verschwörungsideologische Positionen in der Gesellschaft existieren, insgesamt aber vernachlässigbar sind, weil nicht anschlussfähig.
Stattdessen werden einzelne Schattenmonster an die Wand geworfen, und das Budget, diese zu bekämpfen muss dem Schatten entsprechen und nicht dem Monster.
Die deutsche Gesellschaft hat sich in den letzten zwei Jahren als demokratisch und stabil erwiesen. Es gibt eine ausreichende Zahl an liberalen, pluralistischen und basisdemokratischen Menschen, die sich der Vereinnahmung der Staatsgewalten und der Medien durch totalitäre Denk- und Handlungsmuster entgegenstellen und lautstark verkünden: Ich mache da nicht mit.
Die Lehren aus der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts mit zwei Diktaturen sind gezogen.

Nicht die pädagogisierenden Welterklärer von taz, FAZ, Spiegel, Tagesspiegel, ARD, ZDF usw. bewahren die Gesellschaft vor einem undemokratischen Abdriften, sondern eine große liberale, antiautoritäre, heterogene Gesellschaftsschicht, die mit ihrer je individuellen Freiheit diejenige der gesamten Gesellschaft verteidigt.
Nichts ist freiheitlicher als das Recht verschieden sein zu dürfen.

Dieses Recht nehmen sich die Menschen, die seit mehr als zwei Jahren auf die Straße gehen.

Der Anwurf des Abnormalen an diese Menschen durch Matthias Meisner und die anderen Wahrheitsapologeten verhallt im Blätterwald ihrer eigenen Bedeutungslosigkeit.

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🟥 Sensationelle Entwicklung in Israel ‼️
Einflussreicher jüdischer Top-Wissenschaftler erkennt Affenpocken als Folge der Covid-Impfungen!
Prof. Shapira hat den Betrug der Wissenschaft und den Betrug an seinem Volk inzwischen erkannt.

Videostatement von Beate Bahner vom 4.8.2022

👉 Auch auf Youtube unter https://studio.youtube.com/video/DR2XZmAEQAY/edit

👉 Hier der Beitrag aus tkp - Der Blog für Science & Politik

Prof. Shapira:
"Ich bin nicht gegen Impfungen,
ich bin gegen Dummheit, gegen gefälschte Wissenschaft
und gegen inkompetentes Management."

🙏 Danke Herr Prof. Shapira aus Israel:
Für Ihre Unterstützung der Aufklärung des größten Medizinskandals der Welt!

🟥 Ihre Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht

♦️ Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten" auch kostenlos als eBook erhältlich!
Mitglied der Anwälte für Aufklärung
♦️Meine Homepage: www.beatebahner.de
♦️Mein Kanal: https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner

Leider nicht allein.
Viele haben schon gewechselt oder werden noch folgen.

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‼️ Neuigkeiten im Fall Michael Ballweg ‼️

Heute wurde Haftprüfung von Michaels Strafverteidiger beantragt. D.h. der konkrete Haftprüfungstermin muss jetzt innerhalb von 14 Tagen angesetzt werden!

👉 Wir stehen in den Startlöchern, um Michael dabei mit viel guter Energie zu unterstützen! 🙏

#freemichaelballweg

Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | GETTR: https://gettr.com/user/querdenken_711 | GETTR: https://gettr.com/user/michael_ballweg | Telegram: @querdenken_711

Jetzt werden ungeimpfte Mitarbeiter schon gebeten, nicht von sich aus zu kündigen.

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist ein "voller" Erfolg.

Die ungeklärten rechtlichen Fragen werden im Übrigen von redcap.express in jedem Schreiben an die Gesundheitsämter aufgeworfen.

Die Versorgungssicherheit ist in Gefahr! Nicht wegen eines Virus, sondern wegen politischer Maßnahmen.

Stopp der einrichtungsbezogenen Immunisierungspflicht. Sofort!

Stoppt die Geisterfahrt von Lauterbach und Buschmann.

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t.me/RA_LUDWIG

💥"Falsches" Maskenattest für Nutzer nicht strafbar💥

Das BayOLG in München hat eine Nutzerin eines ohne Untersuchung ausgestellten Maskenattests freigesprochen.

Die Urteilsgründe liegen noch nicht vor.

Ich habe ähnliche Verfahren - inklusive Hausdurchsuchungen bei Mandanten -, in den Verfahren habe ich exakt so argumentiert, wie hier offenbar entschieden worden ist.

Der Patient muss sich keine Gedanken machen und darf auf den Arzt und die Bescheinigung eines Arztes vertrauen.
Wäre das nicht so, wäre ein ganzer Berufsstand per se vertrauensunwürdig und Patienten stünden immer in der Gefahr sich strafbar zu machen, wenn sie ihrem Arzt glauben.
Abseits der Corona-Hysterie war ein anderes Urteil auch nicht zu erwarten.

Zugleich dürfte aber auch der Arzt nicht strafbar sein. Eine erste Ärztin ist jetzt erstinstanzlich - offenbar eher wegen ihrer politischen Ansichten - wegen des Ausstellens falscher Maskenatteste (Gesundheitszeugnisse) zu 2 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das ist natürlich ein Schauprozess und ein weiteres Element der Selbstdelegitimierung der Justiz als dritte Staatsgewalt.
Ein Arzt darf selbstverständlich feststellen, dass Masken per se gesundheitsschädlich sind. Das sehen die Arbeitsschutzgesetze im Übrigen auch so. Es gäbe keine DGUV-Regel 112-190, wären Masken völlig ungefährlich.

Insofern darf jeder Arzt auf Anfrage - ohne den Patienten zu kennen - zumindest eine vorläufige medizinische Kontraindikation analog § 4 Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ausstellen, und darauf verweisen, dass das Tragen erst nach erfolgter gründlicher körperlicher Untersuchung durch einen Facharzt unbedenklich ist.
Das Dokument sollte den Hinweis erhalten, dass eine eigene Untersuchung nicht stattgefunden hat.

Hier ein Kommentar zur Entscheidung meines Kollegen Dirk Sattelmayer

Hier eine Besprechung der Entscheidung durch den Kollegen Mario Bögelein

Es ist auch hier an der Zeit, die "Kirche wieder ins Dorf zu stellen" und von dem massenpsychotischen Strafbedürfnis herunterzukommen. Der gesellschaftliche Schaden, den Stastsanwaltschaften und Gerichte hier angerichtet haben, ist kaum bezifferbar. Denn eine verängstigte Ärzteschaft wird zu einem Weniger an mutigen ärztlichen Entscheidungen und Behandlungen führen, dazu, dass kritische Mediziner das Land verlassen werden und damit Innovationskraft abwandert und dazu, dass alternative Heil- und Behandlungsmethoden im Untergrund stattfinden und somit ein Mindestmaß an Qualitätskontrolle nicht mehr gegeben ist.
Gesellschaftliches Verhalten ist nicht zielgerichtet steuerbar.

Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass auch die Justiz wieder beginnt sich ihrer methodischen Ursprünge zu erinnern und Recht gesprochen wird, statt Haltungsjustiz.

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💥Auch hier kehrt langsam Normalität ein💥

Darf man die Corona-Zeit mit dem Nationalsozialismus vergleichen?

Das ist eher eine rhetorische Frage, da allein in der Fragestellung schon der Vergleich enthalten ist.

Natürlich sind Vergleiche notwendig und erforderlich. Immer dann, wenn der Staat erheblich in die Freiheitsrechte eingreift, müssen wir uns gewahr sein, zu welchen menschenverachtenden Handlungen eine Gesellschaft und die Staatsmacht in der Lage sind.

"Wehret den Anfängen" und
"Die Lehren von Weimar" waren die Schlüsselsätze in meiner Juristenausbildung. Zu viele meiner Studienkollegen haben schon in den 90ern bei diesen Themen weggehört und mehr darauf geachtet, wie man viele Punkte für die Karriere sammelt.

Die Vergleiche tun natürlich weh. Niemand, der gerade konkret einen Mitbürger misshandelt hat, oder abstrakt die Voraussetzungen für Misshandlungen geschaffen hat, möchte gerne an sein unethisches Verhalten erinnert werden. Solange er die Macht hat, wird er sogar versuchen, das Erinnern zu verbieten.

Menschenverachtendes Verhalten wie im Nationalsozialismus hat entweder längst vergangene Geschichte zu sein oder stellt einen rhetorischen Kampfbegriff gegen ausländische Staatsmächte dar.

Will man im Sinne des neuen kategorischen Imperativs von Theodor W. Adorno Denken und Handeln so einrichten, dass Auschwitz nicht sich wiederhole, nichts Ähnliches geschehe, dann ist der Vergleich unerlässlich.

Man mag die jeweilige Sicht teilen oder nicht. Daraus eine Strafbarkeit abzuleiten, ist hanebüchen.

Jeder, der aktuell öffentlich die Corona-Zeit mit der Nazi-Zeit vergleicht, verharmlost oder leugnet die Gräueltaten ja gerade nicht.
Er will daran erinnern, dass Stigmatisierung, Ausgrenzung, Ausschluß aus dem Diskurs, staatliche Zwangsmaßnahmen gegen Einzelne oder Gruppen der Anfang einer gesellschaftlichen Entwicklung sind, die schlimmstenfalls in einer Katastrophe Enden kann.

Daraus zu schlussfolgern, dass jemand verharmlosen würde, kommt einer orwellschen Verdrehung schon sehr nah.

In diesem Sinne hat jetzt das Amtsgericht Lindau einen Arzt freigesprochen, der die Maskenpflicht mit dem Hitlergruß verglichen hat.

Mein Kommentar:

Täter müssen es aushalten, dass ihre Taten ihnen - auch mit historischen Vergleichen - vorgehalten werden. Das ist weder Volksverhetzung noch ein Pranger.
Es ist aber hoffentlich der Beginn eines gemeinsamen Diskurses über die Grenzen staatlichen Handelns.

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t.me/RA_Ludwig

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💥Völlig unverantwortlich!💥

Was Presse und Politik hier herbeihalluzinieren, ja offensichtlich geradezu herbeiwünschen, ist brandgefährlich.

Laut WELT warnen sie vor "radikalem Straßenprotest" im Herbst.

Dabei wird sich verschiedener Mittel der Propaganda bedient:

- Der Feind im Außen ("Rußland liefert immer weniger Gas" und würde mit "Desinformation" arbeiten)

- Der Feind im Inneren ("Extremisten und Demokratiefeinde missbrauchen Krisen")

- Infantilisierung der Bürger ("Bürger lassen sich für Proteste missbrauchen")

Was dabei fehlt:
Selbstreflexion, Fehlerkultur, Vertrauen in die Demokratie und Vertrauen in die Bürger.

Die große Mehrheit der Bevölkerung will Frieden (innen wie außen).
Das ist im Übrigen auch der menschlichen Charakter. Unfriedlich werden Menschen, wenn notwendige Bedürfnisse nicht erfüllt sind und kein Ausweg in Sicht ist.

Wenn der Politik klar ist, dass eine Krise eskalieren kann, dann muss sie ihre Möglichkeiten nutzen, diese zu deeskalieren.
Äußerungen von Nancy Faeser tragen zum genauen Gegenteil bei. Wenn der Protestierer sofort in die Ecke eines radikalen Demokratiefeindes gestellt wird und ggf. durch die Staatsmacht gewalttätig angegriffen wird, dann erzeugt man genau die Situation, die man angeblich abzuwehren vorgibt.
Tatsächlich ist die vermeintliche Coronakrise im Herbst rein menschengemacht. Wir werden möglicherweise tatsächlich eine Krise des Gesundheitssystems erleben.
Viele Mitarbeiter im Gesundheitswesen sind aus Altersgründen ausgeschieden.
Viele Mitarbeiter haben aufgrund der Arbeitsbedingungen und -belastung ihren Job gekündigt.
Viele fallen aus durch Betretungsverbote wegen der Impfpflicht.
Die geimpften und maskentragenden Mitarbeiter fallen überdurchschnittlich aus.
Andererseits ist es wahrscheinlich, dass es erheblich mehr Kranke geben wird. Millionen Geimpfte haben ein ruiniertes Immunsystem, das Maskentragen hat anfällig gemacht für ansonsten ungefährliche Atemwegserkrankungen.

Die staatliche Reaktion, sämtliche Restriktionen wieder hochzufahren, Mehrfachgeimpfte wie Ungeimpfte zu behandeln, erzeugt erst den Frust, den man angeblich verringern will.
Es steht zu befürchten, dass das 3-Monats-Abo tatsächlich dazu dienen soll und muss, die Belastungskurve des Gesundheitswesens abzuflachen, da diejenigen, die auf mRNA sind, nur noch durch immer kürzere Impfintervalle über die Grippesaison gebracht werden können.
Was ist, wenn exakt das Marco Buschmanns Intention ist?

Thema Energie:

Die Sanktionen kommen von uns.
Menschen haben das Recht ein gutes Leben zu führen. In den Kategorien von Nationalstaaten und gut und böse zu denken, wird den Krieg in der Ukraine nicht beenden. Die Spirale nach unten endet dann, wenn die Menschen, die dort leben in einem fairen und demokratischen Prozess eingebunden werden, um über ihre Zukunftsbedürfnisse zu entscheiden.
Hier wie dort werden die Menschen als Spielball der Politik verwendet, und ihnen die Mündigkeit abgesprochen.
Reagiert wird dann immer mit Gewalt gegen Gruppen dieser Menschen.

Ich werde meinen Anteil leisten, dass der Herbst laut wird aber friedlich bleibt. Die Querdenker und anderen Maßnahmekritiker haben vielfältige Methoden des friedlichen Protests erlernt und erfahren. Das wird noch ausgebaut.
Wir sind völlig heterogen ohne Führungsstruktur aufgebaut und dennoch extremst gut vernetzt.
Jeder wird ein Anführer sein in dem Moment, wo es nötig wird. Und jeder Anführer reiht sich ein, wenn seine Führung nicht gebraucht wird.

Jeder kann etwas tun:
- Spaziergang organisieren
- Flugblätter schreiben
- In Social Media kommentieren
- Freunde ansprechen
- In Bus/Bahn/Schule/Uni/Geschäft usw. lautstark protestieren
- Flashmob organisieren
- Videos drehen
- Alternative Medien weiterempfehlen
- Selber an Demos/Spaziergängen teilnehmen
- Große digitale Unternehmen meiden
- An Medienmahnwachen teilnehmen oder diese organisieren
- Leuchtturm ARD unterstützen
- BasisPartei wählen usw. usw.

Alles muss friedlich bleiben. Nur der friedliche Protest und das Zeichen nicht mitzumachen führt zur Veränderung.

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💥Endlich wieder Corona-Ferien💥

Während krirische Ärzte, die Gesundheitsgefahren wegen Masken oder bedingt zugelassenen Impfstoffen schriftlich attestieren, kriminalisiert werden, dürfen konforme Ärzte außerbudgetär auf Zuruf "Coronaferien" verordnen.

Natürlich ohne den Patienten gesehen zu haben oder ihn untersucht zu haben.
Das berichtet jetzt die Kassenärztliche Bundesvereinigung.

Wie sollen denn Gesundheitszeugnisse deshalb falsch sein, wenn der Arzt einmal ohne Untersuchung attestieren darf und das andere Mal nicht. Die Rechtswidrigkeit springt da doch auch dem juristischen Laien ins Auge.
Das BayOLG hat dem auch schon teilweise einen Riegel vorgeschoben. Bleibt zu hoffen, dass sich hier Vernunft und Recht insgesamt wieder durchsetzen.

Entweder ein Arzt ist kompetent eine Ferndiagnose durchzuführen oder er ist es nicht. Politische Vorgaben dürfen nicht die Richtschnur sein.

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t.me/RA_Ludwig

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💥Teil 1 - Warum es aus meiner Sicht keine Alternative zum offenen Debattenraum gibt💥

Immer wieder begegnet uns im Zusammenhang mit Demonstrationen die Kritik, dass sich dort Menschen befinden würden, die außerhalb des demokratischen Spektrums stünden und/oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland anzweifeln würden.
Zugleich entsteht extern wie intern regelmäßig eine Debatte, wie mit diesen Menschen und ihren Meinungen umzugehen sei.

Aus meiner Sicht hat das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2015 im Rahmen einer Entscheidung über eine Verurteilung wegen Verharmlosung des Nationalsozialismus alles gesagt, was es in einem liberalen Rechtsstaat dazu zu sagen gibt:

Auch in Deutschland gilt für jeden Menschen die Meinungsfreiheit:

"Gegenstand des Schutzbereichs des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG sind Meinungen, das heißt durch das Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens geprägte Äußerungen. Sie fallen stets in
den Schutzbereich von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, ohne dass es dabei darauf ankäme, ob sie sich als wahr oder unwahr erweisen, ob sie begründet oder grundlos, emotional oder rational sind, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt werden. Neben Meinungen sind vom Schutz des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG auch Tatsachenmitteilungen umfasst, da und soweit sie Voraussetzung für die Bildung von Meinungen sind beziehungsweise sein können.
Nicht mehr in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG fallen hingegen bewusst oder erwiesen unwahre Tatsachenbehauptungen, da sie zu der verfassungsrechtlich gewährleisteten Meinungsbildung nichts beitragen können."

Diese freie Meinungsäußerung darf zwar durch Gesetz beschränkt werden (z.B. Schmähkritik), nicht aber einzelne Meinungen gesetzlich verboten werden.

Das Bundesverfassungsgericht erkennt "allerdings eine Ausnahme für Gesetze an, die auf die Verhinderung einer propagandistischen Affirmation der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft zwischen den Jahren 1933 und 1945 zielen. Es trägt damit der identitätsprägenden Bedeutung der deutschen Geschichte Rechnung und lässt diese in das Verständnis des Grundgesetzes einfließen."

Allerdings kennt "das Grundgesetz kein allgemeines Grundprinzip, das
ein Verbot der Verbreitung rechtsradikalen oder auch nationalsozialistischen Gedankenguts schon in Bezug auf die geistige Wirkung seines Inhalts erlaubte. Vielmehr gewährleistet Art. 5 GG die Meinungsfreiheit als Geistesfreiheit unabhängig von der inhaltlichen Bewertung ihrer Richtigkeit, rechtlichen Durchsetzbarkeit
oder Gefährlichkeit."

"Ausgangspunkt ist die Meinungsfreiheit als Geistesfreiheit. Eingriffe in Art. 5 Abs. 1 GG dürfen nicht darauf gerichtet sein, Schutzmaßnahmen gegenüber rein geistig bleibenden Wirkungen von bestimmten Meinungsäußerungen zu treffen. Das Anliegen, die Verbreitung verfassungsfeindlicher Ansichten zu verhindern, ist ebensowenig ein Grund, Meinungen zu beschränken, wie deren Wertlosigkeit oder auch Gefährlichkeit. Legitim ist es demgegenüber, Rechtsgutverletzungen zu unterbinden."

Ein Rechtsstaat hat also unangenehme Meinungen, Mindermeinungen und auch extreme Meinungen, die der Mehrheitsmeinung diametral entgegenstehen auszuhalten.

"Art. 5 GG erlaubt nicht den staatlichen Zugriff auf die Gesinnung, sondern ermächtigt erst dann zum Eingriff, wenn Meinungsäußerungen die rein geistige Sphäre des Für-richtig-Haltens verlassen und in Rechtsgutverletzungen oder erkennbar in Gefährdungslagen umschlagen. Dies ist der Fall, wenn sie den öffentlichen Frieden in dem Verständnis als Friedlichkeit der öffentlichen Auseinandersetzung gefährden und so den Übergang
zu Aggression oder Rechtsbruch markieren."

Hier geht es zu Teil 2

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💥Teil 2 - Warum es aus meiner Sicht keine Alternative zum offenen Debattenraum gibt💥

Hier geht es zu Teil 1

"Nicht tragfähig ist ein Verständnis des öffentlichen Friedens, das
auf den Schutz vor subjektiver Beunruhigung der Bürger durch die Konfrontation mit provokanten Meinungen und Ideologien zielt. Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat. Der Schutz vor einer „Vergiftung des geistigen
Klimas“ ist ebenso wenig ein Eingriffsgrund wie der Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewusstseins durch totalitäre Ideologien oder eine offenkundig falsche Interpretation der Geschichte."

"Die Grenzen der Meinungsfreiheit sind nicht schon dann überschritten, wenn die anerkannte Geschichtsschreibung oder die Opfer nicht angemessen gewürdigt werden. Vielmehr sind von ihr auch offensichtlich anstößige, abstoßende und bewusst provozierende Äußerungen gedeckt, die wissenschaftlich haltlos sind und das Wertfundament unserer gesellschaftlichen Ordnung zu diffamieren suchen."

Und dann kommt der aus meiner Sicht wichtigste Satz des Bundesverfassungsgerichts:

"Der Schutz solcher Äußerungen durch die Meinungsfreiheit besagt damit nicht, dass diese als inhaltlich akzeptabel mit Gleichgültigkeit in der öffentlichen Diskussion aufzunehmen sind. Die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes setzt vielmehr darauf, dass solchen Äußerungen, die für eine demokratische Öffentlichkeit schwer erträglich sein können, grundsätzlich nicht durch Verbote, sondern in der öffentlichen Auseinandersetzung entgegengetreten wird."

Dieses Verständnis des Bundesverfassungsgerichts ist ein Verständnis von Meinungsfreiheit, dass eines liberalen Rechtsstaats würdig ist.
Der Ruf nach Ausschluß, juristischer Verfolgung oder Strafe - gegenüber auch teilweise schwer erträglichen Meinungen - ist weder außerhalb noch innerhalb des maßnahmekritischen Spektrums Zeichen eines reifen Demokratieverständnisses. Ich vertraue in einen menschenrechtsfreundlichen Grundkonsens unserer Gesellschaft. In den letzten zwei Jahren habe ich erlebt, dass Menschen mit sehr divergierenden politischen Meinungen auf Demonstrationen in einen offenen Diskurs gegangen sind. Ich glaube nicht, dass unsere Gesellschaft davon Schaden genommen hat. Auch ich habe auf Bühnen und vor den Bühnen teilweise für mich schwer erträgliche Äußerungen mitbekommen. In einem Diskurs hat sich aber oft gezeigt, dass diese überspitzt formuliert waren oder aus einer gewissen Wut- oder Ohnmachtshaltung getroffen wurden. Zu keinem Zeitpunkt habe ich menschenfeindliche Äußerungen erlebt oder den Versuch, Menschen zu unfriedlichen Handlungen aufzustacheln.
Manchmal sind extreme Meinungen erforderlich, um sich der eigenen Position zu versichern oder diese anzupassen. Ich habe aber keine Angst, dass Extrempositionen anschluss- oder mehrheitsfähig werden könnten. Egal wie laut (false balance) diese vorgetragen werden.
Angst habe ich lediglich vor Staatsorganen, die die so verstandene Freiheit Schritt für Schritt einschränken und der Gesellschaft nehmen. Macht ist immer verführerisch. Es ist unsere Aufgabe die Freiheit jeden Tag gegen diese Verführung zu verteidigen.
Das macht ihr erfolgreich seit mehr als zwei Jahren. Dafür bin ich sehr dankbar.

Link zum Beschluss

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t.me/RA_Ludwig

Nina hat einen schweren Unfall in Ägypten überlebt.
Helfende Hände und eine schützende Hand waren für sie da.

Ich wünsche dir auf diesem Weg gute Besserung. Und ich weiß, du kommst noch stärker und selbstbestimmter zurück als du es ohnehin warst.
❤️🤜🙏

https://youtu.be/S5JJdbU3-Kc

🟡R.Ludwig: Wir sind der wahre Verfassungsschutz | https://youtu.be/lH59vLm-Qjc

‼️Traue keiner Studie, die Du nicht selber...
überprüft hast...‼️

Science Prostitutes.
Sehr guter Beitrag von Martin Sprenger.

Gestern hat der Deutsche Gesundheitsminister eine noch nicht begutachtete Studie zur Wirksamkeit von Masken getwittert: "Für alle, die noch immer im Unklaren sind, ob Masken gegen COVID schützen: hier eine neue amerikanische Mega-Studie, die über 1.700 Studien auswertet. Der Nutzen der Masken ist sehr groß, unumstritten und gilt für viele Bereiche." - https://bit.ly/3Q2VQVK

Klingt gut. Ein genauerer Blick in die Methodik dieses Pre-Prints einer Autorengruppe einer New Yorker Privatuniversität zeigt jedoch, dass von den 1.732 Studien nur 74 (4,2%) eingeschlossen und ausgewertet wurden. Anhand dieser 74 Studien konnten 243 (!) mit SARS-CoV-2 infizierte Personen analysiert werden. Zweihundertdreiundvierzig! Wahrlich eine Mega-Studie :-) Davon hatten 97 eine Maske getragen, 146 nicht. In welchem Kontext die Masken getragen wurden und wie sich die 243 Personen ansonsten noch in ihrem Verhalten oder aufgrund anderer Merkmale unterschieden, wurde nicht erhoben.

Wenn das nach 2,5 Jahren Pandemie die Evidenz ist, auf die ein Deutscher Gesundheitsminister seine Entscheidungen begründet, dann gute Nacht!

🍀Rolf Kron
🍀Ärzte stehen auf
🍀https://teleg.eu/Rolf_Kron

Persönliche Bitte zur Unterstützung von Michael Ballweg!

Zur finanziellen Unterstützung von Michael Ballweg, im Zusammenhang mit dessen Strafverfahren, insbesondere wegen Rechtsanwaltsgebühren, Gerichtskosten, sowie weiteren in diesem Zusammenhang anfallenden Kosten, z.B. auch Lebenshaltungskosten aufgrund der Arrestierung aller Privat- und Geschäftsvermögen wurde ein Konto für Schenkungen - Anderkonto bei einem Steuerberater eingerichtet.

Die Schenkungen werden nur für zweckbestimmte Kosten ausgegeben.

Unterstützen könnt Ihr Ihn durch Schenkung auf das Anderkonto:

Volksbank Lausitz
Inhaber Steuerberatungskanzlei Stroisch
Verwendungszweck: Michael Ballweg 2022
DE63 1806 2678 0003 8020 51

Euer Team #freemichaelballweg

💥Anwaltsteam veröffentlicht Pressemitteilung zum Haftprüfungstermin Michael Ballweg💥

Pressemitteilung

Michael Ballweg/Querdenken711

1.
Die Verteidigung hat im Fall Michael Ballweg Haftprüfung beantragt. Termin zur mündlichen Verhandlung über diesen Haftprüfungsantrag wurde vom Amtsgericht Stuttgart für den
kommenden Montag, den 15. August 2022 um 13.30 Uhr bestimmt. Dieser Termin sollte zunächst im Gebäude des Amtsgerichts Stuttgart in der Hauffstraße stattfinden, wurde dann kurzfristig in den Saal 2 in der JVA Stuttgart-Stammheim umgeladen.
Die Verteidigung stellt einen solchen Haftprüfungsantrag, wenn sie glaubt, selbst genügend Anhaltspunkte dafür zu haben, daß eine Fortsetzung einer Untersuchungshaft als nicht statthaft oder als unverhältnismäßig erscheint. Dies ist nun nach eingehender Durchsicht der Ermittlungsakte, soweit diese der Verteidigung vorliegt, aus rechtlicher und tatsächlicher Sicht der Fall.

2.
Die Ermittlungsakte, die der Verteidigung durch die Staatsanwaltschaft bereits zeitverzögert überreicht wurde, ist bereits deshalb mutmaßlich nicht ganz vollständig, da die mit den Ermittlungen betraute Staatsanwältin auf Nachfrage den Verteidigern in dieser Woche mitgeteilt hat, daß sie selbst noch auf die weiteren Akten der ermittelnden Polizeidienststellen warte und diese nicht vor Donnerstag bekomme. Aus diesem Grund wurde der Verteidigung auch erst kurzfristig für Montagvormittag eine ergänzende Akteneinsicht in Aussicht gestellt.
Für eine fundierte Verteidigung benötigen die Anwälte selbstverständlich rechtzeitige Akteneinsicht.

3.
Michael Ballweg wird in der JVA bisher akzeptabel behandelt. Er ist nunmehr nach einer nicht nachvollziehbaren quarantäneähnlichen Einzelhaft in einer regulären Einzelzelle untergebracht. Dort geht es ihm den Umständen entsprechend gut. Er meditiert nach wie vor viel und schreibt. In der JVA haben ihn in der Zwischenzeit weit über 1.000 Briefe erreicht, die er nach und nach zum Lesen bekommt.

4.
Zum Akteninhalt selbst kann und wird vor dem Termin am Montag keine detaillierte Auskunft gegeben werden. Die gegen Michael Ballweg vorgebrachten Verdachtsmomente des Betrugs,
Verdachts der Geldwäsche und der Anstiftung zur Geldwäsche (alles im Zusammenhang mit Zuwendungen an Michael Ballweg/Querdenken-711) sind aus Sicht der Verteidigung durch keinen aus der Ermittlungsakte ersichtlichen Umstand gedeckt, weshalb sich für eine weitere Aufrechterhaltung des Haftbefehls kein dringender Tatverdacht ergibt.

Stuttgart, den 9. August 2022

Das Verteidigerteam von Michael Ballweg/Querdenken711,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ, Berlin.

Rückfragen: [email protected]

Michael wünscht sich, dass insbesondere die spirituellen Menschen an diesem Tag Kraft und gute Energie senden, und dass viele Menschen zu einem "vorgezogenen Montagsspaziergang" zur Unterstützung vor die JVA kommen.

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t.me/RA_Ludwig

🔹‼️Aufruf an alle Zeugen im Fall Michael Ballweg
#FreeMichaelBallweg

Danke von Herzen, dass sich über 1000 Zeugen auf unseren Aufruf gemeldet haben! 💙
👉 Am 15. August um 13:30 Uhr findet in der JVA Stammheim in Stuttgart der Haftprüfungstermin statt.
‼️Es wäre fantastisch, wenn viele der über 1.000 Zeugen auch dort hinkommen würden!
- zudem findet dort zeitlich auch eine angemeldete Demo statt.

📌Aktuelle Unterstüzungsmöglichkeiten 💙 Danke von Herzen!
Hier findest Du die Mutigmacher:
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