Operation Saalfeld - Nochmal zur Erinnerung: Am 29.08.2020 wurde mit dem zeitgleich zur großen Querdenken Demo inszenierten “Reichstagssturm” der Keim für die Abwicklung einer positiven Querdenkenbewegung gelegt.

In Saalfeld wurde Querdenken dann unter der Verantwortung Michael Ballwegs der Sargnagel versetzt. (1, 2)

Das Thema ist jetzt relevant, weil Niemeyer sich gestern in der ARD quasi als dringend Honeypotverdächtig für die "Reichsbürgerbewegung" (das wäre mir egal), aber leider auch für die Querdenkenbewegung geoutet hat, bevor er heute seine politische Arbeit für beendet erklärte. (3, 4, 5, 6)

Dass die Querdenkenbewegung in den Sand gesetzt wurde ist mir deshalb nicht egal, weil damit die Delegetimierung fast jeglicher Coronamaßnahmenkritik im Mainstream einherging.

Diese Zusammenhänge haben schon am 20.11.2020 Dirk Pohlmann, Matthias Bröckers und Robert Fleischer sarkastisch, aber deutlich im „3. Jahrtausend“ beschrieben
(Exomagazin.tv auf Youtube, 0:00:51 bis 1:03:30) (1/2 -> 2/2) @RA_Friede

Operation Saalfeld -(2/2 -> 1/2)

Pohlmann: „Das ist natürlich ein sehr geschickter Schachzug von Michael Ballweg, um klarzumachen, dass auch er auf dem richtigen Weg jetzt ist. Also das heißt, er hat eine Veranstaltung einberufen, er hat seine Mitarbeiter aufgefordert, einzuladen, etwas „verschmitzt“, ohne zu sagen, wo es hingeht. Dann sind die da alle hingegangen. […]

Die meisten sind konsterniert geblieben, guckten sich an, waren also irgendwie im Zweifel, ob das richtig ist […]

Dann stand draußen die Polizei bereit, mit Kamerateam von Rundfunkanstalten, die das aufgenommen haben. […]

Auf diese Weise der Querdenkenbewegung den Garaus zu machen ist natürlich absolut zielführend. Gut gemacht, ja, wenn man also will, dass das Ganze kaputt geht, ist das die richtige Methode. Und da können wir uns darüber unterhalten, ist das Naivität, ist das Dummheit im Dienst oder ist das Absicht, das will ich jetzt gar nicht entscheiden. […]

Also wenn die Führung jetzt endlich in die richtige Richtung geht, muss ja nur noch die breite Mehrheit der Leute, die auf den Demonstrationen waren, die noch nicht „das Licht erblickt haben“ auch umschwenken, bzw. in Treue fest weiter stehen dazu und weitermachen, wie bisher, dann werden sie in die richtige Richtung […]

Es ist unterwegs, dass wir nicht mehr solche Bilder sehen werden, wie vor dem Reichstag jetzt, vor dem Bundestag, solche unverantwortlichen Demonstrationen, denn es ist jetzt möglich, […] dass die Querdenker wegen ihrer Nähe zu den Reichsbürgern vom Verfassungsschutz beobachtet werden und auch den Maßnahmen des Verfassungsschutzes unterliegen - also Zersetzung, V-Leute, sozusagen die ganze Sache von innen zu zerlegen“

Matthias Bröckers stimmt zu mit den Worten „Seh ich auch so“.

Wie er dieses Wichtige Thema in seinem gemeinsam mit Ralf Ludwig und Michael Ballweg verfassten Buch „Richtigstellung! Es war noch nie falsch, quer zu denken!“ aufgearbeitet hat? (Ich habe es noch nicht gelesen)

Pohlmann: „[Peter Fitzek] ist jemand, der nicht unmittelbar Reichsbürger ist, aber das ist natürlich von der Erklärung her eine große Nähe, weil er die BRD als nicht existent betrachtet […] es ist irgendetwas zwischen Skurillität und hat aber eben einen Übergang in die Reichsbürgerszene […] da waren sie halt zu Gast.“

Fleischer dazu: „Das klingt ja so, als sei das ein genialer Schachzug unserer Sicherheitsbehörden, um diese potentiellen Terroristen davon abzuhalten, dieses Schandwerk weiter zu betreiben. Ein genialer Schachzug, um diese Meute von Regierungskritikern / mögliche Terroristen zu zersplittern“

Pohlmann: „Es ist eine hervorragend gelungene Operation. Egal, wer sie jetzt geplant hat, von wem sie ausgeführt wurde, sie ist ein Meisterwerk der Zersetzung und entsprechenden Täuschungsoperation, um eine bessere Zukunft für uns alle zu ermöglichen. Hilfreiche Kräfte haben mitgemacht.“

Bröckers: „Und eben auch Demokratiefeinde daran zu hindern, dass sie unsere vorbildliche Demokratie hier untergraben. Das Parlament hat dieses Gesetz beschlossen [Infektionsschutzgesetz, Anm.], das wird uns schützen, das wird auch der Pandemie Einhalt gebieten, wer dagegen sich stellt, der muss dann auch und darf dann auch durchaus bekämpft werden […] Das läuft mit so einer Aktion, also so einer kleinen Unterwanderung der kritischen Szene durch die Geheimdienste, das kennen wir ja aus der Vergangenheit zu Genüge. Da muss man halt sagen: Hier haben unsere Dienste erfolgreich gearbeitet. Wer hier künftig noch einmal wagt, gegen irgendwelche Verordnungen zu demonstrieren, der muss sich nicht wundern, dass er als „Reichsbürger“, „Nazi“ oder „95Prozent Verrückte“ tituliert wird, so läufts.“
@RA_Friede

Plötzlich und unerwartet: Prinz mit 51 Jahren verstorben.
Die merkwürdige Serie des Schreckens reißt nicht ab.
Prinz Constantin von und zu Liechtenstein, der siebte in der Thronfolge des Landes, ist verstorben. Der Tod sei „unerwartet“, teilte das Fürstenhaus mit. Zur Todesursache machte es keine Angaben. Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/ploetzlich-und-unerwartet-prinz-mit-51-jahren-verstorben/

Aus der Reihe: Helden der Plandemie!

Auszüge aus dem Impulsvortrag von Dr. Walter Weber aus Hamburg am 11.11.2023:

„[...] Wenn ich mal so zurücktrete einen Schritt, ob ich das wieder machen würde, wenn ich gewusst hätte, was da so alles auf mich zukommt. [...] ich muss sagen: „Ja, immer würde ich das nochmal machen!“. Meine Damen und Herren, ich bin jetzt 79 Jahre alt, aber ich werde nicht eher abtreten bevor nicht diese ganzen Leute vor Gericht stehen. Und das kann so lange dauern, wie es will.[...]“

Quelle ab 2:22:20

https://youtu.be/lxXRDsLUc_M

Ist die mRNA-Technik jetzt neue oder seit 20 Jahren entwickelt? Ich verstehe gar nicht, warum so viele Menschen die Altmedien als Lügenpresse bezeichnen... c/t MZ_Storymakers auf X

Die entwickeln seit mehr als 20 Jahren für Hunderte von Milliarden. Kam bloß nix bei raus! Aber das Geld soll(muss?) wieder reinkommen. Das können die Altmedien aber so nicht schreiben, sonst ist der Trick verreckt! (Isser eh, aber ein paar können's einfach noch nicht glauben.🧐

Ich auch nicht die wird ja seit 20 Jahren erforscht nur hat es noch kein Medikament bis zur zulassung geschafft upps warum wohl nicht ?

Rechtsanwalt Tobias Ulbrich am 06.12.2023 auf Twitter/X:

(1/3)

„Thema heute: "Die klageabweisenden Urteile des Landgerichts Düsseldorf sind einen Tag vor Ablauf der dreiwöchigen Frist zur Ausfertigung der Urteile gestern eingegangen"

Zur Erinnerung: Gegen BioNTech haben 3 verschiedene Klageparteien Ansprüche auf Schadenersatz und Schmerzensgeld gegenüber BioNTech wegen erlittener gesundheitlicher Schäden infolge der Impfung in unterschiedlichen Verfahren geltend gemacht. Schon im Termin der mündlichen Verhandlung erklärte der Vorsitzende der 3. Zivilkammer in Düsseldorf, dass er nicht gedenke, Akte der Exekutive, insbesondere in Bezug auf die Genehmigung der EU Kommission in Bezug auf die sog. Vakzine in Frage zu stellen. Damit war der Rest der Einstellung klar.

Alle drei Urteile fallen gleich aus. Das Landgericht Düsseldorf meint, dass nur § 84 AMG als Anspruchsgrundlage in Betracht komme, weshalb eine vertiefte Auseinandersetzung mit allen weiteren vorgetragenen Anspruchsgrundlagen inhaltlich vertieft tunlichst vermieden wurde.

Letztendlich könne es dahinstehen, welche konkreten Schäden gerügt worden seien und welche ärztliche Unterlagen eingereicht worden seien, da letzlich ein positives Nutzen-Risiko-Verhältnis bestünde.

Das Tatbestandsmerkmal in § 84 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 AMG „Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft“ fülle allein die EMA aus, völlig gleich, dass die EMA nicht Teil der medizinischen Wissenschaft ist und selbst keinerlei eigene „Erkenntnisse“ erhebt. Sie wird vom Landgericht Düsseldorf zur "Königin der Wissenschaft" erhoben, die allein bestimmt, was "Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft" sind. Der Genehmigungstenor selbst sagt auch nichts dazu.

Das ist der Grund für die Kammer sämtlichen weiteren Vortrag gar nicht erst zur Kenntnis zu nehmen und im Urteil als „nicht dargetan“ zu bezeichnen, was so viel heißt, dass die Kammer hunderte Seiten Vortrag zu dieser Thematik nicht berücksichtigen wird, da die EMA schon gesprochen hat.

Die Urteilstechnik funktioniert im Ergebnis so, dass mit dem Vortrag der Beklagten zur EMA bildlich betrachtet ein Karton gebaut wird. Dort wird zur Verweigerung des rechtlichen Gehörs unserer Mandanten alles hineingelegt. Dann wird dieser Karton verschlossen und verklebt und mit der Aufschrift von EMA und PEI „abgesegnet“ versehen, dass alles in Ordnung sei.

Das führt dann in aller Konsequenz zur kompletten Verweigerung des rechtliches Gehörs und damit zur Entkernung des Tatbestandsmerkmals „Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft“ gem. § 84 Abs. 1 S. 2 AMG, die durch behördliche Rechtsmeinungen ersetzt werden, die wiederum auf Herstellerangaben beruhen und deshalb das Landgericht Düsseldorf erklärt, nicht mehr prüfen zu wollen.

Folglich wurden kein rechtliches Gehör geschenkt zu folgenden Themen u.a.:

1. Die Mängel der Herstellung und Entwicklung
2. Die Gründe für die rechtswidrige bedingte Zulassung
a. Nichtvorlage des toxikologischen Gutachtens für die Lipid- Nanopartikel ALC0159 und ALC0315
b. Abbruch der Wirksamkeitsstudie und Entblindung aller Probanden
c. Auswahl der falschen Dosierung 30 Mikrogramm statt 20 Mikrogramm
d. Gesetzwidriges Abweichungen der Pflichtprüfungen für die Zulassung eines Arzneimittels durch Streichung sämtlicher Anforderungen, die gesetzlich vorgeschrieben sind .
3. Die hunderttausenden gleich-gelagerten Verdachtsmeldungen bei EMA und PEI und Todesfälle
4. Die Diagnosen der Mandanten
5. Der Vortrag zur Nichtkonformität der Chargen, die der Klagepartei verabreicht wurden und damit sowohl produktionstechnisch als auch chemikalisch inhaltlich nicht der Genehmigungswirkung unterfallen.
6. Durchprüfen der Anspruchsgrundlagen § 823 Abs. 2 BGB i.Vm. §§ 95, 96 AMG i.V.m. § 8 AMG fehlt. (Gesamter Vortrag unbeachtet geblieben)
7. Durchprüfen der Anspruchsgrundlagen § 823 Abs. 2 i.V.m. §95 AMG i.V.m. § 5 fehlt (gesamter Vortrag unbeachtet geblieben).

Auch inhaltlich biegt das Landgericht jedes mal allein dadurch ab, indem es nicht das, was wir schreiben zur Kenntnis nehmen will.[...]👇🏼

Rechtsanwalt Tobias Ulbrich am 06.12.2023 auf Twitter/X:

(2/3)

„[...] Des Weiteren wurde in der Zwischenzeit durch das New England Journal of Medicine der Process1 und der Process2 für BioNTech beschrieben https://nejm.org/doi/suppl/10.1056/NEJMoa2034577/suppl_file/nejmoa2034577_protocol.pdfund… und im gestrigen Post weiter vertieft.

Das Landgericht Düsseldorf meint, dass der Vortrag dazu "jeder Grundlage entbehre".

Was die Frage des Nutzen-Risiko-Verhältnisses anbetrifft so halten wir diesen Einwand von BioNTech für einen Akt der unzulässigen Rechtsausübung.

Denn war es nicht die BioNTech Manufacturing GmbH, die zusammen mit ihrer Vertriebspartnerin, der Bundesrepublik Deutschland gegenüber allen ausrief, dass sich jeder wegen des vermeintlichen "Übertragungsschutzes" solidarisch zeigen möge?

Dann zeigen sich unsere Mandanten, die zum Teil auch der einrichtungsbezogenen Nachweispflicht unterlagen, solidarisch und erlitten gesundheitliche Schäden.

Dann kommt der Schädiger und erklärt zusammen mit der Genehmigungsbehörde, dass der Übertragungsschutz nie Gegenstand der Betrachtung gewesen sei, nie für die Genehmigung bei der EMA beantragt wurde und folgerichtig auch nicht den Gegenstand der Genehmigung gebildet habe.

Diejenigen - und es sind alle drei Mandanten - fühlen sich gänzlich in die irre geführt, weil sie sich deshalb dieser solidarischen Haltung gegenüber zum Teil sehr zwangsweise beugten, wie das Landgericht Düsseldorf auch zur Kenntnis nehmen durfte.

Es ist dann geradezu der klassische Fall der unzulässigen Rechtsausübung unter Vortäuschung falscher Tatsachen den Akt der Solidarität zum Übertragungsschutz heraufzubeschwören und allein dadurch die Impfung zu veranlassen und dann anschließend zu erklären, dass bei Eintritt der Schäden diese Solidarität nicht greife und noch schlimmer, den Geimpften entgegen gehalten wird über das sog. Nutzen-Risiko-Verhältnis:

"... Pech gehabt zu haben!".

Rechtsdogmatisch soll das sog. Nutzen-Risikoverhältnis den pharmazeutischen Hersteller vor überboardener Inanspruchnahme schützen, wenn sein Produkt einen überwältigenden Nutzen gebracht habe, weshalb der Kollateralschaden beim Geschädigten deshalb verbleiben müsse. Nun sieht aber der Vertrag eine hundertprozentige Haftungsübernahme durch die Bundesrepublik Deutschland vor, so dass dieser Schutz vor übergroßer Inanspruchnahme überhaupt nicht vom Sinn und Zweck dieser Regelung her greifen dürfte. Das Landgericht Düsseldorf befasst sich mit dem Gedanken aber überhaupt nicht.

Klar ist, dass wir in allen 3 Verfahren Berufung einlegen werden.

Die Geschädigten sollten sich von der rabulistischen Art des Landgerichts Düsseldorf nicht abschrecken lassen, da diese Art der Urteile allein der Abschreckung zu dienen bestimmt sind und unseres Erachtens dauerhaft keinen Bestand haben werden.

Dies belegt auch die Tatsache, dass die überwiegende Anzahl der Gerichte nicht den Weg des Landgericht Mainz und des Landgerichts Düsseldorf beschreitet, sondern sorgfältig prüft und in die Beweisaufnahme einsteigt oder angekündigt hat einzusteigen. Die Urteile des Landgerichts Düsseldorf widersprechen inhaltlich auch dem Urteil des Landgerichts Mönchengaldbach, das hinreichende Erfolgsaussichten in dem behandelten Impfschadensfall bestünden (Urteil vom 07.09.2023) sowie dem gleichlautend angekündigten Urteil des LG (Köln für den 14.12.2023). Wären die Ausführungen des Landgerichts Düsseldorf zutreffend - was sie nicht sind - läge die überwiegende Anzahl der Gerichte mit ihrer Rechtsauffassung falsch. Wir sehen vielmehr im Urteil des Landgerichts Düsseldorf die völlige Verkennung des geschriebenen Tatbestandsmerkmals in der Norm "Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft". Denn wäre die Auffassung des Landgerichts Düsseldorf korrekt, dann würde es kein Arzneimittelhaftungsrecht geben, weil jedes Arzneimittel zugelassen war und dann folgerichtig stets ein positives Nutzen-Risiko-Verhältnis vorgelegen haben würde, weil ohne dieses keine Genehmigung erteilt worden wäre.[...]“👇🏼

Rechtsanwalt Tobias Ulbrich am 06.12.2023 auf Twitter/X:

(3/3)

„[...] Genau deshalb stellt auch das Arzneimittelhaftungsrecht gerade nicht auf die Genehmigung ab, sondern hört auf Stimmen Dritter - nämlich die, die Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft darstellen. Das Abschneiden jedweder Kenntnisnahme von peer reviewed Aufsätzen und dem Vortrag dazu, stellt eine völlige Verkennung des Gesetzestextes dar. Es ist geradezu eine Perversion der gesetzgeberischen Intention. Früher hätte man dazu Rechtsbeugung gesagt, aber die gibt es ja nur, wenn Richter Exekutivakten widersprechen, weshalb die Demonstration der Linientreue gegenüber der Exekutive in den Urteilen wie eine Monstranz vor sich hergetragen wurde.

Wir werden sehen, ob die Rechtsprechung "Die Exekutive hat immer Recht" Einzug in alle Gerichtssäle hält. Dann können wir das Studium der Rechtswissenschaften absetzen und setzen Befehlsempfänger auf die Richterposten, die das exekutieren, was die Pharmindustrie vermittelnd über die Exekutive will.

Noch ist es nicht so weit und ich gebe als Organ der Rechtspflege nicht auf, dass es noch Richter gibt, die ihren verfassungsmäßigen Auftrag verstanden haben und diesen ernst nehmen.

#Urteile #Düsseldorf #EMA #ExekutivehatimmerRecht #PEI #Impfung #Impfschaden #Impfschäden #Nebenwirkungen #VaccineInjuries #VaccinatieSchade #vaccinedeaths“

https://twitter.com/AnwaltUlbrich/status/1732486814445822100

"Das ist der Grund für die Kammer sämtlichen weiteren Vortrag gar nicht erst zur Kenntnis zu nehmen und im Urteil als „nicht dargetan“ zu bezeichnen, was so viel heißt, dass die Kammer hunderte Seiten Vortrag zu dieser Thematik nicht berücksichtigen wird, da die EMA schon gesprochen hat."

Das ist Verweigerung des rechtlichen Gehörs, des Rechtsstaatsprinzips, wonach beide Seiten anzuhören sind, das ist Willkür, Unrecht, Gesinnungsjustiz. Klagen sind sinnlos, denn das Urteil steht schon vorher fest: Die Behörden haben immer recht. Und sie haben recht, weil sie Behörden sind.

Es kann gar kein positives Risiko-Nutzen-Verhältnis vorgelegen haben, weil es eine Minus-Sicherheit und Minus-Wirksamkeit gibt. Weil es gar nicht das behauptete Virus gibt, man dagegen auch nicht animpfen kann. Die Anwälte stellen aber nicht einmal die Virusexistenzfrage, lassen den Wissenschaftsbetrug einfach durchgehen. Es wird nicht der Einzelfall berücksichtigt, zu deutsch: Man hat Pech gehabt! Grundrechte ausgehebelt!

🇸🇦🤝🇷🇺❗️
Ein wichtiges Detail, welches bei den Bildern der Ankunft des Russischen Präsidenten in Saudi Arabien bisher entgangen ist.

Der gebückte alte Mann, den Putin als ersten begrüßt, ist niemand weniger als der 88-jährige König von Saudi Arabien 'Salman ibn Abd al-Aziz'.
Eigentlich tritt er seit Jahren kaum noch in der Öffentlichkeit auf, die Staatsgeschäfte führt sein Sohn Mohammed bin Salaman (MBS). Doch hier hat sich der alte König persönlich bemüht.

Das ist eine außergewöhnlich große Ehre, wahrscheinlich die größte Ehre, die einem ausländischen Gast in Saudi Arabien erwiesen werden kann.

👉 @NACHRICHTENWELT

Wie traurig! Vermisste Demenz-Patientin am S-Bahnhof Lankwitz erfroren

Furchtbare Meldung aus Steglitz-Zehlendorf: Eine Seniorin, die vermisst gemeldet wurde, ist tot aufgefunden worden – sie ist vermutlich erfroren.

Bei dieser Nachricht bekommt man aus mehreren Gründen Gänsehaut! Eine Demenz-Patientin wurde von ihrer Pflegeeinrichtung in Berlin-Lankwitz vor wenigen Tagen als vermisst gemeldet. Jetzt gibt es die traurige Gewissheit: Die 69-Jährige ist verstorben – alleine in der Kälte. Ihr Name war Edelgard. Warum hat ihr niemand geholfen?
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Laut Luisa Neubauer "brennt" die Erde (bei bis zu 7000 Grad). Wie soll da jemand auf den Gedanken kommen daß jemand erfrieren könnte?! 🤔

Das Bild zeigt ein Kinder-Spielset, das vermeintlich unschuldig die Themen erneuerbare Energien und Elektromobilität vermittelt. Doch bei genauerer Betrachtung kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier unter dem Deckmantel des kindlichen Spiels eine frühzeitige Prägung auf bestimmte Ideologien stattfindet. Mit der Integration eines Windrades und eines Elektroautos in das alltägliche Spiel wird bereits im zartesten Alter der Grundstein für eine einseitige Weltsicht gelegt, bei der komplexe Themenfelder wie Energiepolitik und Nachhaltigkeit auf simple Schwarz-Weiß-Malerei reduziert werden.

Die Gefahr einer solchen frühkindlichen Indoktrination ist nicht zu unterschätzen. Sie schränkt die Fähigkeit heranwachsender Individuen ein, sich eine eigene, unvoreingenommene Meinung zu bilden. In Zeiten, in denen kritische Auseinandersetzung und das Abwägen verschiedener Perspektiven essenziell sind, müssen wir uns fragen, ob wir wirklich wollen, dass Spielzeughersteller die Wertevorstellungen unserer Kinder formen. Es ist höchste Zeit, einen Schritt zurückzutreten und zu überlegen, welche Botschaften wir unseren Kindern wirklich vermitteln wollen.

Siehe hier

⚠️🇩🇪⚠️ WICHTIGE EILMELDUNG - DEUTSCHLANDWEIT ⚠️🇩🇪⚠️

Du kannst selber MITMACHEN bei den großen Strafanzeigen!
„Deine Strafanzeige“- ganz einfach mit der
„Postkarten-Aktion #KA1012“: 💳

Falls Du nicht in Karlsruhe anwesend bist, ist dies Deine Möglichkeit auch Teil der Aktion zu ein:

1) Postkarte runterladen 📃 hier:
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2) 🖨 & ✍️
3) Trefft Euch am Sonntag bei Eurem Amtsgericht/Polizei/Staatsanwaltschaft zum Einwurf 📮
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—> Ort, Teilnehmerzahl, Anzahl Strafanzeigen - hierhin:
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👉🏻 www.zaavv.com/strafanzeigen

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• KARLSRUHE
• So, 10.12.2023
• ab 11 Uhr
• Platz der Menschenrechte (ZKM)

Einreichung der rund 600 Strafanzeigen wegen
Verbrechen gegen die Menschheit ⚖️

Mehr Infos zu #KA1012 am 10.12. in Karlsruhe hier:
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Wir prophezeien die Antwort des Generalbundesanwaltes: Ich habe die Entscheidung nicht zur Entscheidung angenommen, weil sich kein Anfangsverdacht ergeben hat. Die Impfstoffe wurden von den Behörden geprüft und zugelassen. Einzelmeinungen, die ein Risiko behaupten, sind unbeachtlich, denn das Risiko-Nutzen-Verhältnis ist positiv. Die Impfungen schützen und sind wirksam. Es wäre unethisch und ein Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip, wenn man den Menschen den Impfstoff vorenthalten würde. Was an den Impfstoffen verbrecherisch wäre, wurde nicht dargetan.