Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
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Uuuuppppsss🤭
Apotheker-Präsident Friedemann Schmidt verplappert sich: "Wenn wir in ein paar Jahren Covid-19-Regelimpfungen haben werden..."
Gesundheitsminister Spahn beeilt sich, rasch das Thema zu wechseln: "Jetzt machen Sie nicht alle gleich schon nervös..."
Ausgangsfrage war, ob es nötig sein würde, dass auch Apotheker neben Zahn- oder sogar Tierärzten sich an den geplanten Massenimpfungen beteiligen sollten.
#wirschaffendas #corona #virus #covid19 #irrsinn #panikmache #volksverrat #politverbrecher #grundgesetz #Bürgerrechte #rki #LügenRKI #robertkochinstitut #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #impfpflicht
Apotheker-Präsident Friedemann Schmidt verplappert sich: "Wenn wir in ein paar Jahren Covid-19-Regelimpfungen haben werden..."
Gesundheitsminister Spahn beeilt sich, rasch das Thema zu wechseln: "Jetzt machen Sie nicht alle gleich schon nervös..."
Ausgangsfrage war, ob es nötig sein würde, dass auch Apotheker neben Zahn- oder sogar Tierärzten sich an den geplanten Massenimpfungen beteiligen sollten.
#wirschaffendas #corona #virus #covid19 #irrsinn #panikmache #volksverrat #politverbrecher #grundgesetz #Bürgerrechte #rki #LügenRKI #robertkochinstitut #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #impfpflicht
Forwarded from GREAT RESET 👎
Forschung und Faschismus
Verknüpfung:
Nazis, Vatikan bis BioNtech
"bioN" (war ein Anhänger der kynischen Philosophen-Schule, ein bissiger Satiriker, 3. Jahrh. v. Chr. in Griechenland)
→ https://de.pons.com/%C3%BCbersetzung/latein-deutsch/Bion
Forschung und Management in Mainz:
BioNTech SE
An der Goldgrube 12
D-55131 Mainz, Germany
49.98784, 8.27143
→ https://www.google.com/maps/place/BioNTech+SE,+An+der+Goldgrube+12,+55131+Mainz/@49.9876973,8.271423,14
Produktion in Marburg:
BioNTech Manufacturing Marburg GmbH
Emil-von-Behring-Straße 76
35041 Marburg
50.82456, 8.74969
→ https://www.google.com/maps/place/BioNTech+Manufacturing+Marburg+GmbH,+Emil-von-Behring-Stra%C3%9Fe+76,+35041+Marburg/@50.8208987,8.7479783,14
Kontrolle/Verflechtung:
Novartis → Novartis Nürnberg → GSK → Behringwerke → IG Farben
https://de.wikipedia.org/wiki/Behringwerke
Standort Marburg:
80 % der Gewerbesteuereinnahmen kommen von den Behringwerken (ca. 90 Millionen Euro) die übrigen 20 % kommen von 80 % der erwerbstätigen Bevölkerung.
Namensänderung beim Amtsgericht:
05.11.2020 - von "Novartis“ in „Biontech“ Manufactoring
→ https://www.northdata.de/BioNTech+Manufacturing+Marburg+GmbH,+Marburg/HRB+6498
Übrigens Pharma und die Nazis:
Josef Mengele starb ja bekanntlich nicht im KZ sondern in Brasilien. Dorthin war er über die sog. "Rattenlinie" (die vor allem das Rote Kreuz und der Vatikan ermöglichten) gelangt. Im KZ hatte Mengele gemeinsam mit der IG-Farben seine Gräueltaten begangen. Und das ist kein Witz, sondern ein Auschwitz! Und das ist nicht lustig!
Die IG Farben gemeinsam mit den Behringwerken in Marburg. Dort wo jetzt BionTech den Impfstoff produziert.
Weiter mit Contergan:
Nicht im KZ Auschwitz, sondern im KZ Buchenwald war der Contergan-Erfinder tätig. Ebenfalls gemeinsam mit der IG Farben und den Behringwerken in Marburg. Deshalb sei dies hier nochmal erwähnt.
Grundgesetz:
Die "Frankfurter Dokumente" wurden uns von den Alliierten im Verwaltungsgebäude der IG Farben übergeben. und so weiter ...
Hierzu passend Videos und Texte:
Und: ORF Doku von 2015 "kreuz und quer: Die Rattenlinie"
→ https://www.youtube.com/watch?v=-WGlDnewG64
Lesen: FAZ - "Josef Mengele ... starb 1979 an Herzversagen in Brasilien."
→ https://www.faz.net/aktuell/politik/70-jahre-kriegsende/nach-weltkriegsende-flucht-auf-der-rattenlinie-13580277.html
"Das wahre Gesicht der Freimaurerei" von Weihbischof Athanasius Schneider
→ https://www.youtube.com/watch?v=Q89K9wTcMZgq
Behring-Werke / Ärzte ohne Gewissen
→ https://www.youtube.com/watch?v=MgIPYk9LXew&feature=youtu.be
#rattenlinie #vatikan #grundgesetz #igfarben #biontech #contergan #nazis #mengele #behring #marburg #mainz
@wefgreatreset
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Nazis, Vatikan bis BioNtech
"bioN" (war ein Anhänger der kynischen Philosophen-Schule, ein bissiger Satiriker, 3. Jahrh. v. Chr. in Griechenland)
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Forschung und Management in Mainz:
BioNTech SE
An der Goldgrube 12
D-55131 Mainz, Germany
49.98784, 8.27143
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Produktion in Marburg:
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Emil-von-Behring-Straße 76
35041 Marburg
50.82456, 8.74969
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Kontrolle/Verflechtung:
Novartis → Novartis Nürnberg → GSK → Behringwerke → IG Farben
https://de.wikipedia.org/wiki/Behringwerke
Standort Marburg:
80 % der Gewerbesteuereinnahmen kommen von den Behringwerken (ca. 90 Millionen Euro) die übrigen 20 % kommen von 80 % der erwerbstätigen Bevölkerung.
Namensänderung beim Amtsgericht:
05.11.2020 - von "Novartis“ in „Biontech“ Manufactoring
→ https://www.northdata.de/BioNTech+Manufacturing+Marburg+GmbH,+Marburg/HRB+6498
Übrigens Pharma und die Nazis:
Josef Mengele starb ja bekanntlich nicht im KZ sondern in Brasilien. Dorthin war er über die sog. "Rattenlinie" (die vor allem das Rote Kreuz und der Vatikan ermöglichten) gelangt. Im KZ hatte Mengele gemeinsam mit der IG-Farben seine Gräueltaten begangen. Und das ist kein Witz, sondern ein Auschwitz! Und das ist nicht lustig!
Die IG Farben gemeinsam mit den Behringwerken in Marburg. Dort wo jetzt BionTech den Impfstoff produziert.
Weiter mit Contergan:
Nicht im KZ Auschwitz, sondern im KZ Buchenwald war der Contergan-Erfinder tätig. Ebenfalls gemeinsam mit der IG Farben und den Behringwerken in Marburg. Deshalb sei dies hier nochmal erwähnt.
Grundgesetz:
Die "Frankfurter Dokumente" wurden uns von den Alliierten im Verwaltungsgebäude der IG Farben übergeben. und so weiter ...
Hierzu passend Videos und Texte:
Und: ORF Doku von 2015 "kreuz und quer: Die Rattenlinie"
→ https://www.youtube.com/watch?v=-WGlDnewG64
Lesen: FAZ - "Josef Mengele ... starb 1979 an Herzversagen in Brasilien."
→ https://www.faz.net/aktuell/politik/70-jahre-kriegsende/nach-weltkriegsende-flucht-auf-der-rattenlinie-13580277.html
"Das wahre Gesicht der Freimaurerei" von Weihbischof Athanasius Schneider
→ https://www.youtube.com/watch?v=Q89K9wTcMZgq
Behring-Werke / Ärzte ohne Gewissen
→ https://www.youtube.com/watch?v=MgIPYk9LXew&feature=youtu.be
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Pons
Bion - Latein-Deutsch Übersetzung | PONS
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Forwarded from apolut.
Ralf Ludwig über den Wert und die Schutzfunktion des Grundgesetzes.
Ludwig ist Rechtsanwalt, Bürgerrechtler und durch sein Engagement bei den Querdenker-Demos zu einer bekannten Persönlichkeit geworden.
Zum Gespräch: https://kenfm.de/m-pathie-ralf-ludwig/
#Grundgesetz #b2104 #Zitat @KenFM
Ludwig ist Rechtsanwalt, Bürgerrechtler und durch sein Engagement bei den Querdenker-Demos zu einer bekannten Persönlichkeit geworden.
Zum Gespräch: https://kenfm.de/m-pathie-ralf-ludwig/
#Grundgesetz #b2104 #Zitat @KenFM
Forwarded from David Claudio Siber - [offiziell] (QookixX)
🔳🔳 #dieBasis reicht Klage beim zuständigen Verwaltungsgericht gegen die 2-G Regel in #Hamburg ein
📌 Wer nicht im Stande ist, die Schwächsten einer #Gesellschaft zu beschützen, der sollte erst gar nicht versuchen, eine ganze Bevölkerung "schützen" zu können und von dem sollte man das auch nicht erwarten.
Diese #Regierung steht nicht mehr mit den Füssen auf dem #Grundgesetz. So viel steht seit einem Jahr fest. Warten wir allen Ernstes darauf, dass es besser wird?
Das wird es nicht! Es nützt nichts, sich etwas vorzumachen. Wir müssen es beenden, alle zusammen, alle gemeinsam auch die NICHT Wähler - wer #frei bleiben will, geht #Basis wählen, nicht #impfen. Dann kann er sicher sein, wir lassen die Bürger nicht im Stich. Wir stehen mit Euch und wir kämpfen für unser aller #Freiheit so lange es möglich ist.
Wenn sie an unsere Kinder wollen, müssen sie zuerst an uns Eltern vorbei! ✊
🔳🔳 RT Deutsch
#InvictisVictiVicturi 💪
#BasisWählen21 ✅
🟩🟦🟥🟨
Bitte abonniert auch sehr gerne meinen Kanal.
David Claudio Siber 👈👈👈
📌 Wer nicht im Stande ist, die Schwächsten einer #Gesellschaft zu beschützen, der sollte erst gar nicht versuchen, eine ganze Bevölkerung "schützen" zu können und von dem sollte man das auch nicht erwarten.
Diese #Regierung steht nicht mehr mit den Füssen auf dem #Grundgesetz. So viel steht seit einem Jahr fest. Warten wir allen Ernstes darauf, dass es besser wird?
Das wird es nicht! Es nützt nichts, sich etwas vorzumachen. Wir müssen es beenden, alle zusammen, alle gemeinsam auch die NICHT Wähler - wer #frei bleiben will, geht #Basis wählen, nicht #impfen. Dann kann er sicher sein, wir lassen die Bürger nicht im Stich. Wir stehen mit Euch und wir kämpfen für unser aller #Freiheit so lange es möglich ist.
Wenn sie an unsere Kinder wollen, müssen sie zuerst an uns Eltern vorbei! ✊
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David Claudio Siber - [offiziell] ✅ Bürgerrechtler - Vater - Ehemann - Journalist
"Wo Tatsachen konsequent durch Lügen und Totalfiktionen ersetzt werden, stellt sich heraus, dass es einen Ersatz für die Wahrheit nicht gibt." [Hannah Arendt]
Forwarded from Hans-Georg Maaßen
Die zunehmende Tendenz, #Ungeimpfte im Rahmen der sog. 2G-Regel auszuschließen, halte ich für eine ungerechtfertigte Diskriminierung und für unvereinbar mit dem #Grundgesetz. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die #2G-Regel sich nicht durchsetzt.— Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) Sep 1, 2021
September 01, 2021 at 02:07PM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen
@HGMaassen
September 01, 2021 at 02:07PM
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@HGMaassen
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Hans-Georg Maaßen
Die zunehmende Tendenz, #Ungeimpfte im Rahmen der sog. 2G-Regel auszuschließen, halte ich für eine ungerechtfertigte Diskriminierung und für unvereinbar mit dem #Grundgesetz. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die #2G-Regel sich nicht durchsetzt.
Forwarded from WELTBEBEN2020 (Uli)
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- FRANKFURT IS CALLING - FULL MOVIE - Demo. Demonstration, Corona, Impfplicht 22.01.2021
Hier die Reportage von der Anti Corona Maßnahmen Demo in Frankfurt. Wir haben das Geschehen und Stimmen aus der Mitte für Euch eingefangen.
Der 15.01.2022 unser erster Doppel-Demo-Tag. Hierfür haben wir mit Chris von KCSB.TV zusammengearbeitet um die…
Der 15.01.2022 unser erster Doppel-Demo-Tag. Hierfür haben wir mit Chris von KCSB.TV zusammengearbeitet um die…
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Das #Grundgesetz im Ulmer Schaufenster. Wolfram S Männermode in #Ulm - Starkes Statement! Danke!
Keine #Diskriminierung bei https://wolfram-s.com!
#2GMussWeg #CovidRegime #Menschenrechte #2GRegel #Freiheit 💥Twitter-Link💥
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#2GMussWeg #CovidRegime #Menschenrechte #2GRegel #Freiheit 💥Twitter-Link💥
Forwarded from Das schwere Erbe (Lino)
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❌Runder Tisch EXTRA – UNSERE SCHLIMMSTE BEFÜRCHTUNG WIRD WAHR!❌#GeorgeOrwell1984 – Der Alptraum wird Realität❗️#GreatReset – Das erste Land hat ihn eingeführt❗️#DigitalesZentralbankgeld – Ab sofort erhältlich❗️#ProjektEPidtrymka – Die Diia App ermöglicht Daten, Geld und Impfstatus zu verwalten❗️#DigitalesGeld – jedoch nur für doppelt geimpfte❗️#TotaleÜberwachung - Der Staat bestimmt alles❗️#USA – bereiten neue digitale Währung vor❗️Homepage Ukrainische Regierung: https://www.kmu.gov.ua/en/news/sogodni-oficijnij-start-proektu-yepidtrimka-yak-podati-zayavku-na-otrimannya-1000-grn-u-zastosunku-diya
https://teleg.eu/rundetisch #RunderTisch #Plandemie #Corona #Covid19 #Impfpflicht #Ukraine #Russland #WHO #EU #Nato #EMA #Völkerrecht #PaulEhrlichInstitut #Impfschäden #HumanRightsAct #NürnbergerKodex #Betrug #Lügen #Grundgesetz #Medien #Lügenpresse #Bundestag #DerRundeTisch #Studien #Demokratie #Faschismus #TotaleKontrolle
https://teleg.eu/rundetisch #RunderTisch #Plandemie #Corona #Covid19 #Impfpflicht #Ukraine #Russland #WHO #EU #Nato #EMA #Völkerrecht #PaulEhrlichInstitut #Impfschäden #HumanRightsAct #NürnbergerKodex #Betrug #Lügen #Grundgesetz #Medien #Lügenpresse #Bundestag #DerRundeTisch #Studien #Demokratie #Faschismus #TotaleKontrolle
Forwarded from ❌FPS / Freie Presse Sauerland
Soviel verlogene scheisse habe ich schon lange nicht mehr gehört🙈🤪🤬😡🤬
https://twitter.com/bmj_bund/status/1528615861195505664?s=28&t=veLx0zCzJ5akH2PYJb744A
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Bundesministerium der Justiz
Heute vor 73 Jahren wurde das #Grundgesetz verkündet. "Wir können dankbar dafür und stolz darauf sein", so Bundesjustizminister @MarcoBuschmann zum #TagdesGrundgesetzes. "Unsere Verfassung schützt die Freiheit und Würde jedes Einzelnen."
Forwarded from Der Runde Tisch (der-runde-tisch.com) (Dirk)
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🙈❌Runder Tisch MEINUNG❌🙉 WENN KRITIKER SO MASSIV VON DER REGIERUNG ATTAKIERT WERDEN DANN HABEN SIE WOHL RECHT‼️In diesem Deutschland werden Kritiker mit allen Mitteln die man nur aus Faschistischen Staaten kennt angegriffen❗️Im Fall von #SucharitBhakdi nimmt diese Form des #Staatsterrors unfassbare Ausmaße an❗️ 👉🏻 Der-Runde-Tisch.com 👈🏻 https://teleg.eu/rundetisch #Demokratie #Faschismus #Grundgesetz #Diktatur #Überwachung #Lügen #Corona #Covid19 #Plandemie #Impfnebenwirkungen #mRNA #PCR #Grundrechte
Forwarded from WIR- Stoppen den Wahnsinn ab Herbst!
Noch 6 Tage bis es los geht!
Kommt alle nach Berlin⚠️
Wir sind #Demokraten und bekennen uns - im Gegensatz zu unserer #Bundesregierung - vollumfänglich zum #Grundgesetz!
Das neue #Infektionsschutzgesetz tritt unsere Grundrechte mit den Füßen - das können wir nicht unwidersprochen lassen - deshalb protestieren wir❗️
Wie oft willst du dich deiner Freiheit noch berauben lassen❓
Wir sehen uns am 08.09.22 gegen die Abstimmung zum #IfSG vor dem Bundestag, 10 Uhr sowie 09.09.22 zu einem großen Aufzug zu den Ministerien und Bundesrat!
Schluss mit: #Maske, #Test & #Impfung!
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz,
#WirSehenUnsAlleInBerlin
#b0809 #b0909 #10Uhr #Bundestag
Alle aktuellen ℹ️Infos
folgen hier:
🔵▫️@berlin080922
🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵
Kommt alle nach Berlin⚠️
Wir sind #Demokraten und bekennen uns - im Gegensatz zu unserer #Bundesregierung - vollumfänglich zum #Grundgesetz!
Das neue #Infektionsschutzgesetz tritt unsere Grundrechte mit den Füßen - das können wir nicht unwidersprochen lassen - deshalb protestieren wir❗️
Wie oft willst du dich deiner Freiheit noch berauben lassen❓
Wir sehen uns am 08.09.22 gegen die Abstimmung zum #IfSG vor dem Bundestag, 10 Uhr sowie 09.09.22 zu einem großen Aufzug zu den Ministerien und Bundesrat!
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#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz,
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Forwarded from ❌ EinwandFrei.TV
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🔷 Wutrede - Lauterbach‘s kriminelle Kampagne 🔷 Pfizer hat Wirksamkeit nie getestet - EU Parlament
Danke für die Wertschätzung meiner Arbeit 💙 https://paypal.me/LOVEstormpeople
Bitte dabei „Geschenk“ angeben.
Montag für Demokratie
Demo-Terminkalender nach Bundesländern
https://netzwerk-linker-widerstand.ru/montag-fuer-demokratie/
Demokratischer Kalender
Bundesweite Demo-Termine
https://demokratischer-kalender.de/de/
Facebook Seite 🔷 https://www.facebook.com/einwandfrei.tv/
Telegram-Kanal 🔷 https://teleg.eu/einwandfreitv
Unser eigenes zensurfreies soziales Netzwerk 🔷 https://www.lovestorm-people.com/network
Youtube 1🔷 https://youtube.com/c/LOVEstormpeopleTV
Youtube 2🔷 https://youtube.com/c/EinwandFreiTV
#Gesundheitsminister #RegierungRuecktritt #Esreicht #Artikel5 #grundgesetz #demokratie #lauterbachmussweg #lauterbachruecktrittjetzt #karllauterbach #ichmachedanichtmehrmit #gesundheit #politik #krankheit #freiheit #liebe #wahrheit #selbstbestimmung #Infektionsschutzgesetz #EsReicht
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Realsatire vom Bundesjustizministerium: Heute ist #WelttagdesBuches - und natürlich ist unser wichtigstes Buch für den #Rechtsstaat das #Grundgesetz. Seit 74 Jahren sichert es Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Wir möchten es nicht missen♥️!
Kommentar: Ich danke all jenen, die unsere Grund- und Menschenrechte in den Jahren 2020-2022 gegen das #CovidRegime verteidigt haben. Der Herr mit dem Rad ist ein Held und Verteidiger der Demokratie ❤️, die Polizisten in diesem Video sind Täter.
Kommentar: Ich danke all jenen, die unsere Grund- und Menschenrechte in den Jahren 2020-2022 gegen das #CovidRegime verteidigt haben. Der Herr mit dem Rad ist ein Held und Verteidiger der Demokratie ❤️, die Polizisten in diesem Video sind Täter.
Forwarded from Björn Höcke
Justizminister Marco Buschmann prahlte auf Twitter mit einer ganzen Sammlung an Ausgaben des Grundgesetzes und meinte, jeder könne sich auf das Grundgesetz verlassen [1]. Das klingt zynisch nach den Erfahrungen mit der Politik der zurückliegenden drei Jahre, die noch immer nicht seriös aufgearbeitet wurden.
Diese oberflächliche Selbstdarstellung des Justizministers ist entlarvend: Das Grundgesetz als Sammelobjekt ist eigentlich nur bedrucktes Papier. Als Buch schützt es niemanden. Es ist der Geist des Grundgesetzes, der unsere Demokratie ausmacht. Und der war in den wachen Menschen zu finden, die trotz aller Diffamierungen in den letzten Jahren auf die Straße gegangen sind.
— — —
[1] https://twitter.com/marcobuschmann/status/1660900400185110529?s=61&t=nTVTbw_F8wdP5hmR0cDtsw
Diese oberflächliche Selbstdarstellung des Justizministers ist entlarvend: Das Grundgesetz als Sammelobjekt ist eigentlich nur bedrucktes Papier. Als Buch schützt es niemanden. Es ist der Geist des Grundgesetzes, der unsere Demokratie ausmacht. Und der war in den wachen Menschen zu finden, die trotz aller Diffamierungen in den letzten Jahren auf die Straße gegangen sind.
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[1] https://twitter.com/marcobuschmann/status/1660900400185110529?s=61&t=nTVTbw_F8wdP5hmR0cDtsw
X (formerly Twitter)
Marco Buschmann on X
Groß, klein, alt, neu: Die Ausgaben des Grundgesetzes sind so vielfältig wie unsere Gesellschaft. Doch jeder kann sich auf das #Grundgesetz verlassen! Es schützt die Grundrechte jedes Einzelnen und ist unser Garant für Freiheit, Demokratie, Rechtsstaat.
…
…
Forwarded from QUERDENKEN-615 DARMSTADT INFO-Kanal
#FREISPRUCH ERSTER KLASSE 🙌🙌
Das #Amtsgericht hat freigesprochen und ist damit der #Staatsanwaltschaft #Potsdam gefolgt. Das #Urteil ist damit #rechtskräftig.
Artikel 8 #Grundgesetz gilt. Auch bei #Eilversammlungen. #RalfLudwig im Gespräch mit Chris und Christof nach dem Verfahren 🙏
ODYSEE: https://cutt.ly/owQYuGZ6
RUMBLE: https://cutt.ly/HwQYyEGc
t.me/querdenken_615
Das #Amtsgericht hat freigesprochen und ist damit der #Staatsanwaltschaft #Potsdam gefolgt. Das #Urteil ist damit #rechtskräftig.
Artikel 8 #Grundgesetz gilt. Auch bei #Eilversammlungen. #RalfLudwig im Gespräch mit Chris und Christof nach dem Verfahren 🙏
ODYSEE: https://cutt.ly/owQYuGZ6
RUMBLE: https://cutt.ly/HwQYyEGc
t.me/querdenken_615
Odysee
Freispruch erster Klasse... Kleinmachnow rehabilitiert ❤️
Am 06.08.2021 wollten wir in #Kleinmachnow bei #Berlin allen Opfern auf Demonstrationen gedenken. Dass dieses Ansinnen sich zu einem Justizdrama entwickeln würde, war keinem von uns damals bewußt.
Forwarded from EinsamerWanderer (Marc)
Die CDU fischt bei der Afd würde ich sagen: Leitkultur im CDU-Programm? https://www.youtube.com/watch?v=gFTPcU_Yfp0 #leitkultur #migration #grundgesetz
YouTube
#Leitkultur Debatte bei der CDU: Rechts blinken, links fahren?
Bitte gleich ein Abo dalassen:
Bissig und Böse – Karls, Huhns und mein live-Kanal:
https://www.youtube.com/@BissigundBoese
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Zweitkanal Wandernder Wolf:…
Bissig und Böse – Karls, Huhns und mein live-Kanal:
https://www.youtube.com/@BissigundBoese
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Zweitkanal Wandernder Wolf:…
Forwarded from Friedemann Däblitz
"Mehr Härte gegen Demokratiefeinde"
Ich habe mir die geplanten Maßnahmen eben noch einmal in Ruhe auf der Zunge zergehen lassen. Frau Faeser & Co wollen tatsächlich Stasiähnliche Methoden etablieren, um Ihre politische Agenda zu schützen.
Natürlich ist noch nicht Alles vorgesehen, was die Stasi hatte. Über Folterkammern etwa wird im Papier nicht berichtet.
Der Geist dieser Vorhaben ist jedoch antidemokratisch und wider der Verfassung - dem #Grundgesetz. Denn die Willensbildungsmöglichkeiten „von unten nach oben“ sollen mit vielfältigen Mitteln beschnitten werden.
Diese Möglichkeiten zeichnen sich nicht durch eine Machtausübung im Sinne der Mehrheit aus.
Sondern durch die Chance von (auch unliebsamen) politischen Minderheiten, zur Mehrheit zu werden.
Wer sich davor fürchtet, dass diese unliebsamen Minderheiten eine furchtbare Politik machen, muss die #Rechtsstaatlichkeit stärken. Das geht aber nicht durch Bekämpfung der (Noch)-Minderheit, wie es Faeser und Haldenwang angehen.
Sondern durch Rücknahme der eigenen Eingriffsbefugnisse. Eine solche Rücknahme könnte man dann tatsächlich sinnvollerweise im Grundgesetz festschreiben.
So wie es aktuell die Regierung möchte, wird das aber nicht passieren. Tatsächlich werden durch Jene die Möglichkeiten des Machtkampfes „von oben nach unten“ gestärkt. Am extremen Ende dieser Bestrebungen hätten wir es weder mit einem demokratischen, noch mit einem rechtsstaatlichen System zu tun - sondern mit einem totalitären.
X-Link 🔗 @RA_Friede
Ich habe mir die geplanten Maßnahmen eben noch einmal in Ruhe auf der Zunge zergehen lassen. Frau Faeser & Co wollen tatsächlich Stasiähnliche Methoden etablieren, um Ihre politische Agenda zu schützen.
Natürlich ist noch nicht Alles vorgesehen, was die Stasi hatte. Über Folterkammern etwa wird im Papier nicht berichtet.
Der Geist dieser Vorhaben ist jedoch antidemokratisch und wider der Verfassung - dem #Grundgesetz. Denn die Willensbildungsmöglichkeiten „von unten nach oben“ sollen mit vielfältigen Mitteln beschnitten werden.
Diese Möglichkeiten zeichnen sich nicht durch eine Machtausübung im Sinne der Mehrheit aus.
Sondern durch die Chance von (auch unliebsamen) politischen Minderheiten, zur Mehrheit zu werden.
Wer sich davor fürchtet, dass diese unliebsamen Minderheiten eine furchtbare Politik machen, muss die #Rechtsstaatlichkeit stärken. Das geht aber nicht durch Bekämpfung der (Noch)-Minderheit, wie es Faeser und Haldenwang angehen.
Sondern durch Rücknahme der eigenen Eingriffsbefugnisse. Eine solche Rücknahme könnte man dann tatsächlich sinnvollerweise im Grundgesetz festschreiben.
So wie es aktuell die Regierung möchte, wird das aber nicht passieren. Tatsächlich werden durch Jene die Möglichkeiten des Machtkampfes „von oben nach unten“ gestärkt. Am extremen Ende dieser Bestrebungen hätten wir es weder mit einem demokratischen, noch mit einem rechtsstaatlichen System zu tun - sondern mit einem totalitären.
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Süddeutschen Zeitung
Wie Innenministerin Faeser gegen Rechtsextremisten vorgehen will
Bundesinnenministerin Faeser stellt ein neues Maßnahmenpaket zum Schutz der Demokratie und gegen Rechtsextremismus vor.