Proberichterin entscheidet zu Gunsten der Menschenwürde einer Sterbenden. Nun wird ihr Rechtsbeugung vorgeworfen.
Das ist menschlich traurig und juristisch spannend: Denn die Selbstablehnung wäre prozessrechtlich in dieser Konstellation tatsächlich zwingend. Moralisch-ethisch dürfte es hier jedoch nur einen Freispruch geben.
Wenn die Richterin zum Schutz der Menschenwürde der Sterbenden gehandelt hat, wäre ihre Handlung m.E. auch rechtlich letztlich nicht zu beanstanden:
Sie wäre als rechtfertigender Notstand gem. § 34 StGB von der Rechtsordnung gedeckt.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/gera/richterin-prozess-corona-pfarrer-100.html (X🔗) @RA_Friede
Das ist menschlich traurig und juristisch spannend: Denn die Selbstablehnung wäre prozessrechtlich in dieser Konstellation tatsächlich zwingend. Moralisch-ethisch dürfte es hier jedoch nur einen Freispruch geben.
Wenn die Richterin zum Schutz der Menschenwürde der Sterbenden gehandelt hat, wäre ihre Handlung m.E. auch rechtlich letztlich nicht zu beanstanden:
Sie wäre als rechtfertigender Notstand gem. § 34 StGB von der Rechtsordnung gedeckt.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/gera/richterin-prozess-corona-pfarrer-100.html (X🔗) @RA_Friede
MDR
Seelsorge für Sterbende: Ex-Richterin wegen Rechtsbeugung in Gera angeklagt
Während der Corona-Pandemie soll eine Proberichterin eine Entscheidung zugunsten ihres Vaters getroffen haben. Als enge Familienangehörige hätte sie das nicht gedurft. Nun hat ein Prozess gegen die Frau in Gera begonnen.
FAZ: Erste Klimaklage vor europäischem Menschenrechtsgericht erfolgreich
Mir fällt es sehr schwer, diese Rechtsprechung ernst zu nehmen. Menschenrechte als Abwehrrechte gegen den Staat werden weiter in Handlungspflichten der Staaten umgedeutet.
Ich habe keine Ahnung, inwiefern der Mensch ggf. das Klima bedrohlich beeinflusst.
Mir ist aber unbegreiflich, dass älteren Frauen in der Schweiz gegen Hitzewellen ernsthaft durch Maßnahmen zur Beeinflussung der globalen Durchschnittstemperatur (sic!) geholfen werden soll.
FAZ: „Der Klimawandel mit seinen immer häufigeren und intensiveren Hitzewellen sei lebensbedrohlich für ältere Personen, vor allem Frauen, argumentierten die „Klimaseniorinnen“.
Die Schweiz habe es versäumt, Regelungen und Maßnahmen zu treffen, um den Anstieg der Treibhausgasemissionen sowie der globalen Durchschnittstemperatur auf ein Maß zu begrenzen, das im Einklang mit den Verpflichtungen nach der Menschenrechtskonvention stehe, bestätigte der Gerichtshof ihnen.“
Angesichts dieses wahnsinnig anmutenden Vorhabens, halte ich es schon jetzt für wichtig, das Narrativ eines wirklich bedrohlichen und zugleich beeinflussbaren Klimawandels nicht einfach zu glauben, sondern kritisch systematisch-methodisch, evidenzbasiert zu hinterfragen.
Die Wissenschaft (TM) ist korrumpiert. Behauptungen über das, was angeblich wissenschaftlich gesetzt sei, sind daher zu prüfen. Nicht nur von Klimawandelfolgenforschern.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/erste-klimaklage-vor-menschenrechtsgerichtshof-erfolgreich-19640917.html
(X🔗) @RA_Friede
Mir fällt es sehr schwer, diese Rechtsprechung ernst zu nehmen. Menschenrechte als Abwehrrechte gegen den Staat werden weiter in Handlungspflichten der Staaten umgedeutet.
Ich habe keine Ahnung, inwiefern der Mensch ggf. das Klima bedrohlich beeinflusst.
Mir ist aber unbegreiflich, dass älteren Frauen in der Schweiz gegen Hitzewellen ernsthaft durch Maßnahmen zur Beeinflussung der globalen Durchschnittstemperatur (sic!) geholfen werden soll.
FAZ: „Der Klimawandel mit seinen immer häufigeren und intensiveren Hitzewellen sei lebensbedrohlich für ältere Personen, vor allem Frauen, argumentierten die „Klimaseniorinnen“.
Die Schweiz habe es versäumt, Regelungen und Maßnahmen zu treffen, um den Anstieg der Treibhausgasemissionen sowie der globalen Durchschnittstemperatur auf ein Maß zu begrenzen, das im Einklang mit den Verpflichtungen nach der Menschenrechtskonvention stehe, bestätigte der Gerichtshof ihnen.“
Angesichts dieses wahnsinnig anmutenden Vorhabens, halte ich es schon jetzt für wichtig, das Narrativ eines wirklich bedrohlichen und zugleich beeinflussbaren Klimawandels nicht einfach zu glauben, sondern kritisch systematisch-methodisch, evidenzbasiert zu hinterfragen.
Die Wissenschaft (TM) ist korrumpiert. Behauptungen über das, was angeblich wissenschaftlich gesetzt sei, sind daher zu prüfen. Nicht nur von Klimawandelfolgenforschern.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/erste-klimaklage-vor-menschenrechtsgerichtshof-erfolgreich-19640917.html
(X🔗) @RA_Friede
FAZ.NET
Klimaschutz-Klage vor europäischem Menschenrechtsgericht erstmals erfolgreich
Der Straßburger Gerichtshof hat über die Klimaschutzpolitik der Schweiz geurteilt. Klimaschützer sprechen von einer bahnbrechenden Entscheidung.
Rechtsmediziner Tsokos (Ex-Charité) zu #RKIFiles:
„Ich habe nicht eine akademische Laufbahn als Hochschullehrer eingeschlagen, um im Gleichschritt zu marschieren.“
„Dass alle zu den Corona-Toten gezählt wurden, die zum Todeszeitpunkt zwar „Corona positiv“ waren, aber bei einem Verkehrsunfall starben oder auch ertrunken sind, ist ja schon völlig irrsinnig. Man hätte einen klaren Blick dafür haben müssen, ob mit oder an – das hatte die Politik bewusst nicht. Es sollten die Zahlen erhöht werden.“
„Das wird jetzt alles durch die RKI-Files klar, und es ist gut, dass die Berliner Zeitung da einen kritischen Blick hat und sich auch selbstkritisch infrage gestellt hat. Denn die hat ja damals mit ins Horn geblasen, dass diese ganzen Maßnahmen notwendig seien. Die Diskussion, ob mehr Obduktionen oder nicht, war schon damals sinnlos. Denn am Ende haben Politiker entschieden. Und die Mediziner sind mehrheitlich im Gleichschritt mitmarschiert, um das Bild nochmals zu bemühen.“
„(…) es gab kaum Medien – die Berliner Zeitung ab und zu mal –, die da was infrage gestellt haben. Es kommt immer mehr heraus, dass das Ganze politisch gesteuert und weit weg von der Gefährlichkeit des Virus war.“
https://t.co/N3LWKUGNUU (X🔗) @RA_Friede
„Ich habe nicht eine akademische Laufbahn als Hochschullehrer eingeschlagen, um im Gleichschritt zu marschieren.“
„Dass alle zu den Corona-Toten gezählt wurden, die zum Todeszeitpunkt zwar „Corona positiv“ waren, aber bei einem Verkehrsunfall starben oder auch ertrunken sind, ist ja schon völlig irrsinnig. Man hätte einen klaren Blick dafür haben müssen, ob mit oder an – das hatte die Politik bewusst nicht. Es sollten die Zahlen erhöht werden.“
„Das wird jetzt alles durch die RKI-Files klar, und es ist gut, dass die Berliner Zeitung da einen kritischen Blick hat und sich auch selbstkritisch infrage gestellt hat. Denn die hat ja damals mit ins Horn geblasen, dass diese ganzen Maßnahmen notwendig seien. Die Diskussion, ob mehr Obduktionen oder nicht, war schon damals sinnlos. Denn am Ende haben Politiker entschieden. Und die Mediziner sind mehrheitlich im Gleichschritt mitmarschiert, um das Bild nochmals zu bemühen.“
„(…) es gab kaum Medien – die Berliner Zeitung ab und zu mal –, die da was infrage gestellt haben. Es kommt immer mehr heraus, dass das Ganze politisch gesteuert und weit weg von der Gefährlichkeit des Virus war.“
https://t.co/N3LWKUGNUU (X🔗) @RA_Friede
Berliner Zeitung
Rechtsmediziner Michael Tsokos: „Jede Woche finden wir 12 bis 15 verfaulte Leichen in Berliner Wohnungen“
Deutschlands berühmtester Rechtsmediziner erzählt, warum er von der Charité wegging, was in der Corona-Politik falsch gemacht wurde und warum er denkt, dass Whitney Houston ermordet wurde.
Friedemann Däblitz
FAZ: Erste Klimaklage vor europäischem Menschenrechtsgericht erfolgreich Mir fällt es sehr schwer, diese Rechtsprechung ernst zu nehmen. Menschenrechte als Abwehrrechte gegen den Staat werden weiter in Handlungspflichten der Staaten umgedeutet. Ich habe…
Cicero zum Klima-Urteil des EGMR
„Zunächst ist es so, dass nicht zweifelfrei belegt werden kann, ob einzelne Hitzewellen tatsächlich auf den menschengemachten Klimawandel zurückzuführen sind“
„Zweitens ist die Schweizer Regierung nicht in der Lage, besagte Hitzewellen zu verhindern. Für einen Sachverhalt, der nicht in der eigenen Verfügungsgewalt liegt, ist man aber auch nicht verantwortlich. Es gibt kein Menschenrecht auf Symbolpolitik.“
Anmerkung: Nachdem jahrelang #Masken getragen wurden, haben die Richter Symbolpolitik als Neue Norm verinnerlicht. Sie können gar nicht mehr damit aufhören.
https://www.cicero.de/aussenpolitik/klima-urteil-des-egmr-auf-dem-weg-in-die-juristenherrschaft (X🔗) @RA_Friede
„Zunächst ist es so, dass nicht zweifelfrei belegt werden kann, ob einzelne Hitzewellen tatsächlich auf den menschengemachten Klimawandel zurückzuführen sind“
„Zweitens ist die Schweizer Regierung nicht in der Lage, besagte Hitzewellen zu verhindern. Für einen Sachverhalt, der nicht in der eigenen Verfügungsgewalt liegt, ist man aber auch nicht verantwortlich. Es gibt kein Menschenrecht auf Symbolpolitik.“
Anmerkung: Nachdem jahrelang #Masken getragen wurden, haben die Richter Symbolpolitik als Neue Norm verinnerlicht. Sie können gar nicht mehr damit aufhören.
https://www.cicero.de/aussenpolitik/klima-urteil-des-egmr-auf-dem-weg-in-die-juristenherrschaft (X🔗) @RA_Friede
Cicero
Auf dem Weg zur Juristenherrschaft
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gab am Dienstag der Klage von Klimaaktivisten statt und stellte fest, dass die Schweiz Verpflichtungen zum Klimaschutz verletzt hat. Das Urteil setzt nicht nur jahrhundertealte Rechtsprinzipen außer Kraft, sondern…
Nikolaus Blome relativiert bei Lanz seinen Satz vom Dezember 2020:
„Ich hingegen möchte an dieser Stelle ausdrücklich um gesellschaftliche Nachteile für all jene ersuchen, die freiwillig auf eine Impfung verzichten. Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen.“
Video: https://teleg.eu/tomdabassman/5088
Ich habe ihm hierzu geantwortet:
„Nein, Herr @NikolausBlome, Sie haben nicht einfach nur an einer gesellschaftlichen Auseinandersetzung teilgenommen, wie etwa Demonstranten. Sie wollten eine #Biopolitik, die dann mit 3G, 2G und sektoralen Impfpflichten auch kam.
Sie wollten Menschen nötigen.
Sie hatten kein Gefühl.
Sie hatten kein Verständnis.
Es war Ihnen egal.
Möge die gesamte Republik deshalb mit dem Finger auf Sie zeigen. Möge Ihnen das ewig nachhängen.
Wir vergessen nicht.
#Aufarbeitung“ (X🔗)
Spiegel Artikel mit dem Zitat:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/impfpflicht-was-denn-sonst-a-2846adb0-a468-48a9-8397-ba50fbe08a68
@RA_Friede
„Ich hingegen möchte an dieser Stelle ausdrücklich um gesellschaftliche Nachteile für all jene ersuchen, die freiwillig auf eine Impfung verzichten. Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen.“
Video: https://teleg.eu/tomdabassman/5088
Ich habe ihm hierzu geantwortet:
„Nein, Herr @NikolausBlome, Sie haben nicht einfach nur an einer gesellschaftlichen Auseinandersetzung teilgenommen, wie etwa Demonstranten. Sie wollten eine #Biopolitik, die dann mit 3G, 2G und sektoralen Impfpflichten auch kam.
Sie wollten Menschen nötigen.
Sie hatten kein Gefühl.
Sie hatten kein Verständnis.
Es war Ihnen egal.
Möge die gesamte Republik deshalb mit dem Finger auf Sie zeigen. Möge Ihnen das ewig nachhängen.
Wir vergessen nicht.
#Aufarbeitung“ (X🔗)
Spiegel Artikel mit dem Zitat:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/impfpflicht-was-denn-sonst-a-2846adb0-a468-48a9-8397-ba50fbe08a68
@RA_Friede
Telegram
TheRealTom (tm)
Ganz kurz flackert die Illusion von Aufarbeitung auf, bis uns Lanz erlöst: 'Ich will Ihnen gar nicht diesen Satz vorhalten'.
Da bin ich aber froh, puh.
https://twitter.com/tomdabassman/status/1777936924541407290?t=JRsONGYf1h3AN-M-M_LcLA&s=19
Da bin ich aber froh, puh.
https://twitter.com/tomdabassman/status/1777936924541407290?t=JRsONGYf1h3AN-M-M_LcLA&s=19
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Ihr wollt doch gute Nachrichten?
Als Journalismus getarnter Aktivismus lässt sich dauerhaft nur über Zwangsgebühren unter Haftandrohung finanzieren.
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/schlag-ins-kontor-stellenabbau-bei-sueddeutscher-zeitung,U9e6pC4#
t.me/Rosenbusch
Als Journalismus getarnter Aktivismus lässt sich dauerhaft nur über Zwangsgebühren unter Haftandrohung finanzieren.
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/schlag-ins-kontor-stellenabbau-bei-sueddeutscher-zeitung,U9e6pC4#
t.me/Rosenbusch
Forwarded from MDB
»US-Präsident Joe Biden geht davon aus, dass der Iran "früher als später" Israel angreifen wird. Zugleich warnte er das Regime in Teheran deutlich vor einem Vergeltungsschlag. Das Auswärtige Amt fordert Deutsche auf, den Iran zu verlassen.«
False Flag incoming? @MDBsmash
Biden erwartet baldigen Angriff des Irans
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/biden-warnung-iran-100.html
False Flag incoming? @MDBsmash
Biden erwartet baldigen Angriff des Irans
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/biden-warnung-iran-100.html
tagesschau
Biden erwartet baldigen Angriff des Irans
US-Präsident Joe Biden geht davon aus, dass der Iran "eher früher als später" Israel angreifen wird. Zugleich warnte er das Regime in Teheran deutlich vor einem Vergeltungsschlag. Das Auswärtige Amt fordert Deutsche auf, den Iran zu verlassen.
Friedemann Däblitz
»US-Präsident Joe Biden geht davon aus, dass der Iran "früher als später" Israel angreifen wird. Zugleich warnte er das Regime in Teheran deutlich vor einem Vergeltungsschlag. Das Auswärtige Amt fordert Deutsche auf, den Iran zu verlassen.« False Flag incoming?…
Das Geschehen des Dritten Weltkriegs wird immer unübersichtlicher:
Iran greift Israel offiziell an, sagt aber es sei Vergeltung, völkerrechtlich okay und begrenzt.
Die Eskalationsspirale dreht: direkte Angriffe Israels auf den Iran erscheinen nun möglich.
Vlt wird gerade aber vor allem heiße Luft gemacht, weil fast alle Einschläge in der Luft abgefangen werden. Die Reaktionen sind noch offen.
Je nachdem, welche Kontexte man weglässt oder hervorhebt, wird man zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen, wer wofür welche allein- mit- teil- oder Unschuld trägt.
Wer wird sich mit wem wie solidarisieren? Welche Allianzen verschieben sich wie? Das sind reine Machtfragen.
Wer sagt es geht um Moral oder Recht, sagt wahrscheinlich nicht die Wahrheit.
Sicher ist nur: schnelle Urteile und Polarisierungen trüben den Blick. Das macht anfällig für Manipulation. (X🔗) @RA_Friede
Iran greift Israel offiziell an, sagt aber es sei Vergeltung, völkerrechtlich okay und begrenzt.
Die Eskalationsspirale dreht: direkte Angriffe Israels auf den Iran erscheinen nun möglich.
Vlt wird gerade aber vor allem heiße Luft gemacht, weil fast alle Einschläge in der Luft abgefangen werden. Die Reaktionen sind noch offen.
Je nachdem, welche Kontexte man weglässt oder hervorhebt, wird man zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen, wer wofür welche allein- mit- teil- oder Unschuld trägt.
Wer wird sich mit wem wie solidarisieren? Welche Allianzen verschieben sich wie? Das sind reine Machtfragen.
Wer sagt es geht um Moral oder Recht, sagt wahrscheinlich nicht die Wahrheit.
Sicher ist nur: schnelle Urteile und Polarisierungen trüben den Blick. Das macht anfällig für Manipulation. (X🔗) @RA_Friede
Staat mikromanaged Bürger mit Anreizpolitik: Lauterbach will Gutscheine gegen Herz-Kreislauf
Ob den Gutscheinen zur Bestimmung des Herzinfarktrisikos bei auch „sehr kleinen Kindern“ Bratwurst oder Eis beigefügt sein wird, bleibt abzuwarten. 🌭 🍦
https://www.welt.de/gesundheit/article251020460/Karl-Lauterbach-startet-Gutschein-Offensive-gegen-Herz-Kreislauf-Erkrankungen.html
(X🔗) @RA_Friede
Ob den Gutscheinen zur Bestimmung des Herzinfarktrisikos bei auch „sehr kleinen Kindern“ Bratwurst oder Eis beigefügt sein wird, bleibt abzuwarten. 🌭 🍦
https://www.welt.de/gesundheit/article251020460/Karl-Lauterbach-startet-Gutschein-Offensive-gegen-Herz-Kreislauf-Erkrankungen.html
(X🔗) @RA_Friede
DIE WELT
Lauterbach startet Gutschein-Offensive gegen Herz-Kreislauf-Erkrankungen
Bluthochdruck, ein hoher Cholesterinspiegel und weitere Risikofaktoren für Herzinfarkte sollen schneller erkannt werden: Gesundheitsminister Karl Lauterbach will die Vorsorge in Deutschland verbessern. Sein Plan sieht ein Gutschein-System vor.
Wie ich hier schon mehrmals schrieb, bin ich der Ansicht, dass das Pandemie-Narrativ zerstört werden muss.
Jedoch bin ich zugleich bereit, dieses Narrativ als ernstzunehmende Theorie zu akzeptieren. Nur ist die Qualität aller Daten und Belege, die diese Theorie stützen, mE sehr minderwertig.
Viele Daten und Belege zeigen hingegen an, dass die Theorie einer Pandemie nicht überzeugend ist (jenseits beliebiger jur. Definition).
Die mE bislang besten Anzeichen für ein Pandemiegeschehen in 2020 ff. sind: Bilder und Maßnahmen.
#Aufarbeitung #RKIFiles #RKIProtokolle (X🔗) @RA_Friede
Jedoch bin ich zugleich bereit, dieses Narrativ als ernstzunehmende Theorie zu akzeptieren. Nur ist die Qualität aller Daten und Belege, die diese Theorie stützen, mE sehr minderwertig.
Viele Daten und Belege zeigen hingegen an, dass die Theorie einer Pandemie nicht überzeugend ist (jenseits beliebiger jur. Definition).
Die mE bislang besten Anzeichen für ein Pandemiegeschehen in 2020 ff. sind: Bilder und Maßnahmen.
#Aufarbeitung #RKIFiles #RKIProtokolle (X🔗) @RA_Friede
X (formerly Twitter)
Friedemann Däblitz (@dablitz_f) on X
Wie ich hier schon mehrmals schrieb, bin ich der Ansicht, dass das Pandemie-Narrativ zerstört werden muss.
Jedoch bin ich zugleich bereit, dieses Narrativ als ernstzunehmende Theorie zu akzeptieren. Nur ist die Qualität aller Daten und Belege, die diese…
Jedoch bin ich zugleich bereit, dieses Narrativ als ernstzunehmende Theorie zu akzeptieren. Nur ist die Qualität aller Daten und Belege, die diese…
RBB interviewt Pflegeheim-Leiter zur Corona-Aufarbeitung
„Es sind in der Pandemie viele Menschen allein gestorben, weil sie nicht besucht werden durften. Wie war das bei Ihnen?
Wir haben das so entschieden: wir haben die Angehörigen getestet, und dann durften sie beim Sterbensprozess dabei sein. Ich weiß: Regelverstoß. Aber das habe ich gerne auf meine Kappe genommen. Sterben ist ein Moment, da muss die Familie, müssen Freunde einfach da sein. Und das hat auch gut funktioniert.“
Anmerkung: Leider wird die Frage nicht gestellt: Was wurde denn / wäre bei einem positiven Test gemacht worden?
Wäre dann ein Sterben in Isolation ohne Begleitung des Angehörigen eine legitime, geeignete, erforderliche, angemessene Maßnahme gewesen, um die Gefahren der "Pandemie" abzuwehren?
Die Koppelung der Menschenwürde an ein Testergebnis war bereits zu viel des Schlechten.
Aber vlt. hat man das alles auch nur auf dem Papier gemacht und redet nun nicht darüber. Dieses "darüber reden" ist aber erst #Aufarbeitung.
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/04/corona-aufarbeitung-pflegeheim-friedrichshagen.html
(X🔗) @RA_Friede
„Es sind in der Pandemie viele Menschen allein gestorben, weil sie nicht besucht werden durften. Wie war das bei Ihnen?
Wir haben das so entschieden: wir haben die Angehörigen getestet, und dann durften sie beim Sterbensprozess dabei sein. Ich weiß: Regelverstoß. Aber das habe ich gerne auf meine Kappe genommen. Sterben ist ein Moment, da muss die Familie, müssen Freunde einfach da sein. Und das hat auch gut funktioniert.“
Anmerkung: Leider wird die Frage nicht gestellt: Was wurde denn / wäre bei einem positiven Test gemacht worden?
Wäre dann ein Sterben in Isolation ohne Begleitung des Angehörigen eine legitime, geeignete, erforderliche, angemessene Maßnahme gewesen, um die Gefahren der "Pandemie" abzuwehren?
Die Koppelung der Menschenwürde an ein Testergebnis war bereits zu viel des Schlechten.
Aber vlt. hat man das alles auch nur auf dem Papier gemacht und redet nun nicht darüber. Dieses "darüber reden" ist aber erst #Aufarbeitung.
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/04/corona-aufarbeitung-pflegeheim-friedrichshagen.html
(X🔗) @RA_Friede
www.rbb24.de
"Es hat uns niemand gefragt, wie es uns ergangen ist"
Politiker und Wissenschaftler diskutieren gerade, ob und wie die Corona-Pandemie aufgearbeitet werden sollte. Welche Maßnahmen waren richtig, welche falsch? Fragt dazu bitte auch die Praktiker, fordert der Berliner Pflegeheim-Leiter Matthias Küßner.
ZEIT: Bundesverfassungsgericht gibt Beschwerde von Julian Reichelt statt (🔗)
Herzlichen Glückwünsch @jreichelt zu dieser grundrechtskonformen Entscheidung, bei der das #Bundesverfassungsgericht seinen Dienst getan hat.
"Die KG Entscheidung ist ein Witz, schaut man sich den weiterhin abrufbaren Tweet mit eindeutigem Zusammenhang zur Entwicklungshilfe “für Afghanistan” an." war im November 2023 meine Einschätzung (https://x.com/dablitz_f/status/1724925514534605231), die das Bundesverfassungsgericht heute etwas wortreicher bestätigte.
Interessant finde ich auch die Ausführung in Randnummer 25: "Von einem vornherein aussichtslosen Rechtsbehelf muss aber nicht Gebrauch gemacht werden".
Mir fallen in diesem Zusammenhang sehr viele Verfahren ein, bei denen trotz von vornherein bestehender und begründeter Aussichtslosigkeit das Bundesverfassungsgericht die Anträge zum Schutz der Grundrechte abschlägig beschieden hat. Es seien noch nicht alle Rechtsbehelfe ausgeschöpft worden. #Pandemie
Da galten die #Grundrechte auch - "nur eben anders, als vor der Krise". (Zitat Harbarth)
Der Rechtsstaat funktioniert - immer nur selektiv.
#Aufarbeitung
https://www.nwzonline.de/interview/karlsruhe-nwz-interview-mit-stefan-harbarth-mir-ist-um-die-zukunft-des-rechtsstaates-nicht-bange_a_50,8,1385246164.html
(X🔗) @RA_Friede
Herzlichen Glückwünsch @jreichelt zu dieser grundrechtskonformen Entscheidung, bei der das #Bundesverfassungsgericht seinen Dienst getan hat.
"Die KG Entscheidung ist ein Witz, schaut man sich den weiterhin abrufbaren Tweet mit eindeutigem Zusammenhang zur Entwicklungshilfe “für Afghanistan” an." war im November 2023 meine Einschätzung (https://x.com/dablitz_f/status/1724925514534605231), die das Bundesverfassungsgericht heute etwas wortreicher bestätigte.
Interessant finde ich auch die Ausführung in Randnummer 25: "Von einem vornherein aussichtslosen Rechtsbehelf muss aber nicht Gebrauch gemacht werden".
Mir fallen in diesem Zusammenhang sehr viele Verfahren ein, bei denen trotz von vornherein bestehender und begründeter Aussichtslosigkeit das Bundesverfassungsgericht die Anträge zum Schutz der Grundrechte abschlägig beschieden hat. Es seien noch nicht alle Rechtsbehelfe ausgeschöpft worden. #Pandemie
Da galten die #Grundrechte auch - "nur eben anders, als vor der Krise". (Zitat Harbarth)
Der Rechtsstaat funktioniert - immer nur selektiv.
#Aufarbeitung
https://www.nwzonline.de/interview/karlsruhe-nwz-interview-mit-stefan-harbarth-mir-ist-um-die-zukunft-des-rechtsstaates-nicht-bange_a_50,8,1385246164.html
(X🔗) @RA_Friede
ZEIT ONLINE
Meinungsfreiheit: Bundesverfassungsgericht gibt Beschwerde von Julian Reichelt statt
Ein Gericht hatte Julian Reichelt eine Äußerung über die Bundesregierung untersagt. Reichelt sah seine Grundrechte verletzt, die Verfassungsrichter geben ihm recht.
Michael Andrick: “Die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Schreyer und Korinth kann der Beginn einer Relegitimierung der Bundesrepublik in den Augen von Millionen Bürgern werden, die jahrelang willkürlich und sachgrundlos vom Staat geschädigt, von Politikern und Journalisten beleidigt und von vielen staatlich desinformierten Mitläufern ausgegrenzt wurden.”
🎯
https://t.co/DrOYfXdj6g @RA_Friede
🎯
https://t.co/DrOYfXdj6g @RA_Friede
Berliner Zeitung
Corona-Aufarbeitung: Die RKI-Files sind das Bundesverdienstkreuz wert
Die Macher des Magazins Multipolar sollten für ihre Verdienste um die Kontrolle der Regierung offiziell geehrt werden. Ein offener Brief an den Bundespräsidenten.
Wettermodifikation führt zu Regenflut in Dubai (Business Insider)
„To address water scarcity in the typically dry country, the UAE started using a practice referred to as cloud seeding in the 90s and early 2000s.
Cloud seeding is a method designed to increase the amount of water that falls from a cloud. It involves identifying suitable clouds and then using aircraft or ground-based generators to introduce a chemical agent that facilitates the production of snowflakes.
Cloud seeding has been used in countries worldwide, including in western US states dealing with drought, like California, Colorado, Nevada, Idaho, and Texas.“
https://www.businessinsider.com/photos-dubai-airport-flash-floods-show-downsides-controlling-the-weather-2024-4
„To address water scarcity in the typically dry country, the UAE started using a practice referred to as cloud seeding in the 90s and early 2000s.
Cloud seeding is a method designed to increase the amount of water that falls from a cloud. It involves identifying suitable clouds and then using aircraft or ground-based generators to introduce a chemical agent that facilitates the production of snowflakes.
Cloud seeding has been used in countries worldwide, including in western US states dealing with drought, like California, Colorado, Nevada, Idaho, and Texas.“
https://www.businessinsider.com/photos-dubai-airport-flash-floods-show-downsides-controlling-the-weather-2024-4
Business Insider
Photos show Dubai overwhelmed by torrential rain — and may expose the downsides of trying to control the weather
The UAE's cloud seeding operations may have worsened flash floods that left roads turned into rivers and planes wading through water on the tarmac.
Grundsätzlich bewerbe ich ja keine Bücher mehr, die ich nicht selbst schon gelesen habe. Daher sage ich hiermit nur Danke! - An Ulrike und Tom für das handsignierte Exemplar, das ich gestern in meinem Briefkasten fand. Ich bin gespannt auf die Erkenntnisse. :) @RA_Friede
Sollte eine #Aufarbeitung bei Benennung der Verfehlungen politischer Entscheider stehen bleiben?
ME sollte man den Blick darüber hinaus weiten und suchen, wer die politischen Entscheider beeinflusst und ggf manipuliert hat (zB durch Teilnahme an Planspielen, hübsche Posten, Gefälligkeiten etc.).
Jedenfalls erwägen sollte man auch, dass das Ganze wirklich eine „Plandemie“ und nicht einfach nur unglückliche Verkettung vieler machtgieriger Einzelinteresssen war. Vlt war es das nur - aber das weiß man nicht, wenn man die Frage ausblendet.
Es gibt gut organisierte Kriminalität.
Die sog. Kriminalität der Mächtigen ist „gekennzeichnet durch eine hohe Schadenshöhe bei gleichzeitig geringer Beunruhigung der Bevölkerung, einer arbeitsteiligen Begehungsweise und einer relativen Sanktionsimmunität bei geringer Stigmatisierung angesehen. Durch die oft gegebene Funktionalisierung von hierarchischen Strukturen zur Begehung der kriminellen Handlungen gibt es ein entsprechend breites Feld von Beteiligten. Darüber hinaus bestehe oft auch eine enge Verflochtenheit mit wirtschaftlichen und politischen Prozessen, eine Verfolgung könne damit unkalkulierbare Auswirkungen auf andere Bereiche der Gesellschaft haben“ https://de.wikipedia.org/wiki/Kriminalit%C3%A4t_der_M%C3%A4chtigen
Alles Merkmale, die ich bei der #Pandemie verwirklicht sehe.
Und: die Kriminalität der Mächtigen gedeiht durch Verantwortungsdiffusion im Verborgenen. Deshalb: Spotlight on! (X🔗) @RA_Friede
ME sollte man den Blick darüber hinaus weiten und suchen, wer die politischen Entscheider beeinflusst und ggf manipuliert hat (zB durch Teilnahme an Planspielen, hübsche Posten, Gefälligkeiten etc.).
Jedenfalls erwägen sollte man auch, dass das Ganze wirklich eine „Plandemie“ und nicht einfach nur unglückliche Verkettung vieler machtgieriger Einzelinteresssen war. Vlt war es das nur - aber das weiß man nicht, wenn man die Frage ausblendet.
Es gibt gut organisierte Kriminalität.
Die sog. Kriminalität der Mächtigen ist „gekennzeichnet durch eine hohe Schadenshöhe bei gleichzeitig geringer Beunruhigung der Bevölkerung, einer arbeitsteiligen Begehungsweise und einer relativen Sanktionsimmunität bei geringer Stigmatisierung angesehen. Durch die oft gegebene Funktionalisierung von hierarchischen Strukturen zur Begehung der kriminellen Handlungen gibt es ein entsprechend breites Feld von Beteiligten. Darüber hinaus bestehe oft auch eine enge Verflochtenheit mit wirtschaftlichen und politischen Prozessen, eine Verfolgung könne damit unkalkulierbare Auswirkungen auf andere Bereiche der Gesellschaft haben“ https://de.wikipedia.org/wiki/Kriminalit%C3%A4t_der_M%C3%A4chtigen
Alles Merkmale, die ich bei der #Pandemie verwirklicht sehe.
Und: die Kriminalität der Mächtigen gedeiht durch Verantwortungsdiffusion im Verborgenen. Deshalb: Spotlight on! (X🔗) @RA_Friede
Wikipedia
Kriminalität der Mächtigen
Als Kriminalität der Mächtigen wird ein seit Mitte der 1970er Jahre vor allem im Rahmen der Kritischen Kriminologie diskutiertes kriminologisches Konzept bezeichnet. Sebastian Scheerer zufolge handelt es sich um „die Summe der Straftaten, die zur Stärkung…
Homburg: RKI löscht Risikobewertungen
WebArchiv liefert.
Empfehlung: https://youtu.be/VrDBmMqIWwQ?feature=shared (X🔗) @RA_Friede
WebArchiv liefert.
Empfehlung: https://youtu.be/VrDBmMqIWwQ?feature=shared (X🔗) @RA_Friede
YouTube
RKI löscht Risikobewertungen
Jahrelang hing unser Leben von RKI-Risikobewertungen zu Corona ab: Bei moderatem Risiko lebten wir in Freiheit, bei hohem Risko drohten Lockdowns, Ausgangssperren und Schulschließungen. Die Sendung zeigt, wie man die gelöschten Dokumente wiedererlangen kann…
Friedemann Däblitz
Wettermodifikation führt zu Regenflut in Dubai (Business Insider) „To address water scarcity in the typically dry country, the UAE started using a practice referred to as cloud seeding in the 90s and early 2000s. Cloud seeding is a method designed to increase…
Cloudseeding beweist menschengemachte Klimakrise - glasklar
Bezug https://teleg.eu/RA_Friede/6178
X-Link: https://x.com/perowinger94/status/1780645110318764432?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q
@RA_Friede
Bezug https://teleg.eu/RA_Friede/6178
X-Link: https://x.com/perowinger94/status/1780645110318764432?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q
@RA_Friede
Friedemann Däblitz
Cloudseeding beweist menschengemachte Klimakrise - glasklar Bezug https://teleg.eu/RA_Friede/6178 X-Link: https://x.com/perowinger94/status/1780645110318764432?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q @RA_Friede
Nun, da die Frage im Raum steht, ob Klimawandel oder Cloudseeding für Regen in Dubai verantwortlich sind, schwingt sich NTV zu der Frage auf:
An? oder Mit?
Es gäbe bis heute keinen Beweis, dass Cloudseeding in der Praxis tatsächlich funktioniere. Alle Versuche kämen lediglich aus dem Labor. 🤡
https://www.n-tv.de/wissen/Sorgte-kuenstlicher-Regen-fuer-Unwetter-Chaos-in-Dubai-article24881183.html @RA_Friede
An? oder Mit?
Es gäbe bis heute keinen Beweis, dass Cloudseeding in der Praxis tatsächlich funktioniere. Alle Versuche kämen lediglich aus dem Labor. 🤡
https://www.n-tv.de/wissen/Sorgte-kuenstlicher-Regen-fuer-Unwetter-Chaos-in-Dubai-article24881183.html @RA_Friede
n-tv.de
Cloud Seeding unter Verdacht: Sorgte künstlicher Regen für Unwetter-Chaos in Dubai?
Sturzfluten in der Wüste: Dubai steht unter Wasser. Heftige Regenfälle überfluten innerhalb kürzester Zeit ganze Straßen, Häuser und sogar den Flughafen der Metropole. Wie ist das in einem der trockensten Gebiete der Erde möglich? Einige Experten sehen W…