Forwarded from zwanzig4.media
🏛Anwälte für Aufklärung - Sondersendung🏛
➡️ Thema: Polizeiwillkür, Polizeigewalt und mutmaßlicher Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte - eine Analyse
Björn Banane moderiert eine Sondersendung mit den Rechtsanwälten Dirk Sattelmaier und Tobias Gall, beide Vorstände bei der AfA e.V.
Letzterer wurde im Zuge seine Anwaltstätigkeit, als Verteidiger von Captain Future, mit übertriebener Polizeigewalt verhaftet.
Auch der Berliner Matthias Pawlik stand wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidung vor Gericht.
➡️‼️HEUTE ABEND, 15.09.22 LIVE um 20:04 Uhr auf zwanzig4‼️
auf 👉 DLive 👉 Twitch.tv und 👉 ganz neu auf Odysee..
➡️ Hier findest du unsere Kanäle:
👉Der zwanzig4.media Linktree👈
➡️ Thema: Polizeiwillkür, Polizeigewalt und mutmaßlicher Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte - eine Analyse
Björn Banane moderiert eine Sondersendung mit den Rechtsanwälten Dirk Sattelmaier und Tobias Gall, beide Vorstände bei der AfA e.V.
Letzterer wurde im Zuge seine Anwaltstätigkeit, als Verteidiger von Captain Future, mit übertriebener Polizeigewalt verhaftet.
Auch der Berliner Matthias Pawlik stand wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidung vor Gericht.
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❗️Polizeieinsatz in Mannheim: Tod durch Ersticken❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Gut vier Monate nach dem Tod eines Mannes infolge einer Polizeikontrolle in Mannheim gibt es mehr Klarheit über die Ursache. Der 47-Jährige sei laut vorläufiger Bewertung eines Gutachens an einer „lage- und fixationsbedingten Atembehinderung“ mit darauf folgender Stoffwechselentgleisung gestorben, teilte die Staatsanwalt Mannheim am Mittwoch mit. Ein Ersticken durch eine Blutung in die oberen Atemwege sei noch dazugekommen. Der Tod sei also nicht natürlich gewesen.
Das Landeskriminalamt habe das Ergebnis seiner Ermittlungen inzwischen vorgelegt. Ein Zeitpunkt für den Abschluss der Ermittlungen lasse sich bisher nicht absehen.
(Quelle 👉 welt.de)
Die Meldung passt zu unserem heutigen AfA-Thema „Polizeiwillkür, Polizeigewalt und vermeintlicher Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“
(heute Abend um 20 Uhr - 👉 hier zu sehen)
Zunächst einmal ist es gut, dass der Fall offenbar relativ unabhängig aufgeklärt wurde.
Inwieweit ein ursächliches Verschulden der Beamten nachweisbar ist, bleibt abzuwarten.
Der Fall sollte aber als Mahnung für alle Beamte gelten, sich ständig - auch während einer Maßnahme - hinsichtlich seiner eigenen Handlungen zu hinterfragen.
Leider haben eben viele Maßnahmenkritiker in den letzten 2 1/2 Jahren eine nie für möglich gehaltene Polizeiwillkür und auch Gewalt am eigenen Leide erfahren und stehen sogar wegen Widerstandes dann auch noch vor Gericht.
Es gilt, diese Fälle aufzuarbeiten und das diesbezügliche Systemversagen der Justiz (Aussage UNO-Sonderbeauftragter Nils Melzer) aufzuzeigen.
Einen ersten Versuch unternehmen wir heute Abend in unserer Analyse
👉 https://teleg.eu/RASattelmaier/2305
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Gut vier Monate nach dem Tod eines Mannes infolge einer Polizeikontrolle in Mannheim gibt es mehr Klarheit über die Ursache. Der 47-Jährige sei laut vorläufiger Bewertung eines Gutachens an einer „lage- und fixationsbedingten Atembehinderung“ mit darauf folgender Stoffwechselentgleisung gestorben, teilte die Staatsanwalt Mannheim am Mittwoch mit. Ein Ersticken durch eine Blutung in die oberen Atemwege sei noch dazugekommen. Der Tod sei also nicht natürlich gewesen.
Das Landeskriminalamt habe das Ergebnis seiner Ermittlungen inzwischen vorgelegt. Ein Zeitpunkt für den Abschluss der Ermittlungen lasse sich bisher nicht absehen.
(Quelle 👉 welt.de)
Die Meldung passt zu unserem heutigen AfA-Thema „Polizeiwillkür, Polizeigewalt und vermeintlicher Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“
(heute Abend um 20 Uhr - 👉 hier zu sehen)
Zunächst einmal ist es gut, dass der Fall offenbar relativ unabhängig aufgeklärt wurde.
Inwieweit ein ursächliches Verschulden der Beamten nachweisbar ist, bleibt abzuwarten.
Der Fall sollte aber als Mahnung für alle Beamte gelten, sich ständig - auch während einer Maßnahme - hinsichtlich seiner eigenen Handlungen zu hinterfragen.
Leider haben eben viele Maßnahmenkritiker in den letzten 2 1/2 Jahren eine nie für möglich gehaltene Polizeiwillkür und auch Gewalt am eigenen Leide erfahren und stehen sogar wegen Widerstandes dann auch noch vor Gericht.
Es gilt, diese Fälle aufzuarbeiten und das diesbezügliche Systemversagen der Justiz (Aussage UNO-Sonderbeauftragter Nils Melzer) aufzuzeigen.
Einen ersten Versuch unternehmen wir heute Abend in unserer Analyse
👉 https://teleg.eu/RASattelmaier/2305
Mein Kanal:
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
❗️Endlich: Klatsche für Lauterbach❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) ist gescheitert: Er wollte Covid-19 in den „Pest-Paragrafen“ (§ 34 des Infektionsschutzgesetzes) aufnehmen. Damit stünde Corona in einer Reihe mit hochgefährlichen Krankheiten wie Pest und Cholera, für die Schüler nach Ansteckung besondere Nachweise erbringen müssen.
So hätten Schüler nach überstandener Corona-Infektion nur mit einem bestätigten Negativ-Test (etwa aus einem Testzentrum) zur Schule zurückkehren dürfen. Am Arbeitsplatz gelten solche strengen Regeln nicht!
Nach massiver Kritik aus den Ländern reagiert nun der Bund – und kassiert die Pläne Lauterbachs wieder ein.
(Quelle: bild.de)
Ist das nun endlich der Anfang vom Ende des Gesundheitsministers ?
Das massive Kritik an seiner Änderung zum IfSG hinsichtlich der Schüler vor allem von den Bundesländern aufkam, zeigt, dass es in Teilbereichen der C-Frage noch so etwas wie politische Opposition gibt.
Es zeigt aber auch, wie Lauterbach tickt: Vollkommen fokussiert auf „sein“ Thema, ohne Rücksicht auf die Schwächsten der Gesellschaft: die Kinder
Ohne Corona wird Lauterbach in der Versenkung verschwinden und deswegen als Minister krachend scheitern.
Und weil er das weiss, hält er krampfhaft und verzweifelt das Thema hoch. Wenn es nicht so bittere Folgen insbesondere für die Kinder hätte, könnte man fast Mitleid mit ihm haben.
Aber wirklich nur fast…
Mein Kanal;
https://teleg.eu/RASattelmaier
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) ist gescheitert: Er wollte Covid-19 in den „Pest-Paragrafen“ (§ 34 des Infektionsschutzgesetzes) aufnehmen. Damit stünde Corona in einer Reihe mit hochgefährlichen Krankheiten wie Pest und Cholera, für die Schüler nach Ansteckung besondere Nachweise erbringen müssen.
So hätten Schüler nach überstandener Corona-Infektion nur mit einem bestätigten Negativ-Test (etwa aus einem Testzentrum) zur Schule zurückkehren dürfen. Am Arbeitsplatz gelten solche strengen Regeln nicht!
Nach massiver Kritik aus den Ländern reagiert nun der Bund – und kassiert die Pläne Lauterbachs wieder ein.
(Quelle: bild.de)
Ist das nun endlich der Anfang vom Ende des Gesundheitsministers ?
Das massive Kritik an seiner Änderung zum IfSG hinsichtlich der Schüler vor allem von den Bundesländern aufkam, zeigt, dass es in Teilbereichen der C-Frage noch so etwas wie politische Opposition gibt.
Es zeigt aber auch, wie Lauterbach tickt: Vollkommen fokussiert auf „sein“ Thema, ohne Rücksicht auf die Schwächsten der Gesellschaft: die Kinder
Ohne Corona wird Lauterbach in der Versenkung verschwinden und deswegen als Minister krachend scheitern.
Und weil er das weiss, hält er krampfhaft und verzweifelt das Thema hoch. Wenn es nicht so bittere Folgen insbesondere für die Kinder hätte, könnte man fast Mitleid mit ihm haben.
Aber wirklich nur fast…
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Forwarded from Demo Frieden Köln Info (➖ Jay ➖)
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VORSICHT SATIRE!
Wir sagen DANKE für die aktuell beispiellose Politik
Danke,
👉🏻 für die Einigkeit in der Gesellschaft
👉🏻 für die nebenwirkungsfreie Impfung
👉🏻 für die objektive und neutrale Berichterstattung
👉🏻dafür, dass wir erneut so vielseitig herausgefordert werden #MutWinter
Kundgebung & Aufzug: Rudolfplatz Köln
Sa, 17.09.2022, 15:00 Uhr
Wir kommen u.a. zusammen
👉🏻 für einen neuen Zusammenhalt in der Gesellschaft
👉🏻 für das Ende des IfsG
👉🏻 für unabhängige Aufarbeitung der Pandemiepolitik
👉🏻 für ein Ende der Übergriffigkeiten
👉🏻 für bezahlbare Lebenshaltungskosten
Redner: Dr. Penny Celine
Live-Musik: Bustek und Lapaz
@bustek
@lapazmusikofficial
@rapbellions
WIR DULDEN KEINERLEI EXTREMISMUS und grundgesetzfeindliche Bestrebungen. DAS IST KEINE SATIRE! Wir verwehren uns gegen den Versuch,
den Protest als extremistisch/rechtsextrem zu delegitimieren.
Bitte teilen
@dankedemo
@apoduesseldorf
@koelnistaktiv
@apodortmundaktiv
(Initiatoren)
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🏛Anwälte für Aufklärung - Sondersendung🏛 vom 15.09.2022
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❗️Der Wegscheider❗️
Der Wochenkommentar mit Biss und Humor
Jeden Samstag Abend ein absolutes Muss !
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aayd5fvmek8mh5yyi55i/
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Der Wochenkommentar mit Biss und Humor
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ServusTV
17. September - Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider
„Es gibt kein Asyl-Problem!“ - Im neuen Wochenkommentar geht es auch diesmal wieder um durchwegs positive Aussichten! Wir erklären, warum die Sanktionen unantastbar sind, warum wir kommenden Winter Verzicht üben müssen und warum es kein Asyl-Problem gibt.
❗️USA erklärt Pandemie für beendet❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Während Deutschland im Herbst und Winter weiterhin an Corona-Maßnahmen festhält, erklärt US-Präsident die Pandemie in seinem Land für beendet: „Wie Sie sehen, trägt hier niemand eine Maske. Alle scheinen in ziemlich guter Verfassung zu sein.“
(Quelle 👉 welt.de)
Diese Erkenntnis setzt sich ja leider in Deutschland nicht durch.
Und dabei geht es nicht nur alleine um die Politik. Auch und vor allem die Justiz begreift in großen Teilen noch immer nicht, dass es nun ein Ende hat.
So werden immer noch fleißig die Masken in Gerichtssälen getragen und das zum Teil ohne jeglichen Beschluss, der - wenn man das Vermummungsverbot im GVG ernst nimmt - das Mindeste ist, was in diesen Fällen das Gericht tun muss.
Wir stellen darüber hinaus weiterhin fest, dass Zeugen mit Maske vernommen oder gar des Saales verwiesen werden, ohne auszusagen. Angeklagte mit Maskenattest werden erst gar nicht in den Saal gelassen und ihr Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.
Diese täglichen Rechtsbrüche von und vor deutschen Gerichten müssen weiterhin dokumentiert, offengelegt und angefochten werden.
Das insgesamt traurige und nahezu nahezu absolute Versagen der deutschen Justiz in Sachen Freiheit und Grundrechte ist weiterhin deutlich durch DAS Symbol der Zeit, die Maske, sichtbar.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Während Deutschland im Herbst und Winter weiterhin an Corona-Maßnahmen festhält, erklärt US-Präsident die Pandemie in seinem Land für beendet: „Wie Sie sehen, trägt hier niemand eine Maske. Alle scheinen in ziemlich guter Verfassung zu sein.“
(Quelle 👉 welt.de)
Diese Erkenntnis setzt sich ja leider in Deutschland nicht durch.
Und dabei geht es nicht nur alleine um die Politik. Auch und vor allem die Justiz begreift in großen Teilen noch immer nicht, dass es nun ein Ende hat.
So werden immer noch fleißig die Masken in Gerichtssälen getragen und das zum Teil ohne jeglichen Beschluss, der - wenn man das Vermummungsverbot im GVG ernst nimmt - das Mindeste ist, was in diesen Fällen das Gericht tun muss.
Wir stellen darüber hinaus weiterhin fest, dass Zeugen mit Maske vernommen oder gar des Saales verwiesen werden, ohne auszusagen. Angeklagte mit Maskenattest werden erst gar nicht in den Saal gelassen und ihr Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.
Diese täglichen Rechtsbrüche von und vor deutschen Gerichten müssen weiterhin dokumentiert, offengelegt und angefochten werden.
Das insgesamt traurige und nahezu nahezu absolute Versagen der deutschen Justiz in Sachen Freiheit und Grundrechte ist weiterhin deutlich durch DAS Symbol der Zeit, die Maske, sichtbar.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from KOELN IST AKTIV❤️
Guten Tag liebe Kölner,
seid ihr es auch leid, dass wir ständig die Fehler unserer Politiker ausbaden müssen❓
Wir sollen hungern und frieren für den Frieden⁉️
Wir müssen Frieden schaffen ohne Waffen❗️
Die Energiekosten steigen ins unermessliche und die Lebensmittel werden auch immer teurer❗️
Wer soll das alles bezahlen ❓
Natürlich wir, die Bürger dieses Landes ❗️
🔴 Schluss mit steigenden Energiepreisen❗️
🔴 Schluss mit allen Corona Maßnahmen❗️
🔴 Schluss mit der Spaltung der Gesellschaft ❗️
🔴 Schluss mit den Waffenlieferungen
in Kriegsgebiete❗️
🔴 Schluss mit einseitiger Berichterstattung der Mainstream Medien❗️
🔴 Schluss mit der Impfplicht für das Gesundheitswesen und die Bundeswehr ❗️
🔴 Schluss mit steigenden Lebensmittel Preisen❗️
🔴 Schluss mit den Lügen und falschen Versprechen unser Regierung❗️
🔴 Schluss mit GEZ Zwangsgebühren ❗️
🔴 Schluss mit dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit ❗️
🔴 Schluss mit dem globalen Regime-Change❗️
https://teleg.eu/koelnistaktiv
#teamdemokratie
Bitte teile🙏❤️
seid ihr es auch leid, dass wir ständig die Fehler unserer Politiker ausbaden müssen❓
Wir sollen hungern und frieren für den Frieden⁉️
Wir müssen Frieden schaffen ohne Waffen❗️
Die Energiekosten steigen ins unermessliche und die Lebensmittel werden auch immer teurer❗️
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🔴 Schluss mit allen Corona Maßnahmen❗️
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🔴 Schluss mit einseitiger Berichterstattung der Mainstream Medien❗️
🔴 Schluss mit der Impfplicht für das Gesundheitswesen und die Bundeswehr ❗️
🔴 Schluss mit steigenden Lebensmittel Preisen❗️
🔴 Schluss mit den Lügen und falschen Versprechen unser Regierung❗️
🔴 Schluss mit GEZ Zwangsgebühren ❗️
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Forwarded from Gordon Pankalla (Herzensanwalt)
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Wie im Kommunismus... Unglaublich ....
❗️Herrlicher Prozessbericht vom LG Berlin❗️
„Goethes Faust im Berliner Landgericht“
Ein ausführlicher und absolut lesenswerter Prozessbericht zur Verhandlung vom 23.08.2022 mit dem Pianisten Arne Schmitt.
Das Besondere an diesem Bericht ist neben seiner tollen Detailbeschreibung vor allem der teils humorvolle und fast satirische Schreibstil des Autors Matthias Köpp. Allein hierfür lohnt sich das Lesen.
Man kann sich ab und an das herzhafte Lachen nicht verkneifen.
Bravo und vielen Dank hierfür, Herr Köpp !
https://derschreckenvomjobcentertreptowkoepenick.wordpress.com/2022/09/12/goethes-faust-im-berliner-landgericht/
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
„Goethes Faust im Berliner Landgericht“
Ein ausführlicher und absolut lesenswerter Prozessbericht zur Verhandlung vom 23.08.2022 mit dem Pianisten Arne Schmitt.
Das Besondere an diesem Bericht ist neben seiner tollen Detailbeschreibung vor allem der teils humorvolle und fast satirische Schreibstil des Autors Matthias Köpp. Allein hierfür lohnt sich das Lesen.
Man kann sich ab und an das herzhafte Lachen nicht verkneifen.
Bravo und vielen Dank hierfür, Herr Köpp !
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Der Schrecken vom Jobcenter Treptow-Köpenick
Goethes Faust im Berliner Landgericht
Der Straßenmusiker Arne Schmitt vor dem Berliner Landgericht. Großartig inszenierte Theatervorstellungen gratis und ohne Frack und Zylinder erleben, geht so etwas wirklich? Es geht, das Berliner La…
Forwarded from Mingers.
Einrichtungsbezogene Impfpflicht:
#Beschäftigungsverbot unzulässig!
Dazu tagte kürzlich das Arbeitsgericht (ArbG) Bonn und entschied, dass der betroffene Arbeitnehmer weiterhin einen Anspruch auf Lohnfortzahlung hat. Die fristlose Kündigung war mangels vorheriger Abmahnung unwirksam.
Dem angehenden Krankenpfleger wurde trotz der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab dem 15.03.2022 und trotz der fehlenden Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises, ein Anspruch auf Annahmeverzugslohn zugesprochen.
Das Gericht argumentierte mit dem Wortlaut der Vorschrift im #Infektionsschutzgesetz, welche die #einrichtungsbezogene #Impfpflicht regelt. In Hinblick auf die Rechtsfolge der fehlenden Vorlage eines Impf- bzw. Genesenennachweises, differenziert die neu geschaffene gesetzliche Regelung danach, ob ein Arbeitnehmer bereits vor der Einführung der Impfpflicht beschäftigt war oder erst ab dem 16.03.2022 in das Arbeitsverhältnis eingetreten ist. Ein Beschäftigungsverbot ist ausschließlich für Arbeitnehmer, die ab dem 16.03.2022 den Dienst antreten, gesetzlich geregelt. Für die bereits zuvor beschäftigten Arbeitnehmer ohne Nachweis, besteht hingegen lediglich eine Meldepflicht des Arbeitgebers gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt.
TM
#Beschäftigungsverbot unzulässig!
Dazu tagte kürzlich das Arbeitsgericht (ArbG) Bonn und entschied, dass der betroffene Arbeitnehmer weiterhin einen Anspruch auf Lohnfortzahlung hat. Die fristlose Kündigung war mangels vorheriger Abmahnung unwirksam.
Dem angehenden Krankenpfleger wurde trotz der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab dem 15.03.2022 und trotz der fehlenden Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises, ein Anspruch auf Annahmeverzugslohn zugesprochen.
Das Gericht argumentierte mit dem Wortlaut der Vorschrift im #Infektionsschutzgesetz, welche die #einrichtungsbezogene #Impfpflicht regelt. In Hinblick auf die Rechtsfolge der fehlenden Vorlage eines Impf- bzw. Genesenennachweises, differenziert die neu geschaffene gesetzliche Regelung danach, ob ein Arbeitnehmer bereits vor der Einführung der Impfpflicht beschäftigt war oder erst ab dem 16.03.2022 in das Arbeitsverhältnis eingetreten ist. Ein Beschäftigungsverbot ist ausschließlich für Arbeitnehmer, die ab dem 16.03.2022 den Dienst antreten, gesetzlich geregelt. Für die bereits zuvor beschäftigten Arbeitnehmer ohne Nachweis, besteht hingegen lediglich eine Meldepflicht des Arbeitgebers gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt.
TM
❗️Impfschadenprozess in Köln❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Immer mehr Klagen gehen in Deutschland mittlerweile gegen die Pharmakonzerne hinter den umstrittenen Covid-Impfstoffen ein.
Einem Bericht des MDR zufolge betrifft das am weitesten fortgeschrittene Verfahren den Fall eines 37-Jährigen, der nach seiner AstraZeneca-Impfung eine Hirnthrombose erlitt. Ärzte bestätigen eindeutig, dass es sich um einen Impfschaden handelt – doch AstraZeneca verweigert die Schadenersatzzahlung.
Der Grund:
Das Risiko sei bekannt gewesen – und der Impfling somit selbst schuld, wenn er sich trotzdem spritzen ließ…
(Quelle: 👉 report24.News)
Die Begründung ist natürlich wegen des enormen Drucks, der politisch und gesellschaftlich ausgeübt wurde, mehr als perfide und auch verwerflich.
Interessant wäre hier auch die Frage, inwieweit der Impfarzt damals seiner umfassenden Aufklärungspflicht nachgekommen ist. Auch er bzw. sie wäre ein geeigneter Anspruchsgegner mit der Berufshaftpflicht im Rücken, die auch dann tatsächlich zahlt.
Dieser Fall zeigt, wie perfide und abgebrüht Pharmakonzerne vorgehen und wie egal ihnen die Menschen sind. Denn es wird ein langer, steiniger und auch kostenintensiver Weg für den Geschädigten. Und das wissen Pharmakonzerne auch, weshalb sie genau diese Karte auch spielen.
In jedem Fall kann nun wirklich niemand mehr sagen, es gäbe keine Nebenwirkungen. Nicht einmal unser „Gesundheits“minister ist hierzu in der Lage.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Immer mehr Klagen gehen in Deutschland mittlerweile gegen die Pharmakonzerne hinter den umstrittenen Covid-Impfstoffen ein.
Einem Bericht des MDR zufolge betrifft das am weitesten fortgeschrittene Verfahren den Fall eines 37-Jährigen, der nach seiner AstraZeneca-Impfung eine Hirnthrombose erlitt. Ärzte bestätigen eindeutig, dass es sich um einen Impfschaden handelt – doch AstraZeneca verweigert die Schadenersatzzahlung.
Der Grund:
Das Risiko sei bekannt gewesen – und der Impfling somit selbst schuld, wenn er sich trotzdem spritzen ließ…
(Quelle: 👉 report24.News)
Die Begründung ist natürlich wegen des enormen Drucks, der politisch und gesellschaftlich ausgeübt wurde, mehr als perfide und auch verwerflich.
Interessant wäre hier auch die Frage, inwieweit der Impfarzt damals seiner umfassenden Aufklärungspflicht nachgekommen ist. Auch er bzw. sie wäre ein geeigneter Anspruchsgegner mit der Berufshaftpflicht im Rücken, die auch dann tatsächlich zahlt.
Dieser Fall zeigt, wie perfide und abgebrüht Pharmakonzerne vorgehen und wie egal ihnen die Menschen sind. Denn es wird ein langer, steiniger und auch kostenintensiver Weg für den Geschädigten. Und das wissen Pharmakonzerne auch, weshalb sie genau diese Karte auch spielen.
In jedem Fall kann nun wirklich niemand mehr sagen, es gäbe keine Nebenwirkungen. Nicht einmal unser „Gesundheits“minister ist hierzu in der Lage.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
AG Düsseldorf
Mangels Strafantrages wurde das Verfahren wegen eines vermeintlichen Hausfriedensbruches nach einem „Maskenverstoss“ in der Deutschen Bahn durch Urteil eingestellt.
Bei absoluten Antragsdelikten wie dem Hausfriedensbruch können diesen Verfahren auch nur mit wirksamen Strafantrag des Berechtigten verfolgt werden. Antragsberechtigt ist nur der Hausrechtsinhaber - es sei denn, er hat die Berechtigung wirksam übertragen (z.B. durch Vertrag o.ä.).
Daher lohnt sich immer ein Blick auf die gestellten Strafanträge.
Näheres im Video…
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Heute:
AG Düsseldorf
Mangels Strafantrages wurde das Verfahren wegen eines vermeintlichen Hausfriedensbruches nach einem „Maskenverstoss“ in der Deutschen Bahn durch Urteil eingestellt.
Bei absoluten Antragsdelikten wie dem Hausfriedensbruch können diesen Verfahren auch nur mit wirksamen Strafantrag des Berechtigten verfolgt werden. Antragsberechtigt ist nur der Hausrechtsinhaber - es sei denn, er hat die Berechtigung wirksam übertragen (z.B. durch Vertrag o.ä.).
Daher lohnt sich immer ein Blick auf die gestellten Strafanträge.
Näheres im Video…
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Forwarded from Grundrechte.jetzt.
In Berlin gab es - Surprise, Surprise - eine Verurteilung wegen Polizeigewalt.
Der Polizist wollte sich, Presseberichten zu Folge, herausreden und bestritt seine Tat. Das Gericht glaubte die Lügengeschichte des kriminellen Straftäters in Uniform nicht und verurteilte den Polizeischläger wegen Körperverletzung.
https://www.bz-berlin.de/polizei/menschen-vor-gericht/demonstrantin-gestossen-polizist-zu-geldstrafe-verurteilt
Die Verurteilung ging auch mit der Verurteilung von 50 Tagessätzen über dem Antrag der Staatsanwaltschaft hinaus, welche 40 Tagessätze forderte.
Das ist eine erstaunlich milde Strafe. Man stelle sich einmal vor ein Querdenker stünde vor Gericht wegen Körperverletzung eines Polizisten. Da kämen nicht lächerliche 50 Tagessätze dabei rum. Da würde es eine sehr empfindliche Strafe geben.
Kriminelle Polizisten sind dann doch etwas gleicher.
Der Polizist wollte sich, Presseberichten zu Folge, herausreden und bestritt seine Tat. Das Gericht glaubte die Lügengeschichte des kriminellen Straftäters in Uniform nicht und verurteilte den Polizeischläger wegen Körperverletzung.
https://www.bz-berlin.de/polizei/menschen-vor-gericht/demonstrantin-gestossen-polizist-zu-geldstrafe-verurteilt
Die Verurteilung ging auch mit der Verurteilung von 50 Tagessätzen über dem Antrag der Staatsanwaltschaft hinaus, welche 40 Tagessätze forderte.
Das ist eine erstaunlich milde Strafe. Man stelle sich einmal vor ein Querdenker stünde vor Gericht wegen Körperverletzung eines Polizisten. Da kämen nicht lächerliche 50 Tagessätze dabei rum. Da würde es eine sehr empfindliche Strafe geben.
Kriminelle Polizisten sind dann doch etwas gleicher.
B.Z. – Die Stimme Berlins
Demonstrantin gestoßen – Polizist zu Geldstrafe verurteilt
Ein Polizeibeamter ist in einem Prozess um den Sturz einer Demonstrantin zu 2500 Euro Geldstrafe verurteilt worden.
❗️“Wir erleben durch die Corona-Impfungen einen medizinischen Zusammenbruch“❗️
Dr. med. Gunter Frank lässt nicht locker und spricht abermals bei BILD.TV Klartext.
https://youtu.be/TGQUL8s-O6w
Sehenswert..
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Dr. med. Gunter Frank lässt nicht locker und spricht abermals bei BILD.TV Klartext.
https://youtu.be/TGQUL8s-O6w
Sehenswert..
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YouTube
„Wir erleben durch Corona-Impfung medizinischen Zusammenbruch!“ | Gunter Frank bei Viertel nach Acht
„Die Weiterführung der bedingten Zulassung der neuartigen mRNA Impfstoffe kann nur noch als kriminell bezeichnet werden.“, sagt Dr. Gunter Frank. Der Allgemeinmediziner hält die Corona-Impfung für mehr als fragwürdig – gar gefährlich – und warnt davor.
…
…
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❗️Der Verteidiger als letzte „Bastion“ gegen Justizwillkür❗️
Dieses Video zeigt, wie ein polnischer Anwalt wegen eines Maskenverstosses aus dem Gerichtssaal entfernt wird.
Mir selber wurde in der Coronazeit zwei mal von Richterinnen angedroht, mich notfalls mittels Gewalt aus dem Gerichtssaal entfernen zu lassen, wenn ich die Maske nicht aufsetzen würde bzw. sie abnehme. Zwei unglaubliche Vorgänge in der Geschichte der deutschen Nachkriegsjustiz.
Dabei sieht das Gerichtsverfassungsgesetz im § 177 GVG gar nicht vor, dass Anwälte aus dem Gerichtssaal entfernt werden können.
Das hat auch einen historischen Hintergrund:
Denn der Anwalt stellt für den Mandanten die letzte „Bastion“ gegen staatliche bzw. judikative Willkür dar. Und eine solche Willkür gab es in der langen Geschichte der Justiz zuhauf, es war sogar eine sehr lange Zeit die Regel.
Deswegen stellt das Verbleiben des Rechtsanwaltes in der Verhandlung ein wesentliches Fundament des Rechtsstaates dar.
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Dieses Video zeigt, wie ein polnischer Anwalt wegen eines Maskenverstosses aus dem Gerichtssaal entfernt wird.
Mir selber wurde in der Coronazeit zwei mal von Richterinnen angedroht, mich notfalls mittels Gewalt aus dem Gerichtssaal entfernen zu lassen, wenn ich die Maske nicht aufsetzen würde bzw. sie abnehme. Zwei unglaubliche Vorgänge in der Geschichte der deutschen Nachkriegsjustiz.
Dabei sieht das Gerichtsverfassungsgesetz im § 177 GVG gar nicht vor, dass Anwälte aus dem Gerichtssaal entfernt werden können.
Das hat auch einen historischen Hintergrund:
Denn der Anwalt stellt für den Mandanten die letzte „Bastion“ gegen staatliche bzw. judikative Willkür dar. Und eine solche Willkür gab es in der langen Geschichte der Justiz zuhauf, es war sogar eine sehr lange Zeit die Regel.
Deswegen stellt das Verbleiben des Rechtsanwaltes in der Verhandlung ein wesentliches Fundament des Rechtsstaates dar.
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❗️Der Wegscheider ❗️
Heute mit der Erkenntnis, dass Joe Biden offenbar ein Corona-Leugner ist.
Diesmal wieder herrlicher Wochenkommentar
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aar5nk4mt9kem073dxvx/
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Heute mit der Erkenntnis, dass Joe Biden offenbar ein Corona-Leugner ist.
Diesmal wieder herrlicher Wochenkommentar
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ServusTV
24. September - Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider
„Es wird schon irgendwie gehen!“ - Im neuen Wochenkommentar geht es diesmal um einen neuen prominenten Corona-Leugner, wir beleuchten die Vorbildwirkung grüner Politikerinnen und schauen hinter die Kulissen des Präsidentschaftswahlkampfs.
Forwarded from KOELN IST AKTIV❤️
Guten Tag liebe Kölner,
seid ihr es auch leid, dass wir ständig die Fehler unserer Politiker ausbaden müssen❓
Wir sollen hungern und frieren für den Frieden⁉️
Wir müssen Frieden schaffen ohne Waffen❗️
Die Energiekosten steigen ins unermessliche und die Lebensmittel werden auch immer teurer❗️
Wer soll das alles bezahlen ❓
Natürlich wir, die Bürger dieses Landes ❗️
🔴 Schluss mit steigenden Energiepreisen❗️
🔴 Schluss mit allen Corona Maßnahmen❗️
🔴 Schluss mit der Spaltung der Gesellschaft ❗️
🔴 Schluss mit den Waffenlieferungen
in Kriegsgebiete❗️
🔴 Schluss mit einseitiger Berichterstattung der Mainstream Medien❗️
🔴 Schluss mit der Impfplicht für das Gesundheitswesen und die Bundeswehr ❗️
🔴 Schluss mit steigenden Lebensmittel Preisen❗️
🔴 Schluss mit den Lügen und falschen Versprechen unser Regierung❗️
🔴 Schluss mit GEZ Zwangsgebühren ❗️
🔴 Schluss mit dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit ❗️
🔴 Schluss mit dem globalen Regime-Change❗️
https://teleg.eu/koelnistaktiv
#teamdemokratie
Bitte teile🙏❤️
seid ihr es auch leid, dass wir ständig die Fehler unserer Politiker ausbaden müssen❓
Wir sollen hungern und frieren für den Frieden⁉️
Wir müssen Frieden schaffen ohne Waffen❗️
Die Energiekosten steigen ins unermessliche und die Lebensmittel werden auch immer teurer❗️
Wer soll das alles bezahlen ❓
Natürlich wir, die Bürger dieses Landes ❗️
🔴 Schluss mit steigenden Energiepreisen❗️
🔴 Schluss mit allen Corona Maßnahmen❗️
🔴 Schluss mit der Spaltung der Gesellschaft ❗️
🔴 Schluss mit den Waffenlieferungen
in Kriegsgebiete❗️
🔴 Schluss mit einseitiger Berichterstattung der Mainstream Medien❗️
🔴 Schluss mit der Impfplicht für das Gesundheitswesen und die Bundeswehr ❗️
🔴 Schluss mit steigenden Lebensmittel Preisen❗️
🔴 Schluss mit den Lügen und falschen Versprechen unser Regierung❗️
🔴 Schluss mit GEZ Zwangsgebühren ❗️
🔴 Schluss mit dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit ❗️
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https://teleg.eu/koelnistaktiv
#teamdemokratie
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Forwarded from Toby informiert Restaurant Reiwerle
Media is too big
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👉Buchvorstellung, Lesung und anschliessende Gesprächsrunde mit Bilbo Calvez 👈
➡️ MONTAG, 26.09.2022 um 18.00 Uhr im Reiwerle in Annweiler / Einlass ab 17.00 Uhr
➡️ ‼️AB ca. 18.30 Uhr LIVE-Übertragung‼️ auf zwanzig4.media
👉 DLive 👉 Twitch.tv 👉 ODYSEE
➡️ Als Künstlerin, visionäre Denkerin und Autorin stellt Bilbo Calvez mit ihren Arbeiten und Projekten unsere traditionellen Denkweisen in Frage: Seit Jahren forscht sie an der Idee einer geldlosen Gesellschaft in den verschiedenen Formen und Funktionsweisen.
In "Saruj - Stell dir vor, es gibt kein Geld mehr" liefert sie uns das Ergebnis ihrer Überlegungen...
_____
s´Reiwerle in Annweiler (Pfalz) ist seit 2020 Begegnungsstätte für die Friedens- und Freiheitsbewegung.
🍽 "Lasst es Euch schmecken, im Reiwerle!"
Danke Toby, Meli und Team
Restaurant s'Reiwerle
Flitschberg 7
76588 Annweiler
Mail: [email protected]
Tel: 0 6346 929 362
Alle Links von zwanzig4.media auf einem Blick:
👉Der zwanzig4.media Linktree 👈
➡️ MONTAG, 26.09.2022 um 18.00 Uhr im Reiwerle in Annweiler / Einlass ab 17.00 Uhr
➡️ ‼️AB ca. 18.30 Uhr LIVE-Übertragung‼️ auf zwanzig4.media
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➡️ Als Künstlerin, visionäre Denkerin und Autorin stellt Bilbo Calvez mit ihren Arbeiten und Projekten unsere traditionellen Denkweisen in Frage: Seit Jahren forscht sie an der Idee einer geldlosen Gesellschaft in den verschiedenen Formen und Funktionsweisen.
In "Saruj - Stell dir vor, es gibt kein Geld mehr" liefert sie uns das Ergebnis ihrer Überlegungen...
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s´Reiwerle in Annweiler (Pfalz) ist seit 2020 Begegnungsstätte für die Friedens- und Freiheitsbewegung.
🍽 "Lasst es Euch schmecken, im Reiwerle!"
Danke Toby, Meli und Team
Restaurant s'Reiwerle
Flitschberg 7
76588 Annweiler
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Tel: 0 6346 929 362
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Forwarded from Rechtsanwältin Ringeisen
Urteil-FFM-278.pdf
1.9 MB
‼️Urteil zum Freispruch vor dem Amtsgericht Frankfurt wegen angeblichem Gebrauch eines falschen Maskenattests gemäß § 279 a.F. StGB
Gegen meinen Mandanten war ein Strafbefehl erlassen worden wegen angeblichem Gebrauch eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses (hier Maskenattest von Dr. Walter Weber aus Hamburg).
Ich hatte am 15.08.2022 bereits einen Post dazu gemacht, indem ich den Sachverhalt geschildert hatte.
Jetzt liegt mir das Urteil vor, das ich anonymisiert veröffentliche.
Ich habe auf Freispruch plädiert unter Hinweis auf das Urteils des Bayerischen Ober Landesgerichts vom 18.07.2022 (Az. 203 StRR 179/22), wonach ein Attest nicht unrichtig ist, weil keine körperliche Untersuchung des Patienten stattgefunden hat.
Das Urteil des Bayerischen OLG kommt in den Amtsgerichten an.
Gegen meinen Mandanten war ein Strafbefehl erlassen worden wegen angeblichem Gebrauch eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses (hier Maskenattest von Dr. Walter Weber aus Hamburg).
Ich hatte am 15.08.2022 bereits einen Post dazu gemacht, indem ich den Sachverhalt geschildert hatte.
Jetzt liegt mir das Urteil vor, das ich anonymisiert veröffentliche.
Ich habe auf Freispruch plädiert unter Hinweis auf das Urteils des Bayerischen Ober Landesgerichts vom 18.07.2022 (Az. 203 StRR 179/22), wonach ein Attest nicht unrichtig ist, weil keine körperliche Untersuchung des Patienten stattgefunden hat.
Das Urteil des Bayerischen OLG kommt in den Amtsgerichten an.
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
Amtsgericht Aachen
In Aachen habe ich bisher immer gute Erfahrungen gemacht.
So auch mit dem heutigen Freispruch.
Gegenstand des Verfahrens waren Vorwürfe wegen des tätlichen Angriffs und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte (§§ 113, 114 StGB) sowie ein Verstoß gegen den unsäglichen § 201 StGB.
Letztlich hätte dieses Verfahren bereits nach gut erkennbarer Aktenlage niemals vor Gericht landen dürfen.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Heute:
Amtsgericht Aachen
In Aachen habe ich bisher immer gute Erfahrungen gemacht.
So auch mit dem heutigen Freispruch.
Gegenstand des Verfahrens waren Vorwürfe wegen des tätlichen Angriffs und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte (§§ 113, 114 StGB) sowie ein Verstoß gegen den unsäglichen § 201 StGB.
Letztlich hätte dieses Verfahren bereits nach gut erkennbarer Aktenlage niemals vor Gericht landen dürfen.
Mein Kanal:
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